Aktuelle Einsätze – #1WeltOhnePolizei https://1weltohnepolizei.blackblogs.org Entmachten, Entwaffnen, Auflösen. Wed, 09 Jun 2021 22:56:00 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.7.1 https://1weltohnepolizei.blackblogs.org/wp-content/uploads/sites/1178/2020/02/cropped-patreon-1-32x32.png Aktuelle Einsätze – #1WeltOhnePolizei https://1weltohnepolizei.blackblogs.org 32 32 Arbeiter_innen feindlich seit über 150 Jahren – die Polizei https://1weltohnepolizei.blackblogs.org/arbeiter_innen-feindlich-seit-ueber-150-jahren-die-polizei/ Wed, 09 Jun 2021 22:56:00 +0000 http://1weltohnepolizei.blackblogs.org/?p=678 Solidarität mit Santiago

Als ihr Kollege Santiago am 9. Juni ungerechtfertigt gefeuert wird, legen ca. 50 Mitarbeiter_innen des Lieferdienstes Gorillas in Solidarität den Dienst nieder. Sie fordern die Wiedereinstellung von Santiago und setzen ein Ultimatum für 19:50 Uhr. Als das Ultimatum verstreicht blockieren sie ein Warenhaus von Gorillas in Berlin. Deutschlandweit solidarisieren sich Menschen mit der Aktion. Der Arbeitgeber ruft die Polizei, die umgehend anrückt und beginnt, die anwesenden Menschen einzuschüchtern. Angeblich wird auch ein Gorillas Manager handgreiflich. 
 
Wer die Geschichte der Polizei kennt, fühlt sich durch diese Ereignisse wie auf eine Zeitreise versetzt, denn ihren historischen Ursprung hatte die Polizei in der Kontrolle der arbeitenden Bevölkerung. Mit dem Beginn der industriellen Revolution entstanden im 19. Jahrhundert Fabriken und Großbetriebe mit stetig wachsenden Belegschaften. Ausbeuterische Löhne und Arbeitsbedingungen führten dazu, dass sich Arbeiter_innen organisierten, sowohl innerhalb der Beitriebe als auch in Gewerkschaften. Streiks, Proteste und Arbeiteraufstände wurden regelmäßig durch die Polizei niedergeschlagen, Rädelsführer_innen verhaftet und Protest kriminalisiert. Dieses geschah stets im Namen der öffentlichen Ordnung, was allem voran die Durchsetzung der privaten Eigentumsordnung beinhaltete. 
 
Die Polizei steht heute wie damals immer auf Seite der Arbeitgeber, und diese Haltung war auch heute im Handeln der Berliner Polizei unverkennbar. Auch wenn die Beamt_innen dabei vermeintlich nur „ihren Job machen“ ist dieser Beruf eben etwas sehr besonderes. Eine Kernaufgabe der Polizei – auch in demokratischen Staaten – ist es, durch die Durchsetzung von Gesetzen das Funktionieren von Produktionsstätten und den Fortbestand der kapitalistischen Wertschöpfung zu gewährleisten. Dabei kann die Polizei notfalls auch mit Gewalt vorgehen und die Selbstorganisation und Interessenverfolgung von Arbeiter_innen unterdrücken. 
 
Warum ist das wichtig? Weil in dieser Gesellschaft die meisten Menschen glauben, dass die Polizei existiert, um Verbrechen aufzuklären und Bürger vor Gewalt zu schützen. Darüber, dass die Polizei ständig wie auch im vorliegenden Fall die legitimen Rechte von Arbeiter_innen verletzt, wird nicht gesprochen.
 
Am Donnerstagmorgen geht es weiter.
 
Hier gibt es mehr zur Selbstorganisation der Gorillas Workers:
 
Mehr zu den Arbeiter_innen feindlichen Motiven der Gründung der Polizei:
Origins of the police – David Whitehouse 

 

]]> „gemeinschaftlicher sexueller Missbrauch einer behördlich Verwahrten“ https://1weltohnepolizei.blackblogs.org/gemeinschaftlicher-sexueller-missbrauch-einer-behoerdlich-verwahrten/ Sat, 21 Mar 2020 19:09:29 +0000 http://1weltohnepolizei.blackblogs.org/?p=508 CN Vergewaltigung

Am 28.09.2019 sollen 2 Cops 1 Frau vergewaltigt und dabei gefilmt. Sie versuchten die Aufnahmen zu löschen. Videos konnten aber rekonstruiert werden.

Artikel bei DER SPIEGEL

]]> Corona-Tagebuch – die Polizei in der Krise (3) https://1weltohnepolizei.blackblogs.org/corona-tagebuch-die-polizei-in-der-krise-3/ Sat, 21 Mar 2020 13:32:26 +0000 http://1weltohnepolizei.blackblogs.org/?p=496 Ausgangssperre

Zuletzt aktualisiert Sonntag, 22.03.2020 um 8:28 Uhr.

Hier geht es hier um Ausgangssperren. In Spanien und Frankreich gibt’s die schon. Die Folge sind mehr übergriffige Polizeieinsätze, mehr rassistische Maßnahmen (zumindest in den sozialen Medien und in der Berichterstattung). Auch in Deutschland würden die Kontrollen wohl eher die „üblichen Verdächtigten“ treffen. Am Freitag trendet #Ausgangssperre und #AusgangssperreJetzt auf Twitter.

Aber wie ist die aktuelle Lage dazu in Deutschland? Es folgt ein Überblick zu den Maßnahmen, die einzelne Bundesländer ergriffen haben – unvollständig, laufend aktualisiert. Fehlt etwas? Schreibt eine E-Mail.

Bayern

Spaziergänge mit dem Hund, allein oder mit der Familie bleiben erlaubt, Einkäufe sind weiter möglich und Sport im Freien wird auch nicht verboten. Versammlungen im Freien werden von der Polizei aufgelöst. Andere Bundesländer erwägen dem Beispiel zu folgen.

Sachsen

Ab Sonntag: Ansammlungen von Menschen werden mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren bestraft.

Hessen

Ab Samstagmittag, 12 Uhr: Restaurants dicht, Versammlungen nur bis fünf Personen

Sonntag gibt es angeblich Beratschlagungen der einzelnen Bundesländer mit der Bundesregierung über bundesweite Ausgangsregelungen.

Saarland

 

Berlin

 

NRW

Die Landesregierung NRW reagiert überrascht auf die Ausgangssperre in Bayern und werfen Markus Söder ein unabgestimmtes Vorpreschen vor dem Treffen am Sonntag vor.

Immer deutlicher wird auch der Wettstreit insbesondere zwischen NRW und Bayern um das beste Vorgehen.

Ausgangsbeschränkung vs. Ausgangssperre

Auch interessant das Ringen um Begrifflichkeiten…

Ein detailliertes „Corona-Tagebuch“ gibt es außerdem auf cilip.de

Die vorherigen Einträge zu Polizei und Corona findet ihr hier.

]]> Corona-Tagebuch – die Polizei in der Krise (2) https://1weltohnepolizei.blackblogs.org/corona-tagebuch-die-polizei-in-der-krise-2/ Thu, 19 Mar 2020 21:23:30 +0000 http://1weltohnepolizei.blackblogs.org/?p=493 Kampf um Toilettenpapier

In Mannheim und Bremen musste die Polizei. In beiden Fällen „wurde die Polizei gerufen“, um die jeweilige Angelegenheit zu „klären“. Musste das wirklich sein?

***

Keine guten Nachrichten für die Geflüchteten in Suhl. Das Landesverwaltungsamt hat die Bundeswehr um Unterstützung in der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl gebeten, in der über 500 Flüchtlinge unter Quarantäne stehen und in der am Dienstag rund 150 Polizist*innen gegen Bewohner*innen vorgingen. Noch dementieren thüringische Politiker*innen, die Bundeswehr bestätigte, das Land habe am Montag „die Abstellung von Soldaten zur (schichtfähigen) Ausübung des Hausrechts“ in Suhl beantragt.

]]> Corona-Tagebuch – die Polizei in der Krise (1) https://1weltohnepolizei.blackblogs.org/corona-tagebuch-die-polizei-in-der-krise-1/ Tue, 17 Mar 2020 21:46:39 +0000 http://1weltohnepolizei.blackblogs.org/?p=480

Knapp drei Wochen ist es her seit nach Karneval der erste Corona-Fall in Deutschland bei Heinsberg öffentlich wurde. Heute (17.03.2020, Stand: 22:05 Uhr) sind es fast 10.000 aktive Fälle. 26 Menschen sind am Virus und seinen Folgen verstorben.

Bundesweit werden immer strengere Maßnahmen ergriffen, um die Verbreitung des Virus einzudämmen. Die Polizei wird dazu eingesetzt, diese umzusetzen. 

Das sieht von Behörde zu Behörde unterschiedlich aus. Während die Münchener Polizei auf Twitter eher seriös auf die Beschränkungen verweist, ist die Polizei in Berlin eher flapsig unterwegs. 

Wie ein kompletter Lockdown aussehen könnte, sehen wir in Frankreich. Weitreichende Einschränkungen wurden dort angekündigt.

Während sich die meisten Menschen in Deutschland noch frei bewegen dürfen, gibt es aber auch hier schon Menschen, die von krassen Quarantäne-Maßnahmen betroffen sind. In Suhl (Thüringen) setzte die Polizei mit einem Risenaufgebot eine Quarantäne in einer Aufnahmeeinrichtung durch.

Meanwhile in Dresden…

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]]> Ganz normale, bürgerliche Menschen mit Maschinenpistolen https://1weltohnepolizei.blackblogs.org/ganz-normale-buergerliche-menschen-mit-maschinenpistolen/ Thu, 02 Jan 2020 14:27:09 +0000 http://1weltohnepolizei.blackblogs.org/?p=152 In der Silvesternacht kam es zu einem Brand im Affenhaus des Krefelder Zoos zu einem vernichtenden Feuer bei dem (bis auf zwei junge Schimpansen) alle Menschenaffen zu Tode kamen. Neben der unbeschreiblichen Tragödie geraten zwei bemerkenswerte Details des Polizeieinsatzes in den Hintergrund.  

  1. Medienberichte über Einsatz von „Maschinengewehren“

    Um wohl den Feuerwehreinsatz gegen freilaufende Großtiere abzusichern, sollen Polizist*innen mit Maschinengewehren im Krefelder Zoo vor Ort gewesen sein, berichtete der WDR in einer mittlerweile nicht mehr verfügbaren Meldung. Gemeint waren vermutlich Maschinenpistolen, die bei der Polizei in NRW zum Einsatz kommen, voraussichtlich eine MP5. 

  2. Beschreibung der Verdächtigen durch die Polizei Krefeld 

    Wenn die Polizei Menschen beschreibt, offenbart sich oft ein Menschenbild, dass auf der Logik basiert, dass bestimmten Gruppen Kriminalität mehr, anderen eher weniger zugetraut werden kann (–> Stigmatisierung). Die Art und Weise, wie die Polizei in Krefeld dies hier in Bezug auf die Menschen tut, die sich nach dem Brand als potentielle „Verursacher“ freiwillig gemeldet haben, fällt in genau dieses Muster. 

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