afd braunschweig – Antifacafé Braunschweig

PM: Erinnern heißt Kämpfen – zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee.

antifacafe — Mon, 27 Jan 2020 22:58:50 +0000

In diesem Jahr wurde wieder zum gemeinsamen Gedenken an die Opfer des Holocausts, an der Gedenkstätte in der Schillstraße, eingeladen.

Nach den Provokationen durch den Landtagsabgeordneten und Ratsherrn der AfD Stefan Wirtz im vergangenen Jahr, hat das Bündnis gegen Rechts dieses Mal im Vorfeld einen offenen Brief an die Stadt und den Arbeitskreis Andere Geschichte geschrieben (http://buendnisgegenrechts.net/2020/01/22/kein-gedenken-mit-der-afd/). Im Gegensatz zum Vorjahr, in dem die Stadt alleinige Veranstalterin war und demnach alle Ratsfraktionen einlud, ist die Gedenkstätte Schillstraße inzwischen in die Trägerschaft des Arbeitskreises Andere Geschichte übergegangen. Als Mitveranstalter hätte der Arbeitskreis in diesem Jahr erstmals von seinem Hausrecht Gebrauch machen und somit unwillkommene Gäste, wie Parteimitglieder der AfD, ausschließen können. Andere Gedenkstätten nutzen diese Möglichkeit, allein schon deshalb, weil ein würdiges Gedenken unter AfD- (oder sonstiger Faschist*innen-) Beteiligung nicht möglich ist (https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/weimar/buchenwald-gedenken-afd-100.html).

Leider scheint es in Braunschweig für diese Problematik ein mangelndes Bewusstsein zu geben und die Möglichkeit, die AfD von vornherein auszuschließen wurde nicht wahrgenommen – vielleicht noch nicht einmal für notwendig gehalten – auch wenn sich alle darin einig sind, dass AfDler dort nicht willkommen sind. Wie im Vorjahr versuchten so natürlich wieder zwei Parteimitglieder der AfD – Stefan Wirtz und Mirco Hanker – das Gedenken zu stören. Unter diesen Voraussetzungen waren es spontane Einzelne, die sich den Faschist*innen vor Ort entschlossen entgegen stellten. Dafür selbst als Unruhestifter*innen angeprangert zu werden ist für die Beteiligten nicht nur enttäuschend sondern verdreht auch das Verhältnis zwischen Täter*in- und Opfer. Wen wundert es da noch, dass die Bullen die von der AfD ausgehende Gewalt nicht nur ignorierten sondern selbst unter Gewaltanwendung den Weg für sie frei machten,

Sprecherin des Antifaschistischen Plenums, Emma Eichsfeldt sagt dazu: „Solange keine Sorge dafür getragen wird, dass Faschist*innen keine antifaschistischen Gedenkveranstaltungen besuchen können, kann es kein würdiges Gedenken geben. Das sind nicht hinnehmbare Zustände und es gibt alles Recht, das zu verhindern. Unsere Forderung an die Veranstalter*innen ist weiterhin, das Ausladen der AfD vom Gedenken. Bis dahin werden wir natürlich weiter unseren Protest kundtun, genau an diesem Tag, genau an diesem Ort.“

Wir solidarisieren uns mit den Aussagen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) und des Bündnis gegen Rechts Braunschweig und fordern von den Verantwortlichen, dass den Wünschen der Überlebenden des Naziregimes und ihrer Nachfahren nachgekommen wird. Es muss endlich entschieden gegen die provokative Teilnahme von Faschist*innen und Antisemit*innen am Gedenken der Opfer des NS-Regimes vorgegangen werden!

Kein Gedenken mit der AfD!

Gegen Militarismus und Rassismus: Am Freitag AfD und JA stören!

antifacafe — Tue, 15 Nov 2016 21:09:10 +0000

Am Freitag, den 18.11., will die Junge Alternative (JA), die Jugendorganisation der AfD, im Dorfgemeinschaftshaus in Broitzem eine Veranstaltung zum Thema „Deutsches Militär: Zwischen militärischer Führung und Akademikertum“ machen. Dabei soll unter anderem der AfD-Kandidat Jörg Sobolewski auftreten, welcher auch der Sprecher des völkisch und rechtsoffen ausgerichteten Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ ist. Die JA weist, wie auch bei dieser Veranstaltung, immer öfter Überschneidungen mit rechten Burschenschaften sowie mit der „Identitären Bewegung“ auf und zeigt sich somit noch offener nach rechts gewandt als die AfD.

Lassen wir die JA und die AfD nicht in Ruhe ihre militaristische, elitäre und rassistische Hetze verbreiten! Treffpunkt für eine gemeinsame Fahrt zum Protest: Freitag, 18.11., um 17:40 an der Straßenbahnhaltestelle Cyriaksring

Offenes Antifa Treffen wird verschoben!

antifacafe — Tue, 22 Mar 2016 18:05:45 +0000

Da wir am Dienstag, den 05.04. wieder gegen das „Offene Bürgerforum“ der AfD demonstrieren werden, wird das Offene Antifa Treffen (OAT) verschoben.

Das OAT findet am Dienstag, den 29.03. um 19 Uhr im Antifaschistischen Café (Cyriaksring 55) statt.

Kein Raum für die AfD! Auch nicht in Broitzem!

antifacafe — Fri, 04 Mar 2016 22:07:18 +0000

Kundgebung gegen das „öffentliche Bürgerforum“ der AfD im Gemeinschaftshaus Broitzem am 08.03.2016 um 18:30 Uhr

Treffpunkt für die gemeinsame Fahrt 17:45 Uhr Straßenbahnhaltestelle Cyriaksring

In Braunschweig hatte sich die Afd bisher im Restaurant „Katané“ getroffen. Aufgrund des öffentlichen Protests können sie diese Räumlichkeiten wohl nicht mehr nutzen und sind deshalb in das Geimeinschaftshaus Broitzem ausgewichen, welches städtisch betrieben wird.

Die sogenannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) befindet sich im Aufwind. Der Absturz in den Umfragen nach Herausdrängen des nationalliberalen Flügels unter dem ursprünglichen Parteigründer Lucke durch die nationalchauvinistische Fraktion unter Frauke Petry konnte durch den nun ungehemmt propagierten Rassismus und Wohlstandschauvinismus aufgehalten und umgekehrt werden. Aktuelle Umfragen sehen die Partei bei bis zu 10,5% 1.

Durch das Ausschalten parteiinterner Kritiker des fortschreitenden Rechtsrucks werden die Forderungen der AfD zunehmend aggressiver 2.

Während die Zusammenarbeit mit rassistischen Gruppen wie PEGIDA vordergründig abgelehnt wird, versucht man mittels eigener Demonstrationen eben diese potentiellen Stimmen für die nächste Wahl zu mobilisieren – nicht zuletzt da PEGIDA sich bisher lautstark von der AfD di-stanziert, weil diese die „Bodenhaftung verloren“ habe 3 und Bachmann für PEGIDA lieber eine eigene Partei gründen will. Auch an der Teilnahme von bekannten Nazis aus den Reihen der NPD, Die Rechte und anderen faschistischen Gruppen stören sich weder Basis noch die Parteispitze.

Die Stimmung, die durch Gruppen wie PEGIDA oder Parteien wie die AfD geschürt und angestachelt wird, entlädt sich immer wieder in Brandanschlägen und anderen Übergriffen auf Flüchtlinge, ihre Unterkünfte und Unterstützer*innen 4. Während die wenigsten Täterinnen und Täter durch die Polizei ermittelt werden und der rassistische Mob kaum durch die Polizei an seinem Tun gehindert wird 5, sind dennoch immer genug Sicherheitskräfte da, um für die Hetze der verschiedenen rassistischen Gruppen in der BRD den Weg freizumachen. In diesem gesellschaftlichen Klima beschließt der Bundestag im September 2015 mit den Stimmen fast aller Parteien eine massive Verschärfung des Asylrechts und gießt letztlich vieles von dem, was auf der Straße gefordert wird, in Gesetzesform 6.

Aber das ist eben längst nicht alles, und mit jedem weiteren rassistischen Kommentar wird deutlich, dass es den rassistischen Hetzerinnen und Hetzern um eine „moderne“ Volksgemeinschaft geht, von der alle, die nicht weiß, per Abstammung deutsch, heterosexuell, gebärfähig (und -willig), erwerbstätig und christlich sind, ausgeschlossen werden sollen. Diese Volksgmeinschaft soll wahlweise durch Wahlen oder einen (gewaltsamen) Umsturz herbeigeführt werden.

So wird durch die AfD letztlich das gleiche artikuliert, was die Nazis bisher propagiert haben. Wenn „die“ Deutschen unter sich wären, die Probleme der Welt, die durch die hier gemachte Politik selber produziert werden 7, draußen gehalten werden, dann würde alles wieder „gut“ werden. Letztlich ziemlicher Unsinn, denn Niedriglöhne, lächerlicher Mindestlohn, Altersarmut, Abbau von Grundrechten, Arbeitszeitverlängerung, usw. gab es schon, bevor so viele Menschen wie heute hierher flohen oder islamistisch-fundamentalistische Terroristen in Europa Anschläge verübten. Wer die Folgen kapitalistischer Verwerfungen nennt, sollte auch die Ursachen nicht verschweigen, statt sich in Flüchtlingen einen Sündenbock zu suchen. Wer die Abschottung Europas und die Ausgrenzung, wenigstens aber die Kontrolle von allen, die als „fremd“ wahrgenommen werden, fordert, bietet weder Alternativen noch Lösungen, sondern ist selber Teil des Problems.

Alternativen zum Kapitalismus statt „Alternative für Deutschland“!
Internationale Solidarität statt beschränktem Nationalismus!
Gegen die Brandstifter auf der Straße, an den Stammtischen und in den Parlamenten!

1 Laut http://www.insa-meinungstrend.de
2 So forderte AfD-Vorsitzende für Nordrhein-Westfalen (NRW) und Europaparlamentarier Pretzelt Ende Oktober, Flüchtlinge auch per „Schießbefehl“ von den Grenzen der BRD fernzuhalten
3 So PEGIDA-Chef Bachmann auf einer Kundgebung im März in Dresden
4 Über 500 bis Ende August 2015 meldet die Zeit unter Berufung auf Polizeizahlen
5 Siehe u.a. die Ausschreitungen im Sommer in Dresden-Heidenau
6 So werden u.a. Länder des Balkans zum „sicheren Herkunftsland“ definiert, was für viele von dort vor rassistischer Diskriminierung geflohener Sinti und Roma bedeutet, dass sie genau dorthin wieder abgeschoben werden sollen.
7 Stichwort Waffenexporte u.a. an Saudi-Arabien; die BRD weltweit auf Platz 3 der waffenexportierenden Staaten

Kein Raum für die AfD! Gegen die rassistische und nationalistische Hetze!

antifacafe — Tue, 05 Jan 2016 19:10:06 +0000

Kundgebung gegen das „Öffentliche Bürgerforum“ der AfD im Restaurant „Katané“ am 12.01.16 um 18:30 Uhr Hagenbrücke 16 (Nähe Hagenmarkt)

Seit längerem trifft sich der AfD Kreisverband Braunschweig im italienischen Restaurant Katané an der Hagenbrücke. Dort findet neben den internen Parteitreffen auch einmal im Monat ein öffentliches Bürgerforum statt. Die Inhaber sind vorab über die rassistischen Inhalte der AfD informiert worden, scheinen sich daran aber nicht zu stören. Trotz einer ersten Protestkundgebung kann sich die AfD weiterhin im Katané treffen, damit unterstützt und fördert das Katané einerseits pauschal die AfD – Positionen und vor allem auch die Verbreitung und Verfestigung der lokalen AfD-Strukturen in Braunschweig.

Durch das Ausschalten parteiinterner Kritiker des fortschreitenden Rechtsrucks werden die Forderungen der AfD zunehmend aggressiver 2.

So wird durch die AfD letztlich das gleiche artikuliert, was die Nazis bisher propagiert haben. Wenn „die“ Deutschen unter sich wären, die Probleme der Welt, die durch die hiergemachte Politik selber produziert werden 7, draußen gehalten werden, dann würde alles wieder „gut“ werden. Letztlich ziemlicher Unsinn, denn Niedriglöhne, lächerlicher Mindestlohn, Altersarmut, Abbau von Grundrechten, Arbeitszeitverlängerung, usw. gab es schon, bevor so viele Menschen wie heute hierher flohen oder islamistisch-fundamentalistische Terroristen in Europa Anschläge verübten. Wer die Folgen kapitalistischer Verwerfungen nennt, sollte auch die Ursachen nicht verschweigen, statt sich in Flüchtlingen einen Sündenbock zu suchen. Wer die Abschottung Europas und die Ausgrenzung, wenigstens aber die Kontrolle von allen, die als „fremd“ wahrgenommen werden, fordert, bietet weder Alternativen noch Lösungen, sondern ist selber Teil des Problems.