Am Montag den 10.07.23 um 11:30 Uhr findet am Amtsgericht eine Kundgebung zur solidarischen Unterstützung eines Antifaschisten statt. Am Jugendgericht soll der Beschuldigte durch Nazizeugen und Bullen, welche als „Tatbeobachter*innen“ einen angeblichen Angriff auf Nazis während einer Kundgebung beobachtet haben sollen, kriminalisiert werden.
2021 versuchte der mittlerweile aufgelöste Kreisverband Braunschweig der faschistischen Kleinstpartei „Die Rechte“ über eine Wahlkampfveranstaltung zur Kommunalwahl ihre Hetze zu verbreiten. Gegen einen Aufmarsch der Nazis fand unter dem Motto „Kein Platz für Nazipropaganda“ eine Demonstration mit anschließender Kundgebung vom Bündnis gegen Rechts statt.
Immer wieder sind in Braunschweig Antifaschist*innen von Repression betroffen. Proteste und Aktionen gegen Nazis werden kriminalisiert. Dabei wird nicht nur jedem Vorwurf der Nazis geglaubt, sondern wie in diesem Fall aktiv durch Bullen, die in zivil als sogenannte „Tatbeobachter*innen“ an den Aktionen teilnehmen und aus diesen heraus angebliche Straftaten beobachten sollen, Antifaschist*innen kriminalisiert.
Kommt zur Solidaritätskundgebung am Montag den 10.07.2023 um 11:30 Uhr zum Amtsgericht Braunschweig!
Update: Prozess fällt heute aus. Somit findet keine Begleitung statt.
Rote Hilfe Ortsgruppe Braunschweig – [email protected]
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Wenn es um offensichtliche Naziangriffe geht, wird uns in den Medien immer wieder ein Bild von der „psychisch kranken Einzeltäter*in“ präsentiert und so der Naziterror verharmlost. So auch in Peine:
Am letzten Wochenende machte dort ein Nazi Jagd auf als migrantisch gelesene Menschen. Dabei schoss er einer Person mit einer Armbrust in den Rücken, die das Attentat knapp überlebte.
Wir rufen dazu auf, die antifaschistische Antwort auf diesen Angriff gemeinsam auf die Straße zu tragen. Wir lassen es nicht stehen, dass Nazis als kranke Menschen verharmlost werden und ihren Taten sofort die politische Bedeutung abgesprochen wird.
Kommt am Sonntag, den 25.06.2023 um 11:00 Uhr zur Kundgebung auf den Kohlmarkt in Braunschweig.
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Erneut w
Liebe Antifaschist*innen,
wir schließen uns dem Aufruf von In/Progress an und teilen diesen im Folgenden. Wir sehen uns am 22. März um 10.45 vor dem Amtsgericht!
Wir als In/Progress rufen euch zur solidarischen Prozessbegleitung am 22. März vor dem Amtsgericht auf! Einem Antifaschisten wird im Zuge eines Protests gegen die völkische AfD Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Kommt um 10.45 Uhr zur Kundgebung und zeigt dem Genossen, dass er nicht alleine ist! Gegen gewaltvolle Vereinzelung und für ein solidarisches Miteinander!
Hintergrund: Die Vorwürfe gegen den Genossen gehen zurück auf den Landesparteitag der AfD vom 15. Mai 2021. An mehreren Punkten hatten Antifaschist*innen Straßen blockiert, um so die Anreise der AfDler*innen zu verhindern. Bei einer dieser Straßenblockaden kam es dann zur Räumung der Straße durch Bullen. Hierbei soll der Angeklagte vermeintlich Widerstand geleistet haben.
Dies ist nur ein weiterer Versuch der Braunschweiger Behörden linken Protest zu kriminalisieren und reiht sich ein in die mittlerweile lange Liste an Repressionen gegen Antifaschist*innen. Allein aufgrund von zwei Straßenblockaden beim letzten AfD Landesparteitag am 3. Juli 2021, stehen mittlerweile über 60 Gerichtsprozesse gegen Genoss*innen an.
Ein neues Ausmaß erreichten die staatlichen Repressonien im Sommer 2021 als die Bullen in die Wohungen von fünf Antifaschist*innen eindrangen und diese durchsuchten.
Am 17. Februar fanden 14 weitere Hausdurchsuchungen in Privatwohnungen und dem Nexus, einem linken unabhängigen Kulturzentrum, statt. Das Eindringen in die privatesten Rückzugsräume wird hier anhand von Aussagen gewalttätiger Nazischläger begründet. Das Sicherheitsapparat und Nazis Hand in Hand arbeiten überrascht wenig. Denn linke Politik bedeutet auch immer eine Kritik an dem jetzigen, gewaltvollen System und dessen autoritärer Zuspitzung.
Doch wenn Nazis Antifaschist*innen bedrohen und angreifen, völkisch reaktionäre Parteien ihre Ideologie salonfähig machen wollen und die Staatsgewalt linke Strukturen mit Repressionen einschüchtern und entsolidarisieren will, werden wir laut!
Diese Zustände nehmen wir nicht länger hin! Jetzt wird es wichtiger denn je antifaschistische und linke Politik in die breite Zivilbevölkerung zu tragen!
Deshalb werden wir gemeinsam mit der Roten Hilfe diese vielen anstehenden Prozesse von nun an solidarisch begleiten. Getroffen hat es einige, doch gemeint sind wir alle! Und daher kann es nur heißen: Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
22. März 2022, 10.45 Uhr: Kundgebung vorm Amtsgericht Braunschweig
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Am Samstag, den 19. Dezember, wollte die Nazipartei „Die Rechte“ eine Kundgebung an der Goslarschen Straße 21 durchführen. Der Kundgebungsort hätte sich direkt neben den Gruppen- und Büroräumen der Falken Braunschweig befunden. Mal wieder versuchen die Nazis, zu denen auch der Gewalttäter Piere Bauer gehört, ein Bedrohungsszenario im Viertel aufzubauen. Hierzu wurden zuletzt, in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch alle Reifen des Falken-Bullis zerstochen. Die Kundgebung an diesem Ort wurde in der Zwischenzeit untersagt.
Vermeintlich wollen sich die Nazis nun an zwei Orten gleichzeitig versammeln: ab 16 Uhr am JF-Kennedy-Platz und am Cyriaksring Ecke Münchenstraße.
Unterstützt an diesem Tag die Gegen-Kundgebungen und spontanen Aktionen. Auch das Bündnis gegen Rechts Braunschweig bietet ab 16 Uhr mit einer Kundgebung am Johannes-Selenka-Platz einen guten Anlaufpunkt für Protest. Achtet auf die Abstände und übliche Regeln bei der Anreise und denkt an eure Masken!
Wir sind solidarisch mit den Falken und deswegen Samstag auf der Straße!
Solidarität ist unsere Waffe!
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meinsam mit einem Bündnis verschiedener linker Gruppen haben wir uns am heutigen Samstag, den 01.08.2020, zu einer spontanen Kundgebung gegen Nazigewalt auf dem Kohlmarkt zusammengeschlossen. Der unangemeldeten Aktion haben sich über 80 Antifaschist*innen angeschlossen, die gemeinsam lautstark gegen die aktuellen Naziangriffe in Braunschweig demonstrierten. Anlässlich eines erst vor kurzem stattgefundenen Angriffes auf eine antifaschistische Person, durch die Nazis Timo Guschmann, Timo Büllesbach und Pierre Bauer, haben „Die Falken“, das queere Kollektiv „Flinte“, sowie die FrauenLesbengruppe „Zami“ Redebeiträge gehalten. Im Anschluss wurde spontan eine kraftvolle Demonstration durch die Innenstadt organisiert. Begleitend zur Demo wurden Flugblätter zum Thema an die Passant*innen verteilt.
Ob Timo Guschmann, Pierre Bauer, Timo Büllesbach, …
Ob Nazi Kleinstpartei Die Rechte, NPD Jugendorganisation, unterstützendes Umfeld, ….
Lasst uns weiterhin gemeinsam und entschlossen dafür sorgen, dass die Nazis keinen Fuß in Braunschweig fassen können und ihre Einschüchterungsversuche gegen Andersdenkende ins Leere laufen. Organisiert euch mit uns und lasst uns die Angriffe der Faschisten zurückschlagen!
Kein Vergeben, Kein Vergessen! Nazis haben Namen und Adressen!
Hier findet ihr die Pressemitteilung der Sozialistischen Jugend „Die Falken“ zum Angriff und zur heutigen Kundgebung:
]]>Pierre Bauer in Wolfenbüttel und Braunschweig mit geradezu lächerlichen
Urteilen endeten, protestierten etwa 50 Antifaschist*innen spontan um 18
Uhr auf dem Braunschweiger Kohlmarkt. Lasse Richei wurde zu einer
Jugendhaftstrafe von acht Monaten verurteilt, die zur Bewährung
ausgesetzt wurde, wogegen der Prozess gegen Pierre Bauer mit einem
Freispruch endete.
In dem Redebeitrag des Antifaschistischen Plenums und des Offenen Antifa
Treffens wurden die brutalsten Angriffe der beiden regional bekannten
Faschisten gegen Linke und Andersdenkende in Erinnerung gerufen. Trotz
der dutzenden Strafprozesse, die gegen beide Nazis liefen und noch
laufen, sehen sich Justiz und Repressionsorgane weiterhin nicht in der
Lage, das Naziproblem in den Griff zu bekommen.
Hierzu Anna Goldmann, Sprecherin des Antifaschistischen Plenums: „Es
zeigt sich einmal mehr, dass wir im Kampf gegen den prügelnden
Nazibanden auf unseren Straßen nicht auf Justiz und Polizei setzen
brauchen. Einzig der organisierte antifaschistische Selbstschutz ist in
der Lage, den Nazis wirksam und nachhaltig Einhalt zu gebieten.“
Antifaschistisches Plenum & Offenes Antifa Treffen
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Kundgebung: Freitag, 3.2.2017 um 19:30 Uhr
Vor dem Haus der „Burschenschaft Thuringia“, Konstantin-Uhde-Strasse 10 (Univiertel)
Für den 3. Februar lädt die „Burschenschaft Thuringia“ zu einem „Zeitzeugenvortrag“ ein. Was sich hinter dieser zunächst harmlos klingenden Veranstaltung verbirgt, zeigt der letzte Vortrag dieser Art: Am 4. Juni 2016 sprach auf dem Haus der Burschenschaft bereits ein „Veteran des zweiten Weltkrieges“ über seine „Erlebnisse“ unter anderen in der Waffen-SS. Unter den Gästen: militante Nazis, Anhänger*innen der „Identitären Bewegung“ (IB), Mitglieder der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) und der „Burschenschaft Germania“.
„Shake Hands“ mit Nazis
Der Blog recherche38.info berichtete über dieses Stelldichein der extremen Rechten: „Vor der Tür begrüßten sich Aktivisten der »JN Braun-schweig« [= Jugendorganisation der NPD], der »Identitären Bewegung« und der »Jungen Alternative« freundschaftlich mit Handschlag und gingen gemeinsam ins Haus der »Thuringia«. Philipp Losse von der IB hatte als Gastgeschenk sogar ein Fass Wolters für den anschließenden Umtrunk mitgebracht, das er gemeinsam mit Patrick Jäcker von der »Jungen Alternative« ins Haus trug (…) Nicht nur Phillip Losse hatte sich für den Besuch des ‚Zeitzeugenvortrages’ auf dem Haus der »Burschenschaft Thuringia« extra in Schale geworfen, auch Felix Hauschild von der »JN Braunschweig« hatte die übliche Szenekleidung im Schrank gelassen, sich in einen dunklen Anzug gezwängt und eine Krawatte umgebunden (…)“
„Bürgermitglied“ mit rechten Kontakten
Patrick Jäcker ist kein einfaches Mitglied der „Jungen Alternative“ (JA), sondern sitzt im Bezirksvorstand Braunschweig und ist von der AfD als „Bürgermitglied“ für zwei Ausschüsse des Rates der Stadt Braunschweig benannt. Jäcker trat bereits als Redner beim PEGIDA-Ableger BRAGIDA in Erscheinung und nahm an Demonstrationen der „Identitären Bewegung“ teil. Während sich die JA ebenso wie die AfD offiziell von den „Identitären“ und „Rechtsextremisten“ distanziert, pflegen Funktionäre wie Patrick Jäcker oder der Bezirksvorsitzende Lars Steinke weiter ihre Kontakte.
Scharnier „Thuringia“
Der „Burschenschaft Thuringia“ kommt dabei eine besondere Scharnierfunktion zu: Mit Veranstaltungen wie dem angekündigten „Zeitzeugenvortrag“ mit einem „Veteran des zweiten Weltkrieges“ versucht sie als Bindeglied zwischen den verschiedenen extrem rechten Spektren von der militanten Naziszene, über die „Neue Rechte“ bis hin zu rechtspopulistischen und ultrakonservativen Kreisen zu wirken. Dabei ist für diese sicher von Vorteil, dass zur „Aktivitas [= studierende Mitgliedern] der „Thuringia“ , Mitglieder der JA als auch der JN zählen, sie über ihre „Alten Herren“ durchaus Einfluss auf elitäre Kreise in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik haben und zum über den „Arbeitskreis Braunschweiger Burschenschaften“ auch mit Burschenschaften wie der „Germania“ verbunden sind, deren aktive Burschen eher CDU-nah sind, aber teilweise auch Sympathien für die AfD zeigen.
Vorsitz in der „Deutschen Burschenschaft“
Die „Burschenschaft Thuringia“ gehört als letzte der Braunschweiger Verbindungen zum Dachverband „Deutsche Burschenschaft“ (DB), deren Vorsitz sie in diesem Jahr innehat. Eine große Zahl von Burschenschaften, darunter auch die „Burschenschaft Germania Braunschweig“ haben die DB in den letzten Jahren verlassen, weil diese immer mehr von völkischen und extrem rechts orientierten Burschenschaften dominiert wurde. Trotz des Austritts aus der DB und öffentlichen Distanzierungen vom „Rechtsextremismus“ sind die „Germanen“ allerdings weiterhin mit der „Thuringia“ verbunden. Dies zeigt nicht nur der Besuch der Aktivitas der „Germania“ beim Zeitzeugenvortrag, sondern auch das gemeinsame Niederlegen eines Kranzes der „Arbeitsgemeinschaft Braunschweiger Burschenschaften“ am „Volkstrauertag“ im letzten Jahr. Die Teilnahme der „Thuringia“, der AfD und einer handvoll JN-Anhänger*innen an der Gedenkveranstaltung des „Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge“ führte zu Schlagzeilen, wie „Volkstrauertag: Gedenkfeier von Rechten unterwandert?“ (news38.de) und der Versicherung von Stadt und Volksbund die Teilnahme der „Thuringia“ als auch der JN künftig zu unterbinden.
Neurechte Traditionen
Bereits in der Vergangenheit organisierte die „Thuringia“ immer wieder Veranstaltungen mit Referent*innen aus der Braunzone zwischen Konservatismus, Neuer Rechte und Faschismus. In den 90er Jahren beteiligten sich Burschen der „Thuringia“ (u.a. zusammen mit Mitglieder der „Burschenschaft Germania“, des RCDS und der Jungen Union) am „Arbeitskreis Junger Konservativer an der TU Braunschweig“. Dieser Leserkreis der „Jungen Freiheit“ [= neurechte Wochenzeitung] orientierte sich an den Theorien und Diskussionen der „Neuen Rechten“ und hatte sich auf die Fahnen geschrieben „die Konservative Revolution im Deutschen Volke voranzutreiben“. Die „Neue Rechte“ ist eine Strömung , die vor allem von Intellektuellen aus dem rechtskonservativen bis faschistischen Milieu getragen wird und seit den 70er Jahren versucht die Grenzen zwischen „demokratischem Konservatismus“ und „antidemokratischem Rechtsextremismus“ aufzulösen. Ihren historischen Bezugspunkt sieht die „Neue Rechte“ weniger im „Nationalsozialismus“, sondern in antiliberalen, antidemokratischen, faschistischen Strömungen in der Weimarer Republik, die unter dem Sammelbegriff „Konservative Revolution“ gefasst werden.
Von den Denkzirkeln ins Netz und auf die Straße
Was jahrelang meist eher isoliert in den intellektuellen Zirkeln der „Neuen Rechten“ an Theorien diskutiert und an Strategien erdacht und ersonnen wurde, scheint heute mit dem zunehmend aggressiver auftretenden Rassismus und völkischen Nationalismus aus der Mitte der bürgerlichen Gesellschaft, dem Aufkommen der PEGIDA-Bewegung, der Anti-Flüchtlingsproteste und den Wahlerfolgen der AfD Früchte zu tragen. Und tatsächlich haben Theorien und Strategien der „Neuen Rechten“ starken Einfluss sowohl auf PEGIDA, die „Identitären“ und die AfD. So schreibt Albrecht von Lucke auf NDR.de unter dem Titel „Die neue konservative Revolution“ treffend: „Das rechte Gift der 1920er- und 30er-Jahre ist wieder da – krude Verschwörungstheorien und antiwestliches Denken, anti-parlamentarische Systemkritik von rechts und ein neuer Rassismus, zum Teil kaschiert als Anti-Islamismus (…) Und dazu gesellt sich – oft in ein und derselben Person – der alte Antisemitismus, meist nur dürftig versteckt hinter dem Hass auf das angebliche jüdische Finanzkapital. (…)“.
Da wittern natürlich auch die Burschen der „Thuringia“ Morgenluft und schmieden mit an einer neuen „Volksbewegung“, bei der die Grenzen und Abgrenzungen zwischen konservativen, rechtspopulistischen und faschistischen Strömungen aufgehoben werden sollen.
Rechte Geschichtsverdrehung
Im Weg steht dabei allerdings immer wieder eins: Die Erinnerung daran, wie aus den konservativen und faschistischen Strömungen der Weimarer Republik am Ende die Verbrechen des „Nationalsozialismus“, der Angriffskrieg der Wehrmacht und der Holocaust entstanden. Wer heute daran arbeitet NS-Begriffe wie „völkisch“ oder „Volksgemeinschaft“, wie „Lügenpresse“ oder „Volksverräter“ wieder „positiv“ (Frauke Petry) zu besetzen, der muss dafür auch diese Verbrechen verharmlosen, verdrehen oder leugnen. Und so werden „Zeitzeugen“ eingeladen, die noch immer beseelt von ihrer „Landserromantik“ vom angeblich „heroischen Freiheitskampf“ der Nazimörder ihren Enkeln im Geiste erzählen …
Antifaschistisches Plenum & Offenes Antifa Treffen (OAT),
Unterstützt von: FrauenLesbenGruppe Zami
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Wir rufen dazu auf den Kundgebungen der Faschisten von „Pro Deutschland“ entgegenzutreten – egal wo sie auftauchen und provozieren wollen!
Seid rechtzeitig vor Ort und bringt alles mit was Lärm macht! Am besten ihr seid mit dem Rad unterwegs. Es ist wichtig mobil zu sein, falls die Kundgebungen verlegt werden und um schnell vor den Rechten zu den jeweils folgenden Kundgebungsorten zu gelangen
Kommt um 15:00 Uhr zum Antifa-Café: Die Kundgebung von „Pro Deutschland“ stören – blockieren – verhindern!
Weitere Treffpunkte für die Protestaktionen gegen die anderen beiden Kundgebungen werden noch bekanntgegeben. Infos dazu demnächst auch auf www.buendnisgegenrechts.net!