Antifaschistische Proteste gegen den letzten Oldenburger AfD-Stammtisch im „Gesellschaftshaus Meyer“ am 20.06.2019
Bild: Nutshell Fotografie

Bemerkenswert ist die thematische Ausrichtung der geplanten Veranstaltung. Vor dem Hintergrund des momentan bundesweit tobenden Flügelkampfes in der Partei positioniert sich der Oldenburger Ableger eindeutig auf der Seite des völkisch-nationalistischen „Flügels“ um Björn Höcke. Das Thema lautet nämlich: „Der Flügel, Gefahr oder Chance für die AfD?“. Zwar sollen an dem Abend ebenso die gemäßigteren Positionen der „alternativen Mitte“ Gehör finden, die Auswahl des Referenten spricht allerdings für eine eindeutige Positionierung in Richtung des radikal-völkischen „Flügels“: Hans-Thomas Tillschneider ist als völkischer und homophober Hardliner bekannt. Unter anderem unterhielt er bis Herbst 2018 ein Wahlkreisbüro im Haus der „Identitären Bewegung“ in Halle-Saale.

Darüber hinaus gibt die Oldenburger AfD in ihrem Einladungsschreiben an, Tillschneider auf dem sogenannten „Kyffhäusertreffen“ des völkischen Flügels getroffen zu haben. Dieses Treffen soll ebenfalls während des in Oldenburg geplanten Stammtisches nachbesprochen werden.

Proteste lohnen sich – AfD verliert letzte Gaststätte in Oldenburg

Ebenfalls im Einladungsschreiben vermerkt Andreas Paul, dass die Oldenburger AfD nach den antifaschistischen Protesten beim letzten Stammtisch nun auch das Gesellschaftshaus Meyer als Veranstaltungsstätte verloren habe. Somit bliebe nur noch die Nutzung öffentlicher Räume. In diesem Fall also die Graf-Anton-Günther-Schule.

Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage

Die Graf-Anton-Günther-Schule, die in Trägerschaft des Landkreises Oldenburg ist, führt seit mehreren Jahren den Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ unter der Patenschaft der EWE-Baskets Oldenburg. Um so unverständlicher, dass dort jetzt eine völkisch-rassistische Parteiveranstaltung genehmigt wird.

Dass die AfD mit dem Gesellschaftshaus Meyer einen langjährigen Treffpunkt verloren hat, zeigt dass antifaschistische Proteste effektiv sind und die völkische Partei in ihrer Handlungsfähigkeit einschränken. Seit Jahren kann die AfD ihre Stammtische nicht mehr öffentlich bewerben, was die Außenwirkung für potentielle Interessent*innen extrem einschränkt. Auch zeigen Proteste, dass die AfD keine Partei wie jede andere ist. Es darf nicht zur Normalität werden, dass sich eine antifeministische, völkisch-nationalistische Partei ungestört organisiert.

Deswegen rufen Antifaschist*innen dazu auf, sich am Mittwoch, 17.Juli 2019 um 18:00 Uhr an der Graf-Anton-Günther-Schule zu treffen und gegen den völkischen Stammtisch zu protestieren.

Für Samstag, 27.10. und Sonntag, 28.10. plant die AfD Niedersachsen ihren Landesparteitag in der Weser-Ems-Halle in Oldenburg.
Vielfältige und breite Proteste gegen die völkisch-nationalistische Partei werden geplant.

Aktuelle Informationen gibt es unter der Adresse http://ol2710.blogsport.eu. Die eigens dafür eingerichtete Seite wird laufend aktualisiert.

Imke Barnstedt bei der „Gedächtnisstätte Guthmannshausen“. Foto Julian Feldmann / NWZ

So nahm sie beispielsweise an einer Demonstration im Juli 2003 auf der Wartburg teil. Organisator dieser Versammlung war der mittlerweile inhaftierte Neonazi Horst Mahler. Dieser wollte eigentlich in Auschwitz demonstrieren, um deutlich zu machen, dass die Shoah eine Lüge sei. Der Plan scheiterte am Ausreiseverbot Mahlers, die Demo wurde auf wie Wartburg verlegt. Dort präsentierte Imke Barnstedt mit ihren Gesinnungsgenoss*innen schließlich Transparente mit eindeutigen Inschriften: „Den Holocaust gab es nicht“ war dort zu lesen, und „die Lüge vernichtet sich selbst“. Fotomaterial belegt dies.

Darüber hinaus besuchte Imke Barnstedt im Jahre 2004 einen Gerichtsprozess gegen Horst Mahler, um den bekennenden Nationalsozialisten und Holocaustleugner zu unterstützen.

Auch in organisierten neonazistischen Strukturen und Vereinen bewegte sich Barnstedt, teilweise in leitenden Funktionen. Vom sogenannten „Berliner Bund freier Bürger“, dem Barnstedt in den 1990ern angehörte, über die sogenannte „Deutschland-Bewegung“ war sie in verschiedenen Organisationen tätig. Auch war die Oldenburger Schauspielerin bis 2007 Schatzmeisterin des mittlerweile verbotenen Vereins „Bauernhilfe e.V.“, der die Finanzen von verstorbenen Alt- und Neonazis verwaltete.

2009 behauptete Barnstedt, mit diesen Dingen nichts mehr zu tun zu haben, um gleich im nächsten Satz darauf hinzuweisen, dass es „bestimmte Dinge in Deutschland“ gäbe, „über die man nicht diskutieren darf“.

Im März 2010 relativierte Imke Barnstedt die Shoah, in dem sie äußerte, sie sähe „überall Holocauste“ und verglich den historisch einzigartigen eliminatorischen Antisemitismus mit den Verbrechen an der armenischen Bevölkerung sowie an nordamerikanischen Ureinwohner*innen. Durch das Infragestellen der historischen Singularität des Holocaust wird dieser relativiert.

Im November 2014 erlange Imke Barnstedt Medienöffentlichkeit, als sie an einem Treffen der neonazistischen Szene in der sogenannten „Gedächtnisstätte Hildburghausen“ teilnahm. Neben ihr waren bekannte Holocaustleugner*innen wie die mehrfach verurteilte Ursula Haverbeck-Wetzel anwesend.

Für das kommende Wochenende lädt Imke Barnstedt nun zu zwei Vorstellungen in ihr „Berliner Zimmer“ in der Roggemannstraße ein. Thematisch passend bezieht sich in ihren Stücken auf Martin Luther, den auch schon der völkisch-nationalistische „Oldenburger Kreis“ thematisierte. Vermutlich wird sich Imke Barnstedt auch nicht an Luthers antisemitischen und autoritären Aussagen stören.

Immer wieder entbrannte auch Kritik an der Nordwestzeitung, die regelmäßig kritiklos auf die Veranstaltungen Barnstedts hinwies. Im Jahr 2014 bezog sich die Zeitung dabei auf eine Aussage Barnstedts aus dem Jahre 2009, nach der sie „keine politische Propaganda“ betreiben würde. Doch auch nachdem Barnstedt wieder öffentlich in der neonazistischen Szene auftrat, und darüber hinaus auch an einer Kundgebung der „Alternative für Deutschland“ (AfD) im September 2016 in Oldenburg teilnahm, bewarb die NordWestZeitung wieder die Veranstaltungen der Oldenburgerin, so auch für das kommende Wochenende.

Wir wollen mit dieser Pressemitteilung nicht nur problematisieren, dass eine weiterhin aktive und gut vernetze Holocaustleugnerin als scheinbar harmlose Kleinkünstlerin aktiv ist, sondern auch die mangelnde Abgrenzung der Nordwestzeitung in den Fokus rücken. In unseren Augen muss antisemitischen und neonazistischen Akteur*innen konsequent begegnet werden. Wir wollen bei jeder Gelegenheit darauf aufmerksam machen, welchen Charakter das „Berliner Zimmer“ und seine Betreiberin haben und dafür sorgen, dass eine aktive Holocaustleugnerin in Oldenburg nicht ungestört agieren kann.

antifa.elf Oldenburg im November 2017

Update am 24.11.2017:
Auch die Juso-Hochschulgruppe und der AStA der Uni Oldenburg haben Erklärungen zu den geplanten Veranstaltungen veröffentlicht. Nach aktuellem Stand der Dinge scheinen die Vorstellungen abgesagt zu sein. Da dies aber noch nicht zu 100% sicher zu sein scheint, wird der aktuelle Stand der Dinge beim Offenen Antifaschistischen Treff Oldenburg sowie beim Antifa Infoportal Oldenburg auf Facebook veröffentlicht werden.

Seit Kurzem gibt es in Oldenburg eine neue Antifagruppe. Die „emanzipatorische Antifa Oldenburg“ präsentiert sich seit kurzem mit einem eigenen Blog im Internet. Wir freuen uns sehr darüber und wünschen viel Erfolg!

Kundgebung gegen Rassismus und völkischen Wahn zur konstituierenden Stadtratssitzung

Wie bereits vor fünf Jahren, wird es auch zur nächsten konstituierenden Stadtratssitzung in Oldenburg Proteste geben. Zwar ist die NPD nicht mehr im Rat vertreten, dafür zwei Vertreter*innen der AfD sowie ein ALFA-Mitglied. Diese neuen Mandate stellen ein Symptom für den zunehmenden Rassismus und Nationalismus in der Gesellschaft dar, der auch in anderen Parteien mittlerweile offener artikuliert wird.

Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf zur Kundgebung:

Wir sind sauer! Im Oldenburger Stadtrat sitzen künftig zwei AfDler_innen und eine Person von der Alfa und somit drei Leute aus rechtspopulistischen Parteien. Zwar ist der NPDler Ulrich Eigenfeld nicht mehr dabei, der gesellschaftliche Rechtsruck ist aber dennoch spürbar.

Was diese Parteien, gerade die AfD, immer wieder von sich geben ist skandalös! Sie wahren das Image der bürgerlichen Partei, während sie in Wirklichkeit eine Anlaufstelle für Rassist_innen, Sexist_innen, vöklische Idiot_innen und Vertreter_innen von weiteren unangenehmen Ideologien sind. Sie vertreten eine Politik, die darauf ausgerichtet ist, Ängste innerhalb der Bevölkerung zu schüren. Selbst auf kommunaler Ebene setzen sie sich für eine Abschottungspolitik gegen Geflüchtete ein. Diese Politik resultiert aus der irrationalen Angst vor einem „Ansturm“ Geflüchteter zusammen mit völkisch-nationaler Ideologie.
Und sie haben Erfolg mit dem, was sie tun. Tendenziell rechtspopulistische Positionen finden sich inzwischen auch in vielen anderen Parteien. Die AfD applaudierte beispielsweise auch bei Sahra Wagenknecht, der Fraktionsvorsitzenden der Bundeslinken, als diese behauptete, wer sein Asylrecht missbrauche habe es verwirkt.
Wir meinen, dass das gefährliche Tendenzen sind, die sich dort abzeichnen und diese im Auge behalten werden müssen. Wir können es nicht hinnehmen, dass es einen so enormen Rechtsruck innerhalb der Gesellschaft und auch innerhalb Oldenburgs gibt. Und wir wollen zeigen, dass wir es nicht hinnehmen werden. Deshalb wollen wir uns schon bei der ersten Stadtratssitzung in neuer Konstellation, der sogenannten konstituierenden Sitzung, bemerkbar machen und eine Kundgebung vor der Weser-Ems-Halle abhalten, in der die Sitzung stattfinden soll.

Wir rufen dazu auf, sich an unserer Kundgebung zu beteiligen. Wir treffen uns am 1.November, dem Tag der ersten Sitzung um 16:15 Uhr vor dem City Club Hotel bei der Weser-Ems-Halle in Oldenburg.

Quelle

Bereits vor zwei Wochen, am 15.01, versuchte eine rassistische „Bürgerwehr“ durch die Oldenburger Innenstadt zu patrouillieren. Mehr als 200 Antifaschist*innen versammelten sich zur gleichen Zeit am Rathausmarkt, dem Startpunkt der ,,Bürgerwehr“. Dies führte dazu, dass keine Patrouille stattfinden konnte.

Die ,,Bürger aus der Mitte Oldenburg“ sind bislang unter diesem Namen noch nicht öffentlich in Erscheinung getreten. Bei einem Blick auf die Facebookseite wird aber deutlich, welches Klientel sich hier zu Wort meldet. Unter den Zusagen zu besagter Kundgebung finden sich Protagonist*innen der rassistischen „Bürgerwehren“, der Oldenburger AfD sowie vereinzelt auch neonazistische Hooligans. Besonders Aktivist*innen und Sympathisant*innen des Oldenburger PEGIDA-Ablegers „OLGIDA“ finden sich bei den „Bürgern aus der Mitte“ wieder.
Der Verdacht liegt nahe, dass „OLGIDA“ unter einem anderen Label auf die Straße gehen will. „Bürger aus der Mitte“ soll betont harmlos klingen und Gegendemonstrationen vermeiden.

Egal unter welchem Vorwand Nazis, OLGIDA, AfD und ihre Freund*innen versuchen ihre rassistische, antifeministische und menschenverachtende Hetze zu verbreiten; es gilt, sich ihnen in den Weg zu stellen.. Wir werden weiterhin konsequent gegen Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und religiösen Fundamentalismus auf die Straße gehen – für eine solidarische Gesellschaft.
Wir treffen uns am 08.Februar um 18Uhr an Bahnhofsvorplatz (Südseite).

Wir rufen hiermit dazu auf, morgen (15.01.) um 20 Uhr am Schlossplatz zu sein. Bringt eure Taschenlampen mit.
Wir wollen diese „Bürgerwehr“ als das offenbaren, was sie sind: eine Gruppe von rassistischen Neonazis und Hooligans, die ins rechte Licht gerückt werden müssen und die keinen Platz auf der Straße haben.
Passt auf euch auf und bewegt euch nicht alleine durch die Straßen!
#Ol1501

Die Kameradschaft „Freies Oldenburg“ ruft „Betroffene“ zum „Protest“ auf

Auch die NPD ist auf die Veranstaltung aufmerksam geworden

In Oldenburg-Eversten sollen Wohncontainer für Geflüchtete neben dem Schulgelände der dortigen Oberschule errichtet werden. Ähnlich wie im Oktober in Etzhorn tauchten im Vorfeld Flugblätter ohne Absender*in auf, die zu einer „Anwohnerversammlung“ einladen.

Es ist nun auch in Eversten zu befürchten, dass diese Veranstaltung dazu dienen soll, rassistische Hetze zu betreiben und Ängste zu schüren.

Die Versammlung soll am kommenden Montag, 30.November um 19.00 Uhr im Stadthotel Eversten, Hauptstraße 38-40, stattfinden. Zu diesem Zweck wurde dort der Seminarraum, der ca. 20 Personen fasst, von einer Privatperson angemietet.

Wir wollen uns um 18.30 Uhr vor dem Hotel treffen, um rassistischer Hetze entgegen zu treten. Auch wollen wir direkt intervenieren, wenn Rassist*innen versuchen, sich zu organisieren.

Update:

Wie sich herausgestellt hat, wurde von einem Mann per Telefon bei dem Stadthotel eine Räumlichkeit für ca. 20 Personen und mehr gebucht. Ein Mitarbeiter lässt verläuten, dass wen man es vorher gewusst hätte, wofür die Räumlichkeit genutzt werden sollte, hätte man sofort nein gesagt. Das Stadthotel hat zwischenzeitlich die Buchung wieder rückgängig gemacht. Eine Veranstaltung innerhalb des Stadthotels findet nicht statt.

Bleibt da noch der aufgetauchte anonyme Flyer. Auf dem heißt es, dass man sich um 19 Uhr zu einer Anwohnerversammlung treffen will. Leider geht nicht hervor, ob es inner- oder außerhalb des Stadthotels geschehen soll, oder ob überhaupt der Flyer in Verbindung mit der besagten Buchung steht. Es ist nicht ebenfalls auszuschließen, dass es bei dem Aufruf um einen Fake handelt.
Quelle: Demokratisch-Sozialistsche Antifa Oldenburg (Facebook)

Aufruf zur „Anwohnerversammlung“ in Oldenburg-Eversten
Bildquelle: OLIGDA#Watch (Facebook)

Aus Oldenburg wird es eine gemeinsame Zuganreise geben. Treffpunkt ist der Oldenburger Hauptbahnhof um 10:15 Uhr. Wir nehmen dann den Zug um 10:36 Uhr von Gleis 5.

Update 05.11.2015
Neben mehreren antirassistischen Kundgebungen (aktuelle Infos gibt es weiterhin hier und hier) meldet sich nun auch der lokale ALFA-Ableger zu Wort. Die AfD-Abspaltung ruft am kommenden Samstag zu einer Demonstration gegen „AntiFa“ und „Wilgida“ auf. In gewohnter extremismustheoretischer Manier setzt ALFA somit rassistische, nationalistische und antisemitische Hetze mit antifaschistischem und antirassistischem Engagement gleich und verharmlost damit Propaganda und Taten der Neonazis und Rassist*innen. Die Populist*innen wollen mit der geplanten Aktion der „bürgerlichen Mitte eine Stimme“ geben, wie es im Einladungstext heißt. Bis dato ganze vier Facebookzusagen untermauern diesen Anspruch eindrücklich.

Die Struktur der WILGIDA besteht wie ihr Kopf Volker Hillnhütter, Präsident des Rockerclubs „Schwarzes Rudel Wilhelmshaven“, aus Mitgliedern der ehemaligen Gruppierung „Fight Squad Portcity“ sowie Aktivist*innen der örtlichen Neonaziszene wie Jens Malte Hillers, Jens Wagenlöhner und Daniela Bliesener. Alle drei zählen zu den aktivsten Neonazis der Region und sind auch überregional regelmäßig auf Neonaziaufmärschen anzutreffen. Jens Malte Hillers ist zudem ebenso wie der Neonazi Robin Sudbrink aus Hude Mitglied des Gremium-Supporter-Clubs „Schwarzes Rudel Wilhelmshaven“.

Kopf der „WILGIDA“-Gruppe: Volker Hillnhütter aus Wilhelmshaven (mit rotem Kragen) hier bei der ersten „OLGIDA“-Kundgebung am 16.März 2015
Foto: recherche-nord

Darüber hinaus existiert seit Ende September eine neue neonazistische Vernetzungsstruktur, die sich „Aktionsgruppe Weser-Ems“ nennt. Unter der Federführung der Kameradschaft „Freies Oldenburg“ um den Oldenburger NPD-Funktionär Eckhard Aden vernetzen sich vor allem die Oldenburger mit den friesischen Neonazis. Die erste große Aktion soll nun eine Kundgebung „gegen Asylmissbrauch und Masseneinwanderung“ am kommenden Samstag, 07.November in Wilhelmshaven sein. Anmelderin ist Vanessa Stindt, die in einem öffentlichen Beitrag auf Facebook Wert darauf legt, Mitglied der „Aktionsgruppe Weser-Ems“ zu sein. Unterstützt wird die geplante Kundgebung auch von der NPD und von „WILGIDA“.

Anmelderin Vanessa Stindt aus Wittmund (links im Bild) bei einer gescheiterten rassistischen Mobilmachung in Oldenburg-Etzhorn
Foto: recherche-nord


Aktuelle Infos zum Stand der Dinge in WIlhelmshaven finden sich hier und hier. Aus Oldenburg wird es aller Voraussicht nach eine gemeinsame Anreise geben. Achtet auf Ankündigungen.

Im Folgenden dokumentieren wir einen Aufruf zu Gegenaktionen des antifaschistischen Ankers Wilhelmshaven:

Kommt alle nach Wilhelmshaven!

Die „Wilgida“ hat auf ihrer FB-Seite zu einer Kundgebung gegen „Asylmissbrauch und Masseneinwanderung“ aufgerufen! Am 07.11.2015 um 13 Uhr wollen die Neonazis sich an der
Posener Straße, Ecke Preußenstraße versammeln.

Seit den vergangenen Wochen erstarkt die rechte Szene um Personen wie Daniela Bliesener, Volker Hillnhütter, Jens Wagenlöhner und Jens Malte Hillers in Wilhelmshaven erneut.

So wurden z.B. Antifaschisten mit Autos gejagt, Veranstaltungen im DGB-Haus angegriffen, gegen geflüchtete Menschen gehetzt und ein Willkommensfest für Flüchtlinge versucht zu stören. Außerdem besetzt die „Wilgida“ und ihre SympathisantInnen zunehmend öffentliche Räume und bestimmt somit das Stimmungsbild in der Stadt.

Deshalb ruft der Antifaschistische Anker WHV zu Gegenveranstaltungen auf allen Ebenen auf, um ein Zeichen gegen Intoleranz, Rassismus und Hass zu setzen!

Genaue Angaben zu Ort und Zeit folgen!

Quelle