Vortrag | 24.01.2019 | 20 Uhr | radio aktiv
Mehr Infos finden sich nachfolgend:

Warum kann die Politik die Krise nicht stoppen?
oder: Was ist eigentlich Kapitalismus?

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Donnerstag, 24. Januar 2019, 20.00 Uhr, Hameln
radio aktiv, Deisterallee 3

Die Krise, die 2008 mit dem Zusammenbruch eines renommierten Bankhauses begann, will bis heute nicht enden. Internationale Krisengipfel sind zur Normalität geworden, einen wirklichen Ausweg finden sie nicht. Die Politik vermag hin und wieder ein paar Löcher zu stopfen, doch regelmäßig reißen neue auf. Mit Perspektivlosigkeit und Zukunftsängsten vieler Menschen verbreiten sich einfache und gefährliche Erklärungsmuster. Wahlweise geben sie „unfähigen Politikern“, „gierigen Bankern“, „faulen Griechen“ oder gleich allen zusammen die Schuld an der Krise. Autoritäre, nationalistische und faschistoide Bewegungen werden nach oben gespült.

Doch auch die liberalen Verteidiger der westlichen Demokratie hängen der Illusion an, man müsse eben nur „die richtige Politik“ machen. Genauso wenig wie ihre autoritären Widersacher hinterfragen sie die Grundlagen der herrschenden Wirtschaftsweise. Die Krise gibt es aber nicht etwa deswegen, weil sich Banken, Gewerkschaften, Unternehmerverbände und Politik falsch verhielten, sondern weil sie das tun, was kapitalistisch richtig ist. Es handelt sich um die Systemkrise des Kapitalismus.

Warum sind die Banken „systemrelevant“ und nicht die Menschen? Warum wird der Finanzsektor immer größer? Warum führt Produktivitätsfortschritt nicht zu einem besseren Leben für alle? Warum müssen wir dem Fetisch Wachstum dienen? Wer nur „die Politik“ kritisiert, wird darauf keine Antworten finden. Kritik der Ökonomie ist angesagt. Den Kapitalismus versteht nur, wer etwas von dem versteht, was ihm seinen Namen gibt – vom Kapital. Der Referent beleuchtet grundlegende Funktionsweisen des Kapital-ismus und wirft dabei auch einen kritischen Blick auf allerlei Oberflächliches und Reaktionäres, das sich für „kapitalismuskritisch“ hält.

Lothar Galow-Bergemann war langjähriger Personalrat in zwei Großkliniken und schreibt u.a. in Jungle World, konkret und auf emafrie.de

Für mehr autonome Parkplatzkritik!
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Film | 20.07.2018 | 20 Uhr | freiraum | Hameln
Ein Blick in das Schaufenster moderner Polizeiarbeit.

Demo | 01.05.2018 | 11 Uhr | Hauptbahnhof | Hildesheim
Weitere Infos gibt es hier.

Demo | 30.04.2018 | 18 Uhr | Hauptbahnhof | Bielefeld
Weitere Infos gibt es hier und nachfolgend:

Über die Verhältnisse Leben

Ein Text der Antinationalen Gruppe Bielefeld

Am 1. Mai, dem Arbeiter_innen-Kampftag, gehen weltweit Millionen von Menschen auf die Straße, um für ein besseres Leben zu streiten. In Deutschland ist der Tag in weiten Teilen von reformistischen Gewerkschaften, bürgerlichen Parteien sowie Volksfeststimmung bei Bratwurst und Bier geprägt. In sozialpartnerschaftlicher Manier wird ein “guter Lohn für gute Arbeit” und der „Erhalt von Arbeitsplätzen“ gefordert. Forderungen wie diese gehen jedoch an den Ursachen von Armut und Leistungszwang vorbei. Wir finden, dass es stattdessen einer radikalen Kritik dieser Verhältnisse bedarf! Gerade in Zeiten sozialer Spaltung und Rechtsruck ist Alles zu fordern, das Wenige was bleibt! Deshalb gehen wir am 30.April auf die Straße, um Lohnarbeit und nationaler Standortlogik eine entschlossene Absage zu erteilen. We hope you’ll join us!

All we need is work?
Mit Arbeit verbinden die meisten Menschen eine ganze Reihe unschöner Dinge. Der Wecker am Morgen, die Erschöpfung am Abend, der unendliche Leistungsdruck, das permanente Funktionieren, gesundheitliche Probleme und vieles mehr. So wird sich von Wochenende zu Wochenende und von Urlaub zu Urlaub gehangelt, um den fremdbestimmten Arbeitsalltag erträglicher zu machen. Wie kommt es also, dass trotzdem alle täglich zur Arbeit gehen wollen? Allen ist bekannt, dass „ohne Moos nichts los“ ist. Eben dieses „Moos“ ist der Hauptgrund, warum Menschen einer Lohnarbeit nachgehen. Der Lohn am Ende des Monats soll einem ein gutes Leben ermöglichen. Ohne Geld ist das nicht vorstellbar, denn sowohl die lebensnotwendigen Dinge, als auch der Luxus der das Leben schöner macht, sind nur verfügbar, wenn ihr Preis bezahlt wird. Da die meisten Menschen aufgrund der gesellschaftlichen Eigentumsverhältnisse keinen Zugriff auf Produktionsmittel wie Maschinen und Rohstoffe haben, ist der Verkauf der eigenen Arbeitskraft die einzige Möglichkeit, um das zum Leben notwendige Geld zu verdienen. Arbeit verkommt dadurch zur Ware auf dem kapitalistischen Markt.

Arbeit vs. Leben?
Auf die Bedingungen, unter denen gearbeitet wird, haben die Arbeitnehmer_innen keinen direkten Einfluss. Die Dauer des Arbeitstages, die Intensität der Arbeit oder andere Belange sind von Arbeitgeber_innen (unter staatlichen Rahmenbedingungen) festgesetzt. Die Ausgestaltung der Arbeit richtet sich ausschließlich nach den gewinnorientierten Interessen des Unternehmens. Dieses verdient an der Arbeit der Lohnabhängigen Geld, in dem es ihnen nur einen Teil der geleisteten Arbeitszeit bezahlt. Die Gewinne gehen in die Taschen des Unternehmens. Arbeitsschutzmaßnahmen und sonstige Dinge, die die Arbeit sicherer und erträglicher machen, kommen hier nur als Kostenfaktor vor und werden von den Unternehmen möglichst klein gehalten. Zwar bemühen sich Gewerkschaften um minimale Verbesserungen, die grundlegende Problematik der Lohnarbeit wird dabei jedoch nie benannt. Das Ergebnis der Arbeit ist für diejenigen, die sie verrichten, oft ein Lohn der kaum zum Leben reicht, wenig Freizeit und ein ausgelaugter Körper. Dabei muss bedacht werden, dass Frauen* in den patriarchalen Verhältnissen verschärften Ausbeutungs- und Diskriminierungsmechanismen ausgesetzt sind. Dies drückt sich nicht nur in einer oft vorkommenden Doppelbelastung durch Lohnarbeit und Hausarbeit aus, sondern auch in der deutlich schlechteren Bezahlung, sexualisierter Gewalt (am Arbeitsplatz) sowie der Einteilung in vermeintlich typisch weibliche Tätigkeiten. Hier ist die hohe Anzahl an Frauen* in klassischen Berufen der Care-Arbeit, wie Pflege oder Kinderbetreuung, zu nennen.

Kämpfen für mehr Arbeit?
Die Trennung der Menschen von den produzierten Gütern und die dadurch bedingte Abhängigkeit von Lohnarbeit führt zu der paradoxen Situation, dass Menschen Angst vor Rationalisierung und einem damit verbundenen Verlust ihres Arbeitsplatzes haben. Eine solche Angst herrscht nur in einem Wirtschaftssystem, in dem die Produktion und Verteilung der Güter vom Geld abhängig sind. Menschliche Bedürfnisse sind nur relevant, wenn sie bezahlt werden können. Üblicherweise sollte ein geringerer Arbeitsaufwand Grund zur Freude sein. So hieße Rationalisierung in einer bedarfsorientierten Wirtschaft gleiche Bedürfnisbefriedigung bei weniger Arbeit. Im Kapitalismus aber heißt Rationalisierung Arbeitsplatzverlust, sozialer Abstieg und materielle Armut für die Betroffenen, obwohl die Produkte zur Bedürfnisbefriedigung vorhanden sind.

Bück dich hoch?
In der Marktwirtschaft stehen alle Unternehmen im gegenseitigen Wettbewerb. Dies führt zu einem unersättlichen und systemisch bedingten Wachstumszwang. Um die Gewinne zu maximieren und im Konkurrenzkampf überlegen zu sein, werden Löhne gedrückt, Tarifverträge verhindert und Leiharbeit eingeführt, damit eine möglichst effiziente Verwertung der menschlichen Arbeitskraft erreicht wird. Die zwischenmenschliche Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt wird genutzt, um Arbeitnehmer_innen gegeneinander auszuspielen. Die Hoffnung auf Beförderung und die Angst gefeuert zu werden, zwingen die Angestellten dazu, ihre eigene Leistung zu steigern. Dies führt zu einem permanenten Leistungsdruck, der nicht selten in Überarbeitung und Burnout endet. Doch nicht alle Menschen finden Platz auf dem hart umkämpften Arbeitsmarkt. Die vielfältigen Gründe dafür werden jedoch selten beleuchtet. Stattdessen werden Arbeitslose schnell als faule und nutzlose Menschen beschimpft. Sie seien an ihrer Lage „selbst schuld“ und würden der Gesellschaft auf der Tasche liegen. Diese Form der Diskriminierung resultiert aus einer Gesellschaft, in denen sich Menschen nur als Konkurrent_innen begegnen. Unser Ziel ist eine Gesellschaft in der die Menschen gemeinsam für ihre Interessen arbeiten. Eine Gesellschaft die auf Solidarität basiert.

Schuften für Deutschland?
Auch die Staaten unterliegen der Konkurrenz des Weltmarktes. Der Standort Deutschland soll auf Erfolgsspur bleiben. Darüber sind sich Unternehmen und Gewerkschaften einig. Doch sind es gerade die Löhne und Arbeitnehmer_innenrechte, die oft als Hemmnis für den nationalen Erfolg ausgemacht werden. So wurde die Einführung eines Mindestlohns von Arbeitgeber_innen massiv bekämpft, da es den ökonomischen Erfolg des Standorts Deutschlands gefährde. Es ist daher paradox, dass Arbeitende das Wohl der Nation oft in ihr eigenes Wohl übersetzten. Ihr Verzicht wird zur Bedingung für den Erfolg der Nation. Im Gegensatz dazu bedeutet ein Erfolg des eigenen Standorts auf dem Weltmarkt nicht zwangsläufig eine Verbesserung der sozialen Realität von Lohnabhängigen, da die Wettbewerbsfähigkeit auch in Zukunft sichergestellt werden soll. Als Beispiel dafür ist die zunehmende Ungleichverteilung des Vermögens sowie eine Ausweitung prekärer Arbeitsverhältnisse in Deutschland zu nennen, und das trotz der guten wirtschaftlichen Erfolge der BRD auf dem Weltmarkt. Die ökonomische Abhängigkeit der einzelnen Staaten vom kapitalistischen Weltmarkt und die damit einhergehende Spaltung von Lohnabhängigen in Konkurrenten unterschiedlicher Nationalitäten ist der Grund, warum Alternativen zu der bestehenden Ordnung nur antinational gedacht werden können.

Über die Verhältnisse leben!
Die Umstände unter denen sich Menschen im Kapitalismus verdingen müssen stehen dem Ziel, ein gutes Leben zu führen, meist grundsätzlich gegenüber. Wir wollen uns nicht mit ein bisschen mehr Lohn, kürzeren Arbeitszeiten oder einer besseren „Work-Life-Balance“ zufrieden geben. Wir wollen die Aufhebung von Privateigentum an Produktionsmitteln. Dadurch hätten alle Menschen Zugriff auf die produzierten Güter- und Dienstleistungen. Wir wollen gemeinschaftlich darüber entscheiden, was, wie und in welcher Menge hergestellt wird. Statt unendlicher Lohnarbeit für die Profite der Unternehmen, würde für die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse gearbeitet – und zwar in einer solidarischen Gemeinschaft. Endlich würden alle Menschen von technischem Fortschritt profitieren. Wir wollen den herrschenden Verhältnissen etwas entgegensetzen! Wir wollen die Widersprüche der gesellschaftlichen Eigentumsverhältnisse aufzeigen! Wir wollen unseren Protest dagegen auf die Straße tragen! Wir wollen streiten für ein Ende von Lohnarbeit, Armut, Leistungszwang und Konkurrenz. Wir haben es satt den „Gürtel enger zu schnallen“, wir wollen das schöne Leben – hier, jetzt und für alle! Wir wollen über die Verhältnisse leben!

Solidarität mit der Roten Straße in Göttingen
Die Pressemitteilung gibt’s hier sowie nachfolgend:

Pressemitteilung: Studentenwerk gefährdert Erhalt der Hausprojekte in der Roten Straße

Ein Text der Bewohner*innen der Roten Straße in Göttingen

Die Häuser Rote Straße 1-5/Burgstraße 52 sind nach jahrelanger Misswirtschaft des Vermieters (Studentenwerk Göttingen) dringend sanierungsbedürftig. Das Studentenwerk blockiert den Beginn der Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten und möchte die Kosten auf die BewohnerInnen abwälzen. Diese fürchten um den Erhalt sozialen Wohnraums in der Göttinger Innenstadt.

Seit 2015 befinden sich die BewohnerInnen und das Studentenwerk in Gesprächen über die Ausgestaltung der anstehenden Sanierungsarbeiten. Alle Bauplanungen sind seit Monaten grundlegend abgeschlossen. Das Studentenwerk fordert von seinen MieterInnen aber die Kostenübernahme der Baumaßnahmen in einer Höhe von mehreren Millionen Euro. Eine Sprecherin der BewohnerInnen erklärt: „Wir können und werden nicht die Kosten einer Sanierung tragen, die vor allem deshalb nötig geworden ist, weil das Studentenwerk seit Jahrzehnten höchstens minimale Schönheitsreparaturen durchgeführt hat.“ Diesbezüglich kritisieren die BewohnerInnen, dass das Studentenwerk in der Vergangenheit allenfalls unnötige Arbeiten durchführte. Mit Ausnahme von Sanierungsmaßnahmen im unmittelbaren Anschluss an die Schenkung der Häuser hat das Studentenwerk seitdem notwendige Sanierungsmaßnahmen wiederholt verschleppt. Wenn dementgegen doch saniert wurde, wurde dies in der Regel mit möglichst geringem Aufwand oder gar fahrlässig durchgeführt. Die Verblendung sämtlicher Wände in den 1970er Jahren war zwar damals gängige Praxis, allerdings hätte dem Studentenwerk seit den 90er Jahren bekannt sein müssen, dass dieses Verfahren zu Schimmelbildung führt. Trotz massiver Forderungen der BewohnerInnen nach Baugutachten wurden diese aus fadenscheinigen Gründen immer wieder abgelehnt – ebenso wie die Reparatur der undichten Dächer und der wiederholt defekten Heizungsanlagen im Winter.

Die BewohnerInnen wollen sich angesichts dieser Ausgangslage zukünftig selbst um den Erhalt der Häuser kümmern. Deshalb haben sie – auf Einladung des Studentenwerks – diesem ein Kaufangebot für die Häuser unterbreitet. Anstatt die Gespräche darüber konstruktiv aufzunehmen, spielt das Studentenwerk nun offenbar mit dem Gedanken, die Häuser einfach verfallen zu lassen. Die Sprecherin ergänzt: „Uns wird geradezu die sprichwörtliche Pistole auf die Brust gesetzt: Entweder wir bezahlen die Sanierung selber oder wir müssen über kurz oder lang mit einer Räumung aus unseren Wohnungen aufgrund der Baufälligkeit rechnen. Es sollte klar sein, dass wir dieses Spiel nicht mitspielen werden!“

Die Häuser Rote Straße 1-5/Burgstraße 52 gehören seit dem 18. Jahrhundert zum Stadtbild Göttingens und sind denkmalgeschützt. Nachdem Studierende in den 1970er Jahren den Abriss der Häuser verhinderten, schenkte das Land sie dem Studentenwerk um ihre Zukunft als studentische Wohnheime zu sichern. Seitdem schufen dort Generationen Studierender selbstverwalteten und kollektiven Wohnraum, für den Göttingen weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt ist und geschätzt wird. Entgegen seines Auftrags als sozialer Träger gefährdet das Studentenwerk derzeit den Fortbestand dieses Projekts. Die Sprecherin resümiert: „Es darf nicht die Aufgabe studentischer MieterInnen sein, die Versäumnisse aus vier Jahrzehnten Sanierungsstau zu begleichen. Diese Forderung ist absurd. Das Studentenwerk muss umgehend mit den nötigen Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen beginnen, um diese Häuser in Göttingen zu erhalten.“

Ohne eine Wertung anhand der Reihenfolge vornehmen zu wollen, empfehlen wir die Texte von …umsGanze!, der Roten Flora, derLadenbesitzer*innen aus dem Schanzenviertel und der Gruppe 8. Mai [FFM]. Außerdem empfiehlt es sich, ein aufmerksamen Blick auf die zahlreichen dokumentierten „Heldentaten“ des Rechtsstaates in Hamburg zu werfen: G20-Doku – hier fand der eigentliche Skandal statt, über den jetzt nur noch wenige reden wollen.

Solidarität mit allen verletzten und inhaftierten Genoss*innen!
Und verdammt nochmal: Flora bleibt!

Ohne eine Wertung anhand der Reihenfolge vornehmen zu wollen, empfehlen wir die Texte von …umsGanze!, der Roten Flora, derLadenbesitzer*innen aus dem Schanzenviertel und der Gruppe 8. Mai [FFM]. Außerdem empfiehlt es sich, ein aufmerksamen Blick auf die zahlreichen dokumentierten „Heldentaten“ des Rechtsstaates in Hamburg zu werfen: G20-Doku – hier fand der eigentliche Skandal statt, über den jetzt nur noch wenige reden wollen.

Solidarität mit allen verletzten und inhaftierten Genoss*innen!
Und verdammt nochmal: Flora bleibt!

Wer sich also gegen Argumente noch nicht vollends abgedichtet haben sollte und weiterhin der Vernunft gegenüber aufgeschlossen ist, dem*der sei die Lektüre folgender Texte der taz, des Spiegels und des Lower Class Magazine als Einstieg in eine wirkliche Debatte empfohlen. Für alle anderen zitieren wir in aller Kürze die Analyse und Kritik:

Um unnötige Diskussion zu vermeiden: Überzogene Kritik an „Gewaltexzessen“ (gegen Autos und so Sachen) können wir angesichts des europäischen Massenmords im Mittelmeer, der alltäglichen Gewaltexzesse der kapitalistischen Eigentums- und Ausbeutungsverhältnisse oder auch nur des Einsatzes hochgerüsteter Polizeieinheiten mit kriegstauglichen Schusswaffen in einem Hamburger Wohnviertel leider nicht ernst nehmen. Vielen Dank für Ihr Verständnis

Oder gerne auch nochmal etwas poetischer in den Worten von Bertold Brecht:

Der reißende Fluß wird gewalttätig genannt. Aber das Flussbett, das ihn einengt, nennt keiner gewalttätig.

Solidarität mit allen verletzten und inhaftierten Genoss*innen!
Getroffen hat es wenige, gemeint sind wir alle!

Demo | 01.07.2017 | 18 Uhr | Clamartpark | Lüneburg
Mehr Infos gibt’s hier.