AJF https://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org Antifaschistische Jugend Freiburg Tue, 15 Jun 2021 13:31:01 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.7.1 https://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/wp-content/uploads/sites/1237/2020/02/cropped-LOGO-Kopie-300x300-32x32.png AJF https://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org 32 32 Updates https://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/2021/06/15/updates/ Tue, 15 Jun 2021 12:39:25 +0000 http://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/?p=843 Seit Samstag ist einiges passiert, es gab Solidaritätsbekundungen von vielen Seiten [FFM | Würzburg | Freiburg | Ulm | Regensburg | Bochum | Ostwestfalen | Hamburg | Pinneberg | Lübeck]. Als Teil der linken Szene Freiburgs stellen wir wieder einmal fest wie wichtig und bestärkend diese Solidarität ist! Der folgende Text ist der Versuch möglichst vollständig darzustellen, was seit Hagermans Angriff passiert ist.

Das Wichtigste zuerst: Der angegriffene Ersthelfer wurde noch am selben Tag aus dem Krankenhaus entlassen, die Verletzungen sind nicht so gravierend, wie zuerst befürchtet. Wir wünschen eine baldige, komplette Genesung. Die angegriffenen Antifaschist*innen haben sich ebenfalls etwas erholt.

Die Cops ließen Hagerman noch am selben Tag laufen, am nächsten Tag wurde er bereits mit Mandić und einer dritten Person am Tatort gesehen. Am Sonntag wurde Hagerman in seiner Nachbar*innenschaft von Antifas mit Flyern geoutet.

Wie es aus ihrer Pressemitteilung hervorgeht, übernahmen die Cops das Narrativ von Hagerman, die Badische Zeitung ließ sich ihren Artikel (der selbstverständlich hinter einer PayWall steht) zu dem Vorfall mal wieder unkritisch von eben diesen diktieren. Der tagesspiegel stellte zumindest heraus, dass es sich bei der Polizeimeldung nur um die Sichtweise Hagermans handelt. Dabei bleibt es aber. Kein Wort von den vielen Zeug*innen, die das Geschehen mitbekommen haben, kein Wort davon, dass Hagermans Darstellung, er sei von drei Menschen angegriffen worden von diesen Zeug*innen nicht bestätigt werden kann. Insgesamt relativieren Presse und Cops so Dinge, die nicht zu relativieren sind. Dass Hagerman ein gewalttätiger Faschist ist wird wenn überhaupt nur in Nebensätzen thematisiert, die politische Ebene der Tat wird verkannt.
[Weitere Presse: RDL | Volksverpetzer | Belltower]

Wir sind unfassbar froh, dass es den Antifaschist*innen und vor allem dem solidarischen Helfer besser geht. Unabhängig davon steht der Fakt, dass sich ein offener Faschist in Freiburg mit einer potentiell tödlichen Waffe bewegt, Menschen angreift und dafür keine unmittelbare Konsequenzen erfährt, sondern im Gegenteil vom Staat signalisiert bekommt, dass sie auf seiner Seite stehen. Und auch medial kam Druck nur aus dem antifaschistischem Spektrum. Ohne diese Öffentlichkeit wäre diese Tat untergegangen, vielleicht nichtmal erwähnt worden.

Es zeigt sich also wieder einmal, dass dem Staat nicht vertraut werden kann! Das einzig bleibende Mittel gegen rechten Terror ist und bleibt antifaschistischer Selbstschutz!

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Rede antikapitalistische Raddemo am 1. Mai https://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/2021/05/03/rede-antikapitalistische-raddemo-am-1-mai/ Mon, 03 May 2021 12:41:57 +0000 http://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/?p=832 Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen, liebe Menschen auf dem Platz der alten Synagoge,

Wir demonstrieren heute am 1. Mai, einem historisch kämpferischen und revolutionären Tag, den Tag der Arbeiter*innen und allen, die vom Kapitalismus unterdrückt werden, um auf die vielen Probleme unserer Gesellschaft aufmerksam zu machen und Lösungen gemeinsam, in Einheit und Zusammenschluss zu fordern.

Seit Ende des 19. Jahrhunderts ist der 1. Mai ein Mobilisierungstag der politischen Linken, um das staatliche und wirtschaftliche System in seiner Allgemeinheit zu kritisieren, zu hinterfragen und grundlegende soziale Forderungen zu stellen: für eine solidarische und selbstbestimmte Gesellschaft.

Die Corona-Pandemie hat die ausbeuterische und unsoziale Natur unserer profitorientierten, auf Wettbewerb basierten Wirtschaft nur noch deutlicher gemacht. In diesen schwierigen Zeiten wurde einmal mehr klar: In dieser Wirtschaft gibt es wenige Gewinnende und sehr viele Verlierende.

Großkonzerne der Autoindustrie und Fluggesellschaften bekommen Hilfspakete in Milliardenhöhen während Kleinbetriebe und die Gastronomie, wenn überhaupt, lächerliche Staatshilfen von ein paar Tausend Euro insgesamt erhalten. Die ohnehin schon riesigen Betriebe werden hofiert und mit Steuergeldern bereichert, während die kleinen Betriebe und die Gastronomie um jeden Cent kämpfen müssen.

Das Militärbudget der BRD wurde erst vor kurzem wieder erhöht, während das Kunst- und Kulturwesen eine der schlimmsten Zeiten in diesem Staat erlebt: Viele Kulturschaffende bleiben immer noch ohne Arbeit und müssen zum Teil um ihre Zukunft und ihr Existenzrecht kämpfen, freischaffende und selbstständige Künstler*innen kriegen kaum Hilfen und leben noch prekärer als schon zuvor. In einer Zeit der Krise und Not hat der Staat klar und deutlich gezeigt, dass ihm das Militär und die große Industrie wichtiger sind als die Kultur.
Wir sind der Meinung, dass die Kultur einer der wichtigsten Bausteine einer aufgeklärten, kritischen, und sich stets selbst hinterfragenden Gesellschaft ist. Doch wahrscheinlich wurde sie eben aufgrund dessen, dass sie nicht auf Profitmache aus ist, sondern zur Bildung der Menschen beiträgt, vernachlässigt.

Etliche Teilzeit- und Minijobber*innen haben ihre Arbeit verloren, weil sie für ihre Konzernspitzen, welche ihre Profite sichern wollen, keine Menschen sind, sondern Sparmaßnahmen.

Die Armut der Menschen, die ohnehin schon auf staatliche Gelder angewiesen sind, hat sich nicht verändert, was wiederum zeigt wie wirkungslos der sogenannte Sozialstaat ist. Im Gegenteil, vieles hat sich verschlechtert. Rentner*innen sind oft von selbstorganisierten Nachbarschaftshilfen abhängig, aber auch Arbeitslose haben noch mehr Schwierigkeiten zurzeit einen Job zu finden. Auch die Situation obdachloser Menschen wurde weitgehend schlimmer.

Die von der Regierung als „systemrelevant“ betitelten Arbeitsbereiche haben außer scheinheiliger Anerkennung und Balkon-Klatschen ebenfalls keine Verbesserung von Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und ausreichend Infektionsschutz spüren können, obwohl das Bewusstsein über die Notwendigkeit dieser Berufe für ein organisiertes Miteinander steigt. Das Gesundheitswesen wurde über Jahre hinweg kaputtgespart und wird nach und nach privatisiert. Den Pflegekräften mit einem sowieso schon geringen Lohn werden die Arbeitszeiten zusätzlich ohne bessere Bezahlung verlängert.

Unbezahlten Überstunden sind allerdings kein Problem, dass nur in der Pflege vorkommt. Auch Lieferdienste, Leiharbeiter*innen, Supermarktangestellte und viele weitere sind von niedrigen Gehältern, die teilweise unter dem Mindestlohn liegen, und schlechten Arbeitsbedingungen betroffen.

Allgemein wurden und werden die Arbeiter*innenrechte in Deutschland durch etliche neoliberale Reformen immer weiter abgebaut.

Wir können und werden nicht akzeptieren, dass die Milliarden unserer Steuergelder in Lufthansa und sonstige Konzerne und nicht in das öffentliche Gesundheitssystem gesteckt werden!
Dass 80 bis 100 Milliarden Steuern jährlich von Superreichen und riesigen Betrieben hinterzogen werden, während Geld im Sozialen, in der Bildung und der Kultur fehlen!
Dass Streiks sich auf Tarifverhandlungen begrenzen müssen, im öffentlichen Dienst sogar verboten sind, obwohl sie eine der effektivsten Waffen gegen unsoziale Reformen darstellen!

Was wir aber feststellen müssen, ist dass die sozialen Ungerechtigkeiten nicht durch diesen Staat und seine durch Lobbyismus gesteuerte Politik maßgeblich verändern werden.

Deshalb fordern wir:

Die Abschaffung des jetzigen Staatssystems und den Aufbau einer regional und kommunal organisierten, direktdemokratischen Politik, in der jeder Mensch herrschaftsfrei über das gemeinsame Zusammenleben bestimmen kann.

Das Ende des kapitalistischen Wirtschaftssystems und der Anfang einer solidarischen, auf Bedürfnisse der Gemeinschaft und der darin lebenden Individuen orientierten Wirtschaft, die ebenfalls direktdemokratisch organisiert sein kann.

Um das zu erreichen müssen wir eigenständig die bestehenden Verhältnisse kippen: durch Generalstreiks in allen Arbeitsbereichen, durch Besetzungen von Arbeitsräumlichkeiten, Bildungseinrichtungen, leerem Wohnraum usw. Dort können wir bei Vollversammlungen aufeinandertreffen, uns über Probleme und Bedürfnisse austauschen, um stärker und einheitlicher für eine befreite Gesellschaft zu kämpfen.

Deshalb sind wir heute hier am 1. Mai!

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Gefangenenschreiben https://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/2021/02/19/gefangenenschreiben/ Fri, 19 Feb 2021 13:54:38 +0000 http://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/?p=806 Getroffen werden einige – Gemeint sind wir alle!
 
Es gibt kaum noch aktive linke Menschen, Gruppen oder Organisationen, die sich im Laufe der Zeit nicht durch staatliche Repression in ihrer politischen Tätigkeit verfolgt oder behindert sahen. Dabei ist es relativ egal, bei welchen Bewegungen die Personen aktiv sind. Von Antifaschistischen Bewegungen bis hin zu Umweltbewegungen wird mensch früher oder später mit staatlicher Repression konfrontiert und als letztes Repressionsinstrument droht die Gefängnisstrafe. Genau diejenigen, die hinter Gittern sitzen, dürfen wir in unserem Kampf gegen die herrschenden Verhältnisse nicht vergessen und nicht alleine lassen. Sie sind ein Teil von uns und brauchen unsere Solidarität!
 
Coronamaßnahmen in Gefängnissen
 
In Folge der Coronamaßnahmen sind zu den eh schon menschenunwürdigen Verhältnissen in Gefängnissen in den letzten Monate noch viel mehr Einschränkungen in Kraft getreten. In der JVA Freiburg und vielen anderen Gefängnissen sind statt Besuchen nur noch Skype-Telefonate möglich. Vollzugslockerungen, einschließlich bewachter Spaziergänge außerhalb des Gefängnisses, setzen zurzeit ebenfalls aus. Ohne Vollzugslockerungen sind vorzeitige Haftentlassungen stark erschwert, was letztlich bei Vielen eine Haftzeitverlängerung bewirken kann.
Therapiemaßnahmen kommen in Zeiten der Corona-Pandemie ebenfalls zu kurz. Nur im Bereich der Sicherungsverwahrung gibt es die Möglichkeit dazu, zumindest hin und wieder telefonisch mit Gefängnispsycholog*innen und Sozialdiensten in Kontakt zu treten. Therapeutische Einzelgespräche in einem Trennscheibenraum finden nur in einem sehr stark reduzierten Umfang statt.
In einem Text von Thomas Meyer-Falk gibt es noch weitere Informationen zur momentanen Situation in Gefängnissen, insbesondere der JVA Freiburg.
 
Solidarität muss praktisch werden!
 
Wir müssen den Gefangenen zeigen, dass wir sie nicht vergessen und nicht alleine lassen! Lasst uns Briefe schreiben, Postkarten, Zeitschriften, Plakate oder Pakete schicken (wenn sie dies wollen), oder gegebenenfalls mit ihnen über Politik und die Welt diskutieren und damit versuchen die Isolation ein Stück weit zu durchbrechen. Hinter Mauern mit Stacheldraht, Wachtürmen und bewaffneten Vollzugsbeamt*innen gibt es kaum menschliche Nähe und Gefühle, sondern Unterordnung und den täglichen Kampf ums Überleben. In dem wir mit Gefangenen in Kontakt gehen, können wir sie ein kleines Stück an unserem Leben teilnehmen lassen und ihnen eine Möglichkeit geben, diese Mauern der Passivität und Kälte zumindest für einen Moment zu überwinden. Lasst uns kleine Lichtblicke ins alltägliche Grau schicken!
Die Gefangenen haben einen stark strukturierten und durchgeplanten Tagesablauf, jeder Brief von draußen ist da eine willkommene Abwechslung, jede Postkarte gibt Hoffnung. Am Anfang ist es etwas ungewohnt, einer fremden Person zu schreiben – der erste Brief stellt meist die größte Hürde da. Dieses Problem müssen die meisten von uns erst einmal überwinden. Dabei stellt mensch sich oft Fragen darüber, ob das geschriebene überhaupt interessant ist, oder ob es die*den Gefangene*n deprimieren könnte über eigene Erlebnisse, Erfahrungen, Aktionen oder das schönen Wetter draußen zu schreiben. Die meisten Gefangenen freuen sich allerdings über jedes geschriebene Wort.
 
Allgemeine Tipps für Briefe
 
Viele Gefangene haben nicht viel Geld oder nicht die Möglichkeit an Briefmarken und Briefumschläge zu kommen, weshalb es ratsam ist, pro Brief mindestens eine Briefmarke und einen Briefumschlag dazu zu legen. Einige Vollzugsanstalten begrenzen den Umfang der Briefe auf vier DIN A4-Seiten. Erkundige dich am besten auf der Webseite des jeweiligen Gefängnisses über die individuellen Richtlinien.
Da es öfter vorkommt das Briefe „einfach so verschwinden“, ist es sinnvoll vorbeugend die Briefe fortlaufend zu nummerieren und ein Datum rein zuschreiben. Dies hilft dabei zu erkennen, ob die Ankunft des Briefes verzögert wurde oder einer nicht ankam. Zusätzlich kann mensch auch die einzelnen Seiten des Briefes nummerieren. Schreib außerdem auf den Briefumschlag, was im Brief ist und den Eigentumsvorbehalt:
    Dieser Brief bleibt solange
    Eigentum der* Absenderin* bis er dem*r Gefangenen
    persönlich ausgehändigt wurde. „Zur Habe Nahme“
    gilt nicht als persönliche Aushändigung im Sinne
    des Vorbehalts. Sollte ein Teil des Briefes nicht
    ausgehändigt werden,so ist dieser und nur dieser
    Teil unter Angabe der Gründe für die
    Nichtaushändigung an den*die Absender*in
    zurückzusenden. Der Rest ist auszuhändigen.
 
Der erste Brief
 
Hier sind einige Vorschläge, wie ein erster Brief aussehen könnte. Dabei handelt es sich natürlich nicht um starre Richtlinien. Es sollen einfach ein paar Tipps sein, die hoffentlich einige dazu anregen werden, in Briefkontakt mit Inhaftierten zu treten.
Beim Briefe schreiben solltest du dir die Kommunikation wie bei einer „normalen“ Unterhaltung vorstellen. Im ersten Brief solltest du dich also am besten erst einmal vorstellen. Überlege dir was du einer Person, die dich noch nicht kennt, in einem Gespräch über dich erzählen würdest. Du könntest z.B. darüber schreiben was du so machst, was deine Hobbys sind, wie dein Alltag so aussieht und was deine Motivation dahinter ist, dieser Person zu schreiben. Zusätzlich ist es gut zu erwähnen, woher du die Adresse hast und wie du auf Idee gekommen bist einen Brief zu schreiben. Du kannst der Person auch etwas über deine politische Einstellung, Ideen und Kämpfe erzählen. Denke dabei aber daran, dass es wahrscheinlich ist, dass alles vom Knastpersonal oder der Staatsanwaltschaft mitgelesen wird. Außerdem kannst du die Person auch fragen ob sie etwas braucht oder worüber sie schreiben will. Versuche den ersten Brief aber lieber kurz zu halten und dein Gegenüber nicht direkt mit Offenheit und Informationen zu überhäufen. Zusätzlich ist es wichtig, dass du von Anfang an offen darüber bist, wie häufig du der Person schreiben kannst und keine falschen Hoffnungen machst.
Bunte Stifte im Brief zu verwenden, Bilder oder Zeichnungen mit rein zu legen kann auch total schön sein.
Wenn ihr euch besser kennt, könnt ihr natürlich auch anfangen, gemeinsame Projekte zu machen (z.B. gemeinsam Comics zeichnen, Bücher, Zeitungsartikel oder Broschüren schreiben etc.).
 
Du willst keine echte Adresse/Namen angeben?
 
Auf den Briefumschlag solltest du immer eine Adresse und den Namen der*des Absender*in drauf schreiben, da Briefe ohne Absender*in oftmals nicht ins Gefängnis durchgelassen werden.
Wenn du deine eigene Adresse und deinen Namen nicht angeben willst, kannst du z.B. die Adresse des Briefe-an-Gefangene-Schreiben in der KTS nutzen.
Dazu musst du dir einen Pseudonym überlegen und ihn als Absender*in schreiben:
    *dein pseudonym* 
    c/o Infoladen 
    KTS Baslerstr. 103 
    79100 Freiburg 
Danach schickst du eine E-Mail (am besten verschlüsselt) mit deinem Pseudonym und deinem Kontakt an die E-Mail: briefeschreibenfreiburg[at]riseup[punkt]net
PGP-Fingerprint: 71C9 EF7A D7F5 2B15 1F49 E792 3EFA DFFE C9D1 8921 
Wenn du dann einen Brief erhältst wird dir Bescheid gegeben.
 
Wem schreibe ich denn jetzt?
 
Im Prinzip kannst du allen die im Knast sitzen schreiben. Adressen und Informationen über Menschen kannst du im Internet finden. Oftmals haben auch Infoläden eine Adressensammlung. 
In dieser PDF gibt es viele Adressen und gleichzeitig kurze Beschreibungen zu den Gefangenen. Auf dieser Website findet ihr ABC Gruppen aus der ganzen Welt.
 
Kurze Zusammenfassung
 
1. Werde dir klar darüber, wie häufig du schreiben kannst und wem du schreiben magst.
2. Überprüfe die Adresse und schau auf der Website des Knastes, was es für Beschränkungen gibt.
3. Schreibe einen ersten Brief zum Kennenlernen, schreibe einfach worüber du reden möchtest. Schreibe auch in den Brief wie oft du schreiben kannst. Vergiss nicht den Brief zu nummerieren.
4. Packe in den Brief und paar Briefmarken (hier solltest du dich über die erlaubte Anzahl auf der Website des Knastes informieren)  und einen Umschlag und schreibe eine Adresse drauf.
5. Auf den Briefumschlag solltest du den Eigentumsvorbehalt schreiben.
6. Es bleibt nur noch den Brief abzuschicken und darauf zu warten, dass du eine Antwort bekommst und dann wieder zurück zuschreiben.
 
Reißen wir die Mauern ein, die uns trennen!
 
 
 
Quellen:
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Fingerabdruck-Pflicht in Personalausweisen https://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/2021/02/17/fingerabdruck-pflicht-in-personalausweisen/ Wed, 17 Feb 2021 17:07:25 +0000 http://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/?p=804 Ab dem 2. August 2021 wird es in Deutschland die Fingerabdruck-Pflicht in Personalausweisen geben. Die Umsetzung der EU-Verordnung wurde im November 2020 im Bundestag beschlossen. Dafür, dass dieses absurde Gesetz wirklich in die Tat umgesetzt wird, sind die Stimmen der (wer hätte es gedacht) CDU/CSU und SPD verantwortlich. 
Dadurch dass in Deutschland eine Ausweispflicht gilt und auf dem Reisepass bereits Fingerabdrücke gespeichert werden müssen, gibt es ab dem 2. August kein Dokument mehr, mit dem sich Menschen ohne Fingerabdrücke ausweisen können. 
Das heißt konkret, dass ab dem 2. August alle* dazu verpflichtet sind, den Abdruck ihres linken und rechten Zeigefingers auf ihrem Personalausweis speichern zu lassen. Bis zum 2. August gibt es noch die letzte Möglichkeit, einen Personalausweis ohne Fingerabdrücke zu beantragen.
 
Fingerabdruck-Pflicht als Mittel gegen Terrorismus?
Begründet wurde die Verordnung damit, dass bei einer Pflicht zur Abgabe von Fingerabdrücken Personalausweise fälschungssicherer seien und mensch so besser gegen Terrorismus und grenzüberschreitende Kriminalität vorgehen könne. Und dies obwohl durch technische Verbesserungen die Zahl von gefälschten Dokumenten die letzten Jahre stark zurück gegangen ist. [Siehe PDF S.22]  Zusätzlich ist es nicht nachgewiesen, dass die Verordnung zur Verhinderung von Terrorismus beiträgt. Bei den NSU-Morden und dem Terroranschlag von Anis Amri waren die Täter*innen behördlich bekannt. Das Problem der Ermittlungsbehörden waren also nicht die Fehlenden Daten, fehlenden Überwachungs- und Identifizierungsmöglichkeiten. Bei einer anderen Recherche zu diesem Thema wurden weitere Terroranschläge untersucht. Der Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel (24. Mai 2014), Anschläge auf Charlie Hebdo und einen jüdischen Supermarkt in Paris (7. Januar 2015), der Doppelanschlag auf das Kulturzentrum und die Synagoge in Kopenhagen (14./15. Februar 2015), Anschläge des 13. November 2015 in Paris und Anschläge des 22. März 2016 in Brüssel. Von den 17 Attentäter*innen sind zwei noch unbekannt. Aber alle* 15 identifizierten Attentäter*innen sind behördlich bekannt und auch schon lange polizeibekannt.
 
Und wie sieht’s mit dem Datenschutz aus?
Die Behörden verpflichten sich dazu, sicherzustellen, dass Ausweise nicht gehackt werden können und nicht ohne Zustimmung auf die Daten zugegriffen werden kann. Doch wie sie dies technisch umsetzen wollen bleibt offen. Selbst vermeintlich sichere Systeme werden heutzutage immer wieder gehackt, was in Zeiten von immer neuen Datenlecks kein Geheimnis mehr ist. 
Datenbanken von Verwaltungen, Polizei, Geheimdiensten und Firmen wachsen ständig.
In Deutschland dürfen Bullen und Geheimdienste seit 2017 automatisch und ohne Protokollierung auf vorhandene biometrische Daten zugreifen. Dass gefordert wird, auch Fingerabdrücke zentral zu speichern, damit die Bullerei zugriff darauf hat, ist nur eine Frage der Zeit. 
Es wird auch gesagt, dass bei einer Zusammenarbeit mit einem externen Dienstleistungsanbieter private Unternehmen Zugriff auf die Daten bekommen können.
Aller spätestens beim Auslesen der Personalausweise in anderen Ländern, in denen Freiheitsrechte weniger geschützt sind, gibt es keine Kontrolle darüber, wer Zugriff auf die biometrischen Daten erhält.
Zusammengefasst werden zukünftig die Daten von Personalausweisen durch den Zugriff von Geheimdiensten, in- und ausländischen Behörden und kommerziellen Dienstleistern außer Kontrolle geraten.
 
Sind doch nur Fingerabdrücke?
Fingerabdrücke sind ein biometrisches Merkmal, welches einen Menschen ein Leben lang kontrollierbar macht. Menschen können einen Namen und Wohnort wechseln um sich vor Verfolgung oder Bedrohung zu schützen. Fingerabdrücke hingegen nicht. Biometrische Erfassung von Fingerabdrücken ist ein gefährlicher Übergriff des Staats auf die Bevölkerung. Zusätzlich werden Fingerabdrücke schon heute als Schlüssel für Smartphones, Büros, Häuser und Fahrzeuge genutzt. Wenn sie gehackt und gestohlen werden, können wir sie im Gegensatz zu Passwörter nicht ändern.
 
Geschichte der Ausweise
Die erste Ausweispflicht in Deutschland wurde von den Nazis im Juli 1938 mit der „Kennkarte“ eingeführt. Es gab drei Verordnungen für wen es verpflichtend war, eine Kennkarte bei sich zu führen. Dazu zählten alle wehrpflichtigen Männer, Grenzgänger*innen und Menschen jüdischen Glaubens. In Spanien wurde 1940, während der Franco-Diktatur, die Erfassung von Fingerabdrücken für die nationale Identitätskarte eingeführt und gilt bis heute. In Frankreich nutzte das Vichy-Regime ab 1942 den Eintrag Jude/Jüdin auf Ausweisen für die Deportation von 76.000 Menschen im Holocaust. 
Das Konzept der Ausweispflicht wurde von verbrecherischen Regimen eingeführt, an nachfolgende Regierungsformen angepasst und technisch verfeinert. Dies war der Beginn eines überwachungsstaatlichen Modells, welches seither nicht mehr grundsätzlich in Frage gestellt wurde. [Mehr dazu]
 
Aktiv werden
Bis zum 2. August 2021 hat jede*r noch die Möglichkeit einen Personalausweis ohne Fingerabdrücke zu beantragen (Denkt daran, dass es bis zu sechs Wochen dauern kann, einen Termin zu bekommen).
Manche Behörden bestehen auf die Abgabe von Fingerabdrücken, obwohl das noch bis zum 2. August freiwillig ist. Mehr Infos darüber findet ihr hier.
Da Ausweise maximal 10 Jahre gültig sind, ist es notwendig politisch dagegen vorzugehen. Unsere Kritik und Ablehnung muss lauter werden, um der Regierung Druck zu machen. Es muss gezeigt werden, dass dieses Gesetz nicht einfach so hinnehmbar ist und dass Freiheit nicht für vermeintliche Sicherheit eingeschränkt werden darf!
 
Gesetzeslücke?
Um die Fingerabrucksabgabe zu umgehen, scheint es eine kleine Gesetzeslücke zu geben:
„Die Mitgliedstaaten stellen einen Personalausweis mit einer Gültigkeitsdauer von zwölf Monaten oder weniger aus, wenn vorübergehend aus physischen Gründen von keinem der Finger Fingerabdrücke genommen werden können.“ [Siehe Seite 8]
Ob es wirklich möglich ist die Fingerabdruck Abgabe damit zu umgehen, können wir jetzt noch nicht sagen, aber ausprobieren schadet nicht.
 
Von der Regierung wird wieder einmal Angst geschürt um unnötige und unverhältnismäßige Verordnungen durchzuboxen.Genau wie bei neuen Polizeigesetzen etc. wird den Menschen Angst eingeredet, um sie dann mit Repression und Überwachung zu „beruhigen“. Solche Überwachungsmaßnahmen werden oft ausgeweitet, aber nie zurückgenommen.  
 
Freiheit stirbt mit Sicherheit!
 
 
 
Quellen:
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Autoritäre Verschiebungen https://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/2021/01/27/autoritaere-verschiebungen/ Wed, 27 Jan 2021 13:04:03 +0000 http://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/?p=783  

Die Träume der Autoritären in Deutschland

 

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) stockt nach einem Brandanschlag auf Autos, sowie ein Gebäude der Landesaufnahmebehörden in Braunschweig und Hannover [Bekenner*innenschreiben] von denen immer wieder Abschiebungen ausgehen, seine Hufeisensammlung auf und bringt offen die reaktionäre Wunschvorstellung eines Antifaverbots ins Gepräch. Die Prüfung dieses Verhalts wird mit einer „starke[n] Radikalisierung der Szene“, gar einer „terroristischen Struktur“ [taz (25.01.2021)] begründet.
Wen oder was das Innenministerium Niedersachsens genau als „die Antifa“ konstruieren will ist unklar, konkrete Verdachtsfälle gibt es für den Brandanschlag nicht, allerdings haben Innenministerien bewiesen, dass dies für sie nur selten ein Problem darstellt (siehe linksunten.indymedia-Verbot).

Auch in NRW wird das Bestreben eine radikale Linke – und damit unbeliebsamen Protest – klein zu halten deutlich.
Die Regierung, bestehend aus zwei Parteien, die aus ihrer Abneigung gegenüber allem was bestehende Verhältnisse auch nur in Frage stellt keinen Hehl machen, der CDU und der FDP, schlägt im Entwurf eines neuen Versammlungsgesetz weitere Kompetenzen für die Polizei – bereits gängige Praxen, wie die Festnahme verdächtiger Demonstrant*innen werden legalisiert, das Entsenden von Zivilpolizist*innen in eine Demonstration muss den Versammlungsleiter*innen nicht mehr angezeigt werden, Namen und Adressen von Ordner*innen können eingefordert werden, einzelne Personen als Order*innen abgelehnt werden, die Video- und Fotographie von Versammlungen wird ausgeweitet, Kontrollstellen rund um Versammlungen zur Durchsuchung und Identitätsfeststellungen von Versammlungsteilnehmer*innen können eingerichtet werden – ausgeweitete Strafmöglichkeiten – Versammlungsleiter*innen können belangt werden, wenn die Versammlung nicht gemäß der Anmeldung verläuft, ein „Störungsverbot“, das heißt das die Störung und Vereitelung nicht verbotenem Protests, sowie die Androhung dessen unter Strafe getellt werden – ein „Militanzverbot“ – das heißt „Paramilitärisches Auftreten“ wird verboten, ebenso wie „Uniformen“, worunter auch ein „schwarzer Block“ oder die weißen Maler*innenanzüge bei Ende Gelände fallen könnten, Versammlungen dürfen keine „Gewaltbereitschaft“ vermitteln und nicht „einschüchternd“ wirken – vor. [nd (25.01.2021) | süddeutsche (25.01.2021) | iL Köln | FAU Köln | Ende Gelände | Gesetzentwurf]

Dieser Vorstoß darf nicht runtergespielt werden! Dieser Entwurf, der noch durch Parlamente und Gerichte muss und die Prüfung eines Antifaverbots sind ein Angriff auf Grundrechte, ein perfider Ausdruck autoritärer Entwicklungen, die bei verschärften Polizeigesetzen noch lange nicht halt machen wollen.

 

Von Verboten und Blockaden oder warum Antifa Handarbeit bleibt

 

Ein Verbot „der Antifa“ spielt vor allem in rechtspopulistischen Kreisen schon länger eine Rolle. Von Trump bis AfD ist die Erzählung von „der Antifa“ als terroristische Organisation jetzt auf die niedersächsische SPD übergesprungen. Dass sich vermeintlich, oder genauer, ehemals als links geltende Parteien an rechten Diskursen bedienen ist bei weitem keine Seltenheit mehr und dass bloße Lippenbekenntnisse zum Antifaschismus wenig bis nichts bewirken ist auch nichts neues. Das ein Verbot „der Antifa“ geprüft wird sollte aber trotz der Absurdität dieses Vorhabens ein Weckruf für alle*, die sich als Antifaschist*innen begreifen sein.
Auch das, was das Innenministerium in NRW versucht unter einem „Störungsverbot“ zu etablieren ist effektiv eine Verhinderung und Kriminalisierung antifaschistischer Arbeit zu einem Zeitpunkt, an dem antifaschistische Intervention der einzige Weg zu sein scheint faschistische Mobilisierung effektiv zu verhindern.

Dass der Kampf gegen den Faschismus dem Staat überlassen werden kann ist eine massive Fehleinschätzung, die in ihrer Konsequenz Nazis freie Hand lassen würde.

Deshalb ist Antifaschismus notwendig und wird es auch immer bleiben.

 

Militanz oder warum radikaler Protest notwendig bleibt

 

Deutlich wird die reaktionäre Prägung des Entwurfs besonders beim Blick auf das „Militanzverbot“ und was in diesem Kontext als „militant“ bezeichnet wird.

Anders als es von der schwarz-gelben Regierung dargestellt wird ist Militanz kein Selbstzweck. Im Gegenteil: Militanz ist eine Einstellung. Militanz bedeutet für uns als emanzipatorische Linke das Einstehen für unsere politischen Überzeugungen nicht ungeachtet, sondern trotz des Risikos persönlicher Konsequenzen, wie die Repressionen des Staates. [Genauerer Definitionsansatz]
Deshalb wehren wir uns gegen die reaktionäre Vereinnahmung des Begriffes der Militanz als stumpfe, unreflektierte Gewalt(bereitschaft), ohne dabei politische Gewalt zu delegitimieren.
Diese Vereinnahmung bewirkt ebenso wie „gewaltbereites Auftreten“, „Einschüchterung“ und „Uniformierung“ als ebenfalls reaktionär geprägte Begriffe für militante, radikale Protestformen eine Verschiebung weg von politischen Inhalten hin zu Möglichkeiten der Bestrafung und Repression.
Emanzipatorisch gelebte Formen der Militanz und radikaler Protest im Gegensatz zu einem „Fahne in den Wind stellenden“, wirtschaftsgeleitetem Opportunismus sind der zukunftsorientierte Weg mit den kapitalistischen Verhältnissen zu brechen um eine Zukunft zu gestalten, die nicht auf Ausbeutung der Menschen und der Natur beruht.

Deshalb gilt es die autoritären Auswüchse dieses Staates aktiv zu benennen, zu analysieren und zu bekämpfen!

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Rückblick auf Polizeigewalt und Repression im Zuge der Danni Räumung https://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/2021/01/26/rueckblick-auf-polizeigewalt-und-repression-im-zuge-der-danni-raeumung/ Tue, 26 Jan 2021 13:33:15 +0000 http://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/?p=777 *Triggerwarnung: Polizeigewalt!

Disclaimer: Dieser Text hat uns eine Person zukommen lassen. Der Bericht beruht auf Erfahrungen dieser Person. Zusammenhänge zwischen der Person und der Antifaschistischen Jugend Freiburg bestehen nicht.

Über 40 Jahre kämpften Menschen gegen den Ausbau der A49. In diesen 40 Jahren hat sich der Zustand unseres Planeten massiv verschlechtert. Die Klimakrise ist enorm vorran geschritten. Aufgrund der Folgen des Klimawandels – wie Trockenheit, Wasserknappheit und Überschwemmungen – sind bereits 20 Millionen Menschen auf der Flucht. Wir nähern uns Kipppunken, welche unser Ökosystem entgültig zerstören könnten. Um das zu verhindern müssen wir sofort alles daran setzen die Treibhausgase zu reduzieren. Stattdessen haben wir soeben
ausgerechnet für den Bau einer Autobahn einen beispielhaften, gesunden Mischwald verloren und gefährden durch den Bau der Autobahn ein wichtiges Trinkwasserschutzgebiet. Dies zeigt einmal mehr, dass Kapitalismus und Klimagerechtigkeit unvereinbar sind.
Dem haben sich Aktivist*innen entschieden entgegen gestellt, indem sie vor über einem Jahr den  Dannenröder Wald besetzten. Am 1. Oktober begann die Rodungssaison und die Polizei rückte mit einem  Großaufgebot an, um die Rodungsarbeiten zu gewährleisten. Zunächst wurde die Trasse im Maulbacher und Herren(los)wald gerodet, dann begannen die Bullen die Barrios (Baumhausdörfer) im Danni gewaltvoll zu räumen und die Harvester fällten die bis zu 300 Jahre alten Bäume in rasantem Tempo.
Ich erinnere mich, wie ich vom SEK in die Hebebühne gezogen und zu Boden gedrückt wurde, ein Beamter kniet auf meinem Kopf, sodass ich nichts sah – dass einzige, was ich hörte, war das Schreien meines Bezugsmenschens, welche zum selben Zeitpunkt von einem anderen Baum geräumt wurde.
Am Boden angekommen wurde ich zu Boden geworfen, mir wurden die Hände mit Kabelbindern zugeschnürt. Aber am schlimmsten war, dass ich meinen Bezugsmenschen schreien hörte, als sie vom SEK krankenhausreif geprügelt wurde. Später erzählte sie mir, dass sie dabei ungesichert im Baum saß. Die Bullen schlugen ihr ins Gesicht, in die Rippen. Dann wurden ihr Handschellen angelegt, sie wurde mit Schmerzgriffen in die Hebebühne gezogen und mit dem Brustkorb gegen
das Geländer gestoßen. Die Handschellen wurden enger gezogen. Die SEK Beamten standen auf ihrem Rücken. Wir wurden in einen Wartebereich zur Durchsuchung gebracht. Ich sah, dass sie große Schmerzen hatte, keine Luft mehr bekam. Ich wollte zu ihr, doch ein Bulle warf mich zu Boden und fesselte mich. Sie musste in eine Ambulanz gebracht werden. Aber um in ein Krankenhaus gefahren zu werden, hätte sie ihre Personalien angeben müssen. Sie verweigerte. In der Gesa in Kassel wurde sie erneut geschlagen, sodass sie nach der ED-Behandlung in einem Rollstuhl aus der Bullenwache gebracht werden musste.
Die Polizeigewalt von der ich hier berichte ist kein Einzelfall. Ganz im Gegenteil. Täglich litten Aktivist*innen unter Prellungen durch  Schalagstockeinsätze, Hämatomen, schwere Verletzungen der Handgelenke durch Schmerzgriffe, um nur ein paar Beispiele zu nennen. Hinzu kommt die psychische Gewalt, die die Bullen auf Aktivist*innen ausübten. In einem Statement zu Polizeigewalt berichtete am 20.11 das Sani Team unter anderem: „Innerhalb von 4 Tagen gab es 2 Fälle von
Schädel-Hirn-Traumata, bei denen Personen ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten. Bildgebende Untersuchungen wurden bei beiden durchgeführt, um eine Hirnblutung auszuschließen. Eine von den Personen rannte in Richtung eines Harvesters. Dabei erlitt sie  einen Schlag mit einem Schlagstock auf den Kopf, ohne vorherige physische Versuche sie zu stoppen. Die andere Person wurde auf einer Treppe an den Füßen runtergezogen und knallte mit dem Hinterkopf auf den Asphalt.“ Zwei einander umarmede Menschen wurden in 20m Höhe getasert. Bullen durchtrennten mehrfach Sicherungsseile wurden woraufhin Aktivist*innen abstürzten. Bäume wurden in unmittelbarer Nähe von Aktivist*innen gefällt, Menschenleben wurden aufs Spiel gesetzt als Bäume, durch dessen Kronen Traversen, in denen Menschen hingen, gefällt wurden. Ein Teil von mir ist sogar erleichtert, dass die Trasse jetzt fertig gerodet ist, da ich ernsthaft befürchtete, dass das unmenschliche Verhalten der Bullen noch einen Menschen das Leben  kosten würde. Das alles geschah unter dem heuchlerischen Motto  „Sicherheit statt Schnelligkeit“. Wir sind unfassbar wütend und entsetzt über die Polizeigewalt – hier und überall. Anfang Dezember kam es unerwartet zu meiner letzten Räumung im Danni. Nachdem ich gewaltsam von Klettercops geräumt worden war und von BFE Bullen erniedrigt und körperlich verletzt worden war, saß ich für 24 Stunden in der Gesa, wurde dann zum Amtsgericht Gießen gebracht, wo die Entscheidung fiel, mich in U-Haft zu stecken. Da ich die Personalien verweigerte und außerdem in Quarantäne musste, wie alle neuen Gefangenen, bedeutete das Einzelzelle, keine Besuche, keine Telefonate, keine Aktivitäten. Nur eine Stunde Hofgang am Tag. Die Beamt*innen gaben mir keinerlei Informationen, alles was wichtig zu wissen war erfuhr ich nur über andere Gefangene. Das Brot, das ein bis zweimal am Tag gebracht wurde, war teilweise verschimmelt. In der ersten Nacht wurde jede Stunde in die Zelle geleuchtet, um zu kontrollieren, ob ich noch am Leben sei. Ab dem zweiten Tag wurde alle drei Stunden kontrolliert. Ich hatte das Glück, nachdem ich meine Personalien freigegeben hatte recht schnell entlassen zu werden. Aber andere sitzen noch immer. Ich erkläre mich solidarisch mit allen Gefangenen. Nieder mit den Knästen. No one is free until all are free!
Der Kampf um den Danni war ein Kampf für den Erhalt der Natur, für die Verkehrswende und für Klimagerechtigkeit. Es war aber auch der Kampf um einen Freiraum jenseits von Herrschaft, Kapitalismus und Patriarchat. Die Räumung ist also auch aus feministischer Sicht, genauso wie die Räumung der Liebig34, ein Schlag ins Gesicht. Für mich war der Danni ein Rückzugsort vor dem alltäglichen Sexismus, der zumindest überwiegend frei von patriarchalen Strukturen war. Der Kampf gegen die Klimakrise ist ein Kampf gegen Kapital und Staat. Den Danni haben sie uns genommen. Aber unser Kampf bleibt bestehen.

 


Quellen:
https://www.rote-hilfe.de/news/bundesvorstand/1104-rodung-im-dannenroeder-wald-forderte-
mehrere-schwerverletzte-jva-frankfurt-verweigert-trotz-gerichtsurteil-die-auszahlung-von-geld-an-
gefangene
https://waldstattasphalt.blackblogs.org/2020/11/20/statement-zur-polizeigewalt-im-dannenroeder-
wald-vom-sani-team/
https://www.robinwood.de/blog/das-unfassbare-versagen-der-gr%C3%BCnen

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Redebeitrag für die Demo „Für ein antifaschistisches 2021“ https://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/2021/01/10/redebeitrag-fuer-die-demo-fuer-ein-antifaschistisches-2021/ Sun, 10 Jan 2021 21:55:08 +0000 http://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/?p=771 Am 9. Januar 2021 um 17 Uhr hat in Freiburg die Demonstration “Für ein antifaschistisches 2021 – Antifa in die Offensive!” stattgefunden. Während die ca. 250 Antifaschist*innen Abstand haltend und lautstark ihren Protest auf die Straße trugen, hatte die überfordert wirkende Polizei scheinbar kein Interesse daran, die Corona Vorsichtsmaßnahmen einzuhalten und bremste die Demostration immer wieder aus, so, dass die Demonstrant*inenn immer wieder stoppen musste. Trotzdem schaffte es die Demo vom Startpunkt, dem Bertoldsbrunnen, bis zum Zielort, dem Stühlinger Kirchplatz zu kommen. An beiden Orten wurden Redebeiträge verlesen, die für ein antifaschistisches neues Jahr motivierten. Danke für die bestärkende Demonstration.

Artikel auf RDL

Unser Redebeitrag:

Hinter uns liegt ein katastrophales Jahr. 2020 war geprägt von Räumung, Repression, Rechtsruck und Pandemie.
Jahrzehntelanger Widerständigkeit in linken Projekten, wie der Liebig34 wurde durch die Staatsmacht aus den Häusern vertrieben, nicht aber die Ideen eines solidarischen Zusammenlebens gegen Staat, Nation und Kapital. Mehre antifaschistische Aktivist*innen in Stuttgart, Leipzig, Hamburg, Frankfurt und anderswo wurden für ihren Einsatz schwer kriminalisiert, während Nazis in Hanau morden.Los ging es mit einer AfD-Kundgebung vor dem SWR-Gebäude in Baden-Baden, bei der der Freiburger Stadtrat Dubravko Mandic heftig gegen die Freiheit der Presse hetzte. Eine Wiederholung dessen in Freiburg fiel im März aufgrund der Corona-Pandemie noch aus, am 2. Mai wurde dies dann von Bullen und Hamburger Gittern gegen einen großen antifaschistischen Gegenprotest auf dem Platz der alten Synagoge durchgeprügelt.Auch sonst versuchten Staat und Justiz wieder schlechte Stimmung zu verbreiten. Mehreren Hausbesetzer*innen wurde der Prozess gemacht, teilweise kam es zu mehr als unverhältnismäßigen Strafen.
Im Juli drehte der Verfassungsschutz seine unrühmlichen Runden, unter anderem bei einer minderjährigen Person.

Gleichzeitig erstarkten die „Hygienedemo“-Querfrontbewegungen rund um „Querdenken“ und „NichtOhneUns“.
Über Wochen und Monate mobilisierten diese Gruppen in Freiburg hunderte Menschen, denen es egal war, dass sie auf einer Seite mit stadtbekannten Faschist*innen stehen, und die auf Gegenprotest und Journalist*innen immer wieder aggressiv reagierten.
In Freiburg gipfelte dies am 19. Dezember in einer verbotenen Demo und hunderten Nazis, die beinahe ungestört durch die Freiburger Innenstadt laufen konnten.

Auch die Neonazi Partei „Der III. Weg“ schaffte es Ende Oktober, unbemerkt ein „Heldengedenken“ durchzuführen

Doch 2020 hat auch gezeigt, dass konsequenter Antifaschismus Wirkung zeigt. So hatte die AfD in Freiburg und Umgebung wenig zu lachen. In Baden-Baden, Steinen und am 2. Mai in Freiburg gestaltete sich die Abreise der Nazis für diese eher unerfreulich, in Lörrach sagte Mandic eine Kundgebung aufgrund eines starken antifaschistischen Gegenprotests kurzfristig ganz ab.
Lasst uns daran in diesem Jahr anschließen! Ob am AfD-Wahlstand, bei einer Querdenken-Veranstaltung oder auf der Straße, lasst uns antifaschistisch leben, lasst uns kämpfen für eine bessere, eine solidarische Welt und gegen den Faschismus!

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Für ein antifaschistisches 2021! https://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/2020/12/16/fuer-ein-antifaschistisches-2021/ Wed, 16 Dec 2020 20:38:52 +0000 http://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/?p=749 Am 9. Januar um 17 Uhr findet eine Demonstration “Für ein antifaschistisches 2021 – Antifa in die Offensive!” der Aktionsgruppe Antifa2021 statt. Die Demonstration findet als eine Reaktion auf faschistische Entwicklungen hier in Freiburg, aber auch auf der ganzen Welt statt. Einen ausführlichen Aufruf gibt es hier [indy | barrikade | tacker].

In Freiburg beobachten wir seit längerer Zeit, wie Faschist*innen immer dreister werden, ob es Plakate, Sticker und Tags, rassistische Übergriffe von staatlichen Behörden oder Versuche faschistischen “Protest” auf den Straßen zu etablieren sind. Obernazi (Eigenzuschreibung) Dubravko Mandic ist gerade erst wegen gefährlicher Körperverletzung zu 6 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Schließen wir daran an, zeigen wir ihm und allen Faschist*innen, dass sie hier nicht willkommen sind!

Kommt am 9. Januar um 17 Uhr zum Bertoldsbrunnen! Auf ein antifaschistisches Jahr 2021! Antifa in die Offensive!

 

Bitte kommt vermummt und haltet Abstand.

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L’effondrement – Bilanz der katastrophalen Situation unseres Planeten https://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/2020/12/13/leffondrement-bilanz-der-katastrophalen-situation-unseres-planeten/ Sun, 13 Dec 2020 23:11:27 +0000 http://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/?p=743 Es folgt eine Übersetzung eines Videos, gedreht von einem französischen Satiriker der viele politische Themen (Banken, Neokolonialismus, Sexismus, Migration etc. oft an französischen Beispielen) auf seinem Youtube-Kanal behandelt. Zwischen harten Fakten stellt er überspitzte Karikaturen von Kapitalist*innen, rechten Wutbürger*innen und sonstige Figuren, die zu den jeweiligen Themen passen, dar.

In diesem letzten Video seiner Serie „la barbe“ geht es um die allgemeine katastrophale Lage des Planeten Erde und wie dringend wir den Kapitalismus loswerden sollten, um die Klimakrise zu überleben.

Es wurden in der Übersetzung die Skits mit den Figuren weggelassen, um dem Text mehr Kontinuität zu geben.

https://www.youtube.com/watch?v=CFKtSQH5jfc

Seit der industriellen Revolution haben menschliche Aktivitäten zunehmend Einfluss auf das Ökosystem der Erde.

Doch das ist nicht unbedingt etwas Gutes: vor allem seit den 50ern steigen die Degradation der Biosphäre, der Verlust tropischer Regenwälder, die Versauerung der Meere, die Temperaturen in der Atmosphäre und der Anteil an Methan und CO2 in der Atmosphäre exponentiell und so schnell wie noch nie zuvor.

Konkret heißt das dass wir spätestens seit den 50ern uns dafür entschieden haben Wachstum explodieren zu lassen, ohne sich um die Konsequenzen zu sorgen, und seitdem… sind wir wirklich in der Scheiße.

Wir erleben gerade das 6. Aussterben von Tieren der Geschichte der Erde. Der Anteil an sterbenden Spezies ist tausend mal so hoch wie normal:

Wir haben in nur 15 Jahren ein Drittel aller Vögel verloren, sowie 75% der Insekten in 30 Jahren. Die gesamte Biodiversität geht gerade den Bach runter.

Meine Frage ist: Wann hören wir auf? Weil, ohne zynisch sein zu wollen, sind wahrscheinlich wir die nächste Spezies auf der Liste. Wenn ihr mich fragt, ich würde nicht gerne sterben. Vor allem wofür sterben? Wofür? Ein Wirtschaftssystem? Ernsthaft?

Das alles ist natürlich kein Geheimnis, sogar die UNO hat einen Sachbericht erstellt indem sie alle Nationen dazu einlädt ihr wirtschaftliches Modell zu ändern bevor es zu spät ist.

Unser kapitalistisches System das auf Wachstum basiert in einer Welt mit begrenzten Ressourcen hat absolut keinen Sinn und wird selbstverständlich kollabieren. Es ist mathematisch.

Über die Zerstörung der Natur hinaus hat der Kapitalismus auch absurde Ungleichheiten geschaffen. Wir leben in einer Welt wo einige grenzenlos akkumulieren können während andere verhungern und 10Euro T Shirts für uns machen.

Wir plündern alle Ressourcen überall wo sie sich befinden.

Unsere Ozeane sind immer leerer: Es wird 2050 keine Fische in den Meeren mehr geben. Der übermäßige CO2-Ausstoß lässt die Ozeane versauern, und tötet somit den Phytoplankton, der 50% des Sauerstoffs produziert, den wir einatmen.

85% der Rodung des Amazonas dient nur der Produktion von Viehfutter, weil wir immer mehr Fleisch essen wollen. Obwohl es eigentlich klar ist: die Viehwirtschaft ist die Industrie die am meisten Methan-Gas in die Atmosphäre ausstößt. Und Methan ist als Treibhausgas 20 Mal so stark wie CO2!

Wir haben auch 95% des Lebens in unseren Böden innerhalb von 60 Jahren verloren, wegen dem Übermaß an Pestiziden, Fungiziden, Herbiziden und Insektiziden die in der Agrarwirtschaft benutzt werden und weil wir immer öfter und immer tiefer unsere Felder pflügen.

Das Problem ist aber dass die Insekten die Hauptverantwortlichen in der Befruchtung von Pflanzen sind. Ganz ohne Insekten können wir 80% aller Früchte und Gemüse vergessen. Bald werden wir nicht mehr so viel essen können!

Außerdem ist das jetzige Modell für Landwirtschaft, ja sogar das wirtschaftliche Modell allgemein komplett abhängig von Erdöl und von anderen fossilen Ressourcen. In einem Fass Erdöl stecken 12 Jahre Arbeitsenergie eines Menschen.

Um unseren europäischen Lebensstil zu haben müssten 400 Sklaven für jeden von uns arbeiten.

92% aller Energie die auf der Welt produziert wird, kommt von Gas, Kohle oder Erdöl. Der Höhepunkt der Gasproduktion war 2010, Kohle in 2020 und Erdöl wird auf 2025 geschätzt. Die Spritpreise werden also weiterhin hochgehen.

Wir müssen JETZT etwas ändern. Nicht um nicht gegen eine Wand zu fahren, sondern um unser Überleben zu sichern.

Die Technologie wird uns nicht retten. Sie ist nur eine Flucht in einen vorgetäuschten Fortschritt um uns selbst nicht hinterfragen zu müssen. Jedes Mal wo wir eine Maschine erstellen die weniger Energie verbraucht, ermöglichen wir eigentlich mehr Menschen diese Maschine zu haben und somit insgesamt mehr Energie zu verbrauchen.

Einige würden sagen dass wir zu viele Menschen auf der Erde sind. Tatsächlich waren wir 1,5 Milliarden in 1915 und sind jetzt ungefähr 7,5 Milliarden Menschen (Stand 2018). In nur einem Jahrhundert wurde die Weltbevölkerung 5 Mal größer.

Aber das ist nicht wirklich das Problem, wir könnten theoretisch bis zu 12 Milliarden Menschen ernähren. Das Problem ist dass viele Menschen außerhalb der Ersten-Welt-Blase auch diesen privilegierten Lebensstil haben wollen, und man kann es ihnen nicht übel nehmen.

Die Klimatologen hören nicht auf es uns zu sagen: unser Planet steuert auf einen Umbruch zu, ein Katastrophenszenario, das nicht rückgängig gemacht werden kann.

Wenn wir es nicht schaffen die Klimaerwärmung bei 1,5 Grad zu begrenzen können wir 2050 New York City, Bangladesch, die Camargue und eine hohe Anzahl an Südseeinseln von unseren Karten streichen. Die meisten großen Flüsse werden im Sommer trocken sein und es wird ungefähr 250 Millionen klimabedingte Geflüchtete geben.

Wenn wir uns zum Beispiel auf das 2 Grad Szenario begrenzen wollen, müssen wir den Verbrauch des europäischen Lebensstils durch 6 teilen. Hat jemand Bock drauf…?

Das Schlimmste ist dass wir das schon seit einiger Zeit wissen. Ein Sachbericht von 1972 namens „die Grenzen des Wachstums“ des Club of Rome sagt einen Umbruch im Jahre 2030 vorher, nachdem unsere Gesellschaft so nicht weiter funktionieren kann.

Ich höre hier auf, sonst wollen wir uns alle noch umbringen, und das ist nicht das Ziel diese Textes.

Es ist nicht alles verloren, vergesst es nicht! Ja, wir müssen aufhören so übertrieben zu konsumieren und fossile Ressourcen zu verbrauchen. Aber wenn wir das tun können wir unser Ökosystem Erde erhalten. Und DAS ist eine gute Neuigkeit, wenigstens! Hurra!…

Wir müssen jetzt lernen unsere Ökosysteme wieder an zu treiben, Nahrung ohne Erdöl zu produzieren in einem instabilen Klima, aufhören zu verschwenden, aufhören Fleisch und industrielle Produkte zu essen und aufhören mit dem Flugzeug zu fliegen als wäre es nichts.

Die Zukunft ist unsicher, so viel ist wahr. Wir wissen nicht ob wir überleben werden. Aber wir müssen diese Ungewissheit ausnutzen um eine neue Zivilisation aufzubauen. Unser System hat aus uns ultra-individualistische Menschen gemacht. Aber tief in uns sind wir das nicht. Wir sind die sozialste Spezies der Welt.

Die Zukunft liegt in der Zusammenarbeit.

Und die gute Nachricht ist, dass es drei Möglichkeiten gibt um Menschen zusammen kommen zu lassen: entweder ein gemeinsamer Feind, oder eine gefährliche Umgebung oder ein gemeinsames Ziel welches zeitlich begrenzt ist.

Ich glaube wir haben all diese Sachen heute: der gemeinsame Feind ist der Kapitalismus, die gefährliche Umgebung die Zerstörung unserer Welt durch das kapitalistische System und ein gemeinsames Ziel: ein Umdenken und Umleben und die Zusammenarbeit der Menschen.

Quellen

https://www.youtube.com/watch?v=a0J2g…

https://www.researchgate.net/publicat…

https://www.iea.org/newsroom/news/201…

https://jeremyleggett.net/the-energy-…

http://documents.worldbank.org/curate…

http://faculty.wwu.edu/%7Eshulld/ESCI…

https://www.nature.com/articles/s4158…

https://webstore.iea.org/download/sum…

https://lareleveetlapeste.fr/pour-fai…

https://www.youtube.com/watch?v=SqasB…

https://liverman.faculty.arizona.edu/…

http://adrastia.org/observatoire-effo…

http://adrastia.org/synthese-donnees/

https://www.pnas.org/content/115/33/8252

http://www2.cnrs.fr/presse/communique…

https://lareleveetlapeste.fr/60-des-a…

http://faculty.wwu.edu/~shulld/ESCI%2…

http://www.lefigaro.fr/conjoncture/20…

http://www.globalcarbonproject.org/ca…

https://www.nytimes.com/2018/12/05/cl…

http://www.banquemondiale.org/fr/topi…

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Redebeitrag für die Demo gegen Repression am 12.12.2020 https://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/2020/12/13/redebeitrag-fuer-die-demo-gegen-repression-am-12-12-2020/ Sun, 13 Dec 2020 23:08:07 +0000 http://antifaschistischejugendfreiburg.blackblogs.org/?p=741 Am Samstag den 12.12.2020 demonstrierten knapp 350 Menschen durch die Freiburger Innenstadt, zum Verwaltungsgericht und Knast in Herdern und zurück zum Revier-Nord, um gemeinsam gegen Repression, Polizeigewalt und Klassenjustiz ein Zeichen zu setzen.

Unser dort vorgelesener Redebeitrag:

Liebe Menschen am Bertoldsbrunnen, wir sind heute für Solidarität und gegen Repression auf der Straße. 
Die Repression sind die Strafen des Staates, die gegen die Bevölkerung eingesetzt werden, wenn diese sich nicht an die Gesetze hält. Doch der Staat macht keine Politik für die Bevölkerung, und die Menschen haben keinen Einfluss auf die Politiker*innen die diese Gesetze verabschieden. Schon seit Anfang des in Deutschland jungen Rechtsstaates wird Politik zum größten Teil für die Wirtschaft gemacht. Und somit wird auch durch Repression die gesellschaftliche Ordnung verteidigt, die es erlaubt, dem Kapitalismus freien Lauf zu sichern und Mensch und Natur (fast) unangefochten weiter auszubeuten.
 
Auch ist schon lange in Deutschland und den meisten Ländern der Welt klar, dass der Staat weit weniger gegen rechte und reaktionäre Praxis der Bevölkerung macht als gegen linke. Die rassistische, sexistische, homo- und transphobe, sowie autoritäre Natur des Faschismus ist bei weitem kein Gegensatz zum Kapitalismus, der in den Zeiten angefangen hat, wo solche Ideale noch die Norm waren. Es ist also nicht erstaunlich, dass der Staat auf dem rechten Auge blind ist.
 
Auch in Freiburg gibt es zahlreiche Beispiele, welche klar das Agieren des Staates veranschaulichen. Seien es die zahlreichen Verfahren gegen Hausbesetzer*innen, das Kriminalisieren antifaschistischen Gegenprotestes, oder eine rassistisch agierende Freiburger Polizei und ein stetig zunehmender Ausbau der Überwachung.
 
So besetzten Aktivist*innen zwischen Dezember 2018 und November 2019 eine Vielzahl von Häuser, infolgedessen es zu zahlreichen Verfahren kam. Die Häuser wurden besetzt um auf die absurden Wohn- und Mietverhältnisse in Freiburg aufmerksam zu machen und Alternativen praktisch vorzuleben. Wenn Mieter*innen von Eigentümer*innen raus geekelt werden mit Schikanen wie Heizungsabbau im Winter, dann macht die Polizei nichts, aber wenn Eigentümer*innen nicht noch reicher mit Wohnraum werden können, weil dieser vielleicht gemeinschaftlich genutzt wird wenn er besetzt wird, da die Wohnungen und Häuser Monate, oft auch Jahre lang leerstehen, dann kommt die Polizei mit mehreren BFE-Einheiten und SEK um ein paar friedliche Aktivist*innen festzunehmen und überhäuft diese mit massig Verfahren, wo die Verurteilungen für einen Hausfriedensbruch mit bis zu 90 Tagessätzen geahndet werden. Alle dabei verhafteten Menschen wurden verurteilt oder erwarten noch ihren Gerichtsprozess und es braucht weiterhin viel finanzielle Unterstützung, während all die geräumten Häuser heute zum Teil noch immer leer stehen. Aber gerade in Zeiten von Corona brauchen so viele Menschen hier ein Zuhause.
 
Doch Repression betrifft auch Menschen, die sich gegen Faschistinnen auf der Straße einsetzen. Als die Pius-Brüder, eine rechtsextreme katholische Sekte, die jährlich in Freiburg gegen Abtreibung demonstriert, im April 2019 wieder in Freiburg marschieren wollten, wurden sie von tapferen Aktivistinnen konfrontiert und kurzzeitig blockiert. Dabei wurde ein Antifaschist brutal festgenommen und wird demnächst vor Gericht stehen. Die rechten Pius-Brüder und ihre Anhängerinnen konnten also dank dem Schutz der Polizei ihren frauenfeindlichen, homophoben Scheiß in Freiburg verbreiten.
 
Auch die AfD, die momentan größte faschistische Partei Deutschlands, wurde fast bei jedem ihrer Auftritte in unserer Stadt von der Polizei geschützt. Im Oktober 2018 fand eine Demo der AfD statt, die mit einem massiven Polizeiaufgebot, das mehrmals die AfD-Route frei prügelte, geschützt wurde. Als die AfD am 2. Mai 2020 in Freiburg wieder eine Kundgebung, schändlicher Weise am Platz der alten Synagoge, abhielt, wurden ebenfalls Aktivistinnen, die die Nazis von diesem historischen Platz vertreiben wollten, mit Polizeigewalt konfrontiert. Ein Video auf Twitter von einem besonders harten Schlag ins Gesicht auf einen Aktivisten durch einen Polizisten wurde dann als Beweismittel benutzt, als der Staatsschutz wegen öffentlichem Druck gegen diesen Polizisten wegen diesem Vorfall ermittelt hat. Vor nur zwei Wochen wurde der Aktivist aber bei einem spontanen Gegenprotest gegen einer Querdenken-Kundgebung festgenommen, mit dem Vorwurf er habe am 2. Mai einen tätlichen Angriff und Landfriedensbruch begangen, obwohl er nichts gemacht hatte! Die Polizei versucht durch diesen erfundenen Vorwurf ihre eigene Gewalt zu rechtfertigen, eine übliche Methode um Polizeigewalt unbestraft zu lassen und Nazis weiter den Weg freiprügeln zu können.
 
Wie rassistisch die Polizei selbst agiert dürfte nicht erst seit der brutalen Ermordung George Floyds in den USA bekannt sein. So war z.B. das immer noch nicht offiziell anerkannte Verbrennen von Oury Jalloh in einer Dessauer Zelle 2005 klarer Mord, auch wenn es bis heute keine Ansätze gibt die Verantwortlichen wegen Mord anzuklagen.
 
Wir haben ein Polizeiproblem. Auch in Freiburg!
 
So gab es Ende Oktober folgenden Facebookpost der Freiburger Polizei, welcher sämtliche rechte und rassistische Diskurse bedient:
„Schöne Grüße [] sendet Euch unser Kollege Kommissar Pauli  vom Revier Freiburg-Nord. Er befindet sich [] im Frontex-Einsatz in Idomeni [] Zusammen mit seinem Kollegen [] sorgt er [] für Eure Sicherheit.“
 
Am 28. November um circa 13:30 Uhr wurde in Freiburg unweit des Bertoldsbrunnens eine Gruppe von etwa fünf People of colour von der Polizei nach Diebesgut durchsucht. Die Gruppe hatte nach eigenen Angaben die Polizei zuvor selbst telefonisch zu Hilfe gerufen, da sie Opfer eines rassistischen Angriffs am Bertoldsbrunnen seien. Zwei weiße Deutsche hatten sie rassistisch beleidigt und einer hat sie mit Fäusten und Pfefferspray angegriffen. Als die Polizei beide Gruppen in der Bertoldstraße auf Höhe der Universitätsstraße antraf, nahm sie die beiden Rassisten zur Seite und ließ sich von den People of colour die Barcodes ihrer Einkäufe zeigen, um sicherzustellen dass sie nichts geklaut hatten. Ein Musterbeispiel für den Rassismus der Polizei und ihrer Toleranz für Faschist*innen die Worte zu Taten werden lassen.
 
Was ist das für ein rechter Rechtsstaat?
 
Die Erweiterung von neuen und intelligenteren Überwachungskameras, Vermehrung von Streifen und Reiterpatrouillen, die rassistischen Kontrollen die hier täglich stattfinden, die Ausstattung der Polizeibehörde mit Schlagstöcken und Pfefferspray und die Durchsetzung neuer, massiv freiheitseinschränkender Polizeigesetze im CDU und grün-regierten Baden-Württembergischen Landtag sind mit den bereits genannten Beispielen auch alles Beweise, dass die Repression in Freiburg nur zunimmt und die autoritären Tendenzen Europas auch in Freiburg deutlich präsent sind.
 
Wir müssen zusammenhalten, uns solidarisch zeigen und uns nicht abschrecken oder einschüchtern lassen. Wir kämpfen weiter für eine gerechte, soziale und freiheitliche Gesellschaft und gegen Polizeigewalt und ungerechter (Klassen)justiz!
 
Gemeinsam gegen Repression, united we stand!
 
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