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Wann: Samstag 16. November 14:30
Wo: Bahnhof Wunsiedel-Holenbrunn
Infos: @nichtlangefackeln #wun1611 Website
Anreise: https://wuerzburg.demosphere.net/event/1948
Am 16. November 2019 wollen – wie auch in den vergangenen Jahren – Neonazis in Wunsiedel einen Fackelmarsch durchführen. Anders als zuletzt jedoch wird das Nazi-Spektakel dieses Jahr nicht ohne Gegenproteste in Hör- und Sichtweite, Störungen und Sabotage stattfinden.
Wunsiedel hat eine lange Geschichte von Aufmärschen militanter Neonazis. Seit den späten 80er Jahren findet, mit Unterbrechungen, dort ein alljährliches Meet&Greet von Neonazis und Rechtsterroristen statt. Seinen Höhepunkt erreichte es 2004 als über 7000 Neonazis durch Wunsiedel marschierten.
Seit den 2010er Jahren dominierte vor allem das Freie Netz Süd die Organisation der Naziaufmärsche in Wunsiedel und nach dessen Verbot die vermeintliche Partei „Der III. Weg“, wodurch die Aufmärsche in Wunsiedel mehr und mehr zu einem Parteievent des „III. Weges“ wurden. Auch wenn die Teilnehmer*innenzahlen der 90er und frühen 2000er Jahre bei weitem nicht mehr erreicht werden, marschieren in den letzten Jahren nach wie vor konstant über 200 internationale Neonazis durch das Dorf. Der Anblick ist nicht weniger schauerlich: untermalt von vor Pathos triefender Musik von Richard Wagner stapfen Nazikader im Fackelschein und weitgehend durch „III. Weg“ – Parteikleidung uniformiert durch ein ausgestorben wirkendes Wohngebiet.
Die Klientel der Aufmärsche besteht dabei seit jeher aus dem Who-is-Who der militanten und terroristischen Naziszene. In den 90er Jahren war an der Organisation etwa der Thüringer Heimatschutz führend beteiligt und auch das NSU-Kerntrio stattete der Fichtelgebirgsstadt einen Besuch ab. Ein regelmäßiger Gast in Wunsiedel war auch Thorsten Heise, führender Kopf vom Combat 18 Deutschland – der Organisation, der Lübcke-Mörder Stephan Ernst nahesteht und die eine bedeutende Rolle im NSU-Komplex spielt. Gar in Wunsiedel wohnhaft ist Nick Greger, der gemeinsam mit dem Neonazi und ehemaligen V-Mann Carsten Szepanski eine Rohrbombe bastelte und auch Kontakt zu Anders Bering Breivik suchte. Eine wichtige Rolle in der Orga-Gruppe „III. Weg“ nimmt Maik Eminger ein: Der Bruder des als NSU-Unterstützer in München verurteilten André Eminger und eine zentrale Figur der militanten Neonazi-Szene. Dass in den letzten Jahren in Wunsiedel Karl Heinz Statzberger und Thomas Schatt zu Gast waren, die einen Bombenanschlag auf die Grundsteinlegung des jüdischen Gemeindezentrums in München planten, passt daher ins Muster.
Den Nazis geht es dabei kaum darum mit ihrem Kameradschaftstreffen die lokale Bevölkerung zu agitieren. Vielmehr sollen die Aufmärsche in Wunsiedel neben der Vernetzung einen Effekt nach Innen erzeugen: Sie sollen ein Gefühl von Stärke und Ermächtigung vermitteln und die kaum versteckte Huldigung des Nationalsozialismus das durch Kriegsniederlage und alliierte Besatzung nachhaltig gekränkte Nazi-Ich aufbauen. Dass es seit Jahren keinen Protest mehr direkt an der Naziroute und in Hör- und Sichtweite gibt, verstärkt diesen Effekt noch. Anders als in den Hochzeiten der Heß-Märsche in Wunsiedel ist von Gegenprotesten zumeist weit und breit nichts zu sehen.
Ebenso regelmäßig wie die Neonazis organisiert die örtliche Zivilgesellschaft Proteste gegen deren Aufmärsche, welche Jahr für Jahr aus einer niedrigen dreistelligen Zahl an Demonstrierenden bestehen. Leider vermögen diese Proteste jedoch kaum mehr, als das Gewissen der Dorfgemeinschaft zu beruhigen. Mitunter mehrere Kilometer von der Naziroute entfernt gibt man sich alle Mühe, den Nazis einen störungsfreien und angenehmen Samstagnachmittag und -abend zu ermöglichen.
Demgegenüber wollen wir daran erinnern, dass es nicht ausreicht Kerzen durch die Kleinstadt zu tragen oder Kuchenrezepte vorzulesen um den Neonazis etwas entgegenzusetzen. Die Nazis, die am 16. November durch Wunsiedel laufen wollen, stellen eine alltägliche Gefahr für alle, die nicht in ihr Streichholzschachtel-Weltbild passen dar. Aus den Nazistrukturen, die jedes Jahr in Wunsiedel laufen konnten, rekrutierten sich rechtsterroristischen Gruppen und der Nazi-Aufmarsch dient nach wie vor der Vernetzung terroristischer Nazi-Kader. Nach wie vor setzen die Teilnehmenden alles daran, ihre menschenverachtende Weltanschauung brutal in die Tat umzusetzen. Die bloße Existenz des Naziaufmarsches ist eine Zumutung und es gilt, den Rechtsterroristen und ihren Kameraden diesen Raum der Vernetzung, der Bildung von faschistischem Selbstbewusstsein und der rechtsterroristischen Strukturpflege streitig zu machen.
Aus diesem Grund rufen wir euch dazu auf, am 16. November mit uns in die oberfränkische Provinz zu fahren! Macht euch im Vorfeld Gedanken, bereitet euch gut vor und lasst uns gemeinsam den Nazi-Aufmarsch stören, sabotieren, blockieren und angreifen.
Alerta antifascista!
]]>Gemeinsame Anreise aus Würzburg zur Demo am 08.06. gegen den CC:
https://wuerzburg.demosphere.net/event/1566
Aktuelle Informationen unter:
oder bei:
AlternativeKultur e.V.
und auf Facebook
Aufruf 2019:
Jetzt hat sich’s ausgefuxt – Stadt für alle, statt männliche Eliten!
Machen wir Coburg am Pfingstwochenende zu einem Fest für alle, statt es konservativen Männerbünden zu überlassen!
Für männliche Studenten, die sich als “Fux” oder “Bursche” einen “Schmiss” bei der “Mensur” zugezogen haben, interessiert sich heute – zum Glück – fast niemand mehr. Nicht mal mehr ein Prozent der an den Universitäten Immatrikulierten sind in einer Studentenverbindung organisiert. Der billige Wohnraum in den Häusern der Studentenverbindungen – finanziert von deren “alten Herren” – überzeugt heute kaum noch einen Studenten, sich einer Verbindung anzuschließen, um sein Leben während der Universität den Regeln und Ritualen der Verbindung anzupassen. Und diejenigen, die sich vielleicht bald dort einschreiben, schwänzen freitags lieber die Schule, um selbst ihre eigene Zukunft gestalten zu können, anstatt sich den Traditionen der Korporierten in einer Schülerverbindung zu verpflichten.
Trotz ihrer zahlenmäßigen Bedeutungslosigkeit finden sich Verbindungsstudenten jedoch immer wieder – wie am Pfingstkongress des Coburger Convent (CC) – zusammen, um ihre Tradition fortzuführen. So kommen die Korporierten des CC am Pfingstwochenende, vom 7.6. bis 10.6., aus ganz Deutschland und Österreich, wieder nach Coburg und veranstalten das größte Treffen studentischer Verbindungen in Deutschland. Während andere Stadtregierungen sich erfolgreich gegen die Raumnahme wehren, wie zum Beispiel in Münster, wo einer Landsmannschaft die Feier eines Festkommers in städtischen Räumen untersagt wurde (1), sieht die Lage in Coburg noch anders aus: Öffentlich begrüßt und von der Stadt hofiert wird dem CC alles bereitgestellt, um die Stadt am Pfingstwochenende nach den wirren Vorstellungen des CC zum Schauplatz einer minutiös reglementierten Feierlichkeit zu gestalten.
Wenn in einem öffentlichen Raum, wie Coburgs Innenstadt, für ein Wochenende die Ordnung der Korporierten herrschen soll, muss die Kritik gleichermaßen auf die Straße gebracht werden. Deshalb werden wir auch in diesem Jahr wieder das Pfingstwochenende selbst gestalten und alternative Kultur und Veranstaltungen anbieten. Wir fordern, die freien Tage des Pfingstwochenende in Coburg zu einer Veranstaltung für alle zu machen und die Verwendung öffentlicher Ressourcen, der Infrastrukturen und Gebäude der Stadt Coburg mitbestimmen zu dürfen, statt sie für die Überbleibsel einer in die Jahre gekommenen Tradition eines Männerbundes zur Verfügung zu stellen.
Zur Geschichte des CC: Demokratie für alle! …deutschen Männer
Der CC beruft sich gerne auf sein sog. „Toleranzprinzip“, um sich als „bunt“ zu behaupten, weil er jeden „Interessierten“ in seine Verbindungen aufnehmen würde und durch diese „Vielfalt von Meinungen, Lebensläufen und Studienrichtungen mannigfaltig aufgestellt“ sei (2). Der CC sei sogar „basis-demokratisch“ organisiert „[u]nd das seit dem 19. Jahrhundert!“(2), denn immerhin sei der CC aus der Studentenbewegung von 1848 entstanden und habe „idealistische[] Kämpfer für eine demokratische Gesellschaft in Deutschland“(3) vereinigt. Der CC versteht sich deshalb selbst als „bürgerliche Mitte und Bollwerk gegen die Glatzen und die leeren Köpfe des Faschismus und gegen jede andere Form des Extremismus.“(4) Kritische Stimmen lokaler Initiativen, die es nicht hinnehmen wollen, dass die Stadt, inklusive Rathaus, Marktplatz, Schulen und Theater, einem reaktionären und konservativen Männerbund überlassen wird, werden deshalb seit Jahren als intolerant und undemokratisch diskreditiert(5), weil der CC „Demokratie lebe“. Denn dass die gerade mal 10.000 ausschließlich männlichen und ausschließlich akademischen Mitglieder des CC die Mitte der Gesellschaft abbilden, daran gibt es für den CC keinen Zweifel: „[W]ir sind keine Nazis. Machen Sie das nicht von irgendwelchen Lippenbekenntnissen abhängig! Hier sprechen unsere gelebten Werte für uns!“(6). Um zu verstehen, was der CC eigentlich unter Demokratie versteht, lohnt ein Blick in dessen Geschichte:
Vorläufer des CCs waren Teil einer Nationalbewegung, welche den Zusammenschluss zu einem großen Nationalstaates zum Ziel hatte. Sobald jedoch das „Vaterland“ des CC als Nationalstaat für die Burschenherrlichkeit geeint war, ließen die Burschen keine Gelegenheit aus, um die konservative Revolution im neuen Staat voranzutreiben. Der CC, der sich gerne als Vorkämpfer für die Demokratie inszeniert, wurde dabei eigentlich erst 1872, also 24 Jahre nach der Märzrevolution, als Landsmannschafter Convent (LC) gegründet, als dessen Nachfolgeorganisation sich der CC versteht. Die Idealisten fanden im CC also nach der französischen Revolution und nach dem ersten demokratischen Aufbegehren, mit einiger Verspätung zusammen. Nachdem bürgerliche Rechte für deutsche Männer dann schon erkämpft waren, haben Korporierte des CC immer wieder einiges daran gesetzt, anderen diese Rechte zu verwehren. Noch lange vor den Nürnberger Rassegesetzen schloss der CC bereits 1894 Juden aufgrund ihrer vermeintlichen Rasse aus(7). Nach dem Kapp-Putsch in Marburg ermordete das Marburger Studentenkorps, an dem sich auch 80 Landsmannschafter beteiligten, am 25. März 1920 fünfzehn gefangengenommene Arbeiter, die die erste deutsche Republik gegen den Kapp-Putsch verteidigt hatten(8). Nachdem die rechte Revolution dann schließlich mit der Machtübergabe an Hitler gelungen war, stand für die Burschen des CC fest: „Soldaten Adolf Hitlers wollen wir sein, sonst nichts“. Die entsprechenden Taten wie die gemeinsame Bücherverbrennung mit den Kameraden der SA 33 in Coburg folgten. Folgerichtig wurden nach dem Sieg über NS-Deutschland Studentenverbindungen von den Alliierten verboten. Erst Ende der 50er Jahre gründete sich der CC offiziell in der BRD wieder; sein geschichtliches Erbe, auf das er sich ausdrücklich beruft, wenn er heuer 151 Jahre seiner eigenen Existenz feiert, behielt er dabei genauso bei, wie seine Tradition. Ein vereintes Großdeutschland “Von der Maas bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt” wurde vom CC noch unter dem Motto des Pfingstkongress 1972 “das ganze Deutschland soll es sein” eingefordert. Und 1991 fragte Fritz Hippler, CC‘ler und Produzent des antisemitischen NS-Propaganda-Films „Der ewige Jude“, ob der CC wirklich „wegen möglicher Störungen auf die drei Strophen (des Deutschlandliedes während der Feierstunde auf dem Marktplatz) verzichten?“ solle. Der CC selbst sieht in seiner Vergangenheit dabei höchstens „Stolpersteine(sic!)“(9), für die er fordert, dass diese doch im „kulturhistorischen Zusammenhang“(10) gesehen werden müssen. Die selbsternannten Vorkämpfer für Demokratie und Verteidiger gegen den Faschismus haben während der Zeit des Nationalsozialismus eben einfach vergessen was sie sind, schließlich waren damals ja alle Nazis. Dies sollte auch erklären, wieso auf der Homepage des CC nichts über dessen 150-jährige Geschichte zu finden ist und die Seite seit Jahren “bearbeitet” wird. Der CC ist nicht nur das letzte Überbleibsel einer Studentenbewegung, die einmal den Großteil der Studenten ausgemacht hat, und nur für unsere Zeit ungemäße Werte vertritt, sondern hat sich seit seiner Gründung an reaktionären Idealen orientiert.
Das Pfingstwochenende in Coburg: Füxe, Burschis und alte Herren in traditioneller Umwelt
Dass die Korporierten Coburg jedes Jahr zu einem Schauplatz ihrer Rituale machen, ist keine harmlose unpolitische Brauchtumspflege, und schon gar nicht leisten sie einen Beitrag zur Stadtkultur oder zur Demokratie. Eine Organisation, welche als akademischer Männerbund große Gruppen der Gesellschaft ausschließt, kann keine demokratische sein. Die internen Strukturen des CC haben nichts mit Demokratie zu tun, denn auch wenn jedes Mitglied seine Stimme hat, kann von einem demokratischen Diskurs in einem Bund keine Rede sein, der von der internen Hierarchie lebt.
Jeder Fux hat zuerst die Werte in den Fuchsenstunden vom Fuchsmajor auswendig zu lernen, wird bei Verstößen von dem für ihn verantwortlichen Burschen zurechtgewiesen oder bestraft, muss bei den Kneipen am Ende des Tisches sitzen oder die Burschen bedienen und bei der Mensur den Kopf wortwörtlich für die Verbindung hinhalten. Genauso sind die Burschen auf das Wohlwollen und vor allem das Geld der alten Herren angewiesen, ohne das sich kaum eine Verbindung finanzieren könnte. Nachdem die Burschen dann schließlich ihr Studium auf dem Haus der Verbindung verbracht haben und alte Herren geworden sind, müssen sie auch kaum fürchten, dass ihr Weltbild im “Lebensbund” in Frage gestellt wird – natürlich nur solange sie diesen nicht verlassen. Solche strukturell konservativen Organisationsformen ersticken jeden Reformansatz und Kritik an den traditionellen Werten der Verbindungen schon im Keim, sodass auch in Zukunft wohl kaum eine Änderung von den Burschen selbst zu erwarten ist.
Statt sich kritisch mit seiner Geschichte auseinander zu setzen und seine eigenen Werte zu überdenken, bekennt sich der CC ganz offen dazu, konservativ zu sein und will seine Werte lediglich in eine zeitgemäße Sprache übersetzen(11). Statt Errungenschaften zu feiern, wie Frauenwahlrecht oder Ehe für alle, feiert der CC jedes Jahr aufs Neue, dass er seine Werte ein weiteres Jahr unverändert beibehalten hat. Der CC meint deshalb, in der Tradition der Demokratie zu stehen, weil er seine Rituale jedes Jahr aufs Neue abhält, um sich so als vermeintlicher Erbe einer demokratischen Tradition zu inszenieren. Statt die Werte der Demokratie ernst zu nehmen und die eigene Tradition lebendig diesen Werten entsprechend zu gestalten, hält der CC an seinen ritualisierten Traditionen fest. So fällt der CC, nachdem die wenigen wirklich progressiven Forderungen, die der CC zu Beginn noch hatte, erfüllt worden sind, auf die Werte zurück, die in seinen Ritualen verewigt sind. So bleibt von der ursprünglichen Bestrebung des CC, Deutschland zu einem demokratischen Nationalstaat zu einen, heute, nachdem die Demokratie von den Alliierten erst wieder hergestellt werden musste, allein dessen Nationalismus zurück.
Unter dem Deckmantel der Tradition finden sich so Konservative und Rechtsextreme im CC zusammen. Der CC ermöglicht es jedes Jahr aufs Neue, dass auch Nazis durch Berufung auf das Brauchtum und die Traditionen, wie sie der CC jährlich in Coburg inszeniert, ihre menschenverachtenden Meinungen als Tradition kaschieren können. Egal ob schaulustige Neonazis z. B. des Dritten Wegs, angezogen vom Fackelmarsch mit anschließender Nationalhymne, in die Stadt kommen, oder ob die hauseigenen rechtsextremen Mitglieder des CC am Totengedenken deutschen Soldaten zweier Weltkriege als Opfer hinterhertrauern können.
Rechtsruck
In Zeiten des Rechtsrucks in Europa werden jene reaktionären Werte, welche über Jahrzehnte in der Brauchtumspflege der studentischen Verbindungen konserviert werden, wieder aus den Papstbecken in den politischen Diskus und in die Parlamente gespült.
So finden sich zahlreiche Verbindungen zu sämtlichen Größen der neurechten Szene wie dem rassistischen Vordenkerzentrum “Institut für Staatspolitik” oder den Nazi-Schlängern im Hipsterdress der „Identitären Bewegung“. Nicht nur, dass der CC rechte Akteure in den eigenen Reihen duldet; der Verband lädt sich auch immer wieder selbsternannte Rechtsintellektuelle ein, um sich politisch auf Linie bringen zu lassen. So fanden sich bereits Anfang der 2000er auf der Referentenliste der “Landsmannschaft Rhenania” aus Münster im CC der wissenschaftliche Leiter des Instituts, Karlheinz Weißmann, ebenso wie Autoren der Sezession (Till Kinzel, Frank Lisson) oder der Herausgeber der Wochenzeitung “Junge Freiheit”, Dieter Stein. Niels Wegner, ein Mitglied der Landsmannschaft Darmstadtia Gießen, referierte im Haus seiner Verbindung bereits über die „Konservative Revolution“ und ist Autor der Schülerzeitung “Blaue Narzisse”(12). 2007 referierte Götz Kubitschek zum Thema „Was ist für Konservative heute zu tun?“ bei der “Landsmannschaft Mecklenburgia-Rostock” in Hamburg. Die Mecklenburgia-Rostock in Hamburg ist auch jedes Jahr mit Ihren Verbandsbrüdern aus Österreich der Cimbria Wien beim Wiener Akademikerball am Start – eines der größten Vernetzungstreffen der Neuen Rechten in Europa. Die österreichischen Verbindungen wie die Cimbria Wien sind Kaderschmieden der FPÖ und es gibt zahlreiche Verbindungen zur “Identitären Bewegung”. Jörg Dittus bspw., einer von vielen Korporierten des CC aus Österreich, von der “Landsmannschaft Viruna Graz”, ist Kassierer des steirischen Vereins der “Identitären”(13). Aber auch in der Bundesrepublik gibt es Überschneidungen, Heinrich Mahling, seit ungefähr 2015 Mitglied der “Landsmannschaft Hasso Borussia” im CC, ist in der Marburger Ortsgruppe der IB Gruppensprecher.
Auch zwischen der AfD und dem CC gibt es einige personelle Überschneidungen. So sitzt beispielsweise Sebastian Maack, Mitglied der Landsmannschaften „Thuringia Berlin“ und „Baltia Rostock“ (beide im CC), für die AfD seit 2017 im Stadrat(14). Und Andreas Galau, ebenfalls Mitglied der “Thuringia Berlin”, sitzt für die AfD im Brandenburger Landtag(15). Ein weiteres CC-Mitglied, Hans-Jörg Müller, sitzt für die AfD im Bundestag(16). Müller verweigerte beim Holocaust-Gedenken, der Shoa-Überlebenden Anita Lasker-Wallfisch seinen Applaus. Der Freiburger Staatsanwalt und CC-Korporierte, Thomas Seitz, gehört dem Erfurter Flügel der AfD an und sitzt ebenfalls im Bundestag, er bezeichnet Schutzsuchende als „Migrassoren“ und hat auch mit dem dem N-Wort kein Problem.
Wenn eine Stadt eine Organisation hofiert, welche sich nicht nur nicht von rassistischen Akteuren abgrenzt, sondern diese in den eignen Reihen duldet, mit ihnen fechtet und ihnen immer wieder Podien gibt, um ihren politischen Aufstieg zu ermöglichen, wird uns mehr als übel: Nationalismus, Antifeminismus und Rassismus dahin, wo sie hingehören: In die Papstbecken der Verbindungskneipen – und dann bitte reichlich nachspülen.
Antifeminismus
Der CC beteuert zwar: „Wir haben nichts gegen Emanzipation und Frauen an der Uni; auch nichts gegen Frauen auf unseren Häusern und Veranstaltungen. Im Gegenteil. Doch Mitglied zu werden und auf unsere Bundesfarben scharf zu fechten, ist für Mädchen in unseren Bünden nur dann möglich, wenn sie durch eine Laune der Natur zufällig im Körper eines Mannes gefangen sind.“(17) Solange es um Veranstaltungen wie dem jährlichen Ball am Pfingstkongress geht, sind Frauen gerne gesehen, doch als vollwertige Mitglieder schließt der CC Frauen nach wie vor aus. Dass die Burschen des CC sich selbst trotzdem als „bürgerliche Mitte der Gesellschaft“ in Deutschland betrachten, zeigt auch, wie sie sich die Mitglieder die bürgerliche Gesellschaft vorstellen: männlich und akademisch. Nach dieser Vorstellung organisiert sich nicht nur der CC intern – er trägt diese Vorstellungen auch, wie am Pfingstwochenende, in die Gesellschaft hinein. Auch an den Universitäten, dem angestammten Habitat der Korporierten, sehen die Burschen in der Zulassung von Frauen keine Verwirklichung demokratischer Ideen, sondern noch bis heute einen „Gender-Clash“(17). So deutet der CC legitime Forderungen von Frauen nach Gleichberechtigung zu einem Kampf um, den diese gegen Männer führen würden, um jene in den Rückzugsraum des eigenen Hauses zurückdrängen. Die Bezeichnung ist ein klare Diskursverschiebung nach rechts, weil sie suggeriert, dass nicht nur Antifeministen und Maskulinisten wie bspw. der CC mit seiner biologistischen klassisch-stereotypen Geschlechtervorstellung, aus öffentlichen Räumen verdrängt werden. Mit seiner Entscheidung, auch nachdem Frauen an Hochschulen aufgenommen wurden, ihnen trotzdem noch den Zugang zur Verbindung zu verwehren, gehört der CC zu dem Großteil der Verbindungen, die mit diesen Regeln die bestehenden Geschlechterverhältnisse verewigen.
Holen wir uns am Pfingstwochenende die Stadt zurück!
Auch in Coburg werden Freiräume immer knapper. Das BGS bspw. hat jahrelang vielen lokalen Bandprojekten Proberäume geboten und ermöglichte die Entstehung lokaler Kultur, ist jedoch von der Schließung bedroht. Dabei können Veranstaltungen von Initiativen in Coburg, wie bspw. das Summerblast, das ComeTogether-OpenAir oder das Samba-Festival durchaus Publikum und Einnahmen in die Stadt bringen! Die geringe Anzahl an noch vorhandenen öffentlichen Räumen in Coburg, die kostenfrei oder günstig anzumieten sind, werden jedoch mit Lärmschutzauflagen übersäht, oder öffnen wegen Repressionen an Pfingstwochenenden in vergangenen Jahren, erst gar nicht. Alternativveranstaltungen während des Coburger Convents sind so mehr oder weniger auf die Tageszeit beschränkt. Möchten Menschen also ihren Abend nicht allein daheim verbringen, bleibt ihnen nur der Gang in die zu Pfingsten mit „Burschis“ gefüllten Lokalitäten der Coburger Innenstadt. Wir wollen Coburg an diesem Pfingstwochenende und immer für alle und nicht nur für den CC. Zum diesjährigen Pfingstkongress haben wir, die „Freie Uni Coburg“, die „Initiative Studentische Verbindungen Auflösen“ und der Verein „Alternative Kultur e. V.“, uns deshalb zu einem Bündnis zusammengeschlossen, um das Pfingstwochenende nicht dem CC zu überlassen.
Wir werden die nationalistischen, sexistischen Veranstaltungen reaktionärer Männerbünde in Coburg, die Rechtsextreme unter sich dulden und anziehen, nicht hinnehmen!
Tragt mit uns euren Protest gegen das reaktionäre Spektakel des CC auf die Straße.
Lasst uns – am Pfingstwochenende und immer – gemeinsam eine Stadt für alle gestalten und feiern.
Anmerkungen:
Gemeinsame Anreise aus Würzburg nach München mit dem Bayernticket am 11. Juli:
Abfahrt: Würzburg Hauptbahnhof
Treffpunkt: 13:00 Uhr in der Eingangshalle des HBF bei den Fahrkartenautomaten zum gemeinsamen Bayernticketkauf.
Am 11. Juli findet in München eine bundesweite Demonstration und weitere Aktionen statt. Wir werden dazu gemeinsam aus Würzburg anreisen, so dass wir an der Großdemonstration um 17:00 UHR teilnehmen können.
Im Mai 2013 begann vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen fünf Mitglieder und Unterstützer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU). Voraussichtlich im Sommer 2018 wird der Prozess nach etwa 400 Verhandlungstagen zu Ende gehen. Was bleibt, ist unsere Forderung nach Aufklärung und Konsequenzen. Denn auch nach fünf Jahren NSU-Prozess bleiben mehr Fragen als Antworten.
Wir wollen wissen, wer für die Mordserie, die Anschläge und den Terror verantwortlich ist. Die Anklageschrift der Bundesanwaltschaft beschränkt sich von Anfang an auf ein vermeintliches Trio, nur fünf Personen wurden angeklagt. Die Erkentnisse zum Netzwerkcharakter des NSU sowie Verpflechtungen und Beteiligungen der Verfassungsschutzbehörden wurden ignoriert.
Wir fordern die Abschaffung des Verfassungsschutzes. Der Verfssungsschutz wusste nicht zu wenig, sondern zu viel. Verhindert hat er nichts. Durch V-Personen war der VS am Aufbau militanter Nazistrukturen beteiligt. Bis heute sind unzählige Verbindungen zwischen VS und dem NSU-Netzwerk bekannt geworden, das erschreckenste Beispiel ist die Anwesenheit des Verfassungsschützers Andreas Temme beim Mord an Halit Yozgat 2006 in Kassel.
Wir müssen über Rassismus reden. Rassismus ist ein gesellschaftliches Problem. Und das gilt wortwörtlich: Diese Gesellschaft hat ein Rassismusproblem, und zwar ein gewaltiges. Rassismus wird dabei fälschlicherweise oft nur bei klassischen Neonazis verortet. Ebenso findet sich Rassismus auch jenseits der sogenannten neuen Rechten, die sich hinter den Bannern von AfD, Pegida und Konsorten versammeln. Rassismus findet sich in Ämter- und Behördenpraxis, Polizeiarbeit, der Art wie gesellschaftliche Ressourcen und Teilhabe verteilt werden. Rassismus zieht sich durch die ganze Gesellschaft: Weil die Gesellschaft, wie sie derzeit eingerichtet ist, Hierarchie, Ausbeutung und Ausgrenzung zwingend hervorbringt und legitimieren muss. Weil eine von Herrschaft durchzogene Gesellschaft, in der Ressourcen und Positionen ungleich verteilt und umkämpft sind, nicht allein durch den Bezug auf eine angebliche gemeinsame „Kultur“ zusammengehalten werden kann, sondern die Abwertung anderer „Kulturen“ benötigt. Weil die „eigene“ Identität stabilisiert wird, indem negative Elemente auf die Projektion der „Anderen“ abgewälzt werden.
Wir solidarisieren uns mit den Opfern und Betroffenen rechter Gewalt. Das bedeutet: Aufklärung des NSU über den Prozess hinaus und den Kampf gegen Rassismus in all seinen Facetten.
Am Tag der Urteilsverkündung wollen wir mit euch auf die Straße gehen. Denn für uns bedeutet das Ende des Prozesses nicht das Ende der Auseinandersetzung mit dem NSU und der Gesellschaft, die ihn möglich machte:
Kein Schlussstrich! – NSU-Komplex aufklären und auflösen!
Verfassungsschutz auflösen – V- Leute abschaffen!
Dem aktuellen rassistischen Terror gegen Flüchtlinge und MigrantInnen entgegentreten!
Rassismus in Behörden und Gesellschaft bekämpfen!
mehr Infos zu den Demos und Aktionen: https://nsuprozess.net/ueber/
]]>Um was geht es eigentlich?
Es geht um das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG), was der Polizei in Kombination mit dem 2017 erlassenen „Gefährdergesetz“ so weitreichende Befugnisse gewährt wie schon seit 1945 nicht mehr. Denn mit diesem Gesetz kann die Polizei gegen Menschen ermitteln weil sie denkt diese Person könnte eventuell in der Zukunft ein Straftat begehen. Und dafür darf sie:
Telefonate abhören
Post und Mailverkehr lesen und abändern oder auch löschen
Cloud-Speicher durchsuchen
Staatstrojaner einsetzten
verdeckte Ermittler*innen einsetzten
Videoüberwachung mit automatisierter Datenanalyse
DNA Daten sammeln
Menschen unbegrenzt in Haft nehmen
sowie Aufenthaltsorte vorschreiben
Um dies zu verhindern kommt alle 10.05. ab 13 Uhr nach München auf den Marienplatz. Gemeinsame Anreise von Würzburg aus ist um 09:42 ab Hauptbahnhof.
Aufruf: Nationalismus ist keine Alternative Bayern
Gegen PAG, Polizeistaat und Rechtsruck!
Kurz vor den Landtagswahlen im Herbst will es die CSU noch einmal wissen. Angesichts des zu erwartenden Erfolgs der AfD bemüht sich die bayerische Alleinherrscherpartei mit aller Kraft rechte Tendenzen in der Bevölkerung zu bedienen und diese in Wort und Tat zu verstärken. Neuestes Beispiel hierfür sind die geplanten Änderungen im Polizeiaufgabengesetz (PAG), mit denen sich Bayern noch weiter in Richtung eines Polizei- und Überwachungsstaats bewegen wird. Automatisierte Videoüberwachung, Onlinedurchsuchungen und Staatstrojaner, der Einsatz von V-Leuten sowie der weiträumige Abbau rechtlicher Hürden für das Verletzen der Grundrechte sind einige der geplanten Neufassungen im PAG. Diese martialische Aufrüstung der Polizei wird begründet durch das zentrale Motiv rechter Law-and-Order Hardliner seit jeher: der drohenden Gefahr durch Terrorismus und Kriminalität. Hier wird das Bild eines permanenten und von allen Seiten kommenden Bedrohungszustands gezeichnet, aus dem einzig die repressive Option einen Ausweg bieten kann. AFD und CSU beflügeln sich hierbei gegenseitig: Im permanenten Geschrei nach mehr Polizei, mehr Überwachung, mehr Sicherheit hat sich ein Debattenklima entwickelt, dass nur noch den Superlativ des Immer-Mehr und Immer-Weiter kennt. Dies ist ein Diskurs, in dem gemäßigte Stimmen, geschweige denn eine Grundsatzkritik, nicht mehr vorkommen können. Die großspurig verkündete Einführung einer eigenen bayerischen Grenzpolizei stößt genau in das selbe Horn.
Wo Migration als Gefahr konstruiert wird und AfD und Co. von Souveränitätsverlust aufgrund unkontrollierter Grenzen faseln, inszeniert die CSU einen starken, handlungsfähigen Staat als Antwort. Fragen nach dem Sinn und Unsinn dieser Maßnahme werden erst gar nicht thematisiert. So eklig das neue PAG in seinen Einzelheiten ist, so sehr passt es in den autoritären Zeitgeist. Die Zeichen stehen auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen auf Anpassung, Unterordnung und Aufgabe von Autonomie. Die Forderung nach harter Führung und noch härterer Bestrafung eines jeglichen von der Norm abweichenden Verhaltens ist nicht nur ein Kennzeichen extrem rechter Bewegungen, sondern scheint insgesamt auf immer weniger Widerspruch zu stoßen. Somit beinhaltet der Kampf gegen das geplante PAG für uns, dass wir uns gegen die weitergefassten ideologischen und gesellschaftlichen Zusammenhänge wehren müssen, aus denen dieses Gesetzesvorhaben entspringt. Deshalb: Beteiligt euch an den Aktionen gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz! Kommt am 10. Mai 2018 um 13 Uhr auf den Marienplatz nach München und macht mit im antifaschistischen Block auf der Großdemo gegen das PAG!
]]>Wie in jedem Jahr versucht die neofaschistische Partei die NPD den 1. Mai für sich zu inszenieren. In diesem Jahr mobilisiert sie nach Erfurt unter dem Motto: „Die etablierte Politik macht Deutschland arm – Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen“. Damit widerspricht sie nicht nur dem Grundgedanken einer vereinigten, internationalen Arbeiter*innenbewegung, sie tritt auch in die Fußstapfen der NSDAP, die schon 1933 den 1. Mai für sich zu instrumentalisieren wusste.
Die Folgen sind hinlänglich bekannt, in den Tagen darauf wurden Gewerkschaftshäuser durch die SA besetzt, Gewerkschafter*innen verhaftet und ermordet sowie Gewerkschaftsvermögen beschlagnahmt. Dem bundesweiten Aufruf zur Mobilisierung durch Thorsten Heise, seines Zeichens militanter mehrfach vorbestrafter Neonazi und bester Freund Bernd Höckes alias Landolf Ladig, folgen unter anderem Frank Franz, Bundesvorsitzender der NPD, sowie Udo Voigt, der für selbige im Europaparlament seine Hetze betreibt.
Follow us! Der 1. Mai gehört uns! Wir greifen ein, wenn Rassist*innen und Neofaschist*innen Menschen in unserer Mitte attackieren. Wir stehen für eine offene und gerechte Gesellschaft, für internationale Vielfalt statt nationaler Einfalt. Wir lassen nicht zu, dass Menschen gegeneinander ausgespielt werden.
Schließt Euch unserer Demonstration an!
Wir wollen Solidarität, Zusammenhalt und ein besseres Leben für alle! Unsere Alternative ist Solidarität! Nazis mattsetzen!
]]>1. Mai | 10 Uhr | Hauptbahnhof Fürth | Gewerkschaftsdemo
Die Rassist*innen von Pegida Nürnberg planen am 1. Mai in Fürth aufzumarschieren. Dies ist ein Angriff auf alle Gewerkschaften, Antikapitalist*innen und die gesellschaftliche Solidarität.
Stadt und Bullen machen den Reaktionären auch noch Geschenke, indem sie die Demo, die vom Obstmarkt bis zur Hardhöhe führt, von 14 auf 11 Uhr gelegt haben, um den Gegenprotest zu minimieren, da viele Antifaschist*innen auf den diversen 1. Mai Demos in Fürth und Nürnberg sind. Damit zeigt die so angeblich tolerante Stadtregierung mal wieder ihr wahres Gesicht.
Wir fordern:
► Kein Pegida-Aufmarsch! Weder am 1. Mai noch sonstwann!
► Keine Geschenke für Rassist*innen von Stadt und Polizei
Egal wann und wo Pegida aufmarschieren werden, wir werden da sein und unseren Protest auf die Straße tragen und wir rufen euch dazu auf mit dabei zu sein!
► Denn der 1. Mai bleibt rot! ◄
Infos: http://alf.blogsport.de/2018/04/20/der-1-mai-bleibt-rot-alle-auf-die-strasse-gegen-pegida/
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