Neben den Materialien zur „Aufklärung“, (Bild Nr. 1) lagen beim ersten Mal auch Flyer der Jungen Alternative aus, welche die darauffolgenden Male nicht mehr ausgelegt und deren Existenz bei Nachfrage anschließend geleugnet wurden. Bezüglich des Inhalts sollten die Bilder (Nr. 2 und 3) für sich sprechen: Allein die Formulierung „Du kannst gut jagen und entsorgen“ lässt sich hier hervorheben. Demnach bleibt festzuhalten, dass bei der Jungen Alternative Würzburg-Kitzingen definitiv nicht von einer gemäßigten Ausrichtung gesprochen werden kann, sofern es diese innerhalb von AFD-Strukturen überhaupt gibt. Dieser Aspekt erscheint vor allem im Kontext der vor Kurzem geführten Debatte über die Einschätzung einer rechtsextremen Ausrichtung der JA und der Frage der Positionierung der AFD-Verbände zu diesen als sehr interessant. Anhand der Tatsache, dass der Kreisverband in Würzburg, zumindest ohne stärkeres Nachhaken, kein Problem mit solchen Flyern hat, lässt sich als eindeutige Positionierung deuten. Außerdem wurden im Zeitraum kurz vor und während der abgehaltenen Kundgebungen die auf dem Foto (Nr.4) zusehenden Sticker nachweislich in der Sanderau, Zellerau sowie im Frauenland als auch in mindestens einem Fall in Form eines Flyers an einer Werbesäule in Grombühl verklebt. Es erscheint demnach denkbar, dass die Handelnden hier entweder aus dem AFD-Umfeld stammen oder Verbindungen bestehen.

Bezüglich des Protests gegen die Kundgebungen lag der Fokus in der Sichtbarmachung dieser Vorgänge. So wurden Transparente präsentiert, Parolen gerufen und von Einzelnen stets die Diskussion gesucht. Erfreulich war die Resonanz an solidarischen Passant_innen, welche sich jedes Mal dem Protest anschlossen und ihre Solidarität auf verschiedene Weise zeigten.

Auf Seiten der AFD lässt sich festhalten, dass bis auf bereits entschiedene AFD-Wähler_innen jedes Mal etwa ein Dutzend Leute Interesse zeigten.

Beim Prozess erschienen viele solidarische Menschen im Zuschauerraum. Der Jugendrichter Krieger versuchte den politischen Kontext des Verfahrens von Anfang an zu leugnen. Als der Angeklagte zu seiner Verteidigung die Bedeutung des Gegenprotestes erläuterte und auf das faschistische Weltbild der UETD-Demonstrant*innen zu sprechen kam, wurde er abgeblockt mit den Worten „Das kann man alles im Internet nachlesen. Das ist unwichtig für den Prozess“. Auch als die Anwältin politisch argumentierte, fiel der Richter ihr ins Wort: „Plädieren können Sie später. Plädieren können Sie später. Plädieren können Sie später!“ Durch dieses Auftreten des Richters machte sich eine gewisse aufgezeizte Stimmung bemerkbar. Nachdem der Anwältin kein politisches Statement erlaubt wurde, verwies sie auf die Unglaubwürdigkeit der Polizei, die behauptete, nicht mitgeilmt zu haben, was jedoch auf kursierenden Internetvideos zu sehen ist. Hierbei ließe sich zumindest der Vorwurf der Beleidigung widerlegen. Richter und Staatsanwalt zeigten hierfür kein Interesse, der Richter meinte wortwörtlich, es sei ihm „scheißegal“; der Staatsanwalt musste einräumen, diese sehr einfach zu findenden Videos in seiner mehrmonatigen Vorbereitungszeit nicht gesehen zu haben.

Der erste Bullenzeuge Horn wurde angehört. Das Gespräch zwischen Richter und Bulle lief ähnlich angespannt wie zuvor mit dem Angeklagten. Das liegt an der rhetorischen Unfähigkeit des Bullen, der die Fragen nicht konkret beantwortete und ausschwiff, wodurch der Richter wütend wurde. Letztlich sagte er, dass er keine Beleidigung gegen seinen Kollegen Kopp mitbekommen habe, obwohl er die ganze Zeit etwa 1-2 Meter vom Angeklagten entfernt stand.

Als schließlich der zweite Bullenzeuge und angeblich Geschädigter Kopp aussagte, gipfelte die Peinlichkeit für die Staatsanwaltschaft. Zur Beleidigung meinte er, dass diese nie gefallen sei. Als der Richter darauf hinwies, dass dies in der Anklage stehe und die schriftliche Aussage des Bullen diesen Vorwurf beinhaltete, fragte der Bulle: „Das hab ich gesagt?“ Offensichtlich war damit der Anklagepunkt der Beleidigung falsch und die Unterstellung gegenüber dem Angeklagten willkürlich. Als der Staatsanwalt merkte, dass sich die Chancen für den Angeklagten verbesserten, versuchte er dem Bullen „auf die Sprünge zu helfen“, indem er suggestive Fragen stellte und sich doch noch erhoffte, er würde den Angeklagten beschuldigen („Sind Sie sich wirklich ganz sicher? Gibt es nicht doch noch ein paar Kollegen, die das mitbekommen hätten?“) Hier zeigte sich mal wieder der eiserne Willen der Staatsanwaltschaft, Menschen, die in einem politischen Prozess stehen, zu schaden, wo es nur geht. Doch nicht nur für die Anwältin, sondern auch für den Richter war dieser Punkt hinfällig geworden. Bleibt jedoch der fade Beigeschmack der Verhandlung, dass Bullen in ihren Ermittlungen lügen und konstruieren können, was sie wollen.

Auf Ende zu sah man beim Richter eine gewisse Betrübtheit über das Verfahren. So sprach er von einem „kaputten Verfahren“ und plädierte dafür, die Verhandlung einzustellen und dem Angeklagten das Plakat wieder auszuhändigen. Begründet wurde dieser Vorschlag mit den Worten „Ich hab keine Ahnung, ob dieses Plakat strafbar ist. Und wenn ich das nicht weiß, kann er es auch nicht wissen.“ Man merkte, dass dem Richter der Vorwurf lächerlich erschien und er sich auch in der Frage um kurdische Organisationen und deren Symbole keineswegs auskannte. Die Herausgabe des Plakats wurde vom Staatsanwalt jedoch verhindert. Es müsse für weitere Nachforschungen in der Aufbewahrungskammer bleiben.

Im Plädoyer sprach sich der Staatsanwalt dafür aus, den Angeklagten in beiden Fällen schuldig zu sprechen. Das Plakat sei definitiv verboten und die Beleidigung sei trotzdem gefallen- sie stehe ja in den Akten- auch wenn sich die zwei Bullenzeugen nicht daran erinnern können. Jedoch plädierte er für das Jugendstrafrecht, da ein solches Verhalten „typisch für Jugendliche“ sei. Mit diesem „typischen“ Verhalten meinte er wohl das Grundrecht auf legitimen Protest.

Der Richter, dem das alles sehr unangenehm erschien, sprach den Angeklagten jedoch frei. Beschämend musste er zugeben, dass es sich bei diesem Verfahren um „kein Ruhmesblatt für unseren Staat“ handelte. Um noch ein paar pädagogische Worte mit auf den Weg zu geben, meinte er: „Wir konnten Ihnen keine Straftat nachweisen, aber geben Sie sich doch nicht der Gefahr einer solchen aus.“

Das bedeutet im Klartext: Gehen Sie nicht auf Demonstrationen! Lassen Sie die UETD und Grauen Wölfe unbeachtet in Würzburg aufmarschieren! Bleiben Sie lieber zuhause und akzeptieren Sie den Zustand dieser Welt, wie er ist!

Warum? Man könnte ja Gefahr laufen, einer Straftat, die man nie begangen hat, angezeigt zu werden. Durch das Halten eines legal erhältlichen Plakats zum Beispiel. Oder durch die Lügen von Bullen, die einfach aus dem Nichts Beleidigungen erfinden können.

Der Richter hatte recht, das Verfahren war „kein Ruhmesblatt“. Sein Aufruf zur Apathie jedoch auch nicht!

Auf die Versammlung wollten ebenfalls Monique Schober (NPD Schweinfurt) und Dan Eising (Die Rechte Nürnberg) teilnehmen, wurden aber von der AfD rausgeworfen, wohl um ihr Image nicht zu sehr zu beschädigen. Das konnte durch die Anwesenheit der Schläger-Ordner allerdings kaum mehr beschädigt werden. Zu einem widerlichen Vorfall kam es am Ende der Kundgebung als ein AfD-Teilnehmer einer POC-Frau über die Abgesperrung hinweg ins Gesicht schlug, weil diese ihn angeblich voher beleidigt hatte. Von beiden wurden die Personalien aufgenommen, wobei die Polizei den Eindruck erweckte bei der Feststellung des Schlägers keine Eile zu haben und sich eher durch die wütenden Gegendemonstrierenden zum handeln angeregt sah. Auch kam es leider wieder einmal im Anschluss zu gewalttätigen Auftreten der Polizei. Ein Gegendemonstrant wurde von Bullen zu Boden gebracht und mit unverhältnismäßiger Gewaltanwendung festgenommen. Ihm wurde vorgeworfen, AfD-ler*innen angegangen zu haben, jedoch revidierten die Bullen ihren Bericht, da in der Presse anfangs noch von „Beleidigungen“ die Rede war. Ebenso wurde eine Gegendemonstrantin festgenommen, da sie ihn anscheinend „befreien“ wollte. In ihrer ganzen Argumentation widersprachen sich die Bullen. Wurde vor Ort solidarischen Gegendemonstrant*innen, die sich nach dem Verletzten erkundigen wollten, gesagt, er habe aufgrund von Alkoholkonsum einen Kreislaufkollaps, gaben die Bullen in ihrem Bericht zu, dass er bei der Festnahme verletzt wurde und rechtfertigten das mit einem angeblichen „Biss ins Bein“. Lange wurde dem Verletzten ein Sanitäter verwehrt. Er musste schließlich wegen „leichten“ Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden, während der angeblich gebissene Bulle wegen auch „leichten“ Verletzungen noch voll dienstfähig war. Mensch konnte gut aus dem Polizeibericht rauslesen, dass es sich bei den „leichten“ Verletzungen des AfD-Gegners um ernsteres handeln müsse, wogegen der Biss nur zur Rechtfertigung des Prügelexzesses konstruiert wurde. Uns erschreckt sowohl das massive Auftreten der Staatsgewalt, als auch die Verlogenheit ihrer Berichte, jedoch verwundert es uns nicht mehr.

Nach einer halben Stunde tauchten weitere 10 Nazis auf, darunter der bekannte Nürnberger Nazi Dan Eising, so das die lächerliche Truppe insgesamt auf 17 anstieg. Die Reden, u.a. von Dan Eising, waren Aufgrund der Gegenproteste nicht zu hören. Allerdings hatten sich einige Faschos versucht unter die Gegenproteste zu mischen und Fotos zu machen, was ihnen aber nicht unerkannt gelang. Die Cops waren mit ca. 50-70 Beamten vor Ort, hielten sich aber, bis auf unverhältnismäßige Vorkontrollen in Seitenstraßen, größtenteils zurück. Die Faschos provozierten wie gewohnt mit Handykameraaufnahmen, was die Polizei kaum störte, selbst als diese direkt an die Gitter kamen. Drei Plakate hatten die Rechten dabei. Eins der NPD-Bayern und zwei einer Bürgerbewegung aus Aschaffenburg, darunter eins mit „Goldbach sagt nein“, einer Kleinstadt bei Aschaffenburg. Das zeigt wieder einmal das zumindest die NPD aktuell in Würzburg nichts zu melden hat und untereinander zerstritten ist, sonst würden die Faschos wohl stärker gemeinsam Auftreten. Mit AfD, CSU, Identitären, Burschenschaftlern, der Partei „Die Rechte“ und diversen rechten Bürgerbewegungen hat die Region Würzburg ja auch schon genug Arschlöcher als Problem.

Die Polizei war diesmal mit stärkerem Aufgebot präsent und riegelte den Nazikundgebungsort mit Wannen und Absperrband ab. Es fanden sich auf Seiten der Faschokundgebung ca. 40 Teilnehmer*innen ein. Bereits um 14 Uhr, also eine Stunde vor Beginn der Naziveranstaltung veranstaltete das Bündnis „Schweinfurt ist bunt“ eine Gegenveranstaltung am Zeughaus mit laut Presseberichten 500 Teilnehmer*innen. Die Kundgebung des bürgerlichen Büdnisses zog vor Beginn zu großen Teilen in Richtung der Nazikundgebung. Somit standen die Faschist*innen umringt von ca. 300-500 Gegendemostrant*innen.

Den Faschos war es nicht gelungen die sog. „besorgten Bürger*innen“ zur Demo zu locken. NPD-Frau Monique Schober hoffte wohl auch auf die Russlanddeutschen, die zu Hunderten im
Januar auf dem Markplatz eine Kundgebung abhielten bei der auch bekannte Nazis teilnahmen (unser Bericht dazu). Stattdessen versammelte sich am Schillerplatz ein eindeutig neofaschistisches Klientel. Das BZH (Bündnis Zukunft Hildburghausen), eine Gruppe die aus dem ehemaligen Kreisverband der NPD in Hildburghausen (Thüringen) hervorgegangen war und das ebenfalls NPD nahe Thügida (Pegida-Ableger aus Thüringen) waren mit je einem Transparent anwesend. Die Reden waren ein einziges NPD-Phrasengedresche, u. a. sprach Monique Schober, die Initiatorin der Demonstration und der NPD-Stadtrat Karl Richter aus München. Unterlegt waren die Pausen zwischen den widerlichen Reden mit der wohl ekelhaftesten Musik, die sich mensch vorstellen kann. Unter anderm lief die erste Strophe des Deutschlandliedes und Nazipopschlager. Auch die Faschos wirkten enorm gelangweilt, Karl Richter faselte gefühlte Ewigkeiten und sogar der größte Vollnazi wird sich nächstes Mal überlegen, ob er sich dieser peinlichen Veranstaltung anschließt. Neonazi Marcel Meissler meinte inmitten von autonomen Gegendemonstrant*innen er sei „stolzer Nazi“, worauf angemessen reagiert wurde. Ekelhaft auch, dass die Nazis ihre Kinder mit auf die Demonstration genommen haben.

Die Gegendemonstrat*innen übertönten die Faschoversammlung mit Sprechchören. Die neugegründete Schweinfurter Antifa hatte gut mobilisiert und wir freuen uns, dass es geschafft wurde in Schweinfurt eine antifaschistische Struktur zu schaffen! Leider gelang es trotzdem nicht die Naziveranstaltung zu verhindern. Das für bayrische Verhältnisse mäßig große Polizeiaufgebot hätte auf jeden Fall mehr Möglichkeiten zugelassen. Die Cops filmten die Gegendemo permanent ab und andauernd liefen die Bullen durch die Gegenkundgebung. Wir können festhalten, dass es in Schweinfurt starken Gegenprotest gibt, allerdings sollte man immer versuchen Faschokundgebungen garnicht erst stattfinden zu lassen. Es wurde gezeigt, dass es Nazis in Schweinfurt nicht möglich ist Fuß zu fassen. Zudem hoffen wir, dass es sich Monique nächstes Mal besser überlegt, ob sie wirklich in Schweinfurt eine Kundgebung anmelden möchte. Wir werden auch in Zukunft immer intervenieren, wenn in Schweinfurt oder anderswo Faschos auf die Plätze und Straßen mobilisieren.

Hinter der Seite steht Monique Schober. Dass es sich bei der Facebookseite eindeutig um eine NPD-Tarnorganisation handelt sollte klar sein.

Kleiner Lacher: der Veranstaltungsflyer – Seelenbinderstr. 42 (Anschrift der NPD-Zentrale))

Bereits am 17.10.2015 meldete die Naziseite eine Kundgebung am Schillerplatz an. Wache Antifaschist*innen besetzten große Teile des Platzes, so dass Andreas Groh seinen Wagen an den Rand des Schillerplatzes fahren musste. Die ca. 60 eingeengten Teilnehmer*innen waren größtenteils bekannte Nazis aus der Umgebung, darunter Andreas Groh, der Equipment und Auto zur Verfügung stellte und Sascha Roßmüller (NPD-Bundesvorstandsmitglied) als Redner. Diese Namen sollten eigentlich auch die letzten „Ich bin kein Nazi, aber…“-Kartoffeln abschrecken. Allerdings versucht Monique mit dem Motto „Für die Zukunft unserer Kinder“ dennoch besorgte Bürger*innen zu mobilisieren.

Die Veranstalterin hofft wohl auch auf die Russlanddeutschen, die im Januar in Schweinfurt hunderte Teilnehmer auf die Straße brachten. Monique Schober und Andreas Groh waren vor Ort, auch vermutlich in der Hoffnung beim nächsten Mal Unterstützung von ihrem einstigen Feindbild zu erhalten. (Kundgebung von Russlanddeutschen)

Kommt nach Schweinfurt und zeigt den Nazis, dass sie auf den Plätzen und Straßen der Region keine Zukunft haben!

„Wir sind die Schnitter der kommenden Mahd, wir sind die Zukunft und wir sind die Tat“

Mehr als nur Bamberger Zustände kritisieren! – Am 09.01. „Die Rechte“ und andere Nazis von der Straße fegen!

Treffpunkt 09.01.2016, 14.30Uhr Sandstraße, vor der Elisabethenkirche/JVA Bamberg

( Für weitere Infos: https://antifabamberg.wordpress.com/ )

Vor Ort fanden sich aber auch Menschen ein, denen es nicht genug war in räumlicher Distanz zu den Nazis zu demonstrieren. Deshalb schlossen sich ca. 30-40 Antifaschist*innen zusammen und machten sich kurz nach 10 Uhr in Richtung Schillerplatz auf.

Dort angekommen okkupierte man den eigentlichen Platz der Nazikundgebung für sich und zeigte mit Transparenten und Sprechchören deutlich, was man von der geplanten rassistischen Hetze hält.
Die ersten Nazis sammelten sich irritiert wirkend auf der gegenüberliegenden Straßenseite und wussten anscheinend nicht so recht, was denn die ganzen Antifaschist*innen auf ihrem Kundgebungsplatz zu suchen haben. Immer mehr Menschen schlossen sich dem antifaschistischen Protest an.

Nach einiger Zeit kam das Kundgebungsmittel der Nazis in Form des Privatautos von Andreas Groh (Schwarzer Seat, Kennzeichen: Ba-Ag-1994) an, um Boxen für die Lautsprecheranlage aufzubauen. Da man den Schillerplatz zu großen Teilen okkupiert hatte, musste sowohl der Wagen als auch die Nazis zusammengedrängt am Rande stehen.

Die anwesenden Antifaschist*innen begannen nun damit einen Halbkreis um das Auto der Nazis zu bilden, wobei kritisch anzumerken ist, dass trotzdem über die Seiten Nazis auf die Kundgebung gelangen konnten. Die Polizei versuchte mehrfach durch Schieben und Drücken die Antifaschist*innen von den Nazis fernzuhalten, was diesen nicht gelang, da man Ketten bildete und sich gegen die Polizisten stemmte und sich keinen Meter bewegte. Dadurch gelang es Meter an Meter mit den Nazis zu stehen und so jede ihrer Reden so zu übertönen, dass diese sie wohl selbst nicht verstanden haben dürften, geschweige denn irgendein(e) Passant*in.

Als immer mehr Menschen den antifaschistischen Protest unterstützten und den Halbkreis verstärkten, stand man den ca. 60 Nazis mit über 300-400 Menschen gegenüber. Weil die Polizei sichtlich mit der Lage überfordert war ließen diese, neben den schon vorhandenen Kamerateams, zudem eine Drohne aufsteigen, um den Protest zu überwachen.

Während der Proteste wurde eine ältere Frau von Polizisten gewaltsam und eskalierend aus der Menge festgenommen, weil diese ein Ei in Richtung der Nazis geworfen haben soll. Dies löste zurecht großen Unmut unter den Gegendemonstranten aus und die Polizei dürfte sich mit dieser Aktion nicht gerade beliebt unter der Schweinfurter Zivilbevölkerung gemacht haben.

Nachdem die Nazis ihre Kundgebung schon kurz nach 12 Uhr beendet haben, wurden diese unter Polizeischutz eskortiert.

Unter den rechten Demonstranten waren etliche bekannte Nazis, wie beispielsweise Daniel Eising und Andreas Groh von der Nazipartei DIE RECHTE und auch Nazis aus dem Würzburger Raum wie Ralf Mynter und Bernd Zeitler, welcher auch die Nazidemo am 15. März in Würzburg angemeldet hatte. Mehr als 80% waren bekannte oder augenscheinliche Nazis und sicherlich keine „besorgten Bürger*innen“ oder gar ein repräsentativer Querschnitt durch das „Volk“, auch wenn sich manche dieser Rassist*innen dafür halten mögen. Auch der Anmelder der heutigen Nazikundgebung war in der NPD aktiv.

Zusammengefasst lässt sich sagen, dass den Nazis in Schweinfurt deutlich klargemacht wurde, wo sie mit ihrer Propaganda stehen, nämlich am ganz äußeren Rand und nicht in der Mitte der Gesellschaft. Kein Wort ihrer rassistischen Hetze dürfte nach außen gedrungen sein dank des für Schweinfurter Verhältnisse starken antifaschistischen Protests vor Ort.