Putschversuch in Venezuela

Im Mai 2018 wurde der Linke Nicolás Maduro in freien Wahlen als Präsident Venezuelas bestätigt. Die rechte Opposition hatte, wegen Aussichtslosigkeit, die Wahlen unter fadenscheinigen Gründen boykottiert.
Aber immer, wenn nach Meinung der “westlichen Demokratien” die Falschen an die Macht kommen, laufen sie Amok. Dann ziehen sie alle Register des regime change. Mit dieser gefährlichen Politik haben sie schon den gesamten arabischen Raum bis hin nach Afghanistan destabilisiert.

Die Intervention des Westens bringt keine Verbesserungen für die Menschen vor Ort. Im Gegenteil – Krieg, Ausbeutung und Flucht sind die logischen Folgen ihrer unverantwortlichen Politik.
In Lateinamerika sind in den letzten Jahrzehnten einige linksgerichtete Regierungen an die Macht gekommen. Durchgängig alle in freien, demokratischen Wahlen. Dennoch sind sie den US-amerikanischen Regierungen, die Lateinamerika wie selbstverständlich als ihren „Hinterhof” betrachten, und ihren westlichen Verbündeten ein Dorn im Auge. Sie setzen alles daran Lateinamerika wieder unter ihre Kontrolle zu bringen.
Unter Hugo Chávez, dem charismatischen Führer der Bolivarischen Revolution, wurden die wesentlichen Schlüsselindustrien Venezuelas verstaatlicht und so der Willkür des international agierenden Kapitals entzogen. Die linksgerichtete Regierung legte verschiedene Sozialprogramme auf und steigerte den Lebensstandard der einfachen Bevölkerung immens. Linke Regierungen, die ihr Land nicht der hemmungslosen Ausbeutung durch multinationale Konzerne überlassen, sind für die Imperialisten ein Störfaktor. Konsequent versuchen sie die Wirtschaft dieser Länder zu sabotieren und in die Knie zu zwingen.

Und ja – das ist eine Tatsache und keine lächerliche Paranoia, wie die westlichen Medien uns glauben machen wollen, wenn der venezolanische Präsident Maduro genau dies anprangert.

Venezuela ist, wie viele lateinamerikanische Länder, reich an Rohstoffen. Aber obwohl Venezuela das ölreichste Land der Erde ist, liegt die Wirtschaft am Boden. Lebensmittelengpässe und Hyperinflation prägen den Alltag. Die Opposition versucht dies Alles der Regierung anzulasten und verschleiert bewusst die wahren Ursachen der Krise. Auch wenn Maduro nicht immer glücklich agierte, sind die Ursachen des wirtschaftlichen Desasters, das zur Zeit das Land beherrscht im kapitalistischen Ausland und bei den multinationalen Konzernen zu suchen, die Venezuela abstrafen, weil es die Regeln der neoliberalen Globalisierung mit seinen Staatsprogrammen verletzt.

Die Gründe liegen insgesamt in der destabilisierenden Wirkung, die der Imperialismus weltweit entfaltet. In vielen Ländern wie Afghanistan, Irak, Libyen, Somalia und aktuell Syrien führte die Einmischung des Westens zu andauernden Bürgerkriegen. Viele dieser Länder sind bis heute mehr oder weniger failed states.
Dabei gehen die Imperialisten immer nach dem gleichen Muster vor:
Destabilisieren durch Sabotieren der Wirtschaft (Boykotte und Embargos). Aufbau, Unterstützung und Ausrüstung einer “Opposition” (nicht selten durch Geheimdienstoperationen wie z.B. durch den CIA Mann Oliver North in Nicaragua oder Unterstützung von Osama Bin Laden in Afghanistan gegen die sozialistische Regierung). Forderungen an die sogenannte Opposition zu Massenprotesten, Putsch oder Bürgerkriegen, Massive Unterstützung sogenannter Oppositionsführer. Sofortige Anerkennung und Unterstützung dieser auf internationalem Parkett. Danach Arschlecken.
Der Westen entzieht sich seiner Verantwortung und lässt die jeweiligen Länder und Regionen im Chaos zurück. Jedenfalls sobald es nichts mehr zu holen gibt.
Dieses unwürdige Schauspiel wiederholt sich derzeit in Venezuela. Man muss kein Freund Maduros sein, um vom heuchlerischen Auftreten der USA und ihrer Verbündeten (allen voran der BRD) angekotzt zu sein. Im Falle Venezuelas ist es Guaidó, der den Kasper für die Imperialisten macht. Er hat sich selbst zum Übergangpräsidenten von Venezuela ausgerufen.
Ist das jetzt so, dass sich irgendwelche Typen, die vor vier Wochen noch niemand kannte auf einer x-beliebigen Demonstration selbst zu Präsidenten ausrufen und daraufhin sofort als legitimer Übergangspräsident anerkannt werden? Sieht so das Demokratieverständnis des “Freien Westens” aus? Offensichtlich ja!
Guaidó ist natürlich nur die Marionette für die alten, rechten Eliten des Landes und die ausländischen Konzerne. Von diesen wird jedoch keine dauerhafte Verbesserung für die einfachen Menschen in Venezuela ausgehen. Vielmehr werden Land und Leute erneut der skrupellosen Ausbeutung durch das multinationale Kapital preisgegeben. Schlimmstenfalls zettelt dieses einen Bürgerkrieg an und Venezuela versinkt im Chaos wie so viele Länder zuvor.

Vor diesem Hintergrund ist es auch mehr als verständlich, dass die venezolanische Regierung die angeblichen Hilfslieferungen der USA nicht unkontrolliert ins Land lässt. Zumal es den USA mitnichten darum geht, tatsächliche Hilfe für die VenezolanerInnen zu schaffen. Im Gegenteil: Sie nutzen die Versorgungsengpässe, um Maduros Position in der Öffentlichkeit zu schwächen und gegen ihn mobil zu machen. Durch die Unterstützung Guaidós und die Selbstinszenierung als Retter in der Not versuchen allen voran die USA, aber auch andere amerikanische und europäische Länder, Einfluss in Venezuela zu gewinnen. Ginge es wirklich um das Wohl der VenezolanerInnen, wäre der schnellste Weg die Versorgungsengpässe zu beseitigen und den Lebensstandard vor Ort spürbar anzuheben, das Ölembargo, das den venezolanischen Staat pro Tag 30 Millionen Dollar kostet, aufzuheben. Selbstredend läuft genau das den US-Interessen zuwider. Denn wenn es den VenezolanerInnen besser ginge, würde das die Destabilisierung Maduros erschweren. Entgegen der Berichterstattung in den konventionellen Medien zeichnet sich also folgendes Bild ab: Schuld an der humanitären Krise in Venezuela trägt vor allem das Embargo der USA, auch wenn genau die Maduro dafür verantwortlich machen. Die USA nehmen also eine humanitäre Katastrophe, eventuell sogar einen Bürgerkrieg mit Tausenden Toten, in Kauf nur um den rechten Hardliner Guaidó an die Macht zu putschen, der die Erdölförderung im Land privatisieren soll.
Solange das Embargo besteht, bleibt der Staatsregierung nichts übrig, als weiterhin Lebensmittel zu subventionieren, um so viele Menschen wie möglich zu ernähren. Hilfslieferungen aus China, Russland, der Türkei und Kuba werden von Venezuela übrigens dankend angenommen. Davon ist in unseren “Qualitätsmedien” allerdings nichts zu lesen.

Deshalb ist es richtig und wichtig den Hauptgrund für die desaströse Lage von Milliarden Menschen immer und immer wieder klar zu benennen:
Es sind die Imperialisten und ihre Helfershelfer, die diese Erde zu einem höchst unsicheren Ort machen! Sie sind verantwortlich für hemmungslose Ausbeutung von Mensch und Natur, für Unterdrückung und Krieg.

Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen wie das nächste Land zum Opfer dieser Machenschaften wird. Bekämpfen wir das kapitalistisch/imperialistische System auf allen Ebenen mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln!

Imperialisten Hände weg von Venezuela!

Prolos (Mitglied in der Assoziation autonomer Gruppen)
Siempre*Antifa Frankfurt (Mitglied in der Assoziation autonomer Gruppen)
Pension Ost

Den gesellschaftlichen Rechtsruck entschlossen bekämpfen

Die gesellschaftliche Situation, die wir jeweils vorfinden, beeinflusst direkt die Möglichkeiten unserer politischen Arbeit. Gegenwärtig ist sie einerseits von einer zunehmenden sozialen Polarisierung, einem gesellschaftlichen Rechtsruck und einer faschistischen Mobilisierungen auf der Straße, als auch, mit der AfD, in den Parlamenten, geprägt. Anderseits verstärkt sich eine präventive Faschisierung der Staatsapparate. Diese Bedingungen erschweren unsere Arbeit kontinuierlich und immer weitergehend, vor allem durch den wachsenden Repressionsapparat und dessen rechtliche, technische und operative Möglichkeiten (diverse neue Polizeiaufgabengesetze).

Die Kräfte des Widerstands, die revolutionäre und radikale linke Bewegung, sind aber zersplittert, mit oftmals mit rein theoretischen und sektiererischen Debatten beschäftigt, und befindet sich derzeit in der Defensive. Aufgrund der dringlichen Notwendigkeit, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, unsere Basis zu verbreitern und unsere Kräfte strukturell auf eine andere Ebene zu bringen, um nicht nur zu reagieren, sondern auch aktiv und möglichst frühzeitig agieren zu können, um bei überregional relevanten Themen dauerhaft vernetzt zu sein, bei spontanen Anlässen schneller aktionsfähig zu werden und eine gegenseitige Unterstützung zu ermöglichen, halten wir eine Steigerung des jetzigen Organisierungsgrads für unumgänglich.

Gemeinsame Organisierung auf inhaltlicher Grundlage

Deshalb haben wir die Assoziation Autonomer Gruppen gegründet. Die Assoziation ist überregionaler Zusammenhang autonomer Gruppen, die sich organisatorisch, praktisch und inhaltlich aufeinander beziehen. Es wird die Bereitschaft gefordert Formen linksradikaler Politik zu wählen, die in hohem Maße anschlussfähig sind und relativ autonome Dynamiken zulassen, um aktiv in den gesellschaftlichen Prozess einzugreifen. Die Assoziation ist eine Vernetzung und Organisierung von AktivistInnen.

Die Grundeinheit der Assoziation sind autonom arbeitende Gruppen. Die Assoziation ist kein Bündnis, sondern soll tendenziell einen Schritt weiter gehen. Sie soll eine gemeinsame Perspektive im Rahmen einer gemeinsamen Gesamtstrategie und einem gegenseitigen Bezug in der Praxis aufeinander entwerfen, sowie gemeinsame inhaltliche Aussagen treffen und weiterentwickeln.

Um eine Verstetigung unserer Arbeit im Alltag, an der Basis und in sozialen Kämpfen zu erreichen, müssen gerade auch die Notwendigkeiten kleinerer Zusammenhänge, Städte und Regionen Berücksichtigung finden. Die organisatorische Arbeit soll sich in Grenzen halten und der Zusammenschluss hierbei in erster Linie eine Erleichterung darstellen, indem z.B. Synergieeffekte genutzt werden, wechselseitiger Support stattfindet, die jeweiligen Kompetenzen gebündelt, vermittelt und ausgetauscht werden und eine kluge Arbeitsplanung und -einteilung stattfindet

Damit wollen wir mehr Wirkungsmächtigkeit in der gesellschaftlichen Debatte und Synergieeffekte durch die gegenseitige Unterstützung erreichen.

Wir haben uns einen organisatorischen Rahmen gegeben, der in unseren Statuten und den dazugehörigen Regeln festgehalten ist. Die gemeinsamen Inhalte werden im Programm der Assoziation ausgedrückt.

Wir verstehen uns grundsätzlich als antikapitalistisch, antiimperialistisch, antipatriarchal, radikal antistaatlich, antifaschistisch, antirassistisch und antinationalistisch.

Wir sind ökosozialistisch, internatiolalistisch und klassenkämpferisch. Unsere Kämpfe führen wir aus dem Verständnis der Dialektik von Theorie und Praxis heraus. Unsere Geschichtsauffassung und Philosophie sind materialistisch.

Wir treten gegen Unterdrückung und Ausbeutung ein und setzen dem System des Egoismus, der Vereinzelung und Konkurrenz etwas Positives entgegen: Unsere Organisierung von Kollektivität, Gleichheit, Freiheit und Solidarität, mit deren Umsetzung wir in unserem Umfeld schon hier und heute beginnen. Der Kommunismus ist dabei die Verwirklichung der vorherigen Punkte in ihrem gemeinsamen Zusammenhang.

Wir denken, dass die Überwindung der derzeitigen imperialistischen Verhältnisse und das Erreichen des Kommunismus nur durch die soziale Revolution erkämpft werden können. In diesem Sinne sind wir eine klassenkämpferische und revolutionäre Organisierung autonomer Gruppen.

Die revolutionäre Linke stärken

Für die einzelnen Gruppen, welche sich in der Assoziation organisieren, ist regionale Bündnisarbeit weiterhin möglich, ja erwünscht. Bestehende andere linke Zusammenhänge werden akzeptiert und wenn sinnvoll zur solidarischen Zusammenarbeit eingeladen. So wollen wir die Linke, auch über unseren eigenen Rahmen hinaus, stärken.

Das Programm der Assoziation und weitere Informationen findet ihr auf unserer Internetseite:

https://assoziation.blackblogs.org/

Wer näheres Interesse hat kann selbstverständlich auch einen direktes Treffen mit uns vereinbaren.

1. Wir sind antikapitalistisch

Kapitalismus verstehen wir als Klassengesellschaft, die auf Enteignung beruht, in der alle Bereiche und Bedürfnisse der Verwertungslogik unterworfen sind und die durch Ausbeutung von menschlicher Arbeitskraft zum Zwecke der Profitmaximierung bestimmt ist. Wir haben entsprechend einen klaren Klassenstandpunkt und stehen auf der Seite derer, die als Ausgebeutete ein objektives Interesse an der Überwindung des Kapitalismus haben. Dabei streben wir die Aufhebung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen sowie die Aufhebung der Lohnarbeit an sich an. Unsere Klassenpolitik fußt auf der Marxschen Kritik der politischen Ökonomie. Wir wollen eine klassenlose Gesellschaft, in der die Frage, was und wie unter welchen Bedingungen produziert wird, gemeinschaftlich an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtet wird statt am Profitstreben und in der der von allen produzierte Reichtum auch kollektiv verwaltet wird.

2. Wir sind anti-imperialistisch

Imperialismus verstehen wir als globales Herrschaftssystem von imperialistischen Staaten, transnationalen Konzernen und supranationalen Institutionen, das eine extrem ungleiche Verteilung von Armut und Reichtum hervorbringt und absichert. Es ist die fortgeschrittene Form des Kapitalismus, ein totalitäres System. der Ausbeutung das sich in seinem aggressiven Expansionsdrang bis in den letzten Winkel der Erde ausbreitet; imperialistische Kriege sind eine Folge davon. Befreiung kann deshalb nur in einem internationalen Rahmen erfolgen. Dem imperialistischen System setzen wir folglich einen universellen und weltweit orientierten Kampf um Befreiung entgegen, der in der Tradition des proletarischen Internationalismus steht. Unsere Analyse des Imperialismus erfolgt primär unter politökonomischen und geostrategischen Gesichtspunkten. Seinen kriegerischen Aktionen setzen wir den antimilitaristischen Kampf entgegen.

3. Wir sind anti-patriarchal

Wir wollen das jahrtausendealte Patriarchat als Herrschaftsverhältnis überwinden. Dies umfasst heute vor allem systemische und strukturelle Verhältnisse und dem Bereich der gesellschaftlichen Reproduktion, die eng mit der kapitalistischen Ausbeutung zusammenhängen und von deren Anforderungen geformt worden sind. Des weiteren gehören dazu aber auch diskriminierende Praktiken und Verhaltensweisen, Konstrukte von Geschlechtern, Rollenbilder und Sexismus sowie sexistische Gewalt im Alltag. Dem setzen wir die Selbstbestimmung in allen Fragen der Geschlechtsidentität und der sexuellen Orientierung und eine Gesellschaft sich frei entfaltender Menschen gegenüber.

4. Wir sind anti-staatlich

Den Staat verstehen wir in erster Linie als Organisator der politischen Interessen des Kapitals, der die Bedingungen der Kapitalverwertung und -reproduktion gewährleistet und absichert. Der Staat als Inhaber des Gewaltmonopols verfügt über einen Repressionsapparat, welcher als Bestandsschutz für die herrschende Ordnung fungiert und heute bereits präventiv jede gesellschaftliche Alternative kriminalisiert. Künftige Befreiung wird sich somit nur noch jenseits staatlicher Formen und Institutionen verwirklichen können. Wir streben im Gegensatz dazu Organisierungsprozesse an, die perspektivisch Gegenmacht von unten aufbauen, deren politisch-organisatorischer Ausdruck Räte sein könnten.

5. Wir sind ökosozialistisch

Technik, Wissenschaft und Produktion sind nicht neutral, sondern von Kapitalinteressen durchdrungen und werden von diesen genutzt mit dem Zweck Mensch, Umwelt und Natur rücksichtslos auszubeuten. Wir sind der Meinung, dass die Wirtschaft den Menschen dienen muss, deren Entwicklung wiederum nachhaltig und im Einklang mit seinen natürlichen Lebensgrundlagen stehen soll. Eine solche Perspektive, die nicht kurzfristigen Fortschritt und Profit um jeden Preis will, sondern langfristige, nachhaltige und selbstbestimmte Produktion für den Bedarf der Menschen anstrebt, ist nur jenseits des Kapitalismus möglich. Das ist die Voraussetzung, um zu einem neuen Verhältnis von Mensch und nichtmenschlicher Natur zu kommen. Die Menschen müssen erkennen, dass sie ein Teil der Natur sind und sich in ihrem eigenen Interesse vernünftig und bewusst darin bewegen sollten.

6. Wir sind anti-faschistisch, anti-rassistisch und anti-nationalistisch

Faschismus verstehen wir als extremsten Ausdruck bürgerlicher Herrschaft. Nationalismus und Rassismus sind Herrschaftsinstrumente, die die Klasse der Lohnabhängigen spalten. Sie sind aber auch als reaktionäres Potenzial in den Institutionen und der Gesellschaft vorhanden und jederzeit, vor allem in Krisenzeiten, mobilisierbar. Antifaschistischer Kampf meint deshalb auch den Bruch mit Strukturen und Alltagsverhältnissen, die das System immer wieder hervorbringt. Wir versuchen, diese reaktionären Formen im Alltag zurückzudrängen und samt ihren Wurzeln zu bekämpfen; Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem kapitalistischen System und für internationale Solidarität.

7. Wir sind revolutionär

Die Widersprüche zwischen Kapital und Arbeit, sowie Kapital und Natur sind antagonistisch, d.h. sie können innerhalb des bestehenden zwar befriedet, aber nicht aufgehoben werden.. Auch eine Gesellschaft ohne Diskriminierung, wie Patriarchat und Rassismus ist im Kapitalismus unvorstellbar. Grundsätzliche Veränderungen sind innerhalb des Systems nicht möglich. Deshalb möchten wir die jetzige gesellschaftliche Organisation überwinden und sind der Ansicht, dass dies nur durch soziale Kämpfe, durch den Kampf um andere Lebensverhältnisse möglich ist. Dies bedeutet einen langfristigen Prozess der Revolutionierung von Menschen und Produktionsverhältnissen und die soziale Revolution als Bruch mit dem Bestehenden. Die Mittel um eine befreite Gesellschaft zu erreichen, können wir uns nicht vom Staat vorschreiben lassen, sondern müssen sie gemäß dieses Zieles selber bestimmen.

8. Wir sind autonom und antiautoritär

Wir stehen in der Tradition der Arbeiterbewegung, der kommunistischen, anarchistischen und feministischen Bewegung, der anti-kolonialistischen Befreiungsbewegungen und der autonomen und Neuen Linken. Unsere Ansätze basieren auf der Kritik der politischen Ökonomie, auf dem Materialismus und seiner Geschichtsauffassung und der Dialektik. Dabei stehen wir gegen jede Dogmatik und begreifen den Marxismus als Methode, die wir anwenden, ergänzen und weiterentwickeln müssen. Unsere Begriffe und unsere Theorie entspringen stets dem Gedanken der gesellschaftlichen Veränderung. Für uns ist mit Marx alle menschliche Geschichte eine der Klassenkämpfe. Aus den Fehlern und Erfahrungen des Scheiterns sozialistischer Projekte und Bewegungen lernen wir für zukünftige Kämpfe.

9. Wir sind kommunistisch

Die Mittel zur Bedürfnisbefriedigung der Menschheit sind mit der Entwicklung der Produktivkräfte heute längst da. Sie können innerhalb des Bestehenden allerdings keinen emanzipatorischen Zwecken dienen, sondern führen zu Ausschluss und Verelendung für immer mehr Menschen. Ohne die Zukunft vorwegnehmen zu können, organisieren wir uns in Widerspruch zu den schlechten Verhältnissen die wir vorfinden. Wir treten gegen Unterdrückung und Ausbeutung ein und setzen dem System des Egoismus, der Vereinzelung und Konkurrenz etwas positives entgegen: Unsere Organisierung von Kollektivität, Gleichheit, Freiheit und Solidarität, mit deren Umsetzung wir in unserem Umfeld schon hier und heute beginnen. Der Kommunismus ist dabei die Verwirklichung der vorherigen Punkte in ihrem gemeinsamen Zusammenhang.