Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen – chronik|WEIMAR

Verfassungswidriges Kennzeichen auf dem Zwiebelmarkt

chronikwe — Sat, 14 Oct 2017 13:07:12 +0000

Weimar. Nach einem sonnigen Zwiebelmarkt-Wochenende mit rund 360.000 Besuchern zieht die Polizei ein überwiegend positives Fazit. Nur in wenigen Fällen mussten die Beamten einschreiten.

Bislang wurden laut Polizei 27 Strafanzeigen aufgenommen, davon: neun Körperverletzungsdelikte, neun Eigentumsdelikte, zwei Widerstandshandlungen gegen Vollstreckungsbeamte, ein Betrug, einmal Trunkenheit im Straßenverkehr, drei Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, eine Beleidigung sowie ein Verstoß gegen den Paragraf 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen). Von den 27 aufgenommenen Strafanzeigen konnten in 19 Fällen die Tatverdächtigen ermittelt werden. […]

Quelle: weimar.tlz.de, 15.10.2017, „Messer in Pobacke gerammt, Dose gegen Kopf geworfen: Die Bilanz der Polizei zum Zwiebelmarkt“

Rechtsradikale Parolen rumgeschrien

chronikwe — Wed, 21 Sep 2016 11:56:59 +0000

Mehrere Personen informierten am Mittwochabend die Polizei darüber, dass ein Mann in Weimar unterwegs sei, der lautstark rechtsradikale Parolen ruft.

Wie die Polizei mitteilte, war der 30-Jährige in Weimar vom Goetheplatz in Richtung Karl-Liebknecht-Straße unterwegs. Dabei rief er lautstark rechtsradikale Parolen und zeigte den Hitlergruß.

Der bereits mehrfach polizeilich in Erscheinung getretene 30-jährige Weimarer konnte in der Ernst-Thälmann-Straße aufgegriffen und vorübergehend in Gewahrsam genommen werden.

Gegen den Mann wurde Anzeige erstattet.

Quelle: TLZ „Rechtsradikale Parolen in Weimar gerufen: Polizei nimmt 30-Jährigen in Gewahrsam“ –WEB

Spontandemonstration und Übergriffe am Bahnhof

chronikwe — Sun, 01 May 2016 13:46:58 +0000

Nachdem eine Demonstration mit Michel Fischer, Alexander Kurth, Siegfried Borchardt, Michael Brück, Rene Schneemann und Matthias Fiedler in Erfurt und 2015 Teilnehmern eskalierte, sah sich Michel Fischer veranlasst eine Spontandemonstration in Weimar durchzuführen.Die Polizei genehmigte die Demonstration in der Schopenhauerstraße. Später kam es am Bahnhof zu Schlägen. Außerdem ermittelt die Polizei wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen.

Quelle: TLZ vom 2.5.2016: „Fäuste am Bahnhof: Polizei hält Rechtsradikale in Weimar in Schach“ WEB

Internetpöbelei: Razzia auch in Weimar

chronikwe — Thu, 10 Mar 2016 11:53:03 +0000

Bei Ermittlungen gegen rechte Hetze im Internet hat das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen die Wohnungen von fünf Beschuldigten in Dortmund, Schwelm (Ennepe-Ruhr-Kreis) und Weimar (Thüringen) durchsucht. Gegen die 29 bis 41 Jahre alten Männer liefen bei der Staatsanwaltschaft Köln Strafverfahren wegen Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, teilte das LKA am Donnerstag mit.

Ein 35-Jähriger sei wegen eines bestehenden Haftbefehls in einer anderen Sache festgenommen worden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Köln. Bei den Durchsuchungen sichergestellte Mobiltelefone und Computer werden jetzt ausgewertet.

Das LKA hatte im vergangenen Jahr eine „Task Force zur Bekämpfung rechter Hetze im Internet“ eingerichtet. Sie sucht gezielt nach strafrechtlich relevanten Hass-Beiträgen und zeigt diese an.

Quelle: TLZ vom 11.3.2016: „Razzia in Weimar wegen rechter Hetze im Internet“

Alte Herren schlagen zu

chronikwe — Sat, 18 Jul 2015 09:36:44 +0000

Volksverhetzung, gefährliche Körperverletzung, Bedrohung: Gegen die beiden Männer (43/48), die am Samstagabend auf einen dritten einprügelten, wird bereits wegen mehrerer Delikte ermittelt. Die Prügelei geschah gegen 23.15 Uhr in der Rießnerstraße. Als ein Zeuge versuchte, dazwischen zugehen, richtete sich der Angriff auch gegen ihn. Die Polizei wurde gerufen, die schließlich die Schläger stoppen konnten. Wie sich in der Vernehmung mit den Geständigen raustellte, hatten die Täter zuvor zwei vermutlich türkischstämmige Männer beschimpft. Zudem zeigten sie den Hitlergruß. Bei der Durchsuchung eines Täters fanden die Polizisten ein Küchenmesser.

Quelle: TLZ vom 21.7.2015: „Rechte Schläger in der Rießnerstraße“

Rechte Umtriebe in Nordvorstadt

chronikwe — Fri, 23 Jan 2015 10:03:30 +0000

Mit rechtsextremistischen Parolen beleidigt und mit einem Schlagstock bedroht wurden vier jeweils 21 Jahre alte Studenten gestern gegen 1 Uhr in der Meyerstraße. Zwei Männer hatten sie gestern erst angesprochen und dann angegriffen. Sie entfernten sich, beschimpften die Gruppe aber weiterhin „auf das Übelste“, teilte die Polizei mit. Die Studenten informierten die Polizei, welche die beiden Tatverdächtigen im Bereich Buchenwaldplatz stellte. Die Männer stammen aus dem rechtsextremen Milieu, sind 24 und 32 Jahre alt sowie polizeibekannt und gestanden die Tat. Bei der Durchsuchung wurde bei dem 24-jährigen ein Teleskopschlagstock gefunden und sichergestellt. Im Bereich der Ernst-Kohl-Straße und Buchenwaldplatz stellten die Beamten weiterhin Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen fest, die auf der Schneedecke auf der Straße und auf vier Autos aufgebracht waren. Auch diese Tat konnte den beiden oben Genannten zugeordnet werden. Durch die Beamten wurde Anzeige gegen die beiden Tatverdächtigen wegen Bedrohung, Beleidigung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verstoß gegen das Waffengesetzt erstattet.

Quelle: TLZ vom 24.1.2015: „Rechtsextreme schwingen Schlagstöcke und pöbeln“

Blumengebinde gestohlen und Wahlkreisbüro attackiert

chronikwe — Fri, 08 Feb 2008 12:30:32 +0000

In der Nacht zum Samstag wurden Blumengebinde und die Tafel zum Gedenk der ermordeten Juden geschändet. Zudem ist das Wahlkreisbüro der Linken wurde Ziel einer Attacke. Überall waren Schmierereien der Nazis zu sehen.

Quelle: MOBIT-Chronik 2008