Mecklenburg-Vorpommern|Rostock – Antifaschistisches Archiv für Rostock und Umgebung https://indyhro.blackblogs.org Linke Veröffentlichungen aus unterschiedlichen Quellen Sun, 07 Jul 2024 18:57:48 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.7.1 [MV] AfD-Kandidat und Graffitisprüher https://indyhro.blackblogs.org/2024/05/13/mv-afd-kandidat-und-graffitisprueher/ Mon, 13 May 2024 16:27:00 +0000 https://indyhro.blackblogs.org/?p=4543 Continue reading [MV] AfD-Kandidat und Graffitisprüher]]> [Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/359238 ] Rechte Politik machen und sich trotzdem in der Graffiti-Kultur bewegen? In Mecklenburg-Vorpommern scheint dies ohne Probleme möglich. Christian Boldt, ehemals aus Wismar und Schwerin, hat sich nun für die AfD zur Kommunalwahl in Rostock aufstellen lassen.

Christian Boldt bewegte sich viele Jahre durch die Graffiti-Szene, ohne politisch auffällig zu werden. Teilweise versuchte er sich an legalen Werken unter dem Pseudonym „Eksil“ (bzw. „Exil“) oder „Kante“. Im illegalen Bereich sprühte er früher Fask, inzwischen verwendet er das Pseudonym „LUFD“ (bzw. „LUFT“). An vielen Wänden in Schwerin und zuletzt auch in Rostock sprühte er bereits seinen Namen. Als würde dies nicht im Widerspruch zu seiner Law-and-Oder-Partei stehen.

Inzwischen wohnt er in Rostock in der schlagenden Burschenschaft Redaria-Allemannia. Diese verfügt über eine große Nähe zur AfD. Sein Entschluss, für diese Partei zu kandidieren, schien hier gefestigt worden zu sein. Kontakte zur AfD scheint es aber bereits zu seinen Zeiten in Schwerin gegeben zu haben. Zur OB-Wahl in Schwerin 2023 schaffte es der AfD-Kandidat Leif-Erik Holm in die Stichwahl. Kurz vorher tauchten Plakate auf, die per Graffiti für ihn warben. Aufgrund des Styles liegt die Vermutung nahe, dass Boldt auch hier der „Künstler“ war.

Nazis raus aus unserer Szene!

 

Bilder:
1: Christian Boldt
2: Boldt beim Sprühen
3: Gesprühtes Wahlplakat für die AfD
4: Bild von Boldt an einem Stromkasten
5: Bild von Boldt an einer Mauer

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[MV] AfD-Kandidat und Graffitisprüher
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[MV] Die Rechten zu Boden! https://indyhro.blackblogs.org/2023/11/04/mv-die-rechten-zu-boden/ Sat, 04 Nov 2023 20:03:00 +0000 https://indyhro.blackblogs.org/?p=4510 Continue reading [MV] Die Rechten zu Boden!]]> [Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/315596 ] Am 04.11. fuhren ca. 50 Antifaschist*innen aus Rostock nach Neubrandenburg, um den Protest gegen den AfD-Landesparteitag zu unterstützen. Dass die AfD mitten in Neubrandenburg in einem städtischen Gebäude einen Parteitag abhalten kann, durfte nicht unwidersprochen bleiben.

Vor Ort wurden zahlreiche Flyer gegen die AfD verteilt und auf dem Markplatz ist man mit vielen Passant*innen ins Gespräch gekommen. Die Politik der AfD verschärft die aktuellen Krisen nur weiter und bietet lediglich autoritäre Scheinlösungen auf dem Rücken der Schwächsten unserer Gesellschaft. Darum fanden wir den Protest wichtig und freuten uns über die drei angemeldeten Kundgebungen von zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Akteur*innen.

 

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[MV] Die Rechten zu Boden!
[MV] Die Rechten zu Boden!
[MV] Die Rechten zu Boden!
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[MV] Die Rechten zu Boden!
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„Wir sind verboten- na und?“ Aktivitäten des Aktionsblog seit dem Verbotsverfahren https://indyhro.blackblogs.org/2022/10/18/wir-sind-verboten-na-und-aktivitaeten-des-aktionsblog-seit-dem-verbotsverfahren/ Tue, 18 Oct 2022 19:47:00 +0000 http://indyhro.blackblogs.org/?p=4345 Continue reading „Wir sind verboten- na und?“ Aktivitäten des Aktionsblog seit dem Verbotsverfahren]]> [Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/233310 ] Im Sommer 2021 wurde die Neonazigruppe „Aktionsblog/ Baltik Korps“ vom Innenministerium verboten. Doch Verbote des bürgerlichen Staates können Neonazistrukturen nicht zerschlagen. Was sich seitdem getan hat, wie und wo Transformationsprozesse sichtbar wurden und welche Kader sich dabei hervorgetan haben hier:

Wir sind verboten- na und?“ Aktivitäten des Aktionsblogs Rostock seit dem Verbotsverfahren

Am 24. Juni 2021 verbot das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommerns die Neonaziorganisationen „Aktionsblog“ und „Baltik Korps“.1 Dabei wurden nur vier Objekte in MV durchsucht. Nach dem Verbot war es nur eine Frage der Zeit, wann und wie sich die Kader um David Mallow und Oliver Fischer2 neu formieren. Für uns Grund genug unsere Recherchen des letzten Jahres zu veröffentlichen.Ein Verbotsverfahren schwächt mit Sicherheit die Organisation, ist jedoch kein mittel- oder langfristiges Instrument (militante) Nazistrukturen zu zerschlagen – aus dem Haus David Mallows wurden zwar kistenweise Rechtsrock-CDs geschleppt, das ändert jedoch nichts an seiner politischen Haltung.

 Die Reaktion der Szene auf die Hausdurchsuchungen und das Verbotsverfahren kam prompt, ging jedoch nicht über Social Media hinaus. Wenige Stunden nach den Hausdurchsuchungen solidarisierte sich der Instagram-Account des „Kampf der Nibelungen“ mit den Kameraden aus Mecklenburg-Vorpommern. Der von Oliver Fischer gut gepflegte Social-Media-Auftritt des Aktionsblogs auf Instagram wurde komplett gelöscht, der Account zu „staatsschutzmv1“ umbenannt. Ebenso erfolgte eine Umbenennung des Telegram_Kanals in „Wir sind verboten- na und?“. Eine klare Ansage. Noch am selben Tag informierte Fischer mit seinem Privataccount über das Verbotsverfahren [Abb. 1]. In den nachfolgenden Wochen fungierte der Privataccount Fischers als Aktionsblog-Ersatz. So postete er einige Tage nach den Hausdurchsuchungen ein Aktionsblog-Aftermovie („Wir sagen Danke!“) und ein Solidaritätsvideo, welches er kurze Zeit später löschte, um es auf einem gesonderten Kanal wieder hochzuladen. Dieses stammt sehr wahrscheinlich aus der Vernetzung des Aktionsblogs zu „Werra Elbflorenz“ und der „Junge Tat Bewegung“ aus der Schweiz.

 

Bundesweit Vernetzt:

Aktionsblog, Kampf der Nibelungen und Alexander Deptolla

Im Herbst 2021 übernahmen dann (ehemalige) Mitglieder des Aktionsblogs in Ermangelung eines eigenen Social-Media-Auftritts die inhaltliche Gestaltung des „Kampf der Nibelungen“-Instagram-Accounts. (Selbstinszenierung im Internet war schon zu den Hochzeiten des Aktionsblog die hauptsächliche Beschäftigung der Internetnazis.) Die Posts auf dem KdN-Account unterscheiden sich kaum vom vorherigen Instagram-Auftritt des Aktionsblogs: Bilder von gemeinsamen Sporteinheiten, dazu kitschige Texte über Disziplin, Sport und Loyalität [Abb. 2: Oliver Fischer in KdN-Jacke beim Sport]. Der einzige Unterschied ist der gemeinsame Dress in KdN-Merchandise und immer wieder Posts, in denen (ehemalige) Aktionsblogmitglieder in KdN-Merch modeln.

Die Vernetzung mit dem „Kampf der Nibelungen“ und damit auch Alexander Deptolla ist nicht überraschend. David Mallow selbst war dort bereits Kämpfer [Abb. 3: v.l.n.r. David Mallow, Alexander Deptolla, Thorsten Heise]. Deptolla besucht immer wieder die Rostocker Kameraden, hier z.B. im November 2020 [Abb. 4]oder zu einem gemeinsamen Besuch einer Corona-Demo im Januar 2022 mit Christian Worch und Oliver Fischer [Abb. 5: Fischer nicht mit im Bild].

 

Wie ein Fisch im Wasser:

Teilnahme an Querdenken-Demonstrationen in Rostock

Seit Beginn der Corona-Demonstrationen in Rostock konnte eine kontinuierliche Teilnahme einiger Aktionsblogmitglieder festgestellt werden. Vor allem Marcel Prätorius 1 und Guido Howald traten regelmäßig in Erscheinung. Dort war besonders zu beobachten, wie (ehemalige) Aktionsblogmitglieder bestens vernetzt mit Neonazis aus dem Hooliganmilieu der „Nordischen Wut“ zusammen aktionsorientiert auftraten – auch bundesweit. Bei den Rostocker Corona-Demonstrationen im Januar 2022 griffen Aktionsblogkader wie Marcel Prätorius, Guido Howald und Personen aus ihrem Umfeld (Jan-Simon Heinelt) gemeinsam mit rechtsoffenen Hooligans Polizeiketten an. [Abb.6: Jan-Simon Heinelt] Oliver Fischer filmte zusammen mit einem bisher unbekannten (ehemaligen) Aktionsblogmitglied (Instagram: „x_jacksoon_x“) mehrere Montage in Folge die Demonstrationen in Rostock. [Abb. 7]

 Bisher fanden die Rostocker „Heißer Herbst“-Demonstrationen vergleichsweise wenig Anklang bei den Kameraden. Regelmäßig anzutreffen sind dort Marcel Prätorius und Jan-Simon Heinelt. [Abb. 8] Guido Howald und Oliver Fischer nahmen bisher nur unregelmäßig teil. Von David Mallow ist bisher der Besuch auf einer „Heißer Herbst“ Demonstration in Güstrow belegt.

 

Auf zu neuen Wegen:

Hinwendung zum III. Weg

 

Am 02.10.2022 nahm David Mallow an einer III. Weg-Demonstration in Plauen teil [Abb. 9]. Er trug dabei die grüne uniformähnliche Jacke des III. Weges. Eine ebenso interessante wie vorhersehbare Entwicklung.

 Ideologisch trennt den Aktionsblog und den III. Weg wenig. Der klar positive Bezug auf den historischen Nationalsozialismus, das Elitäre mit Fokus auf Körper, Geist, Sport u.v.m.. Zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern im September 2021 postete Oliver Fischer in einer Instagram-Story Wahlwerbung für den III. Weg mit dem Zusatz „Wenn ihr schon wählen geht:“ [Abb. 10]. Im Frühling 2022 postete Guido Howald auf Instagram ein Bild eines in Form des III. Weg-Logos gepflanzten Blumenbeetes.

 Wie sich der Einfluss des III. Weg in Mecklenburg-Vorpommern mit der Personalie des langjährigen Neonazikader David Mallow und den weiteren Überresten des Aktionsblogs weiterentwickelt und welche Folgen der Umzug Oliver Fischers in die direkte Nachbarschaft Mallows in der Klosterstraße in Güstrow haben wird, bleibt abzuwarten.

 

Wie weiter?

 

Das Verbote von Neonazistrukturen zahnlose Tiger sind, wissen wir nicht erst seit dem Verbotsverfahren gegen den Aktionsblog. Neonazis bleiben Neonazis – ob mit oder ohne Verbot. Jedoch ist es wichtig, genau hinzuschauen wie sich diese Szene nach solchen Verfahren transformiert. Belegbar sind einige bemerkenswerte Entwicklungen:

 

1.) die Rückversicherung des Aktionsblogs auf bundesweite Nazistrukturen nach dem Verbot. (Kampf der Nibelungen, Solidaritätsbekundungen, etc.)

 

2.) Herausbildung Oliver Fischers als wichtige Schlüsselfigur in Vernetzung, Kommunikation etc.

 

3.) die Weiterbetätigung in legalen Parteistrukturen

 

4.) gemeinsames Auftreten und Agieren auf Corona-Demonstrationen mit Neonazis aus dem Hooliganmilieu

 Jedoch bleiben auch einzelne (ehemalige) Aktionsblogmitglieder bisher weitestgehend der Öffentlichkeit fern. Wie es mit organisierten Neonazistrukturen in Rostock und im Umland nach fast eineinhalb Jahren Aktionsblog-Verbot weitergeht, bleibt abzuwarten.

 

 

1https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108531/4950688

 

2https://de.indymedia.org/node/150339

 

 

1https://de.indymedia.org/node/150689

 

 

Webadresse: http://www

"Wir sind verboten- na und?" Aktivitäten des Aktionsblog seit dem Verbotsverfahren
„Wir sind verboten- na und?“ Aktivitäten des Aktionsblog seit dem Verbotsverfahren
"Wir sind verboten- na und?" Aktivitäten des Aktionsblog seit dem Verbotsverfahren
„Wir sind verboten- na und?“ Aktivitäten des Aktionsblog seit dem Verbotsverfahren
"Wir sind verboten- na und?" Aktivitäten des Aktionsblog seit dem Verbotsverfahren
„Wir sind verboten- na und?“ Aktivitäten des Aktionsblog seit dem Verbotsverfahren
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[HRO] Linke Plakate im Stadtgebiet https://indyhro.blackblogs.org/2022/01/31/hro-linke-plakate-im-stadtgebiet/ Mon, 31 Jan 2022 13:28:00 +0000 http://indyhro.blackblogs.org/?p=4306 Continue reading [HRO] Linke Plakate im Stadtgebiet]]> [Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/171171 ] Um mehr linke Inhalte in der Pandemie sichtbar zu machen, wurden im Rostocker Innenstadtbereich erneut Plakate mit einfacher Message verklebt.
Falls Interesse zur Nachahmung besteht, die PDF-Dateien sind angefügt und können in jedem Copy&Paste selbstständig gedruckt werden.

Der Diskurs um Patente, staatliche Maßnahmen und den Gesundheitssektor darf nicht nur Querdenkern und anderen Verwirrten überlassen werden!
Für eine linksradikale Perspektive!

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[HRO] Linke Plakate im Stadtgebiet
[HRO] Linke Plakate im Stadtgebiet
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[HRO] Spontane Demonstration zur linken Kritik an Corona-Maßnahmen und Querdenkern https://indyhro.blackblogs.org/2022/01/17/hro-spontane-demonstration-zur-linken-kritik-an-corona-massnahmen-und-querdenkern/ Mon, 17 Jan 2022 22:23:00 +0000 http://indyhro.blackblogs.org/?p=4281 Continue reading [HRO] Spontane Demonstration zur linken Kritik an Corona-Maßnahmen und Querdenkern]]> [Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/168867 ] Wir haben uns heute am Montag den 17.01. in Rostock versammelt um unsere Kritik an der Corona-Politik auf die Straße zu tragen. Die Demonstration richtet sich auch gegen die wöchentlich stattfindenden Querdenker:innen Demos in Rostock. Ca. 60 Menschen trafen sich am Magaretenplatz und zogen lautstark über den Doberaner Platz durch das Viertel. Mit Flyern die an Passat:innen verteilt wurden und durch verschiedene Transparente und Sprechchöre wurde eine linksradikale Perspektive auf die Corona Maßnahmen und die Rolle von Staat und Kapital in der aktuellen Krise deutlich gemacht.

Seit Anfang Dezember werden mehrere tausende Menschen zu den Querdenken-Aufmärschen in Rostock mobilisiert. Immer häufiger finden sich dort auch mehrere Dutzend teilweise gewaltbereite Neonazis. Sie führen die Demonstrationen häufig an und tragen zu Eskalationen gegenüber der Polizei bei. In den vergangenen Wochen gab es verschieden Veröffentlichungen zu Kadern die an den Demonstration teilnehmen. (z.B. https://katapult-mv.de/artikel/neonazis-an-der-spitze) Wir wollen den Raum und die Öffentlichkeit abseits der Querdenker:innen nutzen um eine eigene Kritik zu formulieren. 

Im Anschluss dokumentieren wir den Flyertext der während der Demonstration verteilt wurde:

 

Corona das Virus – Kapitalismus die Krise!

Seit etwa zwei Jahren leben wir nun mit einem Virus, dessen Bekämpfung uns so viel nimmt: gemütliche Familienzusammenkünfte, aktives Vereinsleben, Konzerte und unzählige weitere schöne Sachen. Was uns jedoch nicht genommen wird, sind schlechte beziehungsweise jetzt noch schlechtere Bedingungen auf der Arbeit, bei der Ausbildung oder in der Schule.
Während zu Anfang der Pandemie in Deutschland noch alles runtergefahren wurde, um uns und die Gesundheit unserer Mitmenschen zu schützen, sind die Prioritäten mittlerweile verschoben und hauptsächlich die Profite geschützt. Großraumbüros sind offen, viele Arbeitgeber*innen verwehren ein mögliches Home-Office und setzen so bewusst unsere Gesundheit aufs Spiel – Hauptsache wir sind produktiv! Viele leiden unter der Doppelbelastung von Home-Office und Kinderbetreuung, Fabrikarbeiter:innen malochen zusammengepfercht wie eh und je.
Kleinunternehmer:innen wissen nicht, wie sie über die Runden kommen sollen, während die Lufthansa mit Milliarden von Euros gerettet wurde. Teure medizinische Masken sind in vielen Bereichen des Lebens genauso wie Schnelltests zur Pflicht geworden – doch anstatt genügend für alle, besonders jene, die jeden Cent zweimal umdrehen müssen, bereitzustellen, sackten korrupte Politiker:innen durch krude Deals lieber selbst tausende Euros ein.
Die Pfleger*innen in den Krankenhäusern müssen einen großen Teil der Last dieser Pandemie tragen. Doch die Arbeitsbedingungen wurden trotz zahlreicher Versprechungen nicht verbessert und auch ein angemessener finanzieller Ausgleich fehlt bis heute. Dies gilt auch für die meisten anderen Berufe im Gesundheitswesen. Schlechte Bezahlung und zu viel Stress gehört für viele zum Alltag.

Das alles hat System! Die Krise heißt nicht Corona, auch nicht Bill Gates oder George Soros, sondern Kapitalismus! Solange nicht der Mensch, sondern der Profit im Vordergrund steht, können wir keine grundlegende Verbesserung der Verhältnisse erwarten. Wenn die Patente der Impfstoffe nicht freigegeben werden, um Profite der Unternehmen nicht zu gefährden, führt uns das vor Augen, was wir wert sind.

Die aktuellen Entwicklungen jeden Montag in Rostock bereiten uns allerdings große Sorgen. Zwar richten sich die Proteste gegen die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie, die auch wir in einigen Punkten in diesem Text kritisieren, jedoch machen sich alle Teilnehmer:innen der Montagsdemos mit Neonazis und rechten Hools gemein.
Davon abgesehen, dass man nicht mit Nazis zusammen durch die Stadt spaziert, verurteilen wir auch die geschichtsrelativierende Juden Vergleiche mit denen sich Teilnehmende auf den Veranstaltung regelmäßig brüsten.  
Wir haben kein Bock mehr auf Corona, wir haben kein Bock auf Nazis in unserer Stadt und auch kein Bock auf einen Staat für den Profit und Kapital wichtiger sind als die Gesundheit der Menschen.

Gegen den Kapitalismus & Nazis!
Für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege!
Für einen leichteren Zugang zu Impfstoff – für alle Menschen, in allen Ländern!
Hoch die internationale Solidarität!

 

 

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[HRO] Spontane Demonstration zur linken Kritik an Corona-Maßnahmen und Querdenkern
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[MV] Solidarische Grüße an die R94&Köpi https://indyhro.blackblogs.org/2021/10/07/mv-solidarische-gruesse-an-die-r94koepi/ Thu, 07 Oct 2021 15:13:00 +0000 http://indyhro.blackblogs.org/?p=4256 [Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/154285 ] Gemeinsam mit unserem Besuch der zapatistischen Delegation für MV senden wir solidarische Grüße nach Berlin! Für den Erhalt und die Verteidigung linker Freiräume! Aqui-alla, der Kampf geht weiter!

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[MV] Solidarische Grüße an die R94&Köpi
[MV] Solidarische Grüße an die R94&Köpi
[MV] Solidarische Grüße an die R94&Köpi
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CDU Mecklenburg-Vorpommern ungewohnt selbstkritisch https://indyhro.blackblogs.org/2021/09/24/cdu-mecklenburg-vorpommern-ungewohnt-selbstkritisch/ Fri, 24 Sep 2021 17:34:00 +0000 http://indyhro.blackblogs.org/?p=4211 Continue reading CDU Mecklenburg-Vorpommern ungewohnt selbstkritisch]]> [Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/153115 ] Eine kleine, regionale CDU-Fraktion namens „Panzerknackerbande“ schlug in der Nacht vom 23. zum 24. September kurz vor der Wahl selbstkritische Töne an.

Rostock: Eine kleine, regionale CDU-Fraktion namens „Panzerknackerbande“ schlug in der Nacht vom 23. zum 24. September kurz vor der Wahl selbstkritische Töne an.

So wurde das wahrscheinlich einzige inhaltliche Wahlplakat der CDU, was sich ganz dem alten Lieblingsthema der Partei widmete, mit ein wenig Selbstkritik ergänzt. Auf dem Plakat sind Handschellen abgebildet und der peppige Spruch „Mehr Klicks für Kriminelle“ steht darunter.

Unter dem Exemplar dieses Plakats vor der Stadthalle hatten noch rechtere Kameraden als die der CDU-MV gefragt, warum Merkel noch frei rum laufe.

Die Panzerknackerbande hielt das für die falsche Frage an dieses Plakat und gestand selbstkritisch ein, dass ihre Partei ganz schön viele Kriminelle beherbergt, dafür, dass sie so großspurig mehr Law&Order fordern.

Philipp A., der nicht namentlich genannt werden möchte, findet, dass es Gründe genug gibt, seine Partei am Sonntag nicht zu wählen. „Ich mein: das mit den Maskendeals war schon ein ganz schöner Knüller, aber dass dann auch noch ein amtierender Innenminister `ne Knarre bei Nazis kauft? Kaum zu übertreffen. Wir als Partei müssen uns erst mal ganz schön an die eigene Nase fassen, bevor wir unsere Forderung nach zu füllenden Knästen wieder entstauben!“

 

 

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CDU Mecklenburg-Vorpommern ungewohnt selbstkritisch
CDU Mecklenburg-Vorpommern ungewohnt selbstkritisch
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[HRO] Tag der politischen Gefangenen! https://indyhro.blackblogs.org/2021/03/18/hro-tag-der-politischen-gefangenen/ Thu, 18 Mar 2021 22:41:00 +0000 http://indyhro.blackblogs.org/?p=4147 Continue reading [HRO] Tag der politischen Gefangenen!]]> [Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/144709 ]  

Heute, am 18.03., dem internationalen Tag der politischen Gefangenen, versammelten sich in Rostock über 100 Menschen zu einer Kundgebung am Brink/Doberaner Platz.

 

 

 

In anderthalb Stunden wurde in neun verschiedenen Redebeiträgen die Situation Betroffener von politischer Gefangenschaft und Repression sichtbar gemacht. Zu hören waren Worte über und aus der Türkei, Griechenland, Iran, Russland, Honduras, Thailand und Deutschland. Informiert euch über die Situation in den jeweiligen Ländern! Unten findet ihr einige Links.

Nach Ende der Veranstaltung, wurde zudem ein Solidaritätsfoto gemacht, welches den Inhaftierten und allen von Repression Betroffenen Kraft spenden soll.

 

Scheiß Polizeigesetze!

Scheiß Überwachung!

Scheiß Knast!

Scheiß Festung Europa!

 

Solidarität ist eine Waffe!

Freiheit für alle politischen Gefangenen!

 

 

Links:

https://hondurasdelegation.blogspot.com

https://freiheitfuerlina.noblogs.org/

https://athens.indymedia.org/post/1610637/

https://crimethinc.com/2021/02/25/greece-the-ghost-of-junta-past-returns-the-hunger-strike-of-dimitris-koufontinas

https://rupression.com/de/

https://parkbanksolidarity.blackblogs.org/

https://cantevictsolidarity.noblogs.org/post/category/brand-in-moria-2020/

https://rotehilferostock.blackblogs.org/

 

 

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[HRO] Tag der politischen Gefangenen!
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[HRO] Tag der politischen Gefangenen!
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[HRO] Nach Straßenumbenennung in Rostock: Über die Verbindungen des NSU nach MV und das Versagen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses https://indyhro.blackblogs.org/2021/01/27/hro-nach-strassenumbenennung-in-rostock-ueber-die-verbindungen-des-nsu-nach-mv-und-das-versagen-des-parlamentarischen-untersuchungsausschusses/ Wed, 27 Jan 2021 13:14:00 +0000 http://indyhro.blackblogs.org/?p=3852 Continue reading [HRO] Nach Straßenumbenennung in Rostock: Über die Verbindungen des NSU nach MV und das Versagen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses]]> [Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/136326 ] Straßenumbenennung in Rostock

In der Nacht vom 24. auf den 25. Januar haben wir in Rostock mehrere Straßenschilder mit dem Namen des NSU-Opfers Mehmet Turgut überklebt. Dabei geht es uns nicht nur um die symbolische Teilnahme am diesjährigen Gedenken. Wir fordern auch die Verlängerung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Mecklenburg-Vorpommern sowie eine ernstzunehmende Aufarbeitung des NSU-Komplexes!

Der NSU in Mecklenburg-Vorpommern

Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) war eine neonazistische terroristische Vereinigung in Deutschland, die um 1999 zur Ermordung von Menschen mit Migrationshintergrund aus rassistischen und fremdenfeindlichen Motiven gebildet wurde. Sie töteten zwischen 2000 und 2007 neun Migranten und eine Polizistin. In Rostock erschossen sie am 25. Februar 2004 den in einem Döner-Imbiss arbeitenden Mehmet Turgut. Doch nicht nur der brutale Mord führte den NSU nach Mecklenburg-Vorpommern. So werden ihm u.a. auch zwei erfolgreiche Bankraube in Stralsund zugeschrieben. Des Weiteren sollen die drei Haupttäter:innen mehrfach „Urlaub“ in MV gemacht haben. Nicht zuletzt zeigen Kontakte zu lokalen Nazi-Szene-Größen wie David Petereit (NPD MV) und Hans Günter Eisenecker (ehem. NPD­-Landesvorsitzender), dass es in Mecklenburg-Vorpommern potentielle Unterstützer gab. Eine vollständige Aufklärung des Umfelds der Mörder:innen hat es bisher jedoch nicht gegeben.

Blockade des NSU-Untersuchungsausschuss

Bereits im Jahr 2013 arbeiteten die Landtagsfraktionen der Parteien DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen den Einsetzungsbeschluss für einen Untersuchungsausschuss zu ungeklärten NSU-Fragen im Bundesland aus. Ausreichend Stimmen hätten sie dafür gehabt, doch schlussendlich schienen die Grünen das Interesse an der Aufarbeitung des NSU-Komplexes verloren zu haben und zogen ihre Unterstützung zurück. [1, 9] Erst 2018, sieben Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU, wurde in Mecklenburg-Vorpommern endlich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingerichtet. Dieser sollte die zahlreichen Spuren und Verbindungen des Netzwerks nach Mecklenburg-Vorpommern und die Versäumnisse lokaler Behörden beleuchten. Diese Absicht wurde jedoch von Beginn an durch andere staatliche Stellen behindert.
Es begann mit dem Bau einer abhörsicheren Räumlichkeit. Diese wird für die Vernehmung der Zeug:innen und das Auswerten der Akten benötigt. Ohne die Räumlichkeit konnte der Ausschuss seine Arbeit nicht aufnehmen und das Warten auf die Fertigstellung kostete wertvolle Monate. Kaum waren die Räume nutzbar, tauchte das nächste, bis heute bestehende Problem auf. Das Innenministerium rückt kaum Akten raus. Auf die Akten des „Blood&Honour“-Netzwerks wird seit über zwei Jahren gewartet [2, 5]. Verwunderlich ist dies natürlich nicht – das Ministerium hat kein Interesse daran, Verfehlungen, etwa des Verfassungsschutzes, aufzuklären.

Rechte Parteien seit Jahren im Landtag MV vertreten

Bereits im Jahr 2006 zog die erste Partei rechts der CDU, die NPD, in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ein. Seitdem sind rechtsradikale Parteien im Schweriner Schloss stets präsent.
Die NPD ermöglichte die Einflussnahme des Neonazi-Kaders David Petereit, welcher in der ersten Legislaturperiode als wissenschaftlicher Mitarbeiter, in der zweiten dann als Landtagsabgeordneter fungierte. David Petereit gilt seit Jahren als einer der aktivsten Neonazis im Bundesland [3]. Er beteiligt sich an der Herausgabe eines der ältesten, durchgängig existierenden Neonazi-Fanzines „Der Weiße Wolf“, weswegen er für die Betrachtung des NSU innerhalb Mecklenburg-Vorpommerns von großer Bedeutung ist. Im Vorwort der 18. Ausgabe des Magazins wurde 2002 folgender Gruß abgedruckt: „Vielen Dank an den NSU, es hat Früchte getragen 😉 Der Kampf geht weiter…“. Durch die Aussagen von V-Leuten und eine Hausdurchsuchung in Petereits Privatwohnung, die auch einen Brief des NSU zutage förderte, konnte eine Spende des NSU über 2.500 Euro an die Redaktion des Fanzines offengelegt werden [4].
Nach dem Wahlmisserfolg von 2016 gelang es der NPD kein drittes Mal in den Landtag einzuziehen. Dennoch schaffte es die neurechte Partei Alternative für Deutschland (AfD). Als Teil des Landtages MV darf die AfD auch aktiv an den Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses teilnehmen. Dies nützt ihnen nicht nur, um Zugriff auf vertrauliche Akten zu erhalten, sondern auch zur eigenen Selbstinszenierung. So sorgte Ralph Weber [11, 12] durch das Tragen einer Krawatte mit dem Motiv einer Irminsul für Aufsehen [10]. Außerdem können Faschisten der AfD den Ausschuss immer wieder nutzen, um mit markigen Sprüche in der lokalen Presse zu landen [8].

Kritik am Ausschuss

Aber nicht nur die Verweigerungshaltung anderer staatlicher Stellen erschwert die Aufklärung des NSU-Komplexes, auch der Ausschuss selbst steht in der Kritik. Die Seite NSU-Watch bemängelt die teilweise schlechte Vorbereitung der Abgeordneten und die fehlende Nutzung von Vorwissen, welches aus den Untersuchungsausschüssen anderer Bundesländer zum NSU längst vorhanden ist. Weiterhin kritisieren sie den schlechten Umgang mit den Aktenblockaden des Innenministeriums und den vielen Lügen von Verfassungsschützer:innen und Neonazis. Und dies obwohl solche Probleme bereits aus den Erfahrungen anderer Ausschüsse bekannt gewesen sind [2].

Das Ende des parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Ende April diesen Jahres soll der NSU-Untersuchungsausschuss abgeschlossen werden. Bis dahin muss ein Abschlussbericht geschrieben worden sein. In Anbetracht der Umstände ist zu bezweifeln, dass der Bericht die Verbindungen des NSU-Komplexes nach MV umfänglich aufklärt. Für eine adäquate Aufarbeitung der Geschehnisse ist es zu aller erst nötig, den Ausschuss in eine zweite Halbzeit gehen zu lassen. Außerdem müssen die beteiligten staatlichen Behörden ihre Blockadehaltung endlich aufgeben und zu einer transparenten Aufklärung beitragen.
Inwieweit diese durch einen staatlich organisierten, parlamentarischen Ausschuss überhaupt möglich ist, ist fraglich – zumal dieser unter Beteiligung einer faschistischen Partei stattfindet. Wir erwarten nicht, dass sich der Staat ernsthaft an der Aufklärung des rechten Terrors beteiligt. Dennoch unterstützen wir diejenigen, die nach Antworten suchen und sehen den Ausschuss als eines von zu wenigen Werkzeugen an, um die Geschehnisse und Verbindungen aufzudecken.

Für weitere Informationen möchten wir euch den Blog NSU Watch ans Herz legen. [https://www.nsu-watch.info/]

[1] https://www.nsu-watch.info/2017/08/der-nsu-in-mecklenburg-vorpommern-kau…
[2] https://www.nsu-watch.info/2020/12/nsu-untersuchungsausschuss-aktenzeich…
[3] http://de.indymedia.org/2006/07/152055.shtml
[4] https://www.antifainfoblatt.de/artikel/der-%E2%80%9Eweisse-wolf%E2%80%9C…
[5] https://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/NSU-Komplex-Fehlend…
[6] https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/NSU-Ausschuss-befr…
[7] https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/NSU-Untersuchungsa…
[8] https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/NSU-Terror-Ex-Inne…
[9] https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/schwerer-vorwurf-gegen-…
[10] https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/afd-mann-weber-irritier…
[11] https://www.endstation-rechts.de/news/vom-neonazi-kader-zum-afd-mitarbei…
[12] https://blog.17vier.de/2016/06/02/ralph-weber-ein-rechter-rechtsprofessor/

Webadresse: http://www

[HRO] Nach Straßenumbenennung in Rostock: Über die Verbindungen des NSU nach MV und das Versagen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses
[HRO] Nach Straßenumbenennung in Rostock: Über die Verbindungen des NSU nach MV und das Versagen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses
[HRO] Nach Straßenumbenennung in Rostock: Über die Verbindungen des NSU nach MV und das Versagen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses
[HRO] Nach Straßenumbenennung in Rostock: Über die Verbindungen des NSU nach MV und das Versagen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses

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Solidarity from Rostock to Minneapolis https://indyhro.blackblogs.org/2020/06/05/solidarity-from-rostock-to-minneapolis/ Fri, 05 Jun 2020 19:12:00 +0000 http://indyhro.blackblogs.org/?p=2638 Continue reading Solidarity from Rostock to Minneapolis]]> [Original erschienen unter https://de.indymedia.org/node/86601] Small action in solidarity with the uprising against racism, police brutality and capitalism in the USA.
Kleine Aktion in Solidarität mit dem Aufstand gegen Rassimus, Polizeiterror und Kapitalismus in den USA.

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde in der Rostocker Ulmenstraße eine schriftliche Stolperfalle vor der lokalen Kaufhalle installiert.
Mit dieser Aktion wollen wir den Protest gegen Rassismus und Polizeigewalt sowie gegen das kapitalistische System, welches diese Unterdrückung hervorbringt und nötig hat, unterstützen.
Wir wollen, dass die Menschen, die diesem System zu Opfer fallen, nicht vergessen werden.
Wir wollen, dass ihr euch zusammentut und selbst Aktionen durchführt.
Say their names!

Und wir wollen euch aufrufen, an der morgigen Demonstration von Migranet teilzunehmen. Kommt um 14 Uhr zum Doberaner Platz, bringt Transpis mit, überlegt wie ihr den Protest unterstützen könnt. Zwischen den beiden Kundgebungen am Dobi und an der Ulmenwache ergibt sich ein großer Raum für vielfältige Aktionen, die auch in kleinen Gruppen entsprechend eines verantwortungsbewussten physical distancing umgesetzt werden können, egal ob aus dem Küchenfenster heraus oder auf der Straße.

Im Folgenden wollen wir zum Abschluss noch einen Auszug aus dem Aufruf von migranet dokumentieren:
„Bitte passt auf euch auf, bitte passt aufeinander auf! Seid kreativ und solidarisch gegen Rassismus und rassistische Gewalt – egal ob sie von US-amerikanischer Polizei oder von der Dessauer Polizei im Jahr 2005 begangen wird! Egal ob es neonazistische mörderische Gewalt ist, wie jüngst in Hanau oder Alltags-Rassismus bei Behörden, auf der Arbeit oder beim Einkauf!
Wir gehen morgen gegen Rassismus auf die Straße, schließt euch an uns!“

Webadresse: http://www

Solidarity from Rostock to Minneapolis
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