Uncategorized – Kick Them Out Ulm

We kicked them out!

admin — Wed, 01 Feb 2023 17:30:15 +0000

Kurz vor Jahreswechsel war ein angemieteter Transporter mit einigen bekannten IB Mitgliedern vor der Karlstraße 56 beim Auszug zu sehen. Der Mietvertag lief zum 31.12.2022 aus. Damit ist nun klar: Die Faschos sind raus aus dem Raum. Wir haben unser Ziel erreicht und das am Anfang des Jahres gebührend gefeiert.

Wir ziehen ein positives Fazit:
Innerhalb von acht Monaten konnten wir erreichen, was wir uns vorgenommen haben: Karlstraße 56 faschofrei. Selbstverständlich hatten wir dabei eine gute Portion Glück, dass die Vermietung sich früh und klar positioniert hat. Auf ihre Worte folgten nun Taten. Als einen zentralen Erfolgsfaktor sehen wir das Zusammenspiel von Recherche und unserer gemeinsamen antifaschistischen Präsenz. Als die Recherchegruppe Rechte Umtriebe Ulm den Raum aufgedeckt hatte, wurde das öffentlich so gut wie gar nicht beachtet und hat nur Interessierte erreicht. Durch die Demonstration haben wir erfolgreich das Thema auf die Straße gebracht und so in der Stadt bekannt gemacht.

Als Nebenerfolg konnten wir die Selbstinszenierung der IB Schwaben für uns nutzen. Ein rechter Gegenprotest gegen unsere Demonstration scheiterte kläglich mit einstelliger Anzahl an Personen. Eine IB Banner-Aktion mit personneller Unterstützung bis aus Ostdeutschland haben wir innerhalb von einem Tag ironisch beantworten können und sind Ihnen wortwörtlich aufs Dach gesteigen. Eine größere Störung der Pride im August konnte verhindert werden, da die Faschos frühzeitig entdeckt wurden.
Das alles zeigt: Die IB ist weiterhin stark vernetzt aber nur mit Vorbereitungszeit aktionsfähig. Spontan und lokal haben sie nur wenig Handlungsspielraum. Ihre Aktionen sind nicht immer verhinderbar, aber durchaus manchmal vorhersehbar.

Anderen Antifaschist*innen, die sich vielleicht in einer ähnlichen Situation befinden oder befinden werden, wollen wir Folgendes mitgeben:

wählt eure Aktionsformen selbst und lasst sie euch nicht durch andere vorgeben. Antifaschismus muss flexibel reagieren, da sich Faschismus immer wieder wandelt und anpasst. Auch wenn wir typische Elemente genutzt haben, haben wir einige andere „klassische“ Aktionsformen bewusst abgelehnt.
handelt lokal und regional. Dadurch, dass ihr dort handelt wo ihr lebt, könnt ihr besser einschätzen, was wie wirkt & funktioniert.
Schätzt so gut ihr könnt untereinander ein, was ihr umsetzen könnt und was nicht. Dazu gehört auch, sich und die eigenen Pläne zu hinterfragen, wenn eine neue Situation entsteht.
Verbalradikal auftreten, aber dann handlungsunfähig sein hilft niemanden
(Grüße gehen raus an die potentiellen Faschos oder Antifa Macker, die auf Indymedia rumgeprollt haben mit unseren Demo-Fotos)

Und jetzt?
Ein rechter Treffpunkt weniger in Ulm und Umgebung ist gut. Klar ist aber auch, dass es damit nicht vorbei ist. Die IB Schwaben existiert weiter, auch in Ulm.
Sie haben sich seit mindestens Juni 2022 darauf eingestellt, den Raum zu verlieren. Wir gehen nicht davon aus, dass sie ihre Aktivitäten in Ulm und der Region einstellen werden, auch wenn ohne Support von außerhalb mehr als ab und zu stickern oder Plakate an Unis versteckt aufhängen aktuell nicht drin ist. Ebenso sehen wir, wie zunehmend Kleingruppen von Faschos direktere Aktionen gegen alles was in ihr Feindbild passt machen: Klimaaktivist*innen, einen Pride March oder alternative Kultur- und Jugendräume. Sie alle haben mehr abbekommen und auch wenn diese Entwicklung bis auf Mitte 2021 zurück geht, sehen wir das als versuchten, jedoch bisher unerfolgreichen Gegenschlag von Rechts.

Wie es 2023 weiter geht hängt auch von euch ab Nicolas, Heidi, Samuel, Felix, Maximilian, Dominik, Anton, Marcel, Franz und wie ihr sonst noch so alle heißt.
Ihr habt es selbst in der Hand: wenn ihr aufhört, tun wir es auch. Wenn nicht, dann eben nicht.

Trotz alledem ist für uns klar: Das ist unser Erfolg!
Wir danken allen Menschen von nah und fern, die uns unterstützt haben.

Aktueller Stand des extrem rechten Raums der Identitären Bewegung in Ulm

admin — Thu, 08 Sep 2022 18:44:58 +0000

Seit der Aufdeckung und der Demonstration gegen den ehemals geheimen Raum der Identitären Bewegung in Ulm im Mai 2022 ist einiges an Zeit vergangen. In diesem Text wollen wir kurz aufzeigen, was seitdem geschehen ist.

Eingangstüre zu den IB-Räumen mit IB-Stickern

1. Öffentlichkeit

Mittlerweile haben sich ja einige Leute und Behörden zu dem Raum geäußert. Es gibt die, die weiterhin die Augen verschließen wollen vor der Realität, dass in der Karlstraße 56 ein Treffpunkt von organisierten Neofaschisten und Neofaschistinnen * ist. Das ist einfach nur eine Realitätsverweigerung vor dem Hintergrund, dass alles was aufgedeckt wurde, mittlerweile mehrfach durch Journalist*innen, der Vermietung des Raums und sogar der IB selbst sowie fragwürdigen Sicherheitsbehörden bestätigt wurde.

Ansonsten ist bei uns der Eindruck entstanden, dass wieder das passiert, was immer in der Ulmer Öffentlichkeit passiert:

Das Thema war kurz in den Medien und bei Lokalpolitiker*innen präsent, alle sagen oh wie schlimm, lass mal was gegen Rechts tun, Statement gegen Rechts ist wichtig, doch nach kurzer Zeit ist alles wieder vergessen als sei nie etwas gewesen.

Wir würden pauschal sehr vielen in dieser Stadt unterstellen, dass sie viel reden wenn der Tag lang ist, aber letztlich nichts aktiv machen und durch ihre Schulterzucken–Einstellung zur Normalisierung eines extrem rechten Treffpunktes beitragen.

Aus mehreren Richtungen wurden die Räume als „Zentrum“ bezeichnet. Wir lehnen das ab, da dies eins zu eins die prahlerische Selbstdarstellung der Identitären übernimmt. Benennen wir es lieber als das, was es ist: Ein ehemaliges Tanzstudio in einer Hinterhofgarage.

das sogenannte Zentrum

* Anmerkung: wir verwenden hier die binäre Form. Teil der Ideologie der Identitären Bewegung ist die Ablehnung von Geschlechtsidentitäten abseits von Mann und Frau. Deswegen ist es unwahrscheinlich, dass Mitglieder der Identitäten Bewegung sich selbst abseits der heteronormativen Geschlechtsidentität identifizieren.

2. Die Faschos

Der Raum wird weiterhinregelmäßig von den Identitären genutzt. Wir können nachvollziehen, dass sie mehrfach im Monat am Raum sind. Sie kleben A5 Sticker an ihre Tür und versuchen in den umliegenden Straßen Präsenz mit ihrer Propaganda zu zeigen, was nicht so gut funktioniert – danke an alle, die das Zeug wegputzen. Im Sommer wurden bei einer ihrer Stickertouren nicht nur die sonst üblichen IB– sondern auch Neonazi–Sticker mit Todesdrohungen gegenüber Antifaschist*innen verklebt. [1]

Wir warten gespannt darauf, ob sich jetzt die Leute, die im Namen „Kick Them Out“ einen Gewaltaufruf sahen, nun von ihren identitären Freunden/Freund*innen distanzieren werden.

Mit einem Monat Verzögerung hat es die IB dann auch mal geschafft auf das Outing ihres Raumes zu reagieren. Mit Pyro und Banner auf einer Brücke in Neu-Ulm wollten sie beweisen, dass Ulm ihnen gehöre. Das ging natürlich nur mit kräftiger Unterstützung von außerhalb, u.a. aus Ostdeutschland. Ausgangspunkt für die Aktion war der Raum in der Karlstraße, hier fanden Vorbereitungen und ein Vortreffen statt. [2]

Die Aktion fand in unmittelbarer Nähe zum Falkenkeller statt, einem seit den 50er Jahren bestehenden linken Raum in Ulm. Im Nachgang versuchte die AfD mit Anfragen und Aktionen Druck auf den Falkenkeller aufzubauen. Das führt mittlerweile zu realen Konsequenzen für den Falkenkeller. Es gab mehrere Sachbeschädigungen und rechte Angriffsversuche auf den Raum und die Menschen, die ihn nutzen. [3]

Vor Kurzem war der Raum erneut Ausgangspunkt einer Aktion der IB. Es trafen sich mehrere Personen am 27.08.2022 vor dem Raum und gingen von dort aus zur Ulmer Pride Demo. Es gibt Anzeichen dafür, dass sie mit einer Aktion diese stören wollten. Das war nicht erfolgreich, aber es kam zu mehreren Übergriffen und Bedrohungen von IB Kadern wie u.a. Nikolas Brickenstein gegenüber Teilnehmenden der Pride Demo. [4]

3. Die Vermietung

Am leisesten in den letzten Wochen und Monaten war die Immobilienfirma und die Besitzer*innen der Immobilie. Nach anfänglichen, sehr deutlichen Statements, kam nun das große Schweigen.

Die einzig wahrnehmbare Veränderung am Raum ist eine neu installierte Überwachungskamera – an der Außenfassade des ersten Stocks des Gebäudes, über der weißen Eingangstür mit Blick auf Dach, Hof und z.T die Straße. Ob diese von den Identitären oder der Vermietung stammt, ist uns unbekannt.

Position der neuen Überwachungskamere, links oben im Bild

Mittlerweile kommen bei uns einige Fragen auf:

Wie ernst war das mit dem Rauswurf gemeint?
Warum schweigen die Besitzer*innen dazu, dass ihr Gebäude weiter Ausgangspunkt von extrem rechter Organisierung, Einschüchterung bis zu Todesdrohungen wird?
Warum wird toleriert, dass rechte Propaganda der Identitären am Raum selbst angebracht wird?

Wir rufen dazu auf diese Frage an Immobilien Beran zu stellen, die den Raum vermietet im Namen der Besitzer*innen.

Festzuhalten bleibt:

Der Raum wird aktiv genutzt und ist Ausgangspunkt von rechter Organisierung, Propaganda und Aktionen
Die IB stehen mittlerweile offen zu dem Raum, bezeichnen ihn als angebliches „Zentrum“ und führen vermehrt Aktionen in Ulm durch
Es finden Bedrohungen und Übergriffen gegenüber linken und anderen Menschen, die in das Feindbild der Identitären passen, aus diesem Raum heraus statt
Besitzer*innen und Immobilienfirma schweigen nach ihren anfänglichen Statments und kassieren weiter Miete von den extrem Rechten

Die Taten und Worte der IB sind deutlich: Sie behaupten Ulm wäre ihre Stadt. Das ist vor dem Hintergrund, dass sie ohne Verstärkung von weit weg (Stuttgart, Pforzheim, Chemnitz, …) nichts größeres machen können natürlich eine mackerhafte Überhöhung ihrer tatsächlichen Größe und Fähigkeiten. Was dahinter steht, ist der Versuch einer rechten Raumnahme und einer Einschüchterung gegenüber Links. Die IB geht dabei Hand in Hand mit anderen extrem Rechten wie der Neu-Ulmer AfD oder einzelnen Personen aus dem Umfeld der SSV Hooligans. Nicht nur im gemeinsamen Feindbild sondern auch real auf der Straße. [5]

Die Stadt gehört weder den Faschos noch sonstigen politischen Kleingruppen (inklusive uns), sondern den Menschen, die hier leben. Andere Beispiele,wie ein ehemaliger Nazi Bombenbauer der heute trotz Kritik weiter Professor an der THU Ulm bleibt, zeigen uns, dass nichts passiert wenn kein öffentlicher Druck weiterbesteht.

Es liegt also an uns allen.

Egal ob Antifaschist*innen, Teil der Nachbarschaft oder allen anderen, die in das Identitäre Feindbild passen

– lets kick them out!

[1]: https://twitter.com/chronik_ulm/status/1554480785343844352

[2]: https://rechteumtriebeulm.blackblogs.org/2022/06/05/ib-aktion/

https://kickthemoutulm.blackblogs.org/2022/06/06/wem-gehoert-die-stadt-wem-gehoert-das-dach/

[3]:https://falkenulm.wordpress.com/2022/08/02/stellungnahme-zum-artikel-in-der-sudwestpresse-vom-15-07-22/

https://kollektiv26.blackblogs.org/2022/08/05/solidaritaet-mit-dem-falkenkeller/

https://www.schwaebische.de/landkreis/alb-donau-kreis/ulm_artikel,-afd-verteidigt-identitaere-bewegung-_arid,11512253.html

[4]: https://rechteumtriebeulm.blackblogs.org/2022/09/04/ib-versucht-ulmer-pride-zu-stoeren/

https://www.schwaebische.de/landkreis/alb-donau-kreis/ulm_artikel,-es-macht-einem-angst-attacken-auch-auf-transpersonen-bei-ulmer-parade-_arid,11551495.html

[5]: https://rechteumtriebeulm.blackblogs.org/2022/03/12/stoerung-08-03-demo/

https://rechteumtriebeulm.blackblogs.org/2022/09/04/ib-versucht-ulmer-pride-zu-stoeren/

https://www.schwaebische.de/landkreis/alb-donau-kreis/ulm_artikel,-es-macht-einem-angst-attacken-auch-auf-transpersonen-bei-ulmer-parade-_arid,11551495.html

Wem gehört die Stadt, wem gehört das Dach?

admin — Mon, 06 Jun 2022 18:50:09 +0000

Die Identitären Faschos haben jetzt dann auch mal auf die Enttarnung ihrer Räume reagiert: Nach 4 Wochen haben sie am Samstagabend ein paar Minuten eine Banneraktion auf einer Brücke (die übrigens zu Neu-Ulm gehört) gemacht. Wir haben gedacht, das können wir auch und sind ihn aufs Dach gesteigen.

Diese Aktion wurde beobachtet und ging wohl nur mit viel Support von außerhalb, was ein Bericht von Rechte Umtriebe Ulm aufzeigt. Ausganspunkt der Aktion war natürlich der Raum in der Karlstraße 56. Sie mussten dafür mal wieder Leute aus ganz Deutschland ankarren.

Im Nachgang geben Sie jetzt noch ernsthaft an, dass die Stadt, die Straßen und die Dächer Ulms ihnen gehören würden.

Wir haben uns gedacht, das prüfen wir mal!
Und sind mal aufs Dach ihres „Zentrums“ gestiegen 🙂

Demo Rückblick

admin — Mon, 30 May 2022 15:58:14 +0000

Zwischen 200 bis 300 Menschen sind am 21.05.2022 mit uns gegen rechte Lebensräume in Ulm auf die Straße gegangen. Hier ein Rückblick auf die Demo, die Reaktionen von Rechts und wie es jetzt weiter geht.

Die Demonstration

Zwei Stunden liefen wir lautstark durch die Ulmer Innenstadt, verteilten hunderte Flyer und klärten immer wieder mit spontanen und geplanten Redebeiträgen über unsere Anliegen auf. Dem Motto der Demo entsprechend haben wir einen rechten Tatort und mehrere rechte Lebensräume besucht: Die Sedelhöfe Ulm, das Polizeipräsidium, das Capos und die Räume der IB Schwaben in der Karlsstraße 56.

Besonders erfreulich waren Zustimmung und Applaus von Passant*innen und nicht wenige, die sich uns spontan angeschlossen haben. Am Raum der IB Schwaben in der Karlsstraße zündeten Unbekannte laut dem SWR „etwa ein halbes Dutzend roter Rauchbomben“ an und hüllten die Demo kurz in roten Rauch.

Unerfolgreiche Rechte

Es gab ein paar rechte Gegenaktionen, aber ehrlicherweise sind sie alle kaum der Rede wert.

Markus Mössle konnte mal wieder nicht die Massen mobilisieren bei seiner einstelligen (lol) Gegenkundgebung. Das war wohl so frustrierend, dass Nicolas B. von der IB Ulm trotz extra mitgebrachter Fahne das Ganze verließ, bevor es losging.

Tweet von No-Pegida-Osnabrück

Die Identitären Faschos haben sich damit zufrieden gegeben, online zu shitposten und ein Katz und Maus Spiel mit Sticker mit uns zu spielen. Am Abend und am Mittag vor der Demo wurde die Route von ihren Stickern befreit und die Demo selbst hat dann die Dritte Schicht übernommen – muss wohl alles raus an Material aus dem Raum 😉 Dabei helfen wir natürlich weiterhin gerne, schreibt uns doch gerne und wir bringen direkt Müllsäcke vorbei.

Das alles zeigt ganz gut, wie groß die selbsternannte Bewegung dann auf der Straße ist, wenn zwei Wochen Zeit zum Organiseren ist:

Zwei Ulmer IB-Kader und ihre Freunde von der Ulmer/Neu-Ulmer AfD
(Liebe Grüße an dieser Stelle an Markus, Franz und Marcel 🙂 )

Redebeiträge & Feedback

Natürlich lief nicht alles rund am Samstag. Vor dem Hintergrund, dass in Ulm linke Demos in den letzten Jahren rar gesäht waren, sind uns im Nachgang mehrere Sachen aufgefallen die besser umsetzbar sind.

Ein zentraler Punkt dabei: Technik. Da wir mit einigen Beiträgen ein Lautstärkenproblem hatten, haben wir alle Redebeiträge als Text Versionen veröffentlicht.

Etwas Verwirrung gab es um den Anmeldeort der rechten Gegenkundgebung, wir haben uns auf einen Bericht der Lokalpresse verlassen der ein Tag vor der Demo von einem neuen Ort (neue Mitte) sprach. Am Ende war es doch der Marktplatz – entschuldigt die Verwirrung.

Falls ihr weitere Rückmeldungen habt, schickt sie uns gerne.

Unsere Reaktion auf Polizeikritik-Kritik

Zu einer Sache wollen wir an dieser Stelle öffentlich reagieren: Es ist nicht an uns vorbeigegangen, dass einzelnen Personen/Gruppen die in den Redebeiträgen vor dem Polizeipräsidium geäußerten Polizeikritik nicht gepasst hat.
Radikale Polizeikritik ist notwendig für unser Ziel – eine bessere Welt. Denn so wie die Sicherheitsbehörden gerade sind, kann es nicht bleiben.

Ein unbekannt großer Teil der Sicherheitsbehörden ist fester Bestandteil des rechten Lagers. Zu sehen ist das an rassistischen / extrem rechten Vorfällen oder Gewalt gegenüber Randgruppen, die es übrigens auch lokal in Ulm gibt:

Ende 2020: Zwei Ulmer Cops sind in rechten Chatgruppen
Sommer 2021: Die Lügen von Ulmer Cops führen zu einer falschen Anklage eines Geflüchteten
Herbst 2020: Gewalt gegenüber psychisch erkrankten Menschen durch Ulmer Polizist

Ein Blick über den Ulmer Tellerand hinaus auf die Arbeit von Gruppen wie Death in Custody, den Freiheitsfonds oder der Gefangenen-Gewerkschaft zeigen viele weitere grundlegende Probleme in Sicherheitsbehörden.

Kurzfristige Forderungen und reformistische Ansätze mögen die schlimmsten Auswüchse lindern, reichen in unseren Augen aber nicht aus, da die Institution Polizei strukturell Gewalt ausübt. Langfristig sehen wir es als Herausforderung von uns allen einen Weg zu finden, ein sicheres Leben für alle zu ermöglichen.

Wie gehts jetzt weiter?

Das Tanzstudio, in welchem sich die Identitären eingemietet haben, wird von einer Immobilienfirma für die Eigentümer*innen verwaltet. Die Immobilienfirma hat mehrfach gegenüber einigen Medien angegeben, eine Kündigung auszusprechen.

Auszüge aus Presseberichten

Wir sind erfreut über diese Klare Ansage und hoffen diese Worte führen zeitnah zu Taten. Bis dahin bleiben wir dran. Für uns ist das Ziel weiter klar:
Die Faschos müssen raus aus dem Viertel und die Räume verlieren.

Wie du uns dabei unterstützen kannst du hier nachlesen.

Unser Fazit:

Wir konnten ungestört eine laute und kraftvolle Demonstration durchführen, Aufmerksamkeit auf die Räume in der Karlstraße 56 lenken und sie als das bennen was sie sind – ein aufgefolgener geheimer Treffpunkt von einer neofaschistischen Kleinstbewegung.

Gleichzeitig konnten wir nach den Jahren der Pandemie den Spieß einmal umdrehen – nicht wir, sondern die Rechten mussten die letzten Wochen rumlaufen und panisch Plakate und Sticker abreißen. Nicht wir, sondern die Rechten mussten kurzfristig Gegenkundgebungen organisieren und sind dabei völlig gescheitert. Nicht wir, sondern die Rechten müssen sich jetzt damit beschäftigen, dass ihre Vermieter*innen öffentlich angeben sie kündigen zu wollen.

Für Ulmer Antifaschist*innen war dieser Samstag neben der ersten konsequenten antifaschistischen Demonstrationen seit Ewigkeiten in dieser Stadt auch ein erster Schritt raus aus der Reaktion.

Wir ziehen daher ein positives Fazit und bedanken uns an alle die uns unterstüzen.

Presseberichte:
- SWR zur Demo
- SWP zur Demo
- Ulm News zur Demo
Und Besonders unterhaltsam: 
- Neu-Ulmer AfD Chef heult sich in der Augsbruger Zeitung aus

Erfolgreiche Demo

admin — Mon, 23 May 2022 19:05:08 +0000

Die Demo vor den Räumen in der Karlstraße 56

Vielen Dank an alle 200-300 Leute, die heute ein lautes und kraftvolles Zeichen gegen rechte Lebensräume in Ulm gesetzt haben!

Ein Rückblick ist in Arbeit, die Redebeiträge der Demo könnt ihr schon ab jetzt hier nachlesen.

Identitäre Räume in Ulm? Lets Kick them Out!

admin — Sun, 08 May 2022 09:57:12 +0000

Wir sind Kick Them Out Ulm. Unser Ziel ist es, auf den Raum der extrem rechten Identitären Bewegung Schwaben in Ulm in der Karlstraße 56 aufmerksam zu machen und ihnen diesen Rückzugsraum zu nehmen. Die IB Schwaben ist Teil der sogenannten “Neuen Rechten” und verbreitet genauso wie alte oder andere Rechte rassistisches und völkisches Gedankengut.

Nach außen versucht sie dabei jung und gebildet zu wirken und bricht scheinbar in einigen Punkten mit anderen extrem rechten Gruppen. Dieses chamäleonhafte Tarnen kann gut als schicke Schale – brauner Kern beschrieben werden. Denn ein paar Bilder mit jungen Leuten mit Modemarken im Instagram-Look verstecken nicht den ideologischen Kern der Identitären Bewegung.

Sie sagen nicht mehr “Ausländer raus”, sondern “Remigration” – aber meinen immer noch das Gleiche. Alle, die nicht ihrer Vorstellung von Deutschsein entsprechen, sollen raus. Sie vermischen Kultur, Tradition mit ethnischer Zugehörigkeit und träumen vom (weißen) „Ethnostaat“.

Ein Blick auf ihre Mitglieder und ihre Vernetzung zeigt auch schnell, dass die sogenannten Neuen Rechten bestens mit anderen extremen rechten Gruppen von A wie AfD bis V wie Voice of Anger vernetzt sind.

Wir wollen keine Treffpunkte für eine völkische, rassistische, antimuslimische, antifeministische und neofaschistische Gruppe in unserer Stadt und unserer Nachbarschaft!

Die Verantwortung liegt auf der einen Seite bei der Immobilienfirma, die das Gebäude verwaltet und den Besitzer*innen, der Familie G.
– kündigt den Mietvertrag!

Auf der anderen Seite liegt es an uns allen deutlich zu zeigen:
Ihr seid hier nicht willkommen – Haut ab!

Das wollen wir auch auf der Straße zeigen, kommt mit zur Demo am 21.05.22

Alle Infos dazu findet ihr hier auf diesem Blog.