BKA-Gesetz – linker Medienspiegel https://medienspiegel.blackblogs.org Thu, 24 Oct 2024 16:38:21 +0000 en-GB hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.7.1 linker Medienspiegel im Oktober 2024 https://medienspiegel.blackblogs.org/2024/10/24/linker-medienspiegel-im-oktober-2024/ Thu, 24 Oct 2024 16:31:49 +0000 https://medienspiegel.blackblogs.org/?p=769

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Den linken Medienspiegel im Oktober beginnen wir mit Beiträgen zu Angriffen auf Journalist:innen durch die Türkei und zu Ausweisungen aus der BRD und dem BKA-Gesetz, das in Teilen grundgesetzwidrig ist. Dann kommen wir zum 9. Oktober 2024, dem 5. Jahrestag des Anschlags in Halle/S. und Wiedersdorf. Die Organisator:innen der Kundgebung dazu in Berlin haben zuvor einen Artikel in der Zeitung Analyse & Kritik veröffentlicht. Danach stellen wir einen Artikel zum Problem Nationalismus vor und einen anderen zu einer AfD-Homepage, auf der kritische Lehrer:innen geoutet werden und wie der Staat darauf reagiert. Unsere Sendung beenden wir mit einen Beitrag zum Dornröschenschlaf der radikalen Linken.

  • Erklärung von “Women Defend Rojava, Berlin” zur Störaktion am 15. September – veröffentlicht in der GraswurzelRevolution Oktober 2024
  • »Die Vorwürfe sind meist hochgradig konstruiert« – Ausweisung schon nach einem Like? Die Kriminologin Christine Graebsch ordnet die Verschärfungen des Ausweisungsrechts ein analyse & kritik 17. September 2024
  • Bundesverfassungsgericht: BKA-Gesetz erneut in Teilen verfassungswidrig – netzpolitik.org vom 1. Oktober 2024
  • Selektive Solidarität seit dem 7. Oktober – Dass Linke Antirassismus und Antisemitismus zunehmend gegeneinander ausspielen, untergräbt die Zusammenarbeit mit Betroffenen rechter Gewalt – analyse & kritik 17. September 2024
  • Was tun gegen AfD und Rechtsruck! Das Problem heißt Nationalismus – GraswurzelRevolution Oktober 2024
  • AfD-Meldeportale an Schulen: Denunziation im Klassenzimmer – taz vom 2. Oktober 2024
  • Only Ampel could go to Sylt – Wenige Monate nach den Anti-AfD-Demos hat sich eine ganz große Koalition gegen Migrant*innen zusammengeschlossen analyse & kritik 17. September 2024
]]> linker Medienspiegel im September 2024 https://medienspiegel.blackblogs.org/2024/09/13/linker-medienspiegel-im-september-2024/ Fri, 13 Sep 2024 16:24:06 +0000 https://medienspiegel.blackblogs.org/?p=764 https://www.freie-radios.net/mp3/20240913-linkermedien-130699.mp3

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Den linken Medienspiegel im September 2024 beginnen wir mit Artikeln zur Demontage des Bürgergeldes und des Rechts auf Asyl. Dann schauen wir nach Kenia ehe wir das BKA-Gesetz behandeln. Zum Rondenbarg-Prozess gibt es einen Kommentar zur Verurteilung von Aktivist:innen, die an einer Demo bei den G20-Protesten in Hamburg 2017 teilnahmen. Abschließend geht es um die erfolgreiche Kampagne für die Freilassung eines Rappers im Iran, der inhaftiert und mit dem Tod bedroht wurde.

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