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Den linken Medienspiegel im Mai 2024 beginnen wir mit der Situation von Julian Assange und kommen dann zum 15. Mai, den internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung und 3 kurzen Texten. Von da geht es zur Extremismusklausel light, der polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) und AfD-Gewalt. Abschließend haben wir noch zwei Kommentare: zu Israel/Palästina und zu den Bauerprotesten.

• • Julian Assange zwischen Scylla und Charybdis : „Aufklärung ist ein Ärgernis, wer die Welt erhellt, macht ihren Schmutz deutlicher.“ – GraswurzelRevolution Mai 2024
  • Zeitung: Den Krieg verweigern – Zeitungs-Beilage, April 2024 / Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht – Kriegsdienstverweiger*innen brauchen Asyl – Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit – Aktionswoche vom 13. bis 19. Mai zum Internationalen Tag der KDV – Aufruf / Aktionswochen-Termine
  • Extremismus-Klausel light: Die sächsische Regierung kürzt die ohnehin knappen Gelder für Geflüchtetenberatung massiv – mit Schützenhilfe von rechts – analyse & kritik vom 16. April 2024
  • Mord und Totschlag – Beliebt: Debatten über Ausländerkriminalität, unbeliebt: Konsequenzen für Polizeigewalt – analyse & kritik vom 16. April 2024
  • Besorgniserregende Gewaltbereitschaft bei AfD-Funktionär*innen – VBRG / Verbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt vom 5. April 2024
  • Israels Bodenoffensive in Rafah: Im Teufelskreis der Machthaber – taz vom 8./9. Mai 2024
  • Was bleibt vom Green Deal der EU? Angesichts von Bauernprotesten werden mehrere Umweltgesetze zurückgezogen – analyse & kritik vom 16. April 2024

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Den linken Medienspiegel im Juli beginnen wir mit der sog. strikten Ausgabenpolitik, auch Austeritätspolitik genannt ‘nach’ der Coronapandemie, bleiben bei Corona und schauen auf die Impfstoff-Apartheid. Dann kommen wir zu Afghanistan, zum Klima und abschließend zu Chile. Dort trat der Verfassungskonvent das erste Mal zusammen, um eine neue Verfassung zu erarbeiten, die die alte unter Pinochet in Kraft getretene neoliberale Verfassung ablöst.

• • Auftritt der Austeritätsapostel: In der Corona-Pandemie wurden massive staatliche Ausgabenprogramme aufgelegt – ein Einstieg in den Green New Deal? analyse & krtik vom 15. Juni 2021
  • “Die Impfstoff-Apartheid der EU” – Die EU erkennt in Asien hergestellte Vakzine nicht für die Einreise an. Nachrichten zur deutschen Außenpolitik vom 6. Juli 2021
  • Abzug aus Afghanistan: Feigheit vor den Freunden – taz vom 4. Juli 2021
  • Abschiebung, Flucht und Realitätsferne: Deutschland hält an abstruser Abschiebepraxis fest und lässt afghanische Ortskräfte im Stich – neues Deutschland vom 7. Juli 2021
  • Es brennt an allen Ecken und Enden – telepolis vom 5. Juli 2021
  • Chile: Die Weichen sind gestellt – Lateinamerka Nachrichten Juni 2021
  • Verfassungskonvent in Chile tritt zum ersten Mal zusammen – 7. Juli 2021 bei amerika 21

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Den linken Medienspiegel im Februar 2020 beginnen wir mit Thüringen und der Zusammenarbeit von CDU, FDP und AfD, dann kommen wir zu den Repressionen nach dem G20 in Hamburg und Großprozessen gegen Linke. Danach schauen wir zu Vereinen und der Aberkennung von Gemeinnützigkeit, betrachten den Green Deal und woher er kommt, eh wir mit einer Buchbesprechung über die Geschichte der Antideutschen enden.

Die Artikel im Einzelnen

• • Thüringen: Keine Blumen – Anstand adé – der Rechte Rand
  • Mitgegangen, mitgefangen? Michèle Winkler (vom Grundrechtekomitee) über das Rondenbargverfahren, in dem es um die Grundfesten des Demonstrationsrechts gehen wird – analyse & kritik vom 21.01.2020 // United we stand – nach dem G20 in Hamburg
  • Mehr Probleme oder mehr Sichtbarkeit? Nach dem Attac-Urteil steht der Gemeinnützigkeit unter Beschuss – die Zahl der Aberkennungen könnte 2020 steigen. – analyse & kritik vom 21.01.2020
  • Marktgläubig und mager. Der Green Deal der neuen EU-Kommissionspräsidentin ist im Vergleich zu den US-Vorschlägen wenig progressiv. – analyse & kritik vom 21.01.2020
  • Von links nach rechts. Gerhard Hanlosers Geschichte der Antideutschen ist Streitschrift und Nachschlagewerk zugleich. – analyse & kritik vom 21.01.2020