Gipfel – No S20 – Gegen den Gipfel der Herrschaft!

Mobi-Video #noS20

nos20 — Thu, 13 Sep 2018 12:57:04 +0000

Von de.indymedia.org:

Mobi-Video für die Proteste gegen den EU-Gipfel am 20. September 2018.
Kommt zur Demo um 14h, Salzburg Hauptbahnhof!

Ich packe meinen Demo-Rucksack: Handy raus, Verbandskasten und Wasser rein. Mit einem zweiten Gürtel habt ihr immer eine Hand frei.

Hey, das ist doch der Balkon des Tagungsortes Universität Mozarteum!

Wo sich die Staats- und Regierungschef_innen treffen werden

nos20 — Tue, 17 Jul 2018 19:40:11 +0000

Folgenden Absatz aus unserem Aufruf-Entwurf hatten wir zwischenzeitlich verworfen, aber nun ist er wieder aktuell:

„Ein Abendessen der Staats- und Regierungschef_innen soll am Vorabend ‚im Festspielbezirk‘ stattfinden. Sollte die offizielle Salzburger Kulturszene somit wieder einmal mit den Mächtigen kollaborieren, kommt sie im Grunde ihrem Kerngeschäft nach: dem Hofieren von Ausbeuter_innen und jenen, die über unsere Köpfe hinweg über unser Leben entscheiden.“

Laut der bürgerlichen Lokalpresse wird das Staatsbankett der Staats- und Regierungschef_innen am 19. September in der Felsenreitschule im Festspielbezirk stattfinden.

Das „Arbeits-„treffen am 20. September soll in der Universität Mozarteum über die Bühne gehen.

Das bedeutet, dass die „Sicherheitszone“ zwischen Mittwoch Abend und Donnerstag Früh von der linken auf die rechte Salzachseite verlegt werden wird.

Sicherheitsgipfel verunsichern! [Innsbruck / 11.- 13. 7. 18]

nos20 — Sun, 01 Jul 2018 17:23:39 +0000

18:00 Annasäule, Innsbruck

Komm zum antiautoritären #nosigi Block!

18.30 Stockkampf live!
Anschließend Demozug durch die Innenstadt!

Vom 11. bis 13. Juli 2018 treffen sich die EU Innen- und Justizminister_innen zu einem informellen Gipfel in Innsbruck, wo unter Ausschluss der Öffentlichkeit Themen wie “Innere Sicherheit”, “Extremismusbekämpfung” und der „Schutz der EU-Außengrenzen“ besprochen werden.

Doch um welche Sicherheit und welchen Schutz geht es eigentlich? Es geht um den Schutz eines kapitalistischen Wirtschaftssystems, das Menschen global ausbeutet und vielerorts zur Flucht zwingt, um Sicherheit in Form von Kontrolle und Überwachung. Ziel ist also der Schutz von Gewaltverhältnissen, die Ausbeutung, soziale Ungleichheit, Unterdrückung und den Tod von Menschen in Kauf nehmen. Diese „Sicherheit“ bedeutet eine Militarisierung und Abschottung nach außen und eine autoritäre Überwachung (Vorratsdatenspeicherung, Abhören, Bespitzeln) nach innen.

Die Brutalität des Grenzregimes zeigt sich in der Folterung und Versklavung von flüchtenden Menschen in Libyen, dem Ertrinken von jährlich tausenden Menschen im Mittelmeer oder dem Schulterschluss mit der menschenverachtenden Erdogan-Diktatur mit dem Ziel, die Mauern der Festung Europa nach außen zu verlagern. Das herrschende Verständnis von „Innerer Sicherheit“ führt zu einer immer weiteren Verschärfung der Repression – vom neuen Polizeiaufgabenaufgabengesetz (PAG) in Bayern bis hin zur absurd aufwändigen Überwachung des Rapoldiparks in Innsbruck.

Sind dies tatsächlich die Sicherheit und der Schutz, die menschenwürdiges Leben ermöglichen? Wo bleibt die soziale Sicherheit, die Sicherheit von flüchtenden Menschen? Der Schutz der Umwelt, der Schutz vor Ausbeutung und Unterdrückung?

Gegen die Festung Europa! Kämpfen wir für unsere Freiheit!
Für eine Gesellschaft, die für jeden Menschen ein würdevolles Leben ermöglicht und nicht nur für wenige!
Für eine Gesellschaft ohne Grenzen, die soziale Sicherheit für ALLE bietet!

Alle Termine und Infos auf: https://nosigi.blackblogs.org