Uns allen ist klar, es muss weitergehen!
Behaltet die bekannten Kanäle im Blick, achtet auf Ankündigungen und vor allem, werdet selbst aktiv. Zeigt euch Solidarisch, plant Aktionen, informiert andere Menschen und spendet!
www.riseup4rojava.org
www.waffenfuerrojava.blogsport.de/

Hoch die internationale Solidarität!
Gegen Erdogans Faschismus!

Antifaschistische Gruppen Rostock

Im folgenden dokumentieren wir den Flyertext:

Rojava verteidigen!
Die Situation:
Die Helden und Heldinnen der Volksverteidigungseinheiten der kurdischen Minderheit in Syrien sehen sich mit einem weiteren Krieg konfrontiert. Nachdem sie in weiten Teilen des Landes den sog. Islamischen Staat mit Hilfe einer internationalen Koalition zurückdrängen und weitestgehend vernichten konnten, sucht nun der türkische Diktator Erdogan die Konfrontation. Erdogan, welcher für seinen antidemokratisch-faschistischen Kurs bereits mit der Anklage gegen Jan Böhmermann und der Beschneidung der türkischen Pressefreiheit Schlagzeilen machte, möchte nun die Kurden aus »Rojava«, ihrem Lande vertreiben. Die Kurden erschufen aus den Trümmern des Bürgerkrieges eine Utopie: Gleiche Rechte für Frauen, eine Wirtschaft die für Alle, statt nur für Wenige gute Lebensbedingungen schafft und eine funktionierende Demokratie. Im kriegsgebeutelten Syrien und im gesamten Nahen Osten eine unvergleichliche Errungenschaft, die der Faschist Erdogan auf Grund von Rassismus und imperialistischen Herrschaftsfantasien nun zu vernichten sucht.

Der deutsche Beitrag:
Während unsere Regierung vor einigen Jahren die kurdischen Milizen noch mit Waffen und Know-How ausbildete, da sie die einzig wirksame Opposition gegen den IS stellten, hat die internationale Staatengemeinschaft das Interesse nach dessen Niederschlagung nun verloren. Trump befahl den Rückzug der unterstützenden US-Truppen am Dienstag den 8. Oktober, während direkt am nächsten Tag türkische Jagdbomber ihre ersten Vernichtungsflüge durchführten. Deutsche Jagdflieger speisen die Ergebnisse ihrer Aufklärungsflüge in einen Pool ein, auf den auch der NATO-Partner Türkei zugriff hat. Deutschland hat Erdogan vor einigen Jahren unter großem öffentlichem Protest die Panzer verkauft, die durch die Kurden nun mit deutschen Raketenabwehrsystemen zurückgeschlagen werden. Mal wieder dient die deutsche Politik nur der Industrie, während sie vor dem bevorstehenden Genozid die Augen verschließt. Gleichzeitig erpresst Erdogan die EU damit, syrische Flüchtlinge aus der Türkei weiter nach Europa zu schicken, sollte sich die Staatengemeinschaft gegen ihn stellen.
Wir forden:

Türkische Truppen raus aus Rojava!
Schluss mit der Erpressbarkeit Europas!
Keine Waffenlieferung in die Türkei!
Sofortige Sanktionen gegen die Türkei!

Das IDAHOIT-Bündnis ruft auf zum Internationalen Tag gegen Homo-, Trans-, Bi- und Interfeindlichkeit gemeinsam auf die Straße zu gehen!

Noch immer werden Menschen diskriminiert, weil sie nicht den heteronormativen Gesellschaftsvorstellungen entsprechen. Sie werden dadurch täglich mit Hass, Ablehnung und Ressentiments konfrontiert. Das wollen wir nicht länger hinnehmen! 

Bereits seit 2005 findet am 17. Mai der Internationale Tag gegen Homo-, Trans-, Bi- und Interfeindlichkeit statt.

Deshalb wollen wir auch dieses Jahr an diesem Tag gemeinsam besonders laut sein und uns den Raum nehmen, der uns zusteht. 

Kommt alle zahlreich, zeigt euch solidarisch mit Betroffenen und lasst uns diese Demo rocken. 

Anschließend gibt’s die Möglichkeit leckere Soli-Getränke im Café Median zu schlürfen. 

17.05. 19Uhr Margareten Platz

Wir sind nicht Volk!

Die politische Rechte ist auf dem Vormarsch und propagiert einmal mehr die Bedrohung der Volksgemeinschaft. Sie wollen die Nation erneut gegen äußere und innere Feinde verteidigen. Die Äußeren sind die Anderen, sind die Migrant*Innen, die angeblich unsere Kultur zerstören und die auf übelste, kriminelle Art und Weise die Besitzverhältnisse in Frage stellen, indem sie es wagen einzuwandern. Die inneren Feinde sind all diejenigen, die dies nicht um jeden Preis verhindern wollen und als Fremdkörper wahrgenommen werden. Die verbliebenen Reste einer politischen Linken werden in all ihren Schattierungen als Feind erkannt und als solche ins Visier genommen. Keine organisierte Kraft scheint dem großartig Etwas entgegensetzen zu können.

So oder so ähnlich ist die Situation in fast ganz Europa. Besonders dort, wo der Antikommunismus historisch stark verankert ist (Deutschland, Österreich, UK usw.) oder die Idee der befreiten Gesellschaft, durch die Parteidiktaturen über die Arbeiter*Innenklasse, der untergegangen staatskapitalistischen Staaten1, diskreditiert wurde (ehemaliger Ostblock inklusive auch der ehemaligen DDR), ist der Faschismus im großen Stile auf dem Vormarsch. Aber auch außerhalb Europas sind Faschisten aller Couleur im Aufwind (USA, Brasilien, Venzuela usw.). Zumindest dort, wo die politische Linke in ähnlichem Bedrängnis ist, wie in Europa. Mit dem Wegbruch des vermeintlich „sozialistischen“ Ostblocks und dem herbei schwadronierten Ende der Geschichte, ist die Perspektive einer befreiten Gesellschaft gleich mit weggebrochen.

Doch die Arbeiter*Innenklasse sieht ihre Fälle nur davonschwimmen. Sie spüren, dass es ihre Kinder einmal nicht besser haben werden als sie es selber hatten. Arbeiter*Innenrechte werden beschnitten, die Reallöhne sinken und das wenige Verbleibende ist bedroht. Der Kapitalismus und die bürgerliche Demokratie können ihr Glücksversprechen wer hart arbeitet, es auch mal zu etwas bringen wird, nicht einlösen. In diesem politischen System gewinnen eben immer nur einige Wenige. Wobei die Lohnarbeiter*Innen eben immer die Verlierer sind.

Gegen diese Verschlechterung der konkreten materialistischen Lebensumstände verteidigen sich die Menschen der Arbeiter*Innenklasse. Sie kämpfen, ob bewusst oder unbewusst, gegen die drohende Verelendung an. Leider machen sie es nun also auf eine reaktionäre Art und Weise, weil es eben keine radikale Linke gibt, die eine politische Perspektive in Form einer befreiten Gesellschaft anzubieten hat. Sie wenden sich Rechtspopulisten, Faschisten, Ultranationalisten und religiösen Rechten zu, da Europas Arbeiter*Innenparteien die Interessen unserer Klasse mehr als einmal verraten haben. Somit verschwinden die großen sozialdemokratischen und ML Parteien zurecht in der Bedeutungslosigkeit!

Die großen Gewerkschaftsverbände in Europa, und allen voran der DGB, halten es nach wie vor nicht für nötig auf diese Bedrohungslage adäquat zu reagieren. Zu lange hat man die nationalistische Karte mitgespielt und hat beispielsweise unter dem Verweis, der Sicherung und des Erhalts nationaler Produktionsstandorte, die Kolleg*Innen hinter den Grenzen ausgebotet. Der DGB insgesamt, aber auch die Einzelgewerkschaften für sich, haben sich voll und ganz der postfaschistischen und korporatistischen Sozialpartnerschaft verpflichtet und so mehr als einen Arbeitskampf abgebügelt. Diese Gewerkschaften haben eben nicht oder nur halbherzig versucht, der Schaffung eines gigantischen Niedriglohnsektors (durch Agenda 2010) etwas entgegenzusetzen und tun es auch heute nicht. Auch weiterhin planen sie nicht die Waffe des politischen Streiks, mittels eines solchen, einfach durchzusetzen, um so neue Perspektiven zu eröffnen. Dass die Mitglieder*Innen nicht in Scharren austreten und diesen zahnlosen Riesen den Rücken kehren, ist nur dem einen Umstand geschuldet, dass diese, bei Konflikten mit dem Arbeitgeber, noch gerade so und dann auch nur unter ganz klar gezogenen Bedingungen einen Anwalt stellen oder andere Versicherungs- und Wohlfahrtsleistungen anbieten. Eine echte Perspektive wird so dementsprechend nicht angeboten. Auch als Kampforganisationen bieten sich diese nicht an. Wenn man sich auf Friedenspflichten und andere gesetzliche Schikanen einlässt oder auch noch abjubelt, dass von der Nahles das Koalitionsrecht beschnitten wurde, um eine kleinere Gewerkschaft, die ein wenig kämpferischer ist als man selbst, noch kleiner zu schlagen, dann erreicht man nichts außer ein paar Tarifabschlüsse die den freien Fall in der kalten Marktwirtschaft ein wenig abzumildern versuchen. Damit erfüllt man eben genau die Rolle des sozialen Friedensstifters, obwohl es längst Zeit für die Barrikaden wäre. Anstatt die Waffen zu schmieden, die wir brauchen, um uns gegen den Nationalismus zu verteidigen, leistet man eben dem Korporatismus der Faschisten Vorschub anstatt ihn aufzuhalten!

Wir sind Klasse!

Wir sind nicht Volk und haben auch nichts mit der Herangehensweise der DGB Einzelgewerkschaften am Hut. Dennoch schließen wir uns als Lohnarbeiter*Innen, Basisgewerkschafter*Innen und radikale Linke aus Rostock in diesem Jahr der 1. Mai DGB Demonstration an. Und wir rufen den Unsrigen zu, bildet mit uns gemeinsam einen antikapitalistischen Block! Denn auch, wenn uns die Sozialpartnerschaft dieser falschen und fehlgeleiteten, ja verdorbenen Arbeiterorganisationen zuwider ist, wissen wir, dass die Aktiven an der Basis ehrliche Kämpfer*Innen für die Interessen der Arbeiter*Innenklasse sind. Sie reiben sich auf, um unsere Lage zu verbessern und werden oft genug von ihren bezahlten Funktionären in die Pfanne gehauen. Sie kämpfen oft genug vergeblich gegen alle möglichen Facetten des Nationalismus, in den Betrieben und punktuell auf der Straße, an. Eben diese aktiven Gewerkschafter*Innen in den Einzelgewerkschaften sind genau wie wir als radikale Linke, die fortschrittlichen Kräfte unserer Gesellschaft. Mit ihnen müssen wir um eine Perspektive, in Form einer befreiten Gesellschaft, ringen und diese gemeinsam entwickeln. Nur gemeinsam und vereint können wir dem Faschismus den Boden unter den Füßen wegziehen und die Ausbeutung durch Lohnarbeit, also den Kapitalismus als solchen, abschaffen! Um diese gemeinsame Perspektive den einzelnen, aktiven Gewerkschafter*Innen anzubieten und diese auch visuell und akustisch wahrnehmbar zu machen, schließen wir dieses Jahr mit ihnen die Reihen, auf ihrer Demonstration am 1. Mai. Wir werden die Kräfte stärken, die mehr wollen als ein paar Krümel vom Kuchen. Wir werden klar machen, dass es um die Abschaffung der Lohnarbeit als solche geht. Wir werden Kritik üben und wir werden fortschrittliche Ideen in Köpfe pflanzen! Denn wir sind Klasse!

Weg mit der Friedenspflicht!

Schluss mit der Sozialpartnerschaft!

Gegen den Faschismus als falsche Antwort auf die kapitalistische Barbarei!

Nieder mit der Lohnarbeit!

Wir sind nicht Volk! Wir sind Klasse!

 – – – Kommt Alle! Zum Antikap Block auf der 1. Mai DGB Demo, 10 Uhr, Doberaner Platz! – – –

 1 Da das Prinzip der Mehrwertabschöpfung durch Lohnarbeit de facto nicht abgeschafft ist, sondern der Staat als Eigentümer der Produktionsmittel als Gesamtkapitalist auftritt, muss im marxischen Sinne von kapitalistischer Produktionsweise gesprochen werden.

Quelle: https://de.indymedia.org/node/31017