Die Genehmigung gilt vom 01.03.2025 bis 31.12.2025. Somit kann der Transport ab März diesen Jahres starten.
Der Seetransport mit den sieben Castor-Behältern (Typ: CASTOR HAW28M) wird demzufolge aus Groß Britannien mit den INF-Klasse III-Schiffen „Pacific Grebe“ (IMO Nr. 9464883) oder „Pacific Heron“ (IMO Nr.9372913) durchgeführt werden.
Der Umschlag der Castor-Behälter auf die Schiene findet im Hafen von Nordenham (Rhenus Midgard GmbH & Co. KG) statt. Dabei werden die Unternehmen H.-J. Nolte Auto-Krane und Mammoet Deutschland GmbH beteiligt sein.
Beförderungsstrecke: Von einem Hafen im Vereinigten Königreich (recht wahrscheinlich: Barrow-in-Furness an der Irischen See in der Nähe von Sellafield) auf dem Seeweg zum Hafen von Nordenham => Umschlag im Hafen von Nordenham => Vom Hafen von Nordenham auf der Schiene zum AKW Isar
Die CASTOR-Transportgenehmigung Sellafield – Isar befindet sich hier: 2024.12.20_BASE_Transportgenehmigung CASTOR Sellafield – Isar
z.Zt. auch im Internet auf der Website des BASE unter https://www.base.bund.de/shareddocs/downloads/de/genehmigungsunterlagen/zwischenlager-dezentral/befoerderungsgenehmigung-7809-inkl.-Anlage1.pdf?__blob=publicationFile&v=1
]]>“Kernbrennstoff-Transporte” werden zur Zeit(!) über den Hamburger Hafen nicht mehr durchgeführt (Aufgrund des sogenannten „freiwilligen Verzichts“ der Hamburger Hafenbetriebe auf den Umschlag von “Kernbrennstoffen”). – Dies ist aber nur ein Teil der Wahrheit, denn laut Aussagen des Hamburger Senats in den Kleinen Anfragen (“Atomtransporte durch Hamburg”) Seitens der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft werden im Hafen von Hamburg weiterhin nicht angereichertes Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) und Uranerzkonzentrat (UN 2912), verharmlosend deklariert als “sonstige radioaktive Stoffe”, umgeschlagen.
Zur Zeit werden über den HHLA Container Terminal Altenwerder (CTA) im Hamburger Hafen die meisten Atomtransporte durchgeführt:
> Containerschiffe der Reedereien Hapag-Lloyd und OOCL (Orient Overseas Container Line) liefern dort nicht angereichertes Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) und gelegentlich Uranerzkonzentrat (UN 2912) aus dem Hafen von Montreal/Kanada an. > Auf dem Rückweg befördern sie UF6 Heels, dies sind ungereinigte Behälter die noch Reststoffe von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UN 2978) enthalten, und vereinzelt auch Uranerzkonzentrat (UN 2912) in den Hafen von Montreal/Kanada.
Hintergrund – Nicht angereichertes Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) wird in zylinderförmigen Behältern (in Längsrichtung z.B. auf einem 20’-Flatrack positioniert) aus dem HHLA Container Terminal Altenwerder (CTA) überwiegend auf dem Schienenweg, aber auch mit Sattelzügen auf dem Straßenweg, in europäische Uran-Anreicherungsanlagen (UAA) in Gronau/Deutschland, Almelo/Niederlande und Tricastin/Frankreich befördert. Das in den Uran-Anreicherungsanlagen hergestellte angereicherte Uranhexafluorid (UN 2977) wird auf dem Straßenweg mit Sattelzügen zu den Brennelement-Fabriken, z.B. der ANF in Lingen, der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden transportiert. Dort wird das angereicherte Uranhexafluorid zu angereichertem Urandioxid verarbeitet mit dem neue Brennelemente für Atomkraftwerke hergestellt werden.
– UF6-Heels sind zylinderförmige Behälter (in Längsrichtung z.B. auf einem 20’-Flatrack positioniert) die noch Reststoffe von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UN 2978) enthalten. Nach der Entladung des Uranhexafluorid in den europäischen Uran-Anreicherungsanlagen (UAA) in Gronau/Deutschland, Almelo/Niederlande und Tricastin/Frankreich werden sie ungereinigt über den CTA im Hamburger Hafen zu dem Hersteller des Uranhexafluorid zurück transportiert. (Anmerkung: Der Begriff UF6-Heels wird auch für zylinderförmige Behälter (in Querrichtung z.B. auf einem 20’-Flatrack positioniert) verwendet, die noch Reststoffe von angereichertem Uranhexafluorid (UN 2977) enthalten.)
– Uranhexafluorid (UF6) ist eine stark korrosive, extrem giftige und radioaktive Verbindung, die für die Urananreicherung eingesetzt wird. Bereits mit Luftfeuchtigkeit und erst recht mit Wasser, reagiert UF6 unter Zersetzung. Infolgedessen wird u.a. stark ätzende und giftige Flußsäure (HF) gebildet, die sogar Glas auflösen kann. Bei einer Freisetzung von UF6, z.B. durch einen Unfall, kann die von der chemischen Reaktion gebildete Schadstoffwolke Haut, Augen und Atemwege schwer verätzen. Dadurch entsteht akute Lebensgefahr für Menschen und Tieren auch in größerer Entfernung.
– Uranerzkonzentrat (“Yellow Cake”) (UN 2912) wird auf dem Schienenweg aus dem Hamburger Hafen zur Orano-Uranfabrik (Ex-AREVA) bei Narbonne-Malvési in Südfrankreich transportiert, um daraus Urantetrafluorid (UF4) und anschließend in Tricastin/Pierrelatte in Südfrankreich nicht angereichertes Uranhexafluorid (UF6) herzustellen. Das nicht angereicherte Uranhexafluorid (UF6) wird anschließend in die europäischen Uran-Anreicherungsanlagen in Gronau/Deutschland, Almelo/Niederlande und Tricastin/Frankreich befördert. Das in den Uran-Anreicherungsanlagen hergestellte angereicherte Uranhexafluorid (UN 2977) wird auf dem Straßenweg mit Sattelzügen zu den Brennelement-Fabriken, z.B. der ANF in Lingen, der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden transportiert. Dort wird das angereicherte Uranhexafluorid zu angereichertem Urandioxid verarbeitet mit dem neue Brennelemente für Atomkraftwerke hergestellt werden. Weshalb Uranerzkonzentrat aus dem Hamburger Hafen nach Montreal/Kanada transportiert wurde erschließt uns bisher nicht und können wir so nicht beurteilen.
– Produzent des nicht angereicherten Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) sowie des Uranerzkonzentrat (UN 2912) ist offensichtlich die Cameco Corporation in Kanada, die mehrere Uran-Minen in Saskatchewan/Kanada betreibt und zudem in Port Hope/Kanada über die einzige Konversionsanlage in Kanada (laut Aussage der Cameco Corporation) zur Herstellung von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) verfügt.
Folgende Fragestellung ergab sich dabei: => Wie häufig befördern Containerschiffe der Reedereien Hapag-Lloyd und OOCL auf der Route Montreal – Hamburg – Montreal diese radioaktiven Gefahrgüter?
Um diese Frage beantworten zu können erfolgten umfangreiche Recherchen und Auswertungen für das vergangene Jahr 2023. Datenquellen waren u.a. die Kleinen Anfragen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft “Atomtransporte durch Hamburg” sowie Segellisten über die Schiffsankünfte/-abfahrten im Hamburger Hafen in 2023.
Auswertungen und Ergebnisse
Im Jahr 2023 trafen 52 Containerschiffe der Reedereien Hapag-Lloyd und OOCL aus Montreal/Kanada kommend (Service „Canadian Gateway Express 2 (GEX 2)”) am HHLA Container Terminal Altenwerder (CTA) ein. Service „Canadian Gateway Express 2 (GEX 2)“ Rotation: Montreal/CA => Southampton/GB => Antwerpen/BE => Hamburg/DE => Montreal/CA
> Davon beförderten 16 Schiffe (31%) nicht angereichertes Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) oder gelegentlich Uranerzkonzentrat (UN 2912) aus Montreal/Kanada. > Auf dem Rückweg beförderten 20 Schiffe (38%) UF6 Heels (UN 2978) und/oder vereinzelt auch Uranerzkonzentrat (UN 2912) nach Montreal/Kanada.
Auswertungen und Ergebnisse im Detail
Containerschiff ‚Montreal Express‘ (Reederei Hapag-Lloyd, IMO 9253741) > Anzahl der Schiffsankünfte/-abfahrten am CTA im Jahr 2023: 11 – davon aus Montreal/Kanada 4 Transporte mit UF6 und 1 Transport mit Uranerzkonzentrat, – nach Montreal/Kanada 3 Transporte von UF6 Heels
Containerschiff ‚OOCL Montreal‘ (Reederei OOCL, IMO 9253739) > Anzahl der Schiffsankünfte/-abfahrten am CTA im Jahr 2023: 10 – davon aus Montreal/Kanada 2 Transporte mit UF6 und 2 Transporte mit Uranerzkonzentrat, – nach Montreal/Kanada 2 Transporte von UF6 Heels und 3 Transporte von UF6 Heels und Uranerzkonzentrat
Containerschiff ‚Toronto Express‘ (Reederei Hapag-Lloyd, IMO 9253727) > Anzahl der Schiffsankünfte/-abfahrten am CTA im Jahr 2023: 11 – davon aus Montreal/Kanada 2 Transporte mit UF6 und 1 Transport mit Uranerzkonzentrat, – nach Montreal/Kanada 2 Transporte von UF6 Heels
Containerschiff ‚Quebec Express‘ (Reederei Hapag-Lloyd, IMO 9294836) > Anzahl der Schiffsankünfte/-abfahrten am CTA im Jahr 2023: 11 – davon aus Montreal/Kanada 1 Transport mit UF6 und 1 Transport mit Uranerzkonzentrat, – nach Montreal/Kanada 5 Transporte von UF6 Heels
Containerschiff ‚Ontario Express‘ (Reederei Hapag-Lloyd, IMO 9290816) > Anzahl der Schiffsankünfte/-abfahrten am CTA im Jahr 2023: 5 – davon aus Montreal/Kanada 1 Transport mit Uranerzkonzentrat, – nach Montreal/Kanada 3 Transporte von UF6 Heels
Containerschiff ‚Mississauga Express‘ (Reederei Hapag-Lloyd, IMO 9165358) > Anzahl der Schiffsankünfte/-abfahrten am CTA im Jahr 2023: 4 – davon aus Montreal/Kanada 1 Transport mit UF6, – nach Montreal/Kanada 2 Transporte von UF6 Heels
Ausblick 2024 > Im Zeitraum vom 01.01.24 bis zum 07.06.24 beförderten 10 Containerschiffe der Reedereien Hapag-Lloyd und OOCL aus Montreal/Kanada kommend (Service „Canadian Gateway Express 2 (GEX 2)”) nicht angereichertes Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) oder gelegentlich Uranerzkonzentrat (UN 2912) zum HHLA Container Terminal Altenwerder (CTA). > In diesem Zeitraum beförderten 9 Schiffe dieser beiden Reedereien auf dem Rückweg UF6 Heels (UN 2978) und/oder vereinzelt auch Uranerzkonzentrat (UN 2912) nach Montreal/Kanada.
Anmerkungen
Die ‚Mississauga Express‘ der Reederei Hapag-Lloyd wurde im Zeitraum von März 2023 bis Juli 2023 auf dem Canadian Gateway Express 2 (GEX 2) eingesetzt. (GEX 2: Montreal/CA => Southampton/GB => Antwerpen/BE => Hamburg/DE => Montreal/CA). Die ‚Mississauga Express‘ wurde am 07.08.23 zum Abwracken auf den Strand in Aliaga/Türkei gefahren.
Die ’Ontario Express’ der Reederei Hapag-Lloyd wird seit Juli 2023 auf dem Canadian Gateway Express 2 (GEX 2) eingesetzt. (GEX 2: Montreal/CA => Southampton/GB => Antwerpen/BE => Hamburg/DE => Montreal/CA). Der Service „Canadian Gateway Express 2 (GEX 2)” der Reederei OOCL (Orient Overseas Container Line) wird von der Reederei Hapag-Lloyd als “St. Lawrence Cont. Service-Route 2 (AT2)“ bezeichnet.
Atomausstieg? Nicht in Hamburg! – Hamburg ist weiterhin am Atomgeschäft beteiligt!
> Nicht angereichertes Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) wird weiterhin im Hamburger Hafen über den HHLA Container Terminal Altenwerder (CTA) durch Containerschiffe der Reedereien Hapag-Lloyd und OOCL aus dem Hafen von Montreal/Kanada angeliefert. Nach dessen Anreicherung und Verarbeitung zu Urandioxid werden daraus neue Brennelemente für internationale AKW (z.B. in Finnland, Frankreich, Groß Britannien, Niederlande, Schweden, Schweiz, Spanien, Tschechien) hergestellt!
> An der HHLA (Hamburger Hafen und Logistik Aktiengesellschaft) und der Reederei Hapag-Lloyd ist die Stadt Hamburg beteiligt. Somit ist sie mitverantwortlich für den Weiterbetrieb von Atomanlagen für den internationalen Markt wie Gronau (Uran-Anreicherungsanlage) und Lingen (Brennelementefabrik) auch nach dem sogenannten „Atomausstieg“ in Deutschland!
UnsereForderung: Alle UF6-Transporte über den Hamburger Hafen sofort stoppen!
Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit!
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Was nach erster schneller Durchsicht bereits aufgefallen ist:
Merkwürdige Atomtransporte: Bei dem Brennelement Transport aus der Brennelement-Fabrik in Vesteras in das französiche AKW Golfech (zwischen Toulouse und Bordeaux) am 5.9.22 über Hamburg weist Unstimmigkeiten in den Mitteilungen des Senats und den Listen über Kernbrennstofftransporte vom BASE (Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung) auf. Diese, konnte der Senat nach eigenen Angaben wegen der “für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht aufklären.” Schon eine kuriose Antwort bei so einem gefährlichen Kernbrennstofftransport.
Da geht fast unter das zahlreiche weitere Atomtransporte durch das Hamburger Stadtgebiet durchgeführt wurden. So wurden unter anderem auch neue Brennelemente aus Frankreich in die Brennelemente-Fabrik in Schweden per LKW gefahren (11.1.+1.2.23) – waren diese fehlerhaft oder weshalb gehen neue Brennelemente in eine Brennelemente-Fabrik?
Die neuste Anfrage der Linken an den Hamburger Senat hier Erstmal in aller Kürze:
Am 02.03.23 hatten die Abgeordneten Norbert Hackbusch und Stephan Jersch (DIE LINKE) in der Hamburger Bürgerschaft eine Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” Drucksache 22/11197 gestellt, auf die der Hamburger Senat am 10.03.23 antwortete. Die Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg”, Drucksache 22/11197, in der Hamburger Bürgerschaft und deren Beantwortung vom 10.03.23 befindet sich als PDF-File unter dem Namen “Hamburger Bürgerschaft Drs. 22-11197 Atomtransporte durch Hamburg” hier.
Und hier die Mitteilung der Linken bzw. Stephan Jersch dazu.
Transport am 05.09.22 von neuen Brennelementen aus der Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden über das Hamburger Stadtgebiet in das französische AKW Golfech DIE LINKE: “In der Anlage 1 „Genehmigungspflichtige Kernbrennstoff-Transporte Hamburg“ der Drs. 22/10290 wurde für den 05.09.22 ein Transport von neuen Brennelementen aus der Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västerås/Schweden in das französische AKW Golfech aufgelistet. Vom BASE (Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung) wurde in den Listen der Genehmigungen für Kernbrennstoff-Transporte (Gültige Beförderungsgenehmigungen nach § 4 Atomgesetz beziehungsweise §§ 27 und 29 StrlSchG) mit den Daten der Veröffentlichung vom 05.09.22, 23.09.22, 21.10.22, 11.11.22, 05.12.22, 09.01.23 und 27.01.23 dagegen um den 05.09.22 kein Brennelement-Transport aus Schweden in ein französisches AKW aufgeführt. Nach der laufenden Genehmigungsnummer 7781 erfolgten derartige Transporte unter anderem am 09.08.22 und am 12.09.22, in der Zwischenzeit jedoch nicht. Nach Angaben des BASE gab es dagegen am 05.09.22 einen Transport von neuen Brennelementen aus der Brennelement-Fabrik der ANF in Lingen in französische AKWs (laufende Genehmigungsnummer 7779), dieser wurde sehr wahrscheinlich nicht über das Hamburger Stadtgebiet durchgeführt. Welche Angaben über den Brennelement-Transport in das französische AKW Golfech am 05.09.22 sind zutreffend? Wie lassen sich die unterschiedliche Aussagen des Hamburger Senats in der Drs. 22/10290 und die Angaben seitens des BASE erklären?”
Antwort des Hamburger Senat: “Den zuständigen Hamburger Behörden liegt eine übersendete Transportanmeldung vor. Nach Auskunft des Genehmigungsinhabers erfolgten die angekündigten Transporte der Genehmigungsnummer 7781 planmäßig am 5. September 2022. Die in Rede stehende Diskrepanz ließ sich in der für die Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht aufklären.” => Aus der Antwort des Hamburger Senats geht hervor, daß dieser Transport von neuen Brennelementen aus der Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden in das französische AKW Golfech am 05.09.22 tatsächlich über das Hamburger Stadtgebiet durchgeführt wurde. – Offensichtlich wurde vom BASE dieser Transport in der betreffenden Liste der Genehmigungen für Kernbrennstoff-Transporte fälschlicherweise nicht aufgeführt.
Anlage 1 Im Zeitraum vom 02.12.2022 bis zum 03.03.2023 wurden keine “Kernbrennstoff-Transporte” über den Hafen durchgeführt (ist allerdings nix neues). Im Zeitraum vom 02.12.2022 bis zum 03.03.2023 erfolgten Transporte von angereichertem UF6 (UN 2977) aus den Urananreicherungs-Anlagen in Almelo/Niederlande und Pierrelatte/Frankreich auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet in die Brennelement-Fabrik in Västeras/Schweden. Im Zeitraum vom 02.12.2022 bis zum 03.03.2023 erfolgten Transporte von neuen (“unbestrahlten”) Brennelementen aus der Brennelement-Fabrik in Västeras/Schweden auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet in mehrere AKWs in Frankreich. – Des weiteren wurden zwei “Rücktransporte” von neuen (“unbestrahlten”) Brennelementen aus zwei französischen AKWs auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet in die Brennelement-Fabrik in Västeras/Schweden durchgeführt. Demzufolge wurden in diesem Zeitraum keine Brennelemente in die AKW Emsland, Neckarwestheim-2 und Isar-2 auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet befördert.
Anlage 2 Im Zeitraum vom 04. Dezember 2022 bis zum 03. März 2023 erfolgten zwei Transporte von nicht angereichertem UF6 (UN 2978) aus Montreal/Kanada kommend in den Hamburger Hafen, zudem mehrere Rücktransporte von “UF6-Heels” (UN 2978) aus dem Hamburger Hafen nach Montreal/Kanada. Im Zeitraum vom 04. Dezember 2022 bis zum 03. März 2023 erfolgte am 05.01.23 ein Transport von Uranerzkonzentrat (“Yellow Cake”) über den Hafen von Walvis Bay/Namibia in den Hafen von Hamburg. Im Zeitraum vom 04. Dezember 2022 bis zum 03. März 2023 wurden keine Transporte von Uranerzkonzentrat (“Yellow Cake”) aus Montreal/Kanada und/oder Adelaide/Australien & Singapore in den Hafen von Hamburg durchgeführt.
Über die Anfrage und deren Antwort berichtete auch umweltfairaendern.de: Quartal 1/2023 – Atomtransporte durch Hamburg: 31 mal radioaktiv über Straße und Hafen
Die Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” , Drucksache 22/11197, in der Hamburger Bürgerschaft und deren Beantwortung vom 10.03.23 befindet sich z.Zt.auch im Web nachlesbar unter https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/83056/atomtransporte_durch_hamburg_xi.pdf
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Rede am 11.03.2023 vor dem Sitz der Rederei Hapag-Lloyd (Ballindamm 25)
Keine Atomtransporte durch Hamburg und anderswo!
Die Laufzeitverlängerung ist falsch! Es ist unverantwortlich!
Die AKWs haben u.a. Risse in Rohren, wir können nur hoffen das jetzt nicht doch noch ein GAU passiert. Alle Atomanlagen gehören sofort stillgelegt!
Für die dauerhafte Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke, wofür weiterhin einige kräftig werben, würden neue Brennelement benötigt. Die AKWs in Lingen und Isar wurden über Hamburg zuletzt mit neuen Brennelementen aus der Brennelemente Fabrik Västersas in Schweden mit LKWs beliefert. Die Transporte wurden unseren Erkenntnissen über Dänemark über die Autobahn A7 über Hamburger Gebiet transportiert. Sie könnten aber auch über die Kieler Straße, Holstenstraße, Ost-West Straße bzw. Willy-Brandt-Straß (auf einem Teil laufen wir gleich noch längs), Budapester Straße, Stresemannstraß erfolgen.
Wir beobachten seit langem die Atomtransporte durch Hamburg und den Hamburger Hafen. Dadurch sind uns die Fahrtzeiten durch Hamburgs Hafen und Straßen bekannt.
Viele AKWs konnten wir stilllegen, die Kernbrennstoffe konnten schon über den Hafen verhindert werden und auch die Transporte aus Russland fahren nicht mehr über Hamburg nach Lingen (leider jetzt aber woanders).
Wir haben schon einiges erreicht aber es gehen weiterhin Yellow-Cake und UF6 Transporte über den Hafen und neue Brennelemente und angereichertes UF6 fahren über hamburger Straßen.
Die Gefahren der hochrisikotechnologie müssen endlich aufhören!
Hamburg ist weiterhin Umschlags- und Transit-Land für Atomtransporte:
Noch nicht angereichertes Uranhexafluorid (UF6) wird im Hamburger Hafen über den Containerterminal Altenwerder (CTA) der HHLA umgeschlagen. Durch Containerschiffe der Reedereien Hapag Lloyd vor der wir hier stehen und der OOCL von wo wir losgegangen sind, werden Atomtransporte aus Kanada importiert.
Nicht angereichertes Uranhexafluorid wird für die Urananreicherung benötigt. – Das angereicherte Uranhexafluorid wird anschließend für die Produktion von Uranoxid-Brennelementen zum Einsatz in den AKWs verwendet. Das Vorprodukt Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) wird ebenfalls noch aus Namibia und Kanada über den Hamburger Hafen umgeschlagen. Neben Kasachstan dem größten Förderland von Uran die bis vor einigen Jahren auch über Hamburg erfolgten sind auf Platz 2 und drei Namibia und Kanada…
Die nächsten Schiffe die Atomtransporte in Hamburg dabei haben können sind die „Gray Fox“ der MACS die seit gestern bei dem Süd-West Terminal der C.Steinweg liegt und am Montag Uranerzkonzentrat aus Namibia nach Frankreich per Bahn schicken kann. Am 19. und 20. März sollen dann die Hapag Lloyd Schiffe „Toronto Express“ und Quebec Express“ in Altenwerder der HHLA anlegen und die „OOCL Montreal“ jetzt gerade in Kanada soll am 24.3. hier wider mit wohl UF6 ankommen.
In den drei Monaten Juni, Juli und August letzten Jahres erfolgten 11 Transporte von neuen Uran-Brennelementen und 8 Transporte mit angereichertem Uranhexafluorid auf der Straße. Sowie 6 Transporte von “UF6-Heels” per Schiff der Rederei Hapag Lloyd und OOCL in dem Hafen nach Montreal/ Kanada und 2 Transporte von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Walvis Bay/Namibia (Rederei MACS).
Ausführlichere Auswertungen findet ihr auf unserer Webseite.
Wir werden selbst weiter alles daran setzen die Atomtransporte zu verhindern bzw. nicht ankommen zu lassen. Wer das Risiko eingeht Atomanlagen zu versorgen muss die Konsequenzen mit bedenken und das heißt wie in Fukushima verbranntes Land.
Das wollen wir nicht in Hamburg und auch nicht anderswo!
Atomenergie ist nicht grün und nachhaltig! Es kann das Klima auch nicht retten.
Keine Atomtransporte durch Hamburg und anderswo!
Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen – weltweit!
Bleibt Aktiv! Dont nuke the Climate!
Vollständige Text, der Grundlage war für die Rede auf dem Rathausmarkt (auf 5 Min. gekürzt) am 11. März 2023 zum Fukushima-Jahrestag (12 Jahre, 11.03.2011) in Hamburg
ein Lachen wird es sein, das SIE besiegt !
keinen Frieden mit den herrschenden Verhältnissen !
lasst uns gemeinsam für eine Gesellschaft kämpfen, in der der Mensch im Mittelpunkt von Denken und Handeln steht und nicht die machtpolitische, profitorientierte/kapitalistische Rationalität,
(mit PrivatEigentum, abstrakter WarenProduktion, Konkurrenz, VerwertungsInteresse, WirtschaftsWachstum, ProfitMaximierung, HumanKapital, Human Resources (HR), EntlassungsProduktivität, Neoliberalismus und kapitalistischer Globalisierung – alle Lebensbereiche privatisieren und zur Ware machen, die ganze Welt ein Markt -, technologische Gewalt, Digitalisierung, der gläserne Mensch, Entfremdung, Überwachung, Kontrolle, Steuerung, Individualisierung, Vereinzelung, Vereinsamung, Funktionalisierung, Kategorisierung, Normierung, Selektion, … „alle haben die gleiche Chance“, „jeder ist seines Glückes Schmied“, „jeder ist sich selbst der Nächste“ )
für eine Gesellschaft, in der jeder Mensch als außergewöhnlich gilt, in der kein Mensch als unwichtig, als unnütz, als überflüssig, als nicht lebenswert, als illegal ausgesondert wird, für eine Gesellschaft, die von gegenseitigem Respekt geprägt ist, in der jeder Mensch nach seinen Bedürfnissen und Fähigkeiten leben kann und darin unterstützt wird jetzt und überall !
die „glücklichen“ Sklaven sind erbitterte Feinde der Freiheit ( Anpassung, Unterwerfung schaffen „Freiheit“ !) – und – die Großen erscheinen uns nur so groß weil wir auf den Knien liegen erheben wir uns !
auch wir (u.a. unsere Gedanken, Gefühle, unser Verhalten, unsere Denkstrukturen, Begrifflichkeiten, Fragestellungen, unsere Wertvorstellungen) sind bis ins Innerste geprägt durch die herrschenden Verhältnisse (u.a. durch Geschichte, Kultur, Zivilisation, Erziehung, soziale/politische Verhältnisse, Machtverhältnisse).
unser gesellschaftliches Sein bestimmt unser Bewusstsein, das Private ist politisch / das Politische ist privat, einfach aussteigen ist nicht möglich. und so sind wir immer auch selbst Trägerinnen dieser Verhältnisse, nicht nur Opfer, sondern auch Täterinnen !
aber überall da, wo wir mit diesen Verhältnissen in Widerspruch geraten, können wir uns kritisch mit ihnen auseinandersetzen, uns auf den Weg machen, sie und uns zu verändern
- einen eigenen Begriff von Recht und Legitimität, von Gewalt und Widerstand, von Menschenwürde und Menschenrecht,
- Kommunikation als Sabotage an den herrschenden Verhältnissen entwickeln ! (das Private und Politische / Selbstbestimmung und Kollektivität als dialektische Einheiten, Berührung, sich öffnen, wahrnehmen, respektieren, nachvollziehbar machen, unterstützen, gemeinsame Auseinandersetzung, Kritik als eine Grundlage für Solidarität und gemeinsamer Entwicklung/Veränderung)
und so kann es für uns auch durchaus legitim sein, was nach den herrschenden Normen nicht legal ist.
- wenn das „Recht“ und „Gesetz“ sein soll was unser Leben zerstört, dann haben wir ein Recht, dieses „Recht“ und „Gesetz“ zu brechen !
- wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zu Pflicht !
abwarten und hoffen, dass sich etwas verändert heißt, sich zum Opfer der Verhältnisse machen und resignieren – schafft keine Kraft, keine LebensFreude, keine Kommunikation.
wenn wir unser Schicksal nicht selbst in die Hand nehmen, wird sich grundsätzlich nichts verändern.
die Erkenntnis/Erfahrung aus der dialektischen Sichtweise von Theorie und Praxis – von StudierZimmer und Straße – zum Kriterium für „Wahrheit“ als Anleitung zum Handeln machen !
und dabei wird es nicht genügen, einzelne Symptome der herrschenden Verhältnisse (wie z.B. Atomenergie, Klima, Krieg) isoliert zu kurieren, sonder die gemeinsamen Ursachen für diese Symptome – u.a. die kapitalistischen Verhältnisse – zu studieren, anzugreifen und zu verändern. ( den Protest auf einzelne Symptome zu reduzieren, schließt oft nicht aus – wie z.B. zu Beginn des Widerstansdes gegen das AKW-Brokdorf, oder ganz aktuell in den Auseinandersetzungen um den Krieg Rußland gegen die Ukraine – dass rechte Gruppierungen versuchen, sich unseren Protesten anzuschließen und sie für sich zu vereinnahmen.
aber: keine gemeinsamen Schritte mit Vertreterinnen rechter Ideologien ! )
der Kapitalismus ist keine „natürliche Ordnung“/kein „Naturgesetz“, keine objektive Gesetzmäßigkeit, sondern ist von Menschen gemacht und kann von Menschen verändert werden. der Kapitalistin Vorwürfe machen, empört über sogenannte Auswüchse sein, suggeriert, dass ein humaner Kapitalismus möglich ist. aber im Rahmen der kapitalistischen Logik ist eine humane Lösung nicht denkbar.
der Kapitalimus macht keine Fehler, er ist der Fehler, und der muss beseitigt werden, damit wir leben können !
aber das werden wir nicht ausschließlich erreichen durch Analysen, durch Argumente, durch wissenschaftliche Dispute, durch Appelle an die Politiker*innen, oder durch Klagen vor Gericht, sondern:
da müssen wir schon selbst Hand anlegen – gemeinsam, internatioional !
das heißt auch: die Verantwortlichen für die Zerstörung von Lebensgrundlagen und Umwelt, die Verantwortlichen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Technik beim Namen nennen und Wege entwickeln, sie zur Rechenschaft zu ziehen.
die höchsten Zäune, die es zu überwinden gilt, sind nicht die aus Beton und Stahl, oder die aus Gewalt von Außen, sondern die, die wir in uns selbst und zwischen uns errichten und errichten lassen:
wie Fremdbestimmung, Rationalisierung von Angst, Anpassung, Unterwürfigkeit, (vorauseilender) Gehorsam, Mutlosigkeit, Resignation, Vereinzelung, Überheblichkeit, …
- eine Projektion der herrschenden Verhältnisse in unsere Köpfe und Herzen.
in dem Maße, in dem wir diese Zäune einreißen, werden wir lernen, Widerstand gegen die herrschenden Verhältnisse zu entwickeln und unser Leben selbst und gemeinsam zu gestalten.
tief durchatmen und den Panzer der Normalität sprengen :
- den Panzer der Normalität: des Funktionierens, der Anpassung, des Opportunismus, der Unterwerfung, der Resignation, der Lohnarbeit, des Konsums,…
- den Panzer der Normalität der Privatisierung und Ökonomisierung, des
Warencharakters: - des Ichs , des eigenen Körpers, der eigenen Organe/Gene, der eigenen körperlichen und geistigen Fähigkeiten ( Ich-AG, „Ich-Unternemerin, Ich-Arbeitgeberin, verschärfte Selbstoptimierung, wer nichts zu verkaufen hat, hat kein Lebensrecht und wird aussortiert, sich meistbietend auf dem Markt verkaufen),
- aller privaten und gesellschaftlichen Lebensbereiche („Neoliberalismus“ genannt: Wasser, Luft, Boden, Energie, Verkehr, Bahn, Post, Telefon, Schwimmbad, Müllentsorgung, Krankenhaus, Gesundheit, Bildung, Kultur, Altenpflege, Sport, Gefängnis (USA), …Leben, Tod –
Profit anstelle gesellschaftlicher Verantwortung !). - den Panzer der Normalität: des sogenannten SachZwangs der Verhältnisse ! („There is No Alternative (TINA)“, die besten Expet*innen sind gefragt, „politische Verantwortung“ verschwindet)
Menschen – auch uns selbst – für diesen Kampf gewinnen bedeutet den Traum von Selbstbestimmung und Kollektivität, von einer solidarischen und herrschaftsfreien Gesellschaft, die Sehnsucht nach nicht entfremdetem Leben wecken.
ein Lachen (Kraft und Lebensfreude) wird es sein, das SIE besiegt ! – aber – es ist zu erwarten, dass die Idee der Freiheit erst im Verlauf jener Handlungen klar wird, die nötig sind, um die Freiheit zu schaffen – und das immer wieder neu.
was wir fühlen und denken sollten wir nicht verbergen/verleugnen/verraten, sonst machen wir uns zu Gefangenen von uns selbst und nehmen uns die Luft zum Atmen, die Möglichkeit, uns zu verändern.
den Aufstand gegen die herrschenden Verhältnisse – auch dort, wo sie sich in uns widerspiegeln – leben lernen und dabei immer auch zurückblicken, um die Zukunft neu zu gestalten !
die revolutionäre Umgestaltung als kontinuierlichen Prozess begreifen, der auch heute und hier stattfindet oder der nie stattfinden wird.
wir können/du kannst besiegt werden, aber es ist keine Niederlage wenn wir/du weiterkämpfen/weiterkämpfst !
fragend gehen wir voran – der Weg ist das Ziel !
in diesem Sinne Freundinnen, Genossinnen:
vorwärts und nicht vergessen die Solidarität !
Moderation: Kollektiv: Solidarität-HerrschaftsFreiheit-Zukunft !
]]>Demo Sa. 11. März 2023, 13 Uhr, Hamburg, Holzdamm 57 am Hbf.
Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen – weltweit!
(„friedliche“ UND militärische Nutzung der Atomenergie)
http://www.atomtransporte-hamburg-stoppen.de/2023/01/fukushima-mahnt-demo-11-3-23/
Die Atomkatastrophe in Fukushima war und ist keine Naturkatastrophe, sondern ein Verbrechen.
• Wir vergessen nicht das Leid der Menschen, die von den Katastrophen betroffen sind.
• Wir können uns nicht auf die Politik verlassen (Atomausstieg), Widerstand ist weiter notwendig!
• Eine Katastrophe wie in Fukushima, ist auch bei uns nicht ausgeschlossen – allemal, weil die Reaktoren immer älter werden und Sicherheitsprüfungen und Nachrüstungen in den letzten Jahren nicht mehr im vollem Umfang stattgefunden haben.
• Und dann gibt es doch noch ein Problem mit dem Atommüll. Ein sicheres Endlager ist technisch und physikalisch gar nicht vorstellbar!
• Uran wird ausnahmslos importiert. Hamburg ist Drehscheibe für Atomtransporte.
• Es gibt keine friedliche Nutzung der Atomenergie, es wird immer wieder kriegerisch genutzt.
Wenn Du was tun willst komm zur Demo am Samstag den 11.03.23 Start um 13 Uhr, Hamburg, Holzdamm 57 am Hbf.
Von der Atom-Rederei OOCL geht es vorbei an Hapag-Lloyd zum japanischen Generalkonsulat und zur Abschlusskundgebung am Rathaus.
Beteiligt euch bei den Hamburger Anti-Atom-Initiativen: [email protected]
Atom + Gas ist nicht grün und nachhaltig! Sie werden das Klima nicht retten. Keine Atomtransporte durch Hamburg und anderswo! Don‘t nuke the climate!
http://www.atomtransporte-hamburg-stoppen.de/
Fukushima mahnt!
(11. März 2011 – kein Ende!)
Demo Sa. 11. März 2023, 13 Uhr, Hamburg, Holzdamm 57 am Hbf.
Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen – weltweit!
(die „friedliche“ und militärische Nutzung der Atomenergie)
Die Atomkatastrophe in Fukushima war und ist keine Naturkatastrophe, sondern ein Verbrechen. Wir vergessen nicht das Leid der Menschen, die von den Katastrophen betroffen sind. In unserem Kampf um ein menschenwürdiges Leben reicht es nicht nur einzelne Symptome der herrschenden Verhältnisse (wie z.B. Unterdrückung, Ausbeutung, Atomtechnologie, Klimakatastrophe, —) isoliert zu kurieren, sondern die gemeinsamen Ursachen (u.a. die machtpolischen und ökonomischen / kapitalistischen Verhältnisse) studieren, angreifen und verändern! Das werden wir nicht ausschließlich erreichen durch Analysen, Argumente, Appelle oder juristische Prozesse, sondern da müssen wir schon selbst Hand anlegen!
– Da war doch was. Wenn wir uns recht erinnern fliegen die Dinger immer wieder in die Luft (Fukushima, Tschernobyl, Harrisburg… und welches kommt als nächstes?).
Auf Ausstiegsdaten können wir uns nicht verlassen. „Atomausstiege“ hatten wir schon mehrfach. Sie wurden immer wieder gebrochen, da müssen wir schon selbst aktiv werden und bleiben! Das gilt auch für den Kohleausstieg 2030/38, der noch weit weg ist. Den letzten Atomausstieg haben sie wenige Monate vor dem eigentlichen Termin wieder gekippt…
Mit der Technik von gestern…
Das „jüngste“ deutsche Atomkraftwerk ist Neckarwestheim 2. Es ging noch vor der deutschen Wiedervereinigung ans Netz. Das Alter hat bereits deutliche Spuren hinterlassen. Mehrere hundert Rohrleitungen im Herzen der Anlage (Dampferzeuger) mussten bereits auf Grund von Rissbefunden verschlossen werden. – Der Reaktordruckbehälter sowie die Dampferzeuger in einem Atomkraftwerk lassen sich bei einer Versprödung nicht austauschen. Eine Katastrophe wie in Fukushima, ist auch bei uns nicht ausgeschlossen – allemal, weil die Reaktoren immer älter werden und Sicherheitsprüfungen und Nachrüstungen in den letzten Jahren nicht mehr im vollem Umfang stattgefunden haben.
Die Probleme von morgen schaffen…
Und dann gibt es doch noch ein Problem mit dem Atommüll. Seit einem halben Jahrhundert wird ein sog. Endlager gesucht, aber nicht gefunden. Bisher gab es in Deutschland drei Versuche ein Endlager zu bauen: – Morsleben stürzt nach und nach ein. – Die Asse läuft langsam mit Wasser voll. – Gorleben wurde gerade noch rechtzeitig gestoppt.
Die zuständige Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat nun bekannt gegeben, dass es mit einem „Endlager“ in dieser Hälfte des 21ten Jahrhunderts leider doch nichts wird. Aktuell steht vor allem Methodenentwicklung im Mittelpunkt -aha…
Ein sicheres Endlager ist technisch und physikalisch gar nicht vorstellbar!
Ach ja, das Uran für den Weiterbetrieb der Atomanlagen kommt nicht aus Deutschland. Uran wird ausnahmslos importiert. Über den Hamburger Hafen sind dabei die Reedereien Hapag-Lloyd und OOCL an Seetransporten von Uranhexafluorid aus Kanada beteiligt. Die Reederei MACS transportiert Yellow Cake (wird zur Herstellung von Uranhexafluorid benötigt) aus Namibia nach Hamburg. Uran kommt aber auch aus Russland nach deutschland (hoppla). Unter anderem Atom-Transporte aus Russland durch Schiffe in und aus dem Hafen konnten wir in Hamburg schon vor einigen Jahren durch Öffentlichkeitsarbeit und Protestaktionen vor Ort stoppen. Dies führte bislang auch zu dem sogennanten freiwilligen Selbstverzicht auf „Kernbrennstofftransporte“ und deren Umschlag im Hamburger Hafen Seitens der Hamburger Hafenbetriebe.
Mithin: Alles was gegen den Betrieb von Atomanlagen vor dem russischen Angriff auf die Ukraine galt, stimmt weiterhin, nur scheint die Halbwertszeit dieses Wissens doch sehr begrenzt zu sein. Es ist nicht so leicht aktuell mit Argumenten gegen den Tunnelblick vieler angesichts von Krieg und Klimakrise anzukommen – aber bei Panik hilft oft erst mal durchatmen, kurz nachdenken und dann erst handeln. Es gibt keine friedliche Nutzung der Atomenergie, es wird immer wieder kriegerisch genutzt. Der Übergang zur militärischen Nutzung ist offen. Oft versteckt letztere sich hinter dem Interesse zur Modernisierung und Ausbau von AKW.
Wenn Du was tun willst komm zur Demo am Samstag den 11.03.23 um 13 Uhr.
Treffpunkt ist am Hauptbahnhof, Holzdamm 57 (hinter dem Ohnsorg Theater). Von der Atomtransporte-Rederei OOCL geht es vorbei an Hapag-Lloyd zum japanischen Generalkonsulat und zur Abschlusskundgebung am Rathaus.
Beteiligt euch gerne auch an unseren regelmäßigen Treffen der Hamburger Anti-Atom-Initiativen:
[email protected]
Vergessen wir das Leid von Fukushima nicht. Stoppen wir diese unnötigen, gefährlichen Atomtransporte und somit auch die Atomkraftwerke sowie die Atomanlagen zu deren notwendigen Versorgung! Atomenergie und Gas sind nicht grün und nachhaltig! Sie werden das Klima nicht retten.
Keine Atomtransporte durch Hamburg und anderswo! Don‘t nuke the climate!
http://www.atomtransporte-hamburg-stoppen.de/
https://sand.blackblogs.org https://www.umweltgewerkschaft.org
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Ich muß schon sagen, wenn ich heute hier vor dieser lebensbedrohlichen und gesundheitsbedrohlichen Anlage – dem AKW-Brokdorf – stehe, ergreift mich ein sehr mulmiges Gefühl.
Aber es ist auch ein Hinweis auf fast 50 Jahre Widerstand.
– 1972 wurde die Planung eines AKW – hier auf der Wiese – bekannt.
– am 25.10.76 wurde die erste antomrechtliche Teilgenehmigung durch die Landesregierung Kiel erteilt.
Der Widerstand gegen Bau und Betrieb des AKW begann.
„kein AKW in Brokdorf und auch nicht anderswo !“
– 26.10.76 Baubeginn.
„der Bauplatz muß wieder zur Wiese werden !“
etwa zehn Jahre später:
– 08.10.86 ging das AKW ans Netz,
wenige Monate nach dem Super GAU in Tschernobyl (26.04.86).
(damalige Eigentümer Preussen Elektra und HEW, heute Preussen Elektra GmbH (80%)
und Vattenfall (20%))
„sofortige Stilllegung des AKW-Brokdorf“
– 05.03.2007 Inbetriebnahme des Standort-Zwischenlagers (genehmigt am 28.11.2003).
Nach dem super-GAU in Fukushima (11.03.2011) beschloß die Merkel-Regierung (trotz
kurz vorher angeordneter Laufzeitverlängerung) alle AKWs in Deutschland bis ende 2022
stillzulegen.
31.12.2021 – 35 Jahre nach Betriebsbeginn – Stilllegung des AKW-Brokdorf (ebenfalls
Grohnde und Grundremmingen) und bis ende 2022 sollen die letzten 3 noch laufenden
AKWs (Isar-2, Emsland, Nekarwestheim II) stillgelegt werden.
das ist ein großer Erfolg unseres unermüdlichen, vielfältigen Widerstandes:
100 000de Menschen waren daran beteiligt:
wissenschaftliche Argumente, Veranstaltungen, Demonstrationen, Mahnwachen, juristische Prozesse, Platzbesetzungen, Sabotage-Aktionen, Mastsprengung, …
Dieser Widerstand hat vielen von uns ihr Leben entscheidend mit geprägt.
Aber der Kampf gegen Atomtechnologie, gegen die sogenannte „friedliche“ wie militärische Nutzung, ist noch lange nicht zu ende.
nur einige Hinweise:
– Atommüll aus der Wiederaufbereitungsanlage Sellafield sollen ins Zwischenlager des
AKW-Brokdorf gebracht werden,
– noch viele ungelöste Probleme beim Rückbau von AKWs,
– sichere Atommüll-Endlagerung bisher vollkommen ungeklärt/undenkbar,
– die Uran-Anreicherungsanlage in Gronau (die zweitgrößte der Welt) und die Brennelemente Fabrik in Lingen haben unbefristete Betriebsgenehmigungen und sind von dem sogenannten Atomausstiegsvertrag nicht betroffen, sie produzieren für den internationalen Markt.
Urananreicherung ist ein Schlüssel zur Atombombe. Deutschland sichert sich mit der
Fabrik in Gronau und von ETC in Jülich (Enrichment Technologie Company) den Status
einer stillen Atommacht.
Und nicht vergessen, Atomkraft zur Energiegewinnung und zur Bombenproduktion sind
zwei untrennbare Seiten einer Medaille.
22.01.2021 Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags (AWV). Den AWV haben (Stand
28.12.2021) 86 Staaten unterzeichnet. Die deutsche Regierung weigert sich bisher.
– Die Atombomben aus Büchel, die im „Ernstfall“ von der Bundeswehr eingesetzt werden
sollen, müssen bedingungslos abgezogen werden, die nukleae Teilhabe in der NATO
aufgekündigt werden.
– etwa 25% des in Westeuropa genutzten angereicherten Uran kommt aus Russland.
Kürzlich wurden Brennelemente aus Russland per Flugzeug nach Rumänien gebracht.
– Weltweit sind neue AKWs in Planung und werden gebaut.
– eine neue Generation von klein-AKWs, auch schwimmende Reaktoren, sind gerade in
Entwicklung und sollen industriell produziert werden können.
– die EU-Kommission klassifiziert und fördert im Rahmen ihrer New Green Deal-Politik die Energieproduktion in Atomkraftwerken und in Gaskraftwerken als nachhaltig (sogenannte EU-Taxonomie). Die neue Bundesregierung mit den Grünen lehnt zwar in ihrer Stellungnahme zur EU-Taxonomie ab, Atomkraftwerke als nachhaltig zu bezeichnen, beteiligt sich aber am Greenwashing, indem Gaskraftwerke als Übergangstechnologie als nachhaltig gefördert werden sollen.
usw.,usw., …
zu einem sehr aktuellen Thema, mit dem wir (Meßstelle für Arbeits- und Umwelt Schutz-
Bremen, Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke – Hamburg) uns gerade auseinandersetzen müssen, will ich kurz noch etwas sagen:
Atomtransporte über Bremische und Hamburger Häfen
In den Jahren bis 2013 gab es in Bremen und auch in Hamburg eine breite Kampagne mit
Aktionen, Demonstrationen, Unterschriften-Sammlung und Anfragen an die Bürgerschaft
für einen endgültigen Stopp von Atomtransporten durch Bremen, Hamburg und anderswo.
Damals gab es durchschnittlich jeden 4. Tag bzw. 2. Tag einen Atomtransport über die
Häfen von Bremen bzw. Hamburg. Bremen und Hamburg waren als internationale Drehscheibe für Atomtransporte bekannt.
Die Politik fürchtete weitere Transport-Einschränkungen, insbesondere für Rüstungsgüter.
Dieser gesellschaftliche Druck wirkte bis ins Parlament. Die Bremer Bürgerschaft untersagte am 25.01.2012 immerhin den Umschlag und Export von „Kernbrennstoffen“ über die Bremischen Häfen ( angereicherte radioaktive Stoffe, u.a. Brennelemente, angereichertes Uranhexafluorid ).
Im Juni 2013 wurde ein Normenkontrollantrag der CDU gegen das Transport-Verbot von
dem Bremer Staatsgerichtshof abgewiesen. Faktisch wurden die Kernbrennstofftransporte über Bremen danach eingestellt.
In Hamburg erreichte der politische Druck auf die Landesregierung – besonders 2013
nach dem Brand auf dem Atomfrachter „Atlantic Cartier“ im Hamburger Hafen – neue Qualitäten. So vereinbarten 2018 HHLA ( Hamburger Hafen und Logistik AG ) und Hamburger Senat ( Wirtschaftsbehörde ) einen freiwilligen Verzicht auf Transporte von „Kernbrennstoffen“ über die Häfen, dem sich 2019 alle relevanten Hafen-Atomtransporteure in Hamburg anschlossen. Die Praxis zeigt aber, dass dennoch, trotz anhaltender Proteste der Anti-Atombewegung, bis heute „Kernbrennstoffe“ weiterhin über Autobahnen und Straßen (auch mitten durch Hamburg) transportiert werden.
Atomtransporte, die nicht zur Kategorie „Kernbrennstoffe“ zählen, werden auch weiterhin über die Häfen transportiert.
Am 07.12.2021 hat das Bundesverfassungsgericht das Umschlag- und Exportverbot für
„Kernbrennstoffe“ über Bremische Häfen (nach etwa 10 Jahren) im Bremischen Hafenbetriebsgesetz für nichtig erklärt. Bremen soll mit dem Verbot rechtswidrig in die Regelungskompetenz des Bundes eingegriffen haben.
Geklagt hatten drei Atom-Konzerne gegen das Umschlag- und Exportverbot in Bremischen Häfen:
– die Brennelement-Fabrik in Lingen,
– die Gesellschaft für Nuklear- Service mbH aus Essen,
– sowie ein Atom-Transporteur aus Hanau.
Es ist nicht auszuschließen, dass das Land Bremen wieder zu einer Drehscheibe im internationalen Atomhandel werden soll.
was tun ?
Das alles ist Ausdruck einer Politik für die kapitalistische Normaliät, die die
Zerstörung der Lebensgrundlagen auf der Erde weiter rasant schnell vorantreibt.
Unser Kampf – z.B. auch gegen globale Probleme wie: Hunger und Elend,
Erderwärmung, Artensterben, Verseuchung von Böden, Flüssen und Meeren,
… und gegen Destruktivkräfte wie Atomkraft – geht weiter. Ohne internationale Zusammenarbeit werden die globalen Probleme nicht zu lösen sein.
Wenn das „Recht“ und „Gesetz“ sein soll, was unser Leben zerstört, dann haben wir ein Recht, dieses „Recht“ und „Gesetz“ zu brechen.
Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.
In unserem Kampf um ein menschenwürdiges Leben nicht nur einzelne Symptome der herrschenden Verhältnisse isoliert kurieren, sondern die gemeinsamen Ursachen (u.a. die kapitalistischen/machtpolitischen/ökonomischen Verhältnisse) studieren, angreifen und verändern.
Aber das werden wir nicht ausschließlich erreichen durch Analysen, Argumente, Appelle, juristische Prozesse, Demonstrationen, Wahlen, … sondern
da müssen wir schon selbst Hand anlegen – gemeinsam, international !
Letztendlich werden wir im Kampf um „ein menschenwürdiges Leben für
Alle“ nur Erfolg haben, wenn wir es schaffen, die kapitalistischen Herrschaftsverhältnisse zu überwinden !
Laßt uns gemeinsam für eine Gesellschaft kämpfen, in der der Mensch im Mittelpunkt von Denken und Handeln steht und nicht die kapitalistische Rationalität (mit Profitorientierung, alles – körperliche Fähigkeiten, Wissen, Körper/Organe, gesellschtliche Aufgaben/Einrichtungen … – zur Ware machen, … Wer nichts zu verkaufen hat, hat kein Lebensrecht) !
In diesem Sinne Freund*innen, Genoss*innen:
gemeinsam vorwärts und nicht vergessen die Solidarität !
Die Atomtransporte werden wir nicht ausschließlich durch Analysen, durch Argumente, durch Appelle an die Politiker*innen erreichen oder durch juristische Prozesse, sondern: da müssen wir schon selbst Hand anlegen !
und das heißt konkret:
den Aufstand – auch den in uns – fühlen, denken, leben, vorbereiten, organisieren – und z.B. hier die Urantransporte selbst stilllegen!
Und das heißt auch:
die Verantwortlichen für das Atomgeschäft – die für die vielen Toten und Verletzten, die Zerstörung von Lebensbedingungen und Umwelt verantwortlich sind – aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Technik beim Namen zu nennen und Wege zu entwickeln, sie zur Rechenschaft zu ziehen. Das sind u.a.:
Herr Scholz, 1. Bürgermeister von HH,
Frau Fegebank, 2. Bürgermeisterin von HH,
Herr Fabian, Geschäftsführer von C.Steinweg,
die Herren Scheder-Bieschin, Geschäftsführer von MACS.
Doch der Kapitalist*in Vorwürfe zu machen, empört über bestimmte sog. „Auswüchse“ zu sein, suggeriert, dass ein humaner Kapitalismus möglich ist.
Aber der Kapitalismus macht keine Fehler – er ist der Fehler!
In diesem Sinne:
– wenn das Gesetz sein soll, was unser Leben zerstört, dann haben wir ein Recht, dieses Gesetz zu brechen !
oder:
– wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zu Pflicht!
Radio Interview zum Aktionstag:
https://www.freie-radios.net/75692
Hier einige Presseberichterstattung:
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Hamburg-Journal,hamj46744.html (min. 3:35)
http://www.hamburg1.de/nachrichten/27072/Umweltschutzorganisation_Robin_Wood.html
http://www.scharf-links.de/42.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=55225&cHash=cbb5c32caf
http://rtlnext.rtl.de/cms/atomkraftgegner-demonstrieren-zum-5-fukushima-jahrestag-2779407.html
http://www.ksta.de/atomkraftgegner-demonstrieren-zum-5–fukushima-jahrestag-23709780
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