Denn der CTB und der CTT haben zwischenzeitlich eine unbefristete(!) Umschlagsgenehmigung für „sonstige radioaktive Stoffe“, wie z.B. „Yellow Cake“ und nicht angereichertes UF6 (UN 2978), erhalten!

Auswertung der Straßentransporte vom 19.12.23

Auswertung der Hafentransporte vom 19.12.23

Am 11.12.23 hatten die Abgeordneten Stephan Jersch und Norbert Hackbusch (DIE LINKE) in der Hamburger Bürgerschaft eine weitere Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (52) Drucksache 22/13808 gestellt, auf die der Hamburger Senat bereits am 19.12.23 geantwortet hat. – Zuvor wurde am 18.09.23 von den Abgeordneten Stephan Jersch und Norbert Hackbusch (DIE LINKE) in der Hamburger Bürgerschaft eine Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (51) Drucksache 22/12979 gestellt, auf die der Hamburger Senat am 26.09.23 antwortete.     Von den Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft wird in der aktuellen Kleinen Anfrage(Drucksache 22/13808)zu den Atomtransporten über das Hamburger Stadtgebiet einleitend berichtet: “Seit nun mehr als einem halben Jahr sind nun auch die letzten Atomkraftwerke (AKW) in Deutschland abgeschaltet worden. Damit ist das Thema Atomenergie jedoch nicht vom Tisch, denn Transporte von radioaktiven Stoffen finden immer noch statt und die Frage der Atommüllendlagerung ist ungeklärt.

Die Urananreicherungsanlage in Gronau (zweitgrößte der Welt) und die Brennelementfabrik im niedersächsischen Lingen sind vom Atomausstieg nicht betroffen und können unbefristet weiter Uranbrennstoff für den internationalen AKW-Markt produzieren. Die Nutzung der Atomenergie ist also auch weiterhin eine Gefahr für Menschen und Umwelt.

Das Niveau der radioaktiven Transporte bleibt weiterhin unverändert. Oftmals stehen diese Transporte in Zusammenhang mit dem Betrieb von Atommeilern und Uranfabriken. Besagte Transporte finden über Hamburgs Straßen oder den Hafen statt. Kernbrennstoffe per Lkw gehen zwischen Schweden, den Niederlanden und Frankreich über Hamburg. Laut Senatsauskünften (zuletzt in der Drs. 22/12979) sind 2022 140 Atomtransporte nachweisbar durch unsere Stadt gegangen. Damit ist kein Rückgang gegenüber den Vorjahren zu bemerken.

Diese Zahl zeigt immer noch: Inwieweit Hamburg nach der im Mai 2014 in der Bürgerschaft abgelehnten Teilentwidmung seines Hafens für Atomtransporte (vergleiche Drs. 20/11317) von seiner Rolle als ein Drehkreuz im internationalen Atomgeschäft, unter anderem zur Versorgung von AKWs, wegkommt, bleibt auch weiterhin zu beobachten.

Denn Uranoxide, das extrem giftige und ätzende Uranhexafluorid, unbestrahlte (neue) Brennelemente von und zu Brennelement-Fabriken, zum Beispiel der ANF in Lingen, oder andere Produkte im Zusammenhang mit der Nutzung der Atomtechnologie werden weiterhin umgeschlagen, und durch das Hamburger Stadtgebiet fahren weiterhin zahlreiche „Kernbrennstoff-Transporte“, ausschließlich auf dem Straßenweg, im Transit, letztes Jahr über 70, überwiegend mit neuen Uran-Brennelementen oder Uranhexafluorid.

Zwar gibt der Senat nach § 1 der Verschlusssachenanweisung für die Behörden der Freien und Hansestadt Hamburg (HmbVSA) vom 1. Dezember 1982 im Voraus keine Auskunft zu Kernbrennstofftransporten, da Informationen über zukünftige Kernbrennstofftransporte aus Sicherheitsgründen bundesweit als „Verschlusssache/nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft sind; aber wenigstens Angaben zu bereits durchgeführten Transporten und zu der Umweltbehörde vorliegenden gültigen Genehmigungen für den Transport radioaktiver Stoffe sind aus den seit rund einem Jahrzehnt immer wieder aus der Fraktion DIE LINKE gestellten diversen Anfragen, zuletzt in der im  September beantworteten Drs. 22/12979, für die interessierte Öffentlichkeit ablesbar.

Um weiterhin möglichst vollständige Zahlen über Anzahl, Art und Umfang der Atomtransporte zumindest durch Hamburgs Hafen öffentlich verfügbar zu machen, werden aus der Fraktion DIE LINKE hier zum nunmehr 54. Mal dem Senat umfassend Fragen zum Themenkomplex gestellt.

Wir fragen bezogen auf Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen in und aus dem Hamburger Hafen sowie über das Hamburger Stadtgebiet ab dem 21.09.2023 bis zum Zeitpunkt der Bearbeitung dieser Schriftlichen Kleinen Anfrage (bitte die Tabelle in der Anlage zu Drs. 22/12979 für alle Transporte entsprechend fortführen)”In der Kleinen Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (Drucksache 22/13808) wird vom Hamburger Senat dazu u.a. mitgeteilt:     “Zu den meldepflichtigen Kernbrennstofftransporten für den Zeitraum vom 20. September 2023 bis einschließlich 12. Dezember 2023 siehe Anlage 1, zur Legende siehe Anlage 3.

Der Zeitraum der in der Drs. 22/12979 aufgeführten Transportvorgänge endete mit dem 19. September 2023. Daten über die im Gefahrgut-Informationssystem der Polizei (GEGIS) gemeldeten Transporte liegen nur für die jeweils letzten drei Monate vor. Der Abfragezeitraum in GEGIS schließt zeitlich an die Drs. 22/12979 an.

In der Anlage 2 sind die Daten sonstiger radioaktiver Stoffe im Zeitraum 20. September 2023 bis einschließlich 12. Dezember 2023 aufgeführt. Die Dauer des Umschlags, die Namen und Adressen der Absender und Empfänger werden in GEGIS nicht erfasst.

Im Übrigen siehe Drs. 22/10290.”Die Polizei hat bei den Atomtransporten in dem betreffenden Zeitraum erneut keine Mängel festgestellt, wie vom Hamburger Senat in der Kleinen Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (Drucksache 22/13808) ausgesagt wird     DIE LINKE: “Zuletzt in der Drs. 22/12208 berichtete der Senat im Juni zu Mängeln von Güterbeförderungseinheiten (CTU) im Zusammenhang unter anderem mit radioaktiven Stoffen der Klasse 7 für Schiffe und Lkws. Was ist dem Senat für die Zeit seit Mitte September 2023 dazu bekannt? Bitte mit Datum und möglichst konkreter Beschreibung der Mangelart unter anderem wie in Anlage 3 zur Drs. 22/12208 aufführen.“   Antwort des Hamburger Senats: “Alle 155 von der Polizei im Zeitraum 19. September bis 11. Dezember 2023 durchgeführten Kontrollen im Zusammenhang mit dem Transport radioaktiver Güter auf Schiffen, auf der Straße und im Schienenverkehr verliefen ohne Beanstandungen.“   DIE LINKE: “Sind dem Senat über diese hinaus auch Beanstandungen bei anderen Transportarten bekannt geworden? Wenn ja, bitte möglichst in der Tabelle mit angeben.“   Antwort des Hamburger Senats: “Nein.“  

Atomausstieg? – Nicht in Hamburg!

Denn der CTB und der CTT haben zwischenzeitlich eine unbefristete(!) Umschlagsgenehmigung für „sonstige radioaktive Stoffe“, wie z.B. „Yellow Cake“ und nicht angereichertes UF6 (UN 2978), erhalten!

Insgesamt fünf Hamburger Hafenbetriebe haben derzeit eine Umschlagsgenehmigung für radioaktive Stoffe gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)     DIE LINKE: “Laut Drs. 22/12979 haben folgende drei Hamburger Hafenbetriebe derzeit eine Umschlagsgenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG), beinhaltend den Umschlag von „sonstigen radioaktiven Stoffen“: der zur HHLA gehörende Container Terminal Altenwerder (CTA), EUROGATE sowie das Hafenunternehmen C. Steinweg. Beim HHLA Container Terminal Tollerort (CTT) lief die Umschlagsgenehmigung am 30.09.2023 aus. Laut Drs. 22/12979 soll CTT eine Folgegenehmigung beantragt haben. Der Antrag befand sich zum Zeitpunkt der Antwort des Senats noch in Bearbeitung.”   DIE LINKE: “Wurde für den HHLA Container Terminal Tollerort (CTT) für den 30.09.2023 hinaus eine Umschlagsgenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG), beinhaltend den Umschlag von „sonstigen radioaktiven Stoffen“, erteilt? Wenn ja, bis wann?”   Antwort des Hamburger Senats: “Für den HHLA Container Terminal Tollerort (CTT) ist eine unbefristete Umschlagsgenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) erteilt worden.”   DIE LINKE: “Wurde für den HHLA Container Terminal Burchardkai (CTB) zwischenzeitlich eine erneute Umschlagsgenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG), beinhaltend den Umschlag von „sonstigen radioaktiven Stoffen“, erteilt? Falls ja, wann wurde diese erteilt und bis wann ist diese befristet?”   Antwort des Hamburger Senats: “Für den HHLA Container Terminal Burchardkai (CTB) ist am 24. Oktober 2023 eine unbefristete Umschlagsgenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 StrlSchG erteilt worden.”   DIE LINKE: “Wurde für den UNIKAI zwischenzeitlich eine erneute Umschlagsgenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG), beinhaltend den Umschlag von „sonstigen radioaktiven Stoffen“, erteilt? Falls ja, wann wurde diese erteilt und bis wann ist diese befristet?”   Antwort des Hamburger Senats: “Nein.”   DIE LINKE: “Laufen im folgenden Jahr 2024 bei Hamburger Hafenbetrieben gegebenenfalls Umschlaggenehmigungen ab? Wenn ja, wann?”   Antwort des Hamburger Senats: “Nein.”       Bei der zuständigen Hamburger Genehmigungsbehörde (Behörde für Justiz und Verbraucherschutz) hat es, nach Aussage des Hamburger Senats, keine neue Antragstellung/Genehmigung auf Zulassung zur Beförderung von “Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen“ gegeben

DIE LINKE: “Bezogen auf zukünftige Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen in und aus dem Hafen Hamburg sowie durch das Hamburger Stadtgebiet fragen wir, soweit Meldungen vorliegen: Hat es bei der seit dem 1. Juli 2020 zuständigen Behörde für Justiz und Verbraucherschutz seit Anfang September 2023 Antragstellungen/Genehmigungen auf Zulassungen zur Beförderung „radioaktiver Stoffe“ gegeben beziehungsweise sind Zulassungen entfallen? Wenn ja, bitte die Unternehmen auflisten.”   Antwort des Hamburger Senats: “Seit dem 1. September 2023 gab es keine Antragstellungen/Genehmigungen auf Zulassung zur Beförderung „radioaktiver Stoffe“. Es sind auch keine Zulassungen entfallen.”       Diese Kleine Anfrage (Drucksache 22/13808) mit deren Beantwortung befindet sich z.Zt. im Web unter https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/85835/atomtransporte_durch_hamburg_xiv.pdf 

=> Zwischenzeitlich sind Auswertungen der Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/13808 “Atomtransporte durch Hamburg” (52) in der Anlage 1 (“Genehmigungspflichtige Kernbrennstoff-Transporte Hamburg 20.09.2023-12.12.2023”) und in der Anlage 2 (“Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe vom 20. September 2023 bis zum 12. Dezember 2023”) zu den Atomtransporten über den Hafen von Hamburg erfolgt.    

=> Die Ergebnisse der Recherchen befinden sich hier:    

=> „Kernbrennstoff-Transporte“ ausschließlich über den Hafen von Hamburg – Atomtransporte durch Hamburg Drs22-13808 Anlaqe1 H (Auswertung) als PDF-Datei  

=> „Kernbrennstoff-Transporte“ ausschließlich auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet – Atomtransporte durch Hamburg Drs22-13808 Anlaqe1 S (Auswertung) als PDF-Datei 

=> „Kernbrennstoff-Transporte“ ausschließlich auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet – Atomtransporte durch Hamburg Drs22-13808 Anlaqe2 (Auswertung) als PDF-Datei      

=> Eine Auswertung der Anlagen 1 und 2 ergab bislang:       Anlage 1 “Kernbrennstoff-Transporte”

> Nach den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/13808 (Atomtransporte durch Hamburg (52)) erfolgten im Zeitraum vom 20.09.23 bis zum 12.12.23 keine „Kernbrennstoff-Transporte“ über den Hafen von Hamburg

> “Kernbrennstoff-Transporte” über den Hafen von Hamburg finden offenbar nicht mehr statt. – Dies ist aber nur ein Teil der Wahrheit, denn laut Aussagen des Hamburger Senats in den Kleinen Anfragen (“Atomtransporte durch Hamburg”) durchqueren weiterhin zahlreiche “Kernbrennstoff-Transporte” ausschließlich auf dem Straßenweg im Transit das Hamburger Stadtgebiet!

> Nach den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/13808 (Atomtransporte durch Hamburg (52)) erfolgten im Zeitraum vom 20.09.23 bis zum 12.12.23 insgesamt 17 „Kernbrennstoff-Transporte“ (unbestrahlte Brennelemente und angereichertes UF6) sowie ein Atommüll-Transport (abgebrannte Brennstabstücke) im Transit ausschließlich auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet

– Im Zeitraum vom 20.09.23 bis 12.12.23 erfolgten 6 Transporte von neuen Uran-Brennelementen im Transit ausschließlich auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet,

dabei wurden insgesamt rund 38 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Urandioxid in den Brennelementen befördert.

Aus der Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden erfolgten 5 Transporte von neuen Uran-Brennelementen in das AKW Cattenom in Frankreich

sowie ein Transport in das AKW Chinon in Frankreich.

– Im Zeitraum vom 20.09.23 bis 12.12.23 wurden mit 11 Transporten insgesamt rund 119 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Uranhexafluorid (UN 2977) im Transit ausschließlich

auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet befördert.

4 Transporte von angereichertem Uranhexafluorid erfolgten aus der Urananreicherungs-Anlage in Gronau/Deutschland, 6 Transporte von angereichertem Uranhexafluorid erfolgte aus der Urananreicherungs-Anlage in Almelo/Niederlande

und 1 Transport von angereichertem Uranhexafluorid aus der Urananreicherungs-Anlage in Pierrelatte/Frankreich.

Alle Transporte wurden in die Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden durchgeführt.

– Besonderheit: Am 04.12.23 erfolgte ein Atommüll-Transport von abgebrannten und hochradioaktiven („bestrahlten“) Brennstabstücken auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet aus dem AKW Emsland bei Lingen zu der Studsvik Nuclear AB in Schweden. Befördert wurden dabei 7 Kilogramm (“Kernbrennstoffmasse”) abgebrannter Kernbrennstoff. Möglicherweise wird dieser für dortige Forschungsprojekte benötigt.

Die schwedische Studsvik Nuclear AB auf deren Website zu ihren Tätigkeiten: Studsvik bietet eine Palette von fortschrittlichen technischen Dienstleistungen für die weltweite Kernkraftindustrie an. Die Schwerpunkte von Studsvik sind Brennstoff- und Werkstofftechnologie, Reaktoranalysesoftware und Brennstoffoptimierung, Stilllegungs- und Strahlenschutzdienstleistungen sowie technische Lösungen für die Handhabung, Konditionierung und Volumenreduzierung von radioaktiven Abfällen. Das Unternehmen verfügt über mehr als 75 Jahre Erfahrung in den Bereichen Nukleartechnik und radiologische Dienstleistungen. Studsvik beschäftigt 520 Mitarbeiter in 7 Ländern.

Anlage 2 “Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe”  

> Den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/13808 (Atomtransporte durch Hamburg (52)) ist zu entnehmen: “Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe” im Zeitraum vom 20.09.23 bis 12.12.23 über den Hamburger Hafen waren im wesentlichen Transporte von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) aus Montreal/Kanada sowie Rücktransporte von entleerten UF6-Behältern (“UF6 Heels”) (UN 2978) nach Montreal/Kanada. Zudem wurden drei Transporte von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Montreal/Kanada in den Hamburger Hafen, sowie ein Transport von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Walvis Bay/Namibia in den Hafen von Hamburg durchgeführt.- Im Zeitraum vom 20.09.23 bis 12.12.23 erfolgten 4 Transporte von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) aus Montreal/Kanada in den Hamburger Hafen, dabei wurden in 88 zylinderförmigen Behältern insgesamt rund 1265 Tonnen (Bruttomasse) nicht angereichertes Uranhexafluorid befördert

– Im Zeitraum vom 20.09.23 bis 12.12.23 erfolgten 4 Transporte von “UF6-Heels”, die Reststoffe von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UN 2978) enthielten, aus dem Hafen von Hamburg ausschließlich

nach Montreal/Kanada. Dabei wurden 84 zylinderförmige Behälter, insgesamt rund 203 Tonnen (Bruttomasse) “UF6-Heels”, transportiert

– Im Zeitraum vom 20.09.23 bis 12.12.23 erfolgten 3 Transporte von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Montreal/Kanada in den Hafen von Hamburg, dabei wurden insgesamt rund 188 Tonnen (Bruttomasse) Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) befördert. (rechnerisch ermittelt 25.09.23: 4 x 20-Fuß-Container / 02.10.23: 4 x 20-Fuß-Container / 16.10.23: 3 x 20-Fuß-Container)

– Im Zeitraum vom 20.09.23 bis 12.12.23 erfolgte 1 Transport von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Walvis Bay/Namibia in den Hafen von Hamburg, dabei wurden rund 162 Tonnen (Bruttomasse) Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) befördert. (rechnerisch ermittelt 16.10.23: 8 x 20-Fuß-Container)

– Im Zeitraum vom 20.09.23 bis 12.12.23 erfolgten demnach keine Transporte von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Adelaide/Australien & Singapore in den Hafen von Hamburg

– Im Zeitraum vom 20.09.23 bis 12.12.23 erfolgten 2 Transporte von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Hamburg in den Hafen von Montreal/Kanada, dabei wurden insgesamt rund 116 Tonnen (Bruttomasse) Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) befördert. (rechnerisch ermittelt 25.10.23: 3 x 20-Fuß-Container / 29.11.23: 3 x 20-Fuß-Container)

=> Zwischenzeitlich ist eine Auswertung der Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 21/4565 “Atomtransporte durch Hamburg” (XXIII) in der Anlage 1 (2016.06.21_SAND_HH_Drs21-4565_Atomtransporte durch Hamburg-XXIII_Anlage1 (Auswertung) “Genehmigungspflichtige Kernbrennstoff-Transporte Hamburg 20.02.2016 – 24.05.2016”) und der Anlage 2 (2016.06.21_SAND_HH_Drs21-4565_Atomtransporte durch Hamburg-XXIII_Anlage2_(Auswertung) “Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe vom 20. Februar 2016 bis zum 24. Mai 2016”) zu den Atomtransporten über den Hafen von Hamburg erfolgt.

Plakatwand der roten Flora in Hamburg im Juni 2016

Der Senat muß in seiner Antwort Fehler eingestehen, das er nicht Informiert wurde…

Am 24.05.16 hatten die Abgeordneten Stephan Jersch, Norbert Hackbusch, Deniz Celik, Sabine Boeddinghaus, Martin Dolzer, Inge Hannemann, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann und Mehmet Yildiz (DIE LINKE) in der Hamburger Bürgerschaft eine Große Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (XXIII) gestellt, auf die der Hamburger Senat am 21.06.16 (Drucksache 21/4565) geantwortet hat.
Zuletzt hatten die Abgeordneten Norbert Hackbusch und Stephan Jersch (DIE LINKE) am 18.02.16 in der Hamburger Bürgerschaft eine Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (XXII) gestellt, auf die der Hamburger Senat am 26.02.16 (Drucksache 21/3338) antwortete.

Von den Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft wird in dieser Großen Anfrage zu den Atomtransporten durch Hamburg einleitend mitgeteilt:

“Hamburgs Hafen bleibt nach der im Mai 2014 in der Bürgerschaft abgelehnten Teilentwidmung für Atomtransporte (vergleiche Drs. 20/11317) auch 2016 voraussichtlich ein internationales Atom-Drehkreuz.
Über die Ankündigung im Koalitionsvertrag des sogenannten rot-grünen Senates hinaus, auf freiwilligen Verzicht von Atomfrachtbehandlung durch die Hafenwirtschaft zu setzen, hat die Bevölkerung unserer Stadt auch unter dem grünen Umwelt- und Energiesenator Kerstan zum Thema wenig mehr gehört.
Trotz Stilllegungen deutscher Atomkraftwerke nach der Katastrophe von 2011 im japanischen Fukushima gibt es absehbar also wohl keine sinkende Zahl dieser gefährlichen Frachten. Mehrfach pro Woche finden weiterhin Transporte radioaktiver Stoffe durch Hamburg statt. Waren im seit 2008 als Rekordjahr zu bezeichnenden 2014 mehr als 220 Kernbrenn- und sonstige Atomarstofftransporte durch Hamburg gegangen, so haben letztes Jahr schon wieder mindestens rund 150 Transporte stattgefunden, darunter unter anderem zwei Transporte mit Mischoxidbrennelementen (MOX). Brennstäbe und Teile davon sowie Uranhexafluorid machen weiterhin einen Großteil aller Kernstofftransporte über Hamburger Gebiet aus.
Zwar gibt der Senat nach § 1 der Verschlusssachenanweisung für die Behörden der Freien und Hansestadt Hamburg (HmbVSA) vom 1. Dezember 1982 im Voraus keine Auskunft zu Kernbrennstofftransporten, da Informationen über zukünftige Kernbrennstofftransporte aus Sicherheitsgründen bundesweit als „Verschlusssache/nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft sind, aber wenigstens Angaben zu bereits durchgeführten Transporten sind aus den seit Jahren immer wieder, seit Ende des letzten Jahrzehnts aus der Fraktion DIE LINKE gestellten diversen Anfragen, zuletzt der Drs. 21/2132 im November des Vorjahres, für die interessierte Öffentlichkeit ablesbar.
Die Vorgänge im Hafen und auf der Elbe werden laufend von Anti-Atom-Aktivisten/-innen, beobachtet. Um allerdings weiterhin möglichst vollständige Zahlen über Anzahl, Art und Umfang der Atomtransporte zumindest durch Hamburgs Hafen verfügbar zu machen, stellen wir hier zum 22. Mal dem Senat umfassend Fragen zum Themenkomplex.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:”…
In der Großen Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (XXIII), Drucksache 21/4565, wird vom Hamburger Senat u.a. ausgesagt:
“Die Angaben zu den meldepflichtigen Kernbrennstofftransporten für den Zeitraum vom 20. Februar 2016 bis zum 24. Mai 2016 sind in Anlage 1 zusammengestellt (zur Legende siehe Anlage 5).”
“Daten über die im Gefahrgut-Informationssystem der Polizei (GEGIS) gemeldeten Transporte liegen nur für die jeweils letzten drei Monate vor. Die Transportvorgänge mit sonstigen radioaktiven Stoffen für den Zeitraum vom 24. Februar 2016 bis 24. Mai 2016 sind in der Anlage 2 dargestellt.”
“Daten über bei Kontrollen festgestellte Mängel im Zusammenhang mit dem Transport radioaktiver Güter für den Zeitraum vom 20. Februar 2016 bis zum 24. Mai 2016 sind in der Anlage 3 zusammengestellt. In diesem Zeitraum wurden durch die Polizei 187 Kontrollen im Zusammenhang mit dem Transport radioaktiver Güter auf Schiffen, auf der Straße und im Schienenverkehr durchgeführt. Davon verliefen 155 Kontrollen ohne Beanstandungen, 32 Kontrollen im Zusammenhang mit dem Verkehrsträger Schiff führten zu 27 Mängeln formaler und 15 Mängeln sicherheitsrelevanter Art.”

Zur Zeit verfügen sechs Hafenbetriebe in Hamburg über eine “Umgangsgenehmigung” für radioaktive Stoffe

DIE LINKE: “Nachdem die HHLA Container Terminal Altenwerder GmbH im August 2015 eine neue Umgangsgenehmigung erhalten hat, sollten laut Drs. 21/3338 derzeit sechs Hafenbetriebe eine solche nach § 7 StrlSchV haben. Die Genehmigung der EUROGATE Container Terminal Hamburg GmbH läuft Ende Juli 2016 aus. Hat der Betrieb mittlerweile erneut eine verlangt beziehungsweise erhalten? Bitte führen Sie auch die Gesamtheit der derzeit umgangsgenehmigten Betriebe auf.”
Hamburger Senat: “Die EUROGATE Container Terminal Hamburg GmbH hat bisher keine Verlängerung der Genehmigung beantragt. Zurzeit haben sechs Hafenbetriebe eine Umgangsgenehmigung. Dies sind:
HHLA Container Terminal Tollerort GmbH,
HHLA Container Terminal Burchardkai GmbH,
HHLA Container Terminal Altenwerder GmbH,
EUROGATE Container Terminal Hamburg GmbH,
UNIKAI Lagerei- und Speditionsgesellschaft mbH, Hamburg,
C. Steinweg (Süd-West Terminal) GmbH & Co. KG”

Atomtransport von angereichertem Uranhexafluorid (UF6) mit der ‘Sheksna’ aus St.Petersburg/Russland am 07.12.15 über den Hamburger Hafen in der Drucksache 21/3338 nicht aufgelistet – Hamburger Senat räumt Fehler ein.

(SAND Berichtete) Rückblick: Nach Angaben des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) in der Liste der Transportgenehmigungen für “Kernbrennstoffe” mit Stand vom 22.12.15 erfolgte am 06.12.15 ein Transport von “unbestr. Uran in Form von UF6″ (angereichertes Uranhexafluorid)
von der Technabexport in Moskau/RUS zu der Brennelementfabrik der Advanced Nuclear Fuels GmbH (ANF) in Lingen. Das BfS hatte dafür 40 Seetransporte, Umschlag und Straßentransporte genehmigt (Transportgenehmigung-Nummer: 7402).
Diese Transportgenehmigung wurde am 24.10.14 erteilt worden und war zum 21.02.16 gültig.
Das Küstenmotorschiff ‘Sheksna’ (IMO-Nr.: 8876572, MMSI: 312074000, Rufzeichen: V3VF3, Flagge: Belize, Länge: 83 Meter, Baujahr: 1994) der Reederei ASPOL Baltic Corporation mit Sitz in St.Petersburg/Russland hatte am 30.11.15 im Hafen von St.Petersburg/Russland (“Ekateringofskiy Basseyn”) mit dem  Fahrtziel Hamburg abgelegt. – Recherchen haben ergeben, daß Atomtransporte auf dem Seeweg aus St.Petersburg nach Hamburg über diese Kaianlagen am “Ekateringofskiy Basseyn” in St.Petersburg durchgeführt werden. – Die ‘Sheksna’ legte, über den Nord-Ostsee-Kanal (NOK) fahrend, am 07.12.15, um 07:22 Uhr (MEZ) am Athabaskakai (HHLA Containerterminal Burchardkai in HH-Waltershof) westlich des Elbtunnels (Autobahn A7) an der Norderelbe an. Nach Angaben der HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) mit Stand vom 08.12.15 wurde der Frachter ‚Sheksna‘ (“Funkcode: V3VF3”) der Reederei ASPOL Baltic Corporation am 07.12.15 gegen 07:00 Uhr (MEZ) am “CTB”,  folglich dem Containerterminal Burchardkai, erwartet. Das Schiff legte demzufolge um 07:20 Uhr (MEZ) am “CTB” an. Aus den Daten der HHLA ging weiter hervor: Löschbeginn war um 07:50 Uhr (MEZ), Löschende um 08:10 Uhr (MEZ).  Neue Fracht wurde demnach nicht an Bord genommen. Die ‘Sheksna’ sollte anschließend am 07.12.15 um 09:30 Uhr (MEZ) vom Containerterminal Burchardkai wieder ablegen, nach Darstellung der HHLA hat das Schiff um 09:55 Uhr (MEZ) den “CTB” verlassen.

Vom Hamburger Senat wurde dieser Atomtransport von angereichertem Uranhexafluorid (UF6) aus Russland in der Drucksache 21/3338 vom 21.02.16  “Atomtransporte durch Hamburg” (XXII), Anlage 1 “Genehmigungspflichtige Kernbrennstoff-Transporte Hamburg 07.11.2015 – 19.02.2016”, jedoch nicht aufgeführt. – Auf Nachfrage der Fraktion DIE LINKE in der Großen Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (XXIII) mußte der Hamburger Senat sich korrigieren und den Fehler einräumen:

DIE LINKE: “Anti-Atom-Aktivisten/-innen wiesen darauf hin, das in Drs. 21/3338 ein Atomtransport von angereichertem Uranhexafluorid (UF6) mit dem bekannten Atomtransportschiff „Sheksna“ aus St. Petersburg/Russland am 07.12.15 über den Hamburger Hafen nicht aufgelistet sei. Es sei eigenartig, dass am 7.12. nur ein Fass (ein drum IP1) aus Russland gekommen sein soll, wie in Anlage 2.1 der Drucksache senatsseitig mitgeteilt wurde. Wie das BfS bekannt gab, soll aber zur gleichen Zeit Uranhexafluorid (UF6) aus Russland nach Lingen gegangen sein. Ist dieser Transport nicht über Hamburg gegangen oder ist dem Senat bei der Aufstellung der Anlagen 1 und 2.1. der Drs. 21/3338 ein Fehler unterlaufen?”
Hamburger Senat: “Am 7. Dezember 2015 wurden fünf Flats mit insgesamt 18 B(U)-Behältern mit angereichertem UF6 von der „Sheksna“ umgeschlagen und zur ANF nach Lingen transportiert. Zu diesem Transport hat die zuständige Behörde keine 48-Stunden-Meldung erhalten. Deshalb erscheint der Transport nicht in der Anlage 1 der Drs. 21/3338. Da Anlage 2 nur die Transporte mit nicht spaltbarem Material enthält, sind diese Angaben auch dort nicht aufgeführt. Unabhängig davon wurde der Umschlag von der Wasserschutzpolizei – ohne Befund – kontrolliert.”

Die Angaben des Hamburger Senats auf die Anfragen der Fraktion DIE LINKE zu den Atomtransporten durch Hamburg sind offensichtlich nicht unbedingt vollständig und korrekt…

Diese Große Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (XXIII), Drucksache 21/4565, in der Hamburger Bürgerschaft und deren Beantwortung vom 21.06.16 befindet sich nachlesbar im Internet unter
https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/52972/atomtransporte-durch-hamburg-v-.pdf

=> Die Ergebnisse der Recherchen befinden sich zur Information hier noch mal im Anhang:
2016.06.21_SAND_HH_Drs21-4565_Atomtransporte durch Hamburg-XXIII_Anlage1 (Auswertung)

2016.06.21_SAND_HH_Drs21-4565_Atomtransporte durch Hamburg-XXIII_Anlage2_(Auswertung)

Infos zu den Atomtransporten über den Hamburger Hafen und das Stadtgebiet von Hamburg gibt es im Web auch u.a. unter:

http://www.atomtransporte-hamburg-stoppen.de/
https://aabhh.noblogs.org/

Sehr wahrscheinlich(!) befindet sich zur Zeit wieder ein Atomtransport auf dem Seeweg aus St.Petersburg in Russland in den Hafen von Hamburg:

Am 19.07.16 durchfuhr das Schiff um 19:15 die Schleuse in Kiel Holtenau zum Nord Ostsee Kanal (NOK). Es wurde keine Ladung an Deck gesichtet.

Der Frachter ‚Mikhail Lomonosov‘ (IMO-Nr.: 9216482, MMSI: 273343810, Rufzeichen: UBTE3, Flagge: Russland, Baujahr: 2000, Länge: 100 Meter) der Reederei Northern Shipping Company (NSC) mit Sitz in Arkhangelsk/Russland hat am 16.07.16 um 20:14 Uhr (UTC) im Hafen von St.Petersburg/Russland von den Kaianlagen am „Ekateringofskiy Basseyn“ abgelegt und wird über den Nord-Ostsee-Kanal (NOK) fahrend am Mittwoch, dem 20.07.16, gegen 07:00 Uhr (MESZ) im Hafen von Hamburg am HHLA Containerterminal Burchardkai (CTB) erwartet.

Die ‘’Mikhail Lomonosov‘ befand sich am 16.07.16 um 20:33 Uhr (UTC) am Ausgang des Hafens von St.Petersburg/Russland mit dem Fahrtziel Hamburg.

=> Bei der HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) mit Stand vom 16.07.16 wird der Frachter ‚Mikhail Lomonosov‘ “Funkcode: UBTE3” der Reederei Northern Shipping Company (NSC) am 20.07.16 gegen 07:00 Uhr (MESZ) am “CTB”, folglich dem Containerterminal Burchardkai, erwartet. – Die ‚Mikhail Lomonosov‘ soll anschließend am 20.07.16 gegen 09:00 Uhr (MESZ) vom Containerterminal Burchardkai wieder ablegen.

=> Am 16.07.16 ist die ‘Mikhail Lomonosov’ aus St.Petersburg/Russland ausgelaufen. Der Frachter wird demzufolge am 20.07.16 im Hamburger Hafen erwartet. Diesen soll das Schiff am gleichen Tag (20.07.16) wieder verlassen und nach Antwerpen/Belgien weiterfahren. – In Antwerpen/Belgien wird die ‘Mikhail Lomonosov’ am 22.07.16 erwartet. – Den Hafen von Antwerpen/Belgien soll die ‘Mikhail Lomonosov’ am 22.07.16 mit dem Fahrtziel St.Petersburg/Russland wieder verlassen, in St.Petersburg/Russland soll das Frachtschiff dann am 27.07.16 wieder anlegen.

=> Nach Infos auf marinetraffic am 16.07.16 um 22:33 Uhr (MESZ) soll das Frachtschiff ‚Mikhail Lomonosov‘ bereits am 19.07.16 gegen 20:00 Uhr (UTC), folglich 22:00 Uhr (MESZ), im Hamburger Hafen eintreffen. – Auf vesselfinder wird am 16.07.16 um 22:33 Uhr (MESZ) gemeldet: Der Frachter ‚Mikhail Lomonosov‘ soll am 19.07.16 gegen 20:00 Uhr (UTC), folglich 22:00 Uhr (MESZ), im Hamburger Hafen eintreffen. „Fährt nach HAMBURG VIA NOK“ „ETA Jul 19, 20:00“ Uhr (UTC).

=> Die ‚Mikhail Lomonosov‘ legte im Hafen von St.Petersburg/Russland von den Kaianlagen am „Ekateringofskiy Basseyn“ ab. – Recherchen haben ergeben, daß Atomtransporte auf dem Seeweg aus St.Petersburg nach Hamburg über diese Kaianlagen am “Ekateringofskiy Basseyn” in St.Petersburg durchgeführt werden.

Was für eine radioaktive Fracht sich derzeit an Bord der ‚Mikhail Lomonosov‘ befindet, ist hier bislang nicht bekannt. – Mit dem Frachter ‚Mikhail Lomonosov‘ der russischen Reederei Northern Shipping Company (NSC) erfolgten bereits nachweislich Atomtransporte von angereichertem Uranhexafluorid (UF6), angereichertem Urandioxid (“unbestr. Uran-Pellets”), neuen Brennelementen („unbestr. Brennelemente“) zuletzt am 22.01.16 und Uranerzkonzentrat (“Yellow Cake”) aus St.Petersburg/Russland auf dem Seeweg in den Hamburger Hafen.

Ein Hinweis an die Menschen, die sich den Frachter anschauen möchten: Der Schiffsname ‚Mikhail Lomonosov‘, wie auch dessen Heimathafen, ist an den Bordwänden mit kyrillischen Buchstaben geschrieben.

Ein weiter Atomtransport aus Russland erfolgte nachweislich am 21.05.16:
– Dabei wurden in die Brennelementfabrik der Advanced Nuclear Fuels GmbH (ANF) in Lingen angereichertes Urandioxid (“unbestr. Uran-Pellets”) befördert

– Hamburger Senat bestätigt den Atomtransport aus Russland über den Hafen von Hamburg (CTB) am 21.05.16 in der Großen Anfrage „Atomtransporte durch Hamburg (V)“ der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft (Drs. 21/4565 vom 21.06.16)

Der Atomtransport erfolgte mit dem Frachtschiff ‘Kapitan Yakovlev’ (IMO-Nr.: 9077575, MMSI: 273384030, Rufzeichen: UBDO2, Flagge: Russland, Baujahr: 1996, Länge: 98 Meter) der Reederei Northern Shipping Company (NSC) mit Sitz in Arkhangelsk/Russland über den Hafen von St.Petersburg/Russland und den Nord-Ostsee-Kanal (NOK) in den Hafen von Hamburg (Athabaskakai, HHLA Containerterminal Burchardkai in HH-Waltershof), wo das Schiff am 21.05.16 eintraf. – Im Hamburger Hafen wurde das angereicherte Urandioxid auf Sattelzüge umgeschlagen und auf der Straße zu der Brennelementfabrik der Advanced Nuclear Fuels GmbH (ANF) in Lingen befördert.

=> Aus den Angaben des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) in der Liste der Transportgenehmigungen für “Kernbrennstoffe” mit Stand vom 01.06.16 geht dazu hervor:
BfS: Am 20.05.16 erfolgte ein Transport von „unbestr. Uran-Pellets“ (offensichtlich angereichertes Urandioxid in Form von Pellets) von der OJSC Mashinostroitelny Zavod in Elektrostal/RUS zu der Brennelementfabrik der Advanced Nuclear Fuels GmbH (ANF) in Lingen. Das BfS hat dafür 40 Seetransporte, Umschlag und Straßentransporte genehmigt (Transportgenehmigung-Nummer: 7497). Diese Transportgenehmigung war am 13.04.16 erteilt worden und ist bis zum 21.08.17 gültig.

Hinweis: Aus amtlicher Sicht ist das Transportdatum der erster Tag des Transportes oder der Tag des Erreichens des deutschen Hoheitsgebietes. – Das Frachtschiff ‘Kapitan Yakovlev’ befand sich am 20.05.16 gegen 15:00 Uhr (MESZ) in der Kieler Bucht, östlich des Leuchtturm Kiel, mit dem Fahrtziel Hamburg.

Nach der Transportgenehmigung-Nummer 7497 des BfS erfolgte bereits zuvor
– am 01.05.16 ein Atomtransport von „unbestr. Uran-Pellets“ (offensichtlich angereichertes Urandioxid in Form von Pellets): Dieser erfolgte über den Hafen von St.Petersburg/Russland mit dem russischen Frachter ‘Kapitan Yakovlev’ der Reederei Northern Shipping Company (NSC) über den Hafen von St.Petersburg/Russland und den Nord-Ostsee-Kanal (NOK) am 02.05.16 in den Hafen von Hamburg (Athabaskakai, HHLA Containerterminal Burchardkai in HH-Waltershof).

=> Der Antwort des Hamburger Senats am 21.06.16 auf die Große Anfrage „Atomtransporte durch Hamburg (V)“, Drucksache 21/4565, der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft ist zu entnehmen:

Hamburger Senat: 21.05.16, Ankunft eines Seetransportes von 6984 kg Urandioxid (UO2), UN-Nummer: 3325, Absender: OJSC Mashinostroitelny Zavod in Elektrostal/RUS, Umschlagort: HHLA B (HHLA Containerterminal Burchardkai), Lagerzeit: 2 Tage, dann weiter mittels Lkw zur Brennelementfabrik der Advanced Nuclear Fuels GmbH (ANF) in Lingen. (Antwort des Hamburger Senats am 21.06.16 auf die Große Anfrage „Atomtransporte durch Hamburg (V)“, Drucksache 21/4565, der Abgeordneten Stephan Jersch, Norbert Hackbusch, Deniz Celik, Sabine Boeddinghaus, Martin Dolzer, Inge Hannemann, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann und Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom 24.05.16 in der Hamburger Bürgerschaft / Drucksache 21/4565, Anlage 1 Genehmigungspflichtige Kernbrennstoff-Transporte Hamburg 20.02.2016 – 24.05.2016) / (In der bisherigen Chronologie bleibend: Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg XXIII”)

Zusammenfassung
=> Der Frachter ‘Kapitan Yakovlev’ (IMO-Nr.: 9077575, MMSI: 273384030, Rufzeichen: UBDO2, Flagge: Russland, Baujahr: 1996, Länge: 98 Meter) der Reederei Northern Shipping Company (NSC) mit Sitz in Arkhangelsk/Russland hatte nach Angaben im Netz am 17.05.16 um 08:12 Uhr (UTC) im Hafen von St.Petersburg in Russland (“Ekateringofskiy Basseyn”) mit dem Fahrtziel Hamburg abgelegt. – Recherchen haben ergeben, daß Atomtransporte auf dem Seeweg aus St.Petersburg nach Hamburg über diese Kaianlagen am “Ekateringofskiy Basseyn” im Hafen von St.Petersburg durchgeführt werden.

=> Die ‘Kapitan Yakovlev’ befand sich nach den Daten im Internet am 20.05.16 um 16:37 Uhr Uhr (MESZ) am Eingang des Nord-Ostsee-Kanal (NOK) in Kiel-Holtenau in den südlichen Schleusen mit Fahrtrichtung Brunsbüttel.

=> Aus mehreren Aufnahmen am NOK in Kiel-Holtenau an den südlichen Kanalschleusen am 20.05.16 zwischen 16:49 Uhr (MESZ) und 17:33 Uhr (MESZ) ging hervor: Die ‚Kapitan Yakovlev‘ beförderte bei der Fahrt aus St.Petersburg in den Hamburger Hafen augenscheinlich keine Ladung an Deck.

=> Nach den Infos war die ‘Kapitan Yakovlev’ am 20.05.16 um 20:17 Uhr (MESZ) im NOK in Höhe von Rendsburg (Osterrönfeld), kurz hinter der dortigen Eisenbahnhochbrücke.

=> Aus mehreren Aufnahmen am NOK in Rendsburg am 20.05.16 gegen 20:19 Uhr (MESZ) in Höhe des dortigen Kreishafens war ersichtlich: Die ‚Kapitan Yakovlev‘ beförderte bei der Fahrt aus St.Petersburg in den Hamburger Hafen keine Ladung an Deck.

=> Der Frachter war anschließend, laut den Daten, am 21.05.16 um 00:39 Uhr (MESZ) in Brunsbüttel in den westlichen NOK-Schleusen (Ausgang NOK).

=> Das Frachtschiff ‘Kapitan Yakovlev’ legte am 21.05.16 um 05:01 Uhr (MESZ) am Athabaskakai (HHLA Containerterminal Burchardkai in HH-Waltershof) westlich des Elbtunnels (Autobahn A7) an der Elbe an.

=> Den Athabaskakai (HHLA Containerterminal Burchardkai in HH-Waltershof) verließ die ‘Kapitan Yakovlev’ am 21.05.16 um 08:51 Uhr (MESZ) mit dem Fahrtziel Antwerpen/Belgien. – In Antwerpen/Belgien (Albertdok) legte die ‘Kapitan Yakovlev’ am 23.05.16 gegen 01:10 Uhr (MESZ) an.

=> Bei der HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) wurde der Frachter ‘Kapitan Yakovlev’ am 21.05.16 gegen 06:00 Uhr (MESZ) am “CTB”, folglich dem Containerterminal Burchardkai, erwartet. Das Schiff legte demzufolge um 05:10 Uhr (MESZ) am “CTB” an. Aus Daten geht weiter hervor: Löschbeginn war um 07:00 Uhr (MESZ), Löschende um 07:45 Uhr (MESZ). Neue Fracht wurde demnach nicht an Bord genommen. Die ‘Kapitan Yakovlev’ sollte anschließend am 21.05.16 um 09:00 Uhr (MESZ) vom Containerterminal Burchardkai wieder ablegen.

Die Zeitangabe UTC (UTC = Universal Time Coordinated) ist die heute gültige koordinierte Weltzeit. D.h.: MEZ (Mittel Europäische Zeit) plus eine Stunde, bzw. MESZ (Mittel Europäische Sommerzeit) plus zwei Stunden.

Mit dem Frachtschiff ‘Kapitan Yakovlev’ der russischen Reederei NSC erfolgten bereits nachweislich Atomtransporte von angereichertem Uranhexafluorid (“unbestr. Uran in Form von UF6″), angereichertem Urandioxid (“unbestr. Uran-Pellets”), neuen Brennelementen („unbestr. Brennelemente“) und Uranerzkonzentrat (“Yellow Cake”) aus St.Petersburg/Russland auf dem Seeweg in den Hamburger Hafen. 02.05.16, 21.05.16