HHLA – Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke https://sand.blackblogs.org Gruppe Hamburg Tue, 20 Aug 2024 21:21:27 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.7.1 https://sand.blackblogs.org/wp-content/uploads/sites/64/2015/03/cropped-Logo-bunt_1-32x32.jpg HHLA – Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke https://sand.blackblogs.org 32 32 Hamburg: Atomtransporte über den CTA im Jahr 2023 https://sand.blackblogs.org/2024/08/20/hamburg-atomtransporte-ueber-den-cta-im-jahr-2023/ Tue, 20 Aug 2024 21:21:19 +0000 https://sand.blackblogs.org/?p=2898 Continue reading ]]> Über das Hamburger Stadtgebiet und den Hafen gehen eine Vielzahl von Atomtransporten. Hamburg ist eine Drehscheibe zur Versorgung der AKWs im internationalen Atomgeschäft. Uranoxide, das extrem ätzende und giftige Uranhexafluorid, unbestrahlte Brennelemente oder andere Produkte im Zusammenhang mit der Atomtechnologie werden im Hamburger Hafen umgeschlagen und/oder über das Hamburger Stadtgebiet auf dem Straßenweg transportiert.

“Kernbrennstoff-Transporte” werden zur Zeit(!) über den Hamburger Hafen nicht mehr durchgeführt (Aufgrund des sogenannten „freiwilligen Verzichts“ der Hamburger Hafenbetriebe auf den Umschlag von “Kernbrennstoffen”). – Dies ist aber nur ein Teil der Wahrheit, denn laut Aussagen des Hamburger Senats in den Kleinen Anfragen (“Atomtransporte durch Hamburg”) Seitens der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft werden im Hafen von Hamburg weiterhin nicht angereichertes Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) und Uranerzkonzentrat (UN 2912), verharmlosend deklariert als “sonstige radioaktive Stoffe”, umgeschlagen.

Zur Zeit werden über den HHLA Container Terminal Altenwerder (CTA) im Hamburger Hafen die meisten Atomtransporte durchgeführt:  

> Containerschiffe der Reedereien Hapag-Lloyd und OOCL (Orient Overseas Container Line) liefern dort nicht angereichertes Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) und gelegentlich Uranerzkonzentrat (UN 2912) aus dem Hafen von Montreal/Kanada an. > Auf dem Rückweg befördern sie UF6 Heels, dies sind ungereinigte Behälter die noch Reststoffe von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UN 2978) enthalten, und vereinzelt auch Uranerzkonzentrat (UN 2912) in den Hafen von  Montreal/Kanada.

Hintergrund     – Nicht angereichertes Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) wird in zylinderförmigen Behältern (in Längsrichtung z.B. auf einem 20’-Flatrack positioniert) aus dem HHLA Container Terminal Altenwerder (CTA) überwiegend auf dem Schienenweg, aber auch mit Sattelzügen auf dem Straßenweg, in europäische Uran-Anreicherungsanlagen (UAA) in Gronau/Deutschland, Almelo/Niederlande und Tricastin/Frankreich befördert. Das in den Uran-Anreicherungsanlagen hergestellte angereicherte Uranhexafluorid (UN 2977) wird auf dem Straßenweg mit Sattelzügen zu den Brennelement-Fabriken, z.B. der ANF in Lingen, der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden transportiert. Dort wird das angereicherte Uranhexafluorid zu angereichertem Urandioxid verarbeitet mit dem neue Brennelemente für Atomkraftwerke hergestellt werden.  

UF6-Heels sind zylinderförmige Behälter (in Längsrichtung z.B. auf einem 20’-Flatrack positioniert) die noch Reststoffe von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UN 2978) enthalten. Nach der Entladung des Uranhexafluorid in den europäischen Uran-Anreicherungsanlagen (UAA) in Gronau/Deutschland, Almelo/Niederlande und Tricastin/Frankreich werden sie ungereinigt über den CTA im Hamburger Hafen zu dem Hersteller des Uranhexafluorid zurück transportiert. (Anmerkung: Der Begriff UF6-Heels wird auch für zylinderförmige Behälter (in Querrichtung z.B. auf einem 20’-Flatrack positioniert) verwendet, die noch Reststoffe von angereichertem Uranhexafluorid (UN 2977) enthalten.)  

Uranhexafluorid (UF6) ist eine stark korrosive, extrem giftige und radioaktive Verbindung, die für die Urananreicherung eingesetzt wird. Bereits mit Luftfeuchtigkeit und erst recht mit Wasser, reagiert UF6 unter Zersetzung. Infolgedessen wird u.a. stark ätzende und giftige Flußsäure (HF) gebildet, die sogar Glas auflösen kann. Bei einer Freisetzung von UF6, z.B. durch einen Unfall, kann die von der chemischen Reaktion gebildete Schadstoffwolke Haut, Augen und Atemwege schwer verätzen. Dadurch entsteht akute Lebensgefahr für Menschen und Tieren auch in größerer Entfernung.  

Uranerzkonzentrat (“Yellow Cake”) (UN 2912) wird auf dem Schienenweg aus dem Hamburger Hafen zur Orano-Uranfabrik (Ex-AREVA) bei Narbonne-Malvési in Südfrankreich transportiert, um daraus Urantetrafluorid (UF4) und anschließend in Tricastin/Pierrelatte in Südfrankreich nicht angereichertes Uranhexafluorid (UF6) herzustellen. Das nicht angereicherte Uranhexafluorid (UF6) wird anschließend in die europäischen Uran-Anreicherungsanlagen in Gronau/Deutschland, Almelo/Niederlande und Tricastin/Frankreich befördert. Das in den Uran-Anreicherungsanlagen hergestellte angereicherte Uranhexafluorid (UN 2977) wird auf dem Straßenweg mit Sattelzügen zu den Brennelement-Fabriken, z.B. der ANF in Lingen, der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden transportiert. Dort wird das angereicherte Uranhexafluorid zu angereichertem Urandioxid verarbeitet mit dem neue Brennelemente für Atomkraftwerke hergestellt werden. Weshalb Uranerzkonzentrat aus dem Hamburger Hafen nach Montreal/Kanada transportiert wurde erschließt uns bisher nicht und können wir so nicht beurteilen.

Produzent des nicht angereicherten Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) sowie des Uranerzkonzentrat (UN 2912) ist offensichtlich die Cameco Corporation in Kanada, die mehrere Uran-Minen in Saskatchewan/Kanada betreibt und zudem in Port Hope/Kanada über die einzige Konversionsanlage in Kanada (laut Aussage der Cameco Corporation) zur Herstellung von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) verfügt.

Folgende Fragestellung ergab sich dabei:     => Wie häufig befördern Containerschiffe der Reedereien Hapag-Lloyd und OOCL auf der Route Montreal – Hamburg – Montreal diese radioaktiven Gefahrgüter?  

Um diese Frage beantworten zu können erfolgten umfangreiche Recherchen und Auswertungen für das vergangene Jahr 2023. Datenquellen waren u.a. die Kleinen Anfragen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft “Atomtransporte durch Hamburg” sowie Segellisten über die Schiffsankünfte/-abfahrten im Hamburger Hafen in 2023.      

Auswertungen und Ergebnisse

Im Jahr 2023 trafen 52 Containerschiffe der Reedereien Hapag-Lloyd und OOCL aus Montreal/Kanada kommend (Service „Canadian Gateway Express 2 (GEX 2)”) am HHLA Container Terminal Altenwerder (CTA) ein. Service „Canadian Gateway Express 2 (GEX 2)“ Rotation: Montreal/CA => Southampton/GB => Antwerpen/BE => Hamburg/DE => Montreal/CA

> Davon beförderten 16 Schiffe (31%) nicht angereichertes Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) oder gelegentlich Uranerzkonzentrat (UN 2912) aus Montreal/Kanada. > Auf dem Rückweg beförderten 20 Schiffe (38%) UF6 Heels (UN 2978) und/oder vereinzelt auch Uranerzkonzentrat (UN 2912) nach Montreal/Kanada.

Auswertungen und Ergebnisse im Detail

https://sand.blackblogs.org/wp-content/uploads/sites/64/2024/08/2024.08_HH-SAND_2023-Atomtransporte-ueber-den-CTA-Segellisten.pdf

https://sand.blackblogs.org/wp-content/uploads/sites/64/2024/08/2024.08_HH-SAND_2023-Atomtransporte-ueber-den-CTA-Anfragen.pdf

Containerschiff ‚Montreal Express‘ (Reederei Hapag-Lloyd, IMO 9253741)   > Anzahl der Schiffsankünfte/-abfahrten am CTA im Jahr 2023: 11 – davon aus Montreal/Kanada 4 Transporte mit UF6 und 1 Transport mit Uranerzkonzentrat, – nach Montreal/Kanada 3 Transporte von UF6 Heels    

Containerschiff ‚OOCL Montreal‘ (Reederei OOCL, IMO 9253739)   > Anzahl der Schiffsankünfte/-abfahrten am CTA im Jahr 2023: 10 – davon aus Montreal/Kanada 2 Transporte mit UF6 und 2 Transporte mit Uranerzkonzentrat, – nach Montreal/Kanada 2 Transporte von UF6 Heels und 3 Transporte von UF6 Heels und Uranerzkonzentrat    

Containerschiff ‚Toronto Express‘ (Reederei Hapag-Lloyd, IMO 9253727)   > Anzahl der Schiffsankünfte/-abfahrten am CTA im Jahr 2023: 11 – davon aus Montreal/Kanada 2 Transporte mit UF6 und 1 Transport mit Uranerzkonzentrat, – nach Montreal/Kanada 2 Transporte von UF6 Heels    

Containerschiff ‚Quebec Express‘ (Reederei Hapag-Lloyd, IMO 9294836)   > Anzahl der Schiffsankünfte/-abfahrten am CTA im Jahr 2023: 11 – davon aus Montreal/Kanada 1 Transport mit UF6 und 1 Transport mit Uranerzkonzentrat, – nach Montreal/Kanada 5 Transporte von UF6 Heels    

Containerschiff ‚Ontario Express‘ (Reederei Hapag-Lloyd, IMO 9290816)   > Anzahl der Schiffsankünfte/-abfahrten am CTA im Jahr 2023: 5 – davon aus Montreal/Kanada 1 Transport mit Uranerzkonzentrat, – nach Montreal/Kanada 3 Transporte von UF6 Heels    

Containerschiff ‚Mississauga Express‘ (Reederei Hapag-Lloyd, IMO 9165358)   > Anzahl der Schiffsankünfte/-abfahrten am CTA im Jahr 2023: 4 – davon aus Montreal/Kanada 1 Transport mit UF6, – nach Montreal/Kanada 2 Transporte von UF6 Heels      

Ausblick 2024   > Im Zeitraum vom 01.01.24 bis zum 07.06.24 beförderten 10 Containerschiffe der Reedereien Hapag-Lloyd und OOCL aus Montreal/Kanada kommend (Service „Canadian Gateway Express 2 (GEX 2)”) nicht angereichertes Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) oder gelegentlich Uranerzkonzentrat (UN 2912) zum HHLA Container Terminal Altenwerder (CTA). > In diesem Zeitraum beförderten 9 Schiffe dieser beiden Reedereien auf dem Rückweg UF6 Heels (UN 2978) und/oder vereinzelt auch Uranerzkonzentrat (UN 2912) nach Montreal/Kanada.        

Anmerkungen  

Die ‚Mississauga Express‘ der Reederei Hapag-Lloyd wurde im Zeitraum von März 2023 bis Juli 2023 auf dem Canadian Gateway Express 2 (GEX 2) eingesetzt. (GEX 2: Montreal/CA => Southampton/GB => Antwerpen/BE => Hamburg/DE => Montreal/CA). Die ‚Mississauga Express‘ wurde am 07.08.23 zum Abwracken auf den Strand in Aliaga/Türkei gefahren.

Die ’Ontario Express’ der Reederei Hapag-Lloyd wird seit Juli 2023 auf dem Canadian Gateway Express 2 (GEX 2) eingesetzt. (GEX 2: Montreal/CA => Southampton/GB => Antwerpen/BE => Hamburg/DE => Montreal/CA).    Der Service „Canadian Gateway Express 2 (GEX 2)” der Reederei OOCL (Orient Overseas Container Line) wird von der Reederei Hapag-Lloyd als “St. Lawrence Cont. Service-Route 2 (AT2)“ bezeichnet.      

Atomausstieg? Nicht in Hamburg! – Hamburg ist weiterhin am Atomgeschäft beteiligt!

> Nicht angereichertes Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) wird weiterhin im Hamburger Hafen über den HHLA Container Terminal Altenwerder (CTA) durch Containerschiffe der Reedereien Hapag-Lloyd und OOCL aus dem Hafen von Montreal/Kanada angeliefert. Nach dessen Anreicherung und Verarbeitung zu Urandioxid werden daraus neue Brennelemente für internationale AKW (z.B. in Finnland, Frankreich, Groß Britannien, Niederlande, Schweden, Schweiz, Spanien, Tschechien) hergestellt!

> An der HHLA (Hamburger Hafen und Logistik Aktiengesellschaft) und der Reederei Hapag-Lloyd ist die Stadt Hamburg beteiligt. Somit ist sie mitverantwortlich für den Weiterbetrieb von Atomanlagen für den internationalen Markt wie Gronau (Uran-Anreicherungsanlage) und Lingen (Brennelementefabrik) auch nach dem sogenannten „Atomausstieg“ in Deutschland!

UnsereForderung: Alle UF6-Transporte über den Hamburger Hafen sofort stoppen!

Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit!

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Atomtransporte auf dem Straßenweg durch Hamburg (Gefahrgut) https://sand.blackblogs.org/2022/10/19/atomtransporte-auf-dem-strassenweg-durch-hamburg-gefahrgut/ Wed, 19 Oct 2022 23:46:39 +0000 http://sand.blackblogs.org/?p=2628 Continue reading ]]> Im Zeitraum von 2017 bis 2022 (bis zum 02.09.22) erfolgten 231 Transporte von neuen Uran-Brennelementen im Transit ausschließlich auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet, dabei wurden rund 1496 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Urandioxid in den Brennelementen befördert.

Hamburg: Atomtransporte auf dem Straßenweg durch Hamburg (Gefahrgut)

Über das Hamburger Stadtgebiet und den Hafen gehen eine Vielzahl von Atomtransporten. Hamburg ist eine Drehscheibe zur Versorgung der AKWs im internationalen Atomgeschäft. Das extrem giftige und ätzende Uranhexafluorid, Uranoxide, unbestrahlte (neue) Brennelemente oder andere Produkte im Zusammenhang mit der Nutzung der Atomtechnologie werden im Hamburger Hafen umgeschlagen und/oder durch das Hamburger Stadtgebiet transportiert.

Seit Ende September 2019 erfolgten keine “Kernbrennstoff-Transporte” über den Hafen von Hamburg

“Kernbrennstoff-Transporte” über den Hafen von Hamburg finden offenbar nicht mehr statt. – Dies ist aber nur die halbe Wahrheit, denn laut Aussagen des Hamburger Senats in den zahlreichen Kleinen Anfragen (“Atomtransporte durch Hamburg”) fahren weiterhin zahlreiche “Kernbrennstoff-Transporte” ausschließlich auf dem Straßenweg im Transit über das Hamburger Stadtgebiet!

Im Zeitraum von 2017 bis 2022 (bis zum 02.09.22) erfolgten 231 Transporte von neuen Uran-Brennelementen im Transit ausschließlich auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet, dabei wurden rund 1496 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Urandioxid in den Brennelementen befördert.

Im Zeitraum von 2017 bis 2022 (bis zum 02.09.22) wurden mit 104 Transporten rund 1030 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Uranhexafluorid (UN 2977) im Transit ausschließlich auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet befördert.

=> Über welche Straßen werden die zahlreichen “Kernbrennstoff-Transporte” im Transit über das Hamburger Stadtgebiet durchgeführt? Um dieser Frage nachzugehen wurden umfangreiche Recherchen durchgeführt. Hier die bisherigen Ergebnisse der Nachforschungen.

Der Übersichtlichkeit halber sind die nachstehenden Ausführungen im Anhang zu der Thematik “Atomtransporte auf dem Straßenweg durch Hamburg” wie folgt gegliedert:

– Teil 1: Für die Genehmigung von “Kernbrennstoff-Transporten” ist das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) zuständig

– Teil 2: Für Gefahrgut-Transporte, zu denen auch die Transporte von radioaktiven Stoffen gehören, gibt es für die Durchfahrt von Tunneln besondere Vorschriften

– Teil 3: Für die Beförderung von Gefahrgütern durch Tunnel im Stadtgebiet von Hamburg gelten Einschränkungen

– Teil 4: “Kernbrennstoff-Transporte” über den Hamburger Hafen und/oder auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet sowie Transporte sonstiger radioaktive Stoffe über den Hamburger Hafen – UN-Nummern und Tunnelbeschränkungscode

– Teil 5: Beförderung gefährlicher Güter zur Umgehung des Elbtunnels im Zuge der Bundesautobahn A 7 im Stadtgebiet von Hamburg 

Interessiert? – Ausführliches darüber befindet sich in dieser Date; 2022.10.17_HH_Atomtransporte auf dem Straßenweg durch Hamburg (Gefahrgut)

Diese Ausarbeitung ersetzt die Datei “Hamburg: Atomtransporte auf dem Straßenweg durch Hamburg” mit Stand vom 04.12.20

 

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Atomanlagen: stilllegen SOFORT! https://sand.blackblogs.org/2022/09/15/atomanlagen-stilllegen-sofort/ Thu, 15 Sep 2022 18:05:33 +0000 http://sand.blackblogs.org/?p=2616 Continue reading ]]>

2022 Rote Flora dokumentarfoto.de
Wer hat uns verraten? stilllegen SOFORT

Die Verlängerung der Laufzeiten (notbetrieb) ist ein Spiel mit dem nuklearen Feuer. Die letzten neuen Brennelemente für die AKWs Emsland/ Lingen (KKE) und Isar (KKI) wurden aus der Brennelemente Fabrik Västersas in Schweden über Hamburg mit LKWs geliefert. Die Transporte wurden unseren Erkenntnissen über Dänemark über die Autobahn A7 transportiert. Wenn Isar2 doch noch länger betrieben werden sollte würden neue Brennelement benötigt. Diese könnten dann wider aus Schweden kommen, dann werden wir alles daran setzen sie zu verhindern. Aber auch ohne diese Brenneleme ist Hamburg weiterhin Umschlags und Transit Land für Atomtransporte. Uranhexafluorid (UF6) wird zur Herstellung von Brennelementen benötigt und wird im Hamburger Hafen über den Containerterminal Altenwerder (CTA) der HHLA durch Schiffe der Reedereien Hapag Lloyd und OOCL aus Kanada importiert. UF6 ist eine stark korrosive, extrem giftige und radioaktive Verbindung die in der Urananreicherung eingesetzt wird. Dieses wollen wir jetzt auch aus dem Hafen verbannen! uf6-HH-verbannen

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Alle UF6-Transporte aus den Häfen verbannen! https://sand.blackblogs.org/2022/08/09/alle-uf6-transporte-aus-den-haefen-verbannen/ Tue, 09 Aug 2022 00:07:50 +0000 http://sand.blackblogs.org/?p=2608 Continue reading ]]> Alle Atomtransporte weltweit stoppen! UF6-HH-verbannen.pdf

Einmal vorweg: Atomkraft ist nicht klimaneutral hilft nicht im Kampf gegen den Klimawandel –

Bei Hamburg-Waltershof treffen die Bahnlinien auf denen die UF6 Transporte aus Waltershof in die Urananreicherung und die Kohletransporte vom Hansaport in die Kohlekraftwerke geschickt werden zusammen.

  • zu schmutzig – bei der gesamten Brennstoffkette vom Uranabbau, Anreicherung, im „Normalbetrieb“ der AKWs und Entsorgung des Atommülls.
  •  zu gefährlich – Unfälle wie Fukushima, Tschernobyl setzten große Mengen radioaktiver Stoffe frei. Die Atomkraft erhöht aber auch die Gefahr der Verbreitung von Atomwaffen.
  •  zu teuer – neue AKWs und Entsorgung kosten Milliarden, die fehlen bei Erneuerbaren.

Wir haben schon viel erreicht, aber noch lange nicht genug. In Hamburg konnten die Atomtransporte mit Kernbrennstoffen (z.B. angereichertes UF6 und Brennelemente) über den Hafen gestoppt werden, bundesweit wurden alle (bis auf drei) AKWs stilllgelegt und das Endlager in Gorleben wurde verhindern. Aber das System begünstigt immer noch Ausbeutung und Umweltzerstörung, deshalb haben wir auch die herrschenden Verhältnisse im Blick. Da wir aber nicht alles auf einmal hin bekommen, gehen wir weiter schrittweise vor.

Wir wollen jetzt das Uranhexafluorid (UF6) aus dem Hafen verbannen!

Uranhexafluorid (UF6) wird zur Herstellung von Brennelementen benötigt und wird im Hamburger Hafen über den Containerterminal Altenwerder (CTA) der HHLA durch Schiffe der Reedereien Hapag Lloyd und OOCL aus Kanada importiert. (Die entleerten, aber noch radioaktive Reststoffe enthaltende Behälter, die sogenannten „Heels“, gehen auf dem Seeweg zurück nach Kanada.)

UF6 ist eine stark korrosive, extrem giftige und radioaktive Verbindung die in der Urananreicherung eingesetzt wird. Bereits durch Luftfeuchtigkeit, erst recht mit Wasser, reagiert UF6 unter Zersetzung: Dadurch wird u.a. stark ätzende und giftige Flusssäure (HF) gebildet, die sogar Glas auflösen kann. Die sich aus der chemischen Reaktion bildende Schadstoffwolke, kann die Haut, Augen und Atemwege bis hin zum Tode verätzen. Bei einem Unfall mit UF6 besteht je nach Freisetzungsmenge noch in zwei Kilometern Entfernung akute Lebensgefahr für Menschen.

Bei den oben genannten Unternehmen ist die Stadt Hamburg mit beteiligt. Somit ist sie mitverantwortlich für den Weiterbetrieb von Atomanlagen für den internationalen Markt wie Gronau (Anreicherungsanlage) und Lingen (Brennelementefabrik) auch nach dem „Atomausstieg“ in Deutschland.

Wir wollen alle Atomanlagen stilllegen, weltweit

Wir wollen alle Endlager verhindern, einen sicheren Ort gibt es nicht

Wir wollen eine Welt, in der der Mensch im Vordergrund von Denken und Handeln steht und nicht die machtpolitische ökonomische kapitalistische Rationalität.

Machen wir deutlich, die Kämpfe für eine lebenswerte Zukunft lassen sich nicht spalten. Gemeinsam gegen fossile Energien, Atomenergie, die herrschenden Verhältnisse und die Ausbeutung von Mensch und Natur!

Systemwandel nicht Klimawandel! System Change not Climate Change!

SAND

 

Ausführliches Flugblatt auch vom AAB:

First People, last to be protected
Altenwerder: Knotenpunkt des kanadischen Uranexports nach Europa

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Atomtransporte durch Hamburg – Drucksache 22/8442 – Auswertung https://sand.blackblogs.org/2022/07/19/atomtransporte-durch-hamburg-drucksache-22-8442-auswertung/ Tue, 19 Jul 2022 01:05:25 +0000 http://sand.blackblogs.org/?p=2595 Continue reading ]]> Hamburg: Atomtransporte durch Hamburg – Drucksache 22/8442 – Auswertung Anlagen 1 und 2
 
Stand der Dinge:
Am 30.05.22 hatten die Abgeordneten Stephan Jersch und Norbert Hackbusch (DIE LINKE) in der Hamburger Bürgerschaft eine Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (46) Drucksache 22/8442 gestellt, auf die der Hamburger Senat am 07.06.22 antwortete.

=> Zwischenzeitlich ist eine Auswertung der Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/8442 “Atomtransporte durch Hamburg” (46) in der Anlage 1 (“Genehmigungspflichtige Kernbrennstoff-Transporte Hamburg 26.02.2022-31.05.2022”) und in der Anlage 2 (“Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe vom 28. Februar 2022 bis zum 31. Mai 2022”) zu den Atomtransporten über den Hafen von Hamburg erfolgt.
 
=> Die Ergebnisse der Recherchen befinden sich hier:
 2022.06.07_HH_SAND_Drs22-8842_Atomtransporte durch Hamburg Anlage1 Hafen (Auswertung)

2022.06.07_HH_SAND_Drs22-8842_Atomtransporte durch Hamburg Drs22-8842 Anlage1 S (Auswertung)

2022.06.07_HH_SAND_Drs22-8842_Atomtransporte durch Hamburg Drs22-8442 Anlage2 (Auswertung)

 
=> Eine Auswertung der Anlagen 1 und 2 ergab bislang:
 
Anlage 1 “Kernbrennstoff-Transporte”
 
> Nach den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/8442 (Atomtransporte durch Hamburg (46)) erfolgten im Zeitraum vom 26.02.22 bis 31.05.22 keine „Kernbrennstoff-Transporte“ über den Hafen von Hamburg

– “Kernbrennstoff-Transporte” über den Hafen von Hamburg finden offenbar nicht mehr statt. – Dies ist aber nur ein Teil der Wahrheit, denn laut Aussagen des Hamburger Senats in den Kleinen Anfragen (“Atomtransporte durch Hamburg”) durchqueren weiterhin zahlreiche “Kernbrennstoff-Transporte” ausschließlich auf dem Straßenweg im Transit das Hamburger Stadtgebiet!

> Nach den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/8442 (Atomtransporte durch Hamburg (46)) erfolgten im Zeitraum vom 26.02.22 bis 31.05.22 insgesamt 13 „Kernbrennstoff-Transporte“ (unbestrahlte Brennelemente und angereichertes UF6) im Transit ausschließlich auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet

– Im Zeitraum vom 26.02.22 bis 31.05.22 erfolgten 10 Transporte von neuen Uran-Brennelementen im Transit ausschließlich auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet, dabei wurden rund 50 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Urandioxid in den Brennelementen befördert.

6 Transporte von neuen Uran-Brennelementen erfolgten aus der Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden in diverse AKWs in Frankreich,

sowie 4 Transporte aus der Brennelement-Fabrik der ANF in Lingen in die AKW Forsmark und AKW Ringhals in Schweden.

– Im Zeitraum von 26.02.22 bis 31.05.22 wurden mit 3 Transporten rund 15 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Uranhexafluorid (UN 2977) im Transit ausschließlich auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet befördert.

2 Transporte von angereichertem Uranhexafluorid erfolgten aus der Urananreicherungs-Anlage in Almelo/Niederlande und 1 Transport von angereichertem Uranhexafluorid aus der Urananreicherungs-Anlage in Pierrelatte/Frankreich.

Alle Transporte wurden in die Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden durchgeführt

 
Anlage 2 “Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe”

> Den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/8442 (Atomtransporte durch Hamburg (46)) ist zu entnehmen: “Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe” im Zeitraum vom 28.02.22 bis 31.05.22 über den Hamburger Hafen waren überwiegend Transporte von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) aus Montreal/Kanada sowie Rücktransporte von entleerten UF6-Behältern (“UF6 Heels”) (UN 2978) nach Montreal/Kanada. – Des weiteren gab es zwei Transporte von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Walvis Bay/Namibia zur C. Steinweg im Hamburger Hafen und einen Transport von “Uranoxid, abgereichert” (UN 2912) aus Antwerpen/Belgien über den Hafen von Hamburg nach Savannah/USA.

– Im Zeitraum vom 28.02.22 bis 31.05.22 erfolgten 6 Transporte von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) aus Montreal/Kanada in den Hamburger Hafen, dabei wurden in 136 zylinderförmigen Behältern rund 2129 Tonnen (Bruttomasse) nicht angereichertes Uranhexafluorid befördert

– Im Zeitraum vom 28.02.22 bis 31.05.22 erfolgten 7 Transporte von “UF6-Heels”, die Reststoffe von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UN 2978) enthielten, aus dem Hafen von Hamburg ausschließlich nach Montreal/Kanada. Dabei wurden rund 353 Tonnen (Bruttomasse) “UF6-Heels”transportiert

– Im Zeitraum vom 28.02.22 bis 31.05.22 erfolgten 2 Transporte von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Walvis Bay/Namibia in den Hafen von Hamburg, dabei wurden insgesamt rund 511 Tonnen (Bruttomasse) Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) befördert. (rechnerisch ermittelt / 02.04.22: 7 20-Fuß-Container / 25.05.22: 19 20-Fuß-Container)

– Im Zeitraum vom 28.02.22 bis 31.05.22 erfolgten demnach keine Transporte von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Montreal/Kanada und/oder Adelaide/Australien & Singapore in den Hafen von Hamburg.

– Im Zeitraum vom 28.02.22 bis 31.05.22 erfolgte 1 Transport von „Uranoxid, abgereichert“ (UN 2912) aus Antwerpen/Belgien über den Hafen von Hamburg nach Savannah/USA, dabei wurden in 8 Containern rund 108 Tonnen (Bruttomasse) „Uranoxid, abgereichert“ befördert.

 

 
Die Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (46), Drucksache 22/8442, in der Hamburger Bürgerschaft und deren Beantwortung vom 07.06.22 befindet sich z.Zt. im Internet auch nachlesbar unter: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/80116/atomtransporte_durch_hamburg_ix.pdf

 

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Am 30.05.22 hatten die Abgeordneten Stephan Jersch und Norbert Hackbusch (DIE LINKE) in der Hamburger Bürgerschaft eine Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (46) Drucksache 22/8442 gestellt, auf die der Hamburger Senat am 07.06.22 antwortete.
Zuvor hatten am 24.02.22 die Abgeordneten Norbert Hackbusch und Stephan Jersch (DIE LINKE) in der Hamburger Bürgerschaft eine Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (45) Drucksache 22/7493 gestellt, auf die der Hamburger Senat am 04.03.22 antwortete.
 
Von den Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft wird in der aktuellen Kleinen Anfrage (Drucksache 22/8842) zu den Atomtransporten durch Hamburg einleitend bekannt gegeben:
“Am 26. April jährte sich der GAU im heute auf ukrainischem Boden liegenden AKW Tschernobyl zum 36. Mal. Aber erst kurz nach der Katastrophe im japanischen AKW Fukushima vor elf Jahren beschloss der Bundestag den Atomausstieg Deutschlands bis Ende 2022.
Nach Medienberichten sollen in den ersten Stunden des Einmarschs aus Weißrussland in die Ukraine die russischen Truppen ohne Strahlenschutz durch die bewaldete Sperrzone um das havarierte AKW Tschernobyl gefahren und dabei die hochgradig verseuchte Erde aufgewühlt haben. Die wochenlange Besetzung dieser Sperrzone folgte. Erst Ende März zogen die russischen Einheiten im Zuge der Umgruppierung der Angriffstruppen ab.
Auch der Beschuss und die Besetzung des leistungsstärksten AKWs in Europa bei Saporischschja im Südosten der Ukraine durch die russische Armee machen deutlich: Die Nutzung der Atomenergie ist weiterhin eine Gefahr für die Menschen in Europa. Atomenergie ist zum Angriffsziel geworden!
Nach der Verkündung des freiwilligen Verzichts auf den Umschlag von Kernbrennstoffen im Hamburger Hafen durch die letzten dabei tätigen Unternehmen am 2. April des vorletzten Jahres haben der bisher letzte Umschlag Schiff/ Lkw von Uranhexafluorid (UF6) und der bisher letzte Schiffstransit mit unbestrahlten Brennelementen im September 2019 stattgefunden (vergleiche Drs. 21/18649).
Das Niveau der radioaktiven Transporte bleibt weiterhin hoch. Oftmals stehen diese Transporte mit Uran aus Canada in Zusammenhang, aber auch Brasilien oder die Niederlande sind beteiligt, meist in Verbindung mit dem Betrieb von Atommeilern und den Uranfabriken in Lingen und Gronau. Die Fabrik in Gronau ist die zweitgrößte Urananreicherungsanlage der Welt. Noch kurz vor dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gab es Pläne, die Brennelementefabrik in Lingen an den russischen Staatskonzern Rosatom zu verkaufen. Auch besonders alte und gefährdete grenznahe AKWs in den Nachbarstaaten werden aus den Atomfabriken Gronau und Lingen beliefert. Deshalb setzte sich der Bundesrat schon 2019 dafür ein, prüfen zu lassen, „wie der Export deutscher Kernbrennstoffe in gefährdete grenznahe Anlagen rechtssicher verhindert werden kann“. Außerdem forderte der Bundesrat die Bundesregierung auf, „sich verstärkt für ein rasches Abschalten störanfälliger Kernkraftwerke im grenznahen Ausland einzusetzen“ (BR-Drs. 512/18). Ein solches Verbot wurde bislang jedoch noch nicht beschlossen.
Besagte Transporte finden über Hamburgs Straßen oder den Hafen statt. Kernbrennstoffe per Lkw gehen zwischen Schweden, den Niederlanden und Frankreich über Hamburg. Laut Senatsauskünften sind 2021 schon wieder fast 120 Atomtransporte nachweisbar durch unsere Stadt gegangen (siehe zuletzt in der Drs. 22/7493). Und das kurz vor Stilllegung der letzten deutschen Atomkraftwerke und des freiwilligen Verzichts auf den Umschlag im Hamburger Hafen.
Diese Zahl zeigt immer noch: Inwieweit Hamburg nach der im Mai 2014 in der Bürgerschaft abgelehnten Teilentwidmung seines Hafens für Atomtransporte (vergleiche Drs. 20/11317) von seiner Rolle als ein Drehkreuz im internationalen Atomgeschäft, unter anderem zur Versorgung von AKWs, wegkommt, bleibt auch für 2022 zu beobachten.
Denn Uranoxide, das extrem giftige und ätzende Uranhexafluorid, unbestrahlte (neue) Brennelemente oder andere Produkte im Zusammenhang mit der Nutzung der Atomtechnologie werden weiterhin umgeschlagen und durch das Hamburger Stadtgebiet fahren weiterhin zahlreiche „Kernbrennstoff-Transporte“ ausschließlich auf dem Straßenweg im Transit, letztes Jahr 58, überwiegend mit neuen Uran-Brennelementen oder Uranhexafluorid.
Zwar gibt der Senat nach § 1 der Verschlusssachenanweisung für die Behörden der Freien und Hansestadt Hamburg (HmbVSA) vom 1. Dezember 1982 im Voraus keine Auskunft zu Kernbrennstofftransporten, da Informationen über zukünftige Kernbrennstofftransporte aus Sicherheitsgründen bundesweit als „Verschlusssache/nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft sind; aber wenigstens Angaben zu bereits durchgeführten Transporten und zu der Umweltbehörde vorliegenden gültigen Genehmigungen für den Transport radioaktiver Stoffe sind aus den seit rund einem Jahrzehnt immer wieder aus der Fraktion DIE LINKE gestellten diversen Anfragen, zuletzt in der im Februar beantworteten Drs. 22/7493, für die interessierte Öffentlichkeit ablesbar.
Um weiterhin möglichst vollständige Zahlen über Anzahl, Art und Umfang der Atomtransporte zumindest durch Hamburgs Hafen öffentlich verfügbar zu machen, werden aus der Fraktion DIE LINKE hier zum nunmehr 48. Mal dem Senat umfassend Fragen zum Themenkomplex gestellt.
Wir fragen bezogen auf Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen in und aus dem Hamburger Hafen sowie über das Hamburger Stadtgebiet ab dem 26. Februar 2022 bis zum Zeitpunkt der Bearbeitung dieser Schriftlichen Kleinen Anfrage (bitte die Tabellen in der Anlage zur Drs. 22/7493 für alle Transporte entsprechend fortführen):”
 
 
In der Kleinen Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg”, Drucksache 22/8842, wird vom Hamburger Senat dazu u.a. ausgesagt:
 
“Zu den meldepflichtigen Kernbrennstofftransporten für den Zeitraum vom 26. Februar 2022 bis einschließlich 31. Mai 2022 siehe Anlage 1, zur Legende siehe Anlage 5.
Der Zeitraum der in der Drs. 22/7493 aufgeführten Transportvorgänge endete mit dem 25. Februar 2022 (einschließlich). Daten über die im Gefahrgutinformationssystem der Polizei (GEGIS) gemeldeten Transporte liegen nur für die jeweils letzten drei Monate vor. Der Abfragezeitraum in GEGIS schließt zeitlich nicht an die Drs. 22/7493 an.
In Anlage 2 sind die Daten sonstiger radioaktiver Stoffe im Zeitraum (einschließlich) 28. Februar 2022 bis (einschließlich) 31. Mai 2022 aufgeführt. Die Dauer des Umschlags sowie die Namen und Adressen der Absendenden und der Empfangenden werden in GEGIS nicht erfasst.”
 
Die Polizei hat bei den Atomtransporten in dem betreffenden Zeitraum mehrere Mängel festgestellt, wie vom Hamburger Senat in der Kleinen Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg”, Drucksache 22/8842, eingeräumt wird
 
“Daten über die bei Kontrollen festgestellten Mängel im Zusammenhang mit dem Transport radioaktiver Güter für den Zeitraum vom (einschließlich) 26. Februar 2022 bis zum (einschließlich) 31. Mai 2022 sind in der Anlage 3 zusammengestellt.
In diesem Zeitraum wurden in Hamburg durch die Polizei 213 Kontrollen im Zusammenhang mit dem Transport radioaktiver Güter auf Schiffen, auf der Straße und im Schienenverkehr durchgeführt. Davon verliefen 195 Kontrollen ohne Beanstandungen. 18 Kontrollen im Zusammenhang mit dem Beförderungsmittel Schiff führten zu einem sicherheitsrelevanten und 17 formalen Mängeln. Im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr wurde kein Mangel im Zuständigkeitsbereich der Polizei Hamburg in dem angegebenen Zeitraum festgestellt. Im Schienenverkehr wurde ebenfalls kein Mangel durch die Polizei Hamburg in dem angegebenen Zeitraum festgestellt.”
 

Sechs Hamburger Hafenbetriebe haben weiterhin eine Umschlagsgenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) 
DIE LINKE: “Mindestens die folgenden sechs Hamburger Betriebe haben laut Drs. 22/7493 auch 2022 eine Umschlagsgenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG), beinhaltend den Umschlag von sonstigen radioaktiven Stoffen: Die drei zur HHLA gehörenden Terminals CTB, CTT und CTA, das Hafenunternehmen C. Steinweg, UNIKAI, den die HHLA und die Grimaldi-Reedereigruppe gemeinsam betreiben, sowie EUROGATE, deren Genehmigung 2021 verlängert wurde.
Gilt dies auch weiterhin oder gab es Änderungen (zum Beispiel neue gestellte Anträge oder Anträge auf Verlängerungen von Genehmigungen)?”
 
 
Antwort des Hamburger Senats: “Für die in der Vorbemerkung genannten Betriebe liegen weiterhin gültige Umschlagsgenehmigungen vor. Weitere Hamburger Betriebe sind nicht hinzugekommen.”
 
Der sogenannte “freiwillige Verzicht” auf den Umschlag von “Kernbrennstoffen” durch die Hamburger Hafenbetriebe hat lediglich Auswirkungen auf den Hamburger Hafen
 
DIE LINKE: “Hamburger Hafenunternehmen hatten 2019 erklärt, auf den Umschlag von sogenannten Kernbrennstoffen im Hamburger Hafen freiwillig zu verzichten. Darunter auch die Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) und die EUROGATE GmbH & Co. KGaA, KG (EUROGATE).
 
Die HHLA betreibt des Weiteren:
– den Container Terminal Odessa (CTO) im Hafen von Odessa/ Ukraine (am Schwarzen Meer), das von der HHLA-Tochtergesellschaft HPC Ukraina betrieben wird,
– einen Multifunktionsterminal im Hafen von Muuga/Estland, der von der HHLA TK Estonia betrieben wird,
– einen Multifunktionsterminal im Hafen von Triest/Italien, an dem die HHLA PLT Italy mehrheitlich beteiligt ist.
Gilt dieser freiwillige Verzicht für den Umschlag von Kernbrennstoffen auch für die oben aufgeführten Terminals im Ausland, an denen die HHLA beteiligt ist?
Falls nein, warum nicht?”
 
Antwort des Hamburger Senats (in der auf die Anfrage nicht weiter eingegangen wird):  “Siehe Drs. 21/13484.”
 
> In der Drucksache 21/13484 vom 26.06.18 bezieht sich der Hamburger Senat in seiner Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft mit dem Titel “Hapag-Lloyd und HHLA verzichten auf Kernbrennstoffe-Umschlag im Hamburger Hafen – Eine Erklärung mit Signalwirkung? (Atomtransporte durch Hamburg (XIII))” lediglich auf die Hamburger Hafenbetriebe hinsichtlich deren freiwilligen Verzichts auf den Umschlag von Kernbrennstoffen im Hamburger Hafen.
 
 
DIE LINKE: “EUROGATE ist des Weiteren an folgenden Terminals in Deutschland Haupteigentümer beziehungsweise beteiligt:
– EUROGATE Container Terminal Bremerhaven, NTB – North Sea Terminal Bremerhaven, MSC GATE Bremerhaven
– EUROGATE Container Terminal Wilhelmshaven (JadeWeserPort)
EUROGATE ist zudem an folgenden Terminals im Ausland beteiligt:
– La Spezia Container Terminal (LSCT), Terminal Container Ravenna (TCR) und Salerno Container Terminal (SCT) in Italien
– Containerterminal EUROGATE Tanger S.A. in Marokko
– EUROGATE Container Terminal Limassol auf Zypern
– Ust-Luga Container Terminal (ULCT) in Russland
Gilt dieser freiwillige Verzicht für den Umschlag von Kernbrennstoffen auch für die oben aufgeführten Terminals in Bremerhaven und Wilhelmshaven sowie die im Ausland, an denen EUROGATE beteiligt ist?
Falls nein, warum nicht?”
 
Antwort des Hamburger Senats (in der auf die Anfrage nicht weiter eingegangen wird): “Den freiwilligen Verzicht auf den Umschlag von Kernbrennstoffen hat die EUROGATE Container Terminal Hamburg GmbH erklärt, die einen Containerterminal im Hamburger Hafen betreibt. Im Übrigen siehe Drs. 21/17064.”
 
> Auch in der Drucksache 21/17064 vom 10.05.19 bezieht sich der Hamburger Senat in seiner Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft mit dem Titel “Trotz angekündigtem Verzicht: Atomtransport mit Kernbrennstoff bei EUROGATE” lediglich auf die Hamburger Hafenbetriebe hinsichtlich deren freiwilligen Verzichts auf den Umschlag von Kernbrennstoffen im Hamburger Hafen.
 
Fazit: Der sogenannte “freiwillige Verzicht” auf den Umschlag von “Kernbrennstoffen” durch die Hamburger Hafenbetriebe HHLA und Eurogate hat folglich keine Auswirkungen auf deren Seeterminals im In- und Ausland. – Dort können “Kernbrennstoffe” auch weiterhin umgeschlagen werden…
 
 
Bei der zuständigen Hamburger Genehmigungsbehörde (Behörde für Justiz und Verbraucherschutz) hat es, nach Darstellung des Hamburger Senats, keine neue Antragstellung/Genehmigung auf Zulassung zur Beförderung von “Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen“ gegeben
 
DIE LINKE: “Bezogen auf zukünftige Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen in und aus dem Hafen Hamburg sowie durch das Hamburger Stadtgebiet fragen wir, soweit Meldungen vorliegen:
Hat es bei der seit dem 1. Juli 2020 zuständigen Behörde für Justiz und Verbraucherschutz seit Ende Februar 2022 Antragstellungen/ Genehmigungen auf Zulassung zur Beförderung „radioaktiver Stoffe“ gegeben beziehungsweise sind Zulassungen entfallen?
Wenn ja, bitte die Unternehmen auflisten.”
 
Antwort des Hamburger Senats: “Seit Ende Februar 2022 sind keine Anträge für eine Beförderungsgenehmigung für sonstige radioaktive Stoffe gestellt worden. Es sind seit Februar 2022 weiterhin keine Beförderungsgenehmigungen entfallen. Insgesamt gibt es drei gültige Beförderungsgenehmigungen für sonstige radioaktive Stoffe. Detailliertere Angaben können aus Gründen des Staatswohls nicht gemacht werden.”
 
 
Bremer Senat: “Hamburg ist im Gegensatz zu Bremen eine Drehscheibe für weltweite Urantransporte”
 
Bereits am 02.05.22 hatte die Fraktion DIE LINKE in der Bremer Bürgerschaft eine Kleine Anfrage “Exportverbot für Kernbrennstoffe weiterverfolgen und Wiederaufbereitungsanlagen schließen”, Drucksache 20/1500, gestellt, auf die der Bremer Senat am 14.06.22 recht ausführlich antwortete.
 
DIE LINKE in der Bremer Bürgerschaft in der Kleinen Anfrage u.a.: “Wie bewertet der [Bremer] Senat die Vereinbarung der Hansestadt Hamburg mit den Hafenbetreibern HHLA, Eurogate, Hapaq Lloyd u.a., mit der 2018 ein Umschlagsverbot für Kernbrennstoffe im Rahmen einer Selbstverpflichtung verankert wurde? Ist eine solche Vereinbarung auch für die Betreiber der bremischen Häfen in Planung oder Vorbereitung?”
 
Antwort des Bremer Senats: “Hamburg ist im Gegensatz zu Bremen eine Drehscheibe für weltweite Urantransporte. Als Kernbrennstoffe i.S.d. § 2 Abs. 1 AtomG gelten unbenutzte, fertige Brennelemente, die zu ihrer Herstellung nötigen Stoffe Uranoxid und bereits angereichertes Uranhexafluorid sowie Uran-Pellets. Maßgeblich ist – wie für die sonstigen radioaktiven Stoffe – eine spezifische Aktivität von Radionukliden mit der Folge, dass die Stoffe aus diesem Grunde den Überwachungsvorschriften des Atomgesetzes und der atomrechtlichen Verordnungen unterliegen. Mit schriftlicher Erklärung gegenüber dem Staatsrat Dr. Rolf Bösinger und der Behörde für Wissenschaft, Verkehr und Innovation der Freien Hansestadt Hamburg vom 29.01.2018 und 19.02.2018 haben die Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) und Hapaq-Lloyd freiwillig darauf verzichtet, künftig solche Kernbrennstoffe i.S.d. § 2 Abs. 1 AtomG in Hamburg umzuschlagen. 2019 erfolgten gleichlautende Erklärungen der beiden Umschlagsunternehmen Eurogate und C. Steinweg.
Der größte Teil der Atomtransporte, der über den Hamburger Hafen läuft, fällt allerdings nicht unter diese Vereinbarung zum freiwilligen Verzicht. Dies betrifft Transporte von noch nicht angereichertem Uranhexafluorid und Uranerzkonzentrat, die die überwiegende Anzahl der Atomtransporte durch den Hamburger Hafen ausmachen. Diese sog. Vorprodukte fallen nicht unter die Definition von Kernbrennstoffen i.S.d. § 2 Abs. 1 AtomG. Darüber hinaus gehen weitere Atomtransporte über das Hamburger Stadtgebiet, die den Hafen nicht betreffen. Auch bedeuten die Erklärungen nicht, dass in Zukunft keine radioaktiven Frachten mehr nach Hamburg kommen. Die Selbstverpflichtung bezieht sich lediglich darauf, Kernbrennstoffe i.S.d. § 2 Abs. 1 AtomG im Hamburger Hafen nicht umzuschlagen, d.h. zu laden oder zu entladen, einschließlich des Transportes auf den Kajen, in den Kajeschuppen, auf den Freiflächen und sonstigen Lagerplätzen. Das Verbleiben der Kernbrennstoffe auf einlaufenden Schiffen und den Weitertransport auf diesen erfasst dies nicht.
Die Erklärungen sind ferner nicht rechtsverbindlich. Zwangsmaßnahmen können deshalb weder die Stadt noch das Land Hamburg verhängen. Die Unternehmen leisten damit einer Bitte des Hamburger Senats Folge, atomare Frachten in Hamburg nicht mehr zu löschen und zu laden. Dazu hatte es im Koalitionsvertrag von 2015 im Land Hamburg eine Vereinbarung zwischen Grünen und SPD gegeben, der damit entsprochen werden sollte. Da auch der Hamburger Hafen als Universalhafen gewidmet ist und eine den angestrebten Zwecken entsprechende Teilentwidmung wie dargelegt durch die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes landesrechtlich nicht möglich ist, kann die Aufforderung zu einer freiwilligen Selbstverpflichtung durchaus als Umgehung grundgesetzlich festgelegter Gesetzgebungskompetenzen bewertet werden.
Eine solche Vereinbarung ist mit den Umschlagsunternehmen in den bremischen Häfen daher vom Senat nicht beabsichtigt.”
 
 
 
Die Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (46), Drucksache 22/8442, der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft vom 30.05.22 und deren Beantwortung am 07.06.22 befindet sich z.Zt. im Internet nachlesbar unter
https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/80116/atomtransporte_durch_hamburg_ix.pdf
 
Die Kleine Anfrage “Exportverbot für Kernbrennstoffe weiterverfolgen und Wiederaufbereitungsanlagen schließen”, Drucksache 20/1500, der Fraktion DIE LINKE in der Bremer Bürgerschaft vom 02.05.22 und deren Beantwortung am 14.06.22 befindet sich z.Zt. im Web nachlesbar unter
http://www.bremische-buergerschaft.de/dokumente/wp20/land/drucksache/D20L1500.pdf
 
 
 
 
 
 
 
 
 

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Hamburg: Atomtransporte – Drucksache 22/7493 – Auswertung 27.11.21 bis 25.02.22 https://sand.blackblogs.org/2022/03/31/hamburg-atomtransporte-drucksache-22-7493-auswertung-27-11-21-bis-25-02-22/ Thu, 31 Mar 2022 14:47:01 +0000 http://sand.blackblogs.org/?p=2562 Continue reading ]]> Atomtransporte durch Hamburg – Drucksache 22/7493 – Auswertung Anlagen 1 und 2
 
Am 24.02.22 hatten die Abgeordneten Norbert Hackbusch und Stephan Jersch (DIE LINKE) in der Hamburger Bürgerschaft eine Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (45) Drucksache 22/7493 gestellt, auf die der Hamburger Senat am 04.03.22 antwortete.
Zuvor hatten am 25.11.21 die Abgeordneten Stephan Jersch und Norbert Hackbusch (DIE LINKE) in der Hamburger Bürgerschaft eine Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (44) Drucksache 22/6542 gestellt, auf die der Hamburger Senat am 03.12.21 antwortete.
 
Nun ist eine Auswertung der Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/7493 “Atomtransporte durch Hamburg” (45) in der Anlage 1 (“Genehmigungspflichtige Kernbrennstoff-Transporte Hamburg 27.11.2021-25.02.2022”) und in der Anlage 2 (“Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe vom 27. November 2021 bis zum 25. Februar 2022”) zu den Atomtransporten über den Hafen von Hamburg von uns erfolgt.

Es erfolgten 21 „Kernbrennstoff-Transporte“ sowie zahlreiche „sonstige radioaktive Stoffe“ wie UF6, UF6 Heels, Yellow Cake und Urandioxid über Hamburg.
 
=> Die Ergebnisse der Recherchen im Detail befinden sich hier:
 2022.03.04_HH_SAND_Drs22-7493-Atomtransporte durch Hamburg Anlage1 Hafen:) (Auswertung) => „Kernbrennstoff-Transporte“ ausschließlich über den Hafen von Hamburg
2022.03.04_HH_SAND_Drs22-7493-Atomtransporte durch Hamburg Anlage1 Straße (Auswertung) => „Kernbrennstoff-Transporte“ ausschließlich auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet
2022.03.04_HH_SAND_Drs22-7493-Atomtransporte durch Hamburg Anlage2 (Auswertung) => „Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe“ durch Hamburg (Anlaqe2)
 
=> Eine Auswertung der Anlagen 1 und 2 ergab bislang:
 
Anlage 1 “Kernbrennstoff-Transporte”
 
> Nach den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/7493 (Atomtransporte durch Hamburg (45)) erfolgten im Zeitraum vom 27.11.21 bis 25.02.22 keine „Kernbrennstoff-Transporte“ über den Hafen von Hamburg:)

– “Kernbrennstoff-Transporte” über den Hafen von Hamburg finden offenbar nicht mehr statt. – Dies ist aber nur ein Teil der Wahrheit, denn laut Aussagen des Hamburger Senats in den Kleinen Anfragen (“Atomtransporte durch Hamburg”) durchqueren weiterhin zahlreiche “Kernbrennstoff-Transporte” ausschließlich auf dem Straßenweg im Transit das Hamburger Stadtgebiet!

> Nach den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/7493 (Atomtransporte durch Hamburg (45)) erfolgten im Zeitraum vom 27.11.21 bis 25.02.22 insgesamt 21 „Kernbrennstoff-Transporte“ (unbestrahlte Brennelemente und angereichertes UF6) im Transit ausschließlich auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet

 – Im Zeitraum vom 27.11.21 bis 25.02.22 erfolgten 15 Transporte von neuen Uran-Brennelementen im Transit ausschließlich auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet,

dabei wurden rund 90 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Urandioxid in den Brennelementen befördert.

11 Transporte von neuen Uran-Brennelementen erfolgten aus der Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden in diverse AKWs in Frankreich (Cattenom, Lere, Gravelines, Saint-Ciers-sur-Gironde und Avoine) ,

sowie 4 Transporte aus der Brennelement-Fabrik der ANF in Lingen in das AKW Forsmark in Schweden.

 

– Im Zeitraum von 27.11.21 bis 25.02.22 wurden mit 6 Transporten rund 65 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Uranhexafluorid (UN 2977) im Transit ausschließlich

auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet befördert.

3 Transporte von angereichertem Uranhexafluorid erfolgten aus der Urananreicherungs-Anlage in Gronau und 3 Transporte von angereichertem Uranhexafluorid aus der Urananreicherungs-Anlage in Almelo/Niederlande.

Diese 6 Transporte wurden in die Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden durchgeführt.
 
 
 
Anlage 2 “Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe”

> Den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/7493 (Atomtransporte durch Hamburg (45)) ist zu entnehmen: “Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe” im Zeitraum vom 27.11.21 bis 25.02.22 über den Hamburger Hafen waren überwiegend Transporte von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) aus Montreal/Kanada sowie Rücktransporte von entleerten UF6-Behältern (“UF6 Heels”) (UN 2978) nach Montreal/Kanada. – Des weiteren gab es einen Transport von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Walvis Bay/Namibia zur C. Steinweg im Hamburger Hafen und einen Transport von “Uranoxid, abgereichert” (UN 2912) aus dem Hafen von Hamburg nach Norfolk/USA.

– Im Zeitraum vom 27.11.21 bis 25.02.22 erfolgten 4 Transporte von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) aus Montreal/Kanada in den Hamburger Hafen, dabei wurden in 112 zylinderförmigen Behältern rund 1694 Tonnen (Bruttomasse) nicht angereichertes Uranhexafluorid befördert

– Im Zeitraum vom 27.11.21 bis 25.02.22 erfolgten 9 Transporte von “UF6-Heels”, die Reststoffe von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UN 2978) enthielten, aus dem Hafen von Hamburg ausschließlich

nach Montreal/Kanada. Dabei wurden rund 387 Tonnen (Bruttomasse) “UF6-Heels”transportiert

– Im Zeitraum vom 27.11.21 bis 25.02.22 erfolgte 1 Transport von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Walvis Bay/Namibia in den Hafen von Hamburg, dabei wurden (rechnerisch ermittelt: in 14 20-Fuß-Containern)

rund 273 Tonnen (Bruttomasse) Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) befördert.

– Im Zeitraum vom 27.11.21 bis 25.02.22 erfolgten demnach keine Transporte von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Montreal/Kanada und/oder Adelaide/Australien & Singapore in den Hafen von Hamburg

– Im Zeitraum vom 27.11.21 bis 25.02.22 erfolgte 1 Transport von “Uranoxid, abgereichert” (UN 2912) aus dem Hafen von Hamburg nach Norfolk/USA, dabei wurden rund 7,2 Tonnen (Bruttomasse) „Uranoxid, abgereichert“ befördert. 

 

 

Von den Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft wird in der aktuellen Kleinen Anfrage (Drucksache 22/7493) zu den Atomtransporten durch Hamburg in der Einleitung ausgeführt:
“Nach der Verkündung des freiwilligen Verzichts auf den Umschlag von Kernbrennstoffen im Hamburger Hafen durch die letzten dabei tätigen Unternehmen am 2. April des vorletzten Jahres haben der bisher letzte Umschlag Schiff/ Lkw von Uranhexafluorid (UF6) und der bisher letzte Schiffstransit mit unbestrahlten Brennelementen im September 2019 stattgefunden (vergleiche Drs. 21/18649).

Laut Senatsauskünften sind aber bis November 2021 schon wieder über 100 Atomtransporte nachweisbar durch unsere Stadt gegangen (siehe zuletzt in der Drs. 22/6542). Und das kurz vor Stilllegung der letzten deutschen Atomkraftwerke und des freiwilligen Verzichts auf den Umschlag im Hamburger Hafen. Das Niveau der radioaktiven Transporte bleibt weiterhin hoch. Oftmals stehen diese Transporte mit Uran aus Kanada in Zusammenhang, aber auch Brasilien oder die Niederlande sind beteiligt, meist in Verbindung mit dem Betrieb von Atommeilern und den Uranfabriken in Lingen und Gronau und sie finden über Hamburgs Straßen oder den Hafen statt. Kernbrennstoffe per Lkw gehen zwischen Schweden, den Niederlanden und Frankreich über Hamburg.

Diese Zahl zeigt immer noch: Inwieweit Hamburg nach der im Mai 2014 in der Bürgerschaft abgelehnten Teilentwidmung seines Hafens für Atomtransporte (vergleiche Drs. 20/11317) von seiner Rolle als ein Drehkreuz im internationalen Atomgeschäft, unter anderem zur Versorgung von AKWs, wegkommt, bleibt auch für 2022 zu beobachten.

Denn Uranoxide, das extrem giftige und ätzende Uranhexafluorid, unbestrahlte (neue) Brennelemente oder andere Produkte im Zusammenhang mit der Nutzung der Atomtechnologie werden weiterhin umgeschlagen und durch das Hamburger Stadtgebiet fahren weiterhin zahlreiche „Kernbrennstoff-Transporte“ ausschließlich auf dem Straßenweg im Transit, letztes Jahr bis November schon wieder über 50, überwiegend mit neuen Uran-Brennelementen oder Uranhexafluorid.

Zwar gibt der Senat nach § 1 der Verschlusssachenanweisung für die Behörden der Freien und Hansestadt Hamburg (HmbVSA) vom 1. Dezember 1982 im Voraus keine Auskunft zu Kernbrennstofftransporten, da Informationen über zukünftige Kernbrennstofftransporte aus Sicherheitsgründen bundesweit als „Verschlusssache/nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft sind; aber wenigstens Angaben zu bereits durchgeführten Transporten und zu der Umweltbehörde vorliegenden gültigen Genehmigungen für den Transport radioaktiver Stoffe sind aus den seit rund einem Jahrzehnt immer wieder aus der Fraktion DIE LINKE gestellten diversen Anfragen, zuletzt in der Ende 2 November letzten Jahres beantworteten Drs. 22/6542, für die interessierte Öffentlichkeit ablesbar.

Um weiterhin möglichst vollständige Zahlen über Anzahl, Art und Umfang der Atomtransporte zumindest durch Hamburgs Hafen öffentlich verfügbar zu machen, werden aus der Fraktion DIE LINKE hier zum nunmehr 47. Mal dem Senat umfassend Fragen zum Themenkomplex gestellt.

Wir fragen bezogen auf Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen in und aus dem Hamburger Hafen sowie über das Hamburger Stadtgebiet ab dem 27. November 2021bis zum Zeitpunkt der Bearbeitung dieser Schriftlichen Kleinen Anfrage (bitte die Tabellen in der Anlage zur Drs. 22/6542 für alle Transporte entsprechend fortführen):” 
 

In der Kleinen Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg”, Drucksache 22/7493, wird vom Hamburger Senat u.a. erläutert:

 
“Zu den meldepflichtigen Kernbrennstofftransporten für den Zeitraum vom 27. November 2021 bis einschließlich 25. Februar 2022 siehe Anlage 1, zur Legende siehe Anlage 5.
Daten über die im Gefahrgutinformationssystem der Polizei (GEGIS) gemeldeten Transporte liegen nur für die jeweils letzten drei Monate vor. Der Zeitraum der in der Drs. 22/6542 aufgeführten Transportvorgänge endete am 26. November 2021.
Die Transportvorgänge mit sonstigen radioaktiven Stoffen für den Zeitraum vom 27. November 2021 bis einschließlich 25. Februar 2022 sind in Anlage 2 zusammengefasst. Die Dauer des Umschlags sowie die Namen und Adressen der Absendenden und der Empfangenden werden in GEGIS nicht erfasst.”

 
 
Die Polizei hat bei den Atomtransporten erneut nur wenige Mängel festgestellt, wie vom Hamburger Senat in der Kleinen Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg”, Drucksache 22/7493, berichtet wird
 
“Daten über die bei Kontrollen festgestellten Mängel im Zusammenhang mit dem Transport radioaktiver Güter für den Zeitraum vom 27. November 2021 bis einschließlich 25. Februar 2022 sind in der Anlage 3 zusammengestellt.
In diesem Zeitraum wurden in Hamburg durch die Polizei 146 Kontrollen im Zusammenhang mit dem Transport radioaktiver Güter auf Schiffen, auf der Straße und im Schienenverkehr durchgeführt. Davon verliefen 141 Kontrollen ohne Beanstandungen. Fünf Kontrollen im Zusammenhang mit dem Beförderungsmittel Schiff führten zu zwei sicherheitsrelevanten und drei formalen Mängeln.”
 
 

Sechs Hamburger Hafenbetriebe haben weiterhin eine Umschlagsgenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

 
DIE LINKE: “Die folgenden fünf Hamburger Betriebe hatten auch 2021 eine Umschlagsgenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG), beinhaltend den Umschlag von sonstigen radioaktiven Stoffen: die drei zur HHLA gehörenden Terminals CTB, CTT und CTA, das Hafenunternehmen C. Steinweg sowie der UNIKAI, den die HHLA und die Grimaldi-Reedereigruppe gemeinsam betreiben.”
Haben diese Betriebe weiterhin Umschlagsgenehmigungen und welche laufen in diesem Jahr gegebenenfalls ab und wann?”
 
 
Antwort des Hamburger Senat: “Die in Rede stehenden Betriebe haben weiterhin eine Umschlags- und Lagergenehmigung für das Jahr 2022. Es laufen in diesem Jahr keine Genehmigungen aus.”
 
=> Unklar ist die Lage hinsichtlich einer Umschlagsgenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) für EUROGATE im Hamburger Hafen. – Offensichtlich besteht derzeit auch für EUROGATE eine derartige Umschlagsgenehmigung, denn über den EUROGATE-Terminal wurden im Zeitraum vom 27.11.21 bis zum 25.02.22 “Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe” durchgeführt. – In der Kleinen Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg”, Drucksache 22/7493, wurde dies allerdings nicht ausdrücklich angefragt.
 
 
“Freiwilliger Verzicht” auf den Umschlag von “Kernbrennstoffen” im Hamburger Hafen durch die Hamburger Hafenbetriebe – Der Umschlag von “Kernbrennstoffen” im Hamburger Hafen ist weiterhin rechtlich möglich!
 
DIE LINKE: “Welche hamburgische Verwaltung erlaubt gegebenenfalls und auf welcher Rechtsgrundlage den Kernbrennstoffumschlag durch diese Umschlagbetriebe?
 
Antwort des Hamburger Senat: “Der Umschlag von Kernbrennstoffen ist Bestandteil der erteilten Beförderungsgenehmigung. Die Genehmigungsbehörde für die Beförderung von Kernbrennstoffen einschließlich des Umschlages von Kernbrennstoffen ist das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE). Die Genehmigung wird auf Grundlage von § 4 Atomgesetz erteilt. In den Nebenbestimmungen der vom BASE erteilten Genehmigungen wird aufgeführt, dass die Genehmigung transportbedingte zeitweilige Aufenthalte im Verlauf der Beförderung gemäß § 2 Absatz 2 des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgutbeförderungsgesetz – GGBefG) auf den dort genannten Stellplätzen der Umschlagsanlagen umfasst. Sofern bei diesen zeitweiligen Aufenthalten alle gefahrgutrechtlichen Vorschriften – dies umfasst ebenfalls die regionale Gefahrgut- und Brandschutzverordnung Hafen Hamburg, GGBVOHH – eingehalten werden, ist eine Genehmigung durch die gefahrgutrechtlich zuständige Wasserschutzpolizei (WSP) nicht erforderlich und auch nicht vorgesehen.”
 
Bei der zuständigen Hamburger Genehmigungsbehörde (Behörde für Justiz und Verbraucherschutz) hat es, nach Darstellung des Hamburger Senats, keine neue Antragstellung/Genehmigung auf Zulassung zur Beförderung von “Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen“ gegeben
 
DIE LINKE: “Bezogen auf zukünftige Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen in und aus dem Hafen Hamburg sowie durch das Hamburger Stadtgebiet fragen wir, soweit Meldungen vorliegen: Hat es bei der seit dem 1. Juli 2020 zuständigen Behörde für Justiz und Verbraucherschutz seit Mitte November 2021 Antragstellungen/ Genehmigungen auf Zulassung zur Beförderung „radioaktiver Stoffe“ gegeben beziehungsweise sind Zulassungen entfallen? Wenn ja, bitte die Unternehmen auflisten.”
 
Antwort des Hamburger Senat: “Seit Mitte November 2021 sind weder Beförderungsgenehmigungen nach § 27 Strahlenschutzgesetz neu erteilt worden noch sind Genehmigungen entfallen.”
 
 
Die Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (45), Drucksache 22/7493, in der Hamburger Bürgerschaft und deren Beantwortung vom 04.03.22 befindet sich z.Zt. im Web auch nachlesbar unter
https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/79087/atomtransporte_durch_hamburg_viii.pdf

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Atomtransporte über Bremische Häfen erneut sofort stoppen ! https://sand.blackblogs.org/2022/02/10/atomtransporte-ueber-bremische-haefen-erneut-sofort-stoppen/ Thu, 10 Feb 2022 22:10:19 +0000 http://sand.blackblogs.org/?p=2529 Continue reading ]]> Es ist damit zu rechnen, dass das Land Bremen wieder zu einer Drehscheibe im internationalen Atomhandel werden soll.

Am 07.12.2021 hat das Bundesverfassungsgericht das Umschlag- und Exportverbot für
„Kernbrennstoffe“ (angereicherte radioaktive Stoffe, u.a. Brennelemente, angereichertes Uranhexafluorid) über Bremische Häfen im Bremischen Hafenbetriebsgesetz für nichtig erklärt. Bremen soll mit dem Verbot rechtswidrig in die Regelungskompetenz des Bundes eingegriffen haben. 1)

Eine große Menge radioaktiver Transporte erfolgt auch mit nicht angereichertem Uran, wie z.B. nicht angereichertes Uranhexafluorid oder Uranerzkonzentrat / Yellow-Cake.
Diese waren und sind in Bremen und in Hamburg bislang nicht von den jeweiligen Verbotsregelungen betroffen.

Nicht nur über die Häfen werden Atomtransporte durchgeführt. Auch Kernbrennstoffe rollen weiterhin sowohl über Bremer als auch über Hamburger Straßen bzw. Autobahnen.
Viele Kernbrennstofftransporte stehen in im Zusammenhang mit den europäischen Uran-Anreicherungsanlagen, wie z.B. der in Gronau und den Brennelementfabriken z.B. der in Lingen und in Västeras / Schweden.
Beispielsweise wird angereichertes Uranhexafluorid aus europäischen Anreicherungsanlagen im Transit auf dem Straßenweg in die Brennelement-Fabrik in Västeras / Schweden geliefert. – Von dort aus erfolgen im Transit auf der Straße Transporte von Brennelementen u.a. in AKWs nach Frankreich.
Die Uran-Anreicherungsanlage in Gronau (die zweitgrößte der Welt) des Unternehmens Urenco und die Brennelementfabrik in Lingen haben unbefristete Betriebsgenehmigungen und sind von dem sogenannten Atomausstiegsvertrag (nach dem GAU in Fukushima (11.03.2011) beschlossen) nicht betroffen.

Geklagt hatten drei Atom-Konzerne gegen das Umschlag- und Exportverbot in Bremischen Häfen:

  •  die Brennelementfabrik in Lingen (ANF, Advanced Nuclear Fuels GmbH, eine 100-prozentige Tochter der Framatome GmbH),
  • die Gesellschaft für Nuklear- Service mbH aus Essen (GNS, die u.a. Castor-Behälter entwickelt und herstellt),
  • sowie ein Atom-Transporteur aus Hanau (NCS, Nuclear Cargo + Service).

In den Jahren bis 2013 gab es in Bremen und auch in Hamburg eine breite Kampagne mit Aktionen, Demonstrationen, Unterschriften-Sammlung und Anfragen an die Bürgerschaft für einen endgültigen Stopp von Atomtransporten durch Bremen, Hamburg und anderswo.
Damals gab es durchschnittlich jeden 4. Tag bzw. 2. Tag einen Atomtransport über die Häfen von Bremen bzw. Hamburg. Bremen und Hamburg waren als internationale Drehscheibe für Atomtransporte bekannt.

Die Politik fürchtete weitere Transport-Einschränkungen, insbesondere für Rüstungsgüter.
Dieser gesellschaftliche Druck wirkte bis ins Parlament. Die Bremer Bürgerschaft untersagte am 25.1.2012 immerhin den Umschlag und Export von „Kernbrennstoffen“ über die Bremischen Häfen.
Im Juni 2013 wurde ein Normenkontrollantrag der CDU gegen das Transport-Verbot von dem Bremer Staatsgerichtshof abgewiesen. Faktisch wurden die Atomtransporte über Bremen danach weitgehend eingestellt.
Die Kampagne in Bremen konnte danach nicht aufrecht erhalten werden. Auch Rüstungstransporte konnten bisher nicht verhindert werden.

In Hamburg erreichte die gesellschaftliche Diskussion 2013 nach dem Brand auf dem
Atomfrachter „Atlantic Carrier“ im Hamburger Hafen neue Qualitäten. 2018 vereinbarten HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) und Hamburger Senat (Wirtschaftsbehörde) einen freiwilligen Verzicht auf Transporte von „Kernbrennstoffen“ über die Häfen. Die Praxis zeigt aber, dass dennoch, trotz anhaltender Proteste der Anti-Atombewegung, bis heute „Kernbrennstoffe“ (21.08.-26.11.2021: 13 t neue Brennelemente und 18 t angereichertes Uranhexaflorid) transportiert wurden.
Solche Atomtransporte finden aber nicht nur über die Häfen sondern auch über Bahnstrecken und auf Straßen (auch mitten durch Hamburg) statt.

Das ist Ausdruck einer Politik für die kapitalistische Normalität, die die Zerstörung der Lebensgrundlagen auf der Erde weiter rasant schnell vorantreibt.

Dazu gehört auch ganz aktuell die Tatsache, dass die EU-Kommission im Rahmen ihrer NewGreenDeal-Politik die Energieproduktion in Atomkraftwerken und in Gaskraftwerken als nachhaltig klassifizieren und fördern will (sogenannte EU-Taxonomie). Die neue Bundesregierung mit den Grünen lehnt zwar in ihrer Stellungnahme zur EU-Taxonomie ab, Atomkraftwerke als nachhaltig zu bezeichnen, beteiligt sich aber am Greenwashing, indem Gaskraftwerken als Übergangstechnologie als nachhaltig gefördert werden sollen.
Die neue Bundesregierung will den Strom- und Energieverbrauch weiter vorantreiben (Koalitionsvertrag) und schreibt damit global die Zerstörung der Lebensgrundlagen fort.

Mit unserem Widerstand gegen Atomkraftwerke haben wir es inzwischen erreicht, dass alle Atomkraftwerke in Deutschland bis Ende 2022 abgeschaltet werden sollen.
Die Anreicherungsanlage in Gronau und die Brennelementfabrik in Lingen, die für den weltweiten Markt produzieren, sind davon bisher noch nicht betroffen.
Weltweit werden weiterhin Atomkraftwerke betrieben, neue gebaut und auch neue entwickelt. (Der weltweite Atomkraftwerkspark betrug beim Jahreswechsel 2021/2022 436 Reaktoren in 33 Ländern mit einem Anteil an der globalen Stromproduktion von 10% (www.nuklearforum.ch))
Und nicht vergessen, Atomkraft zur Energiegewinnung und zur Bombenproduktion sind zwei untrennbare Seiten einer Medaille.

Unser Kampf – z.B. gegen die Erderhitzung und gegen Destruktivkräfte wie Atomkraft – geht weiter.
Argumente, juristische Prozesse, Demonstrationen, Wahlen alleine genügen nicht, da müssen wir schon selbst Hand anlegen – gemeinsam, international !

Letztendlich werden wir im Kampf um eine menschliche Gesellschaft nur Erfolg haben, wenn wir es schaffen, die kapitalistischen Herrschaftsverhältnisse zu überwinden !

Den Menschen in den Mittelpunkt von Denke und Handeln stellen und nicht die kapitalistische Rationalität !

Meßstelle für Arbeits- und Umweltschutz – Bremen (MAUS e.V., www.MAUS-Bremen.de)
Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke – Hamburg (SAND, https://SAND.blackblogs.org)

1) (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/12/Is20211207_2bv1000215.html)
(https://umweltfairaendern.de/2022/01/nach-zehn-jahren-atomtransporte-blockade-bundesverfassungsgericht-hebt-bremer-umschlags-verbot-auf/)

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Hamburg: Atomtransporte durch Hamburg – Drucksache 22/6542 – Auswertung Anlagen 1 und 2 https://sand.blackblogs.org/2022/01/11/hamburg-atomtransporte-durch-hamburg-drucksache-22-6542-auswertung-anlagen-1-und-2/ Tue, 11 Jan 2022 00:50:21 +0000 http://sand.blackblogs.org/?p=2517 Continue reading ]]> Hamburg: Atomtransporte durch Hamburg – Drucksache 22/6542 – Auswertung Anlagen 1 und 2
 
 Zwischenzeitlich ist von uns eine Auswertung der Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/6542 “Atomtransporte durch Hamburg” (44) in der Anlage 1 (“Genehmigungspflichtige Kernbrennstoff-Transporte Hamburg 21.08.2021-26.11.2021”) und in der Anlage 2 (“Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe vom 26. August 2021 bis zum 26. November 2021”) zu den Atomtransporten u.a. über den Hafen von Hamburg erfolgt.

Zwischen dem 21.08.-26.11.2021 erfolgten Kernbrennstoff Transporte mit 13 t  neuen Brennelementen und 18 t angereichertem UF6 (jeweils “Kernbrennstoffmasse”). Bei den „sonstigen“ radioaktiven Stoffe wurden 362 t UF6 sowie 233 t UF6 Heels und 191 t Yellow Cake transportiert (jeweils Bruttomasse) (Weiter unten genau ausgeführt).

Am 25.11.21 hatten die Abgeordneten Stephan Jersch und Norbert Hackbusch (DIE LINKE) in der Hamburger Bürgerschaft eine Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (44) Drucksache 22/6542 gestellt, auf die der Hamburger Senat am 03.12.21 antwortete.
Zuvor hatten am 19.08.21 die Abgeordneten Norbert Hackbusch und Stephan Jersch (DIE LINKE) in der Hamburger Bürgerschaft eine Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (43) Drucksache 22/5506 gestellt, auf die der Hamburger Senat am 27.08.21 antwortete.
 
 
Von den Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft wird in der aktuellen Kleinen Anfrage (Drucksache 22/6542) zu den Atomtransporten durch Hamburg in der Einleitung dargelegt:
“Nach der Verkündung des freiwilligen Verzichts auf den Umschlag von Kernbrennstoffen im Hamburger Hafen durch die letzten dabei tätigen Unternehmen am 2. April des vorletzten Jahres hat der bisher letzte Umschlag Schiff/ Lkw von Uranhexafluorid (UF6) und der bisher letzte Schiffstransit mit unbestrahlten Brennelementen im September 2019 stattgefunden (vergleiche Drs. 21/18649).
Laut Senatsauskünften sind aber 2020 schon wieder circa 140 Atomtransporte nachweisbar durch unsere Stadt gegangen (zuletzt in der Drs. 22/3289). Und das trotz Stilllegungen deutscher Atomkraftwerke seit Jahren und des freiwilligen Verzichts auf den Umschlag im Hamburger Hafen. Das Niveau der radioaktiven Transporte bleibt weiterhin hoch. Oftmals stehen diese Transporte mit Uran aus Kanada in Zusammenhang, aber auch Brasilien oder die Niederlande sind beteiligt, meist in Verbindung mit dem Betrieb von Atommeilern und finden über Hamburgs Straßen oder den Hafen statt. Kernbrennstoffe per Lkw gehen zwischen Schweden, Niederlande und Frankreich über Hamburg. Auch die Uranfabriken in Lingen und Gronau sind beteiligt.
Diese Zahl zeigt immer noch: Inwieweit Hamburgs Hafen nach der im Mai 2014 in der Bürgerschaft abgelehnten Teilentwidmung für Atomtransporte (vergleiche Drs. 20/11317) von seiner Rolle als ein Drehkreuz im internationalen Atomgeschäft, unter anderem zur Versorgung von AKW, wegkommt, bleibt auch für 2021 zu beobachten.
Denn Uranoxide, das extrem giftige und ätzende Uranhexafluorid, unbestrahlte (neue) Brennelemente oder andere Produkte im Zusammenhang mit der Nutzung der Atomtechnologie werden weiterhin umgeschlagen und durch das Hamburger Stadtgebiet fahren weiterhin zahlreiche „Kernbrennstoff-Transporte“ ausschließlich auf dem Straßenweg im Transit, letztes Jahr 67, überwiegend mit neuen Uran-Brennelementen (vergleiche: https://sand.blackblogs.org/2020/10/26/hamburg-atomtransporte-auf-dem-strassenweg-durch-hamburg-2017-2020/).
Zwar gibt der Senat nach § 1 der Verschlusssachenanweisung für die Behörden der Freien und Hansestadt Hamburg (HmbVSA) vom 1. Dezember 1982 im Voraus keine Auskunft zu Kernbrennstofftransporten, da Informationen über zukünftige Kernbrennstofftransporte aus Sicherheitsgründen bundesweit als „Verschlusssache/nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft sind; aber wenigstens Angaben zu bereits durchgeführten Transporten und zu der Umweltbehörde vorliegenden gültigen Genehmigungen für den Transport radioaktiver Stoffe sind aus den seit rund einem Jahrzehnt immer wieder aus der Fraktion DIE LINKE gestellten diversen Anfragen, zuletzt in der Ende August beantworteten Drs. 22/5506, für die interessierte Öffentlichkeit ablesbar.
Um weiterhin möglichst vollständige Zahlen über Anzahl, Art und Umfang der Atomtransporte zumindest durch Hamburgs Hafen öffentlich verfügbar zu machen, werden aus der Fraktion DIE LINKE hier zum nunmehr 46. Mal dem Senat umfassend Fragen zum Themenkomplex gestellt.
Wir fragen bezogen auf Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen in und aus dem Hamburger Hafen sowie über das Hamburger Stadtgebiet ab dem 21.08.2021 bis zum Zeitpunkt der Bearbeitung dieser Schriftlichen Kleinen Anfrage (bitte die Tabellen in der Anlage zur Drs. 22/5506 für alle Transporte entsprechend fortführen).”
 

In der Kleinen Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg”, Drucksache 22/6542, wird vom Hamburger Senat u.a. berichtet:

 
“Zu den meldepflichtigen Kernbrennstofftransporten für den Zeitraum vom 21. August 2021 bis einschließlich 26. November 2021 siehe Anlage 1, zur Legende siehe Anlage 5.
Daten über die im Gefahrgutinformationssystem der Polizei (GEGIS) gemeldeten Transporte liegen nur für die jeweils letzten drei Monate vor. Der Zeitraum der in der Drs. 22/5506 aufgeführten Transportvorgänge endete am 20. August 2021.
Die Transportvorgänge mit sonstigen radioaktiven Stoffen für den Zeitraum vom 26. August 2021 bis einschließlich 26. November 2021 sind in Anlage 2 zusammengefasst. Die Dauer des Umschlags sowie die Namen und Adressen der Absendenden und der Empfangenden werden in GEGIS nicht erfasst.
GEGIS enthält keine Daten zu Beförderungen auf der Straße. Jedoch beinhaltet Anlage 2 zusätzlich drei Straßentransporte im Zeitraum vom 26. Oktober 2021 bis 23. November 2021, deren Daten von den jeweiligen Kontrollen (ohne Beanstandung) noch vorliegen, sowie eine nicht als Gefahrgut deklarierte Beförderung von Tantalerz.”
 
 
Die Polizei hat bei den Atomtransporten nur wenige Mängel festgestellt, wie vom Hamburger Senat in der Kleinen Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg”, Drucksache 22/6542, ausgesagt wird
 
“Daten über die bei Kontrollen festgestellten Mängel im Zusammenhang mit dem Transport radioaktiver Güter für den Zeitraum vom 21. August 2021 bis einschließlich 26. November 2021 sind in der Anlage 3 zusammengestellt.
In diesem Zeitraum wurden durch die Polizei 98 Kontrollen im Zusammenhang mit dem Transport radioaktiver Güter auf Schiffen, auf der Straße und im Schienenverkehr durchgeführt. Davon verliefen 96 Kontrollen ohne Beanstandungen. Zwei Kontrollen im Zusammenhang mit dem Beförderungsmittel Schiff führten zu zwei sicherheitsrelevanten und drei formalen Mängeln.”
 
 

Sechs Hamburger Hafenbetriebe haben weiterhin eine Umschlagsgenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

 
DIE LINKE: “Die folgenden fünf Hamburger Betriebe haben auch 2021 eine Umschlagsgenehmigung gemäß § 12 Absatz 1 Nummer 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG), beinhaltend den Umschlag von sonstigen radioaktiven Stoffen: die drei zur HHLA gehörenden Terminals CTB, CTT und CTA, das Hafenunternehmen C. Steinweg sowie der Unikai, den die HHLA und die Grimaldi-Reedereigruppe gemeinsam betreiben.
Hat der Betrieb C. Steinweg, dessen Umschlagsgenehmigung am 31. Dezember 2021 ausläuft (siehe Drs. 22/4337), mittlerweile erneut eine erhalten beziehungsweise zwischenzeitlich eine verlangt?”
 
 
Antwort des Hamburger Senat: “Die Firma C. Steinweg hat zwischenzeitlich eine Verlängerung der Genehmigung beantragt. Der Genehmigungsantrag wird zurzeit bearbeitet und spätestens bis zum 31. Dezember 2021 beschieden werden.”
 
 
Bei der zuständigen Hamburger Genehmigungsbehörde (Behörde für Justiz und Verbraucherschutz) hat es, nach Darstellung des Hamburger Senats, keine neue Antragstellung/Genehmigung auf Zulassung zur Beförderung von “Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen“ gegeben
 
DIE LINKE: “Bezogen auf zukünftige Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radioaktiven Stoffen in und aus dem Hafen Hamburg sowie durch das Hamburger Stadtgebiet fragen wir soweit Meldungen vorliegen: Hat es bei der seit dem 1. Juli 2020 zuständigen Behörde für Justiz und Verbraucherschutz seit Mitte August 2021 Antragstellungen/Genehmigungen auf Zulassung zur Beförderung „radioaktiver Stoffe“ gegeben beziehungsweise sind Zulassung entfallen? Wenn ja, bitte die Unternehmen auflisten.
 
Antwort des Hamburger Senat: “Seit Mitte August 2021 sind keine Zulassungen entfallen oder neu erteilt worden.”
 
 
Die Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (44), Drucksache 22/6542, in der Hamburger Bürgerschaft und deren Beantwortung am 03.12.21 befindet sich z.Zt. auch im Netz nachlesbar unter: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/78045/atomtransporte_durch_hamburg_vii.pdf 
 
 
 
 
=> Die Auswertung der Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/6542 “Atomtransporte durch Hamburg” (44) in der Anlage 1 (“Genehmigungspflichtige Kernbrennstoff-Transporte Hamburg 21.08.2021-26.11.2021”) und in der Anlage 2 (“Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe vom 26. August 2021 bis zum 26. November 2021”) zu den Atomtransporten u.a. über den Hafen von Hamburg haben wir hier dokumentiert.
 
=> Die Ergebnisse der Recherchen befinden sich im folgenden Aufgeführt:

2021.12.03_HH_SAND_Drs22-6542_Atomtransporte durch Hamburg Anlage1 S (Auswertung) „Kernbrennstoff-Transporte“ ausschließlich auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet

2021.12.03_HH_SAND_Drs22-6542_Atomtransporte durch Hamburg Anlage2 (Auswertung) Atomtransporte durch Hamburg Drs22-6542 Anlaqe2 (Auswertung) 

2021.12.03_HH_SAND_Drs22-6542_Atomtransporte durch Hamburg Anlage1 H (Auswertung) (keine:) „Kernbrennstoff-Transporte“ ausschließlich über den Hafen von Hamburg

 
=> Eine Auswertung der Anlagen 1 und 2 ergab bislang:
 
 Anlage 1 “Kernbrennstoff-Transporte”
 
> Nach Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/6542 „Atomtransporte durch Hamburg“ (44) erfolgten im Zeitraum vom 21.08.21 bis zum 26.11.21 keine „Kernbrennstoff-Transporte“ über den Hafen von Hamburg 🙂

> Laut den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/6542 (Atomtransporte durch Hamburg (44)) erfolgten im Zeitraum vom 21.08.21 bis zum 26.11.21 insgesamt 5 „Kernbrennstoff-Transporte“ (unbestrahlte Brennelemente und angereichertes UF6) im Transit ausschließlich auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet

– Im Zeitraum vom 21.08.21 bis zum 26.11.21 erfolgten 3 Transporte von neuen Uran-Brennelementen im Transit ausschließlich auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet,

dabei wurden rund 13 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Urandioxid in den Brennelementen befördert.

Die 3 Transporte von neuen Uran-Brennelementen erfolgten aus der Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden in das AKW Bugey (CNPE Bu) in Frankreich.

 

– Im Zeitraum von 21.08.21 bis zum 26.11.21 wurden mit 2 Transporten rund 18 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Uranhexafluorid (UN 2977) im Transit ausschließlich auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet befördert.

Die 2 Transporte von angereichertem Uranhexafluorid erfolgten aus der Urananreicherungs-Anlage (UAA) in Gronau in die Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden.
 

 

Anlage 2 “Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe”

> Den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/6542 (Atomtransporte durch Hamburg (44)) ist zu entnehmen: “Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe” im Zeitraum vom 26.08.21 bis zum 26.11.21 über den Hamburger Hafen waren überwiegend Transporte von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) aus Montreal/Kanada sowie Rücktransporte von entleerten UF6-Behältern (“UF6 Heels”) nach Montreal/Kanada. – Des weiteren gab es einen Transport von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Montreal/Kanada in den Hafen von Hamburg und einen Transport mit Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus dem Hamburger Hafen nach Montreal/Kanada
 
– Im Zeitraum vom 26.08.21 bis zum 26.11.21 erfolgte 1 Transport von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) aus Montreal/Kanada in den Hamburger Hafen, dabei wurden in  24 zylinderförmigen Behältern rund 362 Tonnen (Bruttomasse) nicht angereichertes Uranhexafluorid befördert

– Im Zeitraum vom 26.08.21 bis zum 26.11.21 erfolgten 6 Transporte von “UF6-Heels”, die Reststoffe von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UN 2978) enthielten, aus dem Hafen von Hamburg ausschließlich nach Montreal/Kanada. Dabei wurden rund 233 Tonnen (Bruttomasse) “UF6-Heels”transportiert
 
– Im Zeitraum vom 26.08.21 bis zum 26.11.21 erfolgte 1 Transport von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Montreal/Kanada in den Hafen von Hamburg, dabei wurden (rechnerisch ermittelt: in ca. neun 20-Fuß-Containern) rund 175 Tonnen (Bruttomasse) Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) befördert. – Im gleichen Zeitraum wurden mit 1 Transport aus dem Hamburger Hafen nach Montreal/Kanada (rechnerisch ermittelt: in ca. vier 20-Fuß-Containern) rund 66 Tonnen (Bruttomasse) Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) auf dem Seeweg transportiert.
 
– Im Zeitraum vom 26.08.21 bis 26.11.21 erfolgten demnach keine Transporte von Uranerzkonzentrat („Yellow Cake“) aus Walvis Bay/Namibia und/oder Adelaide/Australien & Singapore in den Hafen von Hamburg 🙂

 
 

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Atomtransporte durch Hamburg Drucksache 22/3289 https://sand.blackblogs.org/2021/04/14/atomtransporte-durch-hamburg-drucksache-22-3289/ Wed, 14 Apr 2021 23:52:37 +0000 http://sand.blackblogs.org/?p=2367 Continue reading ]]> Hamburg: Atomtransporte durch Hamburg – Drucksache 22/3289 – Auswertung Anlagen 1 und 2

Am 15.02.21 hatten die Abgeordneten Norbert Hackbusch und Stephan Jersch (DIE LINKE) in der Hamburger Bürgerschaft eine Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (41) Drucksache 22/3289 gestellt, auf die der Hamburger Senat am 23.02.21 geantwortet hat.

Im Zeitraum vom 16.11.20 bis 16.02.21:

18 Transporte von neuen Uran-Brennelementen im Transit drin wurden 88 Tonnen angereichertes Urandioxid in den Brennelementen befördert. (Straße)

3 Transporte mit rund 27 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Uranhexafluorid (UN 2977) (Straße)

Ein Transport von Uranerzkonzentrat (“Yellow Cake”) aus Walvis Bay/Namibia zur C. Steinweg im Hamburger Hafen mit rund 154 Tonnen.

6 Transporte von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) mit insgesamt 140 zylinderförmigen Behältern rund 2110 Tonnen

8 Transporte von “UF6-Heels”, die Reststoffe von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UN 2978) mit rund 456 Tonnen (Bruttomasse).

hier unsere genaue Auswertung:

– Die Anlage 1 “Genehmigungspflichtige Kernbrennstoff-Transporte Hamburg 16.11.2020-16.02.2021” wurde neu erstellt. Sie enthält nun nicht mehr die “Kernbrennstoff-Transporte” über den Hafen (weil keine stattgefunden haben), sondern die “Kernbrennstoff-Transporte”, die ausschließlich auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet durchgeführt wurden. – Zum Unterscheiden hat diese Datei hier die Bezeichnung “Drs22-3289 Anlaqe1 S (Auswertung)”, wobei “S” für Straßentransporte steht. – Weiterhin gibt es hier die Datei mit der Bezeichnung “Drs22-3289 Anlaqe1 H (Auswertung)”, wobei “H” für Hafentransporte steht. 2021.02.23_HH_SAND_Drs22-3289 Atomtransporte durch Hamburg Anlage1 S_Kernbrennstoff Straße (Auswertung)
– Die Anlage 2 “Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe vom 16. November 2020 bis zum 16. Februar 2021” zu den Atomtransporten über den Hafen von Hamburg wurde zwischenzeitlich etwas überarbeitet und mit einer Auswertung versehen. 2021.02.23_HH_SAND_Drs22-3289 Atomtransporte durch Hamburg Anlage2_(Auswertung)
 
 
Die Kleine Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” (41), Drucksache 22/3289, in der Hamburger Bürgerschaft und deren Beantwortung vom 23.02.21 auch im Netz:
https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/74564/atomtransporte_durch_hamburg_iv_und_beteiligung_der_freien_und_hansestadt_hamburg_bei_der_endlagersuche.pdf 
 
 
=> Eine weitere Auswertung der Anlagen 1 bis 3 ergab bislang:

Anlage 1 “Kernbrennstoff-Transporte”

> Nach den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/3289 (Atomtransporte durch Hamburg (41)) erfolgten im Zeitraum vom 16.11.20 – 16.02.21 keine „Kernbrennstoff-Transporte“ über den Hafen von Hamburg

> Nach den Angaben des Hamburger Senats in der Drucksache 22/3289 (Atomtransporte durch Hamburg (41)) erfolgten im Zeitraum vom 16.11.20 – 16.02.21 21 „Kernbrennstoff-Transporte“ (unbestrahlte Brennelemente und angereichertes UF6) ausschließlich auf dem Straßenweg über das Hamburger Stadtgebiet

– Im Zeitraum vom 16.11.20 bis 16.02.21 erfolgten 18 Transporte von neuen Uran-Brennelementen im Transit ausschließlich auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet, dabei wurden rund 88 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Urandioxid in den Brennelementen befördert.

Diese Transporte von neuen Uran-Brennelementen erfolgten fast ausschließlich aus der Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden in diverse AKWs in Frankreich, sowie in das AKW Grohnde und und das AKW Gösgen in der Schweiz

– Im Zeitraum vom 16.11.20 bis 16.02.21 wurden mit 3 Transporten rund 27 Tonnen (“Kernbrennstoffmasse”) angereichertes Uranhexafluorid (UN 2977) im Transit ausschließlich auf der Straße über das Hamburger Stadtgebiet befördert. Diese Transporte von angereichertem Uranhexafluorid erfolgten ausschließlich aus der Urananreicherungs-Anlage in Pierrelatte/Frankreich und gingen in die Brennelement-Fabrik der Westinghouse Electric Sweden in Västeras/Schweden.
 
 
Anlage 2 “Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe”
  
Im Jahr 2020 erfolgten keine Transporte von Uranerzkonzentrat (“Yellow Cake”) aus Walvis Bay/Namibia, Adelaide/Australien & Singapore und/oder Montreal/Kanada in den Hafen von Hamburg.
 
> Demnach erfolgte am 29.01.21 ein Transport von Uranerzkonzentrat (“Yellow Cake”) aus Walvis Bay/Namibia zur C. Steinweg im Hamburger Hafen – Ein Einzelfall? – Oder werden diese Transporte nun wieder “regelmäßig” durchgeführt? – Wir bleiben am Ball.
 
> Die “Transporte sonstiger radioaktiver Stoffe” im Zeitraum vom 16.11.20 bis zum 16.02.21 über den Hamburger Hafen waren weiter fast ausschließlich Transporte von nicht angereichertem UF6 aus Montreal/Kanada, bzw. der Rücktransport von entleerten UF6-Behältern (“UF6 Heels”) nach Montreal/Kanada
 
– Im Zeitraum vom 16.11.20 bis 16.02.21 erfolgten 6 Transporte von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UF6) (UN 2978) ausschließlich aus Montreal/Kanada in den Hamburger Hafen, dabei wurden in insgesamt 140 zylinderförmigen Behältern rund 2110 Tonnen (Bruttomasse) nicht angereichertes Uranhexafluorid befördert

– Im Zeitraum vom 16.11.20 bis 16.02.21 erfolgten 8 Transporte von “UF6-Heels”, die Reststoffe von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UN 2978) enthielten, aus dem Hamburger Hafen ausschließlich nach Montreal/Kanada. Dabei wurden rund 456 Tonnen (Bruttomasse) “UF6-Heels”transportiert 
 

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Schiffs-Havarie auf der Elbe in Hamburg – radioaktive Fracht an Bord? https://sand.blackblogs.org/2021/02/17/schiffs-havarie-auf-der-elbe-in-hamburg-radioaktive-fracht-an-bord/ Wed, 17 Feb 2021 23:59:59 +0000 http://sand.blackblogs.org/?p=2325 Continue reading ]]> Hamburg: Maschinenausfall bei der ‘Montreal Express’ führte am 27.01.21 im Hamburger Hafen offensichtlich zum Abbruch der Fahrt nach Montreal.

Hatte die ‘Montreal Express’ während der Havarie im Hamburger Hafen radioaktive Fracht an Bord?
Führte der Test “B20”-Treibstoff zu nutzen zum Maschinenausfall im Hamburger Hafen?
 

Das Bild zeigen den Verlauf der Havarie der .‘Montreal Express’ am 27.1.21 in Hamburg

Mit dem Containerschiff ‘Montreal Express’ der Reederei Hapag-Lloyd erfolgten zahlreiche Transporte von nicht angereichertem Uranhexafluorid (UN 2978) über den Hafen von Montreal/Kanada in den Hafen von Hamburg, gelegentlich wurde dabei auch Uranerzkonzentrat “Yellow Cake” (UN 2912) befördert.
Auf dem Seeweg aus Hamburg nach Montreal beförderte die ‘Montreal Express’ mehrfach “UF6-Heels”. Dies sind zylinderförmige Behälter, die noch Reststoffe an nicht angereichertem Uranhexafluorid (UN 2978) enthalten. Auch radioaktive Isotope, wie Cobalt-60, wurden mit der ‘Montreal Express’ auf diesem Wege transportiert.

=> Offen bleibt daher die Frage, ob die ‘Montreal Express’ während der Havarie im Hamburger Hafen radioaktive Fracht an Bord hatte.
 
Zusammenfassung der Ereignisse:
 
Das Containerschiff ‘Montreal Express’ (IMO-Nr.: 9253741, MMSI: 310750000, Rufzeichen: ZCET4, Flagge: Bermuda [BM], Baujahr: 2003, Länge: 294 Meter) der Hamburger Reederei Hapag-Lloyd hatte nach Angaben der HHLA am 27.01.21 um 06:45 Uhr vom HHLA Container Terminal Altenwerder (CTA) im Hamburger Hafen mit dem Reiseziel Montreal/Kanada abgelegt.
Weit gekommen war die ‘Montreal Express’ auf dem Weg nach Montreal nicht: Gegen 07:54 Uhr stoppte das Schiff auf der Elbe nordnordwestlich des Airbuswerkes in Hamburg-Finkenwerder.Mit Hilfe von Schleppern wurde das Containerschiff anschließend rückwärts in Richtung des Airbuswerkes gezogen und machte dort gegen 08:39 Uhr am südlichen Elbufer (entgegengesetzt der Fahrtrichtung) an einer Reihe Dalben fest. – Erst rund 39 Stunden später, am 28.01.21 gegen 23:34 Uhr, nahm die ‘Montreal Express’ wieder Fahrt auf und setzte die Reise nach Montreal fort.
 
Die Havarie der ‘Montreal Express’ im Hamburger Hafen wurde offensichtlich durch einen Maschinenausfall verursacht. Zudem riß bei dem Anhalten des Schiffes eine Ankerkette, der Anker versank auf den Boden der Fahrrinne (er wurde später gehoben).
 
Die Boulevard-Zeitung Bild schrieb zu dem Vorkommnis unter der Überschrift “Containerschiff Montreal Express havariert – Notbremsung vor Blankenese!” am 02.02.21 u.a.: “Das 294-m-Containerschiff „Montreal Express“ (4402 Boxen) von Hapag-Lloyd hatte gerade das HHLA-Terminal Altenwerder verlassen, als plötzlich die Maschine ausfiel. Der Käpt‘n meldete Black Out und ließ sofort beide Notanker werfen. Aber eine Ankerkette riss! Der 50 000-Tonnen-Koloss trieb im Strom, nur von einem Anker gehalten. Und wie Cowboys Rinder per Lasso einfangen, nahmen drei weitere Schlepper, die zufällig noch in der Nähe waren, den Havaristen sofort auf den Haken und zogen ihn an den sicheren Liegeplatz an den Pfählen vorm Airbus-Werk.”

Zu der Havarie der ‘Montreal Express’ im Hamburger Hafen am 27.01.21 gibt es eine weitere Quelle (maritimebulletin.net), welche die Angaben in der Boulevard-Zeitung Bild am 02.02.21 im wesentlichen bestätigt
 
 
Die ‚Montreal Express‘ am CTA im Hamburger Hafen
 
Nach Angaben der HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) legte die ‚Montreal Express‘ am 26.01.21 um 09:00 Uhr im Hamburger Hafen am CTA an. – Löschbeginn war am 26.01.21 um 09:25  Uhr, Löschende am 26.01.21 um 23:05 Uhr. – Ladebeginn war am  26.01.21 um 12:25 Uhr, Landeende am 27.01.21 um 06:25 Uhr. – Anschließend legte die ‚Montreal Express‘ am 27.01.21 um 06:45 Uhr vom CTA ab.

Weit gekommen war die ‘Montreal Express’ auf dem Weg nach Montreal nicht: Gegen 07:54 Uhr stoppte das Schiff auf der Elbe nordnordwestlich des Airbuswerkes in Hamburg-Finkenwerder.Mit Hilfe von Schleppern wurde das Containerschiff anschließend rückwärts in Richtung des Airbuswerkes gezogen und machte dort gegen 08:39 Uhr am südlichen Elbufer (entgegengesetzt der Fahrtrichtung) an einer Reihe Dalben fest. – Erst rund 39 Stunden später, am 28.01.21 gegen 23:34 Uhr, nahm die ‘Montreal Express’ wieder Fahrt auf und setzte die Reise nach Montreal fort.

 
Fahrtverlauf der ‚Montreal Express‘ aus dem Hafen von Hamburg nach Infos im Netz
 
Die ‚Montreal Express‘ legte am 27.01.21 um 06:44 Uhr vom CTA (HHLA Containerterminal Altenwerder) an der Süderelbe mit dem Fahrtziel Montreal/Kanada ab (0,3 Knoten Fahrt, Kurs 98 Grad) / Datenquelle: vesselfinder
27.01.21 um 07:04 Uhr  im Köhlbrand, in Höhe der Einfahrt zur Rethe (4,7 Knoten Fahrt, Kurs 354 Grad) / Datenquelle: vesselfinder
27.01.21 um 07:09 Uhr  im Köhlbrand, kurz hinter der Köhlbrandbrücke (7,2 Knoten Fahrt, Kurs 1 Grad) / Datenquelle: vesselfinder
27.01.21 um 07:14 Uhr im Köhlbrand, vor dem Ausgang in die Elbe, fährt anschließend in die Elbe ein (8,9 Knoten Fahrt, Kurs 325 Grad) / Datenquelle: vesselfinder
27.01.21 um 07:19 Uhr auf der Elbe in Hamburg, in Höhe des Athabaskakai (HHLA Containerterminal Burchardkai), fährt weiter elbabwärts (8,3 Knoten Fahrt, Kurs 272 Grad) / Datenquelle: vesselfinder
27.01.21 um 07:44 Uhr auf der Elbe in Höhe des Airbuswerkes in Hamburg-Finkenwerder (4,2 Knoten Fahrt, Kurs 299 Grad) / Datenquelle: vesselfinder
27.01.21 um 07:49 Uhr auf der Elbe nordnordwestlich des Airbuswerkes in Hamburg-Finkenwerder, geht mit der Fahrt herunter (2,7 Knoten Fahrt, Kurs 284 Grad) / Datenquelle: vesselfinder
27.01.21 um 07:54 Uhr auf der Elbe nordnordwestlich des Airbuswerkes in Hamburg-Finkenwerder, hat fast gestoppt (0,3 Knoten Fahrt, Kurs 275 Grad) / Datenquelle: vesselfinder
27.01.21 um 07:59 Uhr auf der Elbe nordnordwestlich des Airbuswerkes in Hamburg-Finkenwerder, beginnt achteraus(!) zu fahren (2,2 Knoten Fahrt, Kurs 290 Grad) / Datenquelle: vesselfinder
27.01.21 um 08:14 Uhr auf der Elbe wieder in Höhe des Airbuswerkes in Hamburg-Finkenwerder (1,7 Knoten Fahrt, Kurs 290 Grad) / Datenquelle: vesselfinder
27.01.21 um 08:29 Uhr  auf der Elbe in Höhe des Airbuswerkes in Hamburg-Finkenwerder, hat fast gestoppt (0,3 Knoten Fahrt, Kurs 250 Grad) / Datenquelle: vesselfinder
27.01.21 um 08:39 Uhr auf der Elbe in Höhe des Airbuswerkes in Hamburg-Finkenwerder, hat gestoppt (0,1 Knoten Fahrt, Kurs 269 Grad) / Datenquelle: vesselfinder
27.01.21 um 19:27 Uhr auf der Elbe in Höhe des Airbuswerkes in Hamburg-Finkenwerder, liegt dort ohne Fahrt zu machen (0,0 Knoten Fahrt, Kurs 264 Grad) / Datenquelle: vesselfinder
Die ‚Montreal Express‘ befand sich am 27.01.21 um 19:57 Uhr auf der Elbe in Höhe des Airbuswerkes in Hamburg-Finkenwerder, liegt dort weiterhin ohne Fahrt zu machen (0,0 Knoten Fahrt, Kurs 264 Grad) / marinetraffic: „Status: Stopped“ / auf marinetraffic wird gemeldet: „Destination: MONTREAL [CA]“ „ETA: 2021-02-04 07:00 LT (UTC-5)“
Die ‚Montreal Express‘ befand sich am 28.01.21 um 19:28 Uhr auf der Elbe in Höhe des Airbuswerkes in Hamburg-Finkenwerder, liegt dort weiterhin ohne Fahrt zu machen (0,0 Knoten Fahrt, Kurs 264 Grad) / marinetraffic: „Status: Moored“ / auf marinetraffic wird gemeldet: „Destination: MONTREAL [CA]“ „ETA: 2021-02-04 07:00 LT (UTC-5)“ / auf vesselfinder wird bestätigt: „Status: Moored“ / „Destination: Montreal“, „ETA: Feb 4, 12:00“ Uhr (UTC)
28.01.21 um 23:34 Uhr auf der Elbe in Höhe des Airbuswerkes in Hamburg-Finkenwerder, nimmt wieder Fahrt auf (1,4 Knoten Fahrt, Kurs 319 Grad) / Datenquelle: vesselfinder
29.01.21 um 03:09 Uhr auf der Elbe in Höhe der Einfahrt zum NOK in Brunsbüttel (9,3 Knoten Fahrt, Kurs 272 Grad) / Datenquelle: vesselfinder
29.01.21 um 10:56 Uhr in der Nordsee, ca. 44 Seemeilen südwestlich der Insel Amrum (7,7 Knoten Fahrt, Kurs 298 Grad) / auf marinetraffic wird gemeldet: „Destination: MONTREAL [CA]“ „ETA: 2021-02-04 07:00 LT (UTC-5)“
 
Alle Zeitangaben in MEZ (Mitteleuropäische Zeit, UTC+1).
 

Wir erwarten Antworten!

deshalb: Fragen in der nächsten Kleinen Anfrage “Atomtransporte durch Hamburg” stellt die Linke an den Hamburger Senat:
 
> Weshalb wurde die Fahrt der ‚Montreal Express‘ am 27.01.21 vom CTA kommend, mit dem Fahrtziel Montreal/Kanada, nordnordwestlich des Airbuswerkes in Hamburg-Finkenwerder abgebrochen? – Das Schiff lag entgegengesetzt(!) der Fahrtrichtung für rund 39 Stunden am südlichen Elbufer in Höhe des Airbuswerkes in Hamburg-Finkenwerder an einer Reihe Dalben auf Reede, erst dann wurde die Fahrt fortgesetzt.
 
> Sind die Angaben in der Boulevard-Zeitung “Bild” unter der Überschrift “Containerschiff Montreal Express havariert – Notbremsung vor Blankenese!” vom 02.02.21 zutreffend, daß die Havarie der ‘Montreal Express’ im Hamburger Hafen durch einen Maschinenausfall verursacht wurde? Ist es demzufolge auch zutreffend, daß bei dem Anhalten des Schiffes eine Ankerkette gerissen war und der Anker daraufhin auf den Boden der Fahrrinne versank und später gehoben wurde, um das Hindernis für tiefliegende Frachter zu beseitigen?  – Falls nein: Welcher Verlauf der Havarie ist richtig?
 
> Hatte die ‘Montreal Express’ während der Havarie im Hamburger Hafen radioaktive Fracht an Bord? – Falls ja: Welche radioaktive Stoffe wurden befördert und und in welcher Menge? – Bitte um Auflistung der radioaktiven Güter in : Absender / Empfänger / Gefahrgut-Klasse / UN-Nummer / richtiger technischer Name / Stoffbezeichnung / Verpackung / Bruttomasse / max. Aktivität

 

Hamburg: Führte der “B20”-Treibstoff zum Maschinenausfall der ‘Montreal Express’ am 27.01.21 im Hamburger Hafen?

2020 wurde die ‘Montreal Express’ in Rotterdam erstmals mit dem so genannten “B20”-Treibstoff betankt
 
Von der Reederei Hapag-Lloyd wurde bereits am 03.02.20 unter der Überschrift “Hapag-Lloyd will CO2-Ausstoß mit Biotreibstoff senken” berichtet: “Um die CO2-Emissionen im Schiffsbetrieb zu reduzieren, wurde in Rotterdam ein Schiff mit einem neuen, umweltfreundlicheren Biotreibstoff betankt. Die Montreal Express fährt erstmals mit dem so genannten B20-Treibstoff, der zu 80 Prozent aus schwefelarmen Treibstoff und zu 20 Prozent aus einem Biokraftstoff auf Basis von Altspeiseölen und –fetten besteht. Diese wurden zuvor in der Gastronomie verwendet.”
 
“Mit dem Test”, so die Mitteilung von Hapag-Lloyd weiter, “geht Hapag-Lloyd einen weiteren Schritt in Richtung mehr Klimaschutz. Bis Ende dieses Jahres wollen wir unsere spezifischen CO2-Emissionen im Vergleich zum Referenzjahr 2008 um 50 Prozent gesenkt haben. Biokraftstoffe wie B20 können uns helfen, dieses Ziel zu erreichen. Denn der Treibstoff ist nicht nur schwefelarm, sondern stößt bei der Verbrennung auch weniger klimaschädliches CO2 aus, erklärt Jörg Erdmann, Senior Director Sustainability Management.”
 
“Den Testlauf mit der Montreal Express, die im St. Lawrence Coordinated Service 2 (AT 2) zwischen Europa und Kanada fährt, möchte Hapag-Lloyd nutzen, um Erfahrungen und Informationen über die Eigenschaften des Treibstoffs in der Praxis zu sammeln”, wird von Hapag-Lloyd weiter ausgeführt. “Wir prüfen, ob der Anteil an Biotreibstoff keine nachteiligen Effekte auf das Material und die Brennstoffaufbereitung an Bord des Schiffes hat. Sollte der Test erfolgreich verlaufen, könnten künftig weitere Schiffe aus der Hapag-Lloyd Flotte mit dem B20-Treibstoff fahren, ergänzt Jan Christensen, Senior Director Purchasing & Supply bei Hapag-Lloyd.”
 
 
=> War die Beimischung von Altspeiseölen und -fetten, die sonst anderweitig kostenpflichtig entsorgt werden müssten, zum Treibstoff ursächlich für den Maschinenausfall der ‘Montreal Express’ am 27.01.21 im Hamburger Hafen? – Vielleicht kann der Hamburger Senat darüber auch Auskunft geben. 
 

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