Inhalt

Einleitung

Die sozialstaatlich-karitative Verwaltung des kapitalistisch produzierten Elends

I. Die kapitalistisch-politische Produktion des Elends

1. Die kapitalistisch-politische Ausbeutung der Lohnabhängigen

2. Die „Freisetzung“ auf den Arbeitsmärkten

3. Die Ruinierung von produktions- und handelsmittelbesitzenden KleinbürgerInnen

4. Elend und „Armut“

II. Die sozialpolitische Verwaltung des Elends

1. Der Soziallohn

2. Sozialstaatliche Transferzahlungen an Langzeitarbeitslose

3. Der Sozialstaat als Gewaltapparat

4. Die Integration der institutionalisierten ArbeiterInnenbewegung in den Sozialstaat

5. Die UNO als globales Sozialamt

III. Die menschlichen Objekte der sozialstaatlichen Elendsverwaltung

1. Erkrankte Menschen

2. Menschen mit Behinderung

3. Kinder und Jugendliche

4. RentnerInnen

5. Erwerbslose Menschen

6. Fliehende und geflohene Menschen

7. Inhaftierte Menschen

Immobilieneigentum, Mietverhältnisse und Obdachlosigkeit

1. Das Eigentum an Wohnungen

2. Mietverhältnisse

3. Obdachlosigkeit

4. Staatliche Bau- und Mietenpolitik sowie Obdachlosenverwaltung

5. Wohn- und mietenpolitischer Sozialreformismus

6. Die sozialrevolutionäre Lösung der Wohnungsfrage

Die Digitalisierung der Kapitalvermehrung

I. Gesellschaftliche Aspekte der Digitalisierung

1. Wissenschaftlich-technische Aspekte der Digitalisierung

2. Sozialökonomische Aspekte der Digitalisierung

3. Sozialpsychologische Aspekte der Digitalisierung

II. Der kapitalistische Staat und die Digitalisierung

1. Die Digitalisierung der staatlichen Infrastruktur

2. Die Optimierung der staatlichen Überwachung

3. Die staatliche Subventionierung und Regulierung des digitalen Privatkapitals

4. Die zwischenstaatliche Konkurrenz um die Digitalisierung

III. Klassenkampf und Digitalisierung

1. Die Digitalisierung als Instrument im Klassenkampf von oben

2. Die Digitalisierung und der Klassenkampf der Lohnabhängigen und prekären Selbständigen

Einleitung

Das Elend der Kapitalvermehrung ist eine unregelmäßig erscheinende Serie der Sozialen Befreiung. In ihr wird das sozialökonomische, -psychologisch-mentale und -ökologische Elend im Kapitalismus – besonders des Proletariats – beschrieben. Unsere Perspektive ist nicht die sozialstaatliche Verwaltung des Elends, sondern die mögliche soziale Revolution, die Kapital und Staat aufhebt.

Die erste Schrift Die sozialstaatlich-karitative Verwaltung des kapitalistisch produzierten Elends richtet sich gegen den repressiven Sozialstaat als Gewaltapparat der Kapitalvermehrung. Dieser ist nicht sozialemanzipatorisch reformierbar, sondern muss antipolitisch-sozialrevolutionär zerschlagen werden. In diesem Text beschreiben wir, wie der Sozialstaat die verelendeten Menschen als Objekte politisch verwaltet.

Auch steigende Mieten und Obdachlosigkeit gehören zum proletarischen Elend im Kapitalismus. Dies zeigen wir im Text Immobilieneigentum, Mietverhältnisse und Obdachlosigkeit auf. Wir kritisieren in dieser Schrift auch die staatliche Bau- und Mietenpolitik sowie den kleinbürgerlichen Sozialreformismus. Diese Misere kann nur sozialrevolutionär gelöst werden.

Die Produktivkraftentwicklung im Kapitalismus ist immer auch eine Entfaltung von deren Destruktivität, die sich besonders gegen die proletarischen Menschen sowie die tierische und pflanzliche Mitwelt auslebt. Dies ist auch bei der modernen Kommunikations- und Informationstechnologie nicht anders, wie wir in unserer Schrift Die Digitalisierung der Kapitalvermehrung beleuchten werden.

Inhalt

Einleitung

Extreme RechtsnationalistInnen in heutigen Demokratien
1. Demokratische Nationen
2. Die Relativität von „extrem“ und „rechts“ im Nationalismus
3. Demokratisch-faschistische Sozialreaktion
4. Rechtsnationale Parteien in der BRD
5. Rechte Regierungen
6. Rechtsreaktionäre Straßenbewegungen
7. Rechtsnationalistischer Terror
8. Wie der linksbürgerliche Antifaschismus den Rechtsnationalismus stärkt
9. Revolutionärer Kampf gegen die Nation

Kritik des bürgerlichen Internationalismus
1. Der Internationalismus der Nationen
2. Der Imperialismus erkämpft das Menschenrecht
3. Das Völkerrecht als zwischenstaatliche Benimmregeln
4. Die Institutionalisierung des bürgerlichen Internationalismus: Die UNO
5. Politisch korrekter Multikulti-Internationalismus
6. „Proletarischer Internationalismus“ = bürgerlicher Linksnationalismus
7. Antinational-sozialrevolutionärer Universalismus

Der globale Konkurrenzkampf der Nationalismen (2018-2020)
I. Ökonomische Konkurrenz und Wirtschaftskriege
1. Freihandelskonkurrenz und Protektionismus
2. Wirtschaftskriege
3. Politisch motivierte Wirtschaftssanktionen
II. Politisch-diplomatische Konflikte und Propagandakriege
1. Imperialistische Einmischung in andere Nationen
2. Poltisch-diplomatische Auseinandersetzungen und Propagandakriege rund um
das Coronavirus
III. Aufrüstung, Säbelrasseln und Krieg
1. Wettrüsten und militärische Präsenz
2. Gewaltsame Grenzkonflikte
3. Aggressionen unterhalb der Schwelle eines offiziellen Krieges
4. Das Gemetzel in Syrien
5. Der Krieg in Libyen
6. Die Gewalt in Jemen
IV. Nationalstaatliche Konflikte im westlich-imperialistischen Bündnissystem
1. Auseinandersetzungen zwischen den USA und der EU
2. Konflikte innerhalb der NATO
3. Streitigkeiten in der EU
4. Der Austritt Großbritanniens aus der EU
V. Nationalistische Auseinandersetzungen innerhalb von Staaten beziehungsweise
besetzten Gebieten
1. Türkischer Rechtsnationalismus und kurdischer Linksnationalismus
2. Zionismus und palästinensischer Nationalismus
3. Nationalistischer Zank in Großbritannien

Einleitung

Der Nationalismus ist eine der gefährlichsten Ideologien des globalen Kapitalismus. Egal ob er politisch links oder rechts motiviert ist: Er spaltet das Weltproletariat im Interesse von Kapital und Politbonzen. In der BRD ist jedoch der Rechtsnationalismus wirkmächtiger als der Linksnationalismus. Er muss von RevolutionärInnen konsequent bekämpft werden – selbstverständlich außerhalb der nationaldemokratischen Antifa. RevolutionärInnen beschützen nicht die Nation vor „den Nazis“, sondern bekämpfen extreme RechtsnationalistInnen als besonders widerlichen Ausdruck des nationaldemokratischen Normalzustands. Dies verdeutlichen wir in unserer Schrift Extreme RechtsnationalistInnen in heutigen Demokratien.
Der bürgerliche Internationalismus ist keine Alternative zum Nationalismus, sondern deren Entsprechung. Die heiligen Menschenrechte, mit dem der bürgerliche Universalismus die ganze Welt beglücken möchte, waren von Anfang an ein Produkt des kapitalistischen Imperialismus. Bürgerlicher Internationalismus – einschließlich seiner marxistisch-leninistischen und trotzkistischen Bestandteile – beruht auf der Nation. Der „proletarische Internationalismus“ entpuppte sich in Form des „sozialistischen Weltlagers“ als staatskapitalistischer Nationalismus. Heute, nachdem der „sozialistische“ Staatskapitalismus elendig verendet ist, lebt sich der „proletarische Internationalismus“ innerhalb des Privatkapitalismus aus, ähnlich wie der politisch korrekte Multikulti-Internationalismus ökoliberaler Prägung. Eine Kritik des bürgerlichen Internationalismus aus antinational-sozialrevolutionärer Perspektive ist mehr als überfällig.
In der dritten Schrift dieser Broschüre analysieren wir Die globale Konkurrenz der Nationalismen (2018-2020). Wir machen deutlich, wie die politische Mitte, die Rechten und die Linken das Proletariat in diesem nationalistischen Konkurrenzkampf verheizen. Alle Nationalismen sind sozialreaktionär, egal ob Zionismus oder palästinensischer Nationalismus. Sowohl die Erdogan- als auch die Öcalan-JüngerInnen spalten das Proletariat in der Türkei. Trotz der „antikapitalistischen“ Phrasen von einem Teil der Rechts- und LinksnationalistInnen, kann ihr Treiben nur den Weltkapitalismus reproduzieren.
ProletarierInnen aller Länder, vereinigt euch!
Nieder mit den Rechts- und LinksnationalistInnen!
Hoch die antinationale Solidarität!