Inhalt

Einleitung

Coronaviruspandemie und kapitalistische Krisendynamik

I. Die kapitalistische Krisendynamik vor der Coronaviruspandemie
1. Die krisenhafte Spirale der Kapitalvermehrung
2. Vom privatkapitalistischen Nachkriegsaufschwung zur strukturellen Profitproduktionskrise
3. Die Transformationskrise in Russland und in Osteuropa
4. Der sozialökonomische Aufstieg Chinas
5. Die Weltwirtschaftskrise ab 2007
6. Die relative Stabilisierung des Weltkapitalismus (2010-2019)
II. Die Coronaviruskrise
1. Die globale Coronaviruspandemie
2. Die Coronaviruspandemie als Teil der biosozialen Reproduktionskrise
3. Die Coronaviruspandemie als Profitkrise
4. Die Zuspitzung der allgemeinen kapitalistischen Krisendynamik
durch die Coronaviruspandemie
5. Staatliche Krisenpolitik während der Coronaviruspandemie

Coronaviruskrise und Klassenkampf

I. Die Coronaviruspandemie als politischer Klassenkampf von oben
1. Die internationale Staatengemeinschaft gegen das Weltproletariat
2. Staatliche Notverordnungen
3. Rechte, mittige und linke Politik gegen das Proletariat
4. Die Notwendigkeit einer globalen sozialrevolutionären Antipolitik
II. Klassenauseinandersetzungen während der Coronaviruspandemie
1. Überleben heißt Klassenkampf, Klassenkampf heißt Überleben!
2. Konflikte in der Landwirtschaft und in der Lebensmittelindustrie
3. Auseinandersetzungen im Gesundheitswesen und in der Pflege
4. Konflikte im Einzel- und Onlinehandel
5. Klassenkämpfe im Schulwesen
6. Konflikte in der Metallindustrie
7. Auseinandersetzungen im Flugverkehr
8. Geflüchtete im Widerstand
9. Rebellion der Inhaftierten
10. Aufruhr der Elendsviertel
11. Widerstand der rassistisch Benachteiligten

Einleitung

Die globale COVID-19-Pandemie, die in China im Dezember 2019 begann und weltweit schon hunderttausende Todesopfer forderte, hat sehr viel mit der kapitalistischen Produktionsweise und der bürgerlichen Politik zu tun. So gibt es unter anderem deshalb noch keinen Impfstoff, weil die prophylaktische Entwicklung von diesem vor der Pandemie für die Pharmaindustrie nicht profitabel genug war. Es gibt auch deshalb so viele Erkrankte und Tote, weil die politischen Gewaltapparate, die Staaten, Menschen internieren und wegsperren. In den Knästen und Flüchtlingslagern dieser Welt kann es keine medizinisch ratsame körperliche Distanz geben. Genauso wenig wie im Produktionsprozess, der weltweit – auch in den angeblich „sozialistischen Staaten“ Kuba, China und Vietnam – auf der kapitalistischen Ausbeutung der Lohnarbeit beruht. Das Gesundheitswesen wurde in vielen Ländern vor dem Ausbruch der Pandemie kaputtgespart.
Es ist auch nicht eine klassen- und staatenlose Weltgemeinschaft, die kollektiv und solidarisch die Maßnahmen gegen die Pandemie beschließt und umsetzt. Es sind die Staaten als politische Gewaltapparate der Kapitalvermehrung. Nein, es ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine klare Feststellung von Tatsachen: Die Staaten nutzen die Pandemie zu einem politischen Klassenkampf von oben. Auch in der BRD gingen Bullen repressiv gegen Demonstrierende vor, die vorher den Sicherheitsabstand eingehalten hatten. Die staatliche Repression sorgte für Körperkontakte, die sie angeblich verhindern sollte.
Angesichts dieser Bedrohungen des Lebens und der Gesundheit durch die kapitalistische Produktionsweise, die strukturell gegeben ist und durch die Coronaviruspandemie noch mal extrem verschärft wurde, regt sich auch der soziale Widerstand des Proletariats. Lohnabhängige wehren sich dagegen, dass sie für die Profitproduktion geopfert werden sollen. Auch Geflüchtete und Inhaftierte wehren sich gegen die möglicherweise tödlichen Folgen der staatlichen Repression.
Im Text Coronaviruspandemie und kapitalistische Krisendynamik zeigen wir auf, dass sich diese Krise nicht im luftleeren Raum entfaltet, sondern eine der kapitalistischen Produktions- und Konsumverhältnisse ist. Wir beschreiben in ihm die Entfaltung der kapitalistischen Krisendynamik vor der Coronaviruspandemie und wie letztere die erste verschärft.
Die Schrift Coronaviruskrise und Klassenkampf analysiert, dass die internationale Staatengemeinschaft ein struktureller Klassenfeind des Weltproletariats ist. Was mensch eindeutig an den globalen staatlichen Notverordnungen sehen kann. Es geht nicht um die Frage, ob die einzelnen staatlichen Maßnahmen medizinisch sinnvoll sind oder nicht, sondern um die Tatsache, dass die politischen Gewaltapparate entgegengesetzte soziale Interessen als die Lohnabhängigen und die nichtlohnarbeitenden proletarischen Unterschichten haben. Wir beschreiben, wie die staatsförmige Politik – die rechte, die mittige und die linke – sich gegen die Interessen des Proletariats richtet. Aber auch wie sich das Proletariat wehrt. Überleben heißt Klassenkampf, Klassenkampf heißt Überleben!

Inhalt

Einleitung

1. Die globale Ausbeutung der Lohnarbeit

2. Die internationale Verwaltung des „unproduktiven“ proletarischen Elends

3. Die Dynamik des weltweiten Klassenkampfes

4. Auseinandersetzungen in der Textilindustrie

5. Konflikte in der Metall- und Montageindustrie

6. Klassenkämpfe im Personen- und Güterverkehr

7. Kämpfe im Gesundheitswesen

8. Klassenkonflikte im Bauwesen

9. Soziale Auseinandersetzungen im Reinigungsgewerbe

10. Klassenauseinandersetzungen im Bergbau sowie im Chemie- und Energiesektor

11. Kämpfe in der Agrar- und Lebensmittelbranche

12. Konflikte im Gaststätten- und Hotelgewerbe

13. Klassenkämpfe bei Banken und Versicherungen

14. Konflikte im Handel

15. Auseinandersetzungen in der Ideologie-Produktion

16. Klassenauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst

17. Branchenübergreifende Klassenkämpfe

18. Knastkämpfe

19. Soziale Protestbewegungen

Einleitung

Überall auf der Welt werden Lohnabhängige ausgebeutet. Von KleinbürgerInnen, KapitalistInnen, sozialen Institutionen wie Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Staaten. In allen Ländern der Erde. Alle politischen Strömungen – von den Rechtskonservativen über die Liberalen und SozialdemokratInnen bis zu den Partei-„KommunistInnen“ (China, Vietnam und Kuba) – sind in ihrer Eigenschaft als regierende Charaktermasken von Nationalstaaten strukturelle Klassenfeinde des Weltproletariats. Sie organisieren gesamtgesellschaftlich die Ausbeutung der Lohnabhängigen. Doch dabei stoßen sie auf den sozialen Widerstand des Proletariats, der mal abflaut und dann wieder stärker wird, um nach einem Höhepunkt abermals abzunehmen… Aber nie ganz verstummt. Eine Gesellschaft, die auf Ausbeutung beruht, bringt notwendigerweise auch den Klassenkampf hervor. Dieser globale Klassenkampf hat die Potenz in einer extremen objektiv-subjektiven Ausnahmesituation sich zur sozialen Weltrevolution zu radikalisieren. Auch wenn zurzeit die kapitalistische Sozialreaktion triumphiert – die globale soziale Revolution bleibt eine Möglichkeit!
Wir beschreiben in dieser Broschüre die globalen Klassenkämpfe zwischen 2017 und 2019. In einigen Branchen und branchenübergreifende Massenstreiks. Auch gehen wir in ihr auf die harten sozialen Auseinandersetzungen in den Knästen ein. Globale soziale Protestbewegungen werden von uns selbstverständlich auch nicht ignoriert.

Inhalt

Einleitung

1. Die Einverleibung Ostdeutschlands durch den sowjetischen Imperialismus

2. Die Herausbildung des ostdeutschen Staatskapitalismus

3. Das Staatskapital gegen das Proletariat

4. Der ArbeiterInnenaufstand von Juni 1953

5. Klassen- und Fraktionskämpfe von Juli 1953 bis 1956

6. Die innerparteiliche kleinbürgerlich-intellektuelle Opposition von 1956

7. Erste Tendenzen zur Reprivatisierung des Kapitals

8. Klassenkämpfe bis zum Ende der Ära Ulbricht

9. Honeckers Palastputsch

10. Die Todeskrise des ostdeutschen Staatskapitalismus

11. Klassenkämpfe während des Honecker-Regimes bis zur „Wende“

12. Die Formierung der kleinbürgerlichen politischen Opposition

13. Das Proletariat während der „Wende“: Zwischen Eigenaktivität und Manövriermasse

14. Die friedliche Annexion Ostdeutschlands durch den bundesdeutschen Imperialismus

Einleitung

Diese Broschüre beschreibt die Klassenkämpfe von 1945 bis 1990 in der DDR vom proletarisch-revolutionären Klassenstandpunkt aus. In ihr wird die Methode der materialistisch-dialektischen Weltbetrachtung angewendet. Wirkliche materialistisch-dialektische Weltbetrachtung funktioniert auch nur auf Basis des proletarisch-revolutionären Klassenstandpunktes. Die Ideologie der kleinbürgerlichen politischen Linken mag sich manchmal auch „materialistisch-dialektisch“ nennen, doch damit täuschen die linken KleinbürgerInnen nur sich selbst und das Weltproletariat. Jede Analyse der DDR, die nicht den staatskapitalistisch-reaktionären Charakter dieses Regimes von Anfang (1949) bis Ende (1990) unumwunden feststellt, ist weder proletarisch-revolutionär noch materialistisch-dialektisch. Wer die DDR als „sozialistisch“ abfeiert, ist ein/e idealistische/r Ideologe/in des Staatskapitalismus. Zu letzteren zählen auch jene, die ein wenig am DDR-Regime herummäkeln, aber deren (staats-)kapitalistischen Charakter leugnen – vor allem die TrotzkistInnen, die die DDR als „bürokratisch deformierten ArbeiterInnenstaat“ verharmlosen. Es ist an der Zeit, das linksbürgerliche Märchenbuch zuzuschlagen! Hier finden die LeserInnen eine materialistisch-dialektische Analyse der DDR, ihrer Entstehung, Entwicklung, Todeskrise und schließlich BRDigung.
In der Broschüre werden die Klassenkämpfe des ostdeutschen Proletariats mit dem Staatskapitalismus mit viel Sympathie und Anteilnahme, aber auch ohne jegliche Verklärung beschrieben. Der Autor hat die letzten Jahre der DDR als Heranwachsender persönlich miterlebt. Er hat schon frühzeitig Marx und Engels gelesen. Doch das Feuer des Manifestes der Kommunistischen Partei fand er weder in den Verlautbarungen der SED-Bonzen, noch im recht grauen DDR-Alltag wieder. So wurde er eine Zeitlang zum Anhänger von Perestroika und Gorbatschow in der UdSSR. Das war in seinen letzten Schuljahren. Während der „Wende“ von 1989 wurde er als Lehrling von der staatskapitalistischen DDR-Post ausgebeutet. An den „Wende“-Demonstrationen nahm er Teil, kämpfte sehr verschwommen für eine „andere DDR“ und engagierte sich im linken Flügel der DDR-Opposition. Den Anschluss an die BRD führten auch bei dem Autor dieser Zeilen zu einem alternativen DDR-Nationalismus und zur Nostalgie nach dem untergegangen „bürokratisch deformierten ArbeiterInnenstaat“. Er machte eine trotzkistische Phase durch, die bis Ende der 1990er Jahre dauerte. Ab dem Jahr 2000 befindet er sich zusammen mit anderen GenossInnen in Trennung zur kleinbürgerlichen politischen Linken.