Einleitung

Kritik der Identitätspolitik

I. Die nationalkapitalistische Formierung von Identitäten

1. Die Nationalkapitale

2. SklavInnen, LohnarbeiterInnen und nichtlohnarbeitende ProletarierInnen

3. Rassismus

4. „InländerInnen“ und „AusländerInnen“, das migrantische Proletariat

5. Patriarchat und Sexismus

6. Die binärgeschlechtlich-heterosexuell-monogame Normierung

II. Die konkurrenzförmige Formierung von Identitäts-Subjekten

1. „Identität“ als Kostüm der bürgerlichen Konkurrenzindividuen

2. Rechtskonservativ-neofaschistische Identitätspolitik

3. Linksliberale Identitätspolitik

4. Linkskonservative Identitätspolitik a la Sahra Wagenknecht

III. Die sozialrevolutionäre Aufhebung der Identitätspolitik

1. Proletarisch-revolutionäres Klassenbewusstsein als Identität der Identitätsaufhebung

2. Die tendenzielle Aufhebung der Spaltungslinien durch reproduktiven Klassenkampf

3. Die sozialrevolutionäre Aufhebung aller bürgerlicher Identität

Kritik des demokratischen Untertanenbewusstseins

I. Die Ideologie von der „Volksherrschaft“

1. Die ideologische Herrschaft des „Volkes“ als Klassendiktatur der Bourgeoisie

2. „ArbeiterInnendemokratie“ als begrifflicher Unsinn

II. Die Demokratie als besondere Staatsform des Kapitals

1. Freie Wahlen als Ermächtigung und Legitimierung von politischer Herrschaft

2. Demokratische Narrenfreiheiten für das „Volk“

3. Gewerkschaften, Streikrecht sowie kapitalistische Wirtschafts- und Arbeitsdemokratie

4. „Direkte Demokratie“ als staatsbürgerliches Ideal

5. Die heiligen Menschenrechte

6. Gewaltenteilung in der Diktatur der DemokratInnen

7. „Die Diktatur“: das Feindbild aller guten DemokratInnen

8. Demokratisch-faschistische Sozialreaktion

Einleitung

Kritik der globalen Politik ist eine unregelmäßig erscheinende Serie der Sozialen Befreiung. Die Kritik erfolgt grundsätzlich von einem proletarisch-revolutionären Standpunkt aus. Wir machen keine Verbesserungsvorschläge an die regierenden und die systemloyal-oppositionellen BerufspolitikerInnen, wie der internationale kapitalistische Saftladen besser zu managen ist. Nein, wir treten für die revolutionäre Überwindung der kapitalistischen Regierungs- und der kleinbürgerlichen Protestpolitik ein. Kritik der globalen Politik ist konsequent antipolitisch-sozialrevolutionär.

In der ersten Schrift dieser Broschüre widmen wir uns der Kritik der Identitätspolitik. Wir analysieren, dass sowohl die rechtskonservativ-neofaschistische als auch die linksliberale sowie die linkskonservative (Wagenknecht) Identitätspolitik objektiv sozialreaktionärer Konkurrenzchauvinismus ist, der das multiethnische und multikulturelle Weltproletariat spaltet.

In Kritik des demokratischen Untertanenbewusstseins nehmen wir die Ideologie von der „Volksherrschaft“ auseinander, welche die reale Klassenherrschaft der Bourgeoisie verschleiert. Auch wird die Demokratie als reale kapitalistische Staatsform in diesem Text unter die Lupe genommen.

Inhalt

Einleitung

Die sozialstaatlich-karitative Verwaltung des kapitalistisch produzierten Elends

I. Die kapitalistisch-politische Produktion des Elends

1. Die kapitalistisch-politische Ausbeutung der Lohnabhängigen

2. Die „Freisetzung“ auf den Arbeitsmärkten

3. Die Ruinierung von produktions- und handelsmittelbesitzenden KleinbürgerInnen

4. Elend und „Armut“

II. Die sozialpolitische Verwaltung des Elends

1. Der Soziallohn

2. Sozialstaatliche Transferzahlungen an Langzeitarbeitslose

3. Der Sozialstaat als Gewaltapparat

4. Die Integration der institutionalisierten ArbeiterInnenbewegung in den Sozialstaat

5. Die UNO als globales Sozialamt

III. Die menschlichen Objekte der sozialstaatlichen Elendsverwaltung

1. Erkrankte Menschen

2. Menschen mit Behinderung

3. Kinder und Jugendliche

4. RentnerInnen

5. Erwerbslose Menschen

6. Fliehende und geflohene Menschen

7. Inhaftierte Menschen

Immobilieneigentum, Mietverhältnisse und Obdachlosigkeit

1. Das Eigentum an Wohnungen

2. Mietverhältnisse

3. Obdachlosigkeit

4. Staatliche Bau- und Mietenpolitik sowie Obdachlosenverwaltung

5. Wohn- und mietenpolitischer Sozialreformismus

6. Die sozialrevolutionäre Lösung der Wohnungsfrage

Die Digitalisierung der Kapitalvermehrung

I. Gesellschaftliche Aspekte der Digitalisierung

1. Wissenschaftlich-technische Aspekte der Digitalisierung

2. Sozialökonomische Aspekte der Digitalisierung

3. Sozialpsychologische Aspekte der Digitalisierung

II. Der kapitalistische Staat und die Digitalisierung

1. Die Digitalisierung der staatlichen Infrastruktur

2. Die Optimierung der staatlichen Überwachung

3. Die staatliche Subventionierung und Regulierung des digitalen Privatkapitals

4. Die zwischenstaatliche Konkurrenz um die Digitalisierung

III. Klassenkampf und Digitalisierung

1. Die Digitalisierung als Instrument im Klassenkampf von oben

2. Die Digitalisierung und der Klassenkampf der Lohnabhängigen und prekären Selbständigen

Einleitung

Das Elend der Kapitalvermehrung ist eine unregelmäßig erscheinende Serie der Sozialen Befreiung. In ihr wird das sozialökonomische, -psychologisch-mentale und -ökologische Elend im Kapitalismus – besonders des Proletariats – beschrieben. Unsere Perspektive ist nicht die sozialstaatliche Verwaltung des Elends, sondern die mögliche soziale Revolution, die Kapital und Staat aufhebt.

Die erste Schrift Die sozialstaatlich-karitative Verwaltung des kapitalistisch produzierten Elends richtet sich gegen den repressiven Sozialstaat als Gewaltapparat der Kapitalvermehrung. Dieser ist nicht sozialemanzipatorisch reformierbar, sondern muss antipolitisch-sozialrevolutionär zerschlagen werden. In diesem Text beschreiben wir, wie der Sozialstaat die verelendeten Menschen als Objekte politisch verwaltet.

Auch steigende Mieten und Obdachlosigkeit gehören zum proletarischen Elend im Kapitalismus. Dies zeigen wir im Text Immobilieneigentum, Mietverhältnisse und Obdachlosigkeit auf. Wir kritisieren in dieser Schrift auch die staatliche Bau- und Mietenpolitik sowie den kleinbürgerlichen Sozialreformismus. Diese Misere kann nur sozialrevolutionär gelöst werden.

Die Produktivkraftentwicklung im Kapitalismus ist immer auch eine Entfaltung von deren Destruktivität, die sich besonders gegen die proletarischen Menschen sowie die tierische und pflanzliche Mitwelt auslebt. Dies ist auch bei der modernen Kommunikations- und Informationstechnologie nicht anders, wie wir in unserer Schrift Die Digitalisierung der Kapitalvermehrung beleuchten werden.