Sozialer Widerstand

Unsere neue Broschüre: „Globale Klassenkämpfe (2008-2013)“ (ca. 119 Seiten) von Soziale Befreiung (Hg.) ist da. Die Broschüre könnt Ihr für 5-€ (inkl. Porto) hier über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Inhalt

Einleitung

I. Die globale Klassenspaltung
1. Das Weltproletariat
2. Die Weltbourgeoisie
3. Das globale KleinbürgerInnentum

II. Die Kapitalvermehrung gegen das Weltproletariat
1. Die Bourgeoisie geht über proletarische Leichen
2. Konjunkturprogramme reproduzieren den Kapitalismus
3. Sparprogramme als asoziale Offensiven der Bourgeoisie
4. Staatsterror

III. Gewerkschaftsapparate gegen das Weltproletariat
1. Argentinien
2. Deutschland
3. Südafrika

IV. Streiks und Straßenbewegungen
1. Globale Massenstreiks
2. Globale Straßenbewegungen
3. Streiks in der chinesischen Autoindustrie
4. Der „arabische Frühling“ in Ägypten

V. Der Kampf der MigrantInnen
1. ArbeitsmigrantInnen
2. Der migrantische Kampf gegen nationalstaatliche Repression
3. Solidarität mit unseren migrantischen Klassengeschwistern!

Der „arabische Frühling“ in Ägypten

Das ägyptische Proletariat war vor, während und nach der Regierungszeit Mubaraks sehr klassenkämpferisch. Wir wollen in diesem Kapitel den Klassenkampf des Proletariats in Ägypten zwischen 2011 und 2013 beleuchten. Dieser Klassenkampf war mitunter sehr militant, das Proletariat in Ägypten hat sich aber bislang noch zu keinem sozialrevolutionärem Sein und Bewusstsein hin gekämpft. Noch führt es einen reproduktiven Klassenkampf um bessere Arbeits- und Lebensbedingungen im Rahmen von Warenproduktion und Politik, aber noch nicht bewusst für deren revolutionäre Sprengung. So führte der Klassenkampf des Proletariats dazu, dass das ägyptische Nationalkapital in Form von zwei Militärputschen und einer freien demokratischen Wahl das politische Personal auswechselte, weil mit den alten Regierungsformen nicht mehr erfolgreich der Klassenkampf von oben zu führen war. So lange das Proletariat nicht die Politik aufhebt, kann sein Klassenkampf nur dazu beitragen, dass die regierenden Charaktermasken der Politik wechseln…
Doch berichten wir schön der Reihe nach. Inspiriert vom Beginn des „arabischen Frühlings“ in Tunesien – einer gewaltigen sozialen Straßenbewegung, die zwischen Dezember 2010 und Januar 2011 das Staatsoberhaupt Ben Ali zum Rücktritt zwang – entwickelte sich auch in Ägypten ab dem 25. Januar 2011 eine soziale Straßenbewegung in den größten Städten, die sozial vorwiegend vom KleinbürgerInnentum und Proletariat getragen wurde und die sich vor allem gegen die regierende Charaktermaske Ägyptens, Mubarak, richtete. Diese soziale Protestbewegung zwang Mubarak – gegen den anfänglichen gewaltsamen Widerstand „seines“ Repressionsapparates – am 11. Februar 2011 zum Rücktritt. Vom Beginn des „arabischen Frühlings“ in Ägypten bis zum Sturz Mubaraks starben bei diesen sozialen Auseinandersetzungen 846 Menschen. Mehr…

Flüchtlingszelt am Hallplatz. 15.Aug.2013

Als wir am 30. Juli 2013 das Protestzelt der Flüchtlinge am Hallplatz in Nürnberg besuchten, stießen wir auf eine merkwürdige Situation. Die offizielle „Unterstützerin“ für Flüchtlinge, die „Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen“ baute mit ein paar treuen Helfern aus der linken Szene das Protestzelt ab, welches sie den Flüchtlingen am Anfang geliehen hatten. Die so genannten „treuen Helfer“ holten alles –von den Bildern über die katastrophalen Zustände in den Flüchtlingsheimen bis hin zu der kompletten Ausrüstung wie Schlafsäcke, Stühle und Isomatten– ab. Offiziell wurde den protestierenden Flüchtlingen vorgeworfen, dass einige von ihnen islamistisch drauf wären. Nun kann nicht geleugnet werden, dass es bei einigen Flüchtlingen bedenkliche islamistische Tendenzen gab, diese wurden aber auch von einem anderen Teil der Flüchtlinge kritisiert. Insgesamt wurde diese selbstorganisierte Bewegung auch stärker von den sozialen Bedürfnissen des migrantischen Kampfes gegen die nationalstaatliche Repression geprägt als vom Islamismus. Der wirkliche Grund, warum die, ach so fortschrittliche, „Karawane“ die Flüchtlinge fallen lies wie eine heiße Kartoffel, war, dass die Flüchtlinge ihren Protest gegen die Repression des deutschen Staates eigenständig führen und sich nicht mehr von der „Karawane“ bevormunden lassen wollten. Sie wollten sich nicht mehr von der „Karawane“ vorschreiben lassen, wie sie ihren Kampf zu führen haben. Wie es in politischen Organisationen üblich ist, so versuchten auch hier „unsere“ Karawane-AktivistInnen mit Hilfe ihrer „Vorschlagslisten“ die Bewegung so zu mogeln, wie es ihnen beliebt und wie es ihren Interessen am besten entsprach. Mehr…

Unsere neue Broschüre: „Klassenkämpfe in Griechenland (2008-2013)“ (ca. 122 Seiten) von Soziale Befreiung (Hg.) ist da. Die Broschüre könnt Ihr für 5-€ (inkl. Porto) hier über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Einleitung

I. Griechenland in der Weltwirtschaftskrise
1. Allgemeine Entwicklungstendenzen der Kapitalvermehrung
2. Vom Nachkriegsaufschwung zur strukturellen Überanhäufung von Kapital
3. Die Weltwirtschaftskrise ab 2007
4. Griechenland in der Krise

II. Die Politik gegen das griechische Proletariat

1. Die internationale Politik gegen das Weltproletariat
2. Die internationale Politik gegen das griechische Proletariat
3. Die inländische Politik gegen das griechische Proletariat
3.1 Die regierenden DemokratInnen
3.2 Die FaschistInnen
3.3 Die kleinbürgerliche politische Linke
4. Sozialrevolutionäre Antipolitik

III. Der Kampf der unteren Klassen in Griechenland

1. Generalstreiks und soziale Straßenbewegungen
2. Klassenauseinandersetzungen in Branchen und Einzelbetrieben
3. Der Kampf der MigrantInnen
4. Die Jugendrebellion vom Dezember 2008

Griechenland in der Krise

Griechenland geriet 2008 in die konjunkturelle Profitproduktions- und Profitrealisationskrise, welche gleichzeitig eine Ausdrucksform der globalen Kapitaluntervermehrungskrise war. Im Jahre 2008 sank das Bruttoinlandsprodukt um 0,1 Prozent. Noch weiter runter in den Keller ging die griechische Kapitalvermehrung im Jahre 2009. Das dürre Hilfsmittel der bürgerlichen Wirtschaftswissenschaft, das Bruttoinlandsprodukt, gibt nur sehr dürftig wieder, worum es im Kapitalismus geht, nämlich um die Produktion und Realisation von möglichst viel Mehrwert. Doch selbst die schlechten Krücken der bürgerlichen Wirtschaftswissenschaft weisen für das Jahr 2009 eine katastrophale Entwicklung aus. So sank das griechische BIP im Jahre 2009 um 3,3 Prozent. Ende 2009 kam zur Krise der griechischen Kapitalvermehrung noch die Verschuldungskrise des griechischen Staates hinzu (siehe dazu die Kapitel II.2 und II.3.1). Die „internationale Hilfe“ der Troika (Europäische Union, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds) für Griechenland, die mit einem rigorosen Sparprogramm gegen das lohnabhängige Proletariat und KleinbürgerInnentum verbunden war, führte zu einem enormen Fall der Massenkaufkraft und zu Massenelend, was die Profitrealisationskrise in der griechischen Konsumgüterindustrie verschärfte. So sank der Privatkonsum in Griechenland im Jahre 2009 um 2,3, 2010 um 3,6, 2011 um 7 und 2012 um 9 Prozent. In Folge dessen gingen das BIP in Griechenland im Jahre 2010 um 3,5, 2011 um 6,9 und 2012 um 6,4 Prozent zurück. 2012 erreichte das griechische BIP nur noch 75 Prozent des EU-Durchschnitts. Auch 2013 war in Griechenland noch ein schweres Krisenjahr. Im ersten Quartal 2013 (Januar bis Ende März) fiel das griechische Bruttoinlandsprodukt um 5,6 Prozent und im zweiten Quartal um 4,6 Prozent. Bürgerliche WirtschaftsideologInnen erwarten erst für 2014 einen leichten Anstieg des BIP von 0,2 bis höchstens 0,6 Prozent. Mehr…

Diskussionsveranstaltung der Gruppe Sozialer Widerstand. Thema: Wir haben keine Wahl – Wir müssen kämpfen!

Alle paar Jahr haben wir die „Wahl“. Wir dürfen zwischen Kandidaten und Parteien der Linken und Rechten sowie denen der Mitte auswählen. Doch welche Wahl haben wir? Wahlen sollen uns glaubhaft machen, dass wir in irgendeiner Art und Weise Einfluss auf diese Verhältnisse hätten. Als ob wir mit unserer Stimmabgabe den Weg, den diese Gesellschaft geht bestimmen bzw. schlimmeres abwenden könnten.
Dies ist die Illusion der Wahl – dabei ändert all dies nichts an unserer elenden Existenz als LohnarbeiterIn, AlmosenempfängerIn etc. Unsere Existenz als Lohnabhängige steht eh nicht zur Auswahl, ebenso wie die Geschäftsgrundlage dieser Gesellschaft: die kapitalistische Ökonomie, die uns bei Verwertbarkeit (unserer Arbeitskraft) aufsaugt und bei fehlender Verwertbarkeit zu überflüssigen macht.
Ein Leben ohne die alltäglichen Zumutungen der auf der Lohnarbeit und der Ware basierenden kapitalistischen Warengesellschaft lässt sich genauso wenig durch Wahlen wie durch die Wahl eines anderen Produktes im Supermarkt oder ein anders TV-Programm herbeiführen. Solch ein Leben kann nur der bewusste Akt der Mehrheit der Menschen sein, die nicht mehr gewillt sind, das alltägliche Überleben weiter zu ertragen.

Eine Diskussion über das Leben jenseits von Wahlen und Politik

Im Nachbarschaftshaus Gostenhof Adam-Klein Str. 6 90429 Nürnberg
Am Samstag den 14. September 2013 um 19.30 Uhr

Wir veröffentlichen hier einen Auszug aus der Broschüre „Schriften zum Klassenkampf II“ über die Privatisierung in der DDR. Die Broschüre könnt Ihr hier für 5-€ (inkl. Porto) über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Die am 1. März 1990 gegründete Treuhandanstalt sollte zunächst die Kombinate in Kapitalgesellschaften umwandeln, die aber nach kruder kleinbürgerlicher Ideologie in „Volkseigentum“ bleiben sollten. Westliches Kapital sollte nach diesen Vorstellungen nur Minderheitenanteile erwerben dürfen, um „Ausverkauf“ zu verhindern. Denn damals wurde die DDR-Politik noch von MarktsozialistInnen (SED/PDS) und der kleinbürgerlichen DDR-Opposition bestimmt. Diese Politik war grundsätzlich proprivatkapitalistisch – allerdings durchmischt mit kleinbürgerlich-moralistischer Bedenklichkeit.
Das damalige Treuhandgesetz war also ein klassischer Ausdruck der linksdemokratischen Ideologieproduktion in Ostdeutschland während der Wende. Als dann durch die „freien Wahlen“ vom 18. März 1990 die kleinbürgerlichen DemokratInnen durch die ostdeutschen Ebenbilder der großbürgerlichen Parteien ersetzt und schließlich am 3. Oktober die DDR an die BRD angeschlossen wurde, stand der Übernahme und Privatisierung der ostdeutschen Wirtschaft im Interesse des westdeutschen Kapitals nichts mehr im Wege. Das Treuhandgesetz vom 17. Juni 1990 diente genau diesem Ziel. Die Treuhandanstalt wurde zum verlässlichen Instrument der Privatisierung und Plattmachung der ostdeutschen Wirtschaft. So wurden 85 Prozent des Produktivvermögens an westdeutsches oder an ausländisches Kapital verkauft. Wir sind keine kleinbürgerlichen ostdeutschen RegionalistInnen. Auch eine Privatisierung, welche stärker eine „ostdeutsche“ Kapitalbildung gefördert hätte, wäre aus antikapitalistischer Sicht natürlich genau so zu kritisieren gewesen wie die vorwiegende reale Übernahme der ostdeutschen Wirtschaft durch westdeutsches Kapital. Mehr…

Unsere zweite Broschüre der Serie Schriften zum Klassenkampf ist da. Die Broschüre könnt Ihr für 5-€ (inkl. Porto) hier über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Inhalt

Einleitung

Klassenkämpfe in Ungarn (1918-1989)

1. Die Entstehung des ungarischen Proletariats
2. Das „unabhängige“ Ungarn
3. Die „Ungarische Räterepublik“ als Keimform eines staatskapitalistischen Regimes
4. Das Horthy-Regime
5. Ungarn im Zweiten Weltkrieg
6. Die Verstaatlichung des ungarischen Kapitals
7. Der ArbeiterInnenaufstand von 1956
8. Ungarns Weg zum Privatkapitalismus

Klassenkämpfe im staatskapitalistischen Polen

1. Der polnische Staatskapitalismus in der Geschichte der globalen Kapitalvermehrung
2. Das polnische und das globale Proletariat
3. Klassenkämpfe im Jahre 1956
4. Das proletarische Bewusstsein der 1960er Jahre
5. Die StudentInnenbewegung von 1968
6. Der proletarische Klassenkampf von 1969 bis 1971
7. Klassenkämpfe im Jahre 1976
8. Massenstreiks, Solidarność und die Privatisierung des Kapitals

Klassenkämpfe in der Thüringer Kaliindustrie

1. Die BRDigung der DDR
2. Privatisierung und Vernichtung des ostdeutschen Kapitals
3. Privatisierung und Vernichtung der Thüringer Kaliindustrie
4. Klassenkämpfe in Bischofferode
5. Der Klassenkampf der Merkerser Kalikumpel
6. Nachträge

Der ArbeiterInnenaufstand von 1956

Bis 1953 war auch der ungarische Staatskapitalismus durch ultrarepressiven stalinistischen Terror geprägt, welchem auch Angehörige der herrschenden Partei- und Staatsbürokratie zum Opfer fielen. Das Proletariat wurde durch den Kurs der forcierten Industrialisierung und das Primat auf die Entwicklung der Schwerindustrie extrem durch Überarbeit und Unterkonsum ausgebeutet. Der „ungarische Stalin“, also die oberste regierende Charaktermaske des Partei- und Staatsapparates, war bis 1953 Matyas Rakosi. Danach war auf der Basis der Reproduktion der staatskapitalistischen Produktionsverhältnisse auch in Ungarn eine gewisse „Entstalinisierung“ angesagt. Der „Reformer“ Imre Nagy wurde im Juli 1953 Ministerpräsident Ungarns. Der Kollektivierung der Landwirtschaft wurde die ultrarepressive Spitze genommen, die Internierungslager wurden geschlossen, auch sonst wurde der stalinistische Terror entschärft und die totale Bevorzugung der Schwerindustrie wurde gelockert. Doch der Stalinist Rakosi, der Parteichef blieb, ging am 1. Dezember im Politbüro zum Gegenangriff gegen Nagy über. Am 14. April 1955 musste Letzterer auf Druck des stalinistischen Apparates alle Ämter aufgeben. Doch Rakosi konnte sich ebenfalls nicht mehr lange halten. Er fiel im Jul 1956 einer Entstalinisierung zum Opfer und wurde durch Ernö Gerö ersetzt. Mehr…

Wir veröffentlichen hier einen Auszug aus der Broschüre „Drei Kräfte gegen das Proletariat: Der Staat, die Nazis und der Antifaschismus“ über die sogenannten „Antideutschen“. Die Broschüre könnt Ihr für 5-€ (inkl. Porto) über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

In den demokratischen USA wurde die institutionalisierte ArbeiterInnenbewegung nicht zerschlagen. Dort spielten die Gewerkschaften und die moskauhörige Kommunistische Partei während des Zweiten Weltkrieges eine wichtige Rolle, um die ArbeiterInnen ruhig zu halten. Sie übernahmen dadurch eine sehr wichtige Funktion in der Organisation des imperialistischen Gemetzels. Die Neugründung des Gewerkschaftsdachverbandes CIO im Konkurrenz zum Altverband AFL in den 1930er Jahren stehen im engen Zusammenhang mit der Organisation einer effektiveren Kontrolle von Kapital und Staat über die amerikanischen ArbeiterInnen vor und während des imperialistischen Gemetzels.
Betrachten wir die Neugründung der CIO daher etwas genauer. Während des Ersten Weltkrieges wuchs die amerikanische Industrie gewaltig, was vorwiegend eine Folge der Rüstung und des Krieges war. In der Nachkriegszeit profitierte die US-Bourgeoisie von der Schwächung ihrer europäischen Konkurrenz durch Krieg und revolutionäre Nachkriegskrise. Auch die technische Entwicklung war zwischen den beiden Weltkriegen gewaltig. Die Kosten für Produktionsmittel stiegen absolut und relativ zu den Lohnkosten an, was einen nicht unerheblichen Druck auf die Profitrate ausübte. Dies musste und konnte nur durch eine wachsende Ausbeutungsrate der Lohnarbeit ausgeglichen werden. Besonders der sozialökonomische Widerstand in Form von Streiks musste auf ein Minimum gesenkt werden, gerade auch deshalb, weil jeder funktionslose Stillstand der Maschinen zu einem gewaltigen Kostendruck für die KapitalistInnen und ihre ManagerInnen führte. Mehr…

Dieses Flugblatt wurde im Rahmen der Konferenz der Flüchtlinge verteilt, die vom 1. bis zum 3. März in München tagte.

Protestlager in Berlin vor dem Brandenburger Tor

Der globale Kapitalismus zwingt viele Menschen dazu, ihren ursprünglichen Herkunftsort zu verlassen, da sie dort als LohnarbeiterInnen nicht gebraucht werden und deshalb nur schwer überleben können. Sie suchen dann verzweifelt ihr Glück im „goldenen Westen“. Bei dem Versuch ins „gelobte Land“ zu kommen ertrinken unsere Klassengeschwister im Mittelmeer oder werden beim Ankommen in Lampedusa in demokratische Flüchtlingslager gesteckt. Die unerträglichen Zustände im Flüchtlingslager und die Behandlung von demokratischen Beamten und Wächtern etc., war ein Grund, dass hunderte Menschen auf Lampedusa und in Griechenland in den Hungerstreik traten. Am 9. März 2011 schafften es sogar 300 MigrantInnen in Athen und Thessaloniki durch diese Art des Kampfes einen Teil ihre Forderungen durchzusetzen. Auch hier zu Lande, seit Jahren wie z.B. in Hauzenberg, Breitenberg/Niederbayern (Lkr. Passau) und in Augsburg boykottierten die Flüchtlinge Essenspakete und traten Hunderte in den Hungerstreik.
Als die deutsche Wirtschaft „boomte“, wie in den so genannten „Wirtschaftswunderjahren“ der 50er und 60er Jahre, machte der deutsche Staat einen auf „weltoffen“ und holte ausländische Arbeitskräfte legal ins Land. Diese ArbeiterInnen kamen, um die freien Arbeitsplätze zu besetzen oder um alle mögliche Drecksarbeit zu erledigen, auf die die meisten inländischen ArbeiterInnen kein Bock hatten. Heute in Zeiten der globalen Krise kommen die meiste MigrantInnen nur noch illegal in den „reichen Norden“ und landen in den Lagerbaracken, müssen dann in Zelten oder unter der Brücke schlafen. Dadurch, dass sie keine Arbeitserlaubnis haben, können sie nur schwarz beschäftigt werden und sind dadurch ein gefundenes Fressen für all diejenigen, die nach billigen und leicht erpressbaren Arbeitsmaterial suchen. Oft sind die Arbeitszeiten überhaupt nicht festgesetzt und hängen von der Laune des Chefs ab. Die ständige Angst bei der Schwarzarbeit erwischt zu werden, macht die Menschen zusätzlich erpressbar, hilflos gegenüber der Willkür und Beleidigungen ihres jeweiligen Chefs. Mehr…

Schriften zum Klassenkampf ist eine unregelmäßig erscheinende Serie der Sozialen Befreiung und Gruppe Sozialer Widerstand mit Texten über die globalen Auseinandersetzungen des Proletariats mit Kapital, Staat und Patriarchat im 20. und 21. Jahrhundert. Die Broschüre „Schriften zum Klassenkampf I“ (ca. 104 Seiten) könnt Ihr für 5-€ (inkl. Porto) hier über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de oder direkt bei uns auch als E-Book bestellen.

Inhalt

Einleitung

Proletarische Selbstorganisation als dialektischer Widerspruch

1. Das Proletariat
2. Die revolutionäre Selbstaufhebung des Proletariats
3. Proletarische Selbstorganisation als dialektischer Widerspruch
4. Die spontane Besetzung des Betriebes bei Bike Systems.
5. Die „selbst verwaltete“ kleinbürgerlich-kollektive Produktion des Strike Bike
6. Proletarische Selbstorganisation im Ausbeutungsprozess
7. Vorbild Argentinien
8. Die punktuelle Aufhebung der Ware-Geld-Beziehung im Klassenkampf
9. Die Diktatur des Proletariats
10. Von der proletarischen zur klassenlosen Selbstorganisation!

Hungerrevolten (Food Riots) und die revolutionäre Aufhebung der
Warenproduktion

1. Die strukturelle Nahrungsmittelkrise für das Proletariat
2. Die weltweiten Hungerrevolten
3. Die strukturelle Lebensmittelkrise bleibt bestehen
4. Die strukturelle Lebensmittelkrise in den Zentren des Kapitalismus
5. Die tendenzielle Aufhebung des Warencharakters von Lebensmitteln durch
Klassenkampf

Klassenkämpfe gegen Betriebsschließungen.

1. Der widersprüchliche Charakter des Kampfes um Arbeitsplätze
2. Rheinhausen
3. AEG in Nürnberg
4. BSH Berlin

Gelungene Demokratisierung in Südafrika – Das ANC-Regime gegen das Proletariat

1. Von der Apartheid zum ANC-Regime
2. Die institutionalisierte ArbeiterInnenbewegung und das Proletariat in Südafrika.
3. Demagogie und Terror des ANC-Regimes.
4. Revolutionärer Kampf gegen das ANC-Regim

Proletarische Selbstorganisation als dialektischer Widerspruch Erläutert an Beispielen des Klassenkampfes (Bike Systems in Nordhausen (2007) und Betriebsbesetzungen und U-Bahn-Streik in Argentinien)

1. Das Proletariat

Zum modernen Proletariat, den Besitzlosen im Kapitalismus, gehören alle die Menschen, die nicht zu den kleinen (KleinbürgerInnen) oder großen ProduktionsmittelbesitzerInnen (KapitalistInnen) bzw. FreiberuflerInnen gehören, privilegierte VerwalterInnen des kapitalistischen Produktionsprozesses (ManagerInnen, hohe Verwaltungsangestellte und Chefs in der materiellen Produktion), über Geld- (Banken, Versicherungen) und Handelskapital verfügen und nicht die Gesellschaft politisch verwalten (PolitikerInnen, BeamtInnen, privilegierte Staatsangestellte und jene, die vorwiegend Repressionsfunktionen ausüben). Außerdem ist das Proletariat auch vom lohnabhängigen KleinbürgerInnentum (StaatsbeamtInnen, Lohnabhängige von privaten SöldnerInnenfirmen, privilegierte Berufe wie ÄrztInnen, IngenieurInnen und ZeitungsredakteurInnen) zu unterscheiden, wobei natürlich zu beachten ist, dass die Grenzen fließend sind und es gerade in den letzten Jahren einen enormen Proletarisierungsschub bei einigen lohnabhängigen KleinbürgerInnen gab.
Dieses moderne Proletariat bestand und besteht im Wesentlichen aus doppelt freien LohnarbeiterInnen, nichtfreien ArbeiterInnen (u. a. in faschistischen KZs, im sowjetischen Gulag aber auch in demokratischen Gefängnissen), vorwiegend weiblichen innerfamiliären HausarbeiterInnen und aus nicht lohnarbeitenden Unterschichten (Erwerbslose und Obdachlose). Diese nicht lohnarbeitenden Schichten gehören nicht zur ArbeiterInnenklasse, aber zum Proletariat. Das Proletariat ist ein soziales Feld, was sich im Kern zur Klasse, zur ArbeiterInnenklasse, verdichtet und an der Peripherie zu nicht lohnarbeitenden Schichten ausläuft. Das Weltproletariat ist somit zahlenmäßig größer als die die globale ArbeiterInnenklasse.
Die doppelt freien LohnarbeiterInnen sind negativ frei von Produktionsmitteln, welche kleinbürgerliches, privatkapitalistisches und staatskapitalistisches Eigentum bilden, verfügen allerdings auch über die positive Freiheit über ihren eigenen Körper. Diese doppelte Freiheit ist also der ökonomische Zwang der proletarisierten Menschen, ihre eigene Arbeitskraft an das KleinbürgerInnentum, das Kapital oder den Staat – eben an die BesitzerInnen der Produktionsmittel – zu vermieten. Mehr…

Wir veröffentlichen hier den Vortrag, den unser Genosse Nelke auf der Literaturmesse im Rahmen der Vorstellung der Broschüre „Drei Kräfte gegen das Proletariat: Der Staat, die Nazis und der Antifaschismus“ in Nürnberg, den 3. November 2012 gehalten hat.

Kurze Vorstellung der Broschüre

Die Broschüre „Drei Kräfte gegen das Proletariat: Der Staat, die Nazis und der Antifaschismus“ wurde von uns im Februar 2012 herausgebracht. Unmittelbarer Anlass für sie war das Offensichtlichwerden der gedeihlichen Zusammenarbeit zwischen Teilen des demokratischen Staatsapparates mit Nazis, durch die Geschichte um den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Aber diese Broschüre geht inhaltlich weit über die aktuellen Ereignisse hinaus und macht deutlich, dass die Demokratie als Diktatur des Kapitals ein rein taktisches Verhältnis zu Nazis und Antifaschismus hat. Sie kritisiert auch scharf die drei Hauptformen des Antifaschismus, nämlich den demokratischen Staatsantifaschismus, den partei-„kommunistischen“ Antifaschismus und die Antifa als kleinbürgerliche politische Straßenbewegung. Und sie macht deutlich, dass es unmöglich ist mit Hilfe des Antifaschismus konsequent den Kapitalismus zu kämpfen. Zur Kritik des Antifaschismus noch im Voraus ein paar Bemerkungen. Wir kritisieren den Antifaschismus als groß- und kleinbürgerliche Politik und Ideologie, aber diese Kritik ist keine Absage an konkrete praktische Aktionen gegen Nazis, wo diese notwendig sind. Nur sollte dieser Kampf halt aus unserer Sicht ohne Antifa-Ideologie erfolgen.

Der demokratische Staat hält sich ein paar Hausnazis

Der NSU war auch nach Fertigstellung der Broschüre noch lange Thema der veröffentlichten Meinung. Vieles wussten wir noch nicht, als wir sie schrieben. Doch unsere Analyse wurde nachträglich bestätigt. Hier ein paar Zitate. Als wir die Broschüre schrieben, war das ganze Ausmaß der geheimdienstlichen Durchdringung des Thüringer Heimatschutzes, der Neonaziorganisation aus der auch die späteren NSU-AktivistInnen kamen, uns noch unbekannt. Doch das was wir wussten, reichte aus, um folgendes festzustellen:

„Schon bevor das Neonazitrio in den Nationalsozialistischen Untergrund ging, war es unter relativ guter demokratischer Kontrolle. Begonnen hatten Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe ihre faschistische Aktivität im Thüringer Heimatschutz (THS), welche von deutschen GeheimdienstlerInnen an der langen Leine geführt wurde. Während die Neonazis die schöne thüringische Heimat schützten, sorgten die Geheimdienste dafür, dass die Interessen der Demokratie innerhalb der Neonaziszene gewahrt blieben. Schon bei der Durchsetzung des THS durch die Inlandsgeheimdienste kann von einer gelegentlichen demokratisch-neofaschistischen Kooperation ausgegangen werden.“

Die so genannte parlamentarische Aufarbeitung der NSU-Geschichte stand bei Redaktionsschluss der Broschüre noch ganz am Anfang. Doch es war vorauszusehen, was dabei herauskommen würde. Wir schrieben damals:

„Die eingerichtete parlamentarische Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages wird wahrscheinlich auch mehr zur Verschleierung als zur Aufklärung der Vefassungsschutz-NSU-Zusammenarbeit beitragen. Mehr…