Diese Broschüre soll über rechte Umtriebe in Norddeutschland und zum Teil in Ostdeutschland aufklären. Dabei werden Aktivitäten sowie einzelne Galionsfiguren vorgestellt, um einen Überblick ihrer Strukturen zu ermöglichen. Wir erheben keinen Anspruch darauf, dass dieser Einblick abschließend oder vollzählig ist. Uns ist klar, dass Antifaschismus nicht damit endet, Informationen über den Gegner zu sammeln. Wir wollen mit dieser Broschüre viel mehr ein Signal setzen, endlich in die Offensive zu gehen. Die Texte wurden von antifaschistischen Gruppen aus den jeweiligen Städten erstellt und die meisten arbeiten seit einiger Zeit zusammen. Auf die Broschüre soll eine regionale und überregionale Kampagne folgen, die den Nazis auf die Pelle rückt.

Wir verstehen den Tätigkeitsschwerpunkt des Antifaschismus nicht als etwas Abgeschlossenes. Er muss eingebettet sein in eine revolutionäre Theorie und Praxis und dem gesamten System den Kampf ansagen. Dabei dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, dass der Faschismus eine Form kapitalistischer Herrschaft ist, die zur Krisenbewältigung dient. Egal wie sozialdemagogisch sich einzelne Fraktionen geben, schlussendlich treten sie für die Zerschlagung der ArbeiterInnenbewegung durch einen terroristischen und äußerst brutalen Staat ein. Der Klassenwiderspruch wird durch eine angebliche Volksgemeinschaft verschleiert, mit dem Ziel der Mobilmachung für den Krieg nach innen und außen. Neben irrationalen Momenten der faschistischen Ideologie, dient der Faschismus einzelnen Kapitalfraktionen dazu, ihr Interesse mit allen Mitteln durchzusetzen. Deshalb darf sich der Antifaschismus nicht darin erschöpfen, Nazis hinterher zu fahren und nur Gegendemonstrationen zu organisieren. Wenn wir den gesellschaftlichen Rechtsruck aufhalten wollen, dann müssen wir ein inhaltliches und kulturelles Profil entwickeln, welches den Zwänge und Unterdrückungsmechanismen des Kapitalismus etwas entgegensetzt. Unser Antifaschismus muss zugleich feministisch, antirassistisch und klassenkämpferisch sein, sowie eingebunden in eine linke Gegenmacht. In der Vergangenheit wurde für breite Bündnisse viel zu oft auf ein linksradikales Profil verzichtet, um die Bündnispartner nicht zu vergraulen. Dies hat leider zu einer Entpolitisierung antifaschistischer Arbeit geführt. Doch muss uns klar sein, dass im Kampf gegen den Faschismus dieser Staat und seine bürgerlichen Parteien uns schlussendlich nicht zur Seite stehen. In der konkreten Aktion auf der Straße richtet sich das bürgerliche Gewaltmonopol vor allem gegen uns. Wir müssen folglich eigene effektive Selbstschutzorganisationen aufbauen, die uns, unsere FreundInnen und unsere Stadtteile gegen das rechte Gesindel schützen.

In der Nacht auf den 19.12.2018 kam es in Kiel-Gaarden zu einem Brandanschlag auf den linken Stadtteilladen „Li(e)ber Anders“. An der Tür wurden politische Transparente angezündet, die zwei Monate zuvor am besetzten Wagenplatz „Schlagloch“ an der Werftbahnstraße entwendet worden waren. Die Täter wurden nie ermittelt.

Nur wenige 100 Meter vom „Li(e)ber Anders“ befindet sich der Laden „PLS“. Dieser von Nazis betriebene Laden im Herzen von Gaarden am Vinetaplatz 3 in 24143 Kiel, der zeitweise auch als DHL Paket-Shop genutzt wurde, war aufgrund verschiedener antifaschistischer Interventionen lange Zeit mit Holz verrammelt und geschlossen. Der Besitzer ist Alexander Hardt, stadtbekannter Faschist und Mitglied des „Bandidos MC“. 2015 wurde er zu einer Haftstrafe wegen Körperverletzung verurteilt. Hardt gehörte lange Zeit zum engen Umfeld des inzwischen geschlossenen „Club 88“ in Neumünster. Die Betreiberin des „Club 88“, Christiane Dolscheid, stand in Kontakt zum NSU sowie zum rechten Musiknetzwerk „Blood & Honour“ (dt.: „Blut und Ehre“; ein Leitspruch der Nationalsozialisten) und deren bewaffneten Arm „Combat 18“ (dt.: „Kampfgruppe Adolf Hitler“). Insbesondere „Combat 18“ zählt mutmaßlich zum Unterstützernetzwerk des NSU.
Da die Ladenzeile von „PLS“ regelmäßig farblich neu umgestaltet wurde, konnte Alexander Hardt mehrfach bei der Reinigung seines Ladens zusammen mit seinen Kameraden beobachtet werden. Dabei kam es zu versuchten Jagden auf Menschen innerhalb des Kiezes, die nach Meinung des Ladeninhabers nicht in sein Weltbild passten.

Am 17.01.2019, nur wenige Wochen nach dem Brandanschlag auf das „Li(e)ber Anders“ wurde die DHL in einem offenen Brief darauf aufmerksam gemacht, mit wem sie in Kiel zusammenarbeitet. Mit einer breiten Flyeraktion erhielten auch die Anwohner*innen rund um den Vinetaplatz Kenntnis über „PLS“, die rechten Umtriebe des Inhabers und die Kooperation mit DHL. Mittlerweile wurde der Laden längerfristig renoviert und am 28.08.2019 als Clubhaus der „Mexicanos Kiel“ eröffnet. Die „Mexicanos Kiel“ sind Supporter der Rockervereinigung „Bandidos MC“.

Im Sommer 2019 wurde der Nazi-Spayer „Konrad“ (aka „Korks“, „Prolet88“, „Prolet18“) zu 3 Jahren und 11 Monaten Freiheitsstrafe sowie zur Unterbringung in der geschlossenen Psychiatrie verurteilt. Angeklagt war er wegen gefährlicher Körperverletzung, Nötigung, Bedrohung, Beleidigung, Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen und Sachbeschädigung.
Lange Zeit fielen die Nazi-Schmierereien von „Konrad“ im Stadtbild – meist am Westufer – auf, konnten aber durch antifaschistische Arbeit schnell beseitigt werden. Mehrfach bedrohte „Konrad“ Menschen und fiel durch faschistische Provokationen in Bussen auf. Da er bei seinen Tätigkeiten im Stadtteil Gaarden Vorsicht walten ließ, konnte er sich so meistens der antifaschistischen Handarbeit entziehen.

Trotz der im Jahr 2016 aufgelösten Ortsgruppe der „NPD“ tauchten 2019 im Straßenbild von Kiel wieder Sticker der „NPD“ und der „Identitären Bewegung“auf. Diese Sticker sind vermehrt im Kieler Westen sowie rund um den Westring über den Schrevenpark bis hin zur Kieler „Partymeile“, der Bergstraße, aufzufinden. Auch im Umkreis der Holtenauer Straße kam es bereits zu Flyeraktionen, sodass Bewohner*innen den Müll der „Identitären Bewegung“ aus ihren Briefkästen fischen mussten. Vermutlich werden obengenannte Flyeraktionen im Schutz der Nacht durchgeführt.

Am 26.07.2019 riefen die „Jungen Nationalisten“ zu einer Veranstaltung im Raum Kiel-Lübeck auf, wobei derzeit nicht bekannt ist, wieviele Faschisten bei diesem Treffen anwesend waren oder wo genau das Treffen stattfand.

Mehr Infos & Quellen:
https://www.antifa-kiel.org/category/recherche-infos/

https://www.kn-online.de/Kiel/Prozess-in-Kiel-Machete-Angreifer-muss- in-Psychiatrie

Dank starker, kontinuierlicher antifaschistischer Intervention hat die extreme Rechte seit dem Jahr 2013 einen erheblichen Teil ihrer lokalen Strukturen verloren oder eingestellt. Eine ihrer öffentlichkeitswirksamsten Veranstaltungen war der sog. „Trauermarsch“, welcher von 2006 bis 2012 eine der größten regelmäßigen Neonazidemonstrationen im norddeutschen Raum darstellte. Organisiert wurde er von Kadern der NPD mit Unterstützung diverser extrem rechten Organisationen und „Aktionsgruppen“ aus dem Raum Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hamburg und vor allem Mecklenburg-Vorpommern. Eine dieser Gruppierungen war das „Aktionsbündnis Lübeck-Stormarn“, welches einen Zusammenschluss von rechten Strukturen aus dem Kreis Stormarn, Lübeck und Herzogtum Lauenburg darstellte. Seit 2010 gelang es ihm gezielt junge Leute zu rekrutieren. Durch antifaschistische Initiativen musste das „Aktionsbündnis Lübeck-Stormarn“ Ende 2014 seine Arbeit einstellen. Ebenso beendeten rechte Onlineportale wie „Altermedia“, „mein-sh.info“ und „mein-hh.info“ ihre Internetpräsenz.

Parlamentarisch wird die extreme Rechte in Lübeck durch die NPD vertreten. Der NPD-Landesverband wurde in den letzten Jahren durch gezielte antifaschistische Arbeit geschwächt. Zusätzlich führten interne Streitigkeiten und fehlende Führungsfiguren innerhalb der Partei dazu, dass diverse NPD-Kreisverbände zusammengelegt wurden. Als einer der aktivsten Kader der NPD in Schleswig-Holstein gilt nach wie vor Jörn Lemke aus Lübeck. Dieser übernimmt eine Vielzahl an Aufgaben, wie den Vorsitz des Kreis-

verbandes Südost-Holstein, die Herausgabe des parteiinternen Magazins „Schleswig-Holstein-Stimme“ sowie den stellvertretenden Parteivorsitz und die Funktion als Pressesprecher auf Landesebene. Die NPD ist neben ihrer Hochburg in Neumünster für Schleswig-Holstein in ihrer Außenwirkung kaum wahrnehmbar. Eine Vielzahl von regelmäßigen Veranstaltungen wurde eingestellt oder kann nur noch im kleinen Kreis mit minimalem Aufwand umgesetzt werden. Nach jahrelangen Versuchen einen Stützpunkt der „Jungen Nationalisten“ (JN) in Schleswig-Holstein zu etablieren, wurde im Juli 2019 von Sebastian Weigler aus Braunschweig zu einer Informationsveranstaltung im Raum Lübeck/Kiel eingeladen. Derzeit ist nicht bekannt, ob es zu einer Neugründung oder zur Reaktivierung der JN Strukturen in Schleswig-Holstein gekommen ist.

Einen weiteren Teil der extremen Rechten in Lübeck stellen größtenteils unorganisierte Zusammenhänge dar. Diese finden sich u.a. in der Lübecker Gruppierung „Division Schleswig-Holstein“ wieder. Die „Division S.-H.“ kann als lose Verbindung von Familien und Freundeskreisen verstanden werden, die zurzeit bis zu 50 Personen zu exzessiven Saufgelagen in den äußeren Stadtteilen Lübecks mobilisieren können. Aus diesem Umfeld gab es

immer wieder Angriffe auf Andersdenkende, Geflüchtete sowie deren Unterkünfte. Die Struktur agiert überwiegend ohne Konzept und oftmals spontan unter starkem Alkoholeinfluss.

2017 trat die „Identitäre Bewegung“ (IB) als neofaschistische Gruppierung in Erscheinung. Nach einer Umstrukturierung gab die IB an, Ortsgruppen in Lübeck und Kiel gegründet zu haben. Diese sind aktuell allerdings nicht mehr wahrnehmbar. Erklären könnte dies der Umzug des Regionalleiters Volker Zierke, nach Dresden und der Druck, welchen lokale antifaschistische Zusammenhänge auf die IB ausübten. Vor allem im Jahr 2017 und 2018 machte die IB durch einige Aktionen in Lübeck und Umgebung auf sich aufmerksam, beispielsweise durch das massive Verbreiten von Aufklebern und Plakaten im Innenstadtbereich und an Schulen.

Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist im Stadtverband Lübeck mit rund 70 Mitgliedern organisiert. Seit der Kommunalwahl 2018 sitzt sie mit drei Mitgliedern in der Lübecker Bürgerschaft und bezieht ein Fraktionsbüro im Lübecker Rathaus. Auch wenn einzelne Mitglieder des AfD-Stadtverbands eine Vergangenheit in der extremen Rechten aufweisen, gibt sich die AfD in Lübeck in der Landesfraktion eher moderat. Innerhalb der AfD brodelt seit Jahren ein interner Machtkampf, welcher überwiegend zwischen den Vertretern der AfD-Fraktion im Landtag und der AfD-Vorsitzenden Doris von Sayn-Wittgenstein sowie deren Anhänger ausgetragen wird. Sayn-Wittgenstein unterhält gute Verbindungen in extrem rechte Kreise, ist auf einschlägigen Veranstaltungen zugegen und kann als Anhängerin der von Björn Höcke dominierten völkisch, nationalistischen Fraktion „der Flügel“ zugerechnet werden.

Wie auch in vielen anderen Städten in Ostdeutschland, treten in Rostock eine Vielzahl von neonazistischen Strukturen auf. Diese sind allerdings nicht erst seit einigen Jahren aktiv, sondern sind schon seit Jahrzehnten in der Öffentlichkeit präsent, wie das Beispiel Lichtenhagen 1992 einwandfrei belegt. Mit dem zunehmendem Rechtsruck in der Gesellschaft seit 2014 sind viele in der Versenkung verschwundene Neonazi Strukturen in Rostock wieder aktiv geworden, sowie komplett neue entstanden. In den vergangenen Jahren kam es auch wieder vermehrt zu Angriffen durch Faschos auf linke Freiräume und Einzelpersonen.

Eine schon etwas länger bekannte Gruppierung in Rostock sind die „Nationalen Sozialisten Rostock“. Diese besteht aus langjährig aktiven Neonazikadern sowie auch einigen neuen Gesichtern. Hervorzuheben ist hierbei David Mallow. Dieser ist mit Anfang 20 zwar ein jüngeres Mitglied von „NSR“, hat dennoch bereits eine lange Vergangenheit als Neonazi. Er ist überregional bekannt als Kämpfer des offiziellen Kampfteams von „Kampf der Nibelungen“ . Von der Gruppe „NSR“ gehen vermehrt kleinere Aktionen unter dem Internetlabel „Aktionsblog“ aus, beispielsweise das sammeln von Müll, um ihren angeblichen „Kiez“ sauber zu halten. Außerdem machen sie ab und an Bannerdrops und Gedenkaktionen.
Ein weiterer Akteur sind die sogenannten Identitären. Rostock nimmt für sie eine Schlüsselrolle in ihrer bundesweiten Vernetzung ein, denn im Herbst 2016 hatten sie in Rostock ihre Bundeszentrale eröffnet, über die der Online Versand läuft und verschiedene Aktionen vorbereitet und koordiniert werden. Ihr Kader ist dabei eher überschaubar.In Rostock sind bisher zwischen 10 und 15 RostockerInnen Teil ihrer Aktionen gewesen. Grundsätzlich ist die Gruppierung hier jedoch eher auf Zurückhaltung und Bürgerlichkeit bedacht, nach außen geben sie sich grundsätzlich gewaltfrei und modern, auch wenn mehrere ihrer Kader eine neonazistische Vergangenheit haben, so z.B. der „Bundesvorsitzende“ Daniel Fiß.

Immer wieder finden in Rostock Demonstrationen der AFD statt. Auf diesen sind auch immer Neonazis und Nazihools anzutreffen. Es ist mehr als offensichtlich, dass dort eine Vernetzung zwischen vermeintlichen „besorgten Bürgern“ und Neonazis stattfindet. So reisen Neonazis zusammen mit AFD Mitgliedern an oder übernehmen Strukturelle Aufgaben. So zum Beispiel auch David Mallow.

Die Antifa-Arbeit in Rostock beschränkt sich aktuell zum größten Teil auf Anti-Nazi Arbeit. Dies liegt vor allem an den diversen rechten Demos und Veranstaltungen. Die linke Szene hat sich im Laufe der letzten Jahre wie auch in vielen anderen Städten enorm gewandelt, konnte sich allerdings in der jüngeren Vergangenheit wieder stabilisieren und junge, motivierte Strukturen aufbauen. Immer wieder tauchen im Internet erfreuliche schreiben aus Rostock auf, so haben Menschen zum Beispiel die Galerie von einem AFD abgeordneten massiv verschönert und so manchem Faschisten ging ein Licht auf, wenn er auf sein Auto schaute.
Es zeigt sich immer wieder, dass Nazis in Rostock kein einfaches Leben haben und das wird auch so bleiben! Als Antifaschist*in in Rostock hat man genügend Feinde, dennoch mindert dies nicht den Kampfgeist der radikalen Linken.

Der Staat und die Bullen versuchen seit Jahren immer wieder die linke Szene zu schwächen. Seien es große Verfahren wegen angeblicher Schlägereien, der Schauprozess gegen unseren Genossen Schubi oder aber ein Verfahren nach Paragraph 129 im Zuge des G20 Gipfels. All diese Repressionen können unsere Ketten nicht brechen, auch Mauern und Stacheldraht halten uns nicht auf. Der Kampf geht weiter…

FREIHEIT FÜR SCHUBI!

8. Mai Demmin:
Die never ending story seit 1945

Seit 2006 marschieren Neonazis unter Führung der NPD am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Faschismus, durch Demmin in Mecklenburg-Vorpommern. Seit über zehn Jahren verunglimpfen sie mit ihrem Fackelmarsch die Befreier*innen, Verhöhnen die Opfer des Nationalsozialismus und verdrehen und leugnen die Geschichte. Dabei hat die bürgerliche Presse die Vorlage für das Gebaren der Neonazis gegeben. Immer wieder wurden in regionalen und bundesweiten Medien Artikel über angebliche Gräueltaten der Roten Armee und einen daraus folgenden „Massensuizid“ der Demminer*innen veröffentlicht. Diese Veröffentlichungen halten neueren Untersuchungen nicht stand. Die Märchen basieren auf mündlicher Überlieferung und einer einzigen historischen Arbeit, die nachweislich falsche Todeszahlen nennt. Keine der Veröffentlichungen stellte bisher den deutschen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion und die durch Propaganda bedingte deutsche Massenpsychose in einen Zusammenhang mit den Suizidzahlen zum Kriegsende in Demmin. Und so fiel es den Neonazis jahrelang leicht, ihr Schauspiel zu inszenieren.
Anfangs fand der Marsch kaum Widerspruch. In einer gespenstischen Atmosphäre zogen hunderte Neonazis im Fackelschein durch die Kleinstadt. Die einzige Antwort des Bürgermeisters war seinerzeit der Aufruf, Türen und Fenster zu schließen und die Neonazis zu ignorieren. Nur verschwanden sie nicht, sondern kamen Jahr für Jahr wieder.
Von Beginn an fanden sich dann einige Bürger*innen, antifaschistische Jugendliche und ein paar Antifas aus dem nahen Greifswald, die Protest am Rande der Strecke äußerten.
Ab 2011 nahm der Widerstand gegen den rechten Marsch dann deutlich fahrt auf. Seitdem findet jährlich ein Befreiungsfest des bürgerlichen Bündnisses Demmin Nazifrei am Hafen, der Abwurfstelle des Neonaziskranzes, statt. Zudem organisiert das Bündnis rund um den 8. Mai stets ein informatives Programm und arbeitet mit dem Regionalmuseum zusammen. Dieses Museum leistete in den vergangenen Jahren einen großen Beitrag zur Aufklärung und Richtigstellung der Vorgänge zum Kriegsende in Demmin. Darüber hinaus klärte es auch über ein Demminer NS-Zwangsarbeiterlager auf. Die Stadt änderte 2011 gezwungenermaßen ihre Politik und zeigt seit dem, wenn auch verhalten und schwerfällig, Flagge gegen die Neonazis.
Neben der nachhaltigen Arbeit von Demmin Nazifrei und dem Regionalmuseum, hat vor allem die seit 2011 stattfindende landesweite Antifamobilisierung einen massiven Schub bewirkt.
Das landesweite Antifa-Bündniss „Nicht lang fackeln!“ hat in mehreren Folgejahren große Blockaden mit hunderten Menschen in Demmin organisiert. Ohne massive Polizeigewalt hätte der Marsch schon längst nicht mehr stattfinden können. In 2015 erreichte die antifaschistische Mobilisierung ihren Höhepunkt. Fast 1000 Menschen beteiligten sich an den Protesten in der Kleinstadt. Massenblockaden mit bis zu 600 Teilnehmenden hielten den Marsch mehrfach auf. Die Polizei verletzte Menschen schwer und trat die Pressefreiheit mit Füßen.
Die Neonazis ärgern sich stets über die antifaschistischen Aktionen. Während sie in den Anfangsjahren noch in aller Ruhe ihre Show abziehen konnten, werden sie mittlerweile permanent gestört. Der „Trauermarsch“ wurde schon mit kiloweise Konfetti beschossen, anreisende Neonazis erfuhren antifaschistische Aktionen, die Route wurde mit Kuhmist zugekippt, die Kranzniederlegung wurde durch Feuerwerk gestört, der Kranz selbst von Antifa-Schwimmer*innen aus der Peene gefischt und verbrannt und Gummipuppen wurden den Fluss hinunter getrieben. Der Verdruss unter den Neonazis ist deutlich wahrnehmbar. Die Teilnehmerzahl sank über die Jahre. Auf Antifa-Seite hat sich seit 2018 ein Kurswechsel eingestellt. Während in den Vorjahren teilweise erfolgreich versucht wurde den Marsch zu blockieren, ist man mittlerweile dazu übergegangen den feierlichen Charakter des 8. Mai in Demmin stärker heraus zu stellen. Mit der großen Feierei entlang der Aufzugstrecke, wurde der von den Neonazis erhoffte Charakter des Marsches wieder stark gestört. Zudem gaben die Antifas dem 8. Mai den feierlichen Rahmen zurück, der dem Tag gebührt.
Der 8. Mai in Demmin hat sich über die letzten elf Jahre zum festen Termin für Antifaschist*innen in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt. Vermutlich werden auch in den kommenden Jahren wieder Aktionen gegen den Marsch stattfinden. Langen Atem haben alle Beteiligten mittlerweile zur Genüge bewiesen. Bis die Neonazis ihren „Trauermarsch“ aufgeben, wird die Puste wohl noch anhalten. Mehr als ein Jahrzehnt antifaschistischer Widerstand in Demmin ist auf jeden Fall aller Ehren wert und ein weiterer guter Grund zu feiern!