NO JUSTICE – NO PEACE
Zum 25. Mai 2021 jährt sich der Tod von George Floyd. Der Afroamerikaner wurde an diesem Tag von einem weißen Polizisten im US-Bundesstaat Minnesota ermordet. Ganze 9 Minuten und 28 Sekunden kniete der Polizist auf George Floyds Hals, während dieser mehrmals rief „I cant Breathe“. Trotz dieser klaren Aussage ließ der Polizist nicht von ihm ab und drei weitere Polizisten, die beteiligt waren, schritten nicht ein. George Floyd ist ein weiterer Mensch der durch strukturellen Rassismus, Diskrimierung aufgrund seiner Hautfarbe und Vorurteilen von uns starb. Aber nicht nur die brutale Ermordung George Floyds jährt sich. Am 19. Mai vor 10 Jahren wurde Christy Schwundeck von einer weißen Polizistin in einem Arbeitsamt von Frankfurt am Main erschossen.
Der Schuldspruch für George Floyds Mörder kann jedoch nur als kleiner Erfolg für die PoC Community gewertet werden. Rassistische Gewalt ist alltäglich auf der Straße und im Netz spürbar. In Deutschland scheint die Auffassung ziemlich allgemein gültig zu sein, dass es kein strukturelles Rassismusproblem gibt. Kommt es zu rassistischen Gewalttaten, ist die Rede meist von „Einzeltätern“ oder Nazis, die mit der Mehrheitsgesellschaft und ihren Strukturen nichts am Hut hat. Struktureller Rassismus ist in Deutschland ein riesiges Problem und eine zunehmende Gefahr, denn er wird nicht nur nicht bekämpft sondern auch täglich geschützt und produziert. Es fängt mit rassistischen Witzen im Alltag an, die toleriert werden und setzt sich mit der Benachteiligung People of Colour fort. Besonders bei der Wohnungs- und Jobsuche sind diese Personen stark benachteiligt. Es zählen nur „objektive“ Meinungen, wie die des Staates. Erfahrungen von betroffenen Menschen im Alltag werden als subjektiv herabgestuft und angezweifelt. Nicht nur diese Unterdrückung zählt dazu, institutioneller Rassismus im Allgemeinen soll unsichtbar gemacht werden. Wie soll sonst eingeordnet werden, dass ein Innenminister eine Studie zu Racial Profiling absagt mit der jämmerlichen Begründung, Racial Profiling sei verboten und komme daher gar nicht vor. In Deutschland herrscht eine Verleugnungskultur die dafür sorgt, dass rassistische Strukturen in Staat und Gesellschaft gefestigt werden. Eine persönliche Reflexion innerhalb des Systems wird nicht gefördert, sondern verhindert.
„Racial Profiling“ ist eine anlasslose Kontrolle bei der die Polizei aufgrund äußerer Merkmale wie Haut- oder Haarfarbe eine Kontrolle durchführt. Racial Profiling gilt als rassistisch und ist verboten, trotzdem gibt es immer wieder Berichte von Betroffenen. Die Opfer werden meist als Täter*innen dargestellt und Polizist*innen kommen ohne Konsequenzen ihrer Taten davon. Bei weißen Menschen entsteht so zunehmend der Eindruck, dass People of Colour zu Recht kontrolliert und als „gefährlicher“ eingestuft würden. Dazu kommt auch, dass die Polizei sogenannte „Problembezirke“ festlegen kann. Dies sind meist Orte, wo es laut ihren Angaben ein erhöhtes Risiko gibt, dass dort Straftaten ausgeübt werden. Meist sind dies Orte, an denen sich People of Color aufhalten oder höhere Armutsverhältnisse herrschen. Dort hat die Polizei eine „Erlaubnis“ Personen frei zu kontrollieren. So findet eine Stigmatisierung statt. Diese ganze Struktur berstärkt Polizist*innen in ihrem rassistischen Verhalten und Handlungen sowie Passant*innen in ihren Auffassungen.
Polizist*innen haben einen Freifahrtschein für rassistische Handlungen. Wenn eine solche Handlung aufgedeckt wird ist die Zusammenarbeit staatlicher Organe in Ermittlungen gegen rassistischer Polizeigewalt eine Farce. Dies liegt vor allem daran, dass Ermittlungen gegen Polizist*innen meist von ihren eigenen Kolleg*innen durchgeführt werden.
Mit unseren Aktionen wollen wir allen Opfern rassistischer Gewalt weltweit, besonders George Floyd, gedenken und in Erinnerung halten. Wir stehen gemeinsam gegen jeden Rassismus, gegen jede Unterdrückung und Diskriminierung. Wir fordern
eine unabhängige Instanz die gegen rassistische Polizeigewalt ermittelt.
Wir wollen nicht, dass weitere Generation in einer Welt leben die von Rassismus geprägt ist. Wir wollen nicht, dass weitere Personen strukturellen Rassismus erfahren müssen. Wir fordern eine entschlossene und reflektierte Bekämpfung von Rassismus, hier und jetzt! Hört den Opfern rassistischer Gewalt zu! Nehmt ihre Erfahrungsberichte ernst, lasst Rassismus nicht zu und helft ihnen im Kampf gegen Rassismus.
FIGHT RACISM!
