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[Plauen] Erfolglose Kundgebung des Freien Netz Süd

Ende der vergangenen Woche wurde bekannt, dass für den Freitag (11.04.) eine Nazikundgebung im Plauener Stadtzentrum angemeldet wurde. Lokale Antifaschist*innen gingen anfangs noch davon aus, dass es sich um eine „Trauerkundgebung“ anlässlich der Bombardierung Plauens vor 69 Jahren und damit um eine Ersatzveranstaltung für die jährliche Trauerkloßdemo der RNJ Vogtland handelte. Schließlich stellte sich heraus, dass die Kameradschaft „Freies Netz Süd“ eine Mobikundgebung für den geplanten Aufmarsch am 1. Mai in Plauen angemeldet hatte.

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Nazikundgebungen am Wochenende (Plauen & Nordbayern)

Nazis des FNS haben für morgen (Freitag) 18 Uhr in der Innenstadt Plauens eine Kundgebung angemeldet. Für Gegenaktionen ist der Anlaufpunkt 17.30 Uhr am Postplatz (Stadtzentrum). Außerdem wurden für Samstag (12.04.2013) vom Freien Netz Süd bislang weitere vier Kundgebungen angemeldet (Helmbrechts, Münchberg, Bayreuth, Hersbruck). Die geplanten Kundgebungen können, wie es bereits in den Vorjahren praktiziert wurde, als Aufmerksamkeitsgesuche für den Aufmarsch am 1. Mai gewertet werden.

AGV

1. Mai Demo – Let’s take it back!

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Das „Freie Netz Süd“, ein militanter rechter Kameradschaftsverband, hat eine Demonstration unter dem Motto „Arbeit zuerst für Deutsche“ angemeldet. Großspurig als „Arbeiterkampfdemo“ angekündigt, wird die neonazistische Kameradschaft am 1. Mai unter dem Anschein von Systemkritik rassistische und nationalistische Inhalte auf die Straße tragen. Es ist klar, dass wir dies nicht unwidersprochen hinnehmen werden. Dennoch ist es Zeit, die Frage aufzuwerfen: Wem gehört der 1. Mai?

Wem gehört der 1. Mai?

Der 1. Mai als traditionell linkes Symbol der Kritik am bestehenden System ist in die Jahre gekommen. Zwischen sich „revolutionär“ gebenden, nostalgischen Großdemonstrationen und müden Gewerkschaftsveranstaltungen ist wenig Raum geblieben. Schon die geläufige Bezeichnung als „Tag der Arbeit“ ist so wenig emanzipatorisch wie große Teile der Politik des deutschen Gewerkschaftsspektrums: Der positive Bezug auf Lohnarbeit, die daraus folgende Verherrlichung ausbeuterischer Abhängigkeitsverhältnisse oder zumindest das Aufgeben jeglicher revolutionärer Ansprüche zugunsten der Hoffnung auf „kleine Reformen“ sind Konsens in weiten Teilen der parlamentarischen Linken und der etablierten Gewerkschaften. Kein Wunder also, wenn sich organisierte Nazis erfolgreich als „antikapitalistische“ Alternative in Szene setzen.

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12.04. Plauen: Mahngang Täterspuren – Ein historischer Stadtrundgang

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Täterspuren.
Ein historischer Stadtrundgang.

Die alliierte Bombardierung der Stadt Plauen jährt sich am 10. April 2014 zum 69. Mal. Seit Jahren nutzen Neonazis dieses Ereignis, um geschichtsrevisionistisches Gedankengut an die Öffentlichkeit zu tragen. Anknüpfungspunkte finden sich dabei nicht nur in der rechten Szene, sondern in der weit verbreiteten Verdrängung der Rolle deutscher Städte und ihrer Bevölkerung im nationalsozialistischen Regime, dem zweiten Weltkrieg und der Shoa.

Der Mythos eines „unschuldigen“ Plauens ist noch immer existent, die wichtige Funktion der Stadt für den Aufstieg des Nationalsozialismus und später die NS-Kriegsmaschinerie bleibt dabei ausgeblendet.

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Rückblick auf die Flüchtlingsdemo in Plauen

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Am Samstag dem 01.03 versammelten sich etwa 150 Menschen vor dem Flüchtlingsheim in der Kasernenstraße in Plauen. Der Anlass der Demonstration war der plötzliche Tod des Flüchtlings Ahmed J. am 14.02. Die Todesursache war eine nicht behandelte Lungenembolie – ein Wachmann hatte sich geweigert, einen Krankenwagen zu rufen, obwohl Ahmed über starke Schmerzen und Atembeschwerden klagte (AGV berichtete). Im Anschluss an den Tod Ahmeds begann in Plauen eine Debatte darüber, inwieweit die lokalen Behörden Anweisungen gegeben hatten, möglichst viel Geld bei der ärztlichen Behandlung von Geflüchteten zu sparen und weitere Fälle der Verweigerung ärztlicher Behandlung wurden bekannt.

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Am Samstag, dem 01.03. 14 Uhr in Plauen: Unterstützt die Demo der Geflüchteten!

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Es ist noch nicht einmal zwei Wochen her, dass Ahmed J. im Alter von 43 Jahren auf dem Flur des Asylbewerber*innenheims in der Plauener Kasernenstraße verstarb. Ahmed starb an den Folgen einer nicht behandelten Lungenembolie – für den Familienvater libyscher Herkunft kam jede Hilfe zu spät, denn der zuständige Wachdienst weigerte sich auch nach mehrmaliger Aufforderung der Heimbewohner*innen, den Notarzt zu rufen.

Vieles bleibt ungeklärt, zum Beispiel auf wessen Weisung der Wachschutz handelte, oder warum unter den Bewohnern der Kasernenstraße offenbar das Gerücht umging, dass die medizinische Versorgung durch Notärzte nur bei Barzahlung von 500 Euro möglich sei. Tatsache ist, dass die Gründe für den Tod Ahmed J.s innerhalb des strukturellen Rassismus zu suchen sind, der innerhalb der „Festung Europa“ den Umgang staatlicher Institutionen mit Geflüchteten bestimmt. Herausragende Beispiele dieser staatlich gewollten und in Gesetzen festgeschriebenen Diskriminierungen sind die Lagerunterbringung von Geflüchteten und das sogenannte „Asylbewerberleistungsgesetz“, welches den Zugang zu ärztlicher Versorgung für Refugees festlegt – und diesen der Willkür der Behörden unterstellt.

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[Plauen] Im Gedenken an Ahmed J.

Ahmed J. wurde gerade einmal 43 Jahre alt. Der libysche Familienvater, der mit seiner Frau und seinem 10 Monate alten Kind erst Ende 2013 nach Deutschland geflohen war, starb in den frühen Morgenstunden des vergangenen Freitags auf dem Flur der Gemeinschaftsunterkunft in der Kasernenstraße in Plauen. Ahmeds Tod war tragisch, war vermeidbar, war unnötig – denn die Gründe liegen auch in den diskriminierenden Strukturen, denen Geflüchteten in Deutschland ausgesetzt sind.
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Seit Tagen klagte Ahmed über starke Schmerzen. Nachdem er vergangenen Dienstag im Plauener Krankenhaus behandelt worden war, kehrte er ins Heim zurück. Inzwischen wurde bekannt, dass Ahmed J. an einer Lungenembolie starb, die durch eine chronische Rippenfellentzündung ausgelöst wurde. Warum dies nicht bereits im Krankenhaus festgestellt wurde und der offensichtlich schwerkranke Mann ohne Diagnose zurück in das Heim geschickt wurde, bleibt zu hinterfragen. In dem maroden Gebäudekomplex in der Plauener Kasernenstraße sind derzeit ca. 290 Geflüchtete untergebracht, das Heim gilt als restlos überfüllt. Beinahe wöchentlich werden derzeit neue Flüchtlinge dem Heim zugewiesen, während in der Stadt selbst gerade bei kommunalen Wohnungen ein massiver Leerstand herrscht. Continue reading [Plauen] Im Gedenken an Ahmed J.

08.02 „Gedenkmarsch“ in Weimar

Thüringer Neonazis halten an ihren Plänen fest, neben den „Trauermärschen“ in Dres­den und Magdeburg einen weiteren Aufmarsch zum „Bombengedenken“ zu etablie­ren. In Zusammenarbeit mit der NPD mobilisieren „Freie Kräfte“ zum dritten Mal zu einem Aufmarsch nach Weimar.

Unter dem Motto „Ehrenhaftes Gedenken“ waren im vergangenen Jahr etwa 90 Neona­zis unter dem lautstarken Protest von rund 500 Personen durch Weimar marschiert. Mit dem Aufmarsch zum Jahrestag der Bombardierung Weimars am 9. Februar 1945 wollen die Neonazis angeblich der deutschen Opfer gedenken und damit die Ge­schichte in ihrem Sinn verdrehen. Noch 2012 war der Aufmarsch aufgelöst worden, weil die Neonazis nicht in der Lage gewesen sein sollen, die von der Stadt erlassenen Auflagen zu erfüllen.

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Oury Jalloh Gedenkdemonstration 2014

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Am 07.01.2014 findet um 14 Uhr am Hauptbahnhof Dessau eine Oury Jalloh Gedenkdemonstration statt.

Mobivideo:

http://initiativeouryjalloh.wordpress.com/2014/01/06/oury-jalloh-gedenkdemonstration-2014

Am frühen Morgen des 07.01.2005 wird Oury Jalloh festgenommen. Er fragte auf der Straße arbeitende Frauen, ob er ihr Handy benutzen könne. Sie fühlten sich belästigt und riefen die Polizei. Oury Jalloh wurde von den Beamten zur Polizeiwache in der Wolfgangstraße 25 in Dessau gebracht. Obwohl festgestellt wurde, dass er stark alkoholisiert war, wurde er in der Zelle Nr. 5 an Händen und Füßen fixiert. Mittags verbrennt Oury Jalloh bei lebendigem Leib. Innerhalb weniger Tage verkündigt die Staatsanwaltschaft, dass davon ausgegangen werden kann, dass er sich selbst verbrannt hat. Continue reading Oury Jalloh Gedenkdemonstration 2014