Category Archives: Antiziganistische Übergriffe

Antiziganismus von Rechts, Antiziganistische Übergriffe, Beiträge auf Deutsch, Bulgarien, Fundstücke

Bulgarien: Gruppe wollte Roma-Siedlung stürmen

Ort seit drei Wochen von Polizei abgeriegelt, auch Fußballhooligans an Protesten beteiligt

Sofia – Die ethnischen Spannungen in Bulgarien nehmen vor der Kommunalwahl im Herbst zu. In der Nacht auf Dienstag versuchten 50 bis 60 Personen, eine illegale Roma-Siedlung nahe dem südwestbulgarischen Dorf Garmen zu stürmen, meldete die bulgarische Nachrichtenagentur BGNES. Laut Polizeiangaben hatten sich die Randalierer auf eine Schlägerei mit den Roma vorbereitet.

Die Polizei, die das Roma-Viertel seit drei Wochen abriegelt, konnte die Gruppe demnach gegen 1.30 Uhr aufhalten. Die Situation in Garmen eskalierte Ende Mai, als ein Streit zwischen Dorfbewohnern und einer Roma-Familie in einer Massenschlägerei mit einer Dutzend Verletzten endete. Seitdem steht der Ort unter Polizeischutz, da die Behörden nicht ausschließen, dass der Konflikt ausufert. Anlass für diese Vermutung gibt die Teilnahme von rechtsradikalen Fußballhooligans an den darauffolgenden Kundgebungen der Dorfbewohner gegen die Kriminalität unter den Roma.

Schwelender Konflíkt

Der Konflikt war nicht der erste in Bulgarien. 2011 löste ein tödlicher Verkehrsunfall in Südbulgarien eine bis dahin beispiellose Anspannung zwischen der bulgarischen Bevölkerung des Landes und der Roma-Minderheit aus. Nun hat die Spannung zwischen Bulgaren und Roma auch in der Hauptstadt Sofia zugenommen. Seit vergangenem Wochenende protestieren bulgarische Familien gegen das „asoziale Verhalten“ der Einwohner eines der Roma-Viertel in der Millionenstadt. Am Montagabend kam es zu Ausschreitungen, als sich der friedlichen Kundgebung Fußballhooligans angeschlossen haben. Die Polizei hat 20 Menschen vorläufig festgenommen.

Die ethnische Spannung hat bereits auch für kontroverse politische Kommentare gesorgt. Konservative Politiker der Regierungskoalition in Sofia werfen der liberalen Minderheitspartei DPS Stimmenkauf in den Roma-Gettos vor. So behauptet der Vorsitzende des mitregierenden konservativen Reformblocks Radan Kanew, die illegalen Roma-Gettos in Bulgarien werden absichtlich geduldet. „Die asoziale Lebensweise der Roma-Gemeinschaft wird politisch unterstützt, denn nur ungebildete und sozial genötigte Menschen neigen leicht dazu, ihre Stimmen bei Wahlen zu verkaufen“, analysiert Kanew am Vorabend der Kommunalwahlen im Herbst. In kleinen Ortschaften, wie Garmen, könne der Stimmenkauf den Wahlausgang entscheiden.

Quelle: Der Standard
Stand: 16.06.2015

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One Year on From Roma Deaths, ERRC Highlights Low Sentence for Mass Murderer in Slovakia

One year ago yesterday, an off-duty municipal police officer shot three Romani individuals dead, and seriously injured two others in a killing spree in the town of Hurbanovo, Slovakia. He was sentenced to just nine years in prison, an exceptionally low sentence. The minimal penalty under the Slovak Penal Code for this crime is 25 years. During his examination for the purpose of expert opinion, he frequently stated his calling to ‘solve the Roma problem’ and to ‘finally deal with the Roma in Hurbanovo’. Despite this, no racial motivation was considered during the case.

The European Roma Rights Centre (ERRC) and the lawyers representing the victims believe that this judgment does not establish justice. The law firm of Dr Stanislav Jakubčík, together with the ERRC, submitted a Constitutional complaint on 24 May 2013 to the Slovak Constitutional Court, challenging the judgment and claiming that proceedings before the Special Criminal Court and its ruling were not in line with the Code of Criminal Procedure, the Slovak Constitution and the European Convention of Human Rights.

To mark the first anniversary of the massacre, the ERRC, lawyers of the victims and the Roma Parliament in Slovakia held an event at the site of the town of Hurbanovo yesterday, paying respect to the victims of the massacre and holding a media briefing on the constitutional complaint. The ERRC and the Roma Parliament in Slovakia also sent open letters (English and Slovak) to Slovak and international authorities, pointing out the shortcomings of the Special Court’s proceedings and judgment, and asking for their advocacy to establish justice for the victims.

The Roma Parliament in Slovakia have launched a petition calling on the Ministry of Justice to re-open the case. The surviving family members have limited standing at the penal court proceedings and their perspective and interests were not adequately considered by the court during the Juhasz case.

“State authorities have a duty to investigate racial motivation in any crime, and to sentence appropriately,“ said Dezideriu Gergely, Executive Director of the ERRC. “This sentence undermines the confidence of minorities, in particular that of Roma, in the ability of state authorities to protect them from the threat of racist violence.

For further information:

Marianne Powell
Communications Officer
[email protected]
+36.30.500.2109

Source: ERRC
Date: 17.06.2015

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Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt: „Brigade Halle“ unter Beobachtung

Seit einem Jahr hetzt eine rechtsextreme Gruppierung in der Silberhöhe gegen Roma und Flüchtlinge. Der Verfassungsschutz ist alarmiert.

Die rechtsextreme Vereinigung Brigade Halle steht unter Beobachtung das Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt. Das geht aus dem nun veröffentlichten Vorjahresbericht des Geheimdienstes hervor. In dem Dossier wird die Gruppierung als tonangebender Akteur beschrieben, der im Stadtteil Silberhöhe „Angst vor Ausländern“ schüre – die Agitation richte sich vor allem gegen Asylsuchende und zugezogene Roma-Familien.

In den Augen des Verfassungsschutzes zählt die Stadt Halle zwar nicht zu den landesweiten Zentren rechtsextremer Gewalt – das sind laut dem Bericht Dessau-Roßlau, der Saalekreis und der Landkreis Wittenberg – doch der Brigade gilt dennoch ein besonderes Augenmerk. Denn, so heißt es in dem Dossier, „die Kampagnen speziell gegen rumänische EU-Flüchtlinge der Volksgruppe der Roma“ sprechen „auch in Teilen das bürgerliche Spektrum an“. Die Verfassungsschützer konstatieren der rechtsextremen Brigade eine Entwicklung vom Internet- zum Straßenphänomen. Nachdem die Mitglieder im vergangenen Sommer zunächst durch Propaganda im Internet aufgefallen seien, hätten sie auf der Hooligans-gegen-Salafisten-Demonstration in Hannover im Herbst den ersten Auftritt auf der Straße gehabt. Die Verfassungsschützer registrierten bei der Großdemonstration 25 Personen, die T-Shirts mit der Aufschrift „Brigade Halle“ trugen. Continue reading Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt: „Brigade Halle“ unter Beobachtung →

Abschiebung und Asyl, Antiziganistische Übergriffe, Beiträge auf Deutsch, Deutschland, Fundstücke, Serbien, Staatlicher Antiziganismus

Angehörige ermordet: Roma-Familie muss trotzdem zurück nach Serbien

Das Urteil ist rechtskräftig. Sobald die Reisefähigkeit des Ehepaars Arsic aus Serbien bescheinigt ist, müssen sie mit der Abschiebung in ihre Heimat rechnen. Dort, wo ihre Angehörigen getötet worden sind.

Das Urteil ist rechtskräftig. Sobald die Reisefähigkeit des Ehepaars Arsic aus Serbien bescheinigt ist, müssen sie mit der Abschiebung in ihre Heimat rechnen. Das Roma-Paar war im Mai 2014 nach Deutschland geflüchtet. Teile der Familie waren in Serbien von Rechtsextremen ermordet worden (TLZ berichtete). Dennoch gilt Serbien seit September 2014 als sicheres Herkunftsland – auch für Roma. Gegen die Ablehnung des Asylantrages vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte Familie Arsic Klage erhoben. Jetzt kam der Fall vor das Verwaltungsgericht in Gera. „Die Klage wurde als offensichtlich unbegründet abgelehnt“, sagt Bernd Amelung vom Verwaltungsgericht Gera. Den „diversen Begehren der Familie Arsic“ sei der Richter nicht nachgekommen. Cedar Arsic hatte versucht, den Gerichtstermin noch einmal zu vertagen, um einen Rechtsanwalt aus Aachen hinzuzuziehen. „Diesem Antrag muss das Gericht nicht nachgeben“, so Amelung. „Außerdem handelte es sich bei Familie Arsic bereits um einen Folgeantrag. Grundsätzlich kann man nach Ablehnung des ersten Asylantrags einen Folgeantrag stellen“, erklärt Amelung dazu. In den meisten Fällen setzt sich das Bundesamt jedoch nicht mit der Begründung des Antrags auseinander, sondern entscheidet häufig, dass sich die „Sach- und Rechtslage“ im Vergleich zum ersten Verfahren nicht geändert hat und deshalb auch keine neue Prüfung stattfinden muss. Continue reading Angehörige ermordet: Roma-Familie muss trotzdem zurück nach Serbien →

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Urteil gegen Roma-Mörder

Am vergangenen Freitag bestätigte ein Berufungsgericht in Budapest das harte Urteil gegen die rechtsterroristischen Roma-Mörder. Doch das Interesse an dem beispiellosen Verbrechen und an den Opfern ist in Ungarn gering.

Noch nie waren Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in der postkommunistischen ungarischen Gesellschaft so verbreitet wie derzeit – dies ist das Ergebnis einer neuen repräsentativen Untersuchung des Budapester Tarki-Institutes, die letzte Woche veröffentlicht wurde. Neben Arabern sind in Ungarn vor allem Roma verhasst – mehr als 80 Prozent der Befragten äußerten sich negativ über sie.

Wie ein Beleg für die Untersuchungsergebnisse wirkte wenige Tage später das Ende des so genannten Roma-Mörder-Prozesses: Am vergangenen Freitag verkündete das Budapester Berufungsgericht die Urteile gegen die rechtsterroristischen Roma-Mörder – bei weitgehendem Desinteresse der Öffentlichkeit. Eine Gruppe von Rechtsterroristen hatte in den Jahren 2008 und 2009 sechs zufällig ausgewählte Roma erschossen und 55 weitere Menschen, ebenfalls fast alle Roma, zum Teil schwer verletzt – ein in der ungarischen Nachkriegsgeschichte beispielloses rassistisches Verbrechen. Dafür wurden drei der Täter im August 2013 erstinstanzlich zu lebenslänglicher Haft ohne die Möglichkeit einer Entlassung verurteilt, ein Komplize erhielt 13 Jahre Haft.

Die Berufungsinstanz bestätigte nun am Freitag die Urteile. Im Falle des Komplizen Istvan Csontos, der bei zwei Morden als Chauffeur gedient hatte, ist es rechtskräftig, die drei anderen Angeklagten, die Brüder Arpad und Istvan Kiss sowie Zsolt Petö, legten nach der Urteilsverkündung bei der Kurie, Ungarns Oberstem Gericht, Beschwerde ein. Die Kurie wird allerdings nichts am Urteil ändern, sondern den Prozess der beiden Instanzen lediglich auf Formfehler untersuchen. Continue reading Urteil gegen Roma-Mörder →

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Ukraine: Roma in Transcarpathia fear hunger, mobilization and the police

News server Romea.cz has interviewed Romani studies scholar Michael Beníšek about the everyday life of Romani people in the Ukrainian city of Uzhhorod and its environs, their concerns, identity and language, their relationship toward the gadje, their love of Bollywood films and the new wave of Romani refugees from Transcarpathia now entering Britain with Hungarian passports. Beníšek studied Indology and Romani Studies at the Philosophy Faculty of Charles University in Prague, where he then remained at the Romani Studies Seminar as an educator.

Currently Beníšek is working on his doctoral dissertation on the dialects of North Central Romani that are spoken in Transcarpathian Ukraine. He has traveled regularly to visit Romani communities in Uzhhorod and its environs since 2007, and in 2011 became the godfather of a boy from a Romani family with whom he established closer contact and whom he travels to visit several times a year.

Q: You’ve just returned from Uzhhorod. How are Romani people in the Transcarpathian region of Western Ukraine living, what is currently worrying them most? Continue reading Ukraine: Roma in Transcarpathia fear hunger, mobilization and the police →

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Shocking video shows Slovakian police officers forcing Romani children to strip naked and fight each other after they were arrest for robbing an elderly woman

Video shows the children being forced to fight and then strip by officers
Came after the six boys were arrested for robbing an elderly woman
But as court won’t accept footage as evidence, police have been cleared
Judge ruled it was not admissible as video had been ‚illegally obtained‘
Prosecutor is seeking to appeal the verdict against the 10 officers

A shocking new video has emerged showing police in Slovakia forcing Romani children to fight each other and strip naked after they were arrested on suspicion of robbing an elderly woman. The footage has appalled the country after it was also revealed that the officers involved will not face any punishment after a local court refused to accept the video as evidence. The images, that spread quickly online, show how 10 police officers had forced the young children to beat each other, strip and even lick a shoe, causing widespread public outrage. They video was shot in 2009 by the officers themselves at a police station in the city of Kosice and had been shared among the police before it leaked on to the internet.

The case was eventually brought to court this week for a verdict after numerous delays. But all 10 officers were acquitted because the judge said the video had been ‚illegally obtained‘ and was therefore not admissible in court. The prosecutor, for whom the video evidence was the strongest asset, will appeal the verdict as without it there was little other evidence. However, the judge defended the decision, pointing to contradictory statements in the evidence given by the children. After the incident nine police officers lost their jobs and criminal proceedings were announced, but after throwing out the charges of assault, blackmail and trying to cover it up, the judge ordered a not guilty verdict because ‚there was no relevant evidence‘.

Attorney for the victims Vanda Durbakova, from the Slovak Centre for Civil and Human Rights, said: ‚The decision of the court is a genuine disappointment to me. ‚It seems that Slovak justice is unable to guarantee an effective access to justice even in the most prominent, unambiguous cases of cruel and inhuman treatment in our society. ‚The courts have been unable to effectively protect citizens from serious misconduct by units of state repression such as the police, which I consider alarming. ‚I believe the appeals court will overturn this decision on the basis of the prosecutor’s appeal and that the victims will not ultimately have to go all the way to the European Court of Human Rights in Strasbourg to get justice.‘

The Slovak Government Plenipotentiary for Romani Community Affairs, Peter Pollak, added: ‚I have personally seen the video footage from this case. ‚The police bullied those boys, which is why I appreciate the fact that the prosecutor will appeal this verdict. I condemn such practices. We must judge everyone by the same standards, and I condemn all criminal activity, whether it is committed by a police officer or a Romani person.‘

Source: Daily Mail
Date: 06.03.2015

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Slovakia: Riot unit attack on Romani settlement remains unsolved

One year on from initiating a criminal prosecution in the case of an attack on the Budulovská Romani settlement in the town of Moldava nad Bodvou by police riot units, Slovak justice authorities have not managed to complete their investigation.The European Roma Rights Centre and the Equity civic association have issued a press release on Facebook to that effect.

The press release recalls that criminal reports filed against the officers have since been mysteriously lost by the Prosecutor-General. Detectives are now said to be arranging for psychological examinations of those who witnessed the attack, which seems more like an effort to call their testimonies into question than an effort to discover and punish the perpetrators of the incident.

Slovak ombud Jana Dubovcová said previously that she considers the investigation to be a kind of „camouflage“. She has now announced that she will be reviewing whether the delays in the case are unnecessary.

The police intervention in the Budulovská settlement happened in June 2013. Local residents say the settlement was occupied by 20 police vehicles and that approximately 60 officers in balaclavas broke into their homes, demolished their fixtures and assaulted them. Continue reading Slovakia: Riot unit attack on Romani settlement remains unsolved →

Analyse und Kritik des Antiziganismus, Antiziganistische Übergriffe, Antiziganistische Klischees, Deutschland, Fundstücke, Geschichte des Antiziganismus, Sonst in Europa, Staatlicher Antiziganismus

A Roma Education

What comes to mind when you hear the word “gypsy?” Do you picture the beautiful, kind-hearted Esmeralda from Disney’s The Hunchback of Notre Dame or women begging on the streets of Europe, whom travelers are told to avoid?

“Gypsy” is a racial slur used to describe the Romani people, an ethnic group dispersed throughout Central and Eastern Europe, which falsely attributes their origin to Egypt. The word “gypsy” also carries the negative connotations that Roma are cheaters and thieves—the people responsible when you have been scammed or “gypped.” This kind of wide generalization and stereotype has historically bound the Roma to racism and exclusion from mainstream society.

The years between 2005 and 2015 were deemed “The Decade of Roma Inclusion” by 12 European countries—Albania, Bosnia and Herzegovina, Bulgaria, Croatia, the Czech Republic, Hungary, Macedonia, Montenegro, Romania, Serbia, Slovakia, and Spain— which pledged to close the gap between the Roma and the rest of society. In an interview with the HPR, Robert Kushen, Director of the Decade Secretariat, the main facilitation body of the Decade, stated that by implementing the Decade, “the EU has, in a very public and political way, acknowledged that this is an issue that demands a concerted political response.” It is now timely to analyze whether this ten-year initiative has had an impact on the lives of the long-marginalized Romani people. Continue reading A Roma Education →

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Two Survivors of the Roma Genocide Share Their Stories

Between 1933 and 1945, Roma across German-occupied Europe were subjected to arbitrary confinement, forced labor, and mass killing. As many as 500,000 men, women, and children were murdered. On the 70th anniversary of the largest mass killing of Roma, on August 2, 1944, hundreds gathered at a commemoration event in Krakow and Auschwitz. I spoke with two Roma Genocide survivors, József Forgács and Rita Prigmore.

József Forgács

“My mother, father, and I were collected from our town in Zalaegerszeg, Hungary. I was only nine years old,” recalled 79-year-old József Forgács, a Roma Genocide survivor. “We were taken by train to Komárom. The train ride was a humiliating experience: crowded and cold, men and women all together with no toilet and almost no food.”

Forgács recounted his memories of deportation from Hungary and his time at a forced labor camp in Austria, where he spent eight months as a child. Continue reading Two Survivors of the Roma Genocide Share Their Stories →