Sinti und Roma üben scharfe Kritik an Duisburger Oberbürgermeister

36 Milliarden Euro Kindergeld fließen pro Jahr an Eltern in Deutschland. Weil mehrere Hundert Millionen davon an Empfänger im EU-Ausland gehen, schlug Duisburgs Rathauschef Sören Link Alarm. Dafür hagelt es jetzt Kritik.

Die Aussagen hatten es in sich: Duisburgs SPD-Oberbürgermeister Sören Link hatte kritisiert, dass kriminelle Schlepper gezielt Sinti und Roma in seine Stadt bringen würden. Dort würden sie in heruntergekommenen Wohnungen untergebracht – mit vor allem einen Ziel: Sie wollten mit ihrem deutschen Wohnsitz Kindergeld beziehen. Der Vorwurf sorgt jetzt für Empörung. Der Vorsitzende des Zentralrats der Sinti und Roma, Romani Rose, kritisierte Links Aussagen scharf. „Hier werden rassistische Stereotype gezielt benutzt, um Sündenböcke zu produzieren – selbst auf die Gefahr von Gewaltanschlägen hin“, sagte Rose. Der Duisburger Rathauschef hatte unter anderem auch gesagt: „Ich muss mich hier mit Menschen beschäftigen, die ganze Straßenzüge vermüllen und das Rattenproblem verschärfen. Das regt die Bürger auf.“ Link sieht kriminelle Energie und viel Betrug durch gefälschte Dokumente am Werk. Oft wisse man gar nicht, ob die gemeldeten Kinder überhaupt existierten. Das widerspreche dem Sinn der europäischen Freizügigkeit. „Denn die kommen nicht hierher in erster Linie, um zu arbeiten.“ Continue reading Sinti und Roma üben scharfe Kritik an Duisburger Oberbürgermeister

Sören Link provoziert mit Aussagen über Sinti und Roma in den Tagesthemen : „Sie kommen nicht wegen der Arbeit, sondern um Sozialleistungen zu beziehen“

Nach Worten des SPD-Politikers Sören Link organisieren Schlepperbanden eine gezielte Zuwanderung in das deutsche Sozialsystem. SPD-Chefin Andrea Nahles lud Bürgermeister der betroffenen Städte für Ende September nach Berlin ein.

Sören Link, Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, hat offenbar ein politisches Lieblingsthema: Migranten, die in seiner Stadt Sozialleistungen erschleichen. Dazu hat sich der SPD-Politiker prominent am Donnerstagabend in der Tagesthemen geäußert. Laut Link halten sich bis zu 19.000 Menschen aus Bulgarien, vornehmlich Sinti und Roma, in Duisburg auf. „Viele, die nicht auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen können, die eben nicht zur Arbeitsaufnahme nach Deutschland, Duisburg kommen“, konkretisiert der OB.Der Vorsitzende des Zentralrats der Sinti und Roma, Romani Rose, hatte bereits am Donnerstagnachmittag Links Aussagen zum Kindergeld scharf kritisiert.

Sören Link in den Tagesthemen: „Sie kommen nicht wegen der Arbeit, sondern um Sozialleistungen zu beziehen“

Er wirft ihnen vor, dass mehrere tausend Menschen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) beziehen. „Sie kommen nicht wegen der Arbeit, sondern um Sozialleistungen zu beziehen“, so Link. Er zählt auf, was die Stadt gegen solche „Sozialmigranten“ mache. Seit Jahren besteht eine Task Force, die gegen Problemimmobilien vorgeht. Meistens werden solche „Schrottimmobilien“ geräumt, weil gegen den Brandschutz verstoßen wird. Der Duisburger OB behauptet, dass Menschen aus Osteuropa von Schleppern nach Deutschland geschleust werden. Häufig werden jedoch Zugezogene auch zum Spielball korrupter Immobilienbesitzer, die die Hilflosigkeit der Migranten ausnutzen.

Stand: 25.08.2018
Quelle: Der Westen

Roma im Fadenkreuz

Trotz Grundgesetz – Landtagsfraktion der sächsischen AfD will die Roma in dem Bundesland zählen lassen

Mitte Juni reichte der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter eine der vielen parlamentarischen kleinen Anfragen ein, mit denen die rechtspopulistische Partei für gewöhnlich zu provozieren versucht. Diesmal wollte Hüttner im Namen seiner Fraktion mit seiner Anfrage in Erfahrung bringen, wie viele Sinti und Roma in dem ostdeutschen Bundesland leben, wobei die Landesregierung zudem die Mitglieder dieser von dem NS-Regime verfolgten Minderheit nach ihrer Staatsangehörigkeit aufschlüsseln sollte.

Überdies wollte die AfD erreichen, dass die sächsische Landesregierung empirisches Material bezüglich der üblichen Ressentiments gegenüber Roma liefert: Die Regierung sollte angeben, in welchen Umfang die Schulpflicht der Roma-Kinder eingehalten wird. Zudem wollte die AfD wissen, wie viele Roma auf Sozialleistungen in Sachsen angewiesen seien. Ähnliche Anfragen, die aber nicht so explizit formuliert wurden, sind auch von der AfD in Sachsen-Anhalt eingebracht worden. Continue reading Roma im Fadenkreuz

Roma-Mordserie in Ungarn: Ein vergessenes Hassverbrechen

Vor zehn Jahren begann die Roma-Mordserie in Ungarn. Die überlebenden Opfer sind heute nahezu vergessen, die meisten leben im Elend. Keno Verseck hat mit einigen von ihnen gesprochen.

Einst war Éva Kóka ein lebensfroher Mensch. Zusammen mit ihrem Mann Jenö führte sie ein bescheidenes, aber glückliches Leben. Die beiden Eheleute wohnten im Ort Tiszalök in Ostungarn in einem schönen Haus mit Garten. Sie hatten seit Jahrzehnten feste Arbeitsplätze, er in einem Pharmawerk, sie in einer Holzfabrik. Im Ort wie auf der Arbeit waren sie geachtet und geschätzt.

Dann kam der Tag, der alles änderte. Es war der 22. April 2009.

Am Abend dieses Tages trat Jenö Kóka vor die Haustür, um zur Nachtschicht ins nahe gelegene Pharmawerk zu fahren, wo er seit 38 Jahren arbeitete. Plötzlich traf ein Schuss aus einem Gewehr den 54-Jährigen direkt ins Herz, Jenö Kóka war sofort tot. Der Mörder hatte unweit des Hauses in einem Gebüsch gelauert. „An diesem Abend wurde auch mein Leben zerstört“, sagt Éva Kóka. Continue reading Roma-Mordserie in Ungarn: Ein vergessenes Hassverbrechen

In Europa erstarkt der Antiziganismus – Hassverbrechen und Sondererfassung

Am 2. August, dem »Roma Holocaust Memorial Day«, wird der Ermordung der Sinti und Roma im Nationalsozialismus gedacht. Doch der Antiziganismus in Europa gehört nicht der Vergangenheit an.

In ganz Europa erstarkt derzeit der Antiziganismus, also der Hass auf Roma. Besonders krass manifestriert er sich seit mehreren Monaten in der Ukraine, wo extrem rechte Milizen regelrecht Jagd auf Roma machen. Brutaler Höhepunkt einer Serie gewalttätiger Übergriffe war die Ermordung eines 24jährigen Rom in Lwiw am 23. Juni während eines nächtlichen Angriffs auf eine Siedlung. Dabei wurden außerdem mehrere Roma, unter ihnen Kinder, schwer verletzt. Immer wieder gibt es schwere antiziganistische Gewalttaten in der Ukraine. Zu einer pogromartigen Vertreibung von Roma aus einem Kiewer Park kam es am 7. Juni. Die Täter, Mitglieder der rechtsextremen Miliz »National Druschyna«, waren mit Hämmern und Äxten bewaffnet – die Miliz besteht unter anderem aus Veteranen des Regiments Asow. Dieses ist einer der etwa 80 paramilitärischen Freiwilligenverbände, die gegen die von Russland unterstützten Separatisten im Osten des Landes kämpfen. Continue reading In Europa erstarkt der Antiziganismus – Hassverbrechen und Sondererfassung

Verdrängter Terror

Vor zehn Jahren begingen ungarische Neonazis mehrere Morde an Roma. Bis heute sind die Hintergründe nicht aufgeklärt

Laszlo Bango konnte sich nicht erklären, warum die Männer auf sein Haus geschossen hatten. Warum der Anschlag ausgerechnet seiner Familie galt. »Ich lebe anständig, gehe nicht stehlen«, gab er als Zeuge vor Gericht an, seine Frau und auch er hätten zu jener Zeit beide gearbeitet. Als hätte er das, was in der Nacht zum 21. Juli 2008 geschah, eher verstanden, wenn er damals ohne Arbeit gewesen wäre.

Vor zehn Jahren begannen in dieser Nacht in dem Dorf Galgagyörk, 50 Kilometer nördlich von Budapest, ungarische Neonazis eine Anschlagserie auf Roma-Familien. Ihr Ziel war, wie es in der später von der Staatsanwaltschaft vorgelegten Anklageschrift heißt, »eine Privatarmee aufzustellen und einen Bürgerkrieg zu entfesseln« – und doch wurden sie nicht für Terrorismus verurteilt, sondern für Mord aus niederen Beweggründen. Insgesamt verübten sie über einen Zeitraum von etwas mehr als einem Jahr neun Anschläge auf Roma, sechs Menschen starben, darunter ein fünfjähriges Kind. Sie schossen 78mal, warfen elf Molotowcocktails und gefährdeten das Leben von 55 Menschen. Am 21. August 2009 wurden die Verdächtigen Arpad Kiss, Istvan Kiss, Zsolt Petö und Istvan Csontos verhaftet, am 6. August 2013 drei der vier Angeklagten in erster Instanz zu lebenslanger Haft verurteilt, der vierte erhielt 13 Jahre. Fast acht Jahre nach dem ersten Anschlag wurden die Urteile am 12. Januar 2016 rechtskräftig.

Wie auch im Fall des deutschen »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) sind bis heute viele Fragen offen geblieben. Die Fragen ähneln sich, und kaum jemand stellt sie mehr. Woher hatten die Mörder Geld erhalten? Wie groß war ihr Netzwerk? Wer waren ihre Unterstützer? Was wussten die staatlichen Behörden, der ungarische Verfassungsschutz? Was der Militärgeheimdienst? Wie konnte es zu den unzähligen Fehlern bei den Polizeiermittlungen und im Prozess kommen?

»Die individuelle oder gesellschaftliche Aufarbeitung hat nicht stattgefunden«, sagt Jenö Setet im Gespräch mit junge Welt. Setet ist Rom und Aktivist, sein Verein »Idetartozunk« (»Wir gehören hierher«) kämpft unter anderem auch dagegen an, dass die rassistischen Morde in Vergessenheit geraten. Den damals 36jährigen haben die Angriffe auf die Roma vor zehn Jahren stark geprägt. »Die Zeit der Morde war die schlimmste Zeit meines Erwachsenenlebens. Es hat auch früher Diskriminierung und Ablehnung gegeben, von den staatlichen Behörden beispielsweise. Aber es ist etwas ganz anderes, wenn Jagd auf einen gemacht wird, man nicht in Sicherheit ist, wenn man allein wegen seiner ethnischen Herkunft zur Zielscheibe wird.« Continue reading Verdrängter Terror

Italien: Region Lombardei startet mit Roma-Zählung

„Lega“-Innenminister Salvini hatte sich für „Zählung“ ausgesprochen. Illegale Siedlungen sollen abgerissen werden.

Das Parlament der norditalienischen Lombardei hat Grünes Licht für den Start einer Zählung der in der Region lebenden Roma und Sinti grünes Licht gegeben. Damit wurde der Regionalausschuss beauftragt, die legalen Roma-Siedlungen zu kontrollieren, berichteten italienische Medien. Die illegalen Siedlungen sollen geschlossen werden.

Sozialdemokraten: „Rassistisch“

„Nur mit einer genauen Erfassung der Roma- und Sinti-Siedlungen in der Lombardei können wir Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Zustände ergreifen und ein gutes Zusammenleben fördern“, sagte das für die Sicherheit zuständige Mitglied des Regionalausschusses Riccardo De Corato. Die Region Lombardei steht unter der Führung der rechten Lega. Die sozialdemokratische PD bezeichnete die geplante Zählung als „rassistisch und demagogisch“.

Der italienische Innenminister Matteo Salvini hatte sich bereits vor zwei Wochen für eine Zählung von Angehörigen der Roma-Minderheit ausgesprochen, was in Italien für Aufregung gesorgt hatte. Salvini meinte, die Erhebung ermögliche die Ausweisung von Ausländern ohne gültigen Aufenthaltsstatus. Roma mit italienischer Staatsangehörigkeit müsse das Land „leider behalten“, fügte er hinzu.

Der Chef des Koalitionspartners Fünf Sterne, Luigi Di Maio, betonte daraufhin, jeglicher Zensus eines Bevölkerungsteils auf Basis der ethnischen Zugehörigkeit verstoße gegen die Verfassung. Salvini präzisierte schließlich, eine behördliche Erfassung der in Italien lebenden Roma oder eine Registrierung von Fingerabdrücken sei nicht geplant. Ihm gehe es lediglich darum, ein Bild von der Lage in den Roma-Lagern zu gewinnen.

Quelle: Kurier.at
Stand: 15.07.2018

Italien startet umstrittene Roma-Zählung

Das Parlament der norditalienischen Lombardei hat Grünes Licht für den Start einer Zählung der in der Region lebenden Roma und Sinti grünes Licht gegeben. Damit wurde der Regionalausschuss beauftragt, die legalen Roma-Siedlungen zu kontrollieren, berichteten italienische Medien. Die illegalen Siedlungen sollen geschlossen werden.

„Nur mit einer genauen Erfassung der Roma- und Sinti-Siedlungen in der Lombardei können wir Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Zustände ergreifen und ein gutes Zusammenleben fördern“, sagte das für die Sicherheit zuständige Mitglied des Regionalausschusses Riccardo De Corato. Die Region Lombardei steht unter der Führung der rechten Lega. Die sozialdemokratische PD bezeichnete die geplante Zählung als „rassistisch und demagogisch“.

Salvini: Erhebung ermöglicht Ausweisung

Der italienische Innenminister Matteo Salvini hatte sich bereits vor zwei Wochen für eine Zählung von Angehörigen der Roma-Minderheit ausgesprochen, was in Italien für Aufregung gesorgt hatte. Salvini meinte, die Erhebung ermögliche die Ausweisung von Ausländern ohne gültigen Aufenthaltsstatus. Roma mit italienischer Staatsangehörigkeit müsse das Land „leider behalten“, fügte er hinzu.

Der Chef des Koalitionspartners Fünf Sterne, Luigi Di Maio, betonte daraufhin, jeglicher Zensus eines Bevölkerungsteils auf Basis der ethnischen Zugehörigkeit verstoße gegen die Verfassung. Salvini präzisierte schließlich, eine behördliche Erfassung der in Italien lebenden Roma oder eine Registrierung von Fingerabdrücken sei nicht geplant. Ihm gehe es lediglich darum, ein Bild von der Lage in den Roma-Lagern zu gewinnen.

Quelle: Wiener Zeitung
Stand: 08.07.2018

Romany Woman ‚Found With Throat Slashed‘ In Ukraine

Media reports in western Ukraine’s Zakarpattya region say that a 30-year Romany woman was killed in the city of Berehove amid tensions over a series of attacks on Romany community members. The reports quote members of the local Romany community as saying that unidentified attackers slashed the woman’s throat. Ukraine’s National Police said in a statement on July 2 that a woman „with injuries to her throat“ was found on a street in Berehove and that medical personnel were unable to save her life. It did not name the victim or include any information about her ethnicity. Police said they are treating the woman’s death as a „premeditated murder“ but so far have found no evidence that it was a hate crime. „At this point“ police have found nothing to suggest a motive involving „racial or any other type of discrimination,“ the statement said. The woman’s death occurred eight days after police arrested seven people in an adjacent region of Lviv in connection with a deadly June 23 attack on a Romany camp. Police said at the time that a 24-year-old Romany man was killed in the attack in a forest near the city of Lviv, which was carried out by a group of masked men. According to police, four other people were hospitalized with knife wounds as a result of the attack — including a 10-year-old boy, two 19-year-old men, and a 30-year-old woman. That violence was the fifth attack on a Romany camp in western Ukraine in the past two months. In a joint letter to Kyiv authorities on June 14, four groups including Human Rights Watch and Amnesty International condemned what they said was a growing number of attacks by radicals in Ukraine. Ukrainian authorities have „failed“ to respond to most incidents, leading to „an atmosphere of near total impunity that cannot but embolden these groups to commit more attacks,“ the groups said. The letter said that several neo-Nazi and far-right ultranationalist groups, including C14 and Right Sector, were behind at least two dozen attacks or harassment cases against Roma across Ukraine so far during 2018. The Council of Europe rights group estimates there are some 260,000 Roma in Ukraine, whose population is about 48.5 million.

Source: Radio Free Europe/Radio Liberty
Date: 05.07.2018

In Gedenken an Dávid Papp

Dávid war erst 24 Jahre alt, als eine Neonazi-Gruppe am 23.06.2018 eine Roma-Siedlung bei Lviv (Lemberg) stürmte und ihn dort ermordete. Andere dort anwesende Mitglieder der Roma-Minderheit wurden schwer verletzt, unter ihnen auch ein 10-jähriges Kind.

Ich lernte Dávid im Jahr 2000 kennen, als er sechs Jahre alt war. Er ging damals in den Kindergarten in Szernye, einem Dorf im Westen der Ukraine, in dem ich für ein Jahr unterrichtete. David war immer ein sehr ruhiger, lieber und zurückhaltender Junge, inzwischen junger Mann. Ich bin immer noch mit sehr vielen seiner Freunde und Familienmitglieder befreundet. Es ist schwer sie in Trauer und Schock zu sehen.

Auch ich bin geschockt und tief traurig, wenn auch nicht überrascht. Faschismus und Neonazis sind auf dem Vormarsch, nicht nur in der Ukraine. Es liegt an uns allen dagegen etwas zu tun.

Aber erstmal ist es genauso wichtig seine Familie in dieser schweren Zeit zu unterstützen. Ich werde alle hier gesammelten Spenden direkt an seine Schwester übergeben.

Dávid was only 24 years old when a group of neo-Nazis stormed a Roma settlement outside of Lviv, wounded several, and killed him.

I’ve known Dávid since he was six years old, he went to a kindergarten in Szernye, a village in the west of Ukraine, that I was teaching at at the time. Dávid was always a very quiet, friendly and a bit shy boy, now a young man. I’m still friends with so many of his friends and family members, who are devastated.

I’m so sad, even though I can’t say that I’m surprised. Fascism and neo-Nazis are on the rise, not only in Ukraine and it is up to us to do something against that.

But for now it is equally important to support his family in these hard times. I will give all donations to his sister directly.

Quelle/Source: gofundme
Stand/Date: 05.07.2018