Braune Kundgebung für die „Meinungsfreiheit“

kopiert von bnr.de

Am Samstag hat die Neonazi-Partei „Die Rechte“ in Bremerhaven ihren ersten öffentlichen Auftritt seit Ausbruch der Corona-Pandemie absolviert.

Öffentlicher Auftritt von DR-Anhängern in Bremerhaven

Das Arrangement war theatralisch. Mit Gesichtsmasken verhüllte Männer stellten sich starr und in Pose mit schwarz-weiß-roten Fahnen und Transparenten vor maritimer Kulisse auf. Heinz Rühmann trällerte aus den Lautsprechern dazu: „Das kann doch einen Seemann nicht erschüttern“. Am Samstagnachmittag diente der Lloyd- Platz an der Weser in Bremerhaven der Dortmunder Kleinstpartei „Die Rechte“ für ihren ersten öffentlichen Auftritt seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Continue reading

Bremer Ordnungsamt wieder gegen die Versammlungsfreiheit

Mit großen Schritten geht es auf den diesjährigen 1. Mai zu. Den Tag, der seit mittlerweile 130 Jahren überall auf der Welt Millionen von Menschen auf die Straße treibt, die für ihre Rechte demonstrieren.
Dieses Jahr steht der 1. Mai allerdings vor dem Hintergrund der sogenannten Corona-Krise und den Maßnahmen, die die Beschneidung der demokratischen Rechte bedeuten. Schon am 22. April veröffentlichten wir eine Presseerklärung in Bezug auf den 1. Mai in Bremen und der starken Einschränkung der Versammlungsfreiheit und anderer Grundrechte.

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Internationalistischer und Revolutionärer 1. Mai 2020 in Bremen

Freitag, 1. Mai 2020 | 17 Uhr | Goethe Theater

Zusammen kämpfen: Wann wenn nicht jetzt?

Wir möchten euch darüber informieren, dass wir auch dieses Jahr am 1. Mai auf die Straße gehen. Aufgrund der aktuellen Situation haben wir uns jedoch gegen die geplante Großdemonstration entschieden. Wir wollen aber trotzdem an die lebendige und kraftvolle 1. Mai Demo vom letzten Jahr anschließen und werden uns deshalb um 17 Uhr zu einer internationalistischen und revolutionären 1. Mai Kundgebung vor dem Goethe Theater treffen.

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Autonomer 1. Mai in Oldenburg

Anlässlich der in diesem Jahr weitgehend ausfallenden 1.Mai-Kundgebungen haben verschiedene Oldenburger Gruppen (ALSO, Seebrücke, Klimakollektiv, Femref, Fridaysfor Future, Osternburg solidarisch gegen Corona) Gespräche geführt und diese zu einem Podcast zusammengeführt.

Auf dem dafür angelegten Blog erstermaioldenburg.noblogs.org wird morgen, am 1. Mai ab 10 Uhr der Podcast verlinkt.

#shutdownlindenstraße – Farbe und Steine für den Hauptsitz der AWO

Rassistische und menschenverachtende Zustände angreifen und Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen!

Die Unterbringung in Massenunterkünften, die fahrlässige Gefährdung hunderter geflüchteter Menschen durch das Covid-19 Virus und politisch kalkulierte Desinformation der Öffentlichkeit sind unerträglich. Wir spitzen den Konflikt zwischen den Bewohner*innen der Landesaufnahmestelle (LASt) in der Lindenstraße in Bremen-Vegesack zu und haben deshalb den Hauptsitz der Arbeiterwohlfahrt (AWO) mit Farbflaschen, Farblöscher und Steinen bearbeitet.

Eine Geschichte von Verantwortung und Rassismus

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Olaf Latzel ist nicht allein.

Der Einfluss der Evangelikalen in der Bremischen evangelischen Kirche (BEK) nimmt weiter zu.

Jüngstes Indiz ist der Beitritt der Söderblom Gemeinde aus Lesum/Marßel zur Evangelischen Allianz, dem Netzwerk der Evangelikalen. In der Evangelischen Allianz in Bremen sind bibeltreue Gemeinden innerhalb der Evangelischen Kirche (u.a. Olaf Latzel / Martinigemeinde) zusammen mit Pfingstlern, Baptisten und anderen „Freikirchen“ organisiert.

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Lürssen plant Kriegswerftenverbund

kopiert aus der taz

Werftkonzern für Kriegsschiffe geplant

Drei Schiffbauunternehmen planen einen Werftkonzern, der Marineschiffe bauen soll. Bundesregierung hat versprochen, Aufträge national zu vergeben.

https://taz.de/Werftkonzern-fuer-Kriegsschiffe-geplant/!5677100&s=l%C3%BCrssen/

Ursula von der Leyen brach in ihrer Zeit als Verteidigungsministerin ein Tabu. Bis dahin waren Kriegsschiffe für die Marine direkt bei deutschen Werften bestellt worden. Dann schrieb die CDU-Politikerin vor zwei Jahren erstmals ein größeres Beschaffungsprojekt europaweit aus. Den Zuschlag für das Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS 180), ein 5,5-Milliarden-Euro-Projekt, erhielt im Januar 2020 die Damen Shipyards Group, ein Familienunternehmen aus den Niederlanden. Continue reading

Protest bei der Seenotleitung Bremen

Am 25.04. haben Rhythms of Resistance, Seebrücke Bremen und Alarm Phone Bremen gemeinsam vor der Seenotleitung Bremen protestiert.
Anlass war die vorgeschobenen Machtlosigkeit der Seenotleitung am Oster-Wochenende. Es gibt jetzt ein Video dazu: https://vimeo.com/411965309

Es folgt ein bei der Aktion verlesener Redebeitrag: Continue reading

Aufruf: Zeit für Solidarität!

Schließt die Erstaufnahmestelle in der Lindenstraße!
Evakuiert das Lager in Moria!
Für eine grenzenlose Solidarität!

Am 2. Mai 2020, 12 Uhr am Theater am Goetheplatz rufen wir zu einem Autokorso der Solidarität auf. Gemeinsam fahren wir vom Theater am Goetheplatz zum Lager in der Lindenstraße.
In der zentralen Aufnahmestelle Lindenstraße müssen derzeit 374 Geflüchtete wohnen. Die Bewohner*innen warnen seit Langem, dass die Wohnbedingungen dort nicht zumutbar sind und sich eine COVID-19-Infektion sofort verbreiten würde. Das ist nun eingetreten. Die Erstaufnahmestelle befindet sich im Ausnahmezustand. 120 Bewohner*innen sind mit Covid-19 infiziert (Stand 23.4.20). Die Unterkunft ist abgeriegelt und kann nicht mehr verlassen werden. Währenddessen spielt Sozialsenatorin Anja Stahmann das Problem weiter herunter. Continue reading