VA: Praxistipps vom EA zum Umgang mit Repression – Dont’t let the System beat you down!

Freitag, 16. Oktober 2020 | 15 Uhr | BDP-Haus (Am Hulsberg 136)

Was gilt es bei der Vorbereitung auf den Castortransport oder auf einen Naziaufmarsch zu beachten? Im Polizeigewahrsam gelandet – wie verhalte ich mich? Post von den Cops – was tun? Warum halten Anna, Arthur und Ayşe das Maul? Continue reading

„Comandante Rodolfo“ – der Partisan aus Bremen

Ein Wehrmachtssoldat im italienischen Widerstand

hier gehts zum Feature: radiobremen.de

Die Reise auf den Spuren des Bremer „Comandante Rodolfo“ führt die Autorin Ulrike Petzold zu Partisanen und ihren damaligen Verstecken in den Bergen Liguriens, in italienische und deutsche Archive und zu Rudolf Jacobs Sohn.

Im Bahnhof des italienischen Dörfchens Framura an der ligurischen Küste klebt ein vergilbtes Plakat mit der Aufschrift: „In memoria di Rudolf Jacobs di Brema, della Wehrmacht, Partigiano a Sarzana“. Brema? Wehrmacht? Partigiano? Wer war dieser Bremer Soldat, der bei den italienischen Partisanen kämpfte und der in seiner Heimatstadt so gut wie unbekannt ist?
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zweiteroktober90 – Die Gewalt der Vereinigung

Mit dem Online-Projekt zweiteroktober90 Dokumentieren wir neonazistische Angriffe, die am 2. oder 3. Oktober 1990, also direkt vor oder an dem Tag der Vereinigung der beiden deutschen Staaten, stattgefunden haben.

Mit dem Projekt möchten wir aufzeigen, dass der Tag der Vereinigung mit gewalttätigen, teils pogromartigen Ausschreitungen gegen Linke und Migrant:innen einherging, die medial und v.a. überregional wenig Erwähnung fanden und darum weitgehend unbeachtet blieben. Wir denken, dass die Beschäftigung mit diesen Angriffen dabei helfen kann, die Entwicklung der neonazistischen Gewalt in den 1990er Jahren, deren nicht nur zeitlichen Anfang sie markieren, besser zu verstehen. Darüber hinaus möchten wir den Betroffenen der Gewalt des 2. und 3. Oktober 1990 die Möglichkeit geben, nach nunmehr 30 Jahren gehört zu werden.
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Berechtigter Einsatz der Schusswaffe …

Es ist nicht so, dass wir von der Justiz wirklich etwas anderes erwartet hätten, in 99% der Fälle von Polizeigewalt kommt es zum Freispruch der Täter in Uniform … trotzdem vergegenwärtigt uns das Beispiel dieser Ermittlungen erneut die schreckliche Banalität dieser systematische Gewalt des Staates.

„Die Ermittlungen im Fall der tödlichen Polizei-Schüsse auf einen 54-jährigen Mann aus Gröpelingen sind abgeschlossen. Gegen einen der beschuldigten Beamten wurde das Verfahren bereits eingestellt.

Im Fall der tödlichen Polizeischüsse auf einen 54-jährigen Mann aus Gröpelingen hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen einen der beiden beschuldigten Polizisten eingestellt. Gegen die Beamtin läge kein Straftatbestand vor, erklärte Frank Passade, Sprecher der Staatsanwaltschaft, auf Anfrage des WESER-KURIER. Auch zu dem Schützen seien die internen Ermittlungen abgeschlossen und es gebe ein abschließendes Ergebnis. Dazu habe nun allerdings die anwaltliche Vertretung der Angehörigen des getöteten Mannes Gelegenheit, Stellung zu beziehen und eventuell weitere Anträge zu stellen. „Das müssen wir abwarten. Wenn sich da nichts Neues ergibt, schließen wir den Fall ab.“ Erst dann werde das Ergebnis des Berichtes veröffentlicht.

Am 18. Juni war ein 54-Jähriger in Gröpelingen vor seinem Wohnblock von zwei Schüssen aus der Dienstwaffe eines Polizisten getroffen worden und kurz darauf im Krankenhaus gestorben. Der Mann war zuvor mit einem Messer auf einen Polizisten zugelaufen. Die Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren gegen zwei der beteiligten vier Polizisten ein. Dabei ging es im Wesentlichen um die Fragen, ob die Polizisten vorschriftsmäßig gehandelt haben und der Einsatz der Schusswaffe gerechtfertigt war.“

Quelle: weser-kurier.de

Basel/Schweiz: Angriff auf Kühne und Nagel

Aktion gegen den Logistikkonzern des deutschen Faschismus: Kühne und Nagel

Wir haben am 24.9.2020 den Konzern Kühne und Nagel in Basel angegriffen. Kühne und Nagel ist einer der grössten Logistikkonzerne weltweit und steht exemplarisch für die Verbindung von Faschismus und Kapitalismus. Das Unternehmen hat sich aktiv am Holocaust beteiligt und dadurch seinen Reichtum ausgebaut. Diese Verbrechen wurden bis heute nie aufgearbeitet, es gab keine Entschädigung und der Konzern ist noch im Besitz der gleichen Milliardärsfamilie. Heute investiert Kühne und Nagel massiv in der Türkei, wo eine faschistische Regierung wütet. Mit dieser Aktion solidarisieren wir uns ausserdem mit den Basel-Nazifrei-Angeklagten. Der politischen Strafverfolgung durch den bürgerlichen Staat – welche sich kein bisschen für die Verwicklung von Kapital und Faschismus interessiert, aber antifaschistische Demonstrant*innen hinter Gitter bringt – stellen wir unsere eigene, kämpferische, antifaschistische Praxis entgegen.

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Neues von der Trümmertruppe

In Niedersachsen zerlegte sich vergangene Woche die AfD-Fraktionn vergangenes Jahr die AfD Fraktion in der Bremer Bürgerschaft, nun auch die AfD-Fraktion der Stadtverordneten-Versammlung in Bremerhaven.

kopiert von butenunbinnen.de

2 Stadtverordnete der AfD Bremerhaven verlassen Fraktion und Partei

Natalia Bodenhagen und Pascal Hiller treten aus Fraktion und Partei aus // Hintergrund sind angeblich Querelen an der Landesspitze der AfD // Fraktionsstatus in Bremerhaven könnte nun gefährdet sein

Die Bremer AfD hat ihren Fraktionsstatus im vergangenen Jahr bereits verloren; in Bremerhaven könnte nun dasselbe passieren.

Zwei Stadtverordnete der Bremerhavener AfD verlassen die Fraktion und die Partei. Das bestätigte der Fraktions- und Kreisvorsitzende Thomas Jürgewitz. Grund für die Austritte der beiden Verordneten Natalia Bodenhagen und Pascal Hiller sind demnach Streitereien im AfD-Landesvorstand. Continue reading

#castor2020 soll Anfang November rollen

Laut Informationen des “Spiegel” soll der Transport mit den sechs Castor-Behältern “in der ersten Novemberwoche” stattfinden. Zunächst per Schiff nach Nordenham in Niedersachsen und dann mit der Bahn weiter ins Atomkraftwerk im hessischen Biblis. Die Behörden befürchten, dass “Atomkraftgegner mit Demonstrationen und gewalttätigen Störaktionen gegen den Transport protestieren” werden. Die betroffenen Bundesländer Niedersachsen und Hessen würden deshalb “schon jetzt Tausende Polizisten” mobilisieren, “um den heiklen Transport abzusichern”.

zur Landkarte mit möglichen Fahrstrecken

checkt castor-stoppen.de