Untereisesheim/Rostock -Vier Betreiber der größten deutschsprachigen rechtsextremen Internetplattform „Thiazi-Forum“ müssen sich in Kürze vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Rostock verantworten. Unter den Verdächtigen ist eine Frau aus Untereisesheim. Die Hausfrau und Mutter galt als Hauptbeschuldigte im Verfahren. Continue reading Anklage gegen Betreiber von Nazi-Internetplattform
Tag: Antifaschismus
Volksverhetzung: Anklage gegen Betreiber eines rechtsextremen Internetforums
Die Staatsanwaltschaft Rostock hat Anklage erhoben gegen vier Betreiber der rechtsextremen Internetplattform „Thiazi-Forum“. Ihnen wird vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung gegründet und Volksverhetzung betrieben zu haben.
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Anklage gegen „Thiazi“-Forum-Betreiber
Pädagoge soll mit drei weiteren Angeschuldigten kriminelle Gruppe im Internet gegründet haben.
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Anklage gegen Betreiber von Nazi-Internetplattform
Untereisesheim/Rostock – Vier Betreiber der größten deutschsprachigen rechtsextremen Internetplattform „Thiazi-Forum“ müssen sich in Kürze vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Rostock verantworten. Unter den Verdächtigen ist eine Frau aus Untereisesheim. Die Hausfrau und Mutter galt als Hauptbeschuldigte im Verfahren.
Wie berichtet, hatte das Bundeskriminalamt (BKA) die mutmaßliche Betreiberin im Juni 2012 bei einer Razzia in ihrer Wohnung in Untereisesheim festgenommen. Bei den weiteren Verdächtigten handelt es sich um drei Männer aus dem Raum Rostock, aus Sachsen-Anhalt sowie aus Karlsruhe. Weitere Einzelheiten wollte die Staatsanwaltschaft nicht nennen.
Nach Angaben der Rostocker Staatsanwaltschaft vom Mittwoch lautet die Ende April erhobene Anklage auf Bildung einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit gemeinschaftlich begangener Volksverhetzung in Hunderten Fällen.
Volksverhetzende Inhalte
Im inzwischen geschlossenen „Thiazi-Forum“ seien mehr als 30.000 Benutzer organisiert gewesen. Die Plattform habe Diskussionsforen zu verschiedenen Themen geboten, in denen registrierte Benutzer ihre Beiträge veröffentlichen und vor allem volksverhetzende Inhalte hochladen konnten. Zudem seien rechtsextremistische oder als jugendgefährdend eingestufte Lieder, Liedtexte und Musikalben zum Download ins Netz gestellt worden.
Das Ermittlungsverfahren hatte bundesweit für große Aufmerksamkeit gesorgt. Erstmals war es nach Angaben der Rostocker Staatsanwaltschaft deutschen Behörden gelungen, die Betreiber einer großen rechtsextremistischen Plattform zu identifizieren.
Das auf einem ausländischen Server betriebene Forum sei vollständig mit allen Daten gesichert und vom Netz genommen worden. red/lsw
Tag der offenen Tür im Schweriner Schloss
Tag der offenen Tür im Schweriner Schloss – NPD provoziert mit Kundgebung
Eine der wichtigsten Veranstaltungen des Landtages von M-V ist der Tag der offenen Tür im Schweriner Schloss – allein im letzten Jahr kamen 17.000 Besucher. Die NPD will die Gunst der Stunde nutzen und hat direkt vor dem Schloss eine Kundgebung angemeldet – und versucht sich dort so bürgernah wie nur möglich zu präsentieren.
++Live aus Güstrow: Rassisten stoppen!++
In diesen Minuten beginnt die NPD in Güstrow ihren Aufmarsch. Die Neonazis wollen damit erneut rassistische Hetze gegen die Unterbringung von Flüchtlingen im Stadteil Dettmannsdorf betreiben. Einige Neonazis sind eigens aus Berlin angereist. Antifas und Bürger_innen stellen sich ihnen entgegen und blockieren derzeit die Demostrecke. – Kombinat Fortschritt mit einem Überblick über das aktuelle Geschehen.
Neonazi Tino Streif geoutet
Im Vorfeld des geplanten Naziaufmarsches in Güstrow am 23.03.2013 gingen Antifaschist_Innen in die Offensive. So wurde am 20.03.2013 der Neonazi Tino Streif an der Rostocker Universität sowie am Fraunhofer Institut geoutet. „Der 31 jährige Tino Streif, momentan Maschinenbaustudent an der Universität Rostock, ist nicht nur ihr Arbeitskollege im Fraunhofer Institut, sondern auch aktiver und bekennender Neonazi. So war er Mitglied in der HDJ (Heimattreue Deutsche Jugend), einer völkisch neonazistischen Vereinigung die seit 2010, wegen der „wesensverwandtschaft zur nationalsozialistischen Hitler Jugend“ verboten ist.
MV – Blood and Honour 1996 bis 2002
Blood & Honour: Die unendliche Geschichte eines Neonazinetzwerkes. Eine Einschätzung der Antifaschistischen Recherche Rostock (ARR).
Vor über einem Jahr gelangten die Verbrechen des NSU an die Öffentlichkeit. Seither scheinen staatliche Ermittlungsbehörden mit der Preisgabe jeder Information um das rechte Trio und seine Unterstützer_innen zu hadern und das offenbar nicht nur aus ermittlungstaktischen Gründen. Vor zwei Wochen präsentierte das Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern (MV) seine Ermittlungsergebnisse hinsichtlich der Verbindungen des Trios in das Bundesland der Öffentlichkeit. Wie zu erwarten, handelt es sich um einen enttäuschenden und nichtssagenden Bericht.
[MV] VS-Bericht: Innenministerium beauftragt Scientology-Anwälte + Update
Kein Ende im Streit um die Nennung von linken Projekten im Verfassungsschutzbericht 2011: Vor dem Oberverwaltungsgericht Greifswald hat das Innenministerium Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schwerin eingelegt. Dieses hatte den Geheimdienst verpflichtet seinen Bericht teilweise zu schwärzen. In der nächsten Instanz will man beim Ministerium offenbar schwere Geschütze auffahren: Eine international operierende Großkanzlei, die hauptsächlich im Wirtschaftsrecht tätig ist, wurde mit der Vertretung der Interessen des Verfassungsschutz beauftragt. Doch ein Blick auf große Fälle der Kanzlei fördert Interessantes zu Tage.
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Rostock: Nach Attacke auf NSU-Gedenken – Verfahren gegen Michael Fischer eingestellt
Im Februar 2012 haben Antifas eine Kundgebung in Erinnerung an das NSU-Opfer Mehmet Turgut in Rostock abgehalten. Neonazis störten das Gedenken und verletzten einen Zivilbeamten mit einer Eisenstange. Gegen Michael Fischer und zwölf weitere Personen aus dem Umfeld der „Nationalen Sozialisten Rostock“ wurde wegen Landfriedensbruch ermittelt. Die Verfahren wurden nun eingestellt.