Erdoğan arbeitet seit langem an der Einführung eines Präsidialregimes. De facto existiert es seit dem 7. Juni 2015. Bei den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr hatte die AKP herbe Stimmenverluste einstecken müssen, als immer noch stärkste Partei benötigte sie jetzt einen Koalitionspartner um zu regieren. Erdoğan beauftragte Davutoğlu mit der Bildung einer Regierung, während er die […]
Tag-Archiv: Türkei
Im Schatten des Putschversuchs vollzieht sich der Coup d’État
In Bakur/Nordkurdistan/Südosttürkei, Erklärungen, Türkei veröffentlicht
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Für Frieden und Demokratie
NGOs und Parteien sind in Ankara zusammen gekommen und haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Putsch und den Ausnahmezustand formuliert. Anwesend waren Vertreter von KESK, DİSK, der HDP, der ÖDP, der EMEP, der EHP, der DBP, von Devrimci Parti, ESP, SYKP, Halkın Türkiye Komunist Partisi, von der YSGP, der HDK, so wie von Haziran Hareketi […]
Die Türkei im Ausnahmezustand, die Kurden und der Westen
Die Türkei auf Abwegen Am 15. Juni wurde die Türkei von einem äußerst fragwürdigen Putschversuch erschüttert. Doch schon im Vorfeld war der türkische Staat auf Abwegen. Seit den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr – die AKP verfehlte die absolute Mehrheit und Erdogans Traum von einer Präsidialdiktatur platzte – beherrscht Krieg den Alltag in Nord-Kurdistan (Südost-Türkei), der […]
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Ebenso getaggt Ausnahmezustand, Öcalan, NAV DEM
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Nach dem gescheitertem Putschversuch: Wir fordern den umgehenden Kontakt zu Abdullah Öcalan
Der Putschversuch in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli von Teilen des türkischen Militärs ist die direkte Folge der antidemokratischen Politik des türkischen Staatspräsidenten Erdoğans und seiner AKP. Entgegen aller Behauptungen der türkischen Regierungspartei, dass allein ein Präsidialsystem in der Türkei für Stabilität im Lande sorgen könne, ist die angestrebte Alleinmachtstellung Erdoğans Ursprung […]
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Ebenso getaggt Abdullah Öcalan, Imrali, Kurdistan, NAV DEM
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JINHA-Redakteurin festgenommen
MÊRDÎN – Letzte Nacht wurden in Mêrdîn (Mardin) unsere Redakteurin Zehra Doğan, die aus Nisêbîn (Nusaybin) berichtet, wo seit Monaten Kriegsrecht herrscht, und Mazlum Kavak, Berater des HDP-Abgeordneten von Mêrdîn , Ali Atalan, festgenommen. Beide werden voraussichtlich heute der Staatsanwaltschaft vorgeführt. JINHA, 22.07.2016, ISKU
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HBDH: 11 Hundertschaftspolizisten in Trabzon getötet
TRABZON – In der nordöstlich am Schwarzen Meer gelegenen Hafenstadt Trabzon führte ein Kommando des Bundes der Revolutionären Bewegungen der Völker (HBDH – Halkların Birleşik Devrim Hareketi) am 19. Juli eine Aktion im Stadtteil Maçka durch. Der Bund der Revolutionären Bewegung der Völker TŞYG (kurd.: Tevgera Şoreşa Yekbûyî ya Gelan, türk.: Halkların Birleşik Devrim Hareketi) […]
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„Ein Geschenk Gottes“
TÜRKEI – „Ein Geschenk Gottes“, so titelte Erdoğan am frühen Morgen des 16. Juli auf einer Pressekonferenz auf dem Istanbuler Atatürk Flughafen über den Putschversuch einiger hochrangiger türkischer Militärs. Und tatsächlich sieht es nach einem Geschenk Gottes für Erdoğan aus, wenn wir uns die altbekannte Frage: Cui bono? – Wem zum Vorteil? stellen. Doch blicken […]
In Presse, Türkei veröffentlicht
Ebenso getaggt Geschenk Gottes, Konstantin Weinert, Putsch
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Erste Erklärung der HDP zum Ausnahmezustand
Jetzt liegt auch von der HDP die erste Erklärung zur Verhängung des Ausnahmezustands durch das Regime der AKP vor. Im Namen der HDP verurteilte ihr Sprecher Ayhan Bilgin die Verhängung des Ausnahmezustands und erklärte: „Wenn der Putsch erfolgreich gewesen wäre, wäre ebenfalls der Ausnahmezustand ausgerufen worden. Die AKP, die bisher die Welt mit blumigen Worten […]
Ausnahmezustand in der Türkei ausgerufen
In der Türkei ist Ausnahmezustand (OHAL) ausgerufen worden. Gestern ist der Nationale Sicherheitsrat (MGK) unter Führung von Staatspräsident Erdoğan zusammen getreten und hat eine dem entsprechende Empfehlung verabschiedet. Auf der anschließenden Ministerratssitzung wurde die Empfehlung des MGK angenommen und verkündet. Der OHAL ist für eine Dauer von drei Monaten vorgesehen. Er gilt in der ganzen […]
Es bedarf einer dritten Alternative
Während die Hexenjagd in der Türkei in vollem Umfang andauert und das AKP-Regime eine durch alle Sparten des türkischen Staatgebildes gehende Säuberung durchführt von der Akademiker, Lehrer, Staatsbeamten, Richter und Staatsanwälte genauso betroffen sind wie Angehörige von Militär und den verschiedenen Bereichen der Sicherheitskräfte, ist heute der Nationale Sicherheitsrat (MGK) in den Räumen des Palastes […]
In Bakur/Nordkurdistan/Südosttürkei, Presse, Türkei veröffentlicht
Ebenso getaggt Diktatur, Putsch
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