Laut der Antwort des Bezirksamts auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion an das Bezirksamt Harburg, gibt es noch keine Erkenntnisse zu einer Anmeldung für die Neo-Nazi-Demo in Harburg am 01. Mai.
Wir lassen uns von dieser Nachricht nicht täuschen, denn andere Quellen weisen auf ein stattfinden der Demo hin.
- Bedeutet die Formulierung „dem Bezirksamt Harburg dazu keine Erkenntnisse vor[liegen]“ nicht, dass in anderen Behörden nicht doch solche Erkenntnisse vorliegen. Zum Beispiel der für Versammlungen zuständigen Versammlungsbehörde oder der Polizei.
- Wäre es auch nicht das erste mal, dass eine Behörde (bewusst, unbewusst oder grob fahrlässig) falsche Antworten gibt.
- Das Hamburger Abendblatt berichtete, dass der Polizei eine Anmeldung der Demo vorliege. So ist dort zu lesen: „„Eine entsprechende Anmeldung liegt vor, genehmigt ist jedoch noch nichts. Gespräche mit der Polizei laufen“, hieß es aus der Polizei-Pressestelle. Konkret planten die Neonazis für den 1. Mai eine Kundgebung an der Hannoverschen Straße nahe dem Harburger Bahnhof, anschließend einen Marsch durch die Innenstadt und schließlich eine Abschlusskundgebung am Startpunkt.“
Für uns bedeutet das, dass wir uns weiter vorbereiten und den Neonazis den Tag versauen, ob in Harburg, Bergedorf oder sonst wo.
Denn, es gibt kein ruhiges Hinterland und Harburg bleibt Antifaschistisch!