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Veranstaltung am Freitag, 10. März 2017 um 19:00 // Ziviler Ungehorsam in Offenbach! / Praxisbeispiele und Antirepression / Let’s play Ziviler Ungehorsam – Sich wehren und Spaß dabei

Viele Menschen sind arbeitslos, haben unsichere und schlecht bezahlte Jobs oder viel zu kleine Renten. Manche haben nicht einmal die Erlaubnis zu arbeiten. Die Mieten dagegen steigen und immer mehr Menschen müssen deshalb ihre Nachbarschaft verlassen. In der Initiative LOS! – Offenbach solidarisch versuchen seit 2015 Menschen mit solchen und anderen Problemen gemeinsam Lösungen zu entwickeln und aus der Vereinzelung zu kommen.
Eins der größten Hindernisse in unserem Versuch uns gemeinsam zur Wehr zu setzen sind Schamgefühle. Viele Menschen haben den Glaubenssatz der Eigenverantwortlichkeit verinnerlicht und denken, dass sie selbst an ihren Problemen Schuld haben. Das macht es schwer, einen politischen Umgang mit der individuellen Situation zu finden. Noch größer ist der Schritt, mit dem eigenen Problem in die Öffentlichkeit zu gehen. Dazu gehört schon eine gehörige Portion Mut.
Wie wir unseren Ansatz der solidarischen Selbstorganisierung in Offenbach weiterentwickeln und mit unseren Problemen hier und da auch mal durch Aktionen in die Offensive kommen können, darüber wollen wir gemeinsam diskutieren. Kurze Inputs zur Diskussion kommen von Rote Hilfe und Bündnis Zwangsräumungen und Zwangsräumungen Verhindern.

Zwangsräumung Verhindern:
Das Bündnis organisiert in Berlin Widerstand gegen Zwangsräumungen. Über 90 Betroffene brachten ihre Geschichten ein, 20 mal wurde die Räumung abgewendet oder eine Ersatzwohnung erkämpft. Aktionen (Kundgebung über Go-In bis zur Blockade) schaffen dazu nötige Öffentlichkeit.
Rote Hilfe:
Die Rote Hilfe ist eine Solidaritätsorganisation, die politisch Verfolgte aus dem linken Spektrum unterstützt.
LOS! Offenbach Solidarisch:
Bei LOS! treffen sich Menschen, die sich gegenseitig bei Problemen mit Behörden, Vermieter*innen und Chefs unterstützen. Jeden 1. und 3. Dienstag im Monat, 19.00 Uhr, Multiversum, 2. OG.

Datum und Zeit: Freitag 10. März 2017 – 19:00 Uhr
Veranstaltungsort: MultiversumOF, Bieberer Straße 13, Offenbach

Rote Hilfe goes Offenbach!

Bild vom Multiversum Die Aktivengruppe der Ortsgruppe lädt Dich und deine Freund*innen zum Antirepressionsabend in Offenbach am Main ein!

Wir werden in Zukunft in Offenbach präsenter sein und sind daher ab sofort jeden letzten Dienstag im Monat im multiversum,Bieberer Str. 13, 63065 Offenbach am Main, von 19:30 Uhr bis 22 Uhr ansprechbar.
Los gehts am Dienstag, 28.02.2017. Bringt eure Wünsche und Anregungen zum ersten Treffen mit!

Macht Werbung, kommt vorbei und schafft Rote Hilfe! Wir freuen uns!

Veranstaltung am Samstag, 11. März 2017 um 19:00 // Solidariwas?! Veranstaltungstour zum Tag der politischen Gefangenen 2017

Vorwärts und nicht vergessen, worin unsere Stärke besteht: die Solidarität!
Wir sind nicht alle. Es fehlen die Gefangenen.
Betroffen sind wenige, gemeint sind wir alle.
Solidarität muss praktisch werden.

Aber spiegelt das die Realität wider? Ist der Solidaritätsbegriff wirklich unteilbar und strömungsübergreifend unwidersprochen gültig? Oder ist Solidarität vielmehr abhängig von Zustimmung zu bzw. Ablehnung von politischen Inhalten der Betroffenen? Ist Solidarität also „selektiv“ möglich und damit möglicherweise auch Ausdruck von Trennung und Abgrenzung? Und warum verhält sich die Radikale Linke auffallend zurückhaltend zur Repression gegen §129b-Gefangene? Was hat sich in den letzten 25 Jahren am Verständnis von Solidarität verändert? Hat sich überhaupt etwas verändert oder war es schon immer anders als gedacht?

Diese und weitere Fragen zum Umgang mit Solidarität, ihren Bedingungen und den Widersprüchen und Möglichkeiten in der täglichen Praxis wollen wir auf einer Podiumsdiskussion aufgreifen. Ausgangspunkt dieser Diskussion ist die Einschätzung, dass alle, die kämpfen oder gekämpft haben, auch Ziel staatlicher Verfolgung werden können. Sie sind somit potenziell bedroht von Repression, Verfolgung und Knast, egal mit welchen Mitteln dieser Kampf geführt wird oder wurde, egal ob mit Bleistift oder Knarre und egal ob oder wann dieser Kampf beendet wurde. Das haben Prozesse, Fahndungsmaßnahmen und Auslieferungsverfahren in den letzten Jahren immer wieder bewiesen. Die Botschaft, die dahinter steht, ist klar: Der Staat bestimmt, wann es vorbei ist. Entscheidend ist dabei nicht, wie wir selbst die Ebene und Qualität der Konfrontation mit dem Staat einstufen – entscheidend ist, auf welcher Seite der Barrikade wir stehen. Solidarität ist unsere wirksamste Waffe gegen staatliche Repression, wenn wir erkennen, dass wir einen gemeinsamen Kampf führen.

Podiumsdiskussion mit
Andreas-Thomas, als Militanter der Stadtguerilla „Bewegung 2. Juni“ zehn Jahre in Haft, heute in der interventionistischen Linken [iL*]
Sophie, Solikomitee „Freiheit für Sonja und Christian“
Peter und Piet, Solidaritätsgruppe zur Unterstützung von Bernhard Heidbreder und für die Einstellung des K.O.M.I.T.E.E.-Verfahrens
Henning, Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V.

Datum und Zeit: Samstag 11. März 2017 – 19:00 Uhr
Veranstaltungsort: Internationales Zentrum (IZ), Koblenzer Straße 17, Frankfurt

Workshop am Montag, 13.02.2017 um 19:30 // Was tun wenn’s brennt?

Was tun wenn’s brennt – Tipps und Tricks im Umgang mit den staatlichen Repressionsorganen

Wer an Demonstrationen oder Veranstaltungen teilnimmt, läuft immer auch Gefahr, mit Polizei und Justiz konfrontiert zu werden. Damit diese Begegnung nicht zum Desaster wird, bereiten wir euch in diesem Workshop auf solche Konfrontationen vor. Es gibt viele nützliche Tipps & Tricks zum Umgang mit den staatlichen Repressionsorganen in brenzligen Situationen: angefangen mit der Vorbereitung auf eine Demo, über das Verhalten bei Übergriffen, Hausdurchsuchungen und bei Festnahmen bis hin zu den Nachwehen wie Strafbefehlen, Gerichtsverfahren und DNA-Entnahmen.

Kommt, sagt es weiter und schafft Rote Hilfe!

Montag, 13.02.2017, 19:30 Uhr im Café Exzess

Veranstaltung am Donnerstag, 8. Dezember 2016 um 19:00 // Strategische Prozessführung – Diskussions- und Infoveranstaltung zu den Prozessen zu M31 und der Gegendemonstration zum AFD-Parteitag in Stuttgart

In jüngster Zeit werden vermehrt gerichtliche Verfahren geführt, im Rahmen derer die Rechtmäßigkeit polizeilichen Handelns im Kontext von Demonstrationen überprüft werden soll. Dabei obliegt es den Gerichten, das Handeln der Beamt*innen nachträglich zu prüfen und die Frage zu beantworten, ob dieses in die Grundrechte der Bürger*innen eingreift. Solche Formen von Prozessen können im Kontext strategischer Prozessführung betrachtet werden. Dabei ist der politische Charakter solcher gerichtlichen Auseinandersetzungen keineswegs unumstritten. Einerseits verspricht die Form der gerichtlichen Auseinandersetzung Möglichkeiten, unrechtmäßiges polizeiliches Handeln zu thematisieren und damit die reale Erfahrung von Repression und staatlich vermittelter Gewalt „offiziell“ zu delegitimieren und unter Umständen Schadenersatzansprüche geltend zu machen. Andererseits bedeutet die Auseinandersetzung vor Gericht neben hohen finanziellen Kosten, dem Aufwand den sich Klagende unterziehen müssen und etwaigen allgemeinen Risiken für politische/Aktivist*innen/, dass nicht mehr erreicht werden kann, als die Verbesserung oder Herstellung des status quo. Prozesse eröffnen also rechtlich/politische Arenen, von denen sich nicht mehr versprochen werden kann, als die Wiederherstellung des Rechtsstaats und die damit zumindest strukturelle Unterstützung anderer Gewaltverhältnisse.

Konkret soll im Rahmen der Veranstaltung anhand der Prozesse die zu M31 und der Gegendemonstration zum AFD-Parteitag in Stuttgart aktuell geführt werden auf verschiedene Ambivalenzen, die mit den gerichtlichen Auseinandersetzungen verknüpft sind, eingegangen werden. Dabei dient die Veranstaltung einerseits dazu, den aktuellen Stand und weitere Informationen auszutauschen. Andererseits sollen darüber hinausgehende politische Alternativen diskutiert und aufgezeigt werden.
Genoss*innen, die am 1. Juni 2013 bei der Blockupy-Demonstration hinter dem Theater gekesselt wurden sowie Betroffene der Polizeigewalt des AfD Parteitags im Frühjahr 2016 sind besonders zu der Veranstaltung eingeladen, um ein gemeinsames Vorgehen besprechen zu können.

Die Veranstaltung findet am 08. Dezember 2016 ab 19 Uhr im Studiehaus, Campus Bockenheim statt.
Eine Veranstaltung des AKJ Frankfurt, der Initiative für Demokratie und Bürgerrechte und der Roten Hilfe Frankfurt.

Veranstaltung am Donnerstag, 3. November 2016 um 18:00 // Politik vor Gericht – Perspektiven auf die politische Prozessführung

Aussageverweigerung. Keine Kooperation mit den staatlichen Repressionsbehörden. Der politische Prozess als Antwort auf eine politische Justiz.
Solche Herangehensweisen erscheinen vielen geradezu als Provokation. Jedenfalls soweit mensch davon ausgeht, dass wir in einem Rechtsstaat leben, welcher allen Individuen vor Gericht die gleichen Chancen einräumt. Unvoreingenommen und vollkommen wertneutral versteht sich.
Doch ist das überhaupt so? Ist das in einer „Klassengesellschaft“ überhaupt möglich und gewollt?

Zum grundsätzlichen Umgang mit einer politischen Justiz und den sich daraus ergebenden prozessualen Konsequenzen wollen wir diskutieren und die Problemfelder aus verschiedenen Perspektiven beleuchten.
Mit eine*r Vertreter*in der Roten Hilfe, des AKJ sowie der Rechtsanwältin Wiebke Otto-Hanschmann und allen Interessierten.

Donnerstag, 3. November 2016 um 18 Uhr, Theodor-W.-Adorno-Platz 5, HZ 15

Eine Veranstaltung der Kritische Jurist_innen an der Uni Frankfurt

Informations- und Mobilisierungsveranstaltung im Cafe ExZess am 29. September 2016, 19 Uhr – Freiheit für die gefangenen GenossInnen der TKP/ML und ATIK

Dieser Prozess wird nicht im Gerichtssaal, sondern auf der Straße entschieden (Müslüm Elma, einer der Angeklagten vor dem Oberlandesgericht München).
Seit fast eineinhalb Jahren sitzen die zehn GenossInnen in deutschen Gefängnissen und seit drei Monaten wird ihnen vor dem Münchener Oberlandgericht der Prozess nach dem Paragraphen 129b gemacht. Der deutsche Staat – die deutsche Justiz – ist hierbei, wie schon bei der Verfolgung und Kriminalisierung der kurdischen Freiheitsbewegung, der verlängerte Arm des türkischen AKP- Regimes. Hier tritt die ungebrochen enge Partnerschaft Deutschlands mit der Türkei und ihren jetzigen Machthabern der AKP offen zutage. Dies ist wenig verwunderlich, denn die Tradition der ökonomischen, politischen und militärischen Verbundenheit reicht bis ins Kaiserreich zurück. Kein Völkermord, kein Militärputsch, kein Krieg gegen die kurdische Bevölkerung trübten die Beziehungen. In dieser Kontinuität steht der menschenverachtende Flüchtlingsdeal Deutschlands und der EU mit der Türkei. Die gemeinsamen geostrategischen Interessen eröffnen der immer offener faschistoid auftretenden AKP-Diktatur den Raum, mit ihrem zivilen Putsch jegliche Opposition auszuschalten und Krieg gegen die kurdische Freiheitsbewegung in Bakur und Rojava führen zu können.
Die politische Entscheidung für die Verfolgung der GenossInnen hängt auch damit zusammen, dass sich in der Türkei und in Kurdistan die Kooperation zwischen türkischen linken Organisationen und der PKK in den letzten Jahren intensiviert hat, dass, wie es in der Anklageschrift heißt, seit 2007 „zunehmend auch Anschläge gemeinsam mit den kämpfenden Einheiten der PKK gegen den türkischen Staat“ verübt wurden.
Die angeklagten GenossInnen nutzen den Prozess, um die Komplizenschaft des deutschen Imperialismus mit dem faschistoiden AKP-Regime anzugreifen und die Legitimität des revolutionären Widerstandes herauszustellen. Seit dem ersten Prozesstag wird jeder Verhandlungstag von einer starken Solidaritätsbewegung auch aus Frankfurt/M. begleitet. Der Besucherraum ist gut gefüllt und vor dem Gerichtsgebäude gibt es Solidaritätskundgebungen, in der Regel einmal im Monat. Trotzdem ist in großen Teilen der Linken hier wenig bis nichts zum laufenden Prozess gegen die GenossInnen bekannt. Wir haben den Ort unserer Veranstaltung daher mit Bedacht gewählt, um die Solidarität auf breitere Füße zu stellen.Wir möchten euer Interesse wecken und euch dafür gewinnen, mit uns gemeinsam am 28. Oktober 2016 mit einem Bus der Solidarität nach München zum Prozess und zur Kundgebung zu fahren. Ein menschenwürdiges Leben für alle Menschen ist erst jenseits des Kapitalismus vorstellbar. Dafür stehen die GenossInnen der ATIK und der TKP/ML und dafür stehen wir mit ihnen.
Unsere GenossInnen müssen raus – jetzt sofort! Hoch die internationale Solidarität!
Revolutionärer Widerstand ist nicht verhandelbar!
29. September 2016 – Cafe ExZess, Leipzigerstr. 91, Frankfurt-Bockenheim, 19 Uhr
Eingeladen sind VertreterInnen von Azadi, Rote Hilfe, ATIK und VerteidigerIn in dem Verfahren

Buchvorstellung: „Wege durch den Knast“, Donnerstag 11. August, 19 Uhr, Klapperfeld

19:00 Uhr: Führung durch das ehemalige Polizeigefängnis Klapperfeld, Klapperfeldstraße 5
20:00 Uhr: Buchvorstellung „Wege durch den Knast“ mit dem Redaktionskollektiv

„Wege durch den Knast“ ist ein umfassendes Standardwerk für Betroffene, Angehörige und Interessierte. Es vermittelt tiefe Einblicke in die Unbill des Knastalltags, informiert über die Rechte von Inhaftierten und zeigt Möglichkeiten auf, wie diese auch durchgesetzt werden können.

Das Thema Knast war für lange Zeit kein zentrales Thema für die Frankfurter Linke. Mit der Auslieferung von zwei GenossInnen 2011 nach Preungesheim wurde eine Auseinandersetzung hierzu dringend notwendig. Hinzu kam in diesem Zusammenhang noch eine mehrmonatige Beugehaft.
Nach U-Haft bei Blockupy 2015, Haft und Prozessen im Ausland und dem Knaststreik in Butzbach sitzen auch im Moment noch GenossInnen von uns im Knast – in Berlin, in München, in Köln und in vielen anderen Städten. Es existieren mehrere Soligruppen gleichzeitig und auch immer die gleichen Fragen. Wir möchten diskutieren, wie wir als Linke die GenossInnen hinter Gittern unterstützen können, mit ihnen zusammen kämpfen und über die praktischen Möglichkeiten drinnen und draußen reden.

„Kein Frieden ohne uns“ – Buchvorstellung und Speakerstour zur Gefängnissituation und dem Konflikt in Kolumbien

Montag 18. Juli 2016, 19:00 Uhr im ehm. Polizeigefängnis Klapperfeld

Álvaro Giraldo ist seit 2008 Aktivist im „Solidaritätskomitee für politische Gefangene“ – CSPP. Er betreut juristisch und humanitär Männer und Frauen im Knast und kämpft gegen willkürliche Verhaftungen, Kriminalisierung von sozialen Protesten und „Verschwindenlassen“.

Katherine Rendón, Anwältin, unterstützt das CSPP seit 10 Jahren in juristischen Fragen. Sie forscht zur Geschichte des politischen Delikts als Strafbestand seit dem 19. Jahrhundert.

Kolumbien

Die beiden werden das Buch “Ich würde es wieder tun – Texte aus dem kolumbianischen Knast” vorstellen. Wir wollen gemeinsam aus dem Buch lesen, um über die Haftbedingungen zu erfahren, über das politische und ökonomische System zu diskutieren und uns mit den Gründen des sozialen und bewaffneten Konfliktes in Kolumbien vertraut zu machen.
Darüber hinaus werden die aktuellen Friedensgespräche zwischen Regierung und Guerillagruppen, die von einer Offensive gegen die soziale und politische Opposition begleitet werden, kritisch beleuchtet.

Eine Veranstaltung der Interventionistischen Linken (iL), und der CSPP (Solidaritätskomitee für politische Gefangene) und der Roten Hilfe Frankfurt

Mehr Info: www.textosdelacarcel.org

Barabend am Tag der politischen Gefangenen

Am 18. März jährt sich auch in diesem Jahr der internationale Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen.
Dieser knüpft an die Tradition der ArbeiterInnenbewegung an. Die Ortsgruppen der Roten Hilfe und andere Antirepressionszusammenhänge veranstalten bundesweit Veranstaltungen zur Situation von politischen Gefangenen und zur Repression gegen linke Bewegungen in der BRD und international.

Die Ortsgruppe Frankfurt lädt ab 20:00 Uhr zum Barabend ins Café Exzess.

Der 18. März erinnert an den Aufstand der Pariser Kommune im Jahr 1871, aber auch an ihre Zerschlagung und die folgende Repression. Die Reaktion übte nach ihrem Sieg an den KommunardInnen blutige Rache. Mehr als 30.000 Männer und Frauen wurden getötet, etwa 40.000 inhaftiert. Und doch bleibt die Geschichte der Kommune im Gedächtnis der sozialistischen, anarchistischen und kommunistischen Bewegung nicht in erster Linie als eine Niederlage haften, sondern lebt als die Geschichte eines Aufbruchs, der bis heute andauert und noch lange nicht an sein Ende gelangt ist, weiter. 1922 wurde auf dem IV. Weltkongress der Kommunistischen Internationale die Internationale Rote Hilfe (IRH) gegründet. Die Rote Hilfe erklärte 1923 den 18. März zum „Internationalen Tag der Hilfe für die politischen Gefangenen“.
Nach dem Ende des Nazifaschismus gab es erst wieder 1996, auf Initiative von Libertad und der Roten Hilfe, einen Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen. Seitdem finden jedes Jahr Veranstaltungen und Aktionen statt.