Archiv

Autor Archiv

Individualismus und Nationalismus

fifa

Das kleinbürgerliche Subjekt flieht gewohnheitsmäßig aus der realen individuellen Einsamkeit ideologisch in die „nationale Gemeinschaft“. Doch diese individuelle Flucht in die „nationale Gemeinschaft“ kann nur eine illusorische sein, da die Nation nichts anderes als die über die Ware-Geld-Beziehung und den Staat hergestellte indirekte Vergesellschaftung von atomisierten Konkurrenzindividuen ist. So funktioniert der Nationalismus sozialpsychologisch wie eine Droge: als Flucht aus der Realität. Sehr „schön“ ist das bei internationalen Sportevents zu beobachten, wenn verdammt viele atomisierte Konkurrenzindividuen dem sportlichen Sieg „ihrer“ Nation entgegenfiebern. Fast die gesamte Nation badet im Meer von Nationalfahnen. Da wird auch schon mal das kleinfamiliäre Wohnzimmer verlassen, um gemeinschaftlich Sieg oder Niederlage der Nation zu erleben. Wildfremde Menschen, die sich sonst mit dem Arsch nicht angucken, fallen sich in die Arme… Ganz so spontan ist das Ganze nicht. Privatkapitalistische und staatliche Medien schüren aus Leibeskräften diese nationale Besoffenheit. Auch harmlos ist es nicht. Es ist nie harmlos, wenn bürgerliche Konkurrenzindividuen in die reale Scheingemeinschaft der Nation flüchten.
In der Realität bleiben die in die Scheinrealität und den realen Schein der Nation flüchtenden Individuen atomisierte Marktsubjekte. Viele „helfen“ sich dadurch, dass sie noch stärker zur Droge Nationalismus greifen. Da die Nation eine reale Scheingemeinschaft atomisierter Marktsubjekte ist, brauchen sowohl die Nationen als auch die über diese nur indirekt vergesellschafteten Konkurrenzindividuen dringend „Feinde“. Denn nichts schweißt so sehr zusammen wie gemeinsame Feinde. Auch reale Kampfgemeinschaften, wie zum Beispiel das klassenkämpferische Proletariat, werden durch reale Feinde – in diesem Fall der kapitalistische Klassenfeind –zusammengehalten. Wenn jedoch kleinbürgerliche und proletarische Individuen zur Droge Nationalismus greifen, um aus der Realität zu flüchten, haben sie es meistens nicht real mit wirklichen Feinden zu tun, sondern mit den „Feinden“ der „Nation“. Wenn bürgerliche Konkurrenzindividuen in die Scheingemeinschaft der Nation flüchten, tun sie das nicht gerade selten auf sadistische Weise. Sie lassen sich vom Staat und dem Chef auf der Arbeit verdammt viel gefallen. Da entsteht verdammt viel Frust. Dieser wird dann auf die „AusländerInnen“, „linke Chaoten“ und „Sozialschmarotzer“ kanalisiert. Dieses sadistische Abreagieren an den „Feinden der Nation“ erfolgt sowohl in Stammtischreden als auch in aktiver Form des neofaschistisch-rassistischen Straßenterrors. Mehr…

Für den gemeinsamen Kampf von „in“- und „ausländischen“ ProletarierInnen!

Die­ses Flug­blatt wurde bei der Flüchtlingsde­mo am 07. Juni 2014 in Nürn­berg ver­teilt.

Flüchtlingskämpfe

SozialrevolutionärInnen stehen vor der schwierigen Aufgabe eine praktisch-tatkräftige proletarische Solidarität mit dem migrantischen Proletariat zu organisieren. Dabei gibt es zwei starke ideologische Hindernisse. Das erste Hindernis sind die stark verbreiteten rassistischen Vorurteile in der „inländischen“ proletarischen Bevölkerung. Viele „inländische“ ProletarierInnen führen durch die ideologische Reproduktion des Nationalismus/Rassismus ihren Konkurrenzkampf um Jobs, Wohnungen und Liebes/SexualpartnerInnen gegen die „AusländerInnen“. Auch nicht wenige „AusländerInnen“ quittieren den „inländischen“ Rassismus mit der Reproduktion ihres ursprünglichen „einheimischen“ Nationalismus. Gegen den Nationalismus der „InländerInnen“ und „AusländerInnen“ müssen SozialrevolutionärInnen einen konsequenten antinationalen Kampf führen.
Dieser antinationale Kampf unterscheidet sich vom kleinbürgerlichen Antirassismus/Antifaschismus grundlegend. Besonders der Antirassismus von Mittelschichten ist stark von kleinbürgerlicher Ideologie geprägt. Auch wenn die Beweggründe dieser Menschen oft sehr ehrlich und ernstgemeint sind, ist ihr antirassistischer Humanismus nicht in der Lage den starken Rassismus der proletarischen und kleinbürgerlichen „InländerInnen“ einzudämmen. Denn der Rassismus ist eine ideologische Verkleidung des in der bürgerlichen Gesellschaft herrschenden Konkurrenzkampfes. Permanenter Kampf jeder gegen jeden –das ist die prägende Erfahrung der bürgerlichen Gesellschaft. Rationelles Kalkül des Konkurrenzkampfes mischt sich dabei mit dem irrationalsten ideologischen Wahn. Dagegen ist der bürgerliche Humanismus als abstrakte Predigt der Mitmenschlichkeit absolut machtlos. Auch geht es vielen kleinbürgerlichen AntirassistInnen um die Integration der „AusländerInnen“ in die bestehenden Nationalstaaten. Mehr…

Neue Broschüre: Das proletarische 1968

Unsere neue Broschüre: „Das proletarische 1968“ (ca. 120 Seiten) von Soziale Befreiung (Hg.) ist da. Die Broschüre könnt Ihr für 5-€ (inkl. Porto) hier über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Inhalt

Einleitung

„1968“ in Westeuropa

1. Frankreich
2. Italien
3. Dänemark

Der proletarische Klassenkampf in der BRD (September 1969 bis 1973)

1. Die Septemberstreiks 1969
2. Die frühen 1970er Jahre
3. Die wilde Streikwelle von 1973
4. Der IG-Metallstreik für den Lohnrahmentarifvertrag II von 1973

Die bundesdeutsche Lehrlingsbewegung

1. Die soziale Situation der Lehrlinge
2. Die Lehrlingsbewegung zwischen proletarischem Klassenkampf und
kleinbürgerlich-radikaler Straßenbewegung
3. Die Essener Lehrlingsbewegung
4. Die Hamburger Lehrlingsbewegung
5. Lehrlingsbewegung und institutionalisierte ArbeiterInnenbewegung

Die Septemberstreiks 1969 (Auszug)

Eine Welle von wilden Streiks überflutete vom 2. bis 19. September 1969 das Land. Sie breitete sich von der Hoesch AG in Dortmund über nicht wenige Betriebe vor allem in der Montanindustrie in Nordrhein-Westfalen und im Saarland bis nach Bremen und der Oberpfalz aus. 140 000 ArbeiterInnen legten selbstorganisiert die Arbeit nieder. Die IG Metall und die IG Bergbau und Energie reagierten auf den proletarischen Druck, indem sie ihn durch vorgezogene Tarifverhandlungen in geordnete bürokratische Bahnen zu lenken versuchten.
Im Gegensatz zur 1973er Streikwelle waren die Septemberstreiks 1969 noch stärker von deutschen, männlichen, mehrheitlich sozialdemokratisch orientierten Facharbeitern geprägt, wie auch Peter Birke beschrieb. In nicht wenigen Streiks während des Septembers 1969 kam die Tradition der betrieblichen „Zweiten Lohnrunde“ zum Ausdruck, bei der durch wilde Streiks übertarifliche Lohnerhöhungen durchgesetzt wurden. Die in den Streiks oft erhoben Festgeldforderungen waren ein – wenn auch noch nicht voll bewusster – Angriff auf das Lohnsystem, welcher eben auch auf Lohnunterschiede beruht. Mehr…

Vortrag von Diskussionsveranstaltung

Wir veröffentlichen hier den Vortrag, der bei der Diskussionsveranstaltung Sin­ken­de Löhne, Stei­gen­de Mie­ten, Krank­ma­chen­de Ar­beit, Hartz IV… – Wie kön­nen wir uns er­folg­reich weh­ren?! gehalten wurde.

GuadeloupGe­ne­ral­streik auf der fran­zö­si­schen Ka­ri­bik­in­sel Gua­de­lou­pe, Feb. 2009

I. Allgemeine Lage

„Wir werden gestärkt aus der Krise treten“ meinte sinngemäß Angela Merkel, die Kanzlerin des in Europa dominierenden Deutschlands. Für die KapitalistInnen in diesem Land stimmt dies auf jeden Fall, ihre Gewinne sind seit dem Kriseneinbruch 2009 wieder gestiegen. Doch wie schaut es mit uns, den „kleinen Leuten“, dem Proletariat in Deutschland aus? Schließlich sind wir es, die immer die Zeche zahlen müssen und gleichzeitig den ganzen Reichtum schaffen. Von dem so genannten Aufschwung, von dem die Herrschenden faseln, spüren wir an der Basis wenig bis gar nichts. Offiziell ist die Arbeitslosigkeit so niedrig wie seit 1992 nicht mehr, gleichzeitig sind allein seit 2013 die Reallöhne weiter um 0,2 % gefallen. Während die Produktivität seit den Sechzigern um mehr als das Sechsfache gestiegen ist, speisen uns Kapital und Staat mit einem Linsengericht ab. Inzwischen brauchen über 3 Millionen Erwerbstätige einen Nebenjob, weil sie mit ihrem „normalen Gehalt“ sonst nicht mehr zu recht kommen. Niedrige Löhne waren für den langjährigen Exportweltmeister Deutschland ein wichtiges Erfolgsrezept, um gestärkt aus der Krise zu treten, während um ihn herum seine Nachbarn zu Boden gedrückt verzweifelt nach Luft schnappen. Deutschland setzt sich in der EU als scharfer Sparkommissar in Szene. Gemeinsam mit den Herrschenden der einzelnen europäischen Nationalstaaten senkte die EU erfolgreich die Reallöhne. So mussten die Beschäftigten 2012 Reallohnverluste in 20 von 28 EU-Staaten hinnehmen.

Während auf die Reallöhne ein massiver Druck ausgeübt wird, steigen die Mieten rasant an. Immer mehr Vermieter lassen alte und für ProletarierInnen bezahlbare Wohnungen abreisen bzw. renovieren, so dass dann hinterher die Mieten bzw. Einkaufspreise in die Höhe schnellen. Allein in Berlin erlebte der Wohnungsmarkt den stärksten Miet- und Kaufpreisanstieg der letzten 20 Jahre. Im Frühjahr 2013 wurde bekannt, dass in Berlin innerhalb eines Jahres die Angebotsmieten im Durchschnitt um 13,8 % auf 8,80 Euro pro Quadratmeter (kalt) stiegen. Bei einer Verteuerung von 12,3% in den letzten fünf Jahren sind Kaltmieten bei 28 Euro pro Quadratmeter in der Münchener Innenstadt keine Seltenheit. Kein Wunder, wenn da immer mehr ProletarierInnen auch mit einem „normalen Durchschnittsgehalt“ in die äußeren Bezirke der Stadt ziehen müssen. Mehr…

Revolutionär sein – heißt antipolitisch sein!

Die­ses Flug­blatt wurde bei der 1.Mai Demostration in Nürnberg ver­teilt.

Streikende Arbeiter von Ssangyong-Motorenwerk. Pyeongtaek, Südkorea, Juni 2009

Während sich die Bourgeoisie immer besser hinter dem permanent repressiver werdenden demokratischen Staatsapparat und den FaschistInnen als Hilfstruppen gegen das Proletariat verschanzt, hilft die politische Linke mit ihrer nationalen, parlamentarischen und sozialreformistischen Ideologie-Produktion die proletarisierten Menschen in ihrem Kampf gegen Kapital und Staat zu entwaffnen. Wenn wir die politische Linke hart kritisieren, dann fußt das auf der Kritik der Politik im Allgemeinen und auf der Tatsache, dass nur der revolutionäre Kampf gegen die Politik dem Proletariat die Möglichkeit der sozialen Befreiung von privatkapitalistischer und staatlicher Ausbeutung und Unterdrückung eröffnet.

Politik ist die staatsförmige Organisation von Klassengesellschaften. Jede Klassengesellschaft bringt eine besondere Form von Politik und verschiedene Staatsformen hervor, die den jeweiligen Produktionsverhältnissen entsprechen. Doch eines haben alle Formen der Politik in Klassengesellschaft gemeinsam: Die Politik ist die Organisationsform der jeweils herrschenden Klassen, der Staat ist ihr Machtapparat gegen die jeweilig ausgebeuteten und unterdrückten Klassen. Bürgerliche Politik ist die staatsförmige und zivilgesellschaftliche Rahmengestaltung der Kapitalvermehrung. Wenn sich das Kapital als bestimmendes Produktionsverhältnis durchgesetzt hat durchdringt es mehr und mehr auch die Politik, die dadurch zur kapitalistischen Politik wird.
Mehr…

Diskussionsveranstaltung

23. April 2014 Keine Kommentare

Diskussionsveranstaltung der Gruppe Sozialer Widerstand
Thema: Sinkende Löhne, Steigende Mieten, Krankmachende Arbeit, Hartz IV… – Wie können wir uns erfolgreich wehren?!

Opel Bochum 2004
Protestierende Arbeiter des Bochumer Opelwerks. 15. Okt. 2004. DPA

Seit Jahren erleben wir hier – aber auch woanders – wie ständig die Reallöhne, die wir zum überleben brauchen, fallen. Mieten werden immer unbezahlbarer und der Druck am Arbeitsplatz wird immer unerträglicher und krankmachender. Seit der Einführung von Hartz IV leben Millionen ProletarierInnen als unterste Schicht am Rande der Gesellschaft.

Müssen und wollen wir diesen permanenten Klassenkampf von oben so hinnehmen?


Im Nachbarschaftshaus Gostenhof Adam-Klein Str. 6
90429 Nürnberg

Am Samstag den 10. Mai 2014 um 19.00 Uhr

Neue Broschüre: Antinationale Schriften I

13. April 2014 Keine Kommentare

Unsere neue Broschüre: „Antinationale Schriften I“ (ca. 121 Seiten) von Soziale Befreiung (Hg.) ist da. Die Broschüre könnt Ihr für 5-€ (inkl. Porto) hier über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de oder direkt bei uns auch als E-Book bestellen.

Inhalt

Einleitung

Zur Ökonomie und Psychologie des Nationalismus

1. Nationalkapitale und Nationalstaaten
2. Individualismus und Nationalismus
3. Reproduktiver Klassenkampf und Nationalismus
4. Die Weltrevolution als Zerschlagung aller Nationalstaaten

Die Herausbildung des vietnamesischen Nationalstaates

1. Vietnam als französische Kolonie
2. Vietnam im Zweiten Weltkrieg
3. Das nordvietnamesische Regime
4. Der britische Imperialismus in Südvietnam
5. Der französische Krieg gegen Vietnam
6. Die Intervention des US-Imperialismus
7. Die kleinbürgerliche politische Linke als Lautsprecher des
vietnamesischen Nationalismus

Die bundesdeutsche Annexion der DDR

1. BRD und DDR im Kalten Krieg
2. Die Todeskrise des ostdeutschen Staatskapitalismus
3. Die Grenzöffnung
4. Erste Avancen der Sowjetunion an die BRD
5. Proprivatkapitalistische Illusionen in der DDR
6. Die kleinbürgerliche DDR-Opposition
7. Die Offensive der bundesdeutschen Bourgeoisie
8. Moskau verkauft die DDR
9. Der friedliche Anschluss der DDR

Der westliche Menschenrechts-Imperialismus in Aktion

1. Die westlichen Menschenrechtsimperialismen
2. Syrien
3. Ukraine/Krim

Ukraine/Krim (Auszug)

Ab November 2013 spitzte sich der Konflikt zwischen dem westlichen Menschenrechts-Imperialismus und dem imperialistischen Russland um die Ukraine enorm zu. Um diese Zuspitzung zu verstehen, müssen wir zuerst die Vorgeschichte dieser imperialistischen Rauferei analysieren.
Der ukrainische Nationalismus konnte sich erst in den 1990er Jahren einen eigenständigen und einigermaßen stabilen Nationalstaat schaffen. Davor war die Ukraine Spielball anderer Imperialismen, genauer Spielball des deutschen, österreichisch-ungarischen, polnischen und russischen/sowjetischen Imperialismus. Schauen wir uns die wechselhafte Geschichte der Ukraine im 20. Jahrhundert etwas genauer an. Der erste „unabhängige“ ukrainische Nationalstaat entstand im Januar 1918 im Ersten Weltkrieg unter massiver Geburtshilfe des deutschen Imperialismus. Im Osten und im Zentrum der Ukraine, einschließlich der Hauptstadt Kiew, hatte allerdings der prostaatskapitalistische Bolschewismus die Macht. Deshalb diente sich die gutsbesitzende-proprivatkapitalistische Sozialreaktion an den deutschen Imperialismus und Österreich-Ungarn an. Im Austausch gegen Lebensmittellieferungen marschierten die deutschen und österreichisch-ungarischen Truppen in die Ukraine ein und drangen von dort aus weiter nach Osten vor. Am 1. März 1918 eroberte der deutsche Imperialismus Kiew. Dieser Offensive war das bolschewistische Lenin/Trotzki-Regime nicht gewachsen. Es schloss am 3. März unter dem Druck der Mittelmächte den Raubfrieden von Brest-Litowsk, welcher auch die „Unabhängigkeit“ der Ukraine, also deren Abhängigkeit von Deutschland und Österreich-Ungarn, garantierte. Die Westukraine wurde nach der Niederlage von Deutschland und Österreich-Ungarn im Ersten Weltkrieg von Polen erobert, während die Ostukraine nach dem bolschewistischen Sieg im BürgerInnenkrieg (1918-1921) Bestandteil der staatskapitalistischen Sowjetunion wurde. Nachdem der deutsche NS-Faschismus und der Kreml durch den Hitler-Stalin-Pakt 1939 Polen imperialistisch aufgeteilt hatten, geriet auch die Westukraine in die Hände des sowjetischen Imperialismus. Mehr…

Der migrantische Kampf gegen nationalstaatliche Repression

23. März 2014 Keine Kommentare

Wir veröffentlichen hier einen Auszug aus der Broschüre „Globale Klassenkämpfe (2008-2013)“ über Kampf der MigratInnen. Die Broschüre könnt Ihr für 5-€ (inkl. Porto) über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.

Afrikanische FlüchtlingeRund 100 afrikanische Flüchtlinge sind von Marokko aus in das EU-Gebiet gelangt. tagesschau
Die globale Gewalt von Nationalstaaten gegen ungewollte Migration ist eine Mischung aus praktiziertem Sozialdarwinismus und Staatsrassismus. Sie ist sozialdarwinistisch, weil sich die Abschottung der Nationalstaaten nicht gegen „ausländische“ reiche Bourgeois oder gut ausgebildete Fachkräfte richtet, sondern gegen vermeintlich oder auch wirklich für die Vermehrung des Nationalkapitals „unnütze“ Menschen –gegen das migrantische Proletariat also. Asylsuchende werden nicht selten von den Nationalstaaten in Lager gesperrt –um sie möglichst wieder abzuschieben. Sie dürfen meistens nicht ihre Arbeitskraft vermieten und sind völlig rechtlos der staatlichen Willkür ausgesetzt. In diesem Stadium gehören Flüchtlinge zu der am härtesten unterdrückten Schicht des globalen nichtlohnarbeitenden Proletariats. Ihr Kampf um Asyl, gegen entwürdigende Lagerhaft und den Rassismus der Staaten, der „einheimischen“ Bevölkerungen und der FaschistInnen gehört zum spezifischen reproduktiven Kampf des migrantischen Proletariats. SozialrevolutionärInnen müssen besonders den sozialdarwinistischen Charakter der staatlichen Gewalt gegen MigrantInnen als Klassenkampf von oben betonen, um dem kleinbürgerlichen Antirassismus geistig entgegenzutreten.
Die Repression der Nationalstaaten gegen MigrantInnen ist auch nicht auf Europa beschränkt. Weltweit, also auch in den Nationalstaaten des Trikont (Lateinamerika, Asien und Afrika) werden migrantische ProletarierInnen mit Repression am Überqueren der Landesgrenzen gehindert, interniert, abgeschoben und generell mit Sonderrecht behandelt. Die Repression der globalen Nationalstaaten gegen das migrantische Proletariat hat also viel tiefere Ursachen, als das er einfach eine Reproduktion des alten europäischen Rassismus im neuen Gewand wäre. Es gehört zu den Funktionen von Nationalstaaten Menschen ein- und auszugrenzen. Und das unproduktive proletarische Elend wird grundsätzlich ausgegrenzt. In den europäischen Sozialstaaten werden die inländischen Erwerbslosen mehr schlecht als recht am Leben gehalten – und ausländische MigrantInnen mit geringer Qualifikation möglichst abgeschoben. Selbst die gewollte Migration von qualifizierten Fachkräften wollen die Nationalstaaten selbst kontrollieren, so dass auch hochqualifizierte Asylsuchende abgeschoben werden. Das hat in erster Linie mit dem Staatsräson der optimalen Vermehrung des Nationalkapitals zu tun, wenn auch gerne demokratische und faschistische PolitikerInnen die rassistische Karte ausspielen, um das Proletariat zu spalten. Mehr…

Neue Broschüre: Globale Klassenkämpfe (2008-2013)

20. Februar 2014 Keine Kommentare

Unsere neue Broschüre: „Globale Klassenkämpfe (2008-2013)“ (ca. 119 Seiten) von Soziale Befreiung (Hg.) ist da. Die Broschüre könnt Ihr für 5-€ (inkl. Porto) hier über Onlinemarktplatz für Bücher booklooker.de bestellen.


Inhalt

Einleitung

I. Die globale Klassenspaltung
1. Das Weltproletariat
2. Die Weltbourgeoisie
3. Das globale KleinbürgerInnentum

II. Die Kapitalvermehrung gegen das Weltproletariat
1. Die Bourgeoisie geht über proletarische Leichen
2. Konjunkturprogramme reproduzieren den Kapitalismus
3. Sparprogramme als asoziale Offensiven der Bourgeoisie
4. Staatsterror

III. Gewerkschaftsapparate gegen das Weltproletariat
1. Argentinien
2. Deutschland
3. Südafrika

IV. Streiks und Straßenbewegungen
1. Globale Massenstreiks
2. Globale Straßenbewegungen
3. Streiks in der chinesischen Autoindustrie
4. Der „arabische Frühling“ in Ägypten

V. Der Kampf der MigrantInnen
1. ArbeitsmigrantInnen
2. Der migrantische Kampf gegen nationalstaatliche Repression
3. Solidarität mit unseren migrantischen Klassengeschwistern!

Der „arabische Frühling“ in Ägypten

Das ägyptische Proletariat war vor, während und nach der Regierungszeit Mubaraks sehr klassenkämpferisch. Wir wollen in diesem Kapitel den Klassenkampf des Proletariats in Ägypten zwischen 2011 und 2013 beleuchten. Dieser Klassenkampf war mitunter sehr militant, das Proletariat in Ägypten hat sich aber bislang noch zu keinem sozialrevolutionärem Sein und Bewusstsein hin gekämpft. Noch führt es einen reproduktiven Klassenkampf um bessere Arbeits- und Lebensbedingungen im Rahmen von Warenproduktion und Politik, aber noch nicht bewusst für deren revolutionäre Sprengung. So führte der Klassenkampf des Proletariats dazu, dass das ägyptische Nationalkapital in Form von zwei Militärputschen und einer freien demokratischen Wahl das politische Personal auswechselte, weil mit den alten Regierungsformen nicht mehr erfolgreich der Klassenkampf von oben zu führen war. So lange das Proletariat nicht die Politik aufhebt, kann sein Klassenkampf nur dazu beitragen, dass die regierenden Charaktermasken der Politik wechseln…
Doch berichten wir schön der Reihe nach. Inspiriert vom Beginn des „arabischen Frühlings“ in Tunesien – einer gewaltigen sozialen Straßenbewegung, die zwischen Dezember 2010 und Januar 2011 das Staatsoberhaupt Ben Ali zum Rücktritt zwang – entwickelte sich auch in Ägypten ab dem 25. Januar 2011 eine soziale Straßenbewegung in den größten Städten, die sozial vorwiegend vom KleinbürgerInnentum und Proletariat getragen wurde und die sich vor allem gegen die regierende Charaktermaske Ägyptens, Mubarak, richtete. Diese soziale Protestbewegung zwang Mubarak – gegen den anfänglichen gewaltsamen Widerstand „seines“ Repressionsapparates – am 11. Februar 2011 zum Rücktritt. Vom Beginn des „arabischen Frühlings“ in Ägypten bis zum Sturz Mubaraks starben bei diesen sozialen Auseinandersetzungen 846 Menschen. Mehr…

Kampf der Flüchtlinge in Bayern

11. Februar 2014 Keine Kommentare

jugghz Flüchtlingszelt am Hallplatz. 15.Aug.2013

Als wir am 30. Juli 2013 das Protestzelt der Flüchtlinge am Hallplatz in Nürnberg besuchten, stießen wir auf eine merkwürdige Situation. Die offizielle „Unterstützerin“ für Flüchtlinge, die „Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen“ baute mit ein paar treuen Helfern aus der linken Szene das Protestzelt ab, welches sie den Flüchtlingen am Anfang geliehen hatten. Die so genannten „treuen Helfer“ holten alles –von den Bildern über die katastrophalen Zustände in den Flüchtlingsheimen bis hin zu der kompletten Ausrüstung wie Schlafsäcke, Stühle und Isomatten– ab. Offiziell wurde den protestierenden Flüchtlingen vorgeworfen, dass einige von ihnen islamistisch drauf wären. Nun kann nicht geleugnet werden, dass es bei einigen Flüchtlingen bedenkliche islamistische Tendenzen gab, diese wurden aber auch von einem anderen Teil der Flüchtlinge kritisiert. Insgesamt wurde diese selbstorganisierte Bewegung auch stärker von den sozialen Bedürfnissen des migrantischen Kampfes gegen die nationalstaatliche Repression geprägt als vom Islamismus. Der wirkliche Grund, warum die, ach so fortschrittliche, „Karawane“ die Flüchtlinge fallen lies wie eine heiße Kartoffel, war, dass die Flüchtlinge ihren Protest gegen die Repression des deutschen Staates eigenständig führen und sich nicht mehr von der „Karawane“ bevormunden lassen wollten. Sie wollten sich nicht mehr von der „Karawane“ vorschreiben lassen, wie sie ihren Kampf zu führen haben. Wie es in politischen Organisationen üblich ist, so versuchten auch hier „unsere“ Karawane-AktivistInnen mit Hilfe ihrer „Vorschlagslisten“ die Bewegung so zu mogeln, wie es ihnen beliebt und wie es ihren Interessen am besten entsprach. Mehr…