Mehr als 200 Menschen gegen rassistische „Bürgerwehr“

Mehr als 200 Menschen folgten am vergangegen Freitag einem Aufruf, sich dem ersten Auftritt einer rassistischen „Bürgerwehr“, die sich zu einem Großteil aus Mitgliedern der Neonazi- und Hooliganszene zusammensetzt, entgegenzustellen. Dies geschah dann auch praktisch: Der geplante Treffpunkt der „Bürgerwehr“, der Rathausmarkt, wurde von der antfaschistischen Kundgebung blockiert, so dass sich dort keine Rassist*innen blicken lassen konnten.

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„Bürgerwehr“ ins rechte Licht rücken

Morgen, am 15.01. um 21 Uhr plant eine Gruppe von Neonazis und Hooligans in der oldenburger Innenstadt das erste mal als „Bürgerwehr“ zu patrouillieren.
Doch dabei geht es dieser „Bürgerwehr“ keineswegs darum, die Straßen sicherer zu machen. Letztlich bedeuten patrouillierende Rassist*innen immer eine konkrete Gefahr für alle Menschen, denen eine vermeintlich andere Kultur oder Herkunft zugeschrieben wird.
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Rassistische „Bürgerwehren“ in Oldenburg geplant

Wie die „demokratisch-sozialistische Antifa Oldenburg“ berichtet, gibt es in Oldenburg Bestrebungen, rassistische „Bürgerwehren“ ins Leben zu rufen. Wie bereits in Städten wie Dortmund, Bremen oder Braunschweig soll es auch hier darum gehen, eine vermeintliche Gefahr durch Geflüchtete herbeizureden, auf die reagiert werden müsse. Doch dabei geht es diesen „Bürgerwehren“ keineswegs darum, die Straßen sicherer zu machen. Letztlich bedeuten patrouillierende Rassist*innen immer eine konkrete Gefahr für alle Menschen, denen eine vermeintlich andere Kultur oder Herkunft zugeschrieben wird.
 
Die Motivation, dass vor allem in den vergangenen zwei Wochen an diversen Orten „Bürgerwehren“ zu gründen, wird nach eigenen Argumentationen mit den Vorfällen an Silvester in Köln und anderen Städten und denen kurz darauf auch in Oldenburg begründet. Es ist jedoch schon seit geraumer Zeit zu beobachten, dass der Wunsch nach „Schutz von Deutschen für Deutsche (Frauen*)“ schon länger besteht. Die medial thematisierten sexualisierten Übergriffe schaffen für diese „Bürgerwehren“ eine scheinbare Legitimierung dieser rassistischen Patrouillen.

Auf keinen Fall sollte sexualisierte Gewalt auch in diesen Kontexten relativiert oder verharmlost werden. Wir verurteilen Übergriffe und sexualisierte Gewalt aufs Schärfste, egal von wem gegen wen. Es ist jedoch zu betonen, dass sexualisierte Gewalt im Gegensatz zu anderen Gewalttaten schichtübergreifend und unabhängig von Nationalitäten oder ähnlichem passiert. Wir haben es hier nicht mit einem Problem von Geflüchteten zu tun, sondern mit einem Problem patriarchal geprägter Strukturen an sich.
Diese Strukturen äußern sich nicht nur in einer Silvesternacht oder auf dem Oktoberfest, sondern sind für Frauen* eine alltägliche Problematik, egal ob auf der Arbeit, in der Disko, in der Beziehung oder auf der Straße. Das einzige strukturelle Merkmal, welches dem Großteil der Täter zugeschrieben werden kann ist hierbei „,männlich“ – nicht Nationalität oder vermeintliche Kultur.

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kurz notiert (8)

+++“OLGIDA: Comeback?+++“Bürger aus der Mitte Oldenburg“+++“Nein zum Heim in Etzhorn – die AfD ist dabei+++Was ist eigentlich in Nordenham so los?

OLGIDA: Comeback?

Auf seiner Facebookseite kündigt der Oldenburger PEGIDA-Ableger „OLGIDA“ an, im Februar wieder auf die Straße zu gehen. Bereits im März vergangenen Jahres scheiterten zwei Versuche, in Oldenburg auf die Straße zu gehen, am entschlossenen Protest mehrerer hundert Antifaschist*innen. OLGIDA kam keinen Meter weit. Seit dem folgten interne Differenzen innerhalb des damals dreiköpfigen Organisationsteams, leere Ankündigungen neuer Kundgebungen sowie eine zwischenzeitliche Auszeit der Facebookseite. Ob OLGIDA um Organisatorin Sabina Eiermann aus ostfriesischen Bunde nun in der Lage sein wird, erneut einen Versuch zu wagen, auf die Straße zu gehen, bleibt abzuwarten.


OLGIDA-Organisatorin Sabina Eiermann (Bildmitte) mit Christian Pothin und Uwe Mindrup


„OLGIDA“ kündigt an, im Februar wieder auf die Straße gehen zu wollen
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Achtung: Facebookseite „Antifa Oldenburg“ ist ein Fake

Die am 07.12. gegründete Facebook Seite „Antifa Oldenburg“ kommt nicht von uns und ist ein Nazi Fake. Als eigene Website sowie als angegebene Mail-Adresse werden unsere Blog- und Mail-Adresse verwendet.
Wenn ihr uns einen Gefallen tun wollt, könnt ihr alle diese Seite bei Facebook melden, sodass sie schnell wieder offline ist.
Verbreitet diese Info, damit niemand aus Versehen annimmt, dass wir das sind und sich somit in Gefahr bringt.

Fake Antifa Facebook Seite „Antifa Oldenburg“

Einladung zur Diskussion in Eversten

Hiermit möchten wir zu der Infoveranstaltung der Stadt Oldenburg die neu errichtete Containersiedlung für Geflüchtete in Eversten betreffend einladen. Diese wird am 7.12. um 18 Uhr in der Aula des Gymnasiums Eversten, Theodor-Heuss-Straße 7 stattfinden.
Nach dem erfolgreichen Verhindern der „Anwohnerversammung“ am 30.11., bei welcher mit rassistischer Stimmungsmache gerechnet werden musste, wünschen wir uns eine zahlreiche Teilnahme an der offiziellen Infoveranstaltung. Dies könnte dazu dienen, den Anwohner*innen ihre Sorgen und Ängste zu nehmen und eine Diskussion fern von Rassismus zu führen.
Des Weiteren deutet vieles darauf hin, dass als „Besucher*innen“ auch Mitglieder der NPD sowie weitere Neonazis auftauchen werden.
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Stellungnahme zur antifaschistischen Mobilisierung nach Eversten und zum NWZ-Artikel „Anlieger fühlen sich in die rechte Ecke gestellt“ vom 01.12.2015

Als am 28.November 2015 anonyme Flugblätter auftauchten, die zu einer „Anwohnerversammlung“ im Stadthotel Eversten anlässlich der geplanten Errichtung von Containerunterkünften für Geflüchtete aufriefen, gab es für uns mehrere Anhaltspunkte, die uns befürchten ließen, dass auf dieser Versammlung rassistische Stimmungsmache betrieben werden sollte.

Bereits im Oktober tauchten Flyer für ein „Spontantreffen zur Diskussion“ vor der damals in Planung befindlichen Unterkunft am Stubbenweg in Oldenburg-Etzhorn auf. Auch dort gab es wegen der Anonymität der Flyer und der Wortwahl Befürchtungen, dass es bei diesem Treffen um rassistische Stimmungsmache gehen sollte. Außerdem tauchten im Umfeld der Unterkunft Aufkleber und Flugblätter der NPD und anderer Neonaziorganisationen auf.

Generell erleben wir momentan eine Stimmung der Ablehnung, Ressentiments und rassistischer Hetze, die unter anderem vermehrt zu Übergriffen und Brandanschlägen führt.Wegen dieser generell beunruhigen Gesamtsituation erschien es uns schon in Etzhorn notwendig, mit vielen Menschen frühzeitig zu reagieren, damit rassistische Stimmungsmache sowie Vernetzung und Organisierung von Neonanzis und „besorgten Bürger*innen“ unterbunden werden kann. Szenarien wie in Freital oder Heidenau zeigen was passieren kann, wenn eine frühzeitige antirassistische Intervention zu schwach ist oder ganz ausbleibt.


ca. 30 Antirassist*innen protestierten gegen eine geplante „Anwohnerversammlung“ vor dem Stadthotel Eversten

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Keine rassistische Hetze in Eversten – vorerst

Obwohl bereits im Vorfeld bekannt wurde, dass das Stadthotel Eversten die Buchung für eine geplante „Bürgerversammlung“stornierte, fanden sich am Abend des 30. November etwa 30 Antifaschist*innen vor dem Hotel ein. Es wurde wie bereits in Oldenburg-Etzhorn deutlich gemacht, dass rassistische Hetze und sämtliche Versuche von Rassist*innen und „besorgten Bürger*innen“, sich zu organisieren, nicht hingenommen werden.
Schlussendlich ließen sich auch nur vereinzelt Interessent*innen der Veranstaltung blicken und verschwanden schnell wieder.

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Rassistische Hetze in OL-Eversten geplant?

In Oldenburg-Eversten sollen Wohncontainer für Geflüchtete neben dem Schulgelände der dortigen Oberschule errichtet werden. Ähnlich wie im Oktober in Etzhorn tauchten im Vorfeld Flugblätter ohne Absender*in auf, die zu einer „Anwohnerversammlung“ einladen.

Es ist nun auch in Eversten zu befürchten, dass diese Veranstaltung dazu dienen soll, rassistische Hetze zu betreiben und Ängste zu schüren.

Die Versammlung soll am kommenden Montag, 30.November um 19.00 Uhr im Stadthotel Eversten, Hauptstraße 38-40, stattfinden. Zu diesem Zweck wurde dort der Seminarraum, der ca. 20 Personen fasst, von einer Privatperson angemietet.

Wir wollen uns um 18.30 Uhr vor dem Hotel treffen, um rassistischer Hetze entgegen zu treten. Auch wollen wir direkt intervenieren, wenn Rassist*innen versuchen, sich zu organisieren.

Update:

Wie sich herausgestellt hat, wurde von einem Mann per Telefon bei dem Stadthotel eine Räumlichkeit für ca. 20 Personen und mehr gebucht. Ein Mitarbeiter lässt verläuten, dass wen man es vorher gewusst hätte, wofür die Räumlichkeit genutzt werden sollte, hätte man sofort nein gesagt. Das Stadthotel hat zwischenzeitlich die Buchung wieder rückgängig gemacht. Eine Veranstaltung innerhalb des Stadthotels findet nicht statt.

Bleibt da noch der aufgetauchte anonyme Flyer. Auf dem heißt es, dass man sich um 19 Uhr zu einer Anwohnerversammlung treffen will. Leider geht nicht hervor, ob es inner- oder außerhalb des Stadthotels geschehen soll, oder ob überhaupt der Flyer in Verbindung mit der besagten Buchung steht. Es ist nicht ebenfalls auszuschließen, dass es bei dem Aufruf um einen Fake handelt.
Quelle: Demokratisch-Sozialistsche Antifa Oldenburg (Facebook)

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Nur ca. 30 Teilnehmer*innen bei Neonazikundgebung in Wilhelmshaven

Lediglich 30 Neonazis, Rocker und „besorgte“ Bürger*innen fanden sich am vergangenem Samstag, 07.11.2015, zu einer Kundgebung gegen „Asylmissbrauch und Masseneinwanderung“ im Wilhelmshavener Stadtteil Fedderwardergroden ein. Aufgerufen zu dieser Kundgebung hat die „Aktionsgruppe Weser/Ems“, eine Vernetzungsstruktur, welche maßgeblich von Oldenburger und Friesischen Neonazis getragen wird.


Foto: recherche-nord

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