Antifaschistische Linke Münster

Unsere Alternative heißt Solidarität

Um am 02. Dezember gegen den im Hannover Congress Centrum stattfindenden Bundesparteitag der AfD zu protestieren, hat sich in Hannover ein breites Bündnis konstituiert. Unter dem Motto „Unsere Alternative heißt Solidarität“ rufen Jugendorganisationen von Parteien und Gewerkschaften, Studierendenverbände und linke Gruppen gemeinsam zu Blockaden des Parteitags und einer Großdemonstration auf.Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf aus Hannover:

Unsere Alternative heisst Solidarität – Gegen den AfD Bundesparteitag in Hannover

Die Alternative für Deutschland will am ersten Dezemberwochenende ihren Bundesparteitag in Hannover ausrichten.

Neu im Bundestag, kann die AfD auf noch mehr Mittel und Ressourcen zugreifen, um rassistische, nationalistische und autoritäre Positionen zu verbreiten.
Die Partei will die Erfolge sozialer Bewegungen zunichte machen und so unsere Freiheiten einschränken: Abbau von Rechten, die Erwerbstätige schützen, Kürzungen bei Sozialausgaben, Rückbau von Klimaschutzrechten, Verschärfung des Abtreibungsverbots, weitere Einschränkung von Bleibemöglichkeiten für geflüchtete Menschen, Annullierung der Ehe für Alle sowie einen reaktionären Wandel in Kultur- und Bildungspolitik. Wir wissen: Die AfD wird nicht trotz, sondern auch wegen dieser Positionen gewählt. Gleichzeitig wäre die AfD nicht so erfolgreich ohne Steilvorlagen etablierter und regierender Parteien z.B. durch rigide Asylrechtsbeschränkungen.

Auch ohne die AfD haben wir einiges an der kapitalistischen Welt, in der wir leben, auszusetzen. Die Partei nutzt die bestehenden gesellschaftlichen Missstände für sich und verschärft sie. Sie spaltet die Gesellschaft, indem sie die verantwortlich macht, die für sie nicht dazugehören: Geflüchtete und migrantische Menschen – vor allem die, die nicht sofort als „Fachkräfte“ der deutschen Wirtschaft dienen können, emanzipierte Frauen und Alleinerziehende oder alle, die nicht der heterosexuellen Norm entsprechen. Wie die Neonazis stellt sie einer vielfältigen Gesellschaft den nationalistischen, teils völkischen Einheitsbrei gegenüber. Tatsächliche soziale Widersprüche, wie die sich immer weiter öffnende Schere zwischen Arm und Reich, sollen so verdeckt werden und nicht mehr zu erkennen sein.
Diese Alternative bietet keine Lösungen. Das können wir nur selber tun. Deshalb engagieren wir uns, damit Alle unter guten Bedingungen leben können – gleichberechtigt und gemeinsam, ohne Armut und Ausgrenzung.

Wenn die AfD zu ihrem Bundesparteitag nach Hannover kommt, werden wir uns dieser Partei in den Weg stellen. Wir sind bunt und kreativ. Gemeinsam setzen wir ein deutliches Zeichen und sagen der AfD und ihren Verbündeten: „Auch hier seid ihr nicht willkommen!“
Dazu leisten wir zivilen Ungehorsam und werden den Parteitag der AfD blockieren. Später am Tag treffen wir uns auf einer gemeinsamen antifaschistischen und antirassistischen Demonstration durch die Stadt.

Wir laden alle Menschen zu unseren Aktionen ein, denn unsere Alternative heisst Solidarität.

2. Dezember 2017 – Hannover

Ab 7 Uhr: Blockaden rund um das HCC | Ab 11:30 Uhr: Gemeinsame Demonstration

Unsere Antifa-Kneipe im November: Kalte Getränke, coole Leute, gute Musik! Dazu zeigen wir ab ca 20:30 Uhr folgende Dokumentation (Laufzeit ca 90. Minuten): „The Antifascists 2017 – A Swedish/Greek documentary that takes us behind the masks of the militant groups called antifascists.“

Baracke Münster / Einlass: 20 Uhr / Eintritt frei /
Alle Gewinne werden für antifaschistische Zwecke gespendet!

Der Abend wird von der An­ti­fa­schis­ti­schen Lin­ken Müns­ter, dem Arbeitskreis Antifaschismus 65 und der Au­to­no­men An­ti­fa Rhei­ne ver­an­stal­tet.

Hinweis: Mitglieder extrem rechter Parteien oder Organisationen, sowie Personen, die der rechten Szene angehören oder mit ihr sympathisieren oder in der Vergangenheit durch rassistische Wortbeiträge aufgefallen sind und Veranstaltungen gestört haben, sind von der Teilnahme an den Veranstaltungen ausgeschlossen. Die Veranstalter*innen behalten sich vor von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen.

Unser Redebeitrag auf der antifaschistischen Demonstration „Kein Raum für Rechts – Nazistrukturen zerschlagen!“ am 3.10.2017 in Hamm:

Liebe Anwohner*innen, liebe Freund*innen, Continue reading →

Auch im Oktober gibt es bei unserer Antifakneipe wieder Punkrock, diesmal mit INNER CONFLICT aus Köln und CONTA aus Münster. INNER CONFLICT machen eigenständigen deutschsprachigen Punk, melodisch, abwechslungsreich und textlich fern von Klischees. Erinnert stellenweise an die französischen La Fraction. CONTA sind eine recht neue Punkband aus Münster, musikalisch minimalistischen Punk mit genug Geschwindigkeit. Wir sind gespannt!

Einlass ist um 20 Uhr und kostet diesmal 5 – 8 Euro. Alle Gewinne werden für antifaschistische Zwecke gespendet!

Der Abend wird von der An­ti­fa­schis­ti­schen Lin­ken Müns­ter, dem Arbeitskreis Antifaschismus 65 und der Au­to­no­men An­ti­fa Rhei­ne ver­an­stal­tet.

Hinweis: Mitglieder extrem rechter Parteien oder Organisationen, sowie Personen, die der rechten Szene angehören oder mit ihr sympathisieren oder in der Vergangenheit durch rassistische Wortbeiträge aufgefallen sind und Veranstaltungen gestört haben, sind von der Teilnahme an den Veranstaltungen ausgeschlossen. Die Veranstalter*innen behalten sich vor von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen.

Aus Münster wird es eine gemeinsame Anreise zur Demonstration des antifaschistischen Jugendbündnis „Haekelclub590“ aus Hamm am 3. Oktober geben. Der Treffpunkt ist:

Dienstag, 3.10.2017 – 11:50 Uhr – Gleis 3, Hauptbahnhof Münster

Die Mobilisierung für die Demo läuft währenddessen weiter. Die Infotour mit drei Infoveranstaltungen in Hamm, Dortmund und Münster ist beendet. Antifaschistische Gruppen aus Westfalen und dem Ruhrgebiet rufen dazu auf, nach Hamm zu fahren, u.a. wird es auch aus Dortmund eine gemeinsame Anreise geben.

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Am Sonntag gelang es einer Partei der extremen Rechten, der „Alternative für Deutschland“, in den Bundestag einzuziehen. Das wird beileibe nicht der erste Bundestag seit der Befreiung Deutschlands durch die Alliierten 1945 sein, in dem Nazis sitzen: Der erste Bundestag ohne ehemalige NSDAP-Mitglieder konstituierte sich 1998. Das macht die Sache allerdings nicht besser.
Der AfD-Wahlerfolg ist eine Zäsur. Seine Folgen werden wir in den nächsten Jahren zu spüren bekommen. Continue reading →

Unsere Genoss*innen vom antifaschistischen Jugendbündnis „Haekelclub590“ aus Hamm veranstalten am 3. Oktober eine Demonstration in Hamm. Wir rufen zur Beteiligung auf.

In Hamm, Dortmund und Münster wird es Mobilisierungsveranstaltungen geben:

– 26. September um 18 Uhr im Parteibüro von Die Linke Hamm (Oststraße 48, 59065 Hamm)

– 27. September um 19 Uhr im Nordpol in Dortmund (Münsterstraße 99, 44145 Dortmund)

– 28. September um 18 Uhr in den Räumlichkeiten des Freygeist e.V. in Münster (Leostraße 16, 48153 Münster)

Der Schwerpunkt der Vorträge wird auf einer Vorstellung der organisierten Neonazistrukturen in Hamm liegen, jedoch werden wir auch über den lokalen Kreisverband der AfD sprechen. Anschließend gibt es noch Informationen über unsere Demonstration, die am 3. Oktober stattfindet.

Im Folgenden der Aufruf des „Haeklclub590“:

Im Juli versammelten sich in Themar über 6000 Anhänger der rechtsradikalen Szene, darunter mehrere Hammer Neonazis. Es war eines der größten Rechtsrock-Konzerte der vergangenen Jahre – und eine klare Machtdemonstration. Doch dies ist nur der vorläufige Höhepunkt eines anhaltenden Trends. Ermutigt durch den anhaltenden gesellschaftlichen Rechtsruck, treten Neonazis zunehmend selbstbewusster auf. Wie hoch das Gewaltpotential innerhalb der Szene ist, offenbarte sich zuletzt im US-amerikanischen Charlottesville, dort ermordete im August ein Rechtsterrorist die Antifaschistin Heather Heyer. Auch hierzulande nehmen Angriffe auf politische Gegner und all jene, die nicht in das Weltbild der Neonazis passen, seit Jahren zu. Mit dieser Politik der Einschüchterung wollen Neonazis No-Go-Areas, sogenannte “National befreite Zonen”, etablieren. Um dem rechten Terror erfolgreich die Stirn zu bieten, braucht es eine starke Zivilgesellschaft, die rechten Agitatoren entschlossen entgegentritt und der Hetze Einhalt gebietet. Darum rufen wir Euch auf, am dritten Oktober gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen. Wir wollen laut und bunt gegen den anhaltenden Rechtsruck demonstrieren und Nazistrukturen skandalisieren.

Hamm bleibt Nazihochburg
Gerade in Hamm zeigt sich, was passiert, wenn hervorragend vernetzte Neonazis ungestört agieren können. So besuchen beispielsweise Mitglieder der Partei „Die Rechte Kreisverband Hamm“ regelmäßig Konzerte im gesamten Bundesgebiet oder unterstützen Großveranstaltungen, wie zuletzt den Rudolf-Hess-Marsch in Berlin. In Hamm selbst leben die Neonazis ihre rechte Erlebniswelt bei Fußballspielen von Lokalvereinen oder im sogenannten Nationalen Zentrum im Kentroper Weg 18 aus. So fand am 29. April im Kentroper Weg ein Vortrag des mehrfach vorbestraften Nazi-Kaders Dieter Riefling statt. Anschließendem durfte der rechtsextreme Liedermacher und bekennende NSU-Fan FreilichFrei seine menschenverachtenden Stücke zum Besten geben. Solange Freiräume wie der Kentroper Weg existieren, werden in Hamm weiterhin Veranstaltungen stattfinden, die Rassismus sowie Antisemitismus zelebrieren und das Dritte Reich glorifizieren. Deshalb schließt euch am 3. Oktober unserer Demo an. Gemeinsam fordern wir die Schließung des Kentroper Wegs!

Keine Nazidemo in Hamm
Wie im vergangenen Jahr, wird es am 3. Oktober in Hamm keine Neonazi-Demo geben. Ursprünglich sollte die Demonstration am Tag der deutschen Einheit jährlich stattfinden und die verbotene Demonstration zum „Nationalen Antikriegstag“ am 1. September in Dortmund ersetzen. Großspurig hatten die Hammer Neonazis ihre Demonstration für die kommenden zehn Jahre angemeldet. Doch dieses Jahr ist bereits das zweite Jahr in Folge, in dem sie die Demoanmeldung zurückgezogen haben. Unabhängig davon wollen wir als Haekelclub590 am 3. Oktober unsere Inhalte auf die Straße tragen. Unter dem Motto “Kein Raum für Rechts – Nazistrukturen zerschlagen” wollen wir ein Zeichen gegen rechte Hetze und hiesige Nazistrukturen setzen. Lasst uns gemeinsam für eine offene Gesellschaft ohne Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung einstehen!

Rechte Propaganda in den Parlamenten
Denn rechtes Gedankengut ist längst im Mainstream angelangt. Wie attraktiv rechte Parolen für viele Deutsche sind, zeigen die Prognosen zur Bundestagswahl am 24. September: Mit der Alternative für Deutschland (AfD) wird voraussichtlich eine völkische Partei in den Bundestag einziehen. Die AfD vertritt ein rassistisches Welt- und rückständiges Familienbild sowie eine chauvinistische Sozialpolitik. Sie fordert offen das Ende des Erinnerns an die deutschen Verbrechen während der NS-Zeit, hetzt gegen Geflüchtete und macht dumpfen Nationalismus salonfähig. Wie schnell dieser in offenen Hass umschlägt, lässt sich beinahe täglich beobachten: 25 Jahre nach den Angriffen des rassistischen Mobs auf das Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen brennen in Deutschland wieder Unterkünfte.

Festung Europa
In diesem Klima gesellschaftlicher Verrohung höhlt die Politik das Grundrecht auf Asyl weiter aus und erweitert die Liste der sicheren Herkunftsländer. Vom Optimismus der Willkommenskultur ist wenig geblieben. Stattdessen setzen Deutschland und die EU auf Abschottung und Abschreckung. In Zusammenarbeit mit Diktaturen, Failed States und Unrechtsregimen werden Geflüchtete daran gehindert, den Mittelmeerraum zu erreichen. Die deutsche Bundesregierung plant die militärische Aufrüstung dieser Regime und nimmt damit humanitäre Katastrophen in Kauf. In libyschen Auffanglagern herrschen heute schon schlimmere Zustände als in Ungarn 2015. Folter, Vergewaltigungen und Hinrichtungen sind an der Tagesordnung.

Schau hin, misch dich ein!
Wir wollen nicht länger tatenlos zusehen! Kein Mensch ist illegal. Zeigt eure Solidarität mit Geflüchteten und stellt euch gegen den Rechtsruck. Wir rufen jede*n dazu auf sich uns anzuschließen. Kommt am 3. Oktober um 13 Uhr zum Hauptbahnhof (Luisenstraße) und zeigt, dass ihr keinen Bock auf Neonazis habt – weder auf unseren Straßen noch in unseren Parlamenten!

3.Oktober 2017 | 13 Uhr | Luisenstraße | Bahnhof Hamm [Westf.]

Kommende Infos findet Ihr hier auf unserer Seite oder hier.

Ein Update zu den Protesten gegen den internationalen Naziaufmarsch morgen (17.09.) in Enschede.

Der Aufmarsch von PEGIDA bleibt erlaubt. Die Nazis und Rassist:innen versammeln sich ab 14 Uhr an der „Villa Bank“, wo das als „Balladenshow“ angekündigte Konzert der Neonazi-Hooligan-Band „Kategorie C“ stattfindet. Von dort aus dürfen die Nazis auch eine kurze Route laufen, bevor die Naziveranstaltung um 16:30 Uhr enden soll. Die eigentlich geheim gehaltene Route der Nazis wurde von Antifaschist:innen veröffentlicht, eine Karte der Route findet ihr hier.

Die antifaschistische Demo darf weiterhin nicht durch die Stadt laufen, sondern wird lediglich als stationäre Kundgebung im Volkspark von 14 bis 16:30 Uhr erlaubt. Antifaschistische Gruppen rufen dazu auf, sich um 12:45 Uhr vor dem Bahnhof in Enschede („Stationsplein Enschede“) zu versammeln, um von dort aus gemeinsam zur antifaschistischen Kundgebung zu gehen.

Die Stadt Enschede hat für Sonntag ein „Sicherheitsrisikogebiet“ ausgerufen. Dies ist vergleichbar mit einem „Gefahrengebiet“ nach deutschen Polizeirecht und gibt der Polizei erweiterte Befugnisse. So dürfen sie Personenkontrollen im Risikogebiet durchführen und dieses mit Kameras überwachen. Zudem sind Alkohol, Waffen, Pyrotechnik und waffenähnliche Gegenstände wie kurze, stabile Fahnenstangen im Stadtgebiet verboten – für Menschen, die das deutsche Versammlungsrecht gewohnt sind, keine großen Neuigkeiten.
Des Weiteren hat die Stadt „gesichtsbedeckende Bekleidung“ verboten. Dabei ist unklar, ob damit die Vermummung an sich gemeint ist (ein allgemeines Vermummungsverbot gibt es im niederländischen Recht nicht) oder bereits das Mitführen dazu geeigneter Gegenstände geahndet werden soll. Angesichts der aktuellen Temperaturen und Wetterkapriolen wird die Polizei aber kaum in der Lage sein, alle Personen mit Jacken, Kapuzen und Schals aus der Innenstadt zu verweisen. Dass ihr im September eine Sturmhaube benötigt um nicht zu sehr zu frieren wird euch aber vermutlich niemand abnehmen. Also stellt euch drauf ein und bleibt flexibel.
Im Gegensatz zum verbotenen Naziaufmarsch im Juni gibt es aber kein allgemeines Demonstrationsverbot in der Stadt. Ihr habt das Recht zur angemeldeten antifaschistischen Kundgebung zu gelangen und dürft euch in der Stadt aufhalten!

Sollte es dennoch zu Problemen mit der Polizei kommen, steht euch ein Ermittlungsausschuss („Arrestantengroep“) zur Seite. Diesen erreicht ihr unter: 0619 880 869 – aus dem deutschen Netz die Vorwahl nicht vergessen, dann also 0031 619 880 869. Am Sonntag wird der Anwalt Willem Jebbink für euch bereit stehen, falls ihr verhaftet werdet. Nennt also ggf. auf der Polizeiwache seinen Namen und verlangt, ihn zu sprechen. Eine gute Zusammenfassung zu den Besonderheiten im niederländischen Recht findet ihr hier. Denkt auf jeden Fall daran, einen gültigen Ausweis mitzunehmen!

Die Infostruktur für Sonntag steht mittlerweile auch:

• Infotelefon: 06 87 99 18 33 bzw. 0031 6 87 99 18 33
• Infoticker: https://twitter.com/Laatzenietlopen sowie unter dem Hashtag #LZNL
• Aktionskarte vom Stadtgebiet: https://nohogesa.noblogs.org/files/2017/09/Actiemap_NoHoGeSa_Enschede_Overzicht.jpeg
• Aktionskarte Naziroute: https://nohogesa.noblogs.org/files/2017/09/Actiemap_NoHoGeSa_Enschede_Route_Nazis.jpg

Unser Zugtreffpunkt zur Anreise aus Münster bleibt wie gehabt bestehen:
17.09., 10:50 Uhr, Hauptbahnhof Münster, Gleis 4

Kommt am 17. September mit nach Enschede! Beteiligt euch an den antifaschistischen Demos und Aktionen! Stoppt den internationalen Naziaufmarsch! All together now – fight racism!

Der Zugtreffpunkt für die gemeinsame Anreise zu den Protesten gegen die internationale Nazidemo am 17.09. in Enschede steht nun fest:

17.09., 10:50 Uhr, Gleis 4 Hauptbahnhof Münster

Sagt es eurer Crew, packt alle eure Freund:innen ein und fahrt mit uns nach Enschede! Denkt dabei bitte an ein paar Unterschiede im deutschen und niederländischen Recht, alle Infos dazu findet ihr auf der Mobiseite der Genoss:innen aus den Niederlanden.

Aus Enschede gibt es auch Neuigkeiten: Die Stadt hat kurzfristig die angemeldete antifaschistische Demo untersagt und nur eine stationäre Kundgebung im Volkspark erlaubt. PEGIDA NL darf hingegen erst eine Kundgebung mit Konzert abhalten und danach auf einer bislang geheim gehaltenen Route durch die Stadt marschieren.
different country – same shit: Wer Nazis bekämpfen will, kann und darf sich nicht auf den Staat verlassen. Antifaschistische Gruppen aus den Niederlanden werden gegen die Auflagen und Verbote juristisch vorgehen, rufen aber dazu auf, den Protest ungeachtet dessen direkt zu den Nazis zu tragen und sich nicht auf symbolische Aktionen fernab des Geschehens reduzieren zu lassen. Wichtig ist aber: Es gibt eine angemeldete und genehmigte antifaschistische Kundgebung in der Stadt – im Gegensatz zum gescheiterten Aufmarschversuch von PEGIDA im Juni gibt es keine rechtliche Grundlage, Demonstrierende an der Grenze aufzuhalten oder aus dem Stadtgebiet zu verweisen.

Aktuelle Infos bekommt ihr auf https://nohogesa.noblogs.org/ und bei https://www.facebook.com/laatzenietlopen.nl Am 17.09. wird es einen Infoticker auf Twitter geben, zudem wird vor Ort ein Ermittlungsausschuss bereit stehen, falls ihr Probleme mit der Polizei bekommen solltet.

Bei der PEGIDA Demo hat sich Ersatz für die ursprünglich angekündigte AfD-Rednerin Christiane Christen gefunden: Lutz Urbanczyk von der AfD aus Berlin wird nun dort sprechen. Urbanczyk marschierte am letzten Wochenende mit einigen hundert Nazis auf der „Merkel muss weg“-Demo in Berlin auf. Dabei skandierte er vom Lautsprecherwagen aus mehrfach die verbotene SA-Parole „Deutschland erwache!“ und kündigte an, dass nach dem Einzug der AfD in den Bundestag „Zahltag“ wäre. Der Polizei war dies herzlich egal, sie war offensichtlich anderweitig beschäftigt. Die Vorfälle wurden vom Jüdischen Forum Berlin umfassend dokumentiert.

Egal was PEGIDA NL behaupten mag, wir wissen was von Leuten wie Urbanczyk, Kurth und Kategorie C zu erwarten ist. Dass die Stadt Enschede und die Polizei wirklich zu naiv sind, um das zu verstehen, glaubt ihnen niemand. Hier steht mal wieder der Glaube, Nazis würden verschwinden, wenn sie einmal ihren Willen bekommen haben. Die Erfahrung aus vielen Städten zeigt, dass das nicht der Fall ist. Ganz im Gegenteil – dort wo Nazis hofiert werden, wie z.B. in Dortmund, kommen sie immer wieder, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Der einzige Weg, das zu verhindern, ist ihnen die Räume konsequent zu nehmen! Deshalb: Kommt am 17.09. nach Enschede – zusammen können wir die Nazis stoppen!

Das ist eine Botschaft, die auch beim wie immer großartigen antirassistischen Dettenrockt-Festival am letzten Wochenende laut und deutlich formuliert wurde. Hie die Bilder einer Mobiaktion beim Konzert von Moscow Death Brigade – ein Video zur Aktion findet ihr hier.

Das Bündnis „Emanzipatorische Politik Osnabrück“ ruft am Tag vor der Landtagswahl zu einer Demonstration gegen den Rechtstruck auf. Los geht es um 14 Uhr am Osnabrücker Hauptbahnhof. Im Folgenden der Aufruf zur Demo. Continue reading →