Category Archives: Antiziganismus von Rechts

Antiziganismus von Rechts, Antiziganistische Übergriffe, Beiträge auf Deutsch, Fundstücke, Tschechien

Ausschreitungen bei Protesten gegen Roma in Ostrava

Bei den antiziganistischen Aufmärschen in acht tschechischen Städten ist es am vergangenen Wochenende zu Ausschreitungen gekommen. Während die Lage in Duchcov unmittelbar an der deutschen Grenze am letzten Samstag auf Grund eines Großaufgebots der Polizei relativ ruhig blieb, eskalierte in Ostrava die Situation, als mehrere hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer eines Marsches von rund 1.000 Menschen versuchten, gewaltsam gegen die Roma-Minderheit in der Stadt vorzugehen. Bei den anschließenden Auseinandersetzungen mit den 300 Einsatzkräften wurden insgesamt 62 Personen festgenommen und etliche Menschen verletzt.

Wie das Nachrichtenportal romea.cz berichtet, waren zunächst rund 800 Nazis einem Aufruf der Nazigruppierung “Čeští lvi” (Tschechischen Löwen) gefolgt und hatten sich vor dem Rathaus der Stadt versammelt. Nachdem sich die Nazis nach ihrer Kundgebung einer Demonstration gegen “Rassismus” (!) anschließen konnten, versuchten etwa 300 von ihnen mit Stöcken und Steinen bewaffnet, in ein vor allem von Roma bewohntes Viertel durchzubrechen. Dabei griffen immer wieder vermummte Nazis die Polizei mit Feuerwerkskörpern, Rauchbomben, Flaschen und Steinen an. Im Vorfeld hatten in Ostrava rund 600 Menschen vor einer Kirche im Stadtzentrum gegen Nazis und Rassismus protestiert. Am Vorabend der Proteste hatte František Lobkowicz, der Bischof der Stadt, die Bevölkerung zu Versöhnung und ein Ende der Gewalt aufgerufen.

Obwohl Ostravas Oberbürgermeister Petr Kajnar gegenüber dem Radiosender Český rozhlas randalierende Nazis von außerhalb für die jüngsten pogromartigen Ausschreitungen verantwortlich machte, hatte der tschechische Inlandsgeheimdienst BIS in seinem jüngsten Vierteljahresbericht angesichts der aktuellen Spannungen zwischen der Mehrheitsgesellschaft und der etwa 200.000 Menschen zählenden Roma-Minderheit die “Normalbevölkerung” als größtes Sicherheitsrisiko bezeichnet. Tschechiens sozialdemokratischer Innenminister Martin Pecina hatte nach Gesprächen mit Roma-Vertretern gestern angekündigt, in Zukunft an sozialen Brennpunkten verstärkt auf Gewaltprävention zu setzen und dazu die Zahl so genannter “Präventionsassistenten” um mehr als die Hälfte zu erhöhen.

In der westböhmischen Stadt Plzeň hatten sich rund 150 Nazis zu einer vom “Svobodný odpor” (Freier Widerstand) angemeldeten Demonstration eingefunden. Nach etwa 100 Metern wurden sie jedoch von der Polizei gestoppt und konnte nicht zu dem Ort gelangen, an dem sich am Vormittag etwa 300 Menschen gegen rassistische Gewalt eingefunden hatten. Die Polizei nahm auf Seiten der Gegenproteste 20 Personen fest, die zuvor die geplante Naziroute blockiert hatten. In České Budějovice beteiligten sich lediglich 100 Nazis an einer Demonstration gegen “Rassismus, Polizeigwalt und soziale Ungerechtigkeit” (!). Nach dem Ende des Aufmarsches stoppte die Polizei 80 von ihnen bei dem Vorhaben, ein von etlichen Roma-Familien bewohntes Plattenbauviertel im Westen der Stadt zu stürmen.

Auch in zahlreichen anderen tschechischen Städten kam es zu kleineren Kundgebungen und Aufmärschen von Nazis. So versammelten sich in Duchcov wie schon im Juni etwa 300 Menschen zu einer Anti-Roma-Demonstration. Rund 500 Beamtinnen und Beamten verhinderten, dass 100 Nazis nach dem Ende ihrer Demonstration in das Roma-Viertel der Stadt gelangen konnten. In Děčín kamen knapp 80 und in Varnsdorf sowie Jičín etwa 40 Menschen zu Anti-Roma-Kundgebungen. In allen genannten Städten beteiligten sich neben Nazis auch Teile der tschechischen Normalbevölkerung an den Veranstaltungen.

Während die in diesen Städten am Tag der im Vorfeld angekündigten antiziganistischen Proteste abgesehen von Ostrava verhältnismäßig ruhig abliefen, zeigt ein Vorfall in Duchcov, dass die Lage für die Roma-Bevölkerung nach wie vor angespannt ist. So ermittelt die Polizei dort inzwischen gegen vier Teilnehmer der rassistischen Demonstration vom letzten Wochenende. Sie wirft ihnen vor, Scheiben und die Tür eines von Roma bewohnten Gebäudes zerstört zu haben. Zuvor soll eine Gruppe von zehn Anhängerinnen und Anhänger der tschechischen Nazipartei DSSS (Dělnická strana sociální spravedlnosti) aus einer Kneipe heraus immer wieder Roma-Angehörige provoziert und mit Feuerwerkskörpern beworfen haben.

Quelle: addn.me
Stand: 30.08.2013

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NPD-Hetze gegen Roma: Zentralrat fordert Verbot

Seit Wochen warnen Innenpolitiker vor “Armutsflüchtlingen” aus Bulgarien und Rumänien. Die NPD ist längst auf diesen Zug aufgesprungen, hetzt gegen “kriminelle Zigeuner” und fordert auf Wahlplakaten, kein Geld für Roma zu zahlen. Auch Pro Deutschland geht gegen “Zigeuner” auf die Straße. Der Zentralrat der Sinti und Roma fordert derweil die Regierung zum Handeln gegen die Hetze auf.

In einem Schreiben an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, von der Bundesregierung gesetzliche Schritte zum Verbot diskriminierender Wahlwerbung gefordert. Es müsse im Bundeswahlgesetz und den Wahlgesetzen der Länder eine ausdrückliche Rechtsgrundlage dafür geben, dass künftig Wahlwerbe-Mittel wie Plakate, Flyer u.a., die sich gezielt gegen Minderheiten richten und sie pauschal aufgrund der Abstammung diskriminieren, auf Kosten der Betreiber unverzüglich aus dem Verkehr gezogen werden, forderte der Zentralrat.

Der Zentralratsvorsitzende hob in seinem Schreiben hervor, dass in Anbetracht des hohen Gutes der Meinungsfreiheit gerade in Wahlkämpfen klare Maßnahmen vorgesehen werden müssten, wenn – wie hier – die Grenzen demokratischer und sachlicher Auseinandersetzungen überschritten werden. Es könne über 60 Jahre nach dem Holocaust nicht mehr zugelasssen werden, dass Angehörige einer Minderheit aufgrund ihrer bloßen Abstammung gesellschaftlich ausgegrenzt werden. Der Zentralratsvorsitzende betonte, dass derart rechtsstaats-feindliche Parteien und Praktiken in Deutschland keinen Platz mehr haben dürften.

Sinti und Roma sähen sich bei den derzeitigen Wahlkämpfen in Bund und Ländern einer Hetzkampagne durch die NPD und verwandte Gruppen („Pro NRW“) ausgesetzt, die es in diesem Ausmaß bisher nicht gab, schrieb Rose. Bundesweit würden Sinti und Roma tausendfach mit Plakaten und Flugblättern bedroht und diffamiert („Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“, „Zigeunerflut stoppen!“ mit der Abbildung von Waffen, wie Pistole und Messer). Der Zentralrat habe in den letzten Tagen hunderte von Anrufen besorgter Sinti- und Roma-Familien aus ganz Deutschland erhalten, die wegen der entsprechenden NPD-Plakate, die auf den Schulwegen ihrer Kinder gerade in den kleineren Orten massiv plakatiert sind, emotional aufgebracht und unmittelbar betroffen sind. Diese öffentliche Aufhetzung durch die NPD löse bei den älteren Menschen, die den Holocaust überlebt haben, wieder massive Ängste aus, erklärte der Zentralratsvorsitzende. Bisher seien auch nach den vielen erstatteten Strafanzeigen die Behörden nur in einem einzigen Ausnahmefall tätig geworden, ansonsten herrsche eher Hilfslosigkeit und Unsicherheit vor. Aufgrund des volksverhetzenden Charakters dieser Wahlwerbung seien schon jetzt rechtliche Schritte zum Einschreiten möglich und erforderlich, schrieb Rose an die Bundesjustizministerin.

Derweil versucht “Pro Deutschland” weiter, von der Stimmung gegen Sinti und Roma zu profitieren. In Duisburg wollten die Rechtsradikalen heute aufmarschieren. Etwa 200 Menschen demonstrierten gegen die rassistische Hetze.

Quelle: Publikative.org
Stand: 29.08.2013

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„Tschechische Löwen“ marschieren gegen Roma

Nicht nur in Berlin und Duisburg machen Nazis gegen Roma mobil – auch in der Tschechischen Republik mobilisierte die extreme Rechte in den vergangenen Wochen zu antiziganistischen Aufmärschen.

Nach den wöchentlichen romafeindlichen Pogromen in Nordböhmen vom Sommer 2011 (siehe z.B. http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/meldungen/antiziganistische-pogrome-tschechien) marschieren auch in diesem Sommer tschechische Nazis gegen den angeblichen „schwarzen Rassismus“ von Roma auf.

Gleich acht (teilweise nicht angemeldete oder genehmigte) Aufmärsche fanden am vergangenen Samstag statt. Die Kameradschaftsszene des „Svobodný odpor“ („Freier Widerstand“) hatte zu einem „Aktionstag gegen Zigeunerterror, Polizeigewalt und soziale Ungerechtigkeit“ aufgerufen. Landesweit gingen rund 2.500 Neonazis teilweise gemeinsam mit Bürger_innen gegen Roma auf die Straße.

700 Teilnehmende hatte allein der Aufmarsch im mährischen Ostrava (Ostrau); hier lieferten sich Nazis, die das Romaviertel angreifen wollten, heftige Straßenschlachten mit der Polizei, die Einsatzkräfte standen den Flaschen- und Steinwürfen zeitweise hilflos gegenüber. Genehmigt war der Aufmarsch nicht, da parallel bereits drei antirassistische Veranstaltungen angemeldet waren, wurde den Nazis lediglich eine Kundgebung zugestanden worden. 60 Rechte wurden schließlich festgenommen.

Nach Ostrau hat die erst im Juli gegründete Gruppe „Češti lvi“ („Tschechische Löwen“) um die bekannten Neonazis Pavel Sládek Matějný und Jiří Šlégr mobilisiert. Anfang des Jahres waren sie aus der extrem rechten „Dělnická strana sociální spravedlnosti“ („Arbeiterpartei der sozialen Gerechtigkeit“, DSSS) ausgetreten.

Weitere Aufmärsche und Kundgebungen gab es auch in Pilsen, Duchcov (Dux), Jičín (Jitschin), Brno (Brünn), Děčín (Tetschen), Varnsdorf und České Budějovice (Budweis).

In Budweis hatte es bereits im Juni antiziganistische Ausschreitungen gegeben, als an mehreren aufeinanderfolgenden Wochenenden jeweils hunderte Nazis ein hauptsächlich von Roma bewohntes Viertel angriffen. Auch am vergangenen Samstag musste die Polizei rund 80 Teilnehmende daran hindern, nach dem Aufmarsch noch in besagtes Viertel zu ziehen.

Zum Aufmarsch in Dux hat die DSSS mobilisiert. Auch dort gab es bereits im Juni einen Aufmarsch von Nazis und Bürger_innen gegen Roma, der in einem Angriff des Mobs auf eine antirassistische Kundgebung endete.

Auch in Budweis, Dux und Pilsen gab es Festnahmen. Erst nach 19:00 Uhr hatte sich der Polizei zufolge die Situation in allen Städten wieder beruhigt. In Dux soll es in der Nacht auf Sonntag noch Provokationen von Neonazis vor einem von Roma bewohnten Haus gegeben haben.

Der Ostrauer Oberbürgermeister Petr Kajnar glaubt nicht, dass Bewohner_innen der Stadt an den Angriffen beteiligt waren. Gegenüber dem Radiosender Český rozhlas sagte er: „Ich denke nicht, dass in Ostrau selbst eine besonders angespannte Lage herrscht. Die Rechtsradikalen sind von außerhalb hierhergekommen.“ Kajnars Vermutung deckt sich nicht mit den Einschätzungen der tschechischen Behörden. In seinem jüngsten Vierteljahresbericht attestierte der tschechische Inlandsgeheimdienst BIS, die „Normalbürger“ seien ein größeres Sicherheitsrisiko als die „Extremisten“.

Für den Herbst und Winter haben die „Tschechischen Löwen“ bereits weitere Aufmärsche angekündigt.

Quelle: Publikative.org
Stand: 28.08.2013

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„Pro Deutschland“ auf Wahlkampftour

Duisburg/Essen – Die rechtspopulistische Kleinstpartei hetzt gegen Sinti und Roma und gegen Linke. Der „pro D“-„General“ Lars Seidensticker darf nicht als Versammlungsleiter auftreten.

Ein Kleinbus fährt auf einen Grünstreifen neben der Straße. Lautsprecher werden aufgebaut, ein Mikrofon, zwei Stellschilder mit Plakaten: „Mehr Bildung – weniger Zuwanderung“. Ein paar Leute auf der Wiese halten handbeschriebene Pappen in den Händen. „Mir stinken die Linken“, ist dort etwa zu lesen: „Pro Deutschland“ auf Wahlkampftour. Lars Seidensticker, der Generalsekretär der Kleinstpartei, tritt ans Mikro. Eine kleine Nebelmaschine hüllt ihn kurz in Qualm ein. Die Lautsprecheranlage hat immer mal wieder Aussetzer.

Zunächst einmal nimmt sich Seidensticker die Gegendemonstranten vor. Sie seien, sagt er, „die unheilige Allianz derer, die Deutschland abschaffen wollen: CDU, SPD, Linke, kriminelle Ausländer“. Auf seiner Seite hingegen stehe „das anständige Deutschland“ – und das „für jedermann sichtbar“. Sichtbar ist das etwa 20-köpfige Trüppchen in der Tat an diesem Tag in Duisburg, wo die Rechtspopulisten vom Streit über ein von Sinti und Roma bewohntes und in der öffentlichen Diskussion als „Problemhaus“ bezeichnetes Gebäude profitieren wollen. Hörbar ist es eher nicht, da einige hundert Gegendemonstranten reichlich Lärm machen. Nur wer zwischen beiden Gruppen steht, kann verstehen, wie Seidenstickers „anständiges Deutschland“ klingt. Der Begriff „Zigeuner“ sei „abgeleitet von ,ziehende Gauner’: Sie stehlen. Sie betrügen. Sie leben im Unrat“, legt er los. Auch im „letzten Zigeunerkaff“ müsse klar sein: „Wir wollen sie nicht, wir wollen sie nicht, wir wollen sie nicht!“

Seine Funktion als Versammlungsleiter hat er an diesem Tag abgetreten – abtreten müssen, wie es scheint. Die Polizei in Essen, wo der Kundgebungstag begann, hatte jedenfalls wissen lassen, Seidensticker sei „strafrechtlich in Erscheinung getreten“ und dürfe daher nicht als Leiter fungieren. Am vorigen Samstag hatte die Göttinger Polizei den „pro D“-„General“ von zwei Wahlkundgebungen ausgeschlossen. Er soll dort bei einer Veranstaltung einen 17-Jährigen getreten haben. Ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung war die Folge. Seidenstickers „anständiges Deutschland“ ist noch bis zum 21. September auf Wahlkampftour.

Quelle: Blick nach Rechts
Stand: 30.05.2013

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Pogromstimmung in Duisburg Rheinhausen

Pro-NRW und andere Neonazis bei Diskussionsveranstaltung in Rheinhausen – eine Gegendarstellung von Augenzeug_innen

Duisburg – Schon seit der letzten Nacht gehen im Internet Gerüchte um, was genau gestern Abend seit 18 Uhr bei und nach der Diskussionsveranstaltung des Vereins „Bürger für Bürger e.V.“ in der Brahmsstraße 5a geschehen ist. Auch die WAZ veröffentlichte eine Darstellung der Ereignisse, die aus unserer Perspektive vollkommen haltlos ist. Wir waren selbst vor Ort und hoffen im folgenden einiges klarstellen zu können.

Die Veranstaltung von „Bürger für Bürger“ wurde von ca. 100 Menschen besucht, ein großer Teil hiervon wohl Anwohner_innen des Stadtteils Rheinhausen. Die Veranstaltung musste aufgrund des großen Andranges auf die Fläche vor dem Vereinsheim verlegt werden. Ralf Karling vom Verein Bürger für Bürger moderierte die Veranstaltung, der Frau Pater (Stadt Duisburg) und Herr Aksen (ZoF) als Diskussionspartner beiwohnten. Bereits in der Anmoderation wurde von Menschen gesprochen, die „kulturell nicht hierher passen“ (R. Karling) würden. Damit war eine Schlagrichtung vorgegeben, welche die ganze Veranstaltung über nicht mehr verlassen wurde und in großen Teilen von rassistischen und antiromaistischen Stereotypen geprägt war. „Die sehen alle gleich aus.“, „Die wollen doch alle gar nicht arbeiten.“, „Türken werden abgeschoben, die aber nicht, warum?“ sind nur einige der Zitate, die mühelos mehrere Seiten füllen könnten. Eingegriffen wurde seitens der Moderation und auch der Vertreter_innen von Stadt und ZoF nicht. Von deren Seiten wurde stets betont, dass man „leider“ keine rechtliche Handhabe habe, und die Menschen nicht abschieben könne, diese EU- Bürger_innen seien. Kritische Beiträge sind immer wieder angestimmt worden, hatten es aber schwer, da diese durch Lautstärke verunmöglicht wurden. Buhrufe und dergleichen mehr gehörte zum Standardrepertoire der anwesend Bevölkerung. Unter denen befanden sich auch Mitglieder der Partei „Pro NRW“ , welche die Diskussion durch Beiträge
immer wieder dominierten. Insgesamt war die Stimmung sehr aufgeheizt und eine sachliche Diskussion nicht möglich. Teilweise wurden Menschen, die als Andersdenkende wahrgenommen wurden, bedroht und körperlich angegangen. Während der Veranstaltung sammelten sich einige offensichtlich rechtsradikale Menschen. Sie zeigten während ihres Auftretens einen Hammer und beteiligten sich vor allem durch Zwischenrufe, welche die Stimmung zusätzlich anheizten und die Hetze gegen die Bewohner_innen weiter verstärkte. Nach dem Ende der Diskussionsveranstaltung verließen die meisten Menschen den Platz vor dem Vereinsheim. Dies taten auch einige, den Bewohner_innen der Häuser „in den Peschen 3-5“ gegenüber solidarische Menschen. Diese machten sich sodann auch auf den Weg vom Veranstaltungsort weg. An der Trinkhalle an der Ecke Beethoven-/Brahmsstr. hatten sich inzwischen ca. 10 Rechtsradikale versammelt. Kurz danach kam es zu einer Hetzjagd, bei der kritische Teilnehmer_innen der Diskussionsveranstaltung von Rechtsradikalen verfolgt und bedroht wurden. Schlussendlich konnten sich diese nur dadurch retten, dass ein_e Bürger_in die Not erkannt hat und die Haustür öffnete. Die weiteren Geschehnisse an der Trinkhalle konnten wir nicht beobachten, da wir zu diesem Zeitpunkt schon abgereist waren. Als Folge der Vorkommnisse rückte die Polizei mit einem, Großaufgebot an, aber nicht, um endlich die Bewohner_innen der Häuser „in den Peschen 3-5“ effektiv zu schützen, was ihre Aufgabe wäre, sondern um nach vermeintlichen Gewalttäter_innen Ausschau zu halten. Dabei drangen diese in Wohnungen ein und verletzten ein Kind und sorgten für einen Nervenzusammenbruch bei einer hochschwangeren Frau.

Die Vorfälle gestern haben bereits ein großes mediales Echo hervorgerufen. Die Anwohner_innen in Rheinhausen und die momentane mediale Berichterstattung fangen allerdings mit „zweitens“ an. Nicht gesagt wird, dass seit gut einem Jahr Stimmung gegen die Bewohner_innen der Hochhäuser gemacht wird, die stark von Anwohner_innen getragen wird. Eine der ersten sichtbaren Aktionen war das Verteilen von Flyern mit der Aufschrift „Zigeuner raus“, die die Vertreibung der Zugewanderten aus Rheinhausen forderte. Dem folgten immer wieder rassistische Kommentare in Zeitungen und Fernsehsendungen sowie „Klagen“, die Anwohner_innen wären die ‚Opfer der Zuwanderung‘ im Stadtteil. Nicht zur Sprache kommen hierbei allerdings die miserablen Wohnverhältnisse der Bewohner_innen „In den Peschen 3-5“, deren Flucht vor Diskriminierung in den Herkunftsländern, und auch nicht die tägliche rassistische Stimmung im Viertel. Mitte August entlud sich diese zunächst im Netz auf einer Facebook-Seite, in der aufgebrachte Bürger_innen unter anderem das Abbrennen des Hauses forderten und unterstützten. Nach diesen Morddrohungen fuhren in den folgenden Nächten mehrfach Neonazis in Autos am Haus vorbei und bedrohten die Bewohner_innen. Das versetzte sie in Angst um ihre Kinder und ihr Wohlbefinden. Diese gesamte Situation der Hetze und Bedrohung gegen die Bewohner_innen in den Hochhäusern, als „erstens“ der Chronologie, darf nicht vergessen werden, wenn man die Reaktionen auf die
Vorfälle gestern kritisch einordnen will. In Duisburg-Rheinhausen darf nicht über Anwohner_innen als ‚Opfer der Zuwanderung‘, sondern muss über Antiromaismus, rassistische Stimmungsmache und alltäglichen Rassismus gesprochen werden!

In der augenblicklichen Situation erscheint es uns völlig unangebracht, eine so konzipierte Veranstaltung durchzuführen. Es ist nicht nachvollziehbar, wie man eine Diskussionsveranstaltung ansetzen kann, ohne daran zu denken, die Betroffenen selber zu Wort kommen zu lassen. Andererseits wäre es vollkommen unzumutbar bei einer solchen progromartigen Stimmung vor der wütenden Masse zu sitzen und sich verteidigen zu müssen.

Quelle: Indymedia
Stand: 24.08.2013

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Mehrere antiziganistische Aufmärsche in Tschechien geplant

Am Samstag haben tschechische Nazis zu mehreren antiziganistischen Aufmärschen gegen die Roma-Bevölkerung im Nachbarland aufgerufen. Am “Nationalen Kampftag” wollen sie dazu in Ostrava, Plzeň, České Budějovice und in den unweit der deutschen Grenze gelegenen Jičín und Duchcov am Samstag ab 15 Uhr aufmarschieren. Die tschechische Regierung hat bis jetzt lediglich den von der Nazigruppierung “Čeští lvi” (Tschechischen Löwen) geplanten Aufmarsch in Ostrava verboten, da zeitgleich drei antirassistische Veranstaltungen angemeldet worden sind. Aus diesem Grund wurde den Nazis in der drittgrößten tschechischen Stadt bislang nur eine Kundgebung zugestanden.

Mit der in České Budějovice angemeldeten Demonstration will die Nazigruppe des “Svobodný odpor” (Freier Widerstand) offenbar an die Ausschreitungen im Juni anknüpfen, bei denen an vier aufeinanderfolgenden Wochenenden hunderte Nazis versucht hatten, ein von etlichen Roma bewohntes Plattenbauviertel im Westen der Stadt zu stürmen. Bei den Ausschreitungen waren zahlreiche Menschen verletzt und allein am 6. Juli fast 100 Nazis von der Polizei festgenommen worden.

Auch für Duchcov hat die Nazipartei DSSS (Dělnická strana sociální spravedlnosti) am Samstag zu einer Kundgebung aufgerufen. Im Juni hatten die antiziganistischen Ausschreitungen in der nordtschechischen Kleinstadt ihren Anfang genommen. Damals waren knapp 1.000 Nazis gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit ihrem Versuch gescheitert, nach dem Ende ihrer zuvor genehmigten Demonstration eine antirassistische Kundgebung von etwa 200 Menschen anzugreifen. Die Polizei brauchte anschließend mehrere Stunden, um die Angriffe mit dem Einsatz von Tränengas und Wasserwerfern unter Kontrolle zu bringen.

In vielen Städten regt sich jedoch auch Widerstand gegen die Stimmungsmache von Seiten der Nazis. So wurde nicht nur in Ostrava, sondern auch in Duchcov zu Protesten aufgerufen. In Plzeň wird mittlerweile zur Blockade des Naziaufmarschs aufgerufen. Während die oben genannten rechten Aufmärsche angemeldet wurden, gibt es Hinweise darauf, dass sich Nazis auch in Varnsdorf und Děčín zu spontanen Aufmärschen sammeln könnten. In Děčín war es erst am vergangenen Sonntag zu einem Angriff mit Steinen und Flaschen durch etwa 50 Nazis auf ein von Roma bewohntes Haus gekommen. Die Betroffenen warfen der Polizei im Anschluss vor, nichts gegen die Übergriffe unternommen zu haben.

Quelle und Bilder: addn.me
Stand: 23.08.2013

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Who Do Modern-Day European Nazis Hate the Most?

A recent trial highlights horrible abuse of the Roma minority group.

The chamber in the Municipal Court of Budapest was packed, observers crammed into sweaty overflow rooms staring at closed circuit television screens and anxiously awaiting the verdict. As these rooms filled, an unwieldy queue formed outside as an incongruous gaggle of journalists, victims‘ family, and some skinhead supporters of the accused implored court officials to let them in to hear the verdict. Arpad Kiss, his brother Istvan, their friend Zsolt Peto, and accomplice Istvan Csontos stood dead-eyed in front on the judge, flanked by masked policemen. Today Peto wore a buttoned-up collared shirt that covered up his „88“ tattoo — a numerical reference to „Heil Hitler.“

Four years ago in a bar in Debrecen in eastern Hungary, fuelled by the neo-Nazi skinhead underground culture, these men devised a plan to commit a series of violent attacks on the country’s Roma minority, who comprise around 8 percent of the population of 10 million. Using a combination of guns and Molotov cocktails, the gang killed six Roma, including a four-year-old child, and injured over 50.

Relations between Roma and non-Roma have been historically tense, particularly since the fall of Communism, when the factories where many Roma were employed closed, and they descended to a new level of grinding poverty. In the 2010 elections, the far-right nationalist movement Jobbik won 17 percent of the popular vote by stirring up anger and distrust of Roma, repeating the mantra of „Gypsy crime“ to the point where many voters attribute theft to be one of their genetic traits. During the trial, it was suggested by the prosecutors that the killers intended to provoke Roma communities into retaliating violently, thus triggering an inter-ethnic conflict. Continue reading Who Do Modern-Day European Nazis Hate the Most? →

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Konfliktforscher fürchtet „ein zweites Rostock-Lichtenhagen“

Brisante Lage vor einem Heim für Flüchtlinge in Berlin-Hellersdorf und vor dem Haus „In den Peschen“ in Duisburg, in dem viele Roma-Familien leben. Rechtsextreme und Mitglieder der islamfeindlichen Partei Pro Deutschland belagern Unterkünfte und bedrohen die Bewohner.

In Berlin und im Ruhrgebiet spitzt sich die Lage vor Heimen von Asylbewerbern aus Syrien und Afghanistan und von Zuwanderen aus Bulgarien und Rumänien zu. Rechtsextreme und Mitglieder der islamfeindlichen Partei Pro Deutschland belagern Unterkünfte und bedrohen die Bewohner. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) warnte im Gespräch mit der WAZ vor einem „rechtsextremen Potenzial, das fremdenfeindlich agiert und auch vor schlimmsten Taten nicht zurückschreckt“. Es sei wichtig, „Präsenz zu zeigen. Mit der Polizei, aber auch mit der Botschaft der Zivilgesellschaft: Wir lassen für diese Leute keinen Raum“.

Während in Duisburg Bürger mit Nachtwachen „Problemhäuser“ von Roma schützen, kam es in Berlin-Hellersdorf zu Demonstrationen. 300 Polizisten mussten Asylbewerber teilweise in Sicherheit bringen.

Hintergrund der Zuspitzung ist eine Kampagne von Pro Deutschland, in der Heime und Moscheen als Ziele von Demonstrationen genannt werden. Nächste Woche sind Auftritte in Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Duisburg und Dortmund zu erwarten.
Als Reaktion auf die Hellersdorfer Demonstration forderte Berlins Integrationsbeauftragte Monika Lüke eine Bannmeile vor den Heimen. Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach will ein Krisentreffen von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden. Das Thema der steigenden Zuwanderung dürfe nicht Rechtspopulisten überlassen werden, sagte Bosbach. Continue reading Konfliktforscher fürchtet „ein zweites Rostock-Lichtenhagen“ →

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Czech Republic: Hundreds of rampaging neo-Nazis attempt pogrom against Romani people in Ostrava

An anti-Roma march by neo-Nazis attended by between 600 – 800 people ended in clashes with police today in Ostrava. Police arrested more than 60 people and both neo-Nazis and police officers were injured.

The most serious incidents took place at the intersection of Mariánskohorská and Nádražní Streets. Police officers halted neo-Nazis there who had been doing their best to reach Svatopluk Čech Square, where a Romani demonstration had taken place before noon.mBottles, firecrackers, garbage cans, rocks and smoke bombs were sent flying through the air. Police used tear gas several times. For more on other hate marches that took place around the country, please see: http://www.romea.cz/en/news/czech/czech-republic-real-time-coverage-online-of-more-than-five-simultaneous-anti-roma-hate-marches

Around 600 – 800 neo-Nazis, according to police, met on Prokešovo Square in front of the New Town Hall in Ostrava just after 14:00, from where they then set out on a march through the town which other people joined. By that time, most of the approximately 600 Romani residents who had gathered on Svatopluk Čech Square were no longer there. Organizers of the neo-Nazi event had supposedly reached agreement with representatives of the centrally-located Moravská Ostrava a Přívoz Municipal Department on the route the march would take. However, they abandoned that route once they were several dozen meters away from the town hall; instead of heading down Zborovská Street, they headed down Sokolská Street toward Svatopluk Čech Square in the Přívoz quarter.

Jana Pondělíčková, spokesperson for the municipal department, told the Czech News Agency that the local council had been unable to do anything about the fact that the marchers deviated from the announced route because the assembly as such had been officially ended before the march began. According to Regional Police Director Tomáš Kužel, police had no reason to intervene because the march was calm at the start and no one was committing any illegal behavior. On Sokolská Street the neo-Nazis attempted a pogrom against the residents of the Halfway House (Dům na půli cesty), which is occupied by Romani people and others. „The demonstrators started throwing bottles and rocks, damaging the building and threatening the health and lives of the people living there, so police began to organize an intervention that last several hours,“ Kužel said. The rampaging neo-Nazis continued on their way, and what had been a united mob until then broke up into different groups at Božena Němcová Orchard. The neo-Nazis began running in an effort to reach Svatopluk Čech Square, and some succeeded, but police then pushed them back.

Police held most of the demonstrators in the orchard, where clashes occurred. The mob finally moved toward the intersection of Mariánskohorská and Nádražní Streets, where several dozen more neo-Nazis who had been hiding in a nearby courtyard joined them. The neo-Nazis then began assaulting police and destroying property. The most hard-core Nazis finally ended up on the outskirts of a local housing estate. Neo-Nazis overturned garbage containers near the local supermarket and used bottles and rocks to assault police. However, the number of right-wing extremists involved began to gradually decline. Just before 17:00, police officers used vehicles to barricade the intersection of Mariánskohorská and Nádražní Streets. Most of the demonstrators therefore fled toward the town center.

After 17:00, police officers called on the remaining dozens of protesters to vacate the scene. Police officers from an anti-conflict team did their best to negotiate with them. Police subsequently arrested the radicals, several of whom were taken out of a restaurant on Nádražní Street, where some of the protesters had ended up. Public transport was disrupted during the protests, but service was restored in full at around 18:45. According to Kužel, about 300 police officers directly participated in the security operation. The arrested right-wing radicals are suspected of bodily harm, rioting, and violence against public officials. Kužel said many automobiles were damaged in the town, both civilian cars and the vehicles of police who participated in the intervention. The police director also said three police officers were injured as well as several right-wing radicals, although he was unable to give an exact number of protesters injured.

Kužel is of the opinion that police handled the intervention well. The situation in the town was calm by evening. „The situation in Ostrava is totally calm, there are no groups of people committing illegal behavior anywhere,“ he said after 19:00. An anti-Romani demonstration entitled „Stop racial attacks“ had originally been officially permitted to begin at the memorial in the Komenský Orchards. Pavel Matějný of the neo-Nazi „Czech Lions“ (Čeští lvi) organization had attempted to organize a similar gathering, only to have it banned by authorities, but he eventually held his protest on Prokešovo Square. Matějný joined forces with the organizer of the „Stop racial attacks“ demonstration, and those attending that event moved to Prokešovo Square. There they signed petitions „For the rights of the decent citizen in the Czech Republic“, demanding politicians harshly stamp out abuse of the welfare system.

Romani people had gathered on Svatopluk Čech Square before noon. Jolana Šmarhovyčová, an organizer of that event, said a total of six buses brought Romani residents to the scene of the protest from residential hotels around Ostrava. There were several organizers wearing yellow vests and so-called security coordinators at the Romani event. „My task is to keep watch and make sure people don’t leave the square for the side streets, but that they stay here,“ one of them told the Czech News Agency before the event began. The regional capital was besieged by municipal and state police several hours before the event began. Officers checked vehicles, including buses, traveling along the access routes into town. Police used riot units, officers with dogs, and mounted police during today’s security operation. Anti-conflict teams were on the move around town and a police helicopter monitored the situation from the air. Both municipal and state police officers also used mobile video camera systems.

Source: Romea.cz
Date: 25.08.2013

Abschiebung und Asyl, Antiziganismus von Rechts, Antiziganistische Übergriffe, Beiträge auf Deutsch, Fundstücke, Serbien, Staatlicher Antiziganismus

Abgeschobene Roma: In Vidikovac spricht man Deutsch

Am Rande Belgrads liegt Vidikovac. Roma-Familien wohnen hier in Slum-Hütten. Viele wurden aus Deutschland abgeschoben. Manche sind dort geboren.

Rauch steigt auf. Auf einem Feld verschwinden ein paar Menschen hinter Gebüschen. Überall liegt Plastik, Metall, Papier. Abfall wie Dünen. Dazwischen, nur an den Kanten auszumachen, reihen sich Hütten. Von Weitem gehen sie in die Müllberge über. Eine Gruppe Kinder hüpft darauf herum, tollt, spielt, lacht. Slums. Ein Junge trägt mit seinem Vater einen großen Rahmen aus Metall, womöglich ein alter Elektroherd. Die informelle Siedlung liegt in Vidikovac, einem Vorort von Belgrad, an der Bundesstraße 22. Etwa 30 Familien leben hier. Sie gehören zur serbischen Minderheit der Roma.

Langsam treten die deutschen und belgischen AnwältInnen näher. Sie sind nach Serbien gereist, um sich ein Bild davon zu machen, was ihre MandantInnen erwartet, wenn sie deren Abschiebung nicht verhindern. Auch zwei Übersetzerinnen sind dabei, aber das wäre nicht wirklich nötig gewesen. Denn in Belgrads Slums wird fließend Deutsch gesprochen.

„Ich habe in Mönchengladbach gelebt“, „ich in Hannover“, „ich in Köln“. Die Menschen hier wurden entweder abgeschoben oder zur „freiwilligen Ausreise“ gezwungen. So wie Nicola. 13 Jahre lang war er in Deutschland, mit Frau und Kindern. Nicola faltet den Ausweis seines Sohnes Daniel auf. Der ist in Deutschland geboren. So steht es in dem Dokument. Darunter ein Stempel: „Abgeschoben“. Continue reading Abgeschobene Roma: In Vidikovac spricht man Deutsch →