Category Archives: Beiträge auf Deutsch

Abschiebung und Asyl, Analyse und Kritik des Antiziganismus, Beiträge auf Deutsch, Deutschland, Fundstücke, Staatlicher Antiziganismus

101 Menschen vom Baden-Abschiebeairport in den Balkan abgeschoben, darunter 37 Kinder. Eine Abschiebung aus Freiburg

Heute: Mittwoch 18 Uhr: Nach Abschiebung: Tag x+1 Kundgebung am Rathausplatz

Laut Regierungspräsidium Karlsruhe wurden heute insgesamt 101 Personen abgeschoben. Aus Baden-Württemberg kamen 25 Flüchtlinge. Die anderen Betroffenen kamen aus Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Sachsen. Die grün-rote Abschiebebürokratie hat sich mit dem 24. März ausgerechnet den Jahrestag der Deportation der süddeutschen Sinti und Roma nach Auschwitz ausgesucht. Das Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung hatte im Vorfeld erklärt:

„Auch wenn es sich bei dem Zusammenfall der beiden Daten wahrscheinlich um einen unbeabsichtigten Zufall handelt, tritt in ihm die Heuchelei von Landes- und Bundesregierung deutlich zutage. Während einerseits inzwischen die historische Verantwortung anerkannt und betont wird, werden Roma andererseits als „Wirtschaftsflüchtlinge“ diffamiert und in menschenunwürdige Zustände abgeschoben“.

Das Freiburger Forum setzt sich deshalb, um der historischen Verantwortung gegenüber der Gruppe der Roma gerecht zu werden, mit einem offenen Brief an die Landesregierung, für ein humanitäres Bleiberecht für Romaflüchtlinge ein. Am 24. März jährt sich auch der Beginn des Natobombadements auf Jugoslawien. Am 24. März 1999 begann der völkerrechtswidrige Natokrieg gegen Ex-Jugoslawien, im Zuge dessen, noch einmal mehr Roma fliehen mussten, als zuvor.
Am heutigen Dienstag wurden 75 Personen nach Serbien und 26 Personen nach Mazedonien abgeschoben. Darunter waren laut Regierungspräsidium Karlsruhe 36 Kinder. Trotz Mahnwachen an 4 Freiburger Flüchtlingswohnheimen wurde laut RP auch eine Person aus Freiburg abgeschoben.

Quelle: Radio Dreyeckland24
Stand: 24.03.2015

Analyse und Kritik des Antiziganismus, Beiträge auf Deutsch, Deutschland, Fundstücke

Neue DISS-Broschüre: Stimmungsmache

In unserer Reihe kostenloser Online-Broschüren erschien der dritte Band:

Stimmungsmache
Extreme Rechte und antiziganistische Stimmungsmache
Analyse und Gefahreneinschätzung am Beispiel Duisburg

Autor_innen: Martin Dietzsch, Anissa Finzi, Alexandra Graevskaia, Ismail Küpeli, Zakaria Rahmani, Stefan Vennmann

Diese Broschüre untersucht exemplarisch am Beispiel der Stadt Duisburg, wie die extreme Rechte das Thema Antiziganismus aufgriff. Sie agierte dabei nicht isoliert im luftleeren Raum. Vielmehr besteht ein Zusammenhang zwischen Alltagsrassismus, etablierten Medien, Kommunalpolitik, und den Erfolgschancen der extremen Rechten. Dieses komplizierte Wechselspiel ist Gegenstand dieser Broschüre.

Die Broschüre steht als kostenlose PDF zum Download bereit.

Quelle: DISSkursiv Blog
Stand: 16.03.2015

Abschiebung und Asyl, Beiträge auf Deutsch, Deutschland, Gastauror_in, Kosovo

Der Verein „Verantwortung für Flüchtlinge e.V.“ bittet um Unterstützung

SIEHE INTERVIEW MIT ERGIN ALIJA IM KOSOVO:
https://www.youtube.com/watch?v=UQ2Qyj8LBxc [1]

Im Jahr 2014 wurden über 700 Menschen aus Deutschland nach Kosova
abgeschoben, darunter mehrheitlich Roma.

Ergin Alija ist ein Rom, der zusammen mit seiner Familie nach dem
Kosovokrieg aus Prishtinë nach Deutschland geflüchtet ist. Im Jahr 2010
wurde er im Alter von 18 Jahren nach Kosova abgeschoben und hinterließ in
Deutschland seine restliche Familie, u.a. die schwerkranke Mutter von ihm.
Sie ist auf Grund eines Arbeitsunfalls, welchen sie in Deutschland erlitt,
querschnittsgelähmt und dauerhaft auf ihre familiäre Lebenshilfe in der
Erledigung ihrer täglichen Aufgaben und Angelegenheiten, wie auch im
pflegerischen Bereich angewiesen, die sich nur in Deutschland erbringen
lässt. Die besondere Betreuungsbedürftigkeit stellt auch den humanitären
Grund für ihre Aufenthaltserlaubnis dar, weil im Herkunftsstaat die
notwendige klinische Versorgung in prekären Verhältnissen nicht
gewährleistet ist. Da sie somit vom alltäglichen Gesellschaftsleben
ausgeschlossen ist und zu jeder Tageszeit betreut werden muss, ist eine
Pflege durch ihren Sohn Ergin notwendig geworden. Insbesondere hat die
jahrelange Trennung von ihrem Sohn zu starken Depressionen bei ihr
geführt. Da sie aufgrund der Fesselung an den Rollstuhl ihren Sohn nicht
in Kosova besuchen kann, ist lediglich ein Besuch von Ergin Alija in
Deutschland möglich, was ihm aber über Jahre durch die Einreisesperre
(welche inzwischen abgelaufen ist) verwehrt wurde. Aus diesem Grund hat
sich der Verein Verantwortung für Flüchtlinge e.V. dazu entschlossen,
Ergin Alija und seiner Frau Ardita Alija dabei zu helfen, ein Visum zum
Familiennachzug in Härtefällen im Konsulat der deutschen Botschaft in
Prishtinë zu beantragen.

Leider ist eine Terminvereinbarung bei der Deutschen Botschaft in Pristinë
zur Visabeschaffung nur online möglich. Bereits im September waren
angeblich alle Termine im Jahr 2014 ausgebucht und auch im Januar 2015 war
es nicht möglich, einen Termin für das jetzige Jahr zu bekommen. Auch
telefonisch war die Deutsche Botschaft nicht erreichbar, weshalb wir nach
Veröffentlichung dieser Missstände in der kosovarischen Nachrichtenseite
www.kosova-aktuell.de [2] über einen E-Mail-Vekehr mit dem Chef der
Visastelle in Kontakt traten und anschließend einen Termin bekamen.

Für die Beschaffung eines Visums sind viele Dokumente auf verschiedenen
Behörden in Kosova einzuholen. Es war deutlich zu spüren, dass Ergin
Alija und seine Frau aufgrund der Roma-Zugehörigkeit sowohl auf der
Kommune in Fushe Kosove als auch auf dem kosovarischen Innenministerium
diskriminiert wurden. Beispielsweise wurde die Aushändigung von Dokumenten
ohne jegliche Gründe verweigert oder man verwies beide auf einen späteren
Zeitpunkt.

Im Konsulat der Deutschen Botschaft in Prishtinë hörte diese Form der
Diskriminierung nicht auf. So verweigerte man der Vollmacht von der Mutter
von Ergin Alija sowie dem Beistand der beiden jungen Roma, Herrn Ricky
Burzlaff, den Zugang zum Konsulat. Damit wurden Ergin und Ardita Alija
absichtlich Beistandshilfe verwehrt. Was sich aber dann im Konsulat
abspielte, gleicht einem schlechten Film. Weil einige wenige Dokumente
nicht zweifach kopiert wurden, musste das Roma-Ehepaar das Konsulat
verlassen und sollte nach der Beschaffung der Kopien sich wieder hinten in
der Schlange anstellen. Als dies geschehen ist, verweigerte man denen den
Zugang zur Konsularabteilung mit der Begründung, es sei angeblich
Mittagszeit und sie sollen in 75 Minuten wiederkommen. Auch nach Ablauf
dieser Zeit gab es erhebliche Probleme beim Einlass, da der dafür
zuständige Botschaftsmitarbeiter erneut den beiden den Zugang verwehrt
hat. Nach einigen Diskussionen durften sie letztendlich doch das Konsulat
betreten. Am Schalter wurden Ergin und Ardita Alija mit einer aggressiven
und teils romafeindlichen Stimmung konfrontiert. Sie wurden teilweise
grundlos angebrüllt und ihnen wurden verschiedene Vorwürfe gemacht, z.B.
dass die Begründung des Härtefalls angeblich zu kurz sei. In Wirklichkeit
ist letztere treffend und ausreichend formuliert worden und damit ist es
skandalös, dass die Botschaft Quantität über Qualität einer Begründung
stellt. Einen sachlichen Bezug zur Kritik der Härtefallbegründung gab es
nicht. Ebenso teilte man dem Ehepaar mit Absicht fälschlicherweise mit,
dass sie zu jung für eine Familiennachführung seien. Jeder, der sich mit
diesen Themen auskennt weiß, dass in diesem Fall die Botschaft böswillig
und romafeindlich gehandelt hat. Eine Altersregelung für eine
Familiennachführung in Härtefällen existiert nicht. Desweiteren wurde
unmissverständlich gesagt, dass „Ergin und Ardita Alija es sich
abschminken können, dieses Jahr [2014] ein Visum zu bekommen“. Diese
Aussage einer Mitarbeiterin der Deutschen Botschaft stellt einen klaren
Fall der Diskriminierung dar. Nun stand eine lange Wartezeit an.

Im Februar 2015 hat die Ausländerbehörde in Pirmasens der Mutter von
Ergin Alija mitgeteilt, dass man ihr einen Termin bei einem Amtsarzt
besorgen wollte, um sich für die Visumsentscheidungsfindung medizinisch
untersuchen zulassen. Jedoch hatte die selbige Ausländerbehörde bereits
Anfang Februar der Deutschen Botschaft in Prishtinë die Empfehlung
mitgeteilt, das Visum für Ergin und Ardita Alija nicht zu erteilen.

In dem Ablehnungsschreiben der Deutschen Botschaft vom 13.02.2015 wurde
folgendes vermerkt: „Die Botschaft bedauert, Ihnen mitteilen zu müssen,
dass Ihrem Antrag auf Erteilung eines Visums nicht entsprochen werden kann,
da die hierfür gem. § 36 Aufenthaltsgesetz vorausgesetzte
außergewöhnliche Härte nach eingehender Würdigung der Sachlage nicht
vorliegt. Soweit Ermessen eröffnet war, wurde dieses zu Ihren Ungunsten
ausgeübt. Im Übrigen hat die zuständige Ausländerbehörde ihre nach §
31 AufenthaltV erforderliche Zustimmung verweigert. Ihr Antrag musste daher
abgelehnt werden.“

Ohne das Ergebnis der medizinischen Untersuchung von Ergin Alijas Mutter
abzuwarten, hat die Ausländerbehörde Pirmasens bereits die Deutsche
Botschaft um Ablehnung des Visumsantrages gebeten. Offensichtlich hat die
Behörde – „soweit Ermessen eröffnet war“ – dies gegen die
Visumsantragssteller verwendet.

Der Verein „Verantwortung für Flüchtlinge e.V.“ [3] unterstützt nun
Herrn Ergin Alija und seine Frau Ardita, um gegen diesen Entscheid
rechtlich vorzugehen. Das heißt, er hilft den beiden, die Klage
vorzubereiten, einzureichen und sie auf ihren weiteren Weg zu begleiten.
Die Beschaffung der notwendigen Dokumente, die Bestellung eines
Fachanwaltes, die Gerichtsverhandlungen sowie die Fahrten zur Mutter von
Ergin Alija, um sie zu unterstützen, sind mit enormen Kosten verbunden,
die so vom Verein leider nicht getragen werden können. Darum bitten wir
Sie/Euch herzlich um finanzielle Unterstützung.

Bitte helft, damit wir auch helfen können!

Vielen Dank im Voraus!

Verantwortung für Flüchtlinge e.V.

Sparkasse Leipzig

Kontonummer: 1090088457

BLZ: 86055592

IBAN: DE26860555921090088457

Verwendungszweck: Kosovo

Links:
——
[1] https://www.youtube.com/watch?v=UQ2Qyj8LBxc
[2] http://www.kosova-aktuell.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2828:kosova-behindert-das-deutsche-konsulat-visaerteilungen&catid=27:vermischtes&Itemid=115
[3] https://www.facebook.com/pages/Verantwortung-f%C3%BCr-Fl%C3%BCchtlinge-eV/653219508089635?fref=ts

Abschiebung und Asyl, Beiträge auf Deutsch, Deutschland, Fundstücke, Serbien

Romafamilie nachts abgeschoben: „Das zerbricht einem das Herz“

Mitmenschlichkeit gegenüber Flüchtlingen – das hat Bundespräsident Gauck gefordert. Eine Bonner Grundschule hat das mit Leben erfüllt – und nun Freunde verloren, ohne Abschied nehmen zu können. Die Familie wurde abgeschoben. Zurück bleiben Kinder mit vielen Fragen.

„Ich habe den ganzen Abend geweint, als Dyfidana und Muhamed weg waren“, erzählt Leo. Die serbischen Kinder waren ein halbes Jahr in der gleichen Klasse wie Leo an der Ketteler Gemeinschaftsgrundschule in Bonn. Auch für Flüchtlingskinder gilt die Schulpflicht und die beiden sind gerne zum Unterricht gegangen.

Um fünf Uhr stand die Polizei vor der Tür

Am 20. Januar 2015 erschienen die Geschwister nicht zum Unterricht, was ihre Lehrerin Marijana Lovrincevic skeptisch gemacht hat. „Ihre Eltern sind 100 Prozent zuverlässig, haben die Kinder immer persönlich entschuldigt, wenn sie mal krank waren“, erzählt sie. Erst am Nachmittag erreicht sie per Handy den Vater von Dyfidana und Muhamed, der mit seiner neunköpfigen Familie am Flughafen auf den Abflug nach Serbien wartet. „Die Polizei hat die Familie ohne Vorankündigung um fünf Uhr morgens abgeholt. Ich war einen Tag später in der Wohnung und habe das Chaos gesehen. Sie haben nur einen Koffer mitgenommen.“ Continue reading Romafamilie nachts abgeschoben: „Das zerbricht einem das Herz“ →

Antiziganistische Übergriffe, Beiträge auf Deutsch, Fundstücke, Schweden

Brandanschlag auf Roma-Kulturzentrum in Malmö

Experte: Antziganismus in Schweden weitverbreitet

Unbekannte Täter haben in der Nacht zum Freitag in der schwedischen Stadt Malmö einen Brandanschlag auf ein Roma-Kulturzentrum verübt. Wie die Polizei mitteilte, wurden zwei Brandflaschen durch Fenster geworfen. Ein in dem Gebäude anwesender Mann – der zunächst einzige Zeuge – habe das „kleine Feuer“ gelöscht und die Polizei benachrichtigt. Ein Polizeisprecher sagte im Radiosender SR, dieses Attentat und andere Brandanschläge auf Moscheen vor mehr als einem Monat seien vermutlich rassistisch motiviert.

Quelle: Die Welt
Stand: 06.02.2015

Analyse und Kritik des Antiziganismus, Beiträge auf Deutsch, Gastauror_in, Geschichte des Antiziganismus, Staatlicher Antiziganismus, Tschechien

“…der letzte, der nach Pérák fragte, war die GESTAPO…”

In Tschechien gab es eine atemberaubende Aktion inkl. Doku, durch Anifaschist_innen auf einem ehemaligen KZ Gelände.
Näheres bei den Freunden von Ecoleusti

Weitere Informationen zum KZ Gelände:
Besuch und Gedenken auf dem Gelände des ehemaligen KZ Lety bei Pisek (Tschechien) / FREE LETY / 13.9.2014
Dokumentiert: “Uno fordert von Tschechien, Schweinefarm in Lety zu schließen” (Radio Prag)

Abschiebung und Asyl, Analyse und Kritik des Antiziganismus, Beiträge auf Deutsch, Deutschland, Fundstücke, Serbien, Staatlicher Antiziganismus

Abschiebung der Roma-Familie aus Freiburg sorgt für grün-roten Zoff

Keine Heizung, kein Wasser, kein Klo: Berichte über die desolate Lage einer aus Freiburg abgeschobenen Roma-Familie setzen Innenminister Gall zunehmend unter Druck.

Nach dem Bericht von Mitarbeiterinnen des Jugendhilfswerks und des SPD-Kreisverbandsvorsitzenden Julien Bender über ihren Besuch bei der abgeschobenen Familie Ametovic bleiben viele Fragen offen. Der Grünen-Landeschef Oliver Hildenbrand fordert, die Kriterien der „humanitären Einzelfallprüfung“ offen zu legen. Auf Nachfragen der BZ dazu sagt Andreas Schanz, Sprecher des Innenministeriums, vage, die Mitarbeiter des Regierungspräsidiums würden sich „genau anschauen, ob eine Abschiebung zu einem bestimmten Zeitpunkt zumutbar ist.“
Als Innenminister Reinhold Gall am Mittwoch die Abschiebung erneut öffentlich verteidigte, betonte er, dass er im Dezember selbst in Serbien gewesen sei und sich ein Bild von den Bedingungen vor Ort gemacht habe. Kennt er das Roma-Lager Nis? Nein, sagt auf Nachhaken der BZ Andreas Schanz – Reinhold Gall sei in einer Notunterkunft in Sabac gewesen. Er habe sich außerdem am Flughafen in Belgrad davon überzeugt, dass abgeschobene Flüchtlinge vom serbischen Flüchtlingskommissariat empfangen würden. Continue reading Abschiebung der Roma-Familie aus Freiburg sorgt für grün-roten Zoff →

Analyse und Kritik des Antiziganismus, Antiziganistische Übergriffe, Österreich, Beiträge auf Deutsch, Fundstücke, Geschichte des Antiziganismus

Kemeten: Keine Gedenktafel für Roma

Seit mehr als zehn Jahren wollen Vertreter von Roma-Vereinen eine Gedenktafel für die von den Nazis ermordeten Roma in Kemeten (Bezirk Oberwart) aufstellen. 2006 beschloss der Gemeinderat, ein Denkmal zu errichten. Trotz mehrerer Anläufe ist das bis jetzt nicht passiert.

Das Bombenattentat auf Roma in Oberwart vor 20 Jahren erschütterte die Gesellschaft. Viele wurden erst damals darauf aufmerksam, dass Tausende österreichische Roma von den Nazis verschleppt und ermordet worden waren. Die meisten von ihnen kamen aus dem Burgenland. Seit einigen Jahren werden in den Gemeinden Erinnerungsstätten für die Ermordeten geschaffen.

Kemeten: Fast alle Roma von Nazis ermordet

In Kemeten lebten vor 1938 mehr als 200 Roma. Fast alle wurden von den Nazis ermordet. Seit mehr als zehn Jahren versuchen Vertreter der Roma-Vereine schon, eine Erinnerungsstätte für die Ermordeten in Kemeten zu errichten. 2003 lehnte der Gemeinderat zunächst ein Denkmal ab. Dann erfolgte 2006 eine Einigung. Eine Gedenktafel mit der Aufschrift, dass die Roma in Konzentrationslager verschleppt und dort ermordet wurden, solle aufgestellt werden, sagte damals Bürgermeister Johann Nußgraber (SPÖ). Continue reading Kemeten: Keine Gedenktafel für Roma →

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Abschiebung nach 28 Jahren

Die Romni Suzana S. und ihre fünf Kinder wurden in Deutschland geboren. Nun will sie der Landkreis Emsland in Niedersachsen abschieben.

Seit 28 Jahren lebt Suzana S. in Deutschland. Sie ist eine alleinerziehende Mutter von fünf Kindern: Die fünf- bis 14-jährigen Leonard, Ibrahim, Leonora, Luan und Laura gehen in ihrer Heimat Geeste zur Schule und haben hier ihre Freunde. Geeste ist ein kleines Dorf im Kreis Meppen. S. hat die gleichen Probleme wie die Mütter der anderen Schulkinder, hat es ebenso schwer wie andere Alleinerziehende, arbeitet nebenbei, um die Familie durchzubringen. Nur: S. und ihre Kinder haben keinen deutschen Pass. Im April 2014 entschied deshalb der Landkreis Emsland, Suzanna S. solle mit ihren fünf Kindern nach Serbien ausreisen. Suzana S. ist 32 Jahre alt und genauso wie ihre Kinder in Deutschland geboren. Als sie fünf Jahre alt war, lebte Suzana mit ihren Eltern für vier Jahre in Serbien, aber serbisch kann sie nicht. Das Emsland ist ihre Heimat und für ihre Kinder gilt das sowieso. „Ich fühle mich wie eine Deutsche“, sagt sie. Die Abschiebungsandrohung der Ausländerbehörde im Emsland kann sie nicht fassen. „Ich weiß nicht, wie ich meine Kinder in Serbien ernähren soll. Wir werden da auf der Straße leben müssen“, sagt S. Sie und ihre Kinder sind Roma. Viele Angehörige der Minderheit leiden in Serbien unter Schikanen der Behörden und sind rassistischen Angriffen aus der Bevölkerung ausgeliefert. S.‘ Anwalt Jan Sürig war in Serbien und weiß um die Situation: „Noch heute leben Roma in Serbien zwangsweise am Rande der Gesellschaft in oft menschenunwürdigen Verhältnissen. Sie werden in praktisch allen Alltagsbereichen diskriminiert.“ Doch die Diskriminierung von Roma in Serbien wird in Deutschland grundsätzlich nicht als Abschiebehindernis betrachtet. Und auch in Deutschland geboren zu sein und hier seit 28 Jahren zu leben, reicht gesetzlich nicht für einen gesicherten Status. Viele Jahre erhielt die Familie nur Duldungen. „Eine enorme Diskriminierung!“, sagt Anwalt Jan Sürig. In der Schule etwa durften die Kinder viele Freizeitaktivitäten nicht mitmachen, weil sie als Geduldete das Land nicht verlassen dürfen. Das Emsland liegt an der Grenze zu Holland und die Klassenreisen fanden oft dorthin statt. Continue reading Abschiebung nach 28 Jahren →