Category Archives: Ungarn

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Ungarns Justizminister: Roma anfällig für Rekrutierung als Jihadisten

Ungarischer EU-Parlamentarier Niedermüller fordert Entschuldigung

Budapest – Gegen Roma gerichtete Äußerungen des ungarischen Justizministers Laszlo Trocsanyi in Brüssel haben Empörung in dessen Heimat ausgelöst. Der Politiker hatte bei einer Konferenz in Brüssel gesagt, die zwölf Millionen in Europa lebenden Roma seien wegen ihrer sozialen Ausgrenzung anfällig für eine „Radikalisierung“ und Rekrutierung als Jihadisten in Syrien, wie das Internet-Portal EU-Observer meldete. Der ungarische EU-Parlamentarier Peter Niedermüller von der links-liberalen Partei DK (Demokratische Koalition) verlangte am Dienstag von Trocsanyi eine Entschuldigung für diese Äußerung. Thema der Konferenz in Brüssel war die Anfälligkeit europäischer Jugendlicher für eine Rekrutierung durch radikale Gruppen aus den arabischen Konfliktgebieten. Niedermüller sagte, die Äußerungen des ungarischen Ministers seien „aus der Luft gegriffen“ und nur dazu geeignet, die Roma noch mehr zu stigmatisieren. Rechte und rechtsradikale Kreise hetzen in Ungarn kontinuierlich gegen Roma und werfen diesen pauschal Kriminalität vor. In der Flüchtlingsdebatte war aus dem Lager der nationalkonservativen Partei des Ministerpräsidenten Viktor Orban zu hören, dass Ungarn keine Ausländer aufnehmen könne, weil ohnehin die „Integration“ der seit Jahrhunderten hier ansässigen Roma nicht gelinge.

Quelle: Der Standard
Stand: 20.10.2015

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„Pressemitteilung des Roma Parlaments über die Äußerung des ungarischen Ministerpräsidenten, Viktor Orbán.

Verabschiedet vom Vorstand des RP, am 07. 09. 2015

Der ungarische Ministerpräsident, Viktor Orbán nannte in seinem Vortrag vor ungarischen DiplomatInnen über die Quotenregelung der Flüchtlinge in der EU die Analogie ungarischer Romnja und Roma: ER MEINTE, AUCH UNGARN WÜRDE NICHT VON DER EU ERWARTEN, DIE UNGARISCHEN „ZIGEUNER“ NACH DER
QUOTENREGELUNG ZU EMPFANGEN. Mit dieser Äußerung bezog der Ministerpräsident in seine xenophobe Hassrede auch die ungarischen Romnja und Roma ein. ER SCHLOSS DAMIT 10% DER UNGARISCHEN BEVÖLKERUNG AUS DER GESELLSCHAFT AUS. Kein Regierungschef machte in Ungarn seit dem II. Welkrieg ähnliche Äußerungen. Ministerpräsident Orbán ist nicht geeignet, die Rechte und Interessen von 10 Millionen Bürgerinnen und Bürgern in Ungarn zu vertreten. Wenn er im
Klaren darüber ist, was er sagt, deshalb, wenn er nicht im Klaren darüber ist, deshalb. Das Roma Parlament ist solidarisch mit denjenigen, die aus ihrer Heimat wegen der kriegerischen Gewalt fliehen mussten und fordert, dass das humanitäre Problem entprechend den Anforderungen der universalen Menschenrechte gelöst wird. Wir deklarieren: Ungarn bleibt weiterhin unser Zuhause, und die Europäische Union bleibt weiterhin unsere erweiterte Heimat. Wir werden nicht zulassen, dass wir aus unserer Heimat vertrieben werden! Wir werden unsere Ehre und die unseres Landes verteidigen!

Budapest, 07.09.2015
Aladár Horváth
Präsident des Roma Parlaments“

(Übersetzung: Pusztaranger)

——————————————- Original in HU
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A Roma Parlament sajtóközleménye az Orbán nyilatkozatról
Ügyvivő testületi ülés – 2015. szeptember 7, Sajtóközlemény

Orbán Viktor miniszterelnök magyar diplomaták előtt tartott szeptember 7-ei előadásában a menekültkvóták európai uniós elosztásával összefüggésben a magyarországi cigányságot hozta fel analógiaként, miszerint nem várja el Európától, hogy kvóta szerint fogadja be a jövevény magyar romákat. Ezzel a nyilatkozatával a magyar miniszterelnök az idegenellenes gyűlöletkeltésbe beemelte a hazai cigányságot. Idegennek bélyegezte és kizárta a nemzetből az ország 10%-át kitevő roma magyarokat. Erre
a II. világháború óta egyetlen kormányfő sem vetemedett! Orbán miniszterelnök, ha tudatában van kijelentése tragikus következményeinek azért, ha nincs tudatában azért, alkalmatlan arra, hogy tízmillió magyar közös jogait és érdekeit képviselje! A Roma Parlament együtt érez és szolidáris a hazájukból elüldözöttekkel, a háborús erőszak elől menekülőkkel. Követeljük a világpolitikai jelentőségű kérdés hosszú távú, emberséges és jogszerű kezelését. Egyben kifejezzük: eltökélt szándékunk, hogy Magyarország továbbra is a hazánk, az Európai Unió pedig az otthonunk maradjon. Nem fogjuk megengedni, hogy kitaszítsanak a hazánkból! Meg fogjuk védeni mind a magunk, mind az országunk becsületét!

Budapest, 2015. 09. 07.
Horváth Aladár
elnök

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„Stadtverschönerung“: Amtliche Einsprüche gegen Vertreibung von Roma in Ungarn

Die Fidesz-Stadtverwaltung von Miskolc ist so einfallsreich wie enthemmt, wenn es darum geht ihre Stadt „zu verschönern“, wie sie die Umsiedlung der Roma selbst nennt. Was bisher nicht mit Geld, Polizei oder Planierraupe gelang, sollte nun mit „Inspektionen“ umgesetzt gewerden. Oberstes Gericht und Ombudsmann für Grund- und Menschenrechte fordern nun ein Ende der Diskriminierung.

Der für Grund- und Minderheitenrechte zuständige Ombudsmann hat die Fidesz-Stadtregierung von Miskolc illegaler und diskriminierender (rassistischer) Machenschaften im Zusammenhang mit sogenannten „Inspektionen“ in überwiegend von Roma bewohnten Stadtvierteln beschuldigt.

In einem umfangreichen Bericht heißt es, dass die „Inspektionen“ von Wohnungen der Bewohner von „Romaghettos“ am Rande Miskolc` „keine rechtliche Grundlage“ gehabt haben, gegen den Schutz der Privatsphäre vestoßen sowie dem Grundsatz der Gleichbehandlng widersprachen. Die Betroffenen hatten zudem keinerlei Möglichkeiten, sich juristisch gegen diese Behandlungen zur Wehr zu setzen. Continue reading „Stadtverschönerung“: Amtliche Einsprüche gegen Vertreibung von Roma in Ungarn →

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Die Lüge vom Asylbetrug

Fluchtgründe von Sinti und Roma werden nicht akzeptiert

»Der Asylantrag einer jüdischen Familie aus Nazi-Deutschland hätte vor 1938 gestellt im heutigen Deutschland keine Chance auf Anerkennung«, so Rechtsanwalt Ullrich Hahn, Mitglied der Rechtsberaterkonferenz des Vertreters des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen in Deutschland. Das Grundrecht »Politisch Verfolgte genießen Asyl« wurde seit 1993 erheblich eingeschränkt und diese Einschränkungen von Behörden und der Verwaltungsjustiz systematisch zu Ungunsten von Asylsuchenden ausgelegt. Die Aussage des in Asylverfahren und der Flüchtlingsberatung erfahrenen Juristen ist ernüchternd und zeigt wie sehr das einstige Grundrecht auf Asyl mittlerweile ausgeweidet wurde. »Diese Zigeuner sind Tiere, benehmen sich wie Tiere… aus seinem tierischen Schädel dringen meistens unartikulierte Töne, und das einzige, was er bezüglich dieser elenden Welt versteht, das ist die Gewalt…«, drohte nicht etwa Hermann Göring, sondern Zsolt Bayer, enger Berater und Freund von Staatspräsident Victor Orban, in der ungarischen Tageszeitung »Magyar Hírlap« (Ungarisches Journal). Ein Rom der vor einem solchen Klima oder Mehrfachdiskriminierungen bis hin zu offenen Pogromen in Ungarn nach Deutschland flieht, kann seit dem »Asylkompromiss« 1993 kein Asyl mehr beantragen. Der Zusatz zum Grundgesetz (Artikel 16a) unterstellt, es könne gar keine berechtigten Fluchtgründe aus Staaten der Europäischen Union geben. Ebenso schränkt die Grundgesetzänderung das Grundrecht auf Asyl für Flüchtlinge aus so genannten »sicheren Herkunftsstaaten« erheblich ein. Diese Regelung wird dank einer großen »Schwarz-Grün-Roten«-Koalition aus Bundestag und Bundesrat seit Herbst 2014 auf Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina angewendet. Der Kosovo, Montenegro und Albanien sollen nun folgen, warnt die unabhängige Menschenrechtsorganisation »Pro Asyl«. Eine Katastrophe für Roma aus diesen Staaten. Einhellig bescheinigen ihnen Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International Mehrfachdiskriminierungen. »Keine Verfolgung« urteilen dennoch gleichmütig das Auswärtige Amt, die Entscheider der Asylverfahren vom Bundesamt für Migration und die überprüfenden Verwaltungsgerichte. Auch bei der Entscheidung über individuelle Asylgründe, der so genannten Einzelfallprüfung, liegen die Anerkennungsquoten für Roma bei unter 1%. Die als »offensichtlich unbegründet« abgelehnten Asylanträge umfassen körperliche Übergriffe mit stationärer Aufnahme in Krankhäusern über Zwangsprostitution bis hin zur Scheinexekution. Entscheider über Asylverfahren beim Bundesamt und Verwaltungsgerichte begründen ihre Ablehnung der Asylanträge in systematischer Regelmäßigkeit mit angeblichen Widersprüchen in den Aussagen der Geflüchteten oder ihrer Unglaubwürdigkeit. »Zu gut Deutsch«: Der »Zigeuner« lügt. Wenige Ausnahmen einzelner Kammern der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Münster und Stuttgart sehen das Grundrecht auf Asyl durch die Anwendung der »Sicheren Herkunftsstaaten«-Regelung auf die Balkan-Länder im Grundsatz verletzt oder Anerkennen auch die Mehrfachdiskriminierungen als »Verfolgung« im Sinne des Asylrechts. Diese Juristinnen und Juristen liegen aber nicht im Mainstream politischer Meinungsmache. Zunächst wurde von politisch daran interessierten Kreisen eine Diskussion über »Armutsflüchtlinge« und »Einwanderung in die Sozialsysteme« inszeniert. Armut ist jedoch nicht die Ursache für Flucht, sondern Folge von Mehrfachdiskriminierungen. Wer keinen Zugang zu Bildung, Arbeit und sozialer Versorgung hat und systematisch ausgegrenzt, diskriminiert und verfolgt wird, ist eben auch bitterarm. Aufbauend auf der Lüge des »Asylbetrugs« durch Roma-Flüchtlinge sind die jüngsten Tendenzen öffentlicher Meinungsbildung nun Flüchtlinge in »gut« und »schlecht« einzuteilen. Gute Syrer und böse Roma. Durch eine konsequente europäische Abschottungspolitik nimmt Deutschland gemessen an der Gesamtzahl kaum syrische Flüchtlinge auf. Wer nicht im Mittelmeer ersoffen ist und sich irgendwie nach Deutschland durchschlagen konnte oder zu den wenigen Kontingentflüchtlingen aus Syrien gehört, dem soll nun nicht auch noch der Platz in einem deutschen Flüchtlingslager von einem Roma streitig gemacht werden, so die Zynikerinnen und Zyniker von Schwarz bis Grün. Roma bilden die einzige Opfergruppe des Nationalsozialismus, die heute in vielen Ländern Europas wieder zunehmend Diskriminierung und Verfolgung ausgesetzt sind. Im grün-roten Baden-Württemberg werden sie dennoch wie am Fließband abgeschoben. Zuletzt per Sammelabschiebeflug am 24. März 2015 ab Baden-Airpark, dessen Aufsichtsratsvorsitzender der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann ist. Genau zum Jahrestag, an dem 1944 die Sinti und Roma aus Baden-Württemberg im wenige Kilometer entfernten Offenburger Bahnhof gesammelt und nach Auschwitz deportiert wurden.

Quelle: Antifa Magazin
Stand: 05.06.2015

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Urteil gegen Roma-Mörder

Am vergangenen Freitag bestätigte ein Berufungsgericht in Budapest das harte Urteil gegen die rechtsterroristischen Roma-Mörder. Doch das Interesse an dem beispiellosen Verbrechen und an den Opfern ist in Ungarn gering.

Noch nie waren Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in der postkommunistischen ungarischen Gesellschaft so verbreitet wie derzeit – dies ist das Ergebnis einer neuen repräsentativen Untersuchung des Budapester Tarki-Institutes, die letzte Woche veröffentlicht wurde. Neben Arabern sind in Ungarn vor allem Roma verhasst – mehr als 80 Prozent der Befragten äußerten sich negativ über sie.

Wie ein Beleg für die Untersuchungsergebnisse wirkte wenige Tage später das Ende des so genannten Roma-Mörder-Prozesses: Am vergangenen Freitag verkündete das Budapester Berufungsgericht die Urteile gegen die rechtsterroristischen Roma-Mörder – bei weitgehendem Desinteresse der Öffentlichkeit. Eine Gruppe von Rechtsterroristen hatte in den Jahren 2008 und 2009 sechs zufällig ausgewählte Roma erschossen und 55 weitere Menschen, ebenfalls fast alle Roma, zum Teil schwer verletzt – ein in der ungarischen Nachkriegsgeschichte beispielloses rassistisches Verbrechen. Dafür wurden drei der Täter im August 2013 erstinstanzlich zu lebenslänglicher Haft ohne die Möglichkeit einer Entlassung verurteilt, ein Komplize erhielt 13 Jahre Haft.

Die Berufungsinstanz bestätigte nun am Freitag die Urteile. Im Falle des Komplizen Istvan Csontos, der bei zwei Morden als Chauffeur gedient hatte, ist es rechtskräftig, die drei anderen Angeklagten, die Brüder Arpad und Istvan Kiss sowie Zsolt Petö, legten nach der Urteilsverkündung bei der Kurie, Ungarns Oberstem Gericht, Beschwerde ein. Die Kurie wird allerdings nichts am Urteil ändern, sondern den Prozess der beiden Instanzen lediglich auf Formfehler untersuchen. Continue reading Urteil gegen Roma-Mörder →

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Xenophobie-Rekord: Jeder Zweite will ein ausländer- und zigeunerfreies Ungarn

Die jahrelange Arbeit der Regierung Orbán auf diesem Gebiet trägt Früchte: das Umfrageinstitut Tárki stellt anhand einer jüngsten Befragung einen „Rekord der Fremdenfeindlichkeit in Ungarn“ fest. Danach sind die pauschalen Aversionen gegen „Asylsuchende“ so hoch wie nie, aber auch mit Landsleuten ist man nicht im Reinen. Xenophobie als umgedrehter Selbsthass.

Laut Tárki finden 46% der Befragten, dass Ungarn überhaupt keine Flüchtlinge ins Land lassen solle, auch solle es keine Asylverfahren ermöglichen. Weitere 45% sind für ein geregeltes Asylverfahren, wünschen sich dafür aber strenge Ausleseregeln. Gerade rund 9% bekennen sich klar zum Recht auf Asyl für verfolgte Menschen aus Kriegs- und Krisenregionen.

Die seit langem betriebene Xenophobie-Studie von Tárki blickt auf einen starken Anstieg der fremdenfeindlichen Bekenntnisse in den ersten drei Jahren von 1992 zurück und vermerkt danach Schwankungen, während in den Jahren 2002 bis 2011 stabile Werte gemessen wurden. Den bisherigen Negativ-Rekord hielt das Jahr 2001 (9/11 und 1. Orbán-Regierung) mit 43% pauschalen Ausländerfeinden. Continue reading Xenophobie-Rekord: Jeder Zweite will ein ausländer- und zigeunerfreies Ungarn →

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Urgent Action – Ungarn

Drohende Zwangsräumung
APPELL
ROMA MISKOLC

In der ungarischen Stadt Miskolc droht etwa 160 Familien die rechtswidrige Zwangsräumung. Die Familien gehören zum größten Teil der Roma-Gemeinschaft an und wohnen in dem Stadtviertel „Nummerierte Straßen“. Appellieren Sie an den Bürgermeister, die rechtswidrigen Zwangsräumungen zu verhindern!

Quelle + Online Appell: Der Paria
Stand: 16.04.2015

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»Die stehen mit dem Rücken zur Wand«

Eine Leipziger Initiative sammelt Geld, damit sich ungarische Roma selbst helfen

»Es geht hier nicht einfach nur darum, Spenden für arme Menschen zu sammeln«, sagt Richard Gauch von der Bürgerinitiative Leipzig Korrektiv nachdrücklich, »sondern darum, denen zu helfen, die systematisch ausgeschlossen und unterdrückt werden.« Diese Unterscheidung ist ihm wichtig, wenn er über das Hilfsprojekt für ungarische Roma spricht, für dessen finanzielle Unterstützung er wirbt.

In der Tat ist die Minderheit der Roma gerade im wirtschaftlich schwachen Norden Ungarns in einer doppelt schwierigen Situation: Denn zu Arbeitslosigkeit und Armut in der Region kommen der tief in der ungarischen Mehrheitsgesellschaft verwurzelte Antiziganismus und oft auch Schikanen der lokalen Behörden. Dies macht es ihnen nahezu unmöglich, sich aus eigener Kraft aus ihrer Situation zu befreien. Das Projekt, das die Leipziger unterstützen, soll die Roma im nordungarischen Dorf Kálló in die Lage versetzen, sich zumindest mit dem Allernötigsten selbst zu versorgen. So soll etwa eine Maschine für die Herstellung von Biobriketts angeschafft werden, die Altpapier und Laub zu Heizmaterial presst. Außerdem bekommen die Bewohner kostenlos Gemüsesamen, zeitgleich werden ihnen Hilfestellungen zur Pflanzenzucht und Kleintierhaltung gegeben. Auch Nachhilfe für die Kinder und Englischunterricht sind Teil des Projektes, das vor Ort von der ungarischen NGO Bürgerrechtsbewegung für eine Republik betreut wird. Finanziert wird das Ganze zu 90 Prozent aus den Fördermitteln eines Schweizer NGO-Fonds. Um aber diese Mittel abzurufen, muss ein Eigenanteil in Höhe von 3.000 Euro geleistet werden. Dafür sammeln die Leipziger.

Gegründet hatte sich Leipzig Korrektiv allerdings aus einem ganz anderen Grund: Vor genau einem Jahr hatte die Stadt Zoltán Balog, den ungarischen Minister für Humanressourcen in der nationalkonservativen Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán, als Ehrengast zum Leipziger Lichtfest eingeladen. Die Regierung Orbán hatte seit ihrem Amtsantritt 2010 massiven Demokratieabbau betrieben, daher fanden die Mitglieder der neu gegründeten Bürgerinitiative Balogs Einladung zu einem Fest für die Demokratie reichlich unpassend und forderten, ihn wieder auszuladen (s. kreuzer 10/2012).

Balog kam trotzdem, doch das politische Interesse für Ungarn war geweckt und erste Kontakte waren geknüpft, etwa zu dem Schriftsteller und Träger des Leipziger Buchpreises György Dalos, der die Initiative tatkräftig unterstützt. Deshalb entschloss man sich, die Empörung über die politischen Zustände in Ungarn mit Fakten zu unterfüttern. Zwei der drei Mitglieder fuhren einen Monat lang in das Land, besuchten zahlreiche Projekte und trafen Aktivisten – unter anderem in Kálló – und waren schockiert über die Lebensumstände der Roma auf dem Land: »Das war für mich das erste Mal, dass ich in einem Slum war«, sagt Stephan Bosch, neben Gauch der zweite Mitreisende. Bosch macht sich keine Illusionen darüber, was ein solches Projekt bewirken kann: »Subsistenzwirtschaft ist kein Ideal, sondern Notwehr. Die Leute stehen mit dem Rücken zur Wand und müssen sehen, wie sie sich selber helfen können, weil ihnen alle andere Hilfe verwehrt wird.« So kann die akute Not etwas gelindert werden, von echter Teilhabe oder Integration sind die ungarischen Roma noch weit entfernt. Für jene Integration zuständiger Minister der Regierung Orbán ist übrigens: Zoltán Balog.

Quelle: Kreuzer Online
Stand: 19.10.2014

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Two Survivors of the Roma Genocide Share Their Stories

Between 1933 and 1945, Roma across German-occupied Europe were subjected to arbitrary confinement, forced labor, and mass killing. As many as 500,000 men, women, and children were murdered. On the 70th anniversary of the largest mass killing of Roma, on August 2, 1944, hundreds gathered at a commemoration event in Krakow and Auschwitz. I spoke with two Roma Genocide survivors, József Forgács and Rita Prigmore.

József Forgács

“My mother, father, and I were collected from our town in Zalaegerszeg, Hungary. I was only nine years old,” recalled 79-year-old József Forgács, a Roma Genocide survivor. “We were taken by train to Komárom. The train ride was a humiliating experience: crowded and cold, men and women all together with no toilet and almost no food.”

Forgács recounted his memories of deportation from Hungary and his time at a forced labor camp in Austria, where he spent eight months as a child. Continue reading Two Survivors of the Roma Genocide Share Their Stories →