Author Archives: eklatms

Aufruf 22.02: Nationalismus ist keine Alternative, die befreite Gesellschaft schon!

“Ohne Antifa ist Alles nichts”
Zitat: “How We Win” Konferenz der Kampagne: Nationalismus ist keine Alternative*

Am 24.09.2017 ist die AfD mit 12,6 % in den Bundestag eingezogen. Ein Wandel im politischen Klima, der sich spätestens seit dem Aufkommen der PEGIDA-Bewegung im Jahr 2015 angebahnt hat, erreichte damit eine neue Qualität und eine erschreckende Realität. Wir wollen durch unseren entschlossenen Protest einer Normalisierung dieser Entwicklung entgegenwirken, zumal mit den kommenden Landtagswahlen, zumindest in Sachsen, eine Regierungsbeteiligung der AfD nicht mehr kategorisch ausgeschlossen scheint. Die AfD ist bei der Entwicklung einer autoritär abdriftenden Gesellschaft kein isolierter Akteur. Sie ist Teil eines Netzwerkes, zu dem unter anderem PEGIDA, die Identitäre Bewegung, Burschenschaften, das “Ein Prozent”-Netzwerk, das “Institut für Staatspolitik”, aber auch “klassische” neonazistische Kameradschaften gehören. Dieses Netzwerk, häufig als “Neue Rechte” bezeichnet, ist geeint in einer neofaschistischen Ideologie. Mit der AfD hat diese Sammelbewegung eine parlamentarische Vertretung und damit Zugang zu umfassenden Privilegien und Ressourcen. Sie professionalisiert und institutionalisiert sich, faschisiert Institutionen wie Polizei, Militär sowie Justiz von innen, und kann dank öffentlicher Gelder, Spenden und Mitgliedsbeiträgen expandieren.

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Wem gehört die Stadt?!

Enteignung? Na klar! Es schäumt und brodelt. Hat es tatsächlich irgendwer gewagt den Begriff Enteignung in den Mund zu nehmen? Leider vergisst der unten verlinkte Artikel im Tagesspiegel einige entscheidende Aspekte. Ein Paar Gedanken unsererseits:
Dirk Enzesberger sagt: „Die Debatte rüttelt an den Grundfesten unserer Wirtschaftsordnung“
Wir sagen: „Gut so“

Seit Jahren zeichnet sich eine stetige Neoliberalisierung des Städtischen ab. Die kapitalistische Verwertung im Bereich Wohnen stellt dabei einen entscheidenden Aspekt dar. Wohnraum wird zur Ware. Wir erleben Preissteigerungen ins Unermessliche oder
Leerstände, die nach ausreichender Spekulationszeit erneut einen hohen Kapitalgewinn erzielen sollen.

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Die autoritäre Formierung durchbrechen! #NoPolGNRW

In den letzten Wochen des Jahres 2018 soll nun also auch in NRW das neue Polizeigesetz mit aller Kraft durchgesetzt werden. Das gilt es final zu verhindern. Wir werden einen Einschnitt unserer Grundrechte sowie eine weitere Einschränkung unserer individuellen Freiheit nicht hinnehmen!

„Gib mir ein kleines bisschen Sicherheit in einer Welt in der nichts sicher scheint“

Der Wunsch nach Sicherheit erscheint zunächst verständlich. Die Eruption des Bankensystems 2008 und deren Folgen haben wieder einmal eindrucksvoll vorgeführt, dass “die Krise” im Kapitalismus keine Ausnahme bildet, sondern ein notwendiger Bestandteil dieses Wirtschaftssystems ist. Der repressive Kapitalismus produziert Gründe für real existierende Unsicherheiten wie am Fließband.

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