[MD] 22. Januar Naziaufmarsch verhindern

Antifa bleibt unverzagt! Geschlossen gegen Nazis und Repression!

Aufruf zur antifaschistischen Demonstration am 21. Januar 2022 in Magdeburg

Die kürzlich verstorbene Antifaschistin und KZ-Überlebende Esther Bejarano prägte bereits vor Jahren folgenden Satz, der an Wahrheit nie verlieren wird: „Wer gegen Nazis kämpft, der kann sich auf den Staat überhaupt nicht verlassen.“ Was ist im Laufe dieser Jahre passiert?

Zwischen schwarz-rot-gold und schwarz-weiß-rot

Der traditionalisierte Naziaufmarsch anlässlich der Bombardierung Magdeburgs hat in den vergangenen Jahren an Zulauf verloren. Dennoch müssen wir beobachten, wie faschistische Strukturen sich im Aufwind befinden. Die politische Rechte ist so stark und selbstbewusst wie lange nicht mehr. Faschisten sind in der Lage, spontan und innerhalb kürzester Zeit überregional tausende Ihresgleichen auf die Straße zu bringen. Klassische und unmissverständlich zu erkennende Nazi-Gruppen treten auch in Magdeburg wieder vermehrt in Erscheinung. Bratwürste, Lichterketten und symbolpolitische Phrasen zur Image-Aufbesserung werden nicht dabei helfen Nazis an ihrem Tun zu hindern.

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Mit der Stadtteilgewerkschaft ins neue Jahr: von unten und nach links!

Unser Jahresrückblick auf 2021 – Wie war das Jahr 2021 für die Stadtteilgewerkschaft Solidarisch in Gröpelingen und die Aktiven in Gröpelingen?

In 2021 haben wir von Januar bis Dezember durchgängig jede Woche Mittwoch und Donnerstag in unseren Räumlichkeiten (genannt „der Laden“) in der Liegnitzstraße 12 viele Menschen aus der Nachbarschaft beraten, die Fragen rund um Themen wie Mietschulden, und damit verbunden drohende Räumungen, Jobcenter, Aufenthaltstitel oder Arbeitsrecht mitgebracht haben. Continue reading

Hamburg: Observation gegen Anarchist*innen

ÜberwachungskamerasIm November 2021 erhielten drei Hamburger Anarchist*innen die Benachrichtigung, in zwei verschiedenen Zeiträumen vom Hamburger Staatsschutz des LKAs observiert worden zu sein. Die Maßnahmen stehen in Kontinuität des sogenannten „Parkbankverfahrens“. Auch ist es wahrscheinlich, dass die Betroffenen von den Behörden als „Gefährder“ betrachtet werden. Continue reading

Alarm aus dem Osterholz bei Wuppertal: Räumung am Montag?

Wuppertal. Die Bürgerinitiative Osterholz Bleibt veefügt über sehr starke Hinweise, dass am Montag mit der Räumung des Barrios und der Abholzung des wundervollen Waldes begonnen wird. Wir nehmen das ernst, obwohl es keine hunterprozentige Sicherheit geben kann, weil von verantwortlicher Seite kein genaues Datum genannt werden soll. Continue reading

Der Aufstand in Kasachstan

Via: crimethinc.

Interview und eine Einschätzung

Als Reaktion auf die steigenden Lebenshaltungskosten und die Gewalt der autoritären Regierung ist in Kasachstan ein Massenaufstand ausgebrochen. Demonstrant*innen haben in vielen Teilen des Landes Regierungsgebäude besetzt, insbesondere in Almaty, der bevölkerungsreichsten Stadt, wo sie vorübergehend den Flughafen besetzten und das Parlamentsgebäude in Brand steckten. Während wir diese Zeilen veröffentlichen, hat die Polizei die Innenstadt von Almaty zurückerobert und dabei Dutzende Menschen getötet, während Truppen aus Russland und Belarus eintreffen, um sie bei der Unterdrückung der Proteste zu unterstützen (Anm. eor: Inzwischen müssen wir von mindestens 160 Toten ausgehen). Wir sind es den Menschen, die dieser Repression ausgesetzt sind, schuldig, zu erfahren, warum sie sich erhoben haben. Im folgenden Bericht präsentieren wir ein Interview mit einem/r im Ausland lebenden Kasach*in, das die Gründe für den Aufstand in Kasachstan erörtert und die Auswirkungen dieses Aufstandes auf die gesamte Region analysiert. Continue reading

Update zur Revision im Parkbankverfahren

Via: de.indymedia.org

Vor einigen Monaten haben wir bereits darauf hingewiesen, dass das Revisionsverfahren gegen das Urteil im sogenannten Parkbankverfahren läuft.
Zum Nachlesen ist der Artikel nochmal hier zu finden: https://de.indymedia.org/node/146307

Um Spekulationen und Verwirrung vorzubeugen, hier ein möglichst kurzes Update zum Stand. Continue reading

„Linksextremismus im Visier“

kopiert aus der taz

Nach linken Brandanschlägen auf die Raumfahrtfirma OHB richtet Bremen eine Sonderkommission Linksextremismus ein. Deren Auftrag ist noch unklar.

Nach dem Brandanschlag vermeldet die Raumfahrtfirma OHB einen Millionenschaden

Der Urherber des Anschlags haben vermutlich erreicht, was sie wollten:­ Das Bremer Luft- und Raumfahrtunternehmen OHB meldet einen Millionenschaden. In der Silvesternacht waren Unbekannte kurz nach Mitternacht auf das OHB-Gelände gelangt und hatten Brandsätze geworfen. Continue reading

„Der Fisch stinkt vom Kopf“

kopiert aus der taz

Vorwürfe gegen Bremer Polizei

Bremer Po­li­zis­t:in­nen werfen ihrer Behörde Rassismus vor. Doch Ermittlungen könnten schwierig werden: Die Angst vor den Kol­le­g:in­nen ist groß.

Polizeistreife auf dem Bremer Marktplatz

Die Bremer Polizei sieht sich deutschlandweit in einer Vorreiterrolle, wenn es um Antidiskriminierung geht. Seit fast 15 Jahren gibt es einen Integrationsbeauftragten, seit Anfang 2021 zudem eine Referentin für Vielfalt und Antidiskriminierung. Sie soll ein Konzept entwickeln, wie Sensibilität für diese Themen bei der Bremer Polizei gefördert werden kann. Trotz dieser Bemühungen wird der Behörde Rassismus vorgeworfen – und das nicht von Menschen, die der Polizei ohnehin kritisch gegenüberstehen, sondern von Po­li­zis­t:in­nen selbst. Continue reading

„Joyn Team ACAB“

In der Zeit zwischen Montag und Dienstag sprühten unbekannte Personen ein Graffiti an eine Hauswand in der Alten Neustadt. […]

Unbekannte sprühten ein Graffiti an die Wand der Polizeistation in der Schulstraße. Mit schwarzer Farbe brachten sie die Worte „Joyn Team ACAB“ an.

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen […].

Quelle: Bullenpresse

„Die Feinde der Freiheit sind die unseren!“

kopiert von de.indymedia.org

Die Feinde der Freiheit sind die unseren! Büroräume des Rüstungskonzerns OHB System AG in Flammen.

Wir leiten das neue Jahr ein mit unruhigen Nächten für Marco R. Fuchs und sein Milliarden Schweren Raumfahrt- und Rüstungskonzern Orbitale Hochtechnologie Bremen (OHB System AG). Mit Hämmern schlugen wir mehrere Scheiben eines Gebäudes von OHB ein und setzten dann die Büroräume in Brand.

Der Imageschaden ist gewiss. Happy new fear!

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