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Die Bundesanwaltschaft hat in Bremen einen kurdischen Aktivisten festnehmen lassen. Der Mann mit türkischer Staatsbürgerschaft befindet sich unter dem Vorwurf „PKK-Mitgliedschaft“ in Untersuchungshaft. Grundlage ist der Terrorparagraf 129b.
Die Bundesanwaltschaft hat in Bremen den kurdischen Aktivisten Özgür A. festnehmen lassen. Zuvor durchsuchten Beamte des Bundeskriminalamts sowie Polizisten der Landeskriminalämter Bremen und Hamburg seine Wohnräume. Der bereits am Freitag in Gewahrsam genommene und inzwischen einem Ermittlungsrichter vorgeführte Kurde mit türkischer Staatsbürgerschaft befindet sich unter dem Vorwurf der PKK-Mitgliedschaft in Untersuchungshaft, teilte die Karlsruher Behörde mit. Continue reading

Gegenwärtig intensiviert der türkische Staat seinen Angriffskrieg mit zahlreichen zivilen Opfern in Kurdistan, vorgelich gegen Stellungen der PKK. Das mediale Interesse daran, dass ein NATO mitglied einen völkerrechtswidrigen Krieg führt, ist wenig überraschend sehr gering. Zu groß scheint gerade das Bedürfnis nach einem Diskurs in dem die NATO als Schutzmacht der demokratischen Kräfte dargestellt werden kann. Die folgende Analyse zu den Hintergründen des Krieges haben wir von




