Demo gegen AfD Frühlingsfest

12:15 Treffpunkt Hbf Bremen für gemeinsame Anfahrt
13:00 Start der Demo am Hbf Ritterhude

Am 16.03. plant die AfD Osterholz-Verden eine „Vortragsveranstaltung mit anschließendem Frühlingsfest. Dazu ist unter anderem Alice Weidel, die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, geladen.

Die AfD ist schon lange keine Partei mehr, die nur ein ausgeprägtes konservatives Profil hat. Akteure wie Björn Höcke und weite Teile des Bremer Landesverbands gehören dem nationalistisch-völkischen „Flügel“ an. Sie sind bestens vernetzt mit Rechtsradikalen, wie etwa der Identitären Bewegung, und haben seit der Gründung der AfD 2013 die Grenze des Sagbaren immer weiter verschoben. Geeint durch ihre menschenverachtenden Positionen und die Hetze gegen Geflüchtete, queere Menschen, politische Gegner*innen.

Dabei ist Alice Weidel keine einfache Konservative in schlechter Gesellschaft. Auch sie stellt ihren Rassismus offen zur Schau: So diffarmierte sie Geflüchtete in einer Rede im Bundestag als kriminelle „Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner“ und schwadronierte in E-Mails von „kulturfremden Voelkern wie Arabern, Sinti und Roma etc [von denen wir] ueberschwemmt werden“.

Wir wollen das nicht unkommentiert lassen und rufen zu einer Demonstration gegen rechte Hetze, Rassismus und Antifeminismus auf. Start ist um 13:00 Uhr am Bahnhof Ritterhude.

Eine gemeinsame Anfahrt ist vom Hbf Bremen geplant. Treffpunkt ist der Eingangsbereich zum Bahnhofsvorplatz um 12:15 Uhr.

#noAfD #KeinFussbreit

Feminsm is Classwar! Heraus zum Frauen*streik 2019!

Am internationalen Frauen*kampftag, dem 08. März, finden weltweit Proteste gegen das patriarchale Geschlechterverhältnis und Gewalt gegen Frauen und Queers* statt. Gefordert werden reproduktive Rechte wie das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung und Schwangerschaftsabbruch, die Anerkennung unterschiedlicher Lebens- und Liebensweisen, sowie die Abschaffung geschlechtlicher Arbeitsteilung.
Dieses Jahr wird an vielen Orten weltweit der Frauen*streik ausgerufen. Er soll darauf aufmerksam machen, dass die Tätigkeiten, in denen es um Versorgung, Putzen und Betreuung geht, zu meist als selbstverständlich und kaum als anstrengende Arbeiten gelten, und mit schlechten Arbeitsbedingungen und wenig Geld einhergehen. Ob in der eigenen Familie oder im Job gegen Geld – es sind vor allem Frauen und Queers*, die diese Arbeiten übernehmen.

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Frauen*Streikblock zum Frauen*Kampftag

Freitag, 8. März 2019 | 15:45 Uhr | Ziegenmarkt

Bei der Demonstration zum Frauen*kampftag am 8. März wollen wir als Frauen*streik sichtbar werden und einen eigenen Ausdruck finden. Dazu laden wir ein, sich uns bei der Demo (welche von der Stadtfrauenkonferenz organisiert wird) anzuschließen. Wir werden mit einem eigenen Transparent vor Ort sein. Schließt euch uns an, um die Forderung nach einem Frauen*streik in die Bremer Öffentlichkeit zu tragen.

TOGETHER-WE-ARE BREMEN heißt STOP DEPORTATION!

HEUTE DEMO: 07.03.2019 – 17h – Polizeipräsidium Vahr

Seit Beginn der Woche ist eine Person aus unserem Bündnis Together-we-are-Bremen im Polizeigewahrsam in der Vahr. Das werden wir nicht schweigend hinnehmen!

Daher kommt alle zur Kundgebung um 17 Uhr in die Henri-Dunant-Straße, Höhe Polizeigewahrsam / Landrover-Gebäude.

Wir wollen laut sein und ein Zeichen des Widerstands und der Solidarität gegen Abschiebungen setzen. Wir fordern: Keine Abschiebungen aus Bremen! Nicht nach Italien, Gambia, Afghanistan, nirgendwohin! Together-we-are-Bremen.

Wir treffen uns um 16.30 Uhr an der Station Polizeipräsidium der Straßenbahn-Linie 1.

„Jetzt erst recht!“ – Kundgebung in Bremen

„Körperliche und sexuelle Selbstbestimmung sind nicht verhandelbar.“

Samstag, 26. Januar 2019 | 12 Uhr | Bremer Marktplatz

Bereits am 5. Dezember 2017 forderte die Bremische Bürgerschaft mit einer großen Mehrheit die Abschaffung des §219a. Seither setzt sich der Bremer Senat gemeinsam mit anderen Bundesländern für die Abschaffung des §219a ein. Doch weder im Bundesrat, noch in der Bundesregierung gelang es bisher, die notwendigen Mehrheiten zu organisieren.

Am 12. Dezember 2018 legten Katarina Barley (SPD), Franziska Giffey (SPD), Jens Spahn (CDU)und Helge Braun (CDU) ein Eckpunktepapier zur „Verbesserung der Information und Versorgung in Schwangerschaftskonflikten“ vor. Das Papier wurde von vielen Initiativen, Organisationen und Expert*innen aufs Schärfste kritisiert, da die vorgeschlagenen Maßnahmen die Situation von Ärzt*innen, Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und ungewollt Schwangeren insgesamt nicht verbessern. Die vorgesehenen Maßnahmen tragen im Gegenteil zu einer zusätzlichen Stigmatisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und ungewollter Schwangerschaften bei. Continue reading

Schreibt Loïc, Halil und Can!

Ausschluss der Öffentlichkeit vom Prozess

In Hamburg ist der #NoG20-Schauprozess gegen Halil, Can, zwei weitere Menschen aus FFM und Loïc aus Frankreich gestartet. Ihnen wird die Teilnahme an den Protesten in der Elbchaussee vorgeworfen. Schon im Vorfeld versuchte die Staatsanwaltschaft mit allen Mitteln, die Verteidigung zu schwächen und einzuschränken. Am zweiten vollen Prozesstag (10.1.) richtete sich nun ihr Angriff auf die Solidaritätsbewegung: Sie beantragte die „Öffentlichkeit“ vom Prozess auszuschließen – neben einigen vorgeschobenen Argumenten benannte die Staatsanwaltschaft vor allen Dingen die Solidaritätsbekundungen aus dem Publikum.
Das Gericht hat im Sinne der Anklage entschieden und die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Die Richterin fügte darüber hinaus hinzu, die Solidarität sei „erziehungsschädlich“ u. a. aufgrund der Empfehlung zur Aussageverweigerung durch die Rote Hilfe.

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Sagen, was ist: die Gewalt kommt von rechts.

Die Hintergründe des Angriffs gegen den AfD-Politiker Magnitz sind weiter unklar. Klar ist: Die AfD hat über diesen Angriff in wesentlichen Punkten („Kantholz“, „Tritte gegen der Kopf“, „Mordversuch“) gelogen.
Dessen ungeachtet will die AfD den Vorfall weiter nutzen, um sich als Opfer politischer Gewalt von links zu inszenieren. Damit will sie auch von der Realität rechter Gewalt und rechten Terrors ablenken: Über hundert Menschen wurden seit 1990 durch Rechte getötet, an Silvester versuchte ein Rassist, Menschen mit einem Auto zu überfahren, Daten aus Polizeicomputern werden an Nazis gegeben, die damit einen Drohbrief an eine Anwältin schrieben, in Chemnitz gab es im letzten Jahr rassistische Hetzjagden. Die AfD trägt mit ihrer rassistischen Hetze massiv zu einer Stimmung bei, die solche Gewalt ermöglicht. Wir stellen uns rechter Hetze und Gewalt entschieden und solidarisch entgegen.

Montag, 14. Januar, 18 Uhr, vor der Kunsthalle

Anlass ist, dass die AfD unter dem Motto „Demokraten gegen Gewalt“ eine Kundgebung auf dem Goethe-Platz abhalten will.

Aufruf: Hände weg von Rojava – Stoppt Erdogan!

Aufruf für Tag X: 18:00 Uhr Leibnizplatz

Tag X ist, wenn eine türkische Invasion in Rojava beginnt. Auch wenn wir hoffen, dass dieser Tag nicht kommt, mobilisieren wir für diesen Fall schon jetzt zu einer Protestdemonstration um 18:00 Uhr am Leibnizplatz, Bremen Neustadt.

Seit Dezember 2018 droht der türkische Präsident Erdogan mit einem großen militärischen Überfall auf Nordsyrien, um das Gebiet bis zur irakischen Grenze „von Terroristen zu befreien“ – sprich, das ganze derzeit selbstverwaltete Territorium der Demokratischen Föderation Nordsyrien mit Krieg zu überziehen und zu besetzen. Türkische Truppen werden längs der syrischen Grenze zusammengezogen, in Rojava gilt seit Wochen eine allgemeine Mobilmachung für die Verteidigung. Immer wieder gibt es einzelne Grenzverletzungen durch türkisches Militär.

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#RiseUp4Rojava

Aufruf zu globalen Aktionstagen am 27. und 28. Januar 2019

#RiseUp4Rojava – Verteidigen wir gemeinsam die Revolution

Am 27. Januar, vor genau vier Jahren, wurde die Stadt Kobane im Norden Syriens, nach monatelangen erbitterten Gefechten von den mutigen KämpferInnen der YPJ und YPG aus den Händen der Mörderbanden des sog. Islamischen Staates befreit. Damals strömten wir millionenfach, Tag für Tag, Woche um Woche auf die Straßen um unsere Solidarität mit dem Widerstand kundzutun und die Welt zum Handeln zu bewegen. Die pausenlosen und kraftvollen Aktionen außerhalb des Mittleren Ostens gaben den kämpfenden GenossInnen Mut und Moral und zwangen auch die Staaten zum handeln. Die Wochen des Widerstands wurden zum Symbol des Willens, der Kraft und der Hoffnung, welche von der jungen Revolution in Rojava in die Welt gesandt wurde. Ihre Ideen von direkter Demokratie, einer ökologischen und kollektiven Ökonomie und der Befreiung der Frau, sind mit dem historischen Widerstand von Kobane auf der ganzen Welt bekannt geworden. Kobane wurde zum Symbol internationaler Solidarität und des gemeinsamen Kampfes – unserer Solidarität über Grenzen und ideologische Unterschiede hinweg, als DemokratInnen, SozialistInnen, FeministInnen und UmweltaktivistInnen. Es vereinten sich die vielen emanzipatorischen Kräfte zu einer Stimme zur Verteidigung Kobanes. Und somit ist die Revolution in Rojava zu einem untrennbaren Teil der Geschichte dieser Kräfte auf der ganzen Welt geworden.

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TWAB braucht Unterstützung

Wir sind die Minderjährigen, deren Protest zur Schließung des Flüchtlingslagers „Gottlieb-Daimler-Straße“ führte, in dem unaushaltbare Bedingungen herrschten. Derzeit kämpfen wir für ein Bleiberecht in Bremen – unserem Zuhause.
Mit dieser Crowdfunding-Kampagne möchten wir erreichen, unseren Protest fortzuführen. Viele von uns befinden sich außerhalb der staatlichen Versorgungssysteme. Trotzdem wollen wir unseren Kampf in Bremen zu bleiben aufrechterhalten. Denn Bremen ist der Ort, an dem wir uns endlich sicher fühlen.

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