Links und im Betrieb aktiv

Moin moin!

Is mol wedder Tied förn Klönschnack…

Ihr wolltet uns schon immer mal kennenlernen, uns erklären wir verkürzt unsere “Kritik”, wie sektiererisch unsere Politik ist, oder einfach nur mal nett informell mit uns bei Kaffee und Tee schnacken? Am Freitag, dem 22. März, ist wieder Zeit für einen ordentlichen Klönschnack! Von 16-19 Uhr machen wir die Öffnungszeit im Infoladen Bremen, St. Pauli Str. 10-12, diesmal zum offenen Austausch zu “Links und im Betrieb aktiv”.

Arbeit nervt! Trotzdem müssen (fast) alle irgendwie sehen, wo das Geld herkommt – und fast alle müssen sich dabei mit wachsendem Arbeitsdruck, Überstunden, befristeten Verträgen und dem Spagat zwischen (Wahl)Familie und Beruf herumschlagen. Aktuell haben der Frauen*Streik und die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst die Debatte wieder angeheizt: Wir haben eine Menge zu gewinnen, wenn wir kämpfen – aber wie packen wir’s an?

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Wie Menschen zur Schnecke gemacht werden

Peter Bierl: Kritik des Sozialdarwinismus
Diskussionsveranstaltung

Freitag, 22. März 2019 | 20 Uhr | Kukoon

Wenn Peter Singer auftritt, protestieren Behinderten-Initiativen und Antifaschist_innen, denn für den Philosophen sind Behinderte, Demente und Neugeborene Menschen zweiter Klasse. Er verharmlost Euthanasie als Erlösung und empfiehlt sie als Methode, um Geld zu sparen. Diese Haltung durchzieht sein Gesamtwerk und ist exemplarisch für eine rohe Bürgerlichkeit, die sich breit macht. Sie zeigt sich am Erfolg von Thilo Sarrazin. Dessen Buch Deutschland schafft sich ab war 2010 der Bestseller in der Kategorie Sachbücher. Muslimische Einwanderer_innen sowie Empfänger_innen von Hartz IV denunziert er als minderwertigen Erbguts. Der Staat sollte besser bio-deutschen Frauen aus der akademischen Mittelschicht mehr Geld geben, damit sie neben Studium und Karriere Kinder kriegen. Die AfD hat die Vorschläge übernommen. Dabei stehen weder Singer noch Sarrazin politisch rechts. Der Sozialdemokrat Sarrazin trieb als Finanzsenator in Berlin in einer Koalition aus SPD und PDS den Sozialabbau voran, Singer war für die australischen Grünen aktiv, ist prominenter Vordenker von Tierrechtsbewegung und Veganismus und plädierte für eine neue darwinistische Linke. Beide sind Wiedergänger einer Rassenhygiene, die in der Linken schon einmal Anklang fand. In dem Vortrag soll die Geschichte dieser darwinistischen Linken, von Sozialdemokrat_innen und Anarchist_innen, Neomalthusianer_innen und Frauenbewegung über die Bolshevist Eugenics und Reformeugeniker_innen bis zur Soziobiologie und dem evolutionären Humanismus der Gegenwart vorgestellt werden.

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Internationaler Tag gegen Polizeigewalt

Im Rahmen des Internationalen Tags gegen Polizeigewalt finden am 15. März in mehreren deutschen Städten Aktionen statt. Organisiert werden die Aktionen von einem Bündnis aus der Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP) sowie den Copwatch-Initiativen vor Ort. Der thematische Schwerpunkt liegt dieses Jahr auf dem Thema „rassistische Polizeigewalt“.

Das Spektrum der rassistischen Polizeigewalt geht vom Racial Profiling der Ermittlungsbehörden bis hin zu rassistischen Todesfällen: Bei der diskriminierenden Praxis des Racial Profiling werden Menschen beispielsweise aufgrund ihrer vermeintlichen Herkunft oder Religionszugehörigkeit von der Polizei kontrolliert. Bei anderen Beispielen sind Menschen unter ungeklärten Umständen in Polizeigewahrsam zu Tode gekommen. So saß bspw. der Kurde Amad Ahmad mehr als zwei Monate in der JVA Kleve, wo er am 17. September 2018 bei einem Brand ums Leben gekommen ist. Zahlreiche Hinweise sprechen gegen die Darstellung der Staatsanwaltschaft, dass Amad Ahmad den Brand in seiner Zelle selbst gelegt habe. Auch Oury Jalloh verbrannte 2007 in einer Dessauer Polizeizelle und Laye Conde wurde von der Bremer Polizei durch einen Brechmitteleinsatz zu Tode gefoltert.

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Aufruf: Bremer Frauen*streik Komitee

Aufruf zu einem offenen Treffen zur Gründung eines Frauen*streik-Komittees in Bremen [für das erste Treffen wünschen wir uns FLTI* only]

Sonntag, 31. März 2019 | 14 Uhr | KlimaWerkStadt

Gegen Sexismus und Rechtsruck! Für körperliche und sexuelle Selbstbestimmung! Für einen Frauen*streik in Bremen!

Seit über hundert Jahren schließen sich Frauen* zusammen, um für ihre Rechte zu streiten und zu kämpfen. Und auch heute noch gibt es dafür unmengen Gründe. Dabei werden wir nicht nur ständig diskriminiert, unterdrückt und ausgebeutet, sondern auch physisch bedroht und verletzt. Andere Menschen bestimmen über uns und unseren Körper. Unsere Lohnarbeit wird gering geschätzt, Stichwort pay_gap,und auch zu Hause übernehmen wir unzählige Stunden an Erziehungs-, Haushalts- und Pflegearbeit. Für Familie, Freund*innen, Partner*innen und Kolleg*innen leisten wir emotionale Unterstützung, was viel zu oft als selbstverständlich voraus gesetzt wird. Continue reading

„Verfassungsschutz soll Online-Durchsuchung bekommen“

kopiert von golem.de

Staatstrojaner für den Verfassungsschutz: Das Innenministerium möchte dem Inlandsgeheimdienst die Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ erlauben. Ein entsprechender Gesetzentwurf ist im Kabinett.

Nach einem Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums soll das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zukünftig das Mittel der Online-Durchsuchung sowie eine Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) benutzen dürfen. Der Entwurf für ein Gesetz zur „Modernisierung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)“ wurde in der vergangenen Woche an die anderen Ressorts der Bundesregierung weitergeleitet. Diese wurden um Stellungnahme gebeten.

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NIKA Nord-West gegründet


Gruppen aus Bremen, Hamburg und Niedersachsen haben sich zu einem überregionalen Verband zusammengeschlossen. Vorausgegangen ist dem erst kürzlich die Gründung von NIKA Bremen. Die antifaschistische Organisierung sowohl im Großraum Bremen als auch allgemein in der Region, ist damit ein gutes Stück weitergekommen. [Das bleibt noch zu demonstrieren, Anm. Redaktion]

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„AfD bleibt antidemokratisch“

kopiert aus der taz

Entscheidung vor Bremer Landgericht

Die Partei wollte eine einstweilige Verfügung gegen Ex-AfD’ler Hinrich Lührssen erwirken. Der warf der Partei „antidemokratisches“ Verhalten vor.


Antidemokratisch? Bremens AfD-Chef applaudiert „Flügel“-Führer Björn Höcke

Als Hinrich Lührssen, Journalist und ehemaliges AfD-Mitglied, nach dem Ende des Prozesses Saal 117 im Landgericht Bremen verlässt, grinst er und sagt: „Ich kann weiter sagen, dass die AfD antidemokratisch ist.“

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„We Rise Like The Sea“

Die um das Hashtag fridaysforfuture organisierte Schüler_innen Streik Bewegung hat zum Internationalen Streiktag in Bremen mehr als 7000 Menschen mobilisiert.

Kämpferische Redebeiträge wurden unter anderem von Ende Gelände und der Gesamtschüler_innen Vertretung (GSV) gehalten. Die Sprecherin von Ende Gelände wies darauf hin, dass es falsch ist die Klimapolitik so auszurichten, dass sie der Wirtschaft nicht schadet. Richtig wäre es die Wirtschaftspolitik so zu bestimmen, dass die Erde nicht zerstört wird.

Die GSV betonte ihre Forderung nach einem kostenlosen öffentlichen Nahverkehr für alle. Auch in den Workshops die im Anschluss an die Demonstration in fünf Zelten auf dem Marktplatz stattgefunden haben wurde versucht, die Themen Klimawandel und Soziale Gerechtigkeit zu verbinden. Der Workshop der den zwangsläufigen Zusammenhang zwischen Kapitalverwertung und Umweltzerstörung zum Gegenstand hatte, musste allerdings im mit Abstand kleinsten Zelt stattfinden. Auch die zahlreichen Redner_innen denen sonst nichts eingefallen ist, als zum Verzicht auf Plastiktüten aufzurufen nähren die Angst, dass eine Vereinnahmung der Bewegung durch die Grüne Partei gelingen könnte.

Dabei ist doch klar, dass der auf dem Fundament der Industrie stehende deutsche Staat ein Garant umweltfeindlicher Politik ist; und das daher jeder der Antritt um Kanzler zu werden bereit sein muss, die Interessen der Automobilindustrie etc. zu schützen, wenn er nicht seinen Job verlieren will.

Sunny Vegas
Redakteur Luxus&Klima

siehe auch
Weser Kurier: Rückenwind für Schülerstreiks
kreiszeitung.de: 5000 Demonstranten fürs Klima: „Oma, was ist ein Schneemann?“
butenunbinnen: Schüler-Demos für Klimaschutz: Bogedan zeigt Verständnis
butenunbinnen: „Wir schwänzen nicht, wir streiken!“
butenunbinnen: Bislang größte Klimaschutz-Demo von Bremer Schülern