VA: Die Frauen*- und Arbeiter*innenbewegung im Iran

Donnerstag, 21. Februar 2019 | 19 Uhr | Lagerhaus

Auch wenn es längst aus der Berichterstattung der Medien verschwunden ist: Seit Monaten kommt es im Iran zu massiven, sich immer weiter inhaltlich zuspitzenden sozialen Kämpfen. Seit Monaten bereits wird das Land von massiven militanten Streiks und Kämpfen der Arbeiter*innenbewegung erschüttert. Dazu kommt eine starke Frauen*enbewegung. Die Bilder von Frauen* die gegen den Kopftuchzwang protestierten in dem sie öffentlich das Hijab abnahmen, gingen um die Welt.

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„Viele sind nicht alle“

kopiert aus der taz

Bremer Kunst- und Kulturinstitutionen verbünden sich: Angesichts eines übergriffigen Rechtsnationalismus sei Solidarität geboten


Ein Plakatmotiv von Die Vielen: Solidarität und Individualität sind kein Gegensatz

Die Liste ist bereits überholt: Noch am Morgen der Präsentation der „Bremer Erklärung der Vielen“ im Schauspielhaus-Foyer hat sich das Bremer Kriminaltheater (BKT) als Unterstützer registrieren lassen. Wie vorher schon Kunst- und Kultur­einrichtungen Hamburgs und Mecklenburg-Vorpommerns haben sich jetzt in Bremen Museen, Bühnen und Ensembles hinter einem Manifest versammelt, das die „tolerante Vielstimmigkeit“ des Landes gegen das Erstarken rechter, nationalistischer und fremdenfeindlicher Gruppen verteidigen soll. Ihren Ursprung hat die Bewegung in Berlin. Continue reading

OL: Zwangsräumung verhindert

Circa 50 Aktivist*innen haben heute in Oldenburg-Bürgerfelde eine Zwangsräumung verhindert!
In Oldenburg-Bürgerfelde sollte heute eine Person im Auftrag seines Vermieters, der Wohnungsbaugesellschaft GSG, zwangsgeräumt werden. Ihm drohte die Wohnungslosigkeit. Doch nicht heute! Circa 50 Aktivist*innen vor allem aus Oldenburg und unterstützt durch das Bündnis Zwangsräumungen verhindern Bremen stellten sich entschlossen Gerichtsvollzieher*in und Bullen in den Weg. Schnell war klar: Hier wird heute nicht geräumt. Unverrichteter Weise musste das Möbelunternehmen und der extra gerufene Schlosser wieder abziehen. Auch wenn das heute nur ein erster Schritt in der Auseinandersetzung, sowohl um diese Wohnung als auch allgemein um (Wohn)Eigentum ist, die heutige erfolgreiche Verhinderung zeigt: Erfolgreiche soziale (Klassen)Kämpfe sind möglich!

Bremer Bündnis Zwangsräumungen verhindern

siehe auch
NWZ: Wirbel um Zwangsräumungen

Berufungsverfahren gegen Patrick: Freispruch bestätigt!

Heute, am 24. Januar 2019, hatte der Bremer NoG20 Aktivist Patrick seinen Berufungstermin am Sievekingplatz. Es gab angeblich neue Videobeweise für die Vorwürfe des schweren Landfriedensbruchs, des Widerstands gegen und Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie versuchte schwere Körperverletzung. Am 14. Juni 2018 hatte der erste Prozesstermin vor dem Amtsgericht Altona stattgefunden. Die Staatsanwaltschaft forderte damals 1 Jahr und 4 Monate ohne Bewährung, die Verteidigung Freispruch. Der Richter entschied auf Freispruch, da die vorgeworfenen Taten anhand des Videomaterials nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden konnten und die Zeugenaussagen des einzigen Belastungszeugens, eines Cops aus Berlin, widersprüchlich waren. Die Staatsanwaltschaft hatte daraufhin Berufung eingelegt, mit der Begründung, das Gericht habe überzogene Anforderungen an die Beweisführung gehabt und die Staatsanwaltschaft halte den Zeugen jedoch für glaubhaft.
Doch auch das nun zusätzlich beigebrachte Videomaterial zeigte keine der vom Zeugen geschilderten Szenen, der Cop widersprach sich auch diesmal mehrfach und hatte große Erinnerungslücken. Schließlich verzichtete das Gericht auf die Befragung zweier weiterer Zeugen, die bei der Festnahme dabei gewesen waren, und die Staatsanwaltschaft zog ihre Berufung zurück. Damit ist der Freispruch aus erster Instanz bestätigt, die Kosten der Berufung trägt die Staatskasse.

checkt unitedwestand.blackblogs.org

It’s Friday I’m in Laden! V

Im Februar geht’s weiter mit unserer Reihe „It’s Friday I’m in Laden“, welche von unterschiedlichen Gruppen
getragen wird. Jeweils ab 19:00 Uhr wird der Abend unterschiedlich gestaltet. Ob Klönabende mit bestimmten Themen oder Vorträge oder beides in einem: es lohnt sich auf jeden Fall am Freitag Abend einfach mal im Infoladen reinzuschauen!

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„Hochanständige“ Nazis

kopiert aus der taz

Der Historiker Hans Wrobel hat Hinweise gefunden, dass Bremer Sozialdemokraten Informanten der Gestapo waren und daher Kriegsverbrecher entlasteten.


Juden graben im Juli 1941 ihr eigenes Grab in Storow bei Lemberg. Bremens Gestapo-Chef Erwin Schulz war dabei

Der Bremer Gestapo-Chef Erwin Schulz soll ein „hochanständiger“ Mensch gewesen sein, sich „ausgesprochen menschlich“ gegenüber den Gegnern des NS-Regimes verhalten haben. Das hat ihm Bremens ehemaliger Bürgermeister Wilhelm Kaisen 1952 bescheinigt.

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2. Vorbereitungstreffen 1. Mai Demo

Einladung zum 2. Vorbereitungstreffen für eine alternative Internationalistische revolutionäre 1. Mai Demonstration

Mittwoch, 30.01.2019 | 19 Uhr | Paradox

Wir laden alle Gruppen und Einzelpersonen ein, sich an der Vorbereitung für eine Internationalistische revolutionäre 1. Mai Demonstration in Bremen zu beteiligen. Auf dem ersten Treffen waren ca. 35 Personen und es fand ein erster lockerer Austausch über die jeweiligen Vorstellungen zur 1. Mai Demo statt. Beim nächsten Treffen wollen wir diese Diskussionen konkretisieren.

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Antirepressions-Treffen wegen AFD-Kundgebung April 2018

Der EA lädt alle Betroffenen, deren Personalien am Rande der AFD -Veranstaltung am 17.4.2018 aufgenommen wurden, zu einem Info- und Vernetzungstreffen am

Montag, 28. Januar 2019 | 20 Uhr | Sielwallhaus

Einige Leute haben bereits Bußgeldbescheide bekommen, daher möchten wir das weitere Vorgehen abstimmen. Solltet ihr auch ein solches Schreiben erhalten haben, empfehlen wir Einspruch dagegen einzulegen. Dadurch gewinnt ihr auf jeden Fall erstmal Zeit den weiteren Umgang zu planen.
Denkt daran: Der Einspruch muss innerhalb von 14 Tagen nach Eingang (Umschlag behalten!) schriftlich ans Ordnungsamt. Er sollte beinhalten:

  • die Anschrift der Person, die Einspruch einlegt
  • den Empfänger, also das Ordnungsamt
  • Betreff „Einspruch”
  • das Aktenzeichen des Bußgeldbescheids
  • Datum, Ort und Unterschrift.

Solltet ihr nicht zu dem Treffen kommen können und Informationsbedarf haben, könnt ihr in unsere Sprechstunde kommen: montags 19.30 bis 20 Uhr im Sielwallhaus.

Solidarische Grüße vom EA

„AfD schließt Bremer Redakteur aus“

kopiert aus der taz

taz ist zu unbequem

Bremens AfD lässt die taz nicht auf ihre Pressekonferenz. Der Grund: Die Zeitung sei „eine Institution im Kampf gegen rechts“.

Bereits bei einem AfD-Parteitag im Juni 2018 scheute Frank Magnitz die Presse

Die taz ist von einer Pressekonferenz der AfD in Bremen als einziges Medium ausgeschlossen worden. Der Autor dieser Zeilen wurde am Montag noch an der Tür des Parteibüros in Walle abgewiesen. Die AfD wollte darüber informieren, wer außer ihrem Spitzenkandidaten, dem AfD-Landeschef und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz, noch zur Bürgerschaftswahl im Mai antritt.

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