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Linke Täter gebastelt

Nach einem Anschlag auf einen LKW gibt es keinen Verdächtigen. Der Verfassungsschutz schiebt die Schuld trotzdem einer AfD-kritischen Kampagne zu.

Hätte einen nebenan schlafenden Fahrer gefährden können: ausgebrannter LKW

Im Fall des Brandanschlags auf eine AfD-unterstützende Firma in Gröpelingen sind die Ermittlungen eingestellt worden. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Bremen der taz. Es habe kein Tatverdächtiger identifiziert werden können, erklärte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Frank Passade.

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Rund 650 Menschen sind am Mittwochabend vom Bahnhof zum Marktplatz gezogen // Sie protestierten gegen Rechtsextremismus // Anlass waren die Ausschreitungen in Chemnitz

„Rechten Terror stoppen“: Mehrere hundert Menschen haben unter diesem Motto in der Bremer Innenstadt gegen Rechtspopulismus und Rassismus und für mehr Toleranz demonstriert. Sie riefen die Bremer dazu auf, Ausschreitungen, wie die in Chemnitz, nicht schweigend hinzunehmen. Die Linken hatten die Demo in Bremen kurzfristig angemeldet, auch Vertreter anderer Parteien waren anwesend. Der Demonstrationszug startete am Hauptbahnhof, verlief über den Brill und endete am Marktplatz. Dort fand die Abschlusskundgebung statt. Die Polizei hat die Demo mit 20 Fahrzeugen begleitet. Zwischenfälle gab es keine.

Hintergrund sind die Ereignisse in Chemnitz in den vergangenen Tagen. Nach dem Tod eines Deutschen kam es in der sächsischen Stadt zu Hetzjagden auf Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund.

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siehe auch
buten & binnen – Demo am Bremer Hauptbahnhof

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Bremen beschließt Bleiberecht

Angesichts von Pogromstimmung und rechter Gewalt beschließt Bremen, Betroffenen Schutz zu gewähren und plädiert für ein bundesweite Regelung.

Am häufigsten trifft sie jedoch Schutzsuchende, die oft einen prekären Aufenthaltsstatus haben

Mit den Schlägen einer Eisenkette brachten drei Männer einen 20-jährigen Syrer zu Boden und traten auf ihn ein. Davor hatten sie ihn rassistisch beschimpft und ihm mehrfach ins Gesicht geschlagen. Die drei Tatverdächtigen lauerten dem Syrer auf seinem Heimweg am Mittwochabend in Wismar auf. Laut Pressemitteilung der Polizei Rostock erlitt der Mann einen Nasenbeinbruch, Prellungen und musste ins Krankenhaus. Der Staatsschutz ermittelt, weil laut Polizei ein „ausländerfeindlicher Hintergrund“ nicht ausgeschlossen werden könne. Am Donnerstag wurden ein Tatverdächtiger festgenommen. Continue reading →