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In Bremen soll ein Gedenkort entstehen, der an Opfer von Brechmittel-Einsätzen erinnert // Das hat die Bürgerschaft am Mittwoch beschlossen // 2004 war Laye-Alama Condé bei so einem Einsatz gestorben

Laye-Alama Condé starb 2004 nach einem Brechmittel-Einsatz in Bremen.

In Bremen soll ein Gedenkort entstehen für Opfer von Brechmittel-Einsätzen der Polizei gegen mutmaßliche Drogenhändler. Das hat die Bremische Bürgerschaft beschlossen. Das Parlament entschuldigte sich vor allem bei den Hinterbliebenen von Laye-Alama Condé. Der Asylbewerber aus Sierra Leone war 2004 in Polizeigewahrsam wegen des Brechmittels gestorben. Continue reading →

Dem Flüchtlingsrat ist zur Kenntnis gelangt, dass das Sozialressort die Träger der Übergangswohnheime per Mail angewiesen hat, die Anwesenheit der Bewohner*innen täglich per Zimmerkontrollen zu überwachen. Diese „Regelung“ ist rechtswidrig, sie ist unzumutbar, sie entbehrt jeder Verhältnismäßigkeit. Der Flüchtlingsrat hat die zuständige Referatsleitung im Sozialressort heute aufgefordert, die unwürdigen und menschenrechtsverletzenden Zimmerkontrollen von Geflüchteten sofort einzustellen.

Zur Verdeutlichung zitieren wir hier aus der Regelung: „Bis auf weiteres soll die Anwesenheit der Bewohner/innen in den ÜWH wieder täglich geprüft werden. Auf diesem Wege soll festgestellt werden, ob jemand länger als 24 Stunden weg ist. Dabei werden die ÜWH tagsüber auch vom Sicherheitsdienst bei den Kontrollen unterstützt. … Die Anwesenheitskontrolle soll durch Klopfen an die Tür erfolgen. Wenn niemand öffnet, soll ein Zettel unter der Tür durchgeschoben werden, dass sich die Bewohner/innen noch am selben Tag melden müssen. … Der zusätzliche Sicherheitsdienst kontrolliert gleichzeitig das Besuchsverbot. Wenn die Tür aufgemacht wird, sollen die Bewohner zurücktreten und der Sicherheitsdienstmitarbeiter guckt, ob sich andere Personen in den Räumlichkeiten aufhalten.“ „…die Bewohner [sind] darauf hinzuweisen, dass das Verlassen des ÜWH über Nacht bzw. länger als 24 Stunden zum Verlust des Platzes im ÜWH führen kann.“
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