„Backstein auf Streifenwagen geworfen“

kopiert aus der Bullenpresse

In der Nacht zu Sonntag bewarfen Jugendliche einen Streifenwagen in Obervieland mit einem Backstein. Die Polizei stellte zwei junge Männer im Alter von 18 und 19 Jahren. In Osterholz warfen Unbekannte aus größerer Höhe ein Ei auf einen Streifenwagen.

Um 03:30 Uhr wurde zunächst ein Streifenwagen in die Habenhauser Brückenstraße gerufen. Auf dem Gelände einer dortigen Schule hatten sich Passanten über betrunkene Jugendliche und Lärm beschwert. Vor Ort trafen die Polizisten auf mehrere Jugendliche, die Flaschen und weiteren Müll hinterlassen und auf dem Gelände uriniert hatten. Die Einsatzkräfte führten normenverdeutlichende Gespräche, erteilten Platzverweise und wiesen die Jugendlichen an, ihren Müll wegzuräumen. Continue reading

Zur aktuellen Diskussion rund um das Alte Sportamt

Innensenat fordert „Extremismusklausel“

Laut Weser Kurier vom 24.08. finden gerade Gespräche zwischen der Stadt und den Nutzer_innen des Alten Sportamts über eine mögliche „Anpassung der vertraglichen Bedingungen“ statt. Richtig ist, dass es ein Gespräch am 21.08. gegeben hat, jedoch keine weiteren in diesem Zusammenhang stattfinden werden. Doch was war eigentlich geschehen?

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Einladung zur Regionaltagung gegen die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung in Bremen und Niedersachsen

Spätestens seit dem Kampf um Kobanê in Nordsyrien und dem Genozid an der
êzîdischen Gemeinschaft in Şengal im Nordirak in 2014 steht die
kurdische Frage erneut auf der internationalen Tagesordnung. Die
ausbleibende kulturellen, politische und soziale Anerkennung sowie der
Krieg gegen ihr Streben nach Selbstbestimmung treiben allerdings seit
Jahrzehnten Kurd*innen zur Flucht. In Deutschland leben ca. 1,2
Millionen Kurd*innen, viele von ihnen in Bremen und Niedersachsen.
Diejenigen, die sich für eine Lösung der kurdischen Frage engagieren,
werden auch hier kriminalisiert: Verbote von Symbolen, Razzien in
Privatwohnungen und Vereinen, strenge Auflagen für Versammlungen,
Ermittlungsverfahren und Gerichtsprozesse.

Mit einer regionalen Tagung wollen der Rechtshilfefonds AZADÎ e.V.,
BIRATÎ e.V. Bremen und NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der
Kurd*innen in Hannover e.V. die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung
und der Kurdistan-Solidarität in Bremen und Niedersachsen zur Diskussion
stellen und gemeinsam Gegenstrategien entwickeln.

27.09.2020, 10.00 Uhr Einlass / 11.00 Uhr Beginn
Kulturzentrum Pavillon (Lister Meile 4, 30161 Hannover)

VA: Der Neoliberalismus bringt uns um – Chile ist aufgewacht

Dienstag, 01. September 2020 | 20 Uhr | BigBlueButton

Unter dem Motto „Der Neoliberalismus bringt uns um – Chile ist aufgewacht“ wird Sabine Mehlem online einen Vortrag über die sozialen Bewegung 2019/2020 in Chile halten. Sie hat sich fast den gesamten November 2019 über und 10 Tage im Februar/März 2020 in Santiago de Chile aufgehalten und eine sehr bunte, grosse Bewegung hautnah erlebt, die ohne Führer bestens digital organisiert ist und auf vielfältige Art gegen das Erbe der Pinochet-Diktatur protestiert.

In der Diktatur wurde Chile mit Hilfe der „Chicago-Boys“ zum großangelegten Projekt der Privatisierungen. Mehr oder minder alles wurde privatisiert, einschliesslich des Wassers. Unter den Folgen leiden die Chileninnen und Chilenen bis heute. Der Protest selbst entzündete sich an eine relativ geringen Erhöhung der Metropreise in Santiago am 18.10.2019 und veränderte sich sehr schnell zu einem Protest gegen das gesamte System und den Präsidenten, der es verkörpert, Sebastian Piñera. Innerhalb von zwei Wochen waren Millionen im gesamten Land auf den Beinen. Die Antwort der Regierung war brutale Repression durch eine militarisierte Polizei. Ein Schwerpunkt des Vortrages soll auf der Spiegelung der Ereignisse auf den täglichen Demonstrationen in der Strassenkunst liegen. Die Bewegung selbst organisiert sich komplett über das Internet und unterscheidet sich sehr von einer „analogen“ Protestkultur.

Sabine Mehlem ist Juristin, Aktivistin in verschiedenen sozialen Bewegungen mit Schwerpunkt auf Antidiskriminierung. Während des Studiums hatte sie einen einjährigen Aufenthalt in Bologna, Italien. Seit 2016 regelmässige Aufenthalte in Lateinamerika.

Checkt: CCC Bremen

Beverstedt (Cuxhaven): Brandanschlag auf Unterkunft für Flüchtlinge

kopiert von cnv-medien.de

Die Tat ereignete sich am Donnerstagabend (20.8.2020, Anm. EoR) um kurz vor Mitternacht. Gegen 23.35 Uhr bemerkten Anwohner einen brennenden Gegenstand in einem auf Kipp stehenden Fenster im Erdgeschoss einer ehemaligen Gaststätte. In dem Gebäude in der Straße An der Bundesstraße leben derzeit Flüchtlinge und Asylbewerber sowie deutsche Staatsbürger.

Durch die Hitze wurden das Fensterelement und der Rahmen beschädigt. Es kam laut Polizei zu einer größeren Rauchentwicklung. Das Feuer erlosch dann aber von selbst und breitete sich nicht weiter aus.

Das Fenster gehört zur Wohneinheit eines 30-Jährigen. Der Mann hatte zum Zeitpunkt des Brandes geschlafen. Er konnte seine Wohnung unverletzt verlassen, teilt die Polizei mit. Die Beamten schätzen den Sachschaden auf etwa 1000 Euro.

Die Polizeiinspektion Cuxhaven hat die Ermittlungen aufgenommen. Wer die Tat verübt hat, ist noch unklar. Auch zur Motivlage des Brandstifters kann die Polizei daher noch keine Aussage treffen. Hinweise auf fremdenfeindliche Motive lägen nicht vor.

Juristisches Nachspiel für rechte Kneipe

kopiert von butenunbinnen.de

Rassismusvorwürfe gegen Kneipe: Unternehmen prüfen rechtliche Schritte

Bremerhavener Gaststätte mit Getränk namens „Bimbo“ in die Kritik geraten // Kneipe soll unerlaubt dunkelhäutige Figur aus „Asterix“-Comic abgebildet haben // Name soll laut Facebook-Post geändert werden

Die „Union-Stuben“ in Bremerhaven haben Kritik auf sich gezogen.

Der Egmont-Buchverlag und das Unternehmen Jägermeister wollen rechtliche Schritte gegen eine Bremerhavener Kneipe prüfen. Continue reading

Olaf Latzel wird wieder auf der Kanzel stehen

Ungeachtet der Klage der Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung, des laufenden Disziplinarverfahrens und des Protestes von 45 Pastoren und anderen Mitarbeiter*innen der Bremischen Evangelischen Kirche (BEK); Olaf Latzel wird am 30. August in der Martinikirche wieder predigen.

Das vereinbarten die Bremer Kirchenleitung und Olaf Latzel. Über weitere Inhalte dieser Vereinbarung wurde Stillschweigen vereinbart. Nach dem Bericht des evangelikalen Magazins, idea, soll Latzel sich zu einer „Mäßigung“ verpflichtet haben.

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Solidarität mit den Menschen in Belarus!

Kundgebung: Gemeinsam gegen Gewalt von Staat und Polizei

Freitag, 21. August 2020 | 18 Uhr | Marktplatz
Seit 26 Jahren wird Belarus von dem Autokraten Aliaksandr Lukaschenka regiert. Trotz einer erstmals starken und vereinten Opposition, behauptet er auch die Präsidentschaftswahl am 09.08.2020 mit ca. 80% gewonnen zu haben. Die Proteste vor der Wahl, die Schlangen vor den Wahlokalen am 09. August und die fast vollständige Ausschließung von Wahlbeobachter*innen lassen großen Zweifel an diesem Ergebnis.
Hunderttausende Belarus*innen wehren sich seit dem 09.08. mit umfassenden Protesten sowie täglichen Streiks. Ihr Ziel sind freie und faire Wahlen. Die Reaktion des Lukaschenka-Regime sind Blendgranaten, Gummigeschosse und extreme Gewalt gegen friedliche Demonstrant*innen. Continue reading

Linken-Parteibüro beschmiert

Unbekannte beschmierten wahrscheinlich zwischen Sonntag und Dienstag die Fassade eines Büros der Partei „Die Linke“ in der Neustadt. […]

Ein Mitarbeiter bemerkte die Schmierereien am Dienstag gegen 17:45 Uhr und alarmierte die Polizei. Die Unbekannten hatten den Schriftzug „Rote Nazis“ und darunter ein Hakenkreuz auf die Wand gemalt.

Quelle: Bullenpresse