Kasachstan nach dem Aufstand

via crimethinc

Einschätzungen und Berichte von Anarchist*innen aus Russland und Almaty

Im Anschluss an unsere Berichterstattung über den Aufstand in Kasachstan in der vergangenen Woche haben wir unterschiedliche Perspektiven auf die Situation aus verschiedenen russischen anarchistischen Quellen übersetzt und zwei Anarchist*innen aus Almaty, der größten Stadt Kasachstans und dem Ort, an dem die Kämpfe am heftigsten wurden, interviewt.

Dieser Text enthält auch bisher unveröffentlichte Fotos, die von unseren Kontakten in Almaty aufgenommen wurden. Continue reading

„Aufhebung des Atomtransportverbots“

kopiert aus der taz

Atomkraft ist Bundessache

Mit Atommüll wollte Bremen nichts zu tun haben. Das Land sperrte seine Häfen für Kernbrennstoffe. Nun erklärt Karlsruhe das Verbot für nichtig.

Karlsruhe: Das Verbot für Atomtransporte über Bremer Häfen verstößt gegen das Grundgesetz

Das Bundesverfassungsgericht erklärte ein Bremer Gesetz für nichtig, mit dem der „Umschlag von Kernbrennstoffen“ in Bremerhaven ausgeschlossen wurde. Das Gesetz hatte vor allem politische Bedeutung. Continue reading

Anti-Militaristische Karte Bremen

Die Bremer A-Karte soll der Visualisierung von Kriegsprofiteur*innen sowie kriegsverherrlichenden Elementen in Bremen dienen. Sie soll somit einen Überblick über die gesamte Bandbreite des bremischen Militarismus geben.

Die BRD gehört zu den großen Akteur*innen des Rüstungsexports. Während der Krieg gefühlt „weit weg“ stattfindet, beginnen die Vorbereitungen häufig direkt vor unserer Tür. Waffenproduktion, -transport und -verkauf sind alltägliche und nicht unwesentliche Bestandteile der deutschen und vor allem der bremer Wirtschaft. Während das weitestgehend unsichtbar und unbekannt bleibt, sind zynischerweise Kriegsverherrlichung in Form von Denkmälern oder abstruser Bundeswehr-Propaganda (nicht nur) im bremer Stadtbild verankert. Sie sind offensichtlich und mit Selbstverständlichkeit in unserer Gesellschaft platziert, über wirtschaftliche Profite der BRD bzw. des Landes Bremen wird hingegen in Anbetracht des Ausmaßes erstaunlich wenig berichtet. Continue reading

[MD] 22. Januar Naziaufmarsch verhindern

Antifa bleibt unverzagt! Geschlossen gegen Nazis und Repression!

Aufruf zur antifaschistischen Demonstration am 21. Januar 2022 in Magdeburg

Die kürzlich verstorbene Antifaschistin und KZ-Überlebende Esther Bejarano prägte bereits vor Jahren folgenden Satz, der an Wahrheit nie verlieren wird: „Wer gegen Nazis kämpft, der kann sich auf den Staat überhaupt nicht verlassen.“ Was ist im Laufe dieser Jahre passiert?

Zwischen schwarz-rot-gold und schwarz-weiß-rot

Der traditionalisierte Naziaufmarsch anlässlich der Bombardierung Magdeburgs hat in den vergangenen Jahren an Zulauf verloren. Dennoch müssen wir beobachten, wie faschistische Strukturen sich im Aufwind befinden. Die politische Rechte ist so stark und selbstbewusst wie lange nicht mehr. Faschisten sind in der Lage, spontan und innerhalb kürzester Zeit überregional tausende Ihresgleichen auf die Straße zu bringen. Klassische und unmissverständlich zu erkennende Nazi-Gruppen treten auch in Magdeburg wieder vermehrt in Erscheinung. Bratwürste, Lichterketten und symbolpolitische Phrasen zur Image-Aufbesserung werden nicht dabei helfen Nazis an ihrem Tun zu hindern.

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Mit der Stadtteilgewerkschaft ins neue Jahr: von unten und nach links!

Unser Jahresrückblick auf 2021 – Wie war das Jahr 2021 für die Stadtteilgewerkschaft Solidarisch in Gröpelingen und die Aktiven in Gröpelingen?

In 2021 haben wir von Januar bis Dezember durchgängig jede Woche Mittwoch und Donnerstag in unseren Räumlichkeiten (genannt „der Laden“) in der Liegnitzstraße 12 viele Menschen aus der Nachbarschaft beraten, die Fragen rund um Themen wie Mietschulden, und damit verbunden drohende Räumungen, Jobcenter, Aufenthaltstitel oder Arbeitsrecht mitgebracht haben. Continue reading

Hamburg: Observation gegen Anarchist*innen

ÜberwachungskamerasIm November 2021 erhielten drei Hamburger Anarchist*innen die Benachrichtigung, in zwei verschiedenen Zeiträumen vom Hamburger Staatsschutz des LKAs observiert worden zu sein. Die Maßnahmen stehen in Kontinuität des sogenannten „Parkbankverfahrens“. Auch ist es wahrscheinlich, dass die Betroffenen von den Behörden als „Gefährder“ betrachtet werden. Continue reading

Alarm aus dem Osterholz bei Wuppertal: Räumung am Montag?

Wuppertal. Die Bürgerinitiative Osterholz Bleibt veefügt über sehr starke Hinweise, dass am Montag mit der Räumung des Barrios und der Abholzung des wundervollen Waldes begonnen wird. Wir nehmen das ernst, obwohl es keine hunterprozentige Sicherheit geben kann, weil von verantwortlicher Seite kein genaues Datum genannt werden soll. Continue reading

Der Aufstand in Kasachstan

Via: crimethinc.

Interview und eine Einschätzung

Als Reaktion auf die steigenden Lebenshaltungskosten und die Gewalt der autoritären Regierung ist in Kasachstan ein Massenaufstand ausgebrochen. Demonstrant*innen haben in vielen Teilen des Landes Regierungsgebäude besetzt, insbesondere in Almaty, der bevölkerungsreichsten Stadt, wo sie vorübergehend den Flughafen besetzten und das Parlamentsgebäude in Brand steckten. Während wir diese Zeilen veröffentlichen, hat die Polizei die Innenstadt von Almaty zurückerobert und dabei Dutzende Menschen getötet, während Truppen aus Russland und Belarus eintreffen, um sie bei der Unterdrückung der Proteste zu unterstützen (Anm. eor: Inzwischen müssen wir von mindestens 160 Toten ausgehen). Wir sind es den Menschen, die dieser Repression ausgesetzt sind, schuldig, zu erfahren, warum sie sich erhoben haben. Im folgenden Bericht präsentieren wir ein Interview mit einem/r im Ausland lebenden Kasach*in, das die Gründe für den Aufstand in Kasachstan erörtert und die Auswirkungen dieses Aufstandes auf die gesamte Region analysiert. Continue reading

Update zur Revision im Parkbankverfahren

Via: de.indymedia.org

Vor einigen Monaten haben wir bereits darauf hingewiesen, dass das Revisionsverfahren gegen das Urteil im sogenannten Parkbankverfahren läuft.
Zum Nachlesen ist der Artikel nochmal hier zu finden: https://de.indymedia.org/node/146307

Um Spekulationen und Verwirrung vorzubeugen, hier ein möglichst kurzes Update zum Stand. Continue reading

Sponti in Erinnerung an Laye Condé und Oury Jalloh

kopiert von de.indymedia.org

Am Abend des 7. Januar 2022 zogen wir mit etwa 60 Personen unangemeldet durch das Ostertorviertel. Mit Sprechchören, Pyrotechnik, Flyern und einem Transpi brachten wir unsere Wut über die rassistischen Polizeimorde zum Ausdruck. Am Rande wurde ein geparktes Vonovia-Fahrzeug beschädigt. Während der gesamten Sponti tauchten die Bullen erst gar nicht auf und wurden deshalb auch nicht angegriffen. Schöne Grüße an die neue Soko Linksextremismus!

Auch bei der offiziellen Gedenkveranstaltung der Initiative in Gedenken an Laye Alama Condé glänzten die Bullen mit Abwesenheit. Daran können wir uns gewöhnen. Wir senden solidarische Grüße an die Initiative der Kundgebung und sehen unsere Sponti als ergänzenden Teil im Sinne vielfältiger Protest- und Ausdrucksformen. Continue reading